Category Archives for LK Vorpommern-Rügen

Straßenbau in Stralsund

Straße „An der Kupfermühle“ wird mit Städtebaumitteln hergestellt

Stralsund – Der Hansestadt Stralsund werden mehr als 380.000 Euro aus der Städtebauförderung von Bund und Land für die Errichtung der Straße „An der Kupfermühle“ bereitgestellt. Der Eigenanteil der Stadt beträgt dabei rund 190.000 Euro.

Aufgrund der Sanierung und Erneuerung der Sport- und Trainingsanlage „An der Kupfermühle“, der Errichtung einer neuen Kita und der Sanierung diverser Gebäudekomplexe soll die Verkehrsanbindung dieses Bereichs ausgebaut werden, da das erhöhte Verkehrsaufkommen über die bestehende Straße nicht mehr bewältigt werden kann. Es handelt sich um eine Erschließungsmaßnahme abzweigend vom Carl-Heydemann-Ring.

Vorgesehen ist, die Straße in einem Zweirichtungsverkehr herzustellen und mit einer Asphaltdeckschicht zu befestigen. Der geplante Gehweg wird mit Betonsteinplatten errichtet. Die Hansestadt plant, neben entsprechender Bepflanzung mit gebietseigenen Wild- und Staudenpflanzen auch eine insektenfreundliche Beleuchtung zu verwenden sowie die Belange der Barrierefreiheit zu berücksichtigen.
Die Erschließungsstraße soll im Mai 2024 begonnen werden und im Laufe dieses Jahres fertig gestellt sein.

Bronze-Erfolg für Gingster Welle

Redakteure der Schülerzeitung aus Gingst holen sich viel Lob in Wismar ab

Insel Rügen – Die Erfolgsserie der „Gingster Welle“ reißt nicht ab. Die Redakteure der Schülerzeitung an der Schule Gingst holten sich im aktuellen Schülerzeitungswettbewerb des Landes eine Bronzemedaille. „Mit der Nachhaltigkeitsausgabe haben wir wieder punkten können“, sagt Projektleiterin Anne Budzinski. Sie nahm mit vier jungen Reportern an der Auszeichnungsveranstaltung in Wismar teil und ist beeindruckt von ihren Schützlingen.

Die aktiven Redakteure Anton Wiedbusch (5b), Clara Pechoel (6b) sowie Mira-Jette Rienow und Rieke Groß (beide 7b) konnten sich an dem Auszeichnungstag mit anderen Zeitungsmachern unterhalten. Sie besuchten Workshops zum Thema „Filmkritik“ und erstellten sogar einen eigenen Podcast. „Das ist eine coole Idee“, erklärt Schulleiter André Farin, der das Ganztagsangebot an der Schule sehr gut aufgestellt sieht. „Der Kurs ist einer mit sehr spannender Tradition und schon vielen Erfolgsgeschichten auf Landes- und Bundesebene.“ Eine Gingster-Welle-App oder ein eigener Redaktions-Podcast wären Produkte, die mit den jungen Leuten umsetzbar seien.

Stolze Zeitungsmacher in Wismar (v. l. n. r.) Clara Pechoel, Anton Wiedbusch, Mira-Jette Rienow und Rieke Groß. Foto: Anne Budzinski

Stolze Zeitungsmacher in Wismar (v. l. n. r.) Clara Pechoel, Anton Wiedbusch, Mira-Jette Rienow und Rieke Groß. Foto: Anne Budzinski

In diesem Jahr zeichnete Bettina Martin, Kultur- und Wissenschaftsministerin in MV, die Redaktionen aus vier verschiedenen Schulformen aus. „Schülerzeitungen machen Schulen lebendig, fördern Austausch und Toleranz. Zahlreiche engagierte und wissbegierige Jungjournalisten arbeiten in den Schülerzeitungsredaktionen unseres Landes mit“, erklärte sie in ihrer Laudatio für die insgesamt 26 eingegangenen Bewerbungen.

Mit dem Preisgeld in Höhe von 250 Euro werden die Gingster Autoren und Fotografen der Schülerzeitung die kommenden Ausgaben finanzieren. Sie bringen mindestens zwei Ausgaben pro Schuljahr unter die Leser. Die Idee einer Schülerzeitung für die Grundschüler wird in diesen Tagen weiter beraten. Außerdem steht ein Arbeitsessen in dem beliebten Schnellrestaurant in Stralsund auf dem Plan. Dabei diskutieren alle Teilnehmer über neue Vorhaben.

Beschädigung einer Gasleitung

Gemeinsamer Polizei – und Feuerwehreinsatz nach Beschädigung einer Gasleitung

Insel Rügen – Am Donnerstagvormittag, dem 21.03.2024, kam es in der Sassnitzer Schulstraße zu einem gemeinsamen Einsatz von Polizei und Feuerwehr. Grund war die Information der Integrierten Rettungsleitstelle des Landkreises Vorpommern-Rügen gegen 09:00 Uhr an die Polizei, dass bei Bauarbeiten in einer ehemaligen Schule eine Gasleitung beschädigt wurde, aus der nun Gas ausströmt.

Bei Eintreffen der Polizei vor Ort war der Gasgeruch deutlich wahrnehmbar. Da eine Gefahr für umliegende Wohnbebauung und dortige Bewohner nicht ausgeschlossen werden konnte, wurden vorsorglich Evakuierungsmaßnahmen eingeleitet.

So mussten sieben Bauarbeiter die Baustelle und 13 Personen umliegende Wohnungen verlassen. Durch das Ordnungsamt wurde eine Notversorgung organisiert. Eine Notunterbringung wurde nicht notwendig. Die Gasleitung konnte geschlossen werden, sodass kein weiteres Gas ausströmte.

Die Reparaturarbeiten der Leitung können erst später vorgenommen werden.Derzeit besteht jedoch keine konkrete Gefahrenlage für Personen oder Sachwerte. Gegen 12:00 Uhr konnte die Evakuierung aufgehoben werden und die Bewohner zurück in ihre Wohnungen. Bei dem Einsatz wurde niemand verletzt. Hinweise auf eine Straftat liegen gegenwärtig nicht vor.

Dreifache Amtseinführung

Stralsund – Innenminister Christan Pegel hat heute in der Polizeiinspektion Stralsund Polizeioberrat Arne Zarbock als Leiter der Führungsgruppe der Polizeiinspektion Stralsund, Erster Polizeihauptkommissar Heiko Meffert als Leiter des Polizeihauptreviers Bergen und Polizeihauptkommissar Ingolf Dinse als Leiter des Autobahn- und Verkehrspolizeireviers Grimmen in ihre Ämter eingeführt.

„Alle drei sind bereits seit mehreren Jahrzehnten im Polizeidienst tätig und bringen dementsprechend sehr viel Erfahrung mit. Alle haben ihre Kompetenz und hohe Leistungsbereitschaft für die Landespolizei in vielen verschiedenen Funktionen und Bereichen der Polizei unter Beweis gestellt. Ich bin überzeugt, dass alle drei für mehr Sicherheit in Mecklenburg-Vorpommern sorgen werden“, sagte Innenminister Christian Pegel bei der feierlichen Amtseinführung.

Arne Zarbock begann seine berufliche Karriere 2000 in der damaligen Polizeidirektion Anklam. Von Anklam aus hat der heute 45-Jährige über viele Stationen den Aufstieg innerhalb der Polizei vom sogenannten gehobenen in den höheren Dienst geschafft. Dabei hatte der gebürtige Greifswalder auch schon verschiedene Leitungspositionen inne.

Der 1965 in Rostock geborene Heiko Meffert begann seine Polizeikarriere 1985. Anfang der 1990er Jahre war er dann in der Bereitschaftspolizei in Stralsund und Waldeck tätig. Er war lange Zeit unter anderem Dienstgruppenleiter, später auch Polizeiführer vom Dienst in der Einsatzleitstelle und ab 2013 schließlich Leiter des Hauptreviers der Universitäts- und Hansestadt Greifswald.

Auch Ingolf Dinse begann seine Polizeikarriere bei der Bereitschaftspolizei, jedoch erst nach einer Ausbildung zum Tierpfleger. Der gebürtige Stralsunder hat nach mehreren Verwendungen innerhalb der Landespolizei das Studium für den gehobenen Dienst gemeistert und übernimmt nach mehreren Jahren Führungserfahrung nun das Autobahn- und Verkehrspolizeirevier Grimmen.

Darßbahn-Projekt nimmt nächste Hürde

Schwerin – Die Landesregierung ist bei der Reaktivierung der Darßbahn einen wichtigen Schritt vorangekommen. Ein von der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern in Auftrag gegebenes Gutachten kommt zu einem Nutzen-Kosten-Verhältnis von 2,04. Eine Reaktivierung der Strecke gilt damit als volkswirtschaftlich sinnvoll. Damit ist eine wichtige Voraussetzung zur angestrebten anteiligen Finanzierung aus Finanzhilfen des Bundes nach Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) genommen.

„Für die Landesregierung ist klar: Die Darßbahn muss kommen. Sie ist eines der wichtigsten Großprojekte für den Landesteil Vorpommern. Sie hat eine hohe Bedeutung für die touristische und wirtschaftliche Entwicklung wie auch für die Lebensverhältnisse der Menschen vor Ort. Der Darß ist einer der attraktivsten Tourismusregionen unseres Landes und braucht eine gute Schienenanbindung. Das Gutachten bestätigt den Nutzen dieses Projektes“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

„„Die Reaktivierung der Darßbahn ist Teil unserer Mobilitätsoffensive. Diese wirkt sich positiv über den Landkreis Vorpommern-Rügen hinaus bis nach Rostock und Greifswald auf die Mobilität der Menschen vor Ort und die Touristen aus. Der Umstieg vom motorisierten Individualverkehr auf Bus und Bahn wird nur gelingen, wenn wir durch attraktive Verkehrsangebote sowie moderne digitale Tarife- und Vertriebsstrukturen die Mobilitätswende für Bürgerinnen und Bürger attraktiv gestalten.

Über die Mobilitätsoffensive des Landes wollen wir ein Landesmobilitätsnetz mit flächendeckenden schnellen vertakteten Bahn- und Busangeboten und Rufbussen, die auch die kleinsten Dörfer des Landes erschließen, schaffen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse

„Wir wollen Großprojekte in Vorpommern voranbringen, um den östlichen Landesteil zu entwickeln. Die touristischen Schwerpunktregionen des Landes liegen mit dem Darß, der Insel Rügen und Hiddensee sowie der Insel Usedom im östlichen Landesteil. Alle verkehrspolitischen Maßnahmen in dieser Wahlperiode sind von entscheidender Bedeutung – die Darßbahn und die Südanbindung der Insel Usedom gleichermaßen. Es freut mich sehr, dass wir hier jetzt einen entscheidenden Schritt vorankommen“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß.

Die Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Ines Jesse und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern werden die Nutzen-Kosten-Analyse heute um 14.00 Uhr im Wirtschaftsministerium ausführlich vorstellen und über die nächsten Schritte informieren.

Inselhafen und Seebrücke Prerow

Prerow – Seit August 2022 wird mit Hochdruck an der Realisierung des neuen Inselhafens und der Seebrücke vor Prerow gearbeitet. Aufgrund der nachteiligen Witterung in den vergangenen Wintermonaten sind im Bauablauf zeitliche Verzögerungen eingetreten. Die Bauarbeiten sollen nach derzeitigem Zeitplan bis Mitte Juli 2024 abgeschlossen sein. Danach soll der Regelbetrieb des Inselhafens aufgenommen werden.

„Wir wussten von Beginn an, dass die Errichtung eines Inselhafens an einem so exponierten Standort für das Bauunternehmen eine große Herausforderung darstellt. Trotz der nachteiligen Wetterbedingungen in den vergangenen Wintermonaten ist das Bauvorhaben gut vorangegangen,“ sagt Dr. Till Backhaus, der für das Bauvorhaben des Landes zuständig ist. „Allein im Januar hatten wir an 15 von 26 Arbeitstagen so viel Wind, dass die Baustelle komplett stillgelegt werden musste.

Das sind ungewöhnliche Wetterbedingungen gewesen, die sogar bei verschiedenen landseitigen Bauvorhaben zu erheblichen Stillstandzeiten geführt haben, weil keine Kranarbeiten durchgeführt werden konnten. Das gilt natürlich umso mehr für eine Baustelle auf der Ostsee, auf der mit schwimmenden Geräten tonnenschwere Elemente millimetergenau eingebaut werden müssen.“ berichtet der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt weiter. Auf der anderen Seite hat der Inselhafen durch die Wetterbedingungen aber in gewisser Weise auch schon seine Bewährungsprobe bestanden.

„Ich kann mich noch gut erinnern, dass wir nach der Sturmflut im Oktober 2023, bei der neben den hohen Wasserständen auch hoher Seegang aufgetreten ist, auch in Sorge um die im Bau befindlichen Bauwerke waren. Der neue Wellenbrecher hat dieses Ereignis sehr gut überstanden und seine Funktion wie vorgesehen erfüllt.“ so Minister Dr. Backhaus, der darauf verweist, dass auch während der Sturmflut schwimmende Baugeräte im Inselhafen sicher stationiert waren.

Der Inselhafen Prerow ersetzt zukünftig den umstrittenen Nothafen am Darßer Ort und bietet endlich auch die seit langem gewünschte Etappenfunktion für Sportboote. Das Bauvorhaben des Landes M-V umfasst neben der Errichtung des Inselhafens, einer 720m langen Seebrücke auch die Errichtung eines Funktions-/Betriebsgebäudes und eines Fahrgastschiffanlegers.

An der Küste Mecklenburg-Vorpommerns wird durch das Landesvorhaben ein für die Seenotretter strategisch besonders wichtiger Startpunkt für Rettungseinsätze auf der Ostsee langfristig gesichert. Als einziger Hafen auf dem langen Küstenabschnitt ab Warnemünde in östlicher Richtung bis Stralsund oder Hiddensee sowie vor dem Hintergrund der örtlichen Nähe zum vielbefahrenen Schifffahrtsweg Kadetrinne hat der Standort eine besondere Bedeutung.

Bis der Liegeplatz des Seenotrettungskreuzers der Deutschen Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS) im neuen Inselhafen genutzt werden kann, ist der Seenotrettungskreuzer in Barhöft stationiert. Diesen Hafen wird der Seenotrettungskreuzer auch nach Fertigstellung des Inselhafens zur Ver- und Entsorgung und bei Extremwetterlagen wie Sturmfluten nutzen.

Inselhafen, Seebrücke, Gebäude und Fahrgastschiffanleger sind nur ein Teil der in diesem Winter in Prerow laufenden Baumaßnahmen. Das Land M-V baut zeitlich parallel die baulichen Anlagen des ehemaligen Nothafens am Darßer Ort zurück und renaturiert den Ottosee. Diese Arbeiten liegen im Zeitplan, da die Arbeiten in diesem geschützten Bereich weniger anfällig für wetterbedingte Ausfälle sind. Die Renaturierung soll bereits Anfang April nahezu abgeschlossen sein.

Dann werden statt der Spundwände und Steindeckwerke wieder natürliche Uferbereiche geschaffen sein. Der Naturraum kann sich nach einer nunmehr fast 50 Jahre andauernden Einschränkung wieder ungestört entsprechend der Zielsetzungen des Nationalparkplans weiterentwickeln.

„Auf dieses Ziel haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Nationalparks, der Umweltverbände, Naturschutzbehörden und viele Naturfreunde lange hingearbeitet. Ich gehe davon aus, dass sich anstelle des Nothafens schnell wieder sehr wertvolle Lebensräume entwickeln. Wir begrüßen aber auch den neuen Inselhafen außerhalb der Kernzone des Nationalparks und haben uns in den vergangenen Jahren für den Ersatzneubau engagiert“, freut sich der Leiter des Nationalparks G. Haffner.

In Verbindung mit dem Vorhaben des Landes M-V setzt auch die Gemeinde Ostseebad Prerow aktuell die Neugestaltung des Seebrückenvorplatzes um. Schon während der Planungen von Seebrücke und Inselhafen war für die Gemeinde klar, dass das Landesvorhaben auch eine Chance für eine Modernisierung der baulichen Anlagen am landseitigen Ende der Seebrücke Prerow darstellt.

„Die Seebrücke war schon immer eine der wichtigen touristischen Attraktionen von Prerow. Ich erwarte, dass auch die neue Seebrücke und der Inselhafen einen starken Anziehungspunkt darstellen werden“, berichtet der Bürgermeister Prerows, Rene Roloff. „Daher war für uns klar: Hier wollen wir die Attraktivität nochmals erhöhen und die in den 1990er Jahre errichteten Anlagen ersetzen.“

Neben einer etwas großzügigeren Neugestaltung des Seebrückenvorplatzes mit neuem Pflaster und neuen Sitzelementen werden auch die seitlichen Zugänge zum Strand erweitert, um bei Veranstaltungen mehr Sicherheit zu gewährleisten. Darüber hinaus wird die beliebte Aussichtsplattform auf der Düne neu errichtet – dort ist aktuell gerade die Stahl-Unterkonstruktion sichtbar – und der neue moderne Rettungsturm für die DLRG ist schon nahezu fertiggestellt.

Die Bauarbeiten der Gemeinde sind insgesamt weit fortgeschritten und werden nach derzeitigem Zeitplan Ende Mai abgeschlossen sein. Das ist u.a. auch wichtig, um den Betrieb des Rettungsturms zur Badesaison aufnehmen zu können.

Nach Ansicht von Bürgermeister Roloff ist nun sichtbar, dass sich das „Puzzle“ der verschiedenen Planungen und Baustellen auch in der Umsetzung gut zusammenfügt. Dazu gehört z.B. auch die Fertigstellung des neuen Feuerwehrfahrzeugs Prerows, das neben Einsätzen in der Ortslage bei Bedarf auch auf der Seebrücke und im Inselhafen eingesetzt werden soll. „Ich bin froh, dass die Arbeiten wie geplant ineinandergreifen.

Die Prerower Bürger freuen sich jedenfalls schon auf die Inbetriebnahme aller Bauwerke im Sommer dieses Jahres.“ Insgesamt investiert die Gemeinde ca. 3,3 Mio. Euro in den Seebrückenvorplatz und das DLRG-Gebäude und weitere ca. 260.000 Euro in ein neues Feuerwehrfahrzeug.

Die Investition des Landes für die Gesamtmaßnahme des Inselhafens beträgt ca. 46,2 Mio. Euro. Das Vorhaben der Gemeinde Ostseebad Prerow und des Landes M-V werden mit Finanzmitteln aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung finanziert.

Mit der Turn-Quali nach Berlin

Gingster Schüler qualifizierten sich zum dritten Mal als MV-Landessieger für das Bundesfinale „Jugend trainiert“

Insel Rügen – Die Turnriege der Schule Gingst erkämpfte sich nun schon zum dritten Mal den Sieg im MV-Landesfinale „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“. Damit holten sie sich zugleich die Tickets für das Bundesfinale des Wettbewerbs in Berlin. „Aufregung und Jubel waren richtig groß“, erzählt Sportlehrerin Birgit Eicke, die mit elf Jungen und Mädchen die Herausforderungen in der Sporthalle von Ribnitz-Damgarten aufgenommen hatte.

Die erfolgreichen Landessieger aus der Gingster Turnriege haben sich für das diesjährige Bundesfinale „Jugend trainiert“ in Berlin qualifiziert. Foto @ Birgit Eicke

Die erfolgreichen Landessieger aus der Gingster Turnriege haben sich für das diesjährige Bundesfinale „Jugend trainiert“ in Berlin qualifiziert. Foto @ Birgit Eicke

„Im Wettkampf zeigten alle Mitstreiter Kampfgeist und Teamfähigkeit“, sagt die stolze Chefin der erfolgreichen Turnriege. Bei der Wettkampfform „Turnen an Gerätebahnen“ sei nämlich das gesamte Team gefragt. Die Gingster Jungenmannschaft bewies, wie stark sie in dieser Disziplin auftreten kann. Beachtung finde man in Turnerkreisen immer wieder, dass auch Jungen in der Schule zum Turnen begeistert werden können. „Das ist eindeutig ein Verdienst unseres Turntalents“, lobt Schulleiter André Farin seine Kollegin. Birgit Eicke habe mit ihrer Begeisterung für das Turnen viele Schüler und Lehrer seiner Schule angesteckt.

Neben der Jungenmannschaft kämpfte ebenso eine Mädchenmannschaft um den Sieg. In einem Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen den Schülerinnen des Wossidlo-Gymnasiums Ribnitz-Damgarten und den Gingster Mädchen waren Spitzenleistungen gefragt. Die Siege in zwei Gerätebahnen und im abschließenden Staffellauf reichten für die Gingsterinnen schließlich für eine wohlverdiente Silbermedaille. Sie drücken dem Jungenteam die Daumen für die erlebnisreichen Berlintage im April.

Zum Teamerfolg trugen in diesem Jahr die zwei Schülerbetreuerinnen Leonie Heidenreich und Jennifer Lewandowski aus der 8b, Falco Eicke als weiterer Kampfrichter und das Busunternehmen „Boys Tour“ mit einer reibungslosen Beförderung der Teilnehmer bei.

Sundschwimmen 2024

Drese: Das Sundschwimmen ist ein Aushängeschild für das Sportland MV

Stralsund – Anlässlich des 58. Sundschwimmballs in Stralsund betonte Sportministerin Drese heute die große Bedeutung des Sundschwimmens für das Sportland Mecklenburg-Vorpommern. „Als Deutschlands ältester und bedeutendster Wettkampf im Freiwasserschwimmen ist das Sundschwimmen ein echter Magnet für Sportlerinnen und Sportler aus MV, Deutschland und unseren europäischen Nachbarländern“, erklärte Drese.

Bis zu 1100 Schwimmerinnen und Schwimmer können an dem von der DLRG Stralsund organisierten Event teilnehmen, bei dem eine 2315 Meter lange Strecke zwischen Altefähr auf Rügen und Stralsund durchschwommen wird. „Dass die Online-Anmeldung für die diesjährigen Startplätze auf Grund der hohen Nachfrage bereits innerhalb von Sekunden beendet war, spricht dabei eindrucksvoll für die große Beliebtheit der Veranstaltung“, hob Drese hervor.

Zusätzlich wird mittlerweile auch ein Kinder-Sundschwimmen angeboten, das parallel zum befestigten Stralsunder Strelasund-Ufer verläuft. Das sei laut Drese eine hervorragende Idee, um Kinder wieder vermehrt an das Schwimmen heranzuführen. „Die teilweisen Einschränkungen der letzten Jahre haben die Schwimmdefizite vergrößert. Events wie das Sundschwimmen verbinden die sportliche Herausforderung mit Spaß und einem Gefühl von Gemeinschaft und sind ein guter Startpunkt, um Kinder als Teilnehmende oder Zuschauer für den Schwimmsport zu begeistern,“ so die Ministerin.

Zusätzlich fördert das Land seit 2020 im Rahmen des Projektes „MV kann schwimmen“ ergänzende Schwimmkurse für Kinder. Sie sind für die Familien kostenfrei. Auch hier sei die DLRG ein wichtiger Partner. Allein in den Jahren 2022 und 2023 ermöglichte sie rund 60 Schwimmkurse für „MV kann schwimmen“, von denen knapp 470 Kinder profitierten.

„Für dieses Engagement bei den Kinderschwimmkursen wie auch beim Sundschwimmen spreche ich dem Team der Ortsgruppe Stralsund meinen ausdrücklichen Dank aus. Denn angesichts der Größe und Beliebtheit des Sundschwimmens darf nicht vergessen werden, dass die Veranstaltung rein ehrenamtlich organisiert wird“, hob Drese hervor. So waren im vergangenen Jahr 350 Helferinnen und Helfern vor Ort, die das Event ermöglicht und die Schwimmerinnen und Schwimmer betreut haben. Ihr Einsatz wird mit dem heutigen Sundschwimmball geehrt.

Drese: „Das Sundschwimmen als Aushängeschild für den Schwimmsport in Mecklenburg-Vorpommern ist damit in guten Händen und wir können bereits mit Freude auf die diesjährige Durchführung am 06. Juli blicken.“

Nachhaltiger Tourismus auf der Insel Rügen

Tourismusminister informiert sich über maritime, nachhaltige Urlaubswelt in Lauterbach (Rügen) / Meyer: Gutes Beispiel für nachhaltigen Tourismus – markante Alleinstellungsmerkmale für die Region entstanden

Insel Rügen – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer hat sich heute in Lauterbach bei der im-jaich oHG wasserferienwelt Rügen über aktuelle Vorhaben informiert. Das Unternehmen baut unter anderem Yachthäfen zu nachhaltigen Urlaubswelten aus; so sind schwimmende Ferienhäuser, auf Pfählen stehende Suiten, Uferhäuser und Hotels auf Rügen und in Bremerhaven entstanden.

„Das Familienunternehmen hat auf Rügen eine maritime, nachhaltige Urlaubswelt entwickelt. Neben unterschiedlichen Übernachtungsmöglichkeiten kann Wassersport betrieben werden, zudem gibt es einen Werft- und Marinabetrieb. Von Beginn an wurde der Fokus auf Nachhaltigkeit gelegt – die Nutzung von Sonnenenergie, der Betrieb eines Blockheizkraftwerks und Nahwärmeleitungen sorgen für eine effiziente Wärme- und Stromerzeugung.

Das ist ein gutes Beispiel für nachhaltigen Tourismus. Darüber hinaus sind mit der besonderen Bauweise der Pfahlhaussuiten und der schwimmenden Ferienhäuser im Yachthafen markante Alleinstellungsmerkmale entstanden, die sich gut in die Region einfügen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das Familienunternehmen wurde vor über 35 Jahren gegründet. Seit dieser Zeit entstanden insgesamt neun Marinas an der deutschen Nord- und Ostseeküste, das Boardinghouse und Hotel in Bremerhaven sowie eine vielfältige Wasserferienwelt auf Rügen. Am Standort in Lauterbach arbeiten rund 60 Beschäftigte, die ganzjährig angestellt sind. Neben dem Standort Lauterbach liegt in einer Lagune im Süden der Insel Rügen die Naturoase Gustow.

In Waren (Müritz) betreibt die im-jaich GmbH & Co. KG den Yachthafen mit 160 Liegeplätzen im Stadtzentrum. Weiterhin gibt es innerhalb des Familienunternehmens die Ostseedienst GmbH mit Sitz in Kappeln (Schleswig-Holstein). Das Unternehmen ist an der gesamten deutschen Ostseeküste, aber auch an der Nordsee, den Kanälen und Binnenseen im Bereich Hafen- und Wasserbau aktiv. „Das Unternehmen geht einen klugen, beispielgebenden Weg und stellt sich inhaltlich breit auf, um auch im touristischen Bereich ganzjährig aktiv sein zu können“, sagte Meyer.

Der Deutsche Tourismusverband (DTV) hat die „Nachhaltigen Urlaubswelten an Deutschlands Küsten“ der im-jaich oHG mit dem Deutschen Tourismuspreis 2023 ausgezeichnet. Das Projekt überzeugte die Jury durch originelle Ferienunterkünfte am Wasser, nachhaltiges Unternehmertum sowie eine vielschichtige Nachhaltigkeitsstrategie. Aus der Begründung: Die nachhaltigen Urlaubswelten zeichnen sich durch eine bemerkenswert vielschichtige Nachhaltigkeitsstrategie aus.

Die Verzahnung origineller Ferienunterkünfte mit einem Yacht- und Werftbetrieb zeugt von klugem Unternehmertum, das auch ganzjährige Beschäftigung ermöglicht. Besonders innovativ wird die Rolle als lebendiges Reallabor bewertet.

Vor rund zwei Jahren hat das Wirtschaftsministerium die Modernisierung des Naturhafens Gustow mit rund 787.000 Euro bei Gesamtinvestitionen in Höhe von rund 1,96 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) unterstützt. Mit dem Vorhaben sind zwei neue Arbeitsplätze entstanden, sieben Jobs wurden gesichert.

Geflügelpest in Vorpommern

Stralsund – Die Geflügelpest hat nun auch zwei Haltungen in Vorpommern getroffen. Am 3. Januar 2024 wurden in einer Legehennenhaltung mit ca. 31.600 Tieren in der Gemeinde Poseritz auf Rügen sowie in einer Kleinsthaltung mit insgesamt 21 Enten und Hühnern im Stadtgebiet Stralsund der Ausbruch der Geflügelpest vom Subtyp H5N1 amtlich festgestellt.

„Für mich ist jeder Geflügelpest-Ausbruch einer zu viel. Das Tierleid und der wirtschaftliche Schaden sind dabei nur zwei Komponenten. Besonders bedauernswert ist für mich die Tatsache, dass nun auch der östliche Teil des Landes von der Geflügelpest betroffen ist. Bisher sind nur wenige Geflügelpest-Fälle bei Wildvögeln bekannt, dennoch ist das Virus in der Umwelt vorhanden. Umso wichtiger ist, dass die Tierhalter die Biosicherheitsmaßnahmen penibel einhalten“, sagte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus.

Die betroffenen Tierhalter wurden aufmerksam, als vermehrt verendete Tiere aufgefunden wurden, die zuvor keine Krankheitsanzeichen gezeigt hatten. Bei zahlreichen, noch lebenden Tieren wurde eine für Geflügelpest typische Symptomatik mit zentralnervösen Störungen, Nasenausfluss, Konjunktivitis und Durchfall festgestellt.

Die sofort nach der Meldung der Tierhalter durch das Veterinäramt in den Beständen entnommenen Proben wurden am 3. Januar 2024 im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei in Rostock (LALLF) positiv auf Aviäre Influenza-Viren untersucht. Am 4.Januar bestätigte das Nationale Referenzlabor im Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) den Nachweis des hochpathogenen Subtyps H5N1 des Aviären Influenza-Virus in allen Proben.

Mit der Räumung der Ausbruchsbestände durch die tierschutzgerechte Tötung und unschädliche Beseitigung der Tiere wurde bereits begonnen, Reinigungs- und Desinfektionsmaßnahmen werden anschließend folgen.

Zum Schutz vor der Verbreitung der Geflügelpest richtet der Landkreis um den Bestand auf Rügen eine Schutzzone (Sperrbezirk) von 3 km und eine Überwachungszone (Beobachtungsgebiet) von 10 km ein. In diesen Zonen gelten spezielle Vorschriften, was z.B. das Betreten der Bestände, die Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen und die Vermarktung von Produkten betreffen. Bei der Kleinsthaltung im Stralsunder Stadtgebiet wird von einer Einrichtung von Restriktionszonen abgesehen.

Detaillierte Informationen zu den Gemeinden und Orten, die in der Schutz- oder Überwachungszone liegen und den Anordnungen des Landkreises, sind der Allgemeinverfügung Nr.1/2024 zu entnehmen, die bekannt gemacht ist unter: https://www.lk-vr.de/media/custom/3034_5644_1.PDF?1704377072

Die folgenden, allgemeinen Biosicherheitsmaßnahmen gelten zudem für alle Geflügelhaltungen:

Tierhalter haben sicherzustellen, dass

  • ein Kontakt des Geflügels zum Wildvogelbestand, insbesondere zu Wildenten, Wildgänsen, Schwänen und aasfressenden Wildvögeln, sicher unterbunden wird.
  • das Geflügel keinen Zugang zu Gewässern, möglichen Überschwemmungsflächen oder anderem Oberflächenwasser haben,
  • Hofteiche sicher ausgezäunt sind,
  • Geflügel nicht mit Oberflächenwasser, zu dem Wildvögel Zugang haben, getränkt wird,
  • Geflügel nur an Stellen, die für Wildvögel unzugänglich sind, gefüttert wird,
  • Futter, Einstreu und sonstige Gegenstände, die mit Geflügel in Berührung kommen können, für Wildvögel unzugänglich aufbewahrt wird,
  • strikt zwischen Straßen- und Stallkleidung, insbesondere Schuhzeug, unterschieden wird und
  • plötzliche erhöhte Tierverluste tierärztlich abgeklärt werden.
  • Bei Auffälligkeiten in Ihren Tierbeständen informieren Sie bitte ihr zuständiges Veterinäramt.

Umtauschfrist für Führerscheine

Landkreis Vorpommern-Rügen verlängert Frist / Meyer: Ausnahmeregelung nach Cyberangriff für Betroffene erlassen

Stralsund – Das Wirtschaftsministerium hat am 27.12.2023 eine Allgemeinverfügung zum Pflichtumtausch von Führerscheinen im Landkreis Vorpommern-Rügen erlassen. Mit der Allgemeinverfügung wird vor dem Hintergrund des Cyberangriffs auf die Fahrerlaubnisbehörde des Landkreises und den damit verbundenen Auswirkungen hinsichtlich eines fristgerechten Pflichtumtauschs von Führerscheinen die Frist zum Umtausch von Führerscheinen bis zum 19. Juli 2024 verlängert.

Dies betrifft den Umtausch von Führerscheinen, die vor dem 19. Januar 2013 ausgestellt worden sind und gilt für die Inhaberinnen und Inhaber dieser Führerscheine mit den Geburtsjahren 1965 bis 1970. Die Ausnahmeregelung gilt ausschließlich für Betroffene, die ihren Wohnsitz im Landkreis Vorpommern-Rügen haben.

„Wir haben diese Regelung geschaffen, um die betroffenen Führerscheininhaberinnen und -inhaber vor einem Ordnungsgeld zu bewahren, das sie nicht selbst verschuldet haben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Gemäß den einschlägigen EU- und bundesrechtlichen Vorschriften müssen bis zum 19. Januar 2033 in der Europäischen Union alle Führerscheine umgetauscht werden, die vor dem Jahr 2013 ausgestellt worden sind. Für Führerscheine mit einem Ausstellungsdatum bis einschließlich 31. Dezember 1998 verläuft der Umtausch gestaffelt nach Geburtsjahren des Fahrerlaubnisinhabers.

Für die Geburtsjahre 1965 bis 1970 läuft die Umtauschfrist am 19. Januar 2024 ab. Aufgrund des Cyberangriffs auf die Verwaltung des Landkreises Vorpommern-Rügen und des dadurch bedingten Ausfalls der IT-Infrastruktur in der Fahrerlaubnisbehörde ist aktuell aber nicht gewährleistet, dass Fahrerlaubnisinhaber der Jahrgänge 1965 bis 1970 ihren Führerschein fristgerecht umtauschen können.

Deutscher Tourismuspreis geht nach Rügen

Deutscher Tourismuspreis an im-jaich oHg vergeben / Meyer: Innovation und Nachhaltigkeit wichtig für einen zukunftsträchtigen Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern

Bielefeld – Der Deutsche Tourismusverband hat die „Nachhaltigen Urlaubswelten an Deutschlands Küsten“ der im-jaich oHG am Donnerstag in Bielefeld mit dem Deutschen Tourismuspreis ausgezeichnet. Das Unternehmen baut Yachthäfen zu nachhaltigen Urlaubswelten aus; so sind schwimmende Ferienhäuser, auf Pfählen stehende Suiten, Uferhäuser und Hotel auf Rügen und in Bremerhaven entstanden.

„Das ist ein Erfolg für Mecklenburg-Vorpommern; dies spricht für die innovative Angebotsqualität im Land. Das Unternehmen setzt auf einen Mix aus Wassersport, Tourismus, Werft- und Marinabetrieb, stets unter Beachtung eines stringenten Nachhaltigkeitsmanagements. So sorgen beispielsweise die Nutzung von Sonnenenergie, der Betrieb eines Blockheizkraftwerks und Nahwärmeleitungen für eine effiziente Wärme- und Stromerzeugung.

Das ist ein kluger, beispielgebender Weg für ein attraktives touristisches Angebot, denn Innovation und Nachhaltigkeit müssen zusammenwirken für einen zukunftsfähigen Tourismus auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Das familiengeführte Unternehmen bietet unter anderem Urlaubsunterkünfte in der Wasserferienwelt Rügen, in der Naturoase Gustow und in einem Hotel in Bremerhaven an. Zudem werden Häfen beispielsweise in Gustow, Lauterbach und Waren (Müritz) betrieben.

„Entscheidend ist, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin attraktive, außergewöhnliche und überraschende Angebote für unsere Gäste in hoher Qualität bieten. Mecklenburg-Vorpommern ist weiter ein gefragtes Urlaubsland. Um uns stetig weiter zu verbessern, müssen wir weiterhin überlegt in die touristische Infrastruktur investieren. Denn wir wollen weiter im intensiven touristischen Wettbewerb mit den anderen Bundesländern bestehen“, sagte Meyer.

Seit 1990 wurden im Bereich der gewerblichen Förderung rund 3.500 touristische Investitionsvorhaben in Mecklenburg-Vorpommern mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von rund 5,6 Milliarden Euro realisiert. Das Wirtschaftsministerium hat Investitionszuschüsse in Höhe von über 1,5 Milliarden Euro unterstützt. Umgesetzt wurden damit eine Reihe von Neuansiedlungen und Erweiterungen von touristischen Unternehmen.

Im Rahmen der touristischen Infrastruktur-Förderung wurden im Zeitraum von 1990 bis heute rund 1.900 Vorhaben unterstützt. Dabei sind Gesamtinvestitionen von rund 1,97 Milliarden Euro ausgelöst worden. Das Wirtschaftsministerium hat rund 1,4 Milliarden Euro an Zuschüssen ausgereicht. Dabei handelt es sich beispielsweise um den Skywalk Königsstuhl auf Rügen, den Kaiserbäder-Erlebnispfad von Ahlbeck-Heringsdorf-Bansin, den Sportboothafen Warnemünde Mittelmole und die Dauerausstellung Schifffahrtsmuseum Rostock.

Mit dem Deutschen Tourismuspreis zeichnet der Deutsche Tourismusverband seit 2005 zukunftsweisende Produkte, Events, Marketingstrategien und Kooperationsmodelle im Deutschlandtourismus aus. 73 Bewerbungen wurden 2023 eingereicht. Bewertet wurden der Innovationsgrad sowie „Soziale Nachhaltigkeit & Qualität“, „Ökonomische Nachhaltigkeit & wirtschaftliche Effekte“ und „Ökologische Nachhaltigkeit“.

OZ-Existenzgründerpreis vergeben

Jesse: Auszeichnung für Erfolgsgeschichten aus Mecklenburg-Vorpommern

Stralsund – Am 23. November 2023 hat die Ostsee-Zeitung den OZ-Existenzgründerpreis an Gründerinnen und Gründer aus Mecklenburg-Vorpommern vergeben. „Mit dem Existenzgründerpreis werden Erfolgsgeschichten sichtbar gemacht, die potentiellen Gründerinnen und Gründern Mut machen und sie anspornen, ihre Geschäftsidee in die Tat umzusetzen.

Gründungswillige haben große Herausforderungen zu bewältigen – sie benötigen neben einer guten Idee, einer umfangreichen Marktkenntnis vor allem auch ein engmaschiges Netzwerk und ausreichend Kapital.

Dabei unterstützen wir die jungen Unternehmerinnen und Unternehmer“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort. Schirmherrin des OZ-Existenzgründerpreises ist Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Wirtschaftsstaatssekretärin Ines Jesse hat in Stralsund auf die Fördermöglichkeiten für das Gründungsgeschehen im Land aufmerksam gemacht. Neben der Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) unterstützt das Land M-V das Gründungsgeschehen mit mehreren Instrumenten aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF).

Diese Instrumente sind beispielsweise Bildungsschecks für Existenzgründungen und Nachfolgen, Mikrodarlehen, Projekte zur Stärkung von Entrepreneurship sowie Gründungsstipendien. Mit dem Ideenwettbewerb „Inspired“ werden gezielt an den Hochschulen Teams mit innovativen Ideen gefördert. „Wir wollen systematisch die Gründungspotenziale in unserem Bundesland erschließen.

Dazu gehört auch, High-Potentials mit Migrationshintergrund oder mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit anzusprechen. Wenn wir beispielsweise für Studierende und Absolventen aus dem Ausland nicht als Gründerland wahrnehmbar und attraktiv sind, werden sie hier nicht gründen.

Dafür gilt es, Hausaufgaben zu erledigen – wir brauchen mehr international ausgerichtete Veranstaltungen, beispielsweise gemeinsam mit den demokratischen Ostseeanrainerstaaten. Und es sollte mehr Angebote in englischer Sprache geben“, sagte Jesse.

In Mecklenburg-Vorpommern dient die zentrale Informationsplattform „gruender-mv.de – Das Gründerportal für MV“ als umfassende Informationsquelle für die Gründer-Szene mit dem Ziel der Sensibilisierung für Fragen der Unternehmensgründung, der Information, der Bereitstellung von Angeboten für Existenzgründer und Unternehmen.

„Nur ein Bruchteil der Gründenden sind Frauen. Die Erhöhung des Frauenanteils an wissensbasierten Gründungen ist ein explizites Ziel unserer Gründungsförderung. Mit dem Projekt beyond peers wollen wir ein Vorhaben unterstützen, das landesweit die Sichtbarkeit von Initiativen, die mehr Frauen zum Gründen in Mecklenburg-Vorpommern motivieren und dabei unterstützen sollen, erhöht“, sagte Jesse.

Dafür stehen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) voraussichtlich für einen Zeitraum von drei Jahren Mittel in Höhe von rund 330.000 Euro zur Verfügung.

Zum 21. Mal wurde der OZ-Existenzgründerpreis vergeben. Sonderpreise gibt es in den Kategorien „Digitales“, „Nachhaltigkeit“ sowie „Mut in der Selbstständigkeit“. Zudem wurde der „Existenzgründer 2023“ ausgezeichnet. Insgesamt 37 Unternehmen aus ganz Mecklenburg-Vorpommern hatten sich beworben. 12 Firmen standen im Finale.

Die Preisträger des OZ-Existenzgründerpreises wurden im Rahmen der Preisverleihung der Ostsee-Zeitung am Abend bekanntgegeben.

10 Jahre Produktionsschule Vorpommern-Rügen

Stralsund – Jugendliche mit sozialen Benachteiligungen, individuellen Beeinträchtigungen oder geringen Chancen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt finden seit zehn Jahren Unterstützung in der Produktionsschule Vorpommern-Rügen. Als betriebsnahe Bildungseinrichtung hilft sie Betroffenen beim Einstieg in eine Ausbildung oder die Erwerbstätigkeit.

So lernen die jungen Menschen Betriebsabläufe kennen, wirken an der Erstellung von Produkten mit und erfahren erste Erfolge. „Viele der Jugendlichen haben zuvor hauptsächlich negative Lernerfahrungen gesammelt. In der Produktionsschule mit ihren ausbildungsvorbereitenden und fachpraktischen Bildungsmodulen haben sie die Chance, das Vertrauen in sich selbst und die eigenen Fähigkeiten wiederzufinden“, betonte Sozialministerin Drese, die der Produktionsschule Vorpommern-Rügen in einem Videogrußwort zum runden Jubiläum in dieser Woche gratulierte.

Die Produktionsschule, die zunächst in Barth und nunmehr in Trägerschaft des CJD Nord in Stralsund angesiedelt ist, sei ein gutes Beispiel dafür, dass es gelingen kann, Schulabbrecherinnen und Schulabbrecher, schulmüde Jugendliche und junge Menschen ohne Ausbildungsplatz oder mit besonderem Hilfebedarf zu motivieren und das Interesse an ihrer beruflichen und persönlichen Entwicklung zu wecken, so Drese.

„Innerhalb eines Jahrzehntes haben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Angesicht von schwierigen Startvoraussetzungen die Potentiale vieler junger Menschen in der Region erkannt, gefördert und so den weiteren Werdegang dieser Jugendlichen nachhaltig geprägt. Sie können stolz darauf sein, jungen Menschen mit vielfältigen arbeitsmarktlichen Vermittlungshemmnissen eine Perspektive gegeben zu haben“, sagte Drese an die Beschäftigten der Produktionsschule gerichtet.

Um junge Menschen mit mehrfachen Vermittlungshemmnissen an die Aufnahme einer Ausbildung bzw. Erwerbstätigkeit auf dem ersten Arbeitsmarkt heranzuführen, werden Produktionsschulen in MV vom Sozialministerium aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds gefördert.

Die jungen Menschen im Alter zwischen 15 bis 25 Jahren können hier auf Basis eines individuellen Bildungs-, Entwicklungs- und Arbeitsplans an ausbildungsvorbereitenden und fachpraktischen Bildungsmodulen teilnehmen, weitgehend betriebsgleich (oder betriebsnah) arbeiten und werden sozialpädagogisch begleitet.

In diesen Schulen können sich die jungen Menschen auf den Schulabschluss „Berufsreife“ vorbereiten und zugleich an ausbildungsverbessernden und fachpraktischen Bildungsmodulen teilnehmen.

Die jungen Menschen bleiben so lange in einer Produktionsschule, wie es für ihre individuelle Entwicklung notwendig ist, mindestens jedoch drei Monate und höchstens anderthalb Jahre.

Backhaus trifft Bürgerinitiative

Insel Rügen – Im Rahmen eines Rügenbesuchs mit dem Parlamentarischem Staatssekretär für Vorpommern, Heiko Miraß, suchte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, heute in Gingst das Gespräch mit der Bürgerinitiative „Lebenswertes Rügen“ zum Bau des LNG-Terminals Mukran.

Backhaus versicherte den Menschen vor Ort erneut, dass sein Ministerium sehr gründlich darauf achten wird, dass alle Unterlagen, die zur Einleitung des Genehmigungsverfahren nötig sind, auch tatsächlich vorliegen und widersprach dem Vorwurf, dass Land würde ein doppeltes Spiel spielen und zugunsten des Antragstellers ReGas entscheiden.

„Für mich steht Rechtssicherheit vor Schnelligkeit. Mein Ressort betrachtet das LNG-Vorhaben von Anbeginn im Gesamtzusammenhang, weswegen ich mich sowohl öffentlich als auch in internen Beratungen mehrfach für ein konzentriertes Genehmigungsverfahren ausgesprochen habe.

Ich habe immer betont, dass es eine positive Prognose nicht für Teilabschnitte, sondern nach gründlicher Prüfung der Zulässigkeit nur für das Gesamtvorhaben geben kann. Die Gründe dafür sind logisch: Wechselseitige Auswirkungen zwischen den einzelnen Verfahrensabschnitten können immer erst erkannt werden, wenn alle Bauvorhaben im Gesamtkontext betrachtet werden.

Im Juli hat mein Haus eine positive Prognose für das Gesamtvorhaben abgegeben, da wir zu diesem Zeitpunkt keine grundsätzlichen Zuslassungshürden feststellen konnten. Dies impliziert aber ausdrücklich nicht, dass alle Einzelverfahren auch automatisch zu genehmigen sind.

Im Gegenteil: In jedem Verfahren werden die Umweltbelange von unserer Seite akribisch geprüft. Die Unterteilung in 5 Verfahren (4x Pipeline, 1x FSRU) und die sukzessive Bereitstellung von Antragsunterlagen erschwert diese Prüfung aus den oben genannten Gründen.“

Der Minister betonte in diesem Zusammenhang außerdem, dass Mecklenburg-Vorpommern, konkret das Umweltministerium, ursprünglich Zweifel hatte, ob das LNGG – nach Änderung in diesem Jahr – noch eindeutig genug einen Verzicht auf die Umweltverträglichkeitsprüfung zulässt und ob nach den Veröffentlichungen u.a. auch der Bundesnetzagentur überhaupt noch eine Gasmangellage angenommen werden kann.

„Daraufhin haben wir die Thematik im Sommer mit Vertretern des Bundeswirtschaftsministerium, des Bundeskanzleramts, der Bundesnetzagentur, der Landesbehörden und der Vorhabenträger erörtert. In den Gesprächen haben wir die Aussage erhalten, dass weiterhin von einer Gasmangellage ausgegangen wird“, führte er aus.

Im September ist dann die Eil-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts gegen die Deutsche Umwelthilfe ergangen – dort wird die Gasmangellage und damit die Anwendbarkeit des LNGG – und damit Verzicht auf eine Umweltverträglichkeitsprüfung – im Rahmen des 1.OAL bestätigt.

„Diese Entscheidung hat Auswirkung auch auf unser Genehmigungsverfahren FSRU in Mukran. Wir werden die grundsätzlichen Aussagen des BVerwG verwenden. Insofern ist derzeit die Rechtslage zumindest insoweit geklärt“, erläuterte Backhaus.

Das Umweltministerium M-V ist für eines der 5 Teilverfahren federführend verantwortlich – die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der schwimmenden LNG-Terminals. Bisher liegen die Antragsunterlagen noch nicht vollständig vor. Nach Bundesimmissionsschutzgesetz ist es aber möglich, Teilprüfungen auch vor Vorlage der vollständigen Unterlagen vorzunehmen. „Ich sage aber auch ganz klar: Eine Genehmigung kann nur dann erfolgen, wenn alle erforderlichen Unterlagen vorgelegt werden und öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen“, so Backhaus.