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Autor: Rügenbote

Rostock-Plan nach BUGA-Aus

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Rostock – Nach der Absage der Bundesgartenschau durch die Bürgerschaft der Universitäts- und Hansestadt Rostock, hat der Koordinator für die Landesmittel zur Förderung der Veranstaltung, Dr. Till Backhaus, zum Gespräch eingeladen.

Neben den Ministern für Inneres, Bau und Digitalisierung, Finanzen, Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt und dem Staatssekretär für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit und der Ministerin für Wissenschaft und Kultur waren der Oberbürgermeister der Stadt Rostock, der Sozial­senator, der Bausenator, der Finanzsenator sowie die Präsidentin der Rostocker Bürgerschaft anwesend.

Ziel der Runde in Schwerin war es, auszuloten, wie sich die Stadt Rostock auch ohne eine BUGA in den kommenden Jahren städtebaulich wird entwickeln können. Dies sei auch weiterhin möglich, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Backhaus:

„Die BUGA war als Initialzündung für ein großes städtebauliches Zukunftsprojekt geplant, dass die Attraktivität der größten Stadt des Landes Mecklenburg-Vorpommern weiter steigern sollte. Um diesen Weg zu bereiten und die zugesagten Förder­mittel in Höhe von 60,04 Mio. Euro zu koordinieren, hat die Landesregierung die interministerielle Arbeits­gruppe (IMAG) installiert. Da die BUGA nun bekannter­maßen nicht stattfinden wird, braucht es diese IMAG auch nicht mehr.

Aber Rostock braucht weiter Unterstützung, um sich gut weiterzuentwickeln. Deswegen bin ich froh, dass der Finanzminister angeboten hat, die Leitung einer neuen IMAG zu übernehmen, die das Staffelholz sozusagen weiterträgt.

Viele gute und sinnvolle Ideen wurden im Zusammen­hang mit der Stadtentwicklung geboren und es muss überlegt werden, welche davon umgesetzt werden sollen. Dabei wurde erneut klargestellt, dass es keinen Automatismus gibt, wonach die Mittel, die im Zusammenhang mit der BUGA zugesagt waren nun einfach für andere Projekte eingesetzt werden können.

Daher wurden heute fünf prioritäre Projekte identifiziert:

Das archäologische Landesmuseum (Alm)

Die Warnowquerung

Der Hochwasserschutz am Stadthafen

Das Volkstheater

Das Warnowquartier

Damit hier nun auch zügig weitergearbeitet werden kann, muss die Stadt noch reichlich Hausaufgaben machen. Für die aufgezählten Projekte müssen umgehend Zeit- und Finanzpläne sowie Folgekosten­abschätzungen vorgelegt werden. Für die Warnow­querung, die in engem Zusammenhang mit dem „Alm“ steht, ist besondere Eile geboten. Bis Ende Juli muss die Stadt liefern. Und wie die Verwaltungsspitze heute signalisierte, hat man dies auch verstanden“, so Minister Backhaus.

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen unterstreicht: „Nachdem wir uns in der Bürgerschaft über die Themen und Prioritäten für das Gespräch mit der Landesregierung verständigt hatten, danke ich Minister Dr. Backhaus und den Vertreterinnen und Vertreter der anderen Ministerien für das konstruktive Gespräch heute. Es war gut zu hören, dass die Landesregierung unsere Prioritätensetzung unterstützt und die Finanzierung mit bedacht wird. Dies ist eine gute und konstruktive Grundlage für unseren gemeinsamen Weg zur Realisierung dieser für die Stadtentwicklung Rostocks so wichtigen Projekte.“

Minister auf Bäderdienststreife

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Boltenhagen – Eine Stunde lang war Innenminister Christian Pegel heute in Boltenhagen im Landkreis Nordwestmecklenburg auf Streife. Er begleitete drei Polizisten, die seit 1. Juni im Rahmen des Bäderdienstes mit regelmäßigen Streifen an Strand, Promenade, auf dem Campingplatz und bei Veranstaltungen wie zum Beispiel Konzerten für Sicherheit und Ordnung im Ostseebad sorgen.

„Boltenhagen ist, wie wohl die meisten Tourismusorte bei uns im Land, schon jetzt, vor Beginn der Hauptsaison, sehr gut besucht. Nach zwei pandemiegebremsten Sommern freuen wir uns alle, in diesem Jahr endlich wieder ohne Einschränkungen Gäste in unserem Bundesland begrüßen zu können. Umso wichtiger ist der Bäderdienst unserer Polizei, der auch in diesem Jahr dafür sorgt, dass sich Urlauber wie Einheimische auch an Orten gut aufgehoben fühlen, die viele Menschen anziehen“, sagte Christian Pegel und berichtete von seiner Begleitung der Polizeistreife:

„Ich konnte einen kleinen Eindruck davon gewinnen, wie vielfältig der Einsatz im Bäderdienst ist. Vorrangiges Ziel ist es, Straftaten, zu denen es erfahrungsgemäß an gut besuchten Orten vermehrt kommen kann, durch sichtbare Präsenz schon im Vorfeld zu verhindern: Viele Menschen, dazu Hitze, Alkohol und Zeit ­– das führt gelegentlich dazu, dass jemandem die Sicherungen durchbrennen. Hinzu kommen Langfinger, die sich sorglose Menschenmengen gern zunutze machen. Unser Bäderdienst soll Diebstahl, Sachbeschädigung oder auch Körperverletzungen vorbeugen – und ist schnell zur Stelle, sollte doch einmal das Eingreifen der Polizei erforderlich werden.“

Gefreut habe ihn „zu sehen, dass die Kollegen vor Ort nicht nur als Ordnungshüter gesehen werden, sondern auch als freundliche Ansprechpartner für alle möglichen Urlauberfragen. Diese reichten von ,Wie warm ist Wasser heute?‘ bis zu ,Wo ist die Tourist-Info?‘ Der Bäderdienst ist ein schöner Beweis dafür, dass viele Menschen unsere Polizei als Freund und Helfer wahrnehmen.“

Während des Bäderdienstes vom 1. Juni bis 31. August verstärken die Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg sowie die Wasserschutzpolizei ihre Reviere in den Tourismus-Hotspots, die in sieben Regionen gegliedert sind – von Boltenhagen/Poel über Usedom bis hin zur Region Müritz. Ab Dienstag, 5. Juli, werden zudem 90 Beamte der Bereitschaftspolizei den Bäderdienst verstärken.

„Am Wochenende zuvor sind sie beim ,Fusion‘-Festival in Lärz. Sie benötigen einen Tag zur Vorbereitung auf den Bäderdienst“, begründet Christian Pegel, dass sie einen Tag nach Beginn der Sommerferien in M-V ihren Einsatz an den Küsten und Seen beginnen.

Der Bäderdienst der Polizei 2022 in Mecklenburg-Vorpommern ist den 31. Sommer in Folge unterwegs. Dazu der Innenminister: „Das ist in jedem Jahr eine zusätzliche Herausforderung für unsere Polizistinnen und Polizisten, die sie mit viel Engagement und Herzblut annehmen. Ihnen gilt mein herzlicher Dank – ebenso wie den kommunalen Behörden und Gastgebern vor Ort. Sie alle sorgen gemeinsam dafür, dass Mecklenburg-Vorpommern nicht nur ein wunderschönes, sondern auch ein sicheres Urlaubsland ist.“

Benefizkonzerte für ukrainische Geflüchtete

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Schwerin – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß freut sich, drei Benefizkonzerte des Jazzpianisten Vadim Neselovskyi und des Bassisten JARO ankündigen zu dürfen.

Die Erlöse werden an Organisationen gespendet, die Leidtragende des Krieges innerhalb der Ukraine und ukrainische Geflüchtete in Stettin unterstützen.

Die gemeinsame Schirmherrschaft dieser Konzerte haben der Stadtpräsident von Stettin Piotr Krzystek, der Staatssekretär für Europa und Beauftragte für Brandenburgisch-Polnische Beziehungen des Landes Brandenburg Jobst-Hinrich Ubbelohde und der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß übernommen.

Der in Odessa geborene und in den USA lebende Jazzpianist Vadim Neselovskyi war mehr als zehn Jahre der Pianist im Quintett des Grammypreisträgers Gary Burton. Er ist Professor für Jazzpiano am Berklee College of Music in Boston. Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung nannte ihn kürzlich „Einen der ganz Großen des Jazz“.

Auch als Komponist hat sich Neselovskyi in den letzten Jahren einen Namen gemacht. Vor wenigen Wochen ist sein aktuelles Album „Odesa“ erschienen, das auch im Mittelpunkt der Benefizkonzerte steht.

Begleitet wird er bei den drei Konzerten vom Bassisten und Komponisten JARO.

„Der brutale Angriffskrieg Russlands hat unendliches Leid über unsere Mitmenschen in der Ukraine gebracht. Viele Bürgerinnen und Bürger engagieren sich bei der Linderung der größten Not. Gerade die Menschen in Polen und auch unsere Freunde in der Metropolregion Stettin leisten dabei einen beeindruckenden Beitrag für Frieden und Freiheit in ganz Europa. Unsere gemeinsame Schirmherrschaft soll ein Signal der Geschlossenheit gegen Hass und Gewalt sein“, so Heiko Miraß zum Start der Benefizkonzerte.

Die Konzertreihe wird aus Mitteln des Metropolregion-Stettin-Fonds gefördert. Die Veranstaltungen werden organisiert vom Schloss Bröllin e.V. in Kooperation mit dem Kulturlandbüro.

Pflicht zum Klimaschutz

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Neustrelitz – Als „Meilenstein für die Entwicklung des Landes Mecklenbug-Vorpommern“ bezeichnete Klimaschutzminister Dr. Backhaus den Auftakt zum Bürgerdialog anlässlich der Erarbeitung eines Klimaschutzgesetzes. Rund 170 Gäste aus Fachöffentlichkeit und der breiten Bevölkerung sind heute ins Landeszentrum für Erneuerbare Energien (Leea) nach Neustrelitz gekommen, um Fachvorträge zu hören und erste Ideen zum Klimaschutz in den Prozess einzubringen.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig betonte in ihrem Grußwort, dass sich die Landesregierung bewusst für ein umfassendes öffentliches Beteiligungsverfahren entschieden hat. „Klimaschutz ist auch eine soziale Frage, bei der niemand auf der Strecke bleiben darf“, sagte sie.

Insgesamt 18 Millionen Tonnen Treibhausgas-Emissionen muss M-V bis 2040 einsparen, um klimaneutral zu werden, erläuterte Minister Backhaus. „Das ist ein ambitiobiertes Ziel“, kommentierte Umweltrechtlerin Prof. Dr. Sabine Schlacke von der Universität Greifswald. Damit könnte Mecklenburg-Vorpommern bundesweit eine Vorreiterrolle einnehmen. Elf Bundesländer hätten zwar bereits ein Landesklimaschutzgesetz, jedoch ohne sich darin eine langfristige Zielvorgabe zu setzen.

Die konkreten Ziele und Maßnahmen im Landesklimaschutzgesetzes MV sollen anhand verschiedener Sektoren formuliert werden, darunter Wärme, Verkehr, Gebäude. Die größten CO2-Einsparpotenziale liegen jedoch in der Landnutzung.

„Kein Klimaschutz in M-V ohne Moore!“, brachte es Backhaus auf den Punkt. Mit einer Fläche von 300.000 Hektar machen sie 13 Prozent der Landesfläche aus. Darin sind etwa 1,7 Mrd. Tonnen CO2 enthalten. Mit der Wiedervernässung dieser Standorte unter Einbindung der Landwirtschaft sollen hier in den kommen Jahren Ökonomie, Ökologie und soziale Verantwortung noch stärker miteinander verbunden werden. Auch die Ausweisung grüner Gewerbegebiete falle in diesen Dreiklang.

„Es gibt keine Pflicht für ein Klimaschutzgesetz, aber eine Pflicht zum Klimaschutz“, sagte Backhaus am Rande der Veranstaltung. Umweltrechtlerin Prof. Dr. Schlacke bestätigte dies in ihrem Gastvortrag und wies darauf hin, dass die Klimaschutzziele des Bundes letztlich nur erreicht werden können, wenn die Länder ihre Gestaltungsspielsräume nutzen und in einem Klimaschutzgesetz und einem Klimaplan verbindlich festlegen.

Backhaus betonte, dass weitere Beteiligungsformate folgen werden. Neben Partnern, Verbänden sowie Bürgerinnen und Bürgern sind auch alle Ministerien in das Gesetzgebungs­verfahren eingebunden.

„Wir zeigen damit, wie wichtig uns dieser Prozess und wie ernst die Lage ist: Die Klimakrise ist die größte Krise weltweit. Sie verschärft Konflikte um knapperwerdende Ressourcen, wie die weltweite Versorgung mit Wasser und Nahrungsmitteln, und sie treibt Millionen Menschen in die Flucht. Auch in Europa, Deutschland und Mecklenburg-Vorpommern bekommen wir die Nebenwirkungen des westlichen Wohlstandes immer deutlicher zu spüren: Waldbrände, lange Trockenperioden und geringe Wasserstände einerseits; extreme Niederschläge, Sturmfluten und Hochwasser anderseits. So kann und darf es nicht weitergehen! Es ist mehr als überfällig, dass wir unseren Lebensstil hinterfragen und endlich etwas ändern“, sagte er abschließend.

Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei

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Schwerin – Ministerpräsidentin hat am Sonnabend auf dem Alten Garten in Schwerin den diesjährigen CSD eröffnet: „Schon zum 16. Mal findet der CSD statt in unserer Landeshauptstadt. Seit Tagen sind überall Regenbogenflaggen zu sehen. Man spürt die Freude aller Beteiligten und ich freue auch mich sehr, heute dabei zu sein. Sehr gern habe wieder die Schirmherrschaft übernommen.“

Anschließend hisste die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Vertretern der Landesregierung und des Schweriner CSD-Vereins die Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei. „Es ist mir ein ganz persönliches Anliegen, dass wir die Regenbogenflagge auch vor der Staatskanzlei hissen. Das ist ein deutliches Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit“, erklärte Schwesig. Auf Initiative der Koalitionsfraktionen ist die Beflaggungsordnung dahingehend geändert worden, dass künftig auch die Regenbogenflagge vor öffentlichen Gebäuden gehisst werden kann.

Es sei wichtig zu zeigen, „wir in MV sind offen für Vielfalt in der Gesellschaft. Es ist gleich, welche Religion jemand hat oder welche Sexualität. Wir alle sind Menschen, die gut zusammenleben wollen. Ich finde es schade, dass es noch immer viele gibt, die sich wegen der Vorurteile nicht trauen, sich zu ihrer Lebensweise zu bekennen.“ Deshalb sei Aufklärung und Information so wichtig, was sich im Motto des CSD in diesem Jahr „Wissen schafft Vielfalt“ widerspiegele.

Queere Menschen hätten genauso ihren Anteil an der Entwicklung der Gesellschaft wie andere. Schwesig: „Hass, Diskriminierung und Rechtsextremismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Zeigen wir heute alle Flagge für ein selbstbestimmtes, freies Leben.“

Klimaschutz verstärken

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Schwesig: Den Klimaschutz verstärken und die Menschen dabei mitnehmen

Neustrelitz – Mit einer Auftaktveranstaltung in Landeszentrum für erneuerbare Energien in Neustrelitz haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus die Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern gestartet.

„Mecklenburg-Vorpommern will bis 2040 klimaneutral werden. Bis 2035 wollen wir rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen decken. Und die Landesverwaltung soll bereits 2030 klimaneutral sein.

Unseren Weg dorthin wollen wir verbindlich in einem Klimaschutzgesetz festschreiben. Dabei wollen wir die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Wir wollen Ideen sammeln und Impulse aufnehmen“, erklärte Schwesig.

Das Bewusstsein für den Klimaschutz sei in den letzten Jahren auch in Mecklenburg-Vorpommern deutlich gestiegen. „Wir alle leben gern in Mecklenburg-Vorpommern. Unser schönes Land mit seiner unverwechselbaren Natur, der Küste, den Seen und Wäldern. Wir alle wollen sie schützen, pflegen und bewahren, unsere Heimat.

Ich bin überzeugt: Klimaschutz liegt in unserer Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen. Klima schützen, heißt Zukunft sichern“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land habe durch konkrete Maßnahmen den Klimaschutz verstärkt. So sei ein 20 Millionen Euro Waldprogramm aufgelegt worden. Auch die Renaturierung von Mooren, neue Verfahren in der Landwirtschaft und der Ausbau der erneuerbaren Energien würden zum Klimaschutz beitragen.

„Ich bin davon überzeugt, dass wir unsere Anstrengungen zum Klimaschutz noch verstärken müssen“, sagte Schwesig. „Klimaschutz kann aber nur gelingen, wenn er auf einem breiten Konsens aufbaut. Das ist auch eine soziale Frage: Klimaschutz darf nicht dazu führen, dass die Energiepreise so steigen, dass sich weite Teile der Bevölkerung Strom und Benzin nicht mehr leisten können.

Es ist richtig Anreize für klimafreundliches Verhalten zu setzen, aber das darf nicht dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen abgekoppelt werden“, mahnte die Ministerpräsidentin. Klimaschutz müsse sozial gerecht gestaltet werden.

20 Jahre Darß-Festspiele

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Schwesig: Darß-Festspiele ein Kulturjuwel über die Landesgrenzen hinaus

Born – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute in Born auf einer Festveranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens die Bedeutung der Darß-Festspiele für die Kulturlandschaft Mecklenburg-Vorpommern.

„Seit 20 Jahren sind die Darß-Festspiele ein Highlight im Veranstaltungskalender unseres schönen Bundeslandes. Hier arbeiten professionelle Theatermacher und Schauspieler mit Laien zusammen und der Intendant steht oft selbst mit auf der Bühne. Es ist eine einzigartige Mischung aus Theater und Konzerten. Mit viel Herzblut ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten ein Kulturjuwel entstanden, dessen Bedeutung über unsere Landesgrenzen hinausreicht.“

Eine weitere Besonderheit des Darß-Festivals sei, dass die Vorführungen auf Plattdeutsch inszeniert würden. „Plattdeutsch ist Teil unserer Traditionen. Es ist die Sprache unserer Heimat. Damit sie erhalten bleibt, wollen wir sie pflegen. In Mecklenburg-Vorpommern können Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen Plattdeutsch lernen. Es ist wunderbar, dass junge Menschen bei diesem Festival die Möglichkeit haben, diese Sprache nicht nur zu erleben, sondern selbst anzuwenden“, sagte die Regierungschefin.

Bund fördert Radschnellweg

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Erste Radschnellwegbrücke in MV wird gebaut / Meyer: Rostock wird für Radbegeisterte noch attraktiver

Rostock – In der Hansestadt soll die erste Radschnellwegbrücke in Mecklenburg-Vorpommern entstehen. Die neue Brücke dient zur Überquerung der Erich-Schlesinger-Straße in der Rostocker Südstadt.

„Damit wird Rostock für Radbegeisterte noch attraktiver. Jeder, der Rad fährt, wird sich freuen nicht an Ampeln oder Kreuzungen aufgrund des Verkehrs anhalten zu müssen. Die Radschnellbrücke wird das Vorankommen vor Ort deutlich erleichtern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag in Rostock.

Die Radschnellwegbrücke ist Teil des von der Stadt geplanten Radschnellweges vom Hauptbahnhof bis nach Warnemünde. Rund 2,3 km der insgesamt 12 km dieses Radschnellweges sind bereits im Betrieb. Im Jahr 2020 wurde der Radschnellwegabschnitt in Rostock am Uni-Campus von der Satower Straße bis zur Erich-Schlesinger-Straße eröffnet.

Dieser Weg soll mit der Radschnellwegbrücke verlängert und über die Erich-Schlesinger-Straße geführt werden. Durch die künftige Überquerung der Straße durch Radfahrer ohne Beeinträchtigung durch den Kfz-Verkehr sollen die bisherigen Zeitverluste an dem Knotenpunkt reduziert und eine Beschleunigung des Radverkehrs ermöglicht werden.

„Das Verkehrsmittel Rad wird noch attraktiver. Statt mit dem Auto im Stau zu stehen oder durch die Stadt zu ´schleichen´, können Radfahrer zeitsparend die Brücke und den Radschnellweg nutzen. Sie sind im besten Fall sogar schneller an ihrem Ziel“, betonte Wirtschafts- und Verkehrsminister Meyer weiter.

Rostocks Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau Holger Matthäus betonte: „Das Radschnellwegeprogramm bedeutet für Rostocks Radinfrastruktur einen Quantensprung: schneller, bequemer, sicherer von A nach B.“ In diesem Jahr erfolgt die Baufeldfreimachung. 2025 soll die Brücke voraussichtlich fertig gestellt sein.

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) fördert den Bau eines Teilabschnittes des geplanten Radschnellweges (RSW) in Rostock. Dr. Volker Wissing, Minister für Digitales und Verkehr.

„Je besser das Angebot für Radfahrende ist, umso lieber fahren die Menschen mit dem Rad. Mein Ziel ist es, mit geeigneten Fördermaßnahmen flächendeckend zusammenhängende und einladende Radverkehrsnetze zu schaffen, die die Menschen überzeugen.

Das BMDV unterstützt die Länder und Kommunen dabei, ihre Radverkehrsinfrastruktur vor Ort auszubauen und zu modernisieren. Mit der ersten Radschnellwegebrücke in Mecklenburg-Vorpommern schließen wir nun eine weitere wichtige Lücke im Radnetz. Die Radschnellstrecke wird damit noch sicherer, komfortabler und damit zu einem wirklich guten Angebot für Radfahrerinnen und Radfahrer.“

Die Gesamtkosten der Brücke belaufen sich auf 1,94 Millionen Euro. Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat an den Rostocker Senator für Infrastruktur, Umwelt und Bau Holger Matthäus einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 1,46 Millionen Euro für den Bau der Radschnellwegbrücke übergeben. Der Zuschuss des Wirtschaftsministeriums stammt aus Mitteln des Förderprogramms zum Bau von Radschnellwegen.

Im Rahmen dieses Programms gewährt das Bundesministerium für Digitales und Verkehr den Ländern und Kommunen Finanzhilfen für den Bau von hochwertigen, sicheren und leistungsfähigen Radschnellwegen. Für die Planungen der Abschnitte Dierkower Damm und Warnemünde – Lichtenhagen wurden bisher Fördermittel in Höhe von 300.300 Euro zugesagt. Es ist die dritte Förderung des BMDV für den Radschnellweg Rostock.