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Autor: Rügenbote

M-V: Zusammenarbeit mit Sachsen

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Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen arbeiten künftig noch enger zusammen

Schwerin – Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist heute in Mecklenburg-Vorpommern zu Gast. Er wurde am Morgen von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in Schwerin empfangen. Gemeinsam absolvieren die beiden Regierungschefs drei Termine.

Erste Station war die Orangerie des Schweriner Schlosses. Dort würdigten beide die Aufnahme des Schweriner Residenzensembles und der Herrnhuter Brüdergemeine in das Weltkulturerbe. Gemeinsam mit dem Schweriner Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier und dem Herrnhuter Bürgermeister Willem Riecke wurde eine Torte mit Motiven aus Schwerin und Herrnhut angeschnitten und an Aktive der Schweriner Welterbebewerbung verteilt.

 „Das Schweriner Schloss und der Herrnhuter Stern werden künftig noch bekannter. Ich gratuliere Schwerin und Herrnhut zur Aufnahme ins Weltkulturerbe. Die beiden Bewerbungen waren vor allem dank des jahrelangen Engagements vieler Aktiver, größtenteils im Ehrenamt, erfolgreich. Wir danken allen, die sich dafür eingesetzt haben, dass das kulturelle Erbe ausgezeichnet wird und erhalten bleibt. Sie alle können sehr stolz auf das sein, was Sie gemeinsam erreicht haben“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

„Zwei neue Welterbe-Stätten mit großer Tradition und Strahlkraft sind eine tolle Nachricht für Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Es ist ein großer Gemeinschaftserfolg für alle Menschen, die daran gearbeitet haben. Es ist eine Wertschätzung für Jahrhunderte von Geschichte und Tradition, die unsere Heimat prägen. Solche guten Nachrichten sind heute wichtiger denn je.“, so Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer.

Zweite Station am Mittag ist der Strand von Warnemünde. Dort unterzeichnen die beiden Regierungschefs eine Kooperationsvereinbarung zur noch engeren Zusammenarbeit im Tourismus. Ziel der Kooperation ist es, die touristische Weiterentwicklung beider Länder voranzubringen. Zusammengearbeitet werden soll bei den Themen Fachkräfte, Wertschätzung, Kur- und Gesundheitstourismus und Welterbe. Außerdem wird ein themenbezogener Austausch zwischen beiden Ländern vereinbart.

„Vor nicht allzu langer Zeit hat eine Umfrage in Mecklenburg-Vorpommern ergeben: Der typische Besucher ist ein Sachse. Das stimmt, wir sind hier gern zu Gast. Tourismus bringt Menschen zusammen – ob an der Ostsee, beim Klettern in der Sächsischen Schweiz oder beim Wandern im Erzgebirge. Das stiftet Gemeinschaft. Mit unserer Kooperation wollen wir darüber hinaus in Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern mehr Menschen für eine Ausbildung und Jobs in diesem Bereich begeistern sowie in den Gesundheitstourismus investieren. Es ist ein spannendes Vorhaben, welches ganz sicher Früchte tragen wird“, so Kretschmer.

„Die Sachsen machen seit jeher gerne Urlaub bei uns an der Ostsee. Umgekehrt fahren viele Mecklenburger und Vorpommern nach Dresden, Leipzig oder ins Erzgebirge. Mit der Aufnahme ins Welterbe gibt es noch mehr Gründe, sich gegenseitig zu besuchen. Der Tourismus ist in Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. Unsere Tourismusverbände wollen auch ganz konkret zusammenarbeiten. Zum Beispiel bei der Gewinnung von Fachkräften oder im Kur- und Gesundheitstourismus, wo sich unsere Angebote gut ergänzen“, sagte Schwesig.

Am Nachmittag sind Schwesig und Kretschmer in der Rostocker Universität zu Gast. Um ihre Kompetenzen auf dem noch jungen Forschungsfeld der Hochenergiedichtephysik zu bündeln, wollen die Universität Rostock und das Helmholtz-Zentrum Dresden-Rossendorf ein gemeinsames Institut gründen. Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen sagen dafür in einer Absichtserklärung ihre Unterstützung zu.

„Technologieoffenheit und Innovationsgeist- dafür steht Sachsen. Neben internationaler Vernetzung brauchen wir innerhalb Deutschlands Partner, mit denen wir den Klimawandel angehen sowie die Energiewende vorantreiben. Die Kooperation zwischen dem HZDR und der Universität Rostock öffnet Türen zu einer neuen Zukunftstechnologie und neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen, mit denen wir künftig die Erzeugung von Elektrizität und Wärme neu aufstellen können. Ich bin zuversichtlich, dass die gebündelte Kompetenz von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern dabei beeindruckende Ergebnisse liefern wird. Die Forschung am HEDI wird eine große Chance für langfristig sichere, nachhaltige und günstige Energieversorgung in Deutschland und Europa sein. Als Energieland gestaltet der Freistaat Sachsen diesen Prozess mit viel Freude aktiv mit.“, betonte Kretschmer.

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit zwischen Rostock und Dresden. Aktuell ist unsere wichtigste gemeinsame Aufgabe, unsere Energieversorgung so weit wie möglich auf erneuerbare Energien umzustellen. Gleichzeitig unterstützt Mecklenburg-Vorpommern die Erforschung alternativer Energiequellen, wie das Beispiel Wendelstein 7-X in Greifswald zeigt. Auf dem Gebiet der Fusionsforschung soll auch das neue Institut tätig sein. Ich finde es richtig, dass Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen ihre Kompetenzen auf diesem Feld bündeln“, sagte Ministerpräsidentin Schwesig.

Treffen mit Landwirten

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Ludwigslust – Anfang Juli ist die Rögnitz aufgrund anhaltender Niederschläge vielerorts über die Ufer getreten, sodass eine Ernte nicht möglich war. Im Rahmen seiner Sommertour trifft Umwelt- und Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus am Donnerstag den Bauernverband Ludwigslust an der Furt Laave, um über die Gewässerunterhaltung zu sprechen, die dort im Grenzgebiet zu Niedersachsen gemeinsam mit dem Neuhauser Deich- und Unterhaltungsverband (NDUV) durchgeführt wird.

Minister Backhaus betonte, dass die Periode Oktober bis Dezember 2023 in Nordwestmecklenburg mit Blick auf die vergangenen 60 Jahre außergewöhnlich niederschlagsintensiv war. Die absolut höchste Niederschlagssumme verzeichnete die Station Boizenburg mit 316 Millimetern.

„Hinzu kam, dass das Elbehochwasser im vergangenen Winter zu steigenden Pegelständen der Elbzuflüsse im Bereich Dömitz und Boizenburg und somit zu Rückstau in der Sude und Rögnitz führte. Auf bereits erhöhte Wasserstände in der Fläche fielen im Frühling 2024 zusätzlich rund 137 Prozents des im langjährigen Mittels gemessenen Niederschlages. Im Ergebnis konnte das Wasser nicht schnell genug abfließen“, sagte er weiter.

Was für die Natur aufgrund der zurückliegenden trockenen Jahre ein Segen ist, ist für die Landwirte in der Region eine Katastrophe: „Mit dem niedersächsischen Umweltministerium sind wir deshalb in intensiven Gesprächen. Ziel muss sein, die Gewässerhaltung – auch finanziell – künftig so anzupassen, dass Ackerflächen in der Region nicht mehr überflutet werden. Berufsbedingt, aber auch persönlich – denn ich komme aus der Region – ist es mir ein Anliegen, dass wir einen Ausgleich zwischen Gewässerschutz und landwirtschaftlicher Nutzung finden.

Ich sehe hier einen hohen Handlungsbedarf, denn vor dem Hintergrund des Klimawandels und der Zunahme von Extremereignissen werden solche Situationen immer wieder auftreten“, betonte Minister Backhaus.

Auf Initiative des Biosphärenreservatsamtes Schaalsee-Elbe wird inzwischen daran gearbeitet, das BUND-Auenzentrum Burg Lenzen als einen möglichen künftigen Projektträger für ein Großprojekt zu gewinnen, das wasserwirtschaftliche, naturschutzfachliche und v.a. auch klimaschutzrelevante Zielstellungen verfolgt.

In Mecklenburg-Vorpommern ist die Rögnitz ein Gewässer I. Ordnung und fällt in die Unterhaltungszuständigkeit des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Westmecklenburg (StALU WM). Im niedersächsischen Bereich ist die Rögnitz ein Gewässer II. Ordnung und wird durch den NDUV unterhalten.

Für den grenzbildenden Abschnitt von 15 km regelt eine Verwaltungsvereinbarung aus dem Jahr 2012 die Unterhaltung der Rögnitz. Danach werden 6 km vom NDUV und 9 km vom StALU WM unterhalten. In dem vom StALU WM unterhaltenen Abschnitt erfolgt 2x jährlich eine Sohlkrautung und 1x jährlich eine Böschungskrautung.

Die erste Krautung erfolgte seit dem 01.07 und ist abgeschlossen. Zu Ende September/Anfang Oktober erfolgt die planmäßige zweite Krautung. In Mecklenburg-Vorpommern findet die Gewässerunterhaltung grundsätzlich ab dem 15. Juni eines Jahres statt.

Neue Referendarinnen und Referendare

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Oldenburg: Hohe Einstellungszahl an Regionalen Schulen

Schwerin – Für 105 Referendarinnen und Referendare hat am Donnerstag, August 2024, offiziell die zweite Phase ihrer Lehramtsausbildung begonnen. Bei einer Feierstunde im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin haben sie ihre Ernennungsurkunden als Beamtinnen und Beamte auf Widerruf erhalten. Nach den Sommerferien beginnt für die zukünftigen Lehrerinnen und Lehrer das Referendariat an den Schulen.

„Ich freue mich ganz besonders über die zahlreichen Referendarinnen und Referendare an Regionalen Schulen. Mit 30 Lehrkräften ist die Einstellungszahl besonders hoch. Das ist eine gute Entwicklung, denn hier ist der Lehrkräftebedarf besonders groß. Aber auch alle anderen Lehrkräfte werden an unseren Schulen dringend gebraucht“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich der Veranstaltung im Goldenen Palais.

„Im Vergleich zum vergangenen Sommer ist die Zahl der Referendarinnen und Referendare von 81 auf 105 gestiegen. Das ist eine sehr gute Nachricht, die zeigt, dass junge Menschen gerne in unserem Bundesland leben und arbeiten wollen.“

Die Referendarinnen und Referendare verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt an Grundschulen: 19
  • Lehramt für Sonderpädagogik: 15
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 30
  • Lehramt an Gymnasien: 39
  • Lehramt an beruflichen Schulen: 2

80 der zugelassenen Referendarinnen und Referendare haben ihr Erstes Staatsexamen in Mecklenburg-Vorpommern abgelegt. 25 der künftigen Lehrkräfte kommen aus anderen Bundesländern und zwar aus Bayern, Berlin, Brandenburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen.

Schulen können selbst ausgebildeten Nachwuchslehrkräften eine Perspektive im eigenen Kollegium bieten. Dazu hat das Land im Jahr 2020 eine Übernahmegarantie und ein vereinfachtes Bewerbungsverfahren eingeführt. Unter bestimmten Voraussetzungen können die Schulen die von ihnen ausgebildeten Lehrkräfte nach dem Vorbereitungsdienst ohne gesondertes Ausschreibungsverfahren übernehmen.

„Viele Nachwuchslehrkräfte nutzen die Möglichkeit der Übernahme an den Ausbildungsschulen. Die Übernahmegarantie bietet ihnen eine Zukunftsperspektive und Planungssicherheit für den Berufseinstieg“, so die Bildungsministerin. „Ich wünsche allen Referendarinnen und Referendaren viel Erfolg in der nun folgenden Ausbildungsphase und bei der so wichtigen Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen an unseren Schulen.“

Mecklenburg-Vorpommern stellt zu vier Terminen im Jahr Referendarinnen und Referendare ein. Die nächste Ausschreibung für den Einstellungstermin zum 1. Februar 2025 läuft vom 23. September 2024 bis zum 14. Oktober 2024.

Weitere Informationen und Online-Bewerbung: www.Lehrer-in-MV.de

Ich mach jetzt Kasse!

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Bewerbungen für die Ausbildung und das Studium bei der Finanzverwaltung Mecklenburg-Vorpommern sind ab sofort möglich.

Schwerin – Die Finanzverwaltung Mecklenburg-Vorpommern bietet ab sofort wieder spannende Karrieremöglichkeiten für junge Talente an. Interessierte können sich aktuell für die Ausbildung zum/zur Finanzwirt/in (w/m/d) oder für das duale Studium zum/zur Diplom-Finanzwirt/in (w/m/d) bewerben.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Wir suchen engagierte Menschen, die sich für eine sichere und zukunftsorientierte Karriere in der Finanzverwaltung Mecklenburg-Vorpommern interessieren. Sowohl unsere Ausbildung, als auch unser dualer Studiengang bieten hervorragende Perspektiven und die Möglichkeit, einen wichtigen Beitrag zum Gemeinwohl zu leisten. In beiden Bildungswegen zahlen wir ab dem ersten Tag eine Vergütung.“

Die zweijährige Ausbildung zum/zur Finanzwirt/in (w/m/d) umfasst eine umfangreiche praktische und theoretische Vorbereitung auf die vielfältigen Aufgaben in der Finanzverwaltung. Bereits ab dem ersten Tag profitieren die Auszubildenden von der Verbeamtung auf Widerruf und einer monatlichen Ausbildungsvergütung in Höhe von 1.289 Euro. Die umfangreichen Praxisabschnitte und sehr gute Übernahmechancen machen diese Ausbildung besonders attraktiv.

Während der Praxisphasen lernen die Auszubildenden in verschiedenen Bereichen der Finanzämter, wie der Veranlagung, der Erhebungsstelle sowie der Informations- und Annahmestelle. Die Theoriephasen finden an der Norddeutschen Akademie für Finanzen und Steuerrecht Hamburg, Außenstelle Güstrow statt.

Das dreijährige duale Studium zum/zur Diplom-Finanzwirt/in (w/m/d) kombiniert praktische Erfahrungen im Finanzamt mit fundierten theoretischen Kenntnissen an der Norddeutschen Akademie in Güstrow. Die Studierenden erhalten ab dem ersten Tag eine Verbeamtung auf Widerruf und eine monatliche Studienvergütung in Höhe von 1.344 Euro.

Schwerpunkt der fachpraktischen Studienabschnitte ist die Steuerfestsetzung auf Grundlage der Steuererklärungen. Während der Theoriephasen in Güstrow erfolgt in kleinen Lerngruppen eine individuelle Betreuung und somit die bestmögliche Vorbereitung auf die zukünftigen Aufgaben.

„Unsere Finanzverwaltung ist ein zentraler Eckpfeiler des Gemeinwesens. Ohne Einnahmen keine Politik. Mit ihren Aufgaben ermöglicht die Finanzverwaltung maßgeblich die Finanzierung staatlicher Leistungen – von der Kita-Betreuung über Schulen und Hochschulen bis hin zum öffentlichen Nachverkehr und dem Klimaschutz.

Wir bieten jungen Menschen die Chance, Teil dieser sinngebenden Arbeit zu werden und ihre berufliche Zukunft in einer sicheren und abwechslungsreichen Umgebung zu gestalten“, betont Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Die Bewerbungsfrist endet am 30. November 2024. Weitere Informationen sind auf der Seite des Finanzministeriums und im Karriereportal MV zu finden.

Zeugnisse für Referendarinnen und Referendare

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Oldenburg: 58 Absolventinnen und Absolventen unterrichten zukünftig an ihren Ausbildungsschulen

Schwerin – Heute erhalten 100 Referendarinnen und Referendare ihre Zeugnisse der Zweiten Staatsprüfung und beenden damit ihren Vorbereitungsdienst an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Dieses besondere Ereignis begingen die jungen Lehrerinnen und Lehrer gemeinsam mit ihren Angehörigen sowie Vertreterinnen und Vertretern des Bildungsministeriums im Goldenen Saal des Neustädtischen Palais in Schwerin.

„Die Absolventinnen und Absolventen haben ihre Ausbildung mit tollen Ergebnissen abgeschlossen. Mit der Note „sehr gut“ bestanden 32 von ihnen, mit der Note „gut“ 52. Insgesamt liegt der Notendurchschnitt bei 1,9. Das sind hervorragende Ergebnisse, zu denen ich herzlich gratuliere“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg anlässlich der Feierstunde. „Für den Einstieg in das Berufsleben als Lehrerin oder Lehrer wünsche ich alles Gute und viel Freude und Erfolg bei der Arbeit mit den Schülerinnen und Schülern.“

Die Absolventinnen und Absolventen verteilen sich auf folgende Lehrämter:

  • Lehramt für Sonderpädagogik: 7
  • Lehramt an Grundschulen: 18
  • Lehramt an Regionalen Schulen: 20
  • Lehramt an Gymnasien: 45
  • Lehramt an Beruflichen Schulen: 10

78 der Absolventinnen und Absolventen werden zum 1. August 2024 unbefristet in den Schuldienst des Landes Mecklenburg-Vorpommern übernommen.

„Bereits jetzt haben sich fast 86 Prozent dieses Abschlussjahrgangs für die Arbeit an unseren Schulen in Mecklenburg-Vorpommern entschieden. Davon haben werden 58 Absolventinnen und Absolventen an ihren Ausbildungsschulen unterrichten. Das zeigt, dass unsere Übernahmegarantie ein gutes Instrument ist, um Lehrkräfte für unser Bundesland zu gewinnen“, so die Ministerin.

Mecklenburg-Vorpommern stellt zu vier Terminen im Jahr Referendarinnen und Referendare ein. Die nächste Ausschreibung für den Einstellungstermin zum 1. Februar 2025 läuft vom 23. September 2024 bis zum 14. Oktober 2024.

Arbeitsmarkt M-V Juli 2024

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Meyer: „Die eingetrübte wirtschaftliche Entwicklung macht sich auch in MV bemerkbar“

Schwerin – Im Juli 2024 ist die Arbeitslosenquote in Mecklenburg-Vorpommern im Jahresvergleich um 0,3 Prozent auf aktuell 7,7 Prozent gestiegen. Das weisen aktuelle Zahlen der Bundesagentur für Arbeit aus. Demnach waren im Juli 63.000 Menschen ohne Arbeit.

Das sind 2.700 mehr als vor einem Jahr. „Die allgemeine wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland macht sich auch bei uns in MV bemerkbar und sorgt für Zurückhaltung. Bei den Neueinstellungen treten derzeit viele Unternehmen auf die Bremse.

Hinzu kommt der übliche Effekt im Sommer, dass eine größere Zahl von Jugendlichen nach dem Schulabschluss oder nach dem Ende der Ausbildung vorübergehend arbeitslos gemeldet ist.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, gesagt.

Die Zahl der arbeitslos gemeldeten Menschen im Alter von 15 bis 25 Jahren ist im Vergleich zum Vormonat um 7,9 Prozent gestiegen. Den Angaben der Bundesagentur für Arbeit zufolge sind noch rund 3.500 Ausbildungsplätze unbesetzt.

Dem gegenüber stehen 2.100 Bewerberinnen und Bewerber, die noch keinen Ausbildungsvertrag unterzeichnet haben. „Auf dem Ausbildungsmarkt gibt es ein Passungsproblem, das besser gelöst werden muss.

Alle junge Menschen sollten die Möglichkeit haben, den für sie richtigen Berufsweg zu wählen. Viele Unternehmen investieren heute mehr in die Ausbildung als früher und geben längst auch denen eine Chance, die mit Herausforderungen zu kämpfen haben. Das macht mit Blick auf den Fachkräftemangel auch wirtschaftlich absolut Sinn.“

Bei der beruflichen Orientierung seien Praktika ein wichtiger Baustein. Deshalb unterstütze das Land freiwillige Ferienpraktika von Schülerinnen und Schülern mit der sogenannten Praktikumsprämie. Schülerinnen und Schüler, die ein Praktikum in einem Handwerksbetrieb machen, erhalten damit eine Prämie von bis zu 120 Euro pro Woche.

Kita und Hort bleiben auch künftig beitragsfrei

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Oldenburg: Mecklenburg-Vorpommern investiert weiter in die Chancengerechtigkeit – gebührenfreie Bildung, Erziehung und Förderung bleibt

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern bleibt der Besuch der Kita, des Hortes und auch des Ferienhortes beitragsfrei.  “Die Beitragsfreiheit ist ein großer Gewinn für die Familien in unserem Land. Egal, ob Kita, Schule, Hort, Berufsausbildung an öffentlichen Schulen oder Studium – in MV ist und bleibt die Bildung kostenfrei.

Damit unterscheiden wir uns von vielen anderen Bundesländern. Unsere Beitragsfreiheit ist ein großer Schritt, um endlich den Bildungserfolg der Kinder und Jugendlichen von der sozialen Herkunft zu entkoppeln.

Mit unseren Investitionen in die Kindertagesförderung von der Krippe bis zum Hort sind wir bundesweit führend. Allein durch die Elternbeitragsfreiheit entlasten wir die Eltern je Kind mit ca. 18.000 Euro von der Krippe bis zum Hort. Das ist das größte Familienentlastungspaket in der Geschichte unseres Landes und das wird es selbstverständlich auch weiterhin geben. Die Eltern können sich auf uns verlassen”, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Für die Beitragsfreiheit stellt das Land 2024 Mittel in Höhe von 62.620.915,00 Euro zur Verfügung. Bundesweit gehört Mecklenburg-Vorpommern mit einem Betreuungsumfang von bis zu 10 Stunden täglich und einer Betreuungsquote von 94,5 Prozent bei den Kindern im Alter von drei bis sechs Jahren zu den Spitzenreitern.

“Wir investieren zusätzlich auch weiterhin in Qualitätsmaßnahmen. Allein in den vergangenen zwei Jahren wurden über 700 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher eingestellt und mit der Umsetzung des Mindestpersonalschlüssels werden es in den nächsten Monaten weitere 1200 Fachkräfte sein, mit denen wir in die Bildung, Förderung und Betreuung in der Kindertagesförderung investieren”, so die Ministerin.

Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

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Mehr Geld für Gewässerbewirtschaftung im Elbe-Einzugsgebiet

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist im letzten Jahr seiner Vorsitzzeit (2021 -2024) in der Flussgebietsgemeinschaft Elbe (FFG Elbe). In Deutschland werden zehn Bundesländer entweder von der Elbe selbst, oder von ihren Nebenflüssen durchströmt.

Vor 20 Jahren verständigten sich die betreffenden zehn Bundesländer und der Bund darauf, gemeinsam an der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zu arbeiten. Im Laufe der 20 Jahre haben sich die nationale und internationale Koordinierung und Abstimmung der Bewirtschaftung der Gewässer nach Wasserrahmenrichtlinie sowie die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken gemäß der Hochwasserrisikomanagementrichtlinie zu den Schwerpunktaufgaben der FGG entwickelt.

„Die Elbe ist eine wichtige Lebensader für Mensch und Tier. Ihr Wasserstand und die Wasserqualität sind für weite Teile Deutschlands von enormer Bedeutung. Daher ist es gut, dass die Elbe-Bundesländer für ihren Strom vertrauensvoll zusammenarbeiten.

Hochwasser kennt keine Ländergrenzen und auch der Gewässerschutz muss bei einem solch großen Fluss länderübergreifend eng abgestimmt und koordiniert werden. Hier kann die Flussgebietsgemeinschaft seit zwei Jahrzehnten punkten. Ich bin sehr stolz, dass wir unter dem Vorsitz von Mecklenburg-Vorpommern, u.a. den Haushalt der FGG Elbe sanieren konnten. Das heißt konkret, dass es uns gelungen ist, die Beitragszahlungen der Bundesländer so anzupassen, dass sie den Erfordernissen an gestiegenen Personal-, Sach- und Projektenkosten entsprechen, denn auch die Bewirtschaftung von Gewässern ist teurer geworden.

Insofern war es notwendig, dass alle kontinuierlich mehr in den Topf einzahlen und ich bin froh, dass alle Länder diese Entscheidung mitgetragen haben. Das ist aufgrund der unterschiedlichen Betroffenheiten nicht selbstverständlich, denn in manchen Jahren profitieren einige Bundesländer mehr als andere, in anderen Jahren ist es umgekehrt. Ich verstehe die FFG Elbe deshalb als eine Art Solidargemeinschaft, die gemeinsam an übergeordneten Zielen arbeitet. Und das funktioniert sehr gut“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus.

Im Rahmen seiner Sommertour besucht er am Donnerstag wichtige Hochwasserschutzprojekte in Dömitz. Dort wurden für die Sanierung des Rüterberger Deich rund 1,2 Millionen Euro investiert. „Für die Bürger in Rüterberg ist ein ca. 460 m langer Deich entstanden, der dem neuesten Stand der Technik und Wissenschaft entspricht. Es ist an der Elbe in MV der erste fertiggestellte Deichabschnitt, welcher nach dem neusten Bemessungshochwasser errichtet wurde. Es schützt ca. 8,5 ha Landesfläche mit Wohnbebauung vor Hochwasser“, betonte der Minister.

Die Deichhöhe des Rüterberger Deiches beruhte in der Vergangenheit auf einer Bemessungsgrundlage aus dem Jahr 1983. Auf Grund der vergangenen „Jahrhunderthochwasser“ in den Jahren 2002, 2006, 2011 und 2013, wurde die Bemessungsgrundlage (=Bemessungshochwasser, welches statistisch einmal in hundert Jahren auftritt = HQ100) durch eine 2D-Gewässermodellierung der Elbe neu berechnet und durch Berücksichtigung der genannten Hochwasserereignisse auf einen aktuellen Stand gebracht.

„Resultierend aus den Berechnungen, ergab sich die Erkenntnis, dass der Rüterberger Deich um ca. 80 cm zu niedrig ist. Bedeutet im Ereignisfall würde das Wasser 20 cm unter der Deichkrone stehen. Der Stand der Technik besagt aber, dass zwischen einem Bemessungshochwasser und der Deichkrone mindestens 100 cm Luft sein müssen“, erläuterte der Minister die Notwendigkeit der Maßnahme.

Neben der reinen Deichhöhe waren es auch die Erfahrungen in der Hochwasserabwehr, welche während des Hochwasser 2013 erlangt wurden. Der Rüterberger Deich hatte extreme Sickerstellen zu verzeichnen. Feuerwehren und Anwohner der Ortschaft Rüterberg mussten eine erhebliche Anzahl von Sandsäcken am Deich verlegen um diesen abzudichten.

„Hochwasserschutz ist eine Daueraufgabe“, betonte er. Der Bund stellt jährlich über den Sonderrahmenplan „Präventiver Hochwasserschutz 100 Millionen Euro für Projekte des Nationalen Hochwasserschutzprogramms zur Verfügung. Mit diesen Mitteln werden ausschließlich Projekte finanziert, die regionalübergreifend wirken.

Die größten Projekte an der Elbe befinden sich in Sachsen-Anhalt und Brandenburg, von denen die Unterlieger wie Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein profitieren. Hier ist beispielsweise die Optimierung der Havelpolder zu nennen, in denen auf einer Fläche von insgesamt 11.700 ha rund 125 Mio. m3 Wasser zwischengespeichert werden kann.

Mit dem Havelschlauch ist es sogar möglich, bis zu 286 Mio. m3 Wasser zurückzuhalten, was zu einer Absenkung des Hochwasserscheitels bei den Unterliegern von bis zu 45 cm führen kann.

Neben den Investitionen in die Verbesserung des Hochwasserschutzes gibt das Land jährlich rund 700.000 Euro Landesmittel für die Unterhaltung der rund 122 km Deiche an der Elbe und im Rückstaugebiet der Elbe aus. Aufgrund dieser regelmäßigen Unterhaltung befinden sich die Hochwasserschutzanlagen in einem guten und wehrfähigen Zustand.