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Autor: Rügenbote

Corona-Experten: Herbst/Winter-Vorbereitung

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Schwerin – Im Rahmen einer Videokonferenz kam heute der von Gesundheitsministerin Stefanie Drese einberufene Corona-Expertenrat zur Herbst-Winter-Vorbereitung zusammen. Ihm gehören die Professoren Hübner, Kaderali und Reisinger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände, Einrichtungsträger, ärztlicher Vereinigungen, Kommunen sowie der Landesregierung und des LAGuS an.

Nach Einschätzung des Gremiums besteht derzeit trotz der steigenden Infektionszahlen und Hospitalisierungsinzidenzen keine Gefahr für eine Überlastung des Gesundheitssystems. Gleichzeitig sei nicht mit einem vollständigen Rückgang der Infektionen in den Sommermonaten wie in den letzten Jahren zu rechnen.

„Spätestens im Herbst wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit jedoch einen erneuten, starken Anstieg der Infektionszahlen geben mit weiteren Mutationen, dessen Pathogenität noch nicht einzuschätzen ist“, sagte Ministerin Stefanie Drese nach der Auftaktsitzung. Drese: „Umso wichtiger ist es, den Sommer zu nutzen, um mögliche Szenarien für die kommenden Monate gut und umfassend vorzubereiten. Der Expertenrat wird hierzu wertvolle Vorschläge und Strategien entwickeln.“

Oberste Priorität für das Pandemiemanagement Herbst/ Winter hat nach Auskunft von Drese der Schutz des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur (KRITIS) und der vulnerablen Bevölkerungsgruppen. Um diese Ziele zu erreichen, seien eine kontinuierliche Lagebewertung, die Aufrechterhaltung einer Impf- und Testinfrastruktur sowie Basis-Infektionsschutzmaßnahmen, wie die Beibehaltung der Maskenpflicht im ÖPNV und in Einrichtungen und Angeboten der Pflege und Eingliederungshilfe sowie einrichtungs- und angebotsspezifische Hygienepläne, erforderlich.

Drese: „Wenn die Lage es erfordert, brauchen wir außerdem ab Herbst weitere Optionen, wie die Möglichkeit einer generellen Maskenpflicht und von Abstandsgeboten in Innenräumen sowie Testpflichten insbesondere für Einrichtungen mit vulnerablen Personen, für infektionsgefährdete Gemeinschaftseinrichtungen und für Schulen. Dazu muss das Infektionsschutzgesetz rechtzeitig novelliert werden.“

Lehrerinnen und Lehrer drücken die Schulbank

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Etwa 1.000 Anmeldungen zu den Fortbildungen

Schwerin – In den ersten drei Sommerferientagen (vom 4. bis zum 6. Juli 2022) finden traditionell die Fortbildungskurse für Lehrerinnen und Lehrer statt. Etwa 1.000 Lehrkräfte haben sich zu den vielen interessanten Fortbildungen und Workshops angemeldet.

Bildungsministerin Simone Oldenburg freut sich über die hohe Anzahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern: „Das zeigt, dass unsere Lehrkräfte sehr engagiert sind und das erste Angebot nach drei Jahren Pandemie wieder in Präsenz nutzen wollen.“

Die Sommerakademie findet zum 10. Mal statt. Aktuell treffen sich die Fachkräfte auf Schloss Ulrichshusen und in der Grundschule Moltzow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). Die Fortbildungen werden in Workshops zu Themenbereichen wie Gesundheit/Prävention, Demokratiebildung/Politische Bildung, Natur/Umwelt/Nachhaltigkeit sowie  Pädagogik/Psychologie/Kommunikation, Musik und Darstellendes Spiel, Sicherheit und Schulrecht angeboten.

Aus diesen Kursen konnten sich die Lehrkräfte aller Schulformen ihr individuelles bis zu dreitägiges Fortbildungsprogramm zusammenstellen. Das komplette Programm der diesjährigen Sommerakademie ist auf dem Bildungsserver MV einsehbar.

Neues ESF Plus Programm genehmigt

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Meyer: Europäische Kommission gibt grünes Licht für EU-Programm

Schwerin – Die Europäische Kommission hat das Programm für den Europäischen Sozialfonds (ESF) – das sogenannte „ESF Plus Programm 2021 – 2027 Mecklenburg-Vorpommern“ – genehmigt.

„Wir haben grünes Licht von der EU bekommen. Im Vordergrund steht die Entwicklung einer wertschöpfungsstarken, innovativen und nachhaltigen Wirtschaft mit attraktiven Arbeitsplätzen. Die Beschäftigung von Menschen, die Fachkräftesicherung und Weiterbildung sowie die Bekämpfung der Armut sind wichtige Säulen des Programms. Unser gemeinsames Ziel ist es, durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum mehr Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen und zu sichern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag in Schwerin.

In der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 stehen insgesamt rund 556,3 Millionen Euro für das ESF Plus Programm zur Verfügung, davon 333,8 Millionen Euro ESF-Mittel. „Mit der EU-Unterstützung können wir konkrete Projekte vor Ort in den Regionen unseres Landes umsetzen. Es gibt eine Reihe von Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen, die ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern wollen.

Es geht konkret darum, Menschen in den Arbeitsmarkt besser zu integrieren oder Beschäftigte durch Weiterbildung und Qualifizierungen fit für aktuelle Entwicklungen in der Wirtschafts- und Arbeitswelt zu machen. Das erhöht zudem die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Die Innovations- und Zukunftsfähigkeit der heimischen Unternehmen hängt von den Kompetenzen und Fähigkeiten seiner Beschäftigten ab. Wichtig ist es auch, Menschen ohne Berufsabschluss berufliche Perspektiven aufzuzeigen“, betonte Meyer.

Mit dem EU-Programm soll Europa sozialer und inklusiver gestaltet werden. Die ESF Plus-Förderung setzt dabei im Wesentlichen auf drei Handlungsfelder:

  1. „Fachkräfte sichern – Arbeitsmarktpotenziale von Frauen besser ausschöpfen – Strukturwandel gestalten“,
  2. „Bildungsbenachteiligungen abbauen – Schulerfolge verbessern“,
  3. „Soziale Inklusion fördern – Demokratie und Toleranz stärken“.

Im ersten Handlungsfeld („Fachkräfte sichern“) liegt der Schwerpunkt der Förderung auf den Maßnahmen vor allem um die Förderungen im Bereich Entrepreneurship und Existenzgründungen sowie Qualifizierung und berufliche Weiterbildung. Hierzu gehören beispielsweise die Neuauflage des Mikrodarlehens, die Existenzgründungsförderung, die Qualifizierungsförderung oder die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung im Handwerk.

„Neu ist in dieser EU-Förderperiode, dass im Bereich der Digitalisierung, zur Förderung der Kompetenzentwicklung in der Digitalisierung durch die Digitalen Innovationszentren, verstärkt ESF Plus-Mittel zur Unterstützung eingesetzt werden“, so Meyer weiter.

Im zweiten Handlungsfeld („Bildungsbenachteiligungen abbauen“) liegt der Schwerpunkt im Bereich der Maßnahmen im schulischen Umfeld und der beruflichen Orientierung. Hierzu zählen beispielsweise Schulsozialarbeit, Berufsorientierungsmaßnahmen oder die Freiwilligen Jahre.

Das dritte Handlungsfeld hat als Schwerpunkt die Förderungen im Bereich der sozialen Inklusion und der Integration von Geflüchteten sowie der Bekämpfung von Kinderarmut. „Hier sind vor allem die Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut neu in das Programm aufgenommen worden. Darüber hinaus sind wichtige Schwerpunkte Integrationsprojekte sowie die Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten, die im Rahmen des EU-Programms gefördert werden“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Die Fondsverwaltung des ESF in Mecklenburg-Vorpommern ist im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit angesiedelt. Sie erarbeitet in Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern das ESF-Programm für Mecklenburg-Vorpommern und prüft die strategischen Rahmenbedingungen für die Verwendung der ESF-Mittel, plant, koordiniert und steuert den Mitteleinsatz des ESF und überwacht die Umsetzung der mit ESF-Mitteln finanzierten Fördermaßnahmen.

Verbesserung der Verkehrsverhältnisse

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Ausbau des Knotenpunktes bei Neuenrode B5 / K29

Schwerin – Auf der Bundesstraße 5 (B5) bei Neuenrode (Landkreis Ludwigslust-Parchim) wird im Rahmen einer Gemeinschaftsmaßnahme der vorhandene Knotenpunkt Bundesstraße 5 / Kreisstraße 29 (K29) verkehrsgerecht ausgebaut.

„Die Bundesstraße 5 ist eine bedeutende Straße des überörtlichen Verkehrsnetzes. Im Kreuzungsbereich ist die Unfallgefahr hoch. Hier muss was passieren. Die geplanten Baumaßnahmen sind unumgänglich. Ziel aller geplanten Maßnahmen ist die nachhaltige Verbesserung der Verkehrsverhältnisse vor Ort“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag in Schwerin.

Das Straßenbauamt Schwerin hat die Ausschreibung und Vergabe der Maßnahme bereits abgeschlossen. Im Bereich der Kreuzung ist geplant, eine verkehrsabhängig gesteuerte Ampel aufzustellen. Darüber hinaus soll im Kreuzungsbereich auf einer Länge von ca. 150 Metern ein straßenbegleitender Radweg entstehen.

Zusätzlich werden die vorhandenen vier Bushaltestellen im Verlauf der K29 barrierefrei umgebaut. Sowohl die Fahrbahnen als auch die Radwege im Bereich der Kreuzung werden in Asphalt hergestellt, während die zu erneuernden Busbahnsteige in Pflasterbauweise hergestellt werden.

„Die Baumaßnahmen nutzen nicht allein den Verkehrsteilnehmern und Anwohnern, sondern sie sind auch ein Beitrag zur Stärkung der Wirtschaftskraft der Region. Moderne, leistungsfähige Verkehrswege sind eine wichtige Voraussetzung für lebenswerte Gemeinden und die wirtschaftliche Entwicklung in der Region“, so Meyer weiter.

Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben im Rahmen der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern in Höhe von 226.500 Euro.

„Um die Verkehrsverhältnisse der Gemeinden und Kreise zu verbessern, unterstützt das Land Mecklenburg-Vorpommern die Kommunen bei der Erhaltung und dem Ausbau ihrer Infrastruktur“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Wett­bewerb „Unser Dorf hat Zukunft“

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Ummanz – Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus beglückwünscht die Gemeinde Ummanz im Landkreis Vorpommern-Rügen zu ihrem Erfolg: „Alle am 11. Landeswettbewerb 2022 teilnehmenden Gemeinden haben sich als Sieger der Kreiswettbewerbe ihrer Landkreise in überzeugender Qualität und mit einem herausragenden Engagement der Dorfge­meinschaft im Landeswettbewerb bestmöglich präsentiert.

Dabei konnte die Gemeinde Ummanz die Bewertungskommission in besonderer Weise überzeugen. Im Westen Rügens gelegen, errang die Gemeinde Ummanz in der Summe der einzelnen Bewertungsbereiche die höchste Bewertung aller Gemeinden und erzielte ihre besten Ergebnisse in den Bereichen soziales und kulturelles Leben, Baugestaltung und -entwicklung sowie Grüngestaltung. Zu ihrem Sieg im Landeswettbewerb und dem damit verbundenen großartigen Erfolg beglückwünsche ich deshalb die Gemeinde Ummanz sehr herzlich.

Große Anerkennung ist aber auch allen anderen Gemeinden für ihre Teilnahme am Wettbewerb auf Landesebene zu zollen, hier besonders den zweit- und drittplatzierten Gemeinden Jabel und Grambow. Ich freue mich darauf, alle Gemeinden beim Abschlussfest im September dieses Jahres in der Gemeinde Ummanz begrüßen zu dürfen. An dieser Stelle gilt mein Dank auch der hoch engagierten und motivierten Bewertungskommission, die maßgeblich zum Gelingen des Wettbewerbes beitrug“, so Minister Backhaus.

Die fachkompetente Bewertungskommission, die sich aus Vertreterinnen und Vertretern der Architekten­kammer, des Landkreistages, des Städte- und Gemeindetages, des Landschaftspflegeverbandes Mecklenburger Endmoräne e.V. sowie des Wirtschafts-ministeriums MV zusammensetzte, besuchte in den vergangenen Wochen, die am Landeswettbewerb 2022 teilnehmenden Gemeinden und bewertete sie anhand von einheitlichen Kriterien in mehreren Einzel­bereichen.

Jede Gemeinde präsentierte sich dabei der Bewertungskommission über einen Zeitraum von drei Stunden. Die Gemeinden haben durch ihre interes­santen und vielfältigen Präsentationen zu einer sehr emotionalen, spannenden Wettbewerbsatmosphäre beigetragen. Diese Emotionalität spiegelt sich auch in der großen Stärke aller Gemeinden wieder – nämlich in ihrer ausgeprägten Sozialkompetenz.

Nach der abschließenden Bewertungsberatung der Jury am vergangenen Wochenende ist nun folgendes Ergebnis des 11. Landeswettbewerbes 2022 „Unser Dorf hat Zukunft“ bekanntzugeben:

–           Platz 1:           Gemeinde Ummanz (Landkreis Vorpommern-Rügen)

–           Platz 2:           Gemeinde Jabel (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte)

–           Platz 3:           Gemeinde Grambow (Landkreis Nordwestmecklenburg)

Teilgenommen hatten am nun abgeschlossenen Landeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ 2022 die Sieger der Kreiswettbewerbe 2021.

–           Landkreis Ludwigslust-Parchim:                            Gemeinde Barnin

–           Landkreis Vorpommern-Greifswald:                     Gemeinde Ferdinandshof

–           Landkreis Nordwestmecklenburg:                        Gemeinde Grambow

–           Landkreis Rostock:                                               Gemeinde Groß Wokern

–           Landkreis Mecklenburgische Seenplatte:            Gemeinde Jabel

–           Landkreis Vorpommern-Rügen:                            Gemeinde Ummanz

Minister Backhaus ergänzt: „Auch wenn bei Wettbewerben kurzfristig immer der Sieger im Vordergrund und damit im Fokus des öffentlichen Interesses steht, ist für alle am Landeswettbewerb teilnehmenden Gemeinden der langfristige, schon allein aus der Teilnahme resultierende Gewinn von großer Bedeutung. In Zeiten pandemiebedingter und kriegsbedingter Konfliktsituationen partizipieren nicht nur die Gemeinden selbst vom inneren Zusammenhalt und der Anerkennung ihrer Leistung, sondern auch alle übrigen Menschen im Land.

Der Dorfwettbewerb ist ein starkes Zeichen dafür, was jeder Einzelne für die Entwicklung der Gemeinschaft beitragen kann – und hierbei zählt auch die kleinste Tat. Ich freue mich sehr über diesen gelungenen Landeswettbewerb und möchte an dieser Stelle auch einmal allen Bürgerinnen und Bürgern in unserem Land Dank dafür sagen, die jeden Tag manch kleinere oder auch größere Herausforderung in unterschiedlichsten Lebenslagen für sich selbst, aber auch für die Gemeinschaft meistern.“

Der Wettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ wird in Mecklenburg-Vorpommern seit 1991 ausgetragen, bundesweit seit 1961. Damals noch unter dem Titel „Unser Dorf soll schöner werden“. Der Wettbewerb bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Gemeinden in den ländlichen Räumen Gelegenheit, sich und ihr Dorf zu präsentieren sowie sich dem Wettbewerb mit anderen Dörfern und Gemeinden zu stellen. Ein starker Fokus liegt bei der Bewertung im Wettbewerb dabei auf ehrenamtlichen und gemeinschaftlichen Aktivitäten in den teilnehmenden Dörfern.

Bewertungsbereiche im Landeswettbewerb 2022 waren:

  • Entwicklungskonzepte, wirtschaftliche Initiativen und Verbesserung der Infrastruktur
  • Soziales und kulturelles Leben
  • Baugestaltung und -entwicklung
  • Grüngestaltung
  • Gesamteindruck des Dorfes

Landwirtschaftsminister Dr. Backhaus hatte im Januar 2021 in Mecklenburg-Vorpommern den Startschuss für die Durchführung des Wettbewerbs, der über die drei Ebenen Kreiswettbewerb, Landeswettbewerb und Bundeswettbewerb führt, gegeben. Nach den Wettbewerben auf Ebene der Landkreise ist nun auch der Wettbewerb auf Landesebene abgeschlossen. Die Siegergemeinde im Landeswettbewerb wird in der Abschlussveranstaltung im Herbst 2022 von Minister Backhaus vor Ort ausgezeichnet. Sie vertritt danach auch Mecklenburg-Vorpommern im Jahr 2023 beim Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“.

Investitionen in die IT-Ausstattung

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Digitalisierung des Beruflichen Bildungszentrums im Landkreis Ludwigslust-Parchim

Parchim – Am Montag hat Wirtschaftsminister Reinhard Meyer einen Zuwendungsbescheid in Schwerin an den Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim Stefan Sternberg für ein verbessertes Angebot der IT-Ausstattung am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum übergeben.

„Mit dem Vorhaben werden die Rahmenbedingungen für die duale Ausbildung wesentlich verbessert. Beste Ausbildungsbedingungen erleichtern den Einstieg in die Berufswelt. Fachkräfte werden in vielen Bereichen gesucht“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Ausbildungen am Regionalen Beruflichen Bildungszentrum des Landkreises Ludwigslust-Parchim erfolgen an drei Standorten in Ludwigslust, Parchim und Hagenow. Das Vorhaben umfasst die Beschleunigung des Internets durch Breitbandanschluss. Vor Ort werden die baulichen Gegebenheiten angepasst, um den WLAN-Empfang in den Gebäuden zu verbessern. Die drei Standorte werden darüber hinaus auch mit einer zentralen Servertechnik sowie Computerkabinetten ausgestattet.

„Die Maßnahmen sind ein elementarer Beitrag, das Lehrumfeld attraktiver zu gestalten. Das trägt auch zu einer verbesserten Qualität der Ausbildung bei. Gut ausgebildete Jugendliche sind qualifizierte Fachkräfte von morgen“, so Wirtschaftsminister Meyer weiter.

Die Gesamtinvestitionen der Maßnahmen belaufen sich auf 4,54 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsausgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) in Höhe von rund 4,0 Millionen Euro.

Verkehrsverbund Westmecklenburg

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Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat am Montag mit Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier und den Landräten der Landkreise Nordwestmecklenburg und Ludwigslust-Parchim, Tino Schomann und Stefan Sternberg, auf dem Betriebshof der Nahverkehr Schwerin GmbH die Kooperationsvereinbarung zum Verkehrsverbund Westmecklenburg unterzeichnet.

„Wir sind mit der Vereinbarung einen wesentlichen Schritt auf dem Weg zum Verkehrsverbund Westmecklenburg vorangekommen. Ein gemeinsamer Tarif und noch besser abgestimmte Angebote der Verkehrsunternehmen werden künftig den Fahrgästen in der Region Westmecklenburg viele Vorteile bringen. Die Zugangsbarrieren zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) können gesenkt werden. Die Attraktivität, dass mehr Menschen auf Bus und Bahn umsteigen, wird deutlich erhöht. Gleichzeitig wird für eine bessere Verzahnung und Auslastung der verschiedenen Verkehrsangebote gesorgt. Darüber hinaus kann der Verkehrsverbund Synergieeffekte zwischen den Verkehrsunternehmen und Aufgabenträgern schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Tino Schomann – Landrat des Landkreises Nordwestmecklenburg (Federführung des Projektes) sagte: „Ich freue mich, dass unser Landkreis bei diesem Projekt die Federführung übernehmen durfte und bedanke mich im Namen meiner Verwaltung bei unseren Partnern für das entgegengebrachte Vertrauen und die gute Zusammenarbeit. Mit der Unterzeichnung der Kooperationsvereinbarung gehen wir den nächsten Schritt für einen bürgerfreundlichen Nahverkehr über Kreis- und Stadtgrenzen hinaus.“

„In Zeiten, in denen die Bürgerinnen und Bürger durch die steigenden Kosten bei Benzin und Lebensmitteln sowie den Energiekosten belastet werden, ist es immens wichtig, dass wir unseren ÖPNV stärken. Genau das erreichen wir mit diesem Verkehrsverbund. Zumal dieser Schritt gerade im ländlichen Raum und in einem Flächenlandkreis wie auch Flächenbundesland von großer Bedeutung ist,“ so Stefan Sternberg, Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim

„Mit dem 9-Euro-Ticket wurde innerhalb kürzester Zeit ein deutschlandweiter Verkehrsverbund im Nahverkehr geschaffen, der großen Zuspruch findet. Es funktioniert also. Daran können wir anknüpfen. Die steigenden Benzinpreise und die Auswirkungen des Klimawandels zwingen uns zum schnellen Handeln: Komfortable und bezahlbare Alternativen zum motorisierten Individualverkehr sind das Gebot der Stunde!“  fügte Dr. Rico Badenschier – Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin, hinzu.

Die Aufgabenträger des Öffentlichen Personennahverkehrs – die Landeshauptstadt Schwerin und die Landkreise Ludwigslust-Parchim sowie Nordwestmecklenburg bzw. für den Regionalbahnverkehr das Land M-V – und die Verkehrsunternehmen der Region werden nun gemeinsam die Gründung eines Verkehrsverbundes vorantreiben. Ambitioniertes Ziel ist Ende 2024 am Start zu sein.

In Kooperation zur Gründung des neuen Verkehrsverbundes sind mehrere Aufgaben zu bewältigen. Umsetzungsreif auszuarbeiten sind unter anderem: der Aufbau eines gemeinsamen Tarifes, die möglichst optimale Vernetzung von Bahn- und Busangeboten und die weitere Digitalisierung des Angebots – etwa der Fahrgastinformation mit Echtzeitdaten und der Verkauf der neuen Verbundtickets über digitale Vertriebskanäle.

Die Kosten für die Verbundgründung belaufen sich auf 662.000 Euro. Wirtschaftsminister Meyer hat in Schwerin einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 422.300 Euro an den Landrat des Landkreises Nordwestmecklenburg Tino Schomann, als Federführer des Projektes, übergeben.

Weitere 150.000 Euro werden als Fördermittel durch den Regionalen Planungsverband Westmecklenburg aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) getragen. Der Eigenanteil der Kommunen beträgt jeweils 29.900 Euro (LK LWL-PCH/LK NWM und die Landeshauptstadt Schwerin – insgesamt: 89.700 Euro).

ASP weiter auf dem Vormarsch

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Schwerin – Nachdem aktuell zwei Ausbrüche der afrikanischen Schweinepest (ASP) in Hausschweinbeständen in Brandenburg und Niedersachsen nachgewiesen wurden, appelliert Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, an schweinehaltende Betriebe im Land.

„Wir wissen nicht, wie der Eintrag der Tierseuche in die Betriebe in der Uckermark und im Emsland erfolgt ist. Ich will darüber auch nicht spekulieren, mahne aber dringend, alle Maßnahmen zu ergreifen, die vermeiden können, dass der Mensch die Seuche in die Ställe trägt.

Die Biosicherheit muss höchste Priorität haben. Alle Versuche, die ASP in den Wildschweinbeständen zum Stehen zu bringen, nützen wenig, wenn nicht konsequent die Hygienemaßnahmen in den Betrieben eingehalten werden. In diesem Zusammenhang bitte ich auch die Jägerschaft, weiterhin engagiert das Schwarzwild zu bejagen. Nur so besteht die Chance, das aktive Seuchengeschehen in den Beständen einzudämmen.

Die erneuten Fälle werden zu neuen Restriktionen führen, die die ohnehin angeschlagene Schweinehaltung in Deutschland belasten werden. Ebenso aber auch die betroffenen Landkreise. Meine Amtskollegen in Niedersachsen und Brandenburg, mit denen ich in engem Kontakt stehe, sehen das wie ich mit großer Sorge.

Der Bund muss die Länder im Kampf gegen die ASP stärker unterstützen, damit die Schweinehaltung in Deutschland eine Zukunft behält“, so Minister Backhaus.