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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Das Grüne Band

Backhaus: Grünes Band mehr als Projekt der Biotopvernetzung

Zarrentin – Anlässlich der Bürgerveranstaltung des BUND zur Kultur- und Naturlandschaft an der ehemaligen innerdeutschen Grenze in Zarrentin erklärt Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus: „Die Umweltministerkonferenz hat im November 2019 auf meine Initiative hin beschlossen, dass die Länder den ehemaligen Grenzstreifen zwischen der innerdeutschen Grenze und dem Kolonnenweg – das sogenannte Grüne Band – als Nationales Naturmonument schützen sollen. Mecklenburg-Vorpommern hat jedoch schon sehr viel früher entsprechende Schutzmaßnahmen für die besondere Landschaft an der ehemaligen innerdeutschen Grenze ergriffen und das Biosphärenreservat Schaalsee und später auch das Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe etabliert.

Ersteres ist geprägt durch eine reich strukturierte Landschaft mit Mooren, Seen, Feuchtwiesen, Weideland, Feldern sowie naturnahen Buchenwäldern. Der naturnahe Elbestrom mit seinen zahlreichen Nebenflüssen, den steilen Elbuferhängen und sandigen Binnendünen ist Heimat für zahlreiche charakteristischen Arten wie Fledermäuse und Amphibien im Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe.

Damit hatte Mecklenburg-Vorpommern schon seit den 1990er Jahren quasi ein „Grünes Band“ – das Schutzanliegen war uns schon immer wichtig und hat das Handeln in der Region geprägt.

Wenige Monate nach dem Beschluss der Umweltministerkonferenz wurde im Jahr 2020 eine Vereinbarung meines Hauses zur Ausweisung des Grünen Bandes mit der Stiftung Umwelt- und Naturschutz MV und dem BUND MV geschlossen. Die zu erwartenden hohen Kosten für die Ausweisung eines Nationalen Naturmonuments mit naturschutzfachlich begründeter Ausdehnung und eigener Schutzgebietsverwaltung sollte über ein Bundesförderprojekt abgedeckt werden. Diese Lösung konnte jedoch aufgrund der fehlenden Kofinanzierungsmittel des Landes bedauerlicherweise nicht fortgeführt werden.

Um dennoch zur Ausweisung des Grünen Bandes als Nationales Naturmonument zu gelangen, wurde das Ziel verfolgt, die Verordnung so zu gestalten, dass zusätzliche Einschränkungen insbesondere für private Eigentümer vermieden werden.

Das Grüne Band hat in Mecklenburg-Vorpommern eine beeindruckende Länge von 173 km mit einer Flächengröße des geplanten Nationalen Naturmonuments von ca. 4.500 Hektar. Es liegt an der Landesgrenze zu Niedersachsen und Schleswig-Holstein – das zu Niedersachsen gehörende Amt Neuhaus und nicht einbezogene Flächen gliedern das Schutzgebiet in mehrere Abschnitte.

Seit dem Beginn des Verordnungsverfahrens am 3. Oktober 2024 wurde der Verordnungstext sowie die Übersichts- und Detail­karten entwickelt und erstellt. Bei der Kartenerstellung gab es tatkräftige Unterstützung durch das Biosphärenreservatsamt Schaalsee-Elbe.

Nach dem Abschluss der Ressortanhörung können wir nun in die Phase der Verbands- und Öffentlichkeitsbeteiligung im Verordnungsverfahren starten. Mir ist es auch persönlich wichtig, dass hierbei eine breite Beteiligung aller Akteure stattfinden kann.

Ich freue mich, dass wir bald das zweite Nationale Naturmonu­ment in Mecklenburg-Vorpommern haben werden – bekanntlich wurden die Ivenacker Eichen bereits im Jahr 2016 zum bundes­weit ersten Nationalen Naturmonument bei uns erklärt.

Wenn Sie mich vor dem 24. Februar 2022 nach der Bedeutung des Grünen Bandes Mecklenburg-Vorpommern gefragt hätten, hätte ich den größten Wert wahrscheinlich in den vernetzten vielfältigen Biotopstrukturen und deren Lebensgemeinschaften gesehen, die es zu schützen gilt.

Seitdem wir jedoch in Europa einen Angriffskrieg haben, rückt für mich die Zukunft des Grünen Bandes in Bezug auf die kultur­historische Bedeutung als Zeugnis der deutschen Geschichte weiter in den Vordergrund. Diese einzigartige Landschaft stellt auch für zukünftige Generationen eine lebendige Erinnerung und Mahnung für den Frieden dar.“

MEERESMUSEUM eröffnet Aquarienrundgang

Schwesig: Das Meeresmuseum ist ein echter Besuchermagnet

Stralsund – Der neue Aquarienrundgang im MEERESMUSEUM Stralsund ist seit dem heutigen Morgen eröffnet. Damit ist nach der Teileröffnung im Juli 2024 das sanierte und erweiterte Museum nunmehr vollständig für den Besucherverkehr freigegeben. Neu zu sehen gibt es 30 Aquarien und das sanierte Meeresschildkröten-Becken, die eine Unterwasserreise durch die tropischen Meere beschreiben.

„Wir haben lange darauf gewartet, dass das Meeresmuseum nach seiner Modernisierung endlich komplett geöffnet ist. Es gibt so vieles zu sehen. Für Familien und Kinder und für alle, die sich für das Meer interessieren. Ich war schon bei meinem Besuch im letzten Jahr ganz begeistert, wie modern das Museum geworden ist, was man alles sehen und ausprobieren kann. Das Meeresmuseum ist touristisch und kulturell ein Highlight, ein Besuchermagnet in Mecklenburg-Vorpommern.

Mit dem Großbecken Karibisches Riff und den anderen Aquarien wird das Meeresmuseum jetzt also noch attraktiver“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig, die sich gemeinsam mit Oberbürgermeister Alexander Badrow, Museumsdirektoren Professor Burkard Baschek und Andreas Tanschus sowie zwei Schulklassen aus Stralsund als erste auf den neuen Rundgang machte.

Das Meeresmuseum bietet in seinen Ausstellungen Informationen zum Ursprung und der Vielfalt des Lebens im Meer sowie über Strategien für nachhaltige Fischerei. Als Ergänzung dazu zeigt es im Aquarium nun wieder Meeresschildkröten und tropische Fische und Korallen. Die umfassende Sanierung des Meeresmuseums ist von Bund und Land jeweils mit rund 25,5 Millionen Euro gefördert worden. „Für die Anbauten, die Neugestaltung, mehr Barrierefreiheit, mehr Energieeinsparungen“, so die Ministerpräsidentin. „Ich danke allen, die mit großem Engagement und Herzblut an diesem Projekt mitgewirkt haben.“

Inklusive Ausbildung und Arbeit

Landesprogramm Inklusive Ausbildung und Arbeit bietet zusätzliche finanzielle Anreize für Beschäftigung von Menschen mit Handicap  /  Drese zum Europäischen Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Schwerin – Jährlich am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. Das diesjährige Motto lautet: „Neustart Inklusion“. Sozialministerin Stefanie Drese ruft dazu auf, die Barrierefreiheit und Teilhabe weiter zu verbessern.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern in den letzten Jahren Fortschritte bei der Inklusion gemacht. Für eine inklusive Gesellschaft müssen wir jedoch noch einiges tun und sind Anstrengungen auf allen Ebenen notwendig, betonte Drese zum Protesttag.

Drese bezeichnete die Verbesserung der Teilhabe schwerbehinderter Menschen am Arbeitsleben als einen zentralen Bereich für mehr Selbstbestimmung und Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Hier seien in den vergangenen Jahren enorme Anstrengungen unternommen worden und stünden vielfältige Fördermöglichkeiten für Arbeitgeber zur Verfügung.

„Dennoch zahlen in Mecklenburg-Vorpommern rund die Hälfte aller Betriebe lieber die Ausgleichsabgabe als einen Menschen mit Handicap eine Chance zu geben“, kritisierte Drese.

Die Ministerin verwies auf das „Landesprogramm Inklusive Ausbildung und Arbeit“, das seit gut einem Jahr Arbeitgebern zusätzliche finanzielle Anreize bietet, schwerbehinderte Menschen zu beschäftigen. Dabei arbeiten das Sozialministerium, das Inklusionsamt des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) sowie die Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit eng zusammen, um die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Ausbildungs- und Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen in Mecklenburg-Vorpommern auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu erhöhen.

„Neben Prämien für Praktika können Arbeitgebern Leistungen für Probebeschäftigungen, Ausbildungen und Einstellungen schwerbehinderter Menschen gewährt werden. Auch der Abschluss von Inklusionsvereinbarungen oder die Durchführung eines Modellprojekts kann gefördert werden“, verdeutlichte Drese.

Das Finanzvolumen des Landesprogramms beträgt 11 Millionen Euro. Veröffentlicht ist das Landesprogramm zusammen mit weiteren Informationen und Ansprechpartnern auf der Internetseite des Inklusionsamtes des LAGuS unter https://www.lagus.mv-regierung.de/Soziales/Inklusionsamt/landesprogramm-inklusive-ausbildung-arbeit/. Auch alle Beratungsstellen der Bundesagentur für Arbeit im Land Mecklenburg-Vorpommern informieren Arbeitgeber über finanzielle Unterstützungs- und Fördermöglichkeiten.

Schwesig: Nie wieder ist jetzt

Wöbbelin – Mit einer Gedenkstunde ist heute an die Befreiung des Konzentrationslagers Wöbbelin vor 80 Jahren erinnert worden. In Wöbbelin waren zum Ende des 2. Weltkrieges Gefangene aus anderen Konzentrationslagern zusammengepfercht worden.

„Wir denken heute voller Trauer an die Menschen, die in Wöbbelin und an den zahllosen anderen Orten der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft gelitten haben und zu Tode gekommen sind. Wir denken an die Opfer des Nationalsozialismus und des Krieges und sind uns gleichzeitig bewusst, wer dafür verantwortlich war. Deutschland hat unsägliches Leid über die ganze Welt gebracht. Deutsche waren verantwortlich für millionenfachen Mord“, erinnerte die Ministerpräsidentin an die Verbrechen des Nationalsozialismus.

Die Ministerpräsidentin sagte, sie sei dankbar für die neue Chance, die Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg bekommen habe: „Der Mai 1945 steht für Befreiung und Hoffnung. Denn mit dem Wiederaufbau war die Hoffnung auf einen dauerhaften Frieden in Europa verbunden.“  Allerdings sei Deutschland danach über 4 Jahrzehnte ein geteiltes Land gewesen. „Nach dem Ende des Krieges brauchte es fast 45 Jahre und einen historischen Glücksfall, bis Deutschland wieder ein vereintes Land war. Dieser Glücksfall war die friedliche Revolution in der DDR. Deshalb feiern wir in diesem Jahr 80 Jahre Frieden in Deutschland und gleichzeitig 35 Jahre Mecklenburg-Vorpommern in einem vereinten Deutschland“, sagte Schwesig.

Die Opfer des Nationalsozialismus dürften nicht in Vergessenheit geraten, auch aus Verantwortung für die Zukunft. „Wir blicken zurück, um klarer nach vorn zu schauen. Wir Demokratinnen und Demokraten sind aufgefordert, uns zu engagieren: jede und jeder am eigenen Platz. Tag für Tag. Was 1945 zu Ende ging, darf sich nie wiederholen. Und nie wieder ist nicht irgendwann. Nie wieder ist jetzt.“

„HubbS“ – Der Hub für berufliche Schulen online

Länderübergreifendes digitales Projekt für Lehrkräfte an beruflichen Schulen

Mit HubbS Zeit bei der Vorbereitung des Unterrichts gewinnen

Schwerin – Lehrkräfte an beruflichen Schulen erhalten auf der Online-Plattform „HubbS – Der Hub für berufliche Schulen“ viele nützliche Tools für den Berufsalltag und gewinnen Zeit bei der Unterrichtsvorbereitung.

Ein „Hub“ verbindet in einem Netzwerk mehrere Computer untereinander und ist die englische Bezeichnung für „Zentrum“ oder „Knotenpunkt“. Das Online-Portal für berufliche Schulen gliedert sich in drei Bereiche.

Es besteht aus einem frei zugänglichen Bereich mit Informationen der beruflichen Bildung, einer offenen Mediathek, in der qualitätsgeprüfte Bildungsmaterialien abrufbar sind, und einem geschlossenen, anmeldepflichtigen Community-Bereich.

„Die ländergemeinsame Online-Plattform ist auf die Bedürfnisse von Lehrkräften an beruflichen Schulen ausgerichtet und daher sehr facettenreich. Sie spiegelt somit wider, wie vielseitig die berufliche Bildung ist.

Außerdem ist sie ein Beispiel, dass die Zusammenarbeit im Bildungsbereich unter den Ländern funktioniert “, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Im anmeldepflichtigen Community-Bereich können sich Lehrkräfte vernetzen, austauschen und gemeinsam Themen erörtern. Die Interaktionsmöglichkeiten reichem vom Tausch von selbsterstellten Unterrichtsmaterialien wie Arbeitsblätter über die Moderation eigener Videokonferenzen bis hin zum fachlichen, didaktischen und pädagogischen Diskurs mit anderen Lehrkräften.

Umfassende Nutzerprofile ermöglichen dabei die Vernetzung über Schul- und Landesgrenzen hinweg. Mit einem Editor können Lehrerinnen und Lehrer digitale und multimediale Unterrichtsmaterialien erstellen. Unterstützt werden sie dabei durch einen Hub, über den interaktive Videos, Lückentexte oder klassische Multiple-Choice-Anwendungen angefertigt werden können.

„HubbS“ legt auch einen Fokus auf die dualen Ausbildungsberufe mit bundesweit verbindlichen Vorgaben. Maßgeblich sind die Rahmenlehrpläne der Kultusministerkonferenz für den berufsbezogenen Unterricht in den Berufsschulen. „Gerade in Ausbildungsberufen, die es nur an einigen Standorten im Bundesgebiet gibt und in denen nur wenige Bildungsmedien verfügbar sind, ist durch die neue Online-Plattform eine Kommunikation auch über Landesgrenzen hinaus möglich. Das ist ein großer Gewinn für Lehrkräfte an beruflichen Schulen“, so die Bildungsministerin weiter.

Mecklenburg-Vorpommern hat den Aufbau des länderübergreifenden digitalen Projekts finanziell unterstützt. Das Land hat sich mit ca. 87.000 Euro an dem digitalen Portal beteiligt. 90 Prozent dieser Mittel sind Bundesmittel. Zur Gesamtfinanzierung des Vorhabens sind über den DigitalPakt Schule rund vier Millionen Euro vorgesehen. Umgesetzt wurde die neue Online-Plattform durch das Medieninstitut der Länder FWU – Institut für Film und Bild in Wissenschaft und Unterricht. Die Federführung für das Projekt liegt beim Land Baden-Württemberg.

Weitere Informationen: https://hubbs.schule

Drese zum Welt-Hebammentag

Akademisierung stärkt Berufsbild

Schwerin – Anlässlich des Welt-Hebammentags am 5. Mai hebt Gesundheitsministerin Stefanie Drese die zentrale Rolle der Hebammen in der Gesundheitsversorgung hervor und betont die Bedeutung der neuen, akademisierten Hebammenausbildung in Deutschland. „Hebammen haben einen enormen Einfluss auf das Wohl von Müttern und Kindern. Mit der Akademisierung des Berufsbildes sorgen wir dafür, dass Hebammen für diese verantwortungsvolle Aufgabe bestens vorbereitet sind“, so Drese.

Seit 2020 erfolgt die Hebammenausbildung in Deutschland als duales Studium an Hochschulen. In Mecklenburg-Vorpommern ist der Erwerb des Bachelor of Science (BSc.) seither an der Universitätsmedizin Rostock möglich. Zwei Jahrgänge haben ihre Studienzeit bereits erfolgreich durchlaufen und 75 Studentinnen und Studenten arbeiten derzeit noch auf ihren Abschluss hin.

„In der Akademisierung sehe ich vor allem die Chance, diesen so wichtigen Beruf noch attraktiver zu machen. So verbindet das neue Modell theoretische Inhalte in den Hochschulen mit praktischen Einsätzen bei den vierzehn Kooperationspartnern, darunter Kliniken und außerklinische Einrichtungen, wie freiberuflich tätigen Hebammen“, erklärte die Ministerin. „Neueste wissenschaftliche Erkenntnisse finden so direkt Eingang in die Praxis und kommen den Schwangeren und Familien zugute, die von einer Versorgung auf höchstem Niveau profitieren“, so Drese weiter.

Zum Aktionstag dankt sie allen Hebammen in Mecklenburg-Vorpommern für ihre engagierte Arbeit: „Hebammen unterstützen mit ihrem Wissen und Können werdende Familien von den ersten Momenten an, bieten Rat, Fürsorge und Halt. Mit ihrer Expertise und viel Empathie ermöglichen sie ein gesundes Aufwachsen, sind Fürsprecher der werdenden Mütter in Krankenhaus oder Geburtshaus und leisten einen wesentlichen Beitrag zur Frauengesundheit insgesamt.“

Grundstein für generationengerechtes Quartier

Dr. Wolfgang Blank: „Innovative Projekte wie dieses sichern Daseinsvorsorge, Lebensqualität und gleich­wertige Entwicklung in Stadt und Land“

Loitz – Dr. Wolfgang Blank, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern, hat heute in Loitz an der Grundsteinlegung für ein neues, generationen­gerechtes Quartier teilgenommen. Mit dem offiziellen Start der Baumaßnahme beginnt die Umsetzung eines modellhaften Projekts, das generationenübergreifendes Wohnen, medizi­nische Versorgung und soziale Teilhabe in ländlichen Räumen miteinander verbindet.

„Mit dem neuen Quartier entsteht in Loitz ein zukunfts­orientierter Lebensraum, der die Bedürfnisse einer älter werdenden Gesellschaft mit modernen Ansprüchen an Versorgung, Barrierefreiheit und Miteinander in Einklang bringt“, erklärte Dr. Wolfgang Blank. „Das Vorhaben ist ein gutes Beispiel für die aktive Gestaltung gleichwertiger Lebens­verhältnisse – ein Ziel, das wir in Mecklenburg-Vorpommern mit Nachdruck verfolgen.“

Das Projekt umfasst unter anderem ein Medizinisches Versor­gungszentrum sowie ein Generationenhaus mit innovativen, barrierefreien und gemeinschaftlichen Wohnangeboten. Ziel ist es, durch diesen integrierten Ansatz die Lebensqualität vor Ort zu stärken und tragfähige Strukturen für eine zukunfts­sichere ländliche Daseinsvorsorge zu schaffen.

Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Mecklenburg-Vorpommern unterstützt das Projekt mit rund 3,2 Millionen Euro aus dem Fonds zur Unterstützung der Ländlichen GestaltungsRäume (LGR). Zusätzlich stellt das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung über die Städtebauförderung weitere Mittel in Höhe von rund 300.000 Euro bereit.

„Mit der Landesinitiative Ländliche GestaltungsRäume fördern wir gezielt Projekte, die gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen und die Attraktivität ländlicher Räume nachhaltig erhöhen“, so Dr. Wolfgang Blank weiter. „In Loitz wird sicht­bar, wie aus lokaler Initiative und gemeinschaftlichem Enga­gement echte Zukunftsorte entstehen können.“

Digitales Polizeirevier startet

Meilenstein für moderne Polizeiarbeit in MV

Neubrandenburg – Mit dem heutigen Tag nimmt das Digitale Polizeirevier in Mecklenburg-Vorpommern offiziell seinen Betrieb auf. Im Polizeipräsidium Neubrandenburg angesiedelt, bündelt die neue Einrichtung ab sofort die Bearbeitung von Online-Anzeigen zentral an einem Ort. Ziel ist es, die rund 25.000 jährlich eingehenden Online-Anzeigen effizient zu verarbeiten und gleichzeitig die Kriminalkommissariate, Kriminalkommissariat-Außenstellen und Einsatzleitstellen im Land spürbar zu entlasten.

„Mit dem Digitalen Polizeirevier schlagen wir ein neues Kapitel in der digitalen Modernisierung der Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern auf. Es ist ein wichtiger Schritt, um Prozesse zu optimieren und gleichzeitig die Servicequalität für die Bürgerinnen und Bürger zu verbessern. Denn, wo bisher an vielen unterschiedlichen Stellen Online-Anzeigen bearbeitet wurden, machen wir das nun zentral an einer Stelle“, erklärt Innenminister Christian Pegel und: „Ich danke allen Kolleginnen und Kollegen, die mit viel Engagement und Fachwissen zur erfolgreichen Umsetzung dieses Vorhabens beigetragen haben.“

Das Digitale Polizeirevier startet zunächst mit sieben Mitarbeitenden – Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamten sowie Tarifbeschäftigten – und ist von Montag bis Freitag zwischen 6 und 18 Uhr im Einsatz. In dieser Zeit liegt der Schwerpunkt der Online-Anzeigen. Außerhalb dieser Zeiten übernimmt die Einsatzleitstelle im Polizeipräsidium Neubrandenburg das Monitoring.

Die Onlinewache (Onlinewachen der Polizeien der Länder – Offizielles Portal) wird seit dem 1. Februar 2023 als Anzeigenportal in Mecklenburg-Vorpommern angeboten; im Jahr 2023 wurden über diese 22.897 Vorgänge bearbeitet und 2024 insgesamt 24.935. 11 von 16 Landespolizeien nutzen diese Onlinewache.

Innenminister Christian Pegel würdigt ausdrücklich die Arbeit der Polizistinnen und Polizisten im Land: „Die Kolleginnen und Kollegen unserer Landespolizei leisten Tag für Tag einen unverzichtbaren Beitrag für unsere Sicherheit – mit großem Einsatz, hoher Professionalität und starker Bürgerorientierung. Mit Projekten wie dem Digitalen Polizeirevier schaffen wir bessere Rahmenbedingungen für diese wichtige Arbeit.“

Darüber hinaus betont Christian Pegel die Bedeutung digitaler Weiterentwicklung für die Polizei: „Die fortschreitende Digitalisierung ist eine zentrale Voraussetzung dafür, dass unsere Polizei auch in Zukunft handlungsfähig und effizient bleibt. Moderne Technik und smarte Prozesse sind kein Selbstzweck, sondern ermöglichen zielgerichtete Ermittlungen, schnellere Abläufe und mehr Zeit für das Wesentliche – den Schutz der Menschen in unserem Land.“

Der Weg zur Realisierung des Digitalen Polizeireviers begann im September 2024 mit einem Auftakt-Workshop und der Gründung einer behördenübergreifenden Arbeitsgruppe. Es wurde ein tragfähiges Konzept erarbeitet, das nun mit dem Wirkbetrieb Realität wird.