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Autor: Rügenbote

Pferde hautnah erleben

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Redefin – Am Sonntag werden die Redefiner Pferdetage fortgesetzt. Am vergangenen Sonntag hatten rund 1.600 Besucher diese neue Form der Hengstparaden erlebt. „Ich freue mich, dass das neue Konzept aufzugehen scheint und kann jedem nur empfehlen, die Gelegenheit wahrzunehmen, in Familie Pferde hautnah zu erleben“, sagt Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus, der als Schirmherr erneut teilnimmt.

Das Programm ist dasselbe wie vergangenen Sonntag. Am Vormittag steht alles unter dem Motto „Alles rund ums Pferd – einfach, interessant, verständlich, spielerisch!“ Und am Nachmittag präsentieren die Redefiner Gestüts­mitarbeiter ihre Hengste und Nachwuchspferde, in den von den traditionellen Hengstparaden bekannten Schaubildern. Mittendrin laden größere und kleine Sitz-Inseln zum Verweilen und Picknicken ein.

Highlights sind die Kaltblutshow der Titanen der Rennbahn, bekannt aus Brück sowie die Greifvogelvorführung der Falknerei Walter, bekannt von den Störtebeker Festspielen. Die Voltigierer tragen ihre Landesmeisterschaften, und auch die Norddeutschen Meisterschaften aus.
Der Verein „IG Lewitzzüchter MV“, der in diesem Jahr das 50-jährige Bestehen dieser in MV beheimateten Sportponyrasse feiert ist dabei ebenso wie die IG Shetland MV mit einer freilaufenden Herde.

„Lassen Sie sich verzaubern von der Atmosphäre hier in Redefin, dem Zeitzeugnis herausragender Pferdezucht und erfolgreichen Pferdesports, und vom Pferdeland Mecklenburg-Vorpommern“, wünscht Backhaus einen schönen Aufenthalt in Landgestüt.

Seit Übernahme des Landgestütes durch das Land wurden mit Stand 31.12.2020 insgesamt 32 Mio. Euro investiert, davon 5,87 Mio. Euro ELER-Mittel. Das klassizistische Gebäudeensemble ist inzwischen weitgehend saniert.

Das Landgestüt hat 30 Mitarbeiter- und 15 Azubistellen.

Für das Zuchtjahr 2021 bieten 29 Hengsten, davon 23 Reitpferdehengste, eine breite, sehr attraktive Genetik. Dabei bleibt auch weiterhin eine Rassenvielfalt erhalten. Die Reitpferdehengst gehören zum Beispiel 9 Rassen an.

Von den 29 Hengsten stammen 6 aus der gestütseigenen Junghengstaufzucht. Jährlich werden ca. 17 Hengstfohlen angekauft, die 3-jährig angeritten werden und je nach Eignung nach der Körung in den Deckhengstbestand übernommen, als dreijährige oder mit Turniererfahrung später verkauft oder als Lehrpferde in die Landesreit- und Fahrschule übernommen werden.

Für die Landesreit- und Fahrschule stehen 22 Lehrpferde (3 Hengste und 19 Wallache) zur Verfügung. 16 Pferde gehören der Rasse Mecklenburger an.

Kinderstation startet im Oktober

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Parchim – Der Krankenhausträger Asklepios setzt die Wiedereröffnung der stationären pädiatrischen Versorgung im Krankenhaus in Parchim um.

„Am 11. Oktober soll es losgehen. Die Kinderstation wird wieder an den Start gehen. Dies ist somit der Wiedereinstieg in die stationäre Vollversorgung in Parchim. Ich freue mich über das positive Signal mit Strahlkraft für die gesamte medizinische Versorgung in der Region. Das ist ebenso eine positive Nachricht für die Eltern und ihre Kinder in der Region, da das Behandlungsangebot vor Ort mit der pädiatrischen Station erheblich ausgeweitet und deutlich verbessert wird“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Freitag in Parchim.

Zum Start wird in der Asklepios-Klinik Parchim eine Kapazität von sechs Betten in der Fachabteilung Kinder- und Jugendmedizin vorhanden sein. Diese soll sukzessive auf 16 Betten erhöht werden. Neben einer Chefärztin der Pädiatrie wird ein Team von insgesamt einer Fach- und vier Assistenzärztinnen die Kinderstation betreiben. Pflegerisch werden sie von Kinderkrankenschwestern und weiterem Pflegepersonal unterstützt.

„Gerade in der Fläche ist es bundesweit vielerorts schwierig, medizinische und pflegerische Fachkräfte zu finden. Dennoch ist es auch mit Unterstützung des Gesundheitsministeriums gelungen, diese für die Station zu finden. Wir haben viele konstruktive Gespräche geführt. Aus der Bereitschaft zur Wiederaufnahme der stationären Versorgung von Kindern und Jugendlichen von Asklepios ist die konkrete Umsetzung des Vorhabens geworden“, so Gesundheitsminister Glawe weiter.

Das Parchimer Krankenhaus existiert seit 1905. Im Jahr 1998 hat die Asklepios-Gruppe das Krankenhaus übernommen. Krankenhausträger ist die AKG Klinik Parchim GmbH. Die Asklepios Klinik Parchim ist mit 135 Planbetten und vier tagesklinischen Plätzen in den aktuellen Krankenhausplan aufgenommen und bietet unter anderem medizinische Leistungen in den Fachabteilungen Anästhesiologie und Intensivmedizin, Chirurgie, Orthopädie/Unfallchirurgie, Frauenheilkunde und Geburtshilfe sowie Innere Medizin an.

Per Klick zum Traumboot

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Warin – Am 13.9.2021 übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid über 7.800 Euro an den Geschäftsführer der Firma „Baumgarten Bootsbau“ in Warin (Landkreis Nordwestmecklenburg), Eike Baumgarten. Die Fördermittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung digitaler Transformationen, kurz Digitrans.

Baumgarten Bootsbau ist ein Kleinstunternehmen im Bereich des Boots- und Schiffsbaus. Mit Hilfe der Förderung wird ein individueller Bootskonfigurator nebst neuer Internetseite implementiert. Damit können Kunden in Zukunft ihr Wunschboot online nach ihren Vorstellungen zusammenbauen. Die bisher zeitaufwändige und größtenteils per E-Mail oder Telefon erfolgte Auftragserteilung und weitere Absprachen können so reduziert und der Fokus auf den tatsächlichen Bootsbau und individuelle Detailabsprachen gelegt werden. Auch die Auftragsbestätigung, Rechnungslegung und Zahlungsabwicklung verläuft mit dem neuen System künftig automatisiert.

Die zuwendungsfähigen Ausgaben für die technische Aufrüstung betragen 15.600 Euro. Das Digitalisierungsministerium fördert die Maßnahme zu 50 Prozent.

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium das Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, aufgelegt.

Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen. Unterstützung in Form nicht rückzahlbarer Zuschüsse gibt es für den Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

14. BIO-Landpartie startet

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Wiebendorf – Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus eröffnet am 11.09. um 10 Uhr als Schirmherr die 14. BIO-Landpartie auf dem Demeter-Milchviehbetrieb Luisenhof in Wiebendorf (LK Ludwigslust-Parchim).

„Ich freue mich, dass auch in diesem zweiten schwierigen Jahr der Pandemie 61 ökologisch zertifizierte Betriebe dazu bereit sind, den Besucherinnen und Besuchern die Praxis der ökologischen Erzeugung, handwerklichen Verarbeitung und der regionalen Vermarktung zu zeigen. Gäste haben dort die Gelegenheit, die hinter diesen Produkten stehenden Menschen einmal persönlich kennen zu lernen und etwas über ihre Regionen zu erfahren. Das ist wichtig und gut. Und das macht den Reiz der Veranstaltung aus. Schließlich gilt die goldene Regel: Transparenz schafft Vertrauen“, sagte Backhaus im Vorfeld.

Der Ökologische Landbau ist eine Erfolgsgeschichte, so der Minister. Immer mehr Verbraucherinnen und Verbraucher würden zu Bio-Lebensmitteln greifen. Dies zeige die Entwicklung in den letzten Jahren deutlich: Im Jahr 2020 sind in Deutschland durch den Verkauf von Bio-Lebensmitteln knapp 14,9 Milliarden Euro umgesetzt worden. Insgesamt legte der Umsatz im Naturkostgroßhandel um etwa 21,7 Prozent von gut 1,92 Milliarden Euro (2019) auf rund 2,34 Milliarden Euro im Jahr 2020 zu. „Auch in Mecklenburg-Vorpommern wird Bio und damit die Nachfrage immer populärer. Der Trend zur Umstellung auf den Öko-Landbau hält somit unvermindert an“, ergänzte Backhaus.

Aktuell werden 14 Prozent der landwirtschaftlichen Nutz­fläche durch 1.177 biozertifizierte Landwirtschaftsbetriebe ökologisch bewirtschaftet. Damit liegt MV über dem Bundes­schnitt von 10,3 Prozent. Zudem wirtschaftet jeder 4. Land­wirtschaftsbetrieb im Land ökologisch.

„Das in der Koalitionsvereinbarung der Landesregierung gestellte Ziel, im Jahr 2021 einen Umfang von 150.000 Hek­tar ökologisch bewirtschaftete Fläche in MV zu erreichen, haben wir bereits Mitte 2018 umgesetzt. Zurzeit werden in MV 188.301 Hektar ökologisch bewirtschaftet und damit das Ziel der Koalitionsvereinbarung um rund 40.000 Hektar über­schritten“, zeigte sich der Minister zufrieden. Aufgrund der umfassenden Flächenzuwächse werden in der aktuellen Förderperiode zusätzlich 65 Mio. Euro bereitgestellt, ins­gesamt sind 230 Mio. Euro zur Honorierung der ökologi­schen Wirtschaftsweise vorgesehen.

„Die Förderung der ökologischen Wirtschaftsweise, damit verbunden die Honorierung der gesellschaftlichen Leistun­gen, ist für die Einkommenssicherung der biozertifizierten Landwirtschaftsbetriebe elementar wichtig. Das Land MV wird deshalb auch in der kommenden neuen Förderperiode umfassende finanzielle Mittel zur Honorierung der ökologi­schen Wirtschaftsweise bereitstellen. Bis 2030 wollen wir erreichen, dass 25 Prozent der landwirtschaftlichen Nutz­fläche in MV ökologisch bewirtschaftet werden“, kommen­tierte Backhaus.

Er wies darauf hin, dass zur erfolgreichen Entwicklung des ökologischen Landbaus in Mecklenburg-Vorpommern weiterer Handlungsbedarf im Bereich der regionalen Wert­schöpfung, z.B. Schlachtung, Verarbeitung und Vermarktung, besteht. Im Ergebnis eines derzeit laufenden Wettbewerbs werden ab Oktober 2021 das Erstellen und Umsetzen von innovativen Vermarktungskonzepten im Umfang von insgesamt 260.000 Euro gefördert.

„MV-Cruise-Net“ geht an den Start

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Warnemünde – Im Rahmen der MV-Tourismustage 2021 fällt heute im Warnemünder Cruise Center der Startschuss für das zunächst drei Jahre geförderte Gemeinschaftsprojekt „MV-Cruise-Net“. Es soll die Kreuzfahrtszene im Land nachhaltig vernetzen, mehr und effizientere Zusammenarbeit ermöglichen, der Branche eine Stimme geben und das Image Mecklenburg-Vorpommerns als internationale Kreuzfahrtdestination ausbauen.

Eine Projektmitarbeiterstelle wird dafür beim Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern eingerichtet. Gründungspartner des Netzwerkes sind neben dem Verband das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern sowie die Rostock Port GmbH. Im Weiteren richtet es sich an alle interessierten Partner, darunter Kreuzfahrtunternehmen und -häfen, Reedereien, Kommunen, Verkehrsunternehmen sowie maritime und touristische Betriebe mit Kreuzfahrtbezug. Unter anderem hat die Rostocker Kreuzfahrtreederei AIDA bereits ihre Beteiligung am MV-Cruise-Net signalisiert.

Laut einer Studie des Kieler Instituts für Tourismus- und Bäderforschung in Nordeuropa generierte allein die Kreuzschifffahrt in Rostock im Jahr 2019 mit 196 Anläufen und 453.000 Passagieren einen Umsatz von 43,3 Millionen Euro. Der maritime Tourismus insgesamt hat rund zehn Prozent Anteil an der Tourismuswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.

Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Mecklenburg-Vorpommern sagte: „Mit neu gebauten Liegeplätzen, Terminalgebäuden sowie Investitionen in die Landstromversorgung ist in den vergangenen Jahren im Land eine moderne Kreuzfahrtinfrastruktur im Land aufgebaut worden. Maritime Unternehmen, touristische Anbieter oder auch verschiedenste Dienstleistungsbetriebe können durch eine verstärkte Vernetzung zu mehr Wertschöpfung im Land beitragen. Insgesamt geht es darum, die Möglichkeiten der Branche stärker zu nutzen, Kräfte zu bündeln, mehr Aufmerksamkeit, Außenwirkung und Schlagkraft zu gewinnen. Dadurch können die vielfältigen Interessen dieser für das Land wichtigen wirtschaftlichen Branche insgesamt besser koordiniert und auch vermarktet werden. Wir können mit einem Netzwerk die heimische Kreuzschifffahrtbranche national und auch international stärker in den Blickpunkt rücken.“

Als eines der ersten Schritte im Projekt soll ein Eckpunktepapier entwickelt werden, das die Position des Landes Mecklenburg-Vorpommern zur Kreuzschifffahrt vor dem Hintergrund der Werftenindustrie und Häfen samt Wertschöpfungsketten sichtbar macht. Dabei soll der Fokus auf einer nachhaltigen Entwicklung in den drei Dimensionen Ökonomie, Ökologie und Soziales liegen.

Das betrifft unter anderem die Förderung regionaler Wirtschaftskreisläufe wie etwa Ausflüge von den Kreuzfahrtschiffen in den ländlichen Raum, die Entwicklung und den Einsatz umweltschonender Antriebe sowie die Versorgung der Schiffe mit Landstrom und die Einbeziehung der Bevölkerung vor Ort.

Tobias Woitendorf, Geschäftsführer des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern, erläuterte: „Die Summe ist bekanntlich mehr als die einzelnen Teile. Insofern sollen sich die Partner im MV-Cruise-Net gegenseitig befruchten, ihr Know-how einfließen lassen und vor allem den Blick auf das Thema Nachhaltigkeit und die großen aktuellen Herausforderungen schärfen. Die Kreuzschifffahrt mit ihren Verzweigungen hat sich zu einem Teil der touristischen Portfolios in Mecklenburg-Vorpommern entwickelt. Vorbild für das neue Netzwerk ist Hamburg, wo es bereits ein ähnliches Projekt gibt, bei dem es gelingt, in der Gemeinschaft mehr zu erreichen. Das können wir in Mecklenburg-Vorpommern auch.“

Als dritter Gründungspartner des Netzwerkes sagte Dr. Gernot Tesch, Geschäftsführer der Rostock Port GmbH, abschließend: „Das Branchennetzwerk ‚MV-Cruise-Net‘ soll die Interessen der Hochsee- und Flusskreuzschifffahrt in Mecklenburg-Vorpommern bündeln und diesem wichtigen maritim-touristischen Wirtschaftszweig eine Stimme geben. Alle Branchenvertreter sind sich ihrer Verantwortung für eine nachhaltige Entwicklung des maritimen Tourismus bewusst und wollen gemeinsam die Herausforderungen unserer Zeit meistern. Nicht zu vergessen: Die beiden größten deutschen Anbieter, AIDA Cruises und A-ROSA, sind Aushängeschilder unseres Landes und bedeutende Arbeitgeber.“

In Mecklenburg-Vorpommern sind die Hochseekreuzfahrthäfen Wismar, Warnemünde, Sassnitz-Mukran sowie der Flusskreuzfahrthafen Stralsund Haupteingangstore für viele nationale und internationale Gäste.

Baugrundstück übertragen

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Hochschule des Bundes soll in Rekordtempo gebaut werden

Rostock – Schon in vier Jahren sollen die ersten Studierenden des Zolls an  Hochschule des Bundes ihre Ausbildung in Rostock beginnen. Heute hat Finanzminister Reinhard Meyer der Direktionspräsidentin bei der Generalzolldirektion Gerda Koszinowski offiziell das Grundstück im Rostocker Stadtteil Lichtenhagen übergeben. Jetzt kann die Landesbauverwaltung mit den Planungen beginnen.

Der zukünftige Ausbildungsstandort umfasst mehrere Gebäude und Nutzungsmöglichkeiten. Neben einem Büro- und Verwaltungsgebäude sollen auch Seminar-/ Schulungsgebäude, eine Bibliothek, insgesamt 24 Lehrsäle und 48 Gruppenarbeitsräume entstehen. Zudem ein Audimax, ein Wirtschaftsgebäude mit Mensa, Wohngebäude für 600 Unterkünfte einschließlich eines Fitnessraumes und dazu noch ausreichend PKW- und Fahrrad-Stellplätze.

Insgesamt ergibt sich daraus ein Flächenbedarf von ca. 40.000 Quadratmetern. Entstehen soll der riesige neue Campus in Rostock Lichtenhagen. Das Land hatte sich beim Bund als Standort für die Zollausbildung beworben und ein gut 3 Hektar großes Grundstück in der Möllner Straße in Rostock- Lichtenhagen angeboten.

Finanzminister Reinhard Meyer konnte Dr. Rolf Bösinger, den zuständigen Staatssekretär im Bundesministerium der Finanzen, bei einem Vor-Ort-Besuch im Frühjahr von den Vorteilen des Standortes überzeugen: „Mit seiner Universität, der Lage an der Ostseeküste und den vielen jungen Menschen konnte Rostock punkten. Das Grundstück hier in Lichtenhagen war lange von der Universität Rostock genutzt worden. Mit den Planungen für das ULMICUM ist aber klar, dass wir dieses Grundstück nicht mehr benötigen.“

Staatssekretär Dr. Bösinger betonte die Attraktivität Rostocks als neuen Hochschulstandort für den Zoll: „Rostock und Umgebung bietet Studierenden bereits heute ein attraktives und modernes Studienangebot und -umfeld. Ich freue mich sehr, dass hier nun auch ein modernes Bildungszentrum entstehen wird, das für die Zöllnerinnen und Zöllner optimale Rahmenbedingungen bietet.“

Mit der Übertragung der Flächen an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) – das zentrale Immobilienunternehmen des Bundes –  können jetzt die offiziellen Planungen beginnen. Und auch hier ist die Landesbauverwaltung wieder gefragt. Denn im Rahmen einer sogenannten Organleihe baut das Land mit seiner Verwaltung für die BImA.

Zunächst finden nun die bauvorbereitenden Maßnahmen statt. Das bedeutet Kampfmittelberäumung, Baugrunduntersuchungen, die Prüfung artenschutzrechtlicher Belange, Schadstoffsanierungen, den Abbruch von Altbestand sowie die Umverlegung von Elektro-, Wasser-, Abwasser- und Fernwärmeleitungen. Läuft alles nach Plan, können die Bauarbeiten im kommenden Jahr starten.

„Der Zeitplan ist ambitioniert“, so Finanzminister Reinhard Meyer. „Die engen Zeitvorgaben sind eine Herausforderung, der wir uns mit unserer Bauverwaltung aber gerne stellen. Mit Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe wird hier ein echtes Konjunkturprogramm angeschoben. Wichtig ist jetzt, dass alle Projektbeteiligten eng zusammenarbeiten.“

Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen freut sich, dass damit studentisches Leben in Lichtenhagen auch künftig gesichert ist. „Nur wenige Kilometer vom Ostseestrand zu studieren, ist schon ein ganz besonderes Privileg! Ich freue mich, dass unser gemeinsames Werben so erfolgreich war, auch dank der Unterstützung von Rostock Business und unserem Eigenbetrieb Objektbewirtschaftung und -entwicklung. Rostocks künftig jüngster Hochschulstandort wird Studium und Forschung an unserer traditionsreichen Universität Rostock gut ergänzen.“

30 Jahre Biopark

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Dalwitz – Der ökologische Anbauverband Biopark e.V. feiert in diesem Jahr sein 30-jähriges Bestehen. Der Verband wurde am 28. Juni 1991 gegründet. Auf der Festveranstaltung heute Abend auf dem Gut Dalwitz (LK Rostock) beglück­wünscht Agrar­minister Dr. Till Backhaus den Verband zum Jubiläum.

„Der Biopark e.V. hat maßgeblichen Anteil an der erfolg­reichen Entwicklung des ökologischen Landbaus in Meck­lenburg-Vorpommern. Er ist nicht nur zu einer starken Interessenvertretung seiner Mitglieder, sondern auch zu einem wichtigen Partner der Landesregierung gewachsen. Ich bin immer wieder begeistert, mit wieviel Engagement und Enthusiasmus sich der Verband für die Ökologisierung der Landwirtschaft, den Schutz der Natur und die Belange seiner Mitglieder stark macht.

Was 1991 ganz klein mit 16 engagierten Landwirten und Wissenschaftlern in Mecklenburg-Vorpommern begann, hat sich weit über die Landesgrenzen hinaus zu einer ab­soluten Erfolgsgeschichte entwickelt. Heute zählt der Ver­band allein in Mecklenburg-Vorpommern 240 Mitglieder, davon 225 Landwirtschaftsbetriebe mit einer Fläche von etwa 50.000 Hektar. Deutschlandweit sind weit mehr als 500 Mitglieder im Biopark e.V. organisiert, darunter 450 Land­wirtschaftsbetriebe, die rund 115.000 Hektar nach den strengen Vorgaben des Verbandes bewirtschaften. Darauf kann der Biopark wirklich stolz sein, denn er ist damit beim Flächenvergleich mittlerweile der drittgrößte ökologische Anbauverband Deutschlands.

Der ökologische Landbau genießt in der Agrar- und Umwelt­politik unseres Landes einen hohen Stellenwert. Die ökologi­sche Wirtschaftsweise trägt maßgeblich zum Erhalt der Artenvielfalt bei, sie ist klimaschonend, wirkt sich positiv auf unsere Gewässer und das Grundwasser aus und setzt hohe Anforderungen an die Standards in der Tierhaltung. Nicht zuletzt leistet sie einen wichtigen Beitrag zum Erhalt unserer regionaltypischen Kulturlandschaften sowie zur sozioökono­mischen Entwicklung der ländlichen Räume.

Unser erklärtes Ziel ist die zukunftsfähige Entwicklung des ökologischen Landbaus auf hohem Niveau. Wir sind dabei in Mecklenburg-Vorpommern auf einem guten Weg. Immerhin werden bereits fast 190.000 Hektar ökologisch bewirtschaf­tet – das sind 14 Prozent der landwirtschaftlichen Nutzfläche des Landes und der Trend zur Umstellung hält ungebrochen an. Das Land wird daher auch in der kommenden neuen Förderperiode umfassende finanzielle Mittel zur Förderung der ökologischen Wirtschaftsweise und damit zur Hono­rierung der gesellschaftlichen Leistungen bereitstellen.“

Flutkatastrophe: Milliardenfonds für die Schäden

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Berlin – Wenige Tage nach dem Bundestag hat am 10. September 2021 auch der Bundesrat dem Aufbauhilfegesetz 2021 zugestimmt. Es enthält ein Bündel von Maßnahmen, um die Folgen des verheerenden Juli-Hochwassers zu bewältigen, zudem Änderungen am Infektionsschutzgesetz.

Der Bundestagsbeschluss vom 7. September 2021 sieht die Einrichtung eines Sondervermögens „Aufbauhilfe 2021“ in Höhe von bis zu 30 Milliarden Euro vor. Das Geld soll geschädigten Privathaushalten, Unternehmen und anderen Einrichtungen zukommen und der Wiederherstellung lokaler Infrastruktur dienen. An der Rückzahlung des Sondervermögens beteiligen sich die Länder, indem sie bis zum Jahr 2050 Anteile am Umsatzsteueraufkommen an den Bund abtreten.

In den betroffenen Gebieten wird die Insolvenzantragspflicht temporär für Unternehmen ausgesetzt, wenn die Zahlungsunfähigkeit auf den Auswirkungen der Starkregenfälle oder des Hochwassers beruht und begründete Aussicht auf Sanierung besteht. Änderungen beim Pfändungsschutz sollen zudem Betroffenen mit Finanzengpässen Luft verschaffen.

Um die Bevölkerung bei künftigen ähnlichen Ereignissen besser warnen zu können, werden Mobilfunkbetreiber zur Einrichtung eines so genannten Cell-Broadcasting-Systems verpflichtet, das an alle in einer Funkzelle eingebuchten Mobiltelefone Warn-Mitteilungen verschicken kann.

Der Bundestagsbeschluss enthält zudem mehrere Änderungen am Infektionsschutzgesetz. Er verpflichtet Einreisende aus dem Ausland, künftig generell einen Impf-, Genesungs- oder Testnachweis vorzulegen.

Die sogenannte Hospitalisierung, also die Zahl der Corona-Patienten in Krankenhäusern, gilt künftig als neuer, wesentlicher Maßstab für die Corona-Schutzvorkehrungen. Sie wird ergänzt um weitere Indikatoren, z.B. die nach Alter differenzierte Zahl der Neuinfektionen, die verfügbaren intensivmedizinischen Behandlungskapazitäten und die Zahl der gegen Covid-19 geimpften Personen.

In bestimmten Einrichtungen wie Kitas, Schulen und Pflegeheimen dürfen Arbeitgeber die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu ihrem Impf- oder Genesenenstatus befragen. Die Information soll dazu dienen, arbeitsorganisatorische Abläufe innerhalb des Unternehmens zu regeln, beispielsweise Dienstpläne zu organisieren. Die Regelung gilt nur bei einer vom Bundestag festgestellten epidemischen Lage von nationaler Tragweite.

Das Gesetz wird nun über die Bundesregierung dem Bundespräsidenten zur Unterzeichnung zugeleitet. Es soll im Wesentlichen am Tag nach Verkündung im Bundesgesetzblatt in Kraft treten, die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht rückwirkend zum 10. Juli 2021 und befristet bis 1. Mai 2022.

In einer begleitenden Entschließung weist der Bundesrat darauf hin, dass für einen schnellen Wiederaufbau weitere bundesgesetzliche Regelungen erforderlich sind. Er bittet die nächste Bundesregierung, schnellstmöglich einen Gesetzentwurf vorzulegen, mit dem Planung und Umsetzung von Ersatzbaugebieten in den betroffenen Gebieten erheblich vereinfacht und Verfahren verkürzt werden.

Zudem bittet der Bundesrat, die bundeseigenen Bahnstrecken beim Wiederaufbau widerstandsfähiger gegen Gefahren durch Hochwasser, Hangrutsche, Stürme, Hitzewellen, starke Schneefälle und andere Unwetterereignisse zu gestalten. Ziel müsse es sein, Unwetterschäden und Streckensperrungen auf ein Minimum zu reduzieren.

Zudem solle die Bundesregierung darauf hinwirken, dass sowohl für die nötigen Ausbauinvestitionen als auch die Instandhaltungsmaßnahmen ausreichende finanzielle Mittel bereitgestellt und auch die Anreizmechanismen für die Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes zur Umsetzung dieser Ziele optimiert werden.

Die Entschließung wurde der Bundesregierung zugeleitet. Sie entscheidet, wann sie sich mit den Anliegen des Bundesrates befasst.