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Kategorie: Polizei / Feuerwehr / THW / Rettung

Polizeiliche Kriminalstatistik 2021

Straftaten insgesamt gehen weiter zurück

Schwerin – Die Zahl der Straftaten in Mecklenburg-Vorpommern ging im vergangenen Jahr, verglichen mit 2020, weiter zurück. Damit folgt das Jahr 2021 dem langjährigen Trend. 2012 waren es noch mehr als 126.000 Straftaten. Diese Zahlen stammen aus der Polizeilichen Kriminalstatistik für Mecklenburg-Vorpommern, die Innenminister Christian Pegel und Rogan Liebmann, Direktor des Landeskriminalamts (LKA) heute in Schwerin vorstellten.

Mord und Totschlag zu 100 Prozent aufgeklärt

„104.452 erfasste Straftaten 2021 – das waren fast 1.500 weniger als im Vorjahr. Besonders erfreulich ist hier der deutliche Rückgang bei den schwersten Gewaltstraftaten gegen das Leben um 18 auf 31 Fälle, bei Mord und Totschlag mit einer Aufklärungsquote von 100 Prozent.  Erfreuliche Rückgänge gab es aber auch bei Diebstahl, Vermögens- und Fälschungsdelikten sowie sonstigen Straftatbeständen“, sagte Innenminister Christian Pegel und fügte hinzu:

„Das ist vor allen Dingen eine tolle Leistung unserer Polizistinnen und Polizisten. Weiterhin gelingt es unserer Polizei in Mecklenburg-Vorpommern mit einer im Vergleich zum bundesweiten Schnitt sehr guten Aufklärungsquote Straftaten aufzuklären und damit die Täter zu stellen. 2021 waren es – alle Deliktfelder zusammengenommen – fast 63 Prozent. Vor allem eine hohe Wahrscheinlichkeit, gefasst zu werden, schreckt potenzielle Straftäter ab. Auf der anderen Seite trägt die kontinuierliche Präventionsarbeit der Polizei dazu bei, dass potenzielle Opfer immer besser gewappnet sind, Straftaten selbst zu vereiteln.“

LKA-Direktor Rogan Liebmann wies darauf hin, dass die Ermittlungsarbeit aufgrund der fortschreitenden Digitalisierung aller Lebensbereiche und der zunehmenden Internationalisierung immer komplexer und aufwändiger werde: „Deshalb erproben wir im LKA aktuell eine neue Struktur, mit der die dort bislang in verschiedenen Abteilungen angesiedelten Spezialisten für Digitalisierung und Cybercrime zusammengefasst werden und damit noch gezielter zusammenarbeiten können.“ Auch die technische Ausstattung müsse mit den Straftätern Schritt halten, etwa bei spezieller Software.

„Auch darüber hinaus ist eine moderne Technik für die Polizeiarbeit sehr wichtig. Deshalb sieht der Entwurf für den Haushaltsplan der Landesregierung 2022/23 dankenswerterweise die Anschaffung neuer und damit moderner sowie breiter verwendbarer neuer Polizeihubschrauber und den stückweisen Ersatz der Polizeiboote vor“, fügte Innenminister Pegel hinzu.

Kinderpornografie: Mehr Aufdeckung, mehr Fälle

Sorge mache ihm der Anstieg von Rohheitsdelikten und Straftaten gegen die persönliche Freiheit um fast fünf Prozent und bei Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung um fast 19 Prozent.  Unter letztere fallen auch das Verbreiten pornografischer Schriften und der separate Straftatbestand Verbreitung, Erwerb, Besitz und Herstellung kinderpornographischer Schriften.

„Hier ist die Zahl der erfassten Fälle im vergangenen Jahr um 38,3 und bei der Kinderpornografie um 47,4 Prozent gestiegen. Bei letzterem war bereits 2020 eine Steigerung von fast 50 Prozent zu verzeichnen. Dass M-V hier einem bundesweiten Trend folgt, ist kein Trost“, so Pegel.

Die Gründe dafür lägen vor allem in der verstärkten Aufdeckung solcher Straftaten: US-Internetdienste wie Google, Facebook, DropBox und Microsoft seien seit 2012 verpflichtet, alle Dateien, die dort geteilt werden, auf Kinderpornografie zu prüfen. Verdachtsfälle würden ans Bundeskriminalamt (BKA) gemeldet, sobald Hinweise auf deutsche Nutzer vorliegen.

„Die Zahl der Hinweise auf Kinderpornografie im Internet steigt seither jährlich. 2015 erhielt das BKA 14.500 Hinweise, im vergangenen Jahr 78.500. Das BKA hat im vergangenen Jahr 611 solcher Fälle nach M-V übermittelt, die überwiegend zur Einleitung von Ermittlungs­verfahren führten“, berichtete Christian Pegel und prognostizierte: „Die Zahl wird weiter steigen, auch weil in Deutschland kürzlich eine ähnliche Regelung getroffen wurde. Als Folge intensiverer Ermittlungen gegen Kinder- und Jugendpornografie werden auch mehr Fälle des sexuellen Missbrauchs aufgedeckt. Dies äußert sich in 20 Prozent mehr erfassten Fällen sexuellen Kindesmissbrauchs im Jahr 2021.“

Dazu betonte der Innenminister: „Nahezu jeder Fall, den wir aufdecken und aufklären – und unsere Polizistinnen und Polizisten klären 95 Prozent der Fälle im Bereich Kinderpornographie auf – führt uns zu weiteren Fällen.“

„Kinder für Mediennutzung sensibilisieren!“

Dass Kinder mit gut 45 Prozent bei der Verbreitung von pornographischem und kinderpornographischem Material als Tatverdächtige auftreten, sieht der Innenminister als Weckruf für die Elternhäuser. „Die digitale Technik macht das Teilen leider extrem leicht. Viele unserer Kinder sind eher unbedarft, wenn sie durch das Teilen solcher Dateien zur Verbreitung beitragen. Es muss aber klar sein, dass hinter jedem geteilten Dokument ein furchtbarer Missbrauchsfall stehen kann. Das ist kein Spiel. Deshalb sind wir als Eltern gemeinsam gefordert, unsere Kinder für solche Themen zu sensibilisieren und sie vor der strafrechtlichen Dimension dieser ‚schnellen Klicks‘ in sozialen Medien und in der privaten digitalen Kommunikation zu warnen“, bittet der Minister um Hilfe der Eltern im Land.

Bei den Rohheitsdelikten und Straftaten gegen die persönliche Freiheit fällt vor allem der Anstieg der Straftaten im Bereich der Bedrohung und gefährlichen und schweren Körperverletzung ins Gewicht – und hier der Anstieg der Fälle im häuslichen Umfeld um 34,7 Prozent.

„Es liegt nahe, einen Zusammenhang mit der Corona-Pandemie und den daraus resultierenden Beschränkungen zu sehen. Dies erfasst die Polizeiliche Kriminalstatistik allerdings nicht detailliert und kann dies daher nicht näher aufklären. Wir konstatieren erst einmal die nüchternen Zahlen“, sagte Christian Pegel.

Neues Polizeihauptrevier

Waren/Müritz bekommt neues Polizeihauptrevier an neuem Standort

Waren an der Müritz – Das Polizeihauptrevier der Stadt Waren an der Müritz im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte bekommt ein neues Zuhause. Heute hat das Finanzministerium der Kaufvertrag für ein Grundstück am Warenshöfer Weg unterschrieben.

„Nach längerer Suche haben wir jetzt eine Lösung für eine angemessene Unterbringung unserer Warener Polizistinnen und Polizisten gefunden. Das bisherige Revier Am Mühlenberg ist seit 1971 Sitz der Warener Polizei. Es ist marode und selbst bei großem Sanierungsaufwand kaum auf heutige Anforderungen umzurüsten. Mit dem Ersatzneubau am Warenshöfer Weg entsteht eine moderne Wache, von der aus die Polizei auch in den kommenden Jahren für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger in Waren und Umgebung sorgen kann“, sagte Christian Pegel heute in Schwerin.

Der Innenminister dankte dem Finanzministerium für den Kauf des Grundstücks und die nun beginnende Planung durch die Fachleute in der Staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung.

„Der Neubau wird nicht nur modernste Arbeits- und Einsatzbedingungen für die zurzeit knapp 60 Polizeibediensteten am Standort Waren bieten. Er wird auch als nachhaltiges Gebäude errichtet. Die Energieeffizienz-Werte werden deutlich besser sein als gesetzlich vorgeschrieben“, sagte Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Ein Neubau auf dem 5.340 Quadratmeter großen Grundstück habe den Ministern zufolge den Vorteil, dass die Polizei bis zur Fertigstellung am alten Standort weiterarbeiten kann und nur einmal umzieht. „Es ist keine Übergangslösung erforderlich, wie wenn etwa das neue Gebäude an Stelle des alten hätte errichtet werden müssen“, so Christian Pegel.

Kosten und Zeitplan für den Neubau des Warener Polizeireviers werden im Zuge der Planung ermittelt.

Planungssicherheit für die Polizei

Christian Pegel: „Geld für Ersatz alter Hubschrauber und Boote gibt unserer Polizei Planungssicherheit“

Schwerin – Mit dem Beschluss des Haushaltsplanentwurfs für die Jahre 2022 und 2023 gab das Landeskabinett gestern auch grünes Licht für wichtige Anschaffungen für die Landespolizei: 35 Millionen Euro sind im Planungszeitraum bis 2026 für die Ersatzbeschaffung von zwei neuen Polizeihubschraubern und sechs Booten für die Wasserschutzpolizei vorgesehen.

„Ich freue mich sehr, dass unserer Polizei damit Planungssicherheit deutlich über die Jahre 2022 und 2023 hinaus ermöglicht wird“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel und begründet die Notwendigkeit dieser Investitionen: „Die beiden Hubschrauber der Landespolizei aus den Baujahren 1999 und 2001 sind ebenso wie die großen Streifenboote der Wasserschutzpolizei in die Jahre gekommen. Das führt zu einem erheblichen Maß an Wartung und entsprechenden Kosten, die von Jahr zu Jahr weiter steigen. Umso mehr freue ich mich, dass der neue Haushaltsentwurf eine Ersatzbeschaffung vorsieht.“

Die neuen Hubschrauber der Vier-Tonnen-Klasse werden eine noch breitere Verwendung finden als bisher. Neben der Verfolgung flüchtiger Straftäter, der Suche nach Vermissten oder Unfallopfern oder der Begleitung von besonderen Einsatzlagen aus der Luft können mit Hilfe der Hubschrauber künftig bis zu acht Einsatzkräfte schnell verlegt werden. Dank ihrer Ausstattung mit Außenlasthaken können sie auch zum Transport von Wasser bei Waldbränden eingesetzt werden.

„Mit den neuen Hubschraubern für unsere Polizei sichern wir auch künftig Schutz und schnelle Hilfe für die Menschen in unserem Land, und zwar in noch größerem Umfang als bislang schon“, so Christian Pegel.

Dasselbe gelte für die Erneuerung der Polizeibootflotte des Landes. „In diesem Jahrzehnt müssen bei der Wasserschutzpolizei mindestens 13 große Streifenboote unterschiedlicher Bauart ersetzt werden. Mit dem jetzigen Haushalt und der Ersatzbeschaffung von sechs Streifenbooten See legen wir die Grundlage dafür. In unserem Bundesland mit seiner langen Ostseeküste und den vielen Seen und Flüssen kommt der Polizeiarbeit auf den Gewässern eine wichtige Rolle zu.

Dank der Polizei stärken wir die Schiffssicherheit, schützen wir die Umwelt durch Kontrolle und gegebenenfalls Ahndung von Verstößen gegen Wasserschutzgesetze und sorgen für eine geregelte deutlich ansteigende touristische Nutzung unserer beliebten Seen und Ostseeküsten. Mit der Modernisierung der Bootsflotte gewährleistet das Land Mecklenburg-Vorpommern gleichzeitig die vertraglich zwischen den Küstenländern vereinbarte Präsenz in den Küstengewässern.“

Sirenenförderprogramm des Bundes

Schwerin – Die im Dezember 2021 in Mecklenburg-Vorpommern gestartete Sirenenförderprogramm stößt bei den Kommunen des Landes auf großen Zuspruch. Bisher wurden etwa 400 Anträge mit einem Volumen von fast sechs Millionen Euro gestellt. Damit überschreitet Mecklenburg-Vorpommern die vorgesehenen Bundesmittel – 1,7 Millionen Euro – um mehr als das Dreifache.

„Dies werten wir als einen Beleg dafür, dass Sirenen als Warnmittel im kommunalen Raum nach wie vor ein hoher Stellenwert beigemessen wird. Im Zuge der Hochwasserkatastrophe im rheinland-pfälzischen Ahrtal im vergangenen Jahr mussten wir schmerzhaft erfahren, dass Rundfunkwarnungen und Warn-Apps wie ,NINA‘ nicht ausreichen, um eine effektive Warnung in allen Katastrophenszenarien sicherzustellen“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Daher begrüße der Minister es sehr, dass der Bund seiner Verantwortung für den Bevölkerungsschutz durch dieses Förderprogramm nachkomme und ergänzt: „Die Antragsflut zeigt uns aber auch, dass in diesem Bereich noch mehr getan werden muss.“ Sofern aber nicht finanzielle Mittel aus anderen Bundesländern übrigbleiben, wird das bereit gestellte Geld wahrscheinlich nur reichen, um den Anträgen der Priorität 1 stattgeben zu können. Damit werden Sirenen in kreisfreien und großen kreisangehörigen Städten sowie in Gemeinden mit hochwassergefährdeten Gebieten unterstützt.

Der Innenminister zeigt sich zuversichtlich: „Der Ausbau des Sirenennetzes in unserem Land wird spätestens am übernächsten bundesweiten Warntag im September 2023 nicht nur spürbar, sondern für die Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern auch hörbar sein.“ Und er hoffe, „dass der Bund das Sirenenförderprogramm, das das Land verwaltet und umsetzt, fortsetzt und mit weiteren Bundesmitteln auch die erkennbar bestehenden weiteren Bedarfe umsetzen hilft“.

Der Ausbau des vorhandenen Sirenennetzes ist ein wichtiger Bestandteil im Warnmix zur effektiven Warnung der Bevölkerung. Für den Ausbau des Sirenennetzes in Mecklenburg-Vorpommern stellt der Bund bis 2022 rund 1,7 Mio. Euro zur Verfügung. Mit den zur Verfügung gestellten Fördermitteln können entsprechend der vom Bund vorgegebenen technischen Spezifikationen sowohl neue Sirenen errichtet als auch vorhandene Sirenen durch eine neue Ansteuerung modernisiert werden. Adressaten dieser Förderung sollen neben den auf Kreisebene angesiedelten Katstrophenschutzbehörden auch kreisangehörige Gemeinden sein, soweit diese ihre Sirenen auch dem Katastrophenschutz zur Verfügung stellen.

Gegenstand der Förderung sind elektronisch ansteuerbare Sirenen, die in das Modulare Warnsystem MoWaS des Bundes eingebunden werden und so auch zentral ausgelöst werden können. Neben der Neuerrichtung von Dach- und Mastsirenen – mit 10.850 Euro bzw. 17.350 Euro – kann auch der Anschluss von vorhandenen Sirenen an den BOS-Digitalfunk mit 1.000 Euro gefördert werden.

Tag des Notrufs

Schnelle und kostenlose Hilfe mit der 112

Schwerin – Zum Europäischen Tag des Notrufs am 11. Februar erinnert Innenminister Christian Pegel an die kostenlose europaweite Notfallnummer: „Diese Nummer rettet Leben. Der überwiegenden Anzahl der Deutschen ist die 112 als nationale Notrufnummer gut bekannt – doch leider wissen viele Menschen nicht, dass diese Nummer auch europaweit zum Beispiel im Urlaub kostenlos gewählt werden kann. Der Tag des Notrufs ist ein guter Anlass, dass wir uns alle wieder an diese wichtige Nummer erinnern.“

Noch schneller kann seit September 2021 ein Notruf abgesetzt werden, durch die Notruf-App „nora“ für Deutschland eingeführt. Mit „nora“ können Betroffene per App den Notruf an die zuständigen Leitstellen von Feuerwehr und Polizei absenden und per Chat mit den Leitstellenmitarbeiterinnen und Mitarbeitern kommunizieren. „nora“ ist deshalb gerade für Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderungen die wichtige Ergänzung zum Sprachnotruf (weitere Informationen unter www.nora-notruf.de). Die Anwendung wurde federführend durch das Ministerium des Innern Nordrhein-Westfalen, bundesweit und stellvertretend für alle Länder entwickelt.

Oftmals ist nicht klar, wann die Nummer zu wählen ist. Mit der 112 erreicht man direkt die Feuerwehr, Rettungsdienste oder die Polizei. Wer einen Notruf absetzt, muss daran denken, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jeweiligen Leitstelle alle wichtigen Informationen zur Situation zu geben.

„Der Notruf ist das entscheidende Glied in der Rettungskette. Die schnelle Information der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes sowie eine möglichst präzise Schilderung des Vorfalls sind Voraussetzungen für eine schnelle und bestmögliche Hilfe“, so der Minister. Als Erinnerungsstütze kann man sich dafür die fünf W’s merken: Wo? Wer? Was? Wie viele? Warten auf Rückfragen! Erst wenn der Ansprechpartner der Rettungsleitstelle bestätigt, dass alle nötigen
Informationen vorhanden sind, kann aufgelegt werden.

Seit 1991 gilt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in einigen weiteren Ländern die einheitliche Notrufnummer 112. Im Falle einer Notsituation muss in allen europäischen Ländern nur noch eine Rufnummer gewählt werden. Sowohl über das Festnetz als auch über alle Mobilfunknetze erreichen Hilfesuchende europaweit über diese Nummer gebührenfrei und direkt die Feuerwehr, Rettungsdienste oder die Polizei. Deshalb haben die Europäische Kommission und das Europäische Parlament mit dem Rat der Europäischen Union im Jahr 2009 den 11. Februar zum „Europäischen Tag des Notrufs 112“
erklärt.

In Mecklenburg-Vorpommern werden sechs integrierte Rettungsleitstellen betrieben, die oft Teil von Leitstellen für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst sind. Die Standorte sind Bad Doberan, Greifswald, Schwerin, Rostock, Stralsund und Wulkenzin. Die Leitstelle Schwerin ist die einzige Regionalleitstelle in MV. Sie werden teilweise kreisübergreifend tätig. Rettungsleitstellen sind ständig besetzt. Für jede Leitstelle ist ein Ärztlicher Leiter des Rettungsdienstes berufen worden.

Einsatzleitwagen für Feuerwehr in Züssow

Züssow – Für einen neuen Einsatzleitwagen (ELW1) der Feuerwehrführungsgruppe erhält die Gemeinde Züssow per Sonderbedarfszuweisung 66.000 Euro Unterstützung vom Innenministerium. Der Bescheid wurde an die Amtsvorsteherin der Gemeinde Jutta Dinse im Landkreis Vorpommern-Greifswald übersandt.

Die Führungsgruppe im Amtsbereich Züssow unterstützt die örtlichen Wehren bei größeren Einsätzen und benötigt das neue Fahrzeug als Ersatz für einen 17 Jahre alten Kommandowagen, der nicht mehr dem Stand der Technik entspricht.

Die Gesamtkosten für den neuen Einsatzleitwagen betragen 200.000 Euro. Der Landkreis unterstützt den Neukauf mit rund 60.000 Euro. Somit verringert sich der Eigenanteil der Gemeinde auf rund 74.000 Euro.

Feuerwehr Zingst bekommt neue Drehleiter

Zingst – Für eine neue Drehleiter erhält die Gemeinde Zingst im Landkreis Vorpommern-Rügen per Sonderbedarfszuweisung 250.000 Euro Zuschuss vom Innenministerium. Der Bescheid wurde an Bürgermeister Christian Zornow übersandt.

Die Freiwillige Feuerwehr im Ostseeheilbad Zingst ist mit ihren 49 aktiven Kameradinnen und Kameraden auch für die Brandbekämpfung in den Nachbargemeinden zuständig. Die Drehleiter kommt zum Einsatz, um den zweiten Rettungsweg an Gebäuden der Hotellerie und anderen höheren Gebäuden zu sichern.

Die Gesamtkosten für die neue Drehleiter betragen 750.000 Euro. Das Land übernimmt ein Drittel der Gesamtkosten.

Selliner Feuerwehr erhält neue Drehleiter

Insel Rügen – Für eine neue Drehleiter erhält die Gemeinde Sellin im Landkreis Vorpommern-Rügen per Sonderbedarfszuweisung 233.000 Euro Zuschuss vom Innenministerium. Die Förderzusage wurde an Bürgermeister Reinhard Liedtke versandt.

Die Freiwillige Feuerwehr Sellin benötigt die neue Drehleiter vom Typ DLAK 23/12 als Ersatz für eine alte und nicht mehr einsatzbereite Drehleiter. Die Gesamtkosten für die neue Drehleiter betragen rund 702.000 Euro. Der Landkreis unterstützt die Neuanschaffung mit rund 228.000 Euro.

Die umliegenden Gemeinden Baabe, Göhren, Lancken-Granitz und Mönchgut beteiligen sich ebenfalls am Kauf mit rund 141.000 Euro – auch dorthin rücken die 33 Kameradinnen und Kameraden der Selliner Feuerwehr im Notfall aus.

Für die Gemeinde Sellin verringert sich somit der Eigenanteil auf rund 100.000 Euro.