Bekenntnis zu Vorpommern

Demmin – Die Hansestadt Demmin begrüßt ihre Gäste an den Haupteinfahrtsstraßen mit Schildern, die eine Auflistung der Städtepartnerschaften der Stadt zeigt. Künftig wird es nun auch Schilder geben, die auf die Zugehörigkeit der Hansestadt zum Landesteil Vorpommern hinweisen.

Für die Erneuerung und Aktualisierung der Schilderanlagen übergibt der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann heute einen Zuwendungsbescheid aus dem Vorpommernfonds in Höhe von 9.500 Euro an den Demminer Bürgermeister Dr. Michael Koch.

„Ich finde es sehr schön, dass viele Kommunen schon am Ortseingang auf die Partnerschaften mit anderen Kommunen hinweisen und diese Partnerschaften auch leben. Der neue Hinweis auf die Zugehörigkeit zu Vorpommern zeigt, wie sich ein großer Teil der Bevölkerung nach wie vor mit Vorpommern verbunden fühlt. Das ist ganz klar ein Ausdruck für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und eine starke regionale Identität. Darüber freue ich mich sehr. Die Förderung aus dem Vorpommernfonds ist hier genau richtig. Ich danke Roland Thoms für diese Idee und seine Beharrlichkeit“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe.

Die Hansestadt Demmin gehört seit der Kreisgebietsreform 2011 zum Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Mit der neuen Schilderkombination soll das Zugehörigkeitsgefühl zu Vorpommern dokumentiert werden.

Neue Straßenbeleuchtung

Gribow – Im Rahmen der Klimaschutz-Förderrichtlinie erhält die Gemeinde Gribow aus dem Amt Züssow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) vom Energieministerium einen Förderbescheid über rund 30.445,79 Euro. Damit wird die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf energiesparende Leuchtdioden-Technik (LED-Technik) im Ortsteil Gribow an der Bundesstraße 111 und an der Chausseestraße sowie im Ortsteil Glödenhof an der Dorfstraße unterstützt.

Ziel ist, den Stromverbrauch und damit den CO2-Ausstoß merklich zu senken. Das Geld stammt aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und dient der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen. Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen rund 77.524,48 Euro.

Durch die insgesamt 51 neuen LED-Leuchten inklusive Masten (21 im Ortsteil Glödenhof und 30 im Ortsteil Gribow) sollen bis zu 12.656 Kilowattstunden und damit 7,6 Tonnen CO2 pro Jahr eingespart werden. Außerdem sorgt diese Maßnahme dafür, dass die Fläche, die von den Straßenlaternen beleuchtet wird, vergrößert wird.

Mecklenburgischer Seen-Radweg

Neustadt-Glewe – Für den Ausbau des Mecklenburgischen Seen-Radwegs im Amtsbereich Neustadt-Glewe übergibt Infrastrukturminister Christian Pegel heute einen Zuwendungsbescheid über 1,25 Millionen Euro an die Bürgermeisterin der Stadt, Doreen Radelow. Auch der Landrat des Landkreises Ludwigslust-Parchim, Stefan Sternberg, wird am Termin teilnehmen. Gefördert wird das Projekt aus EFRE-Mitteln nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Bei dem Vorhaben handelt es sich um eine Ausbau- und Erhaltungsmaßnahme des vorhandenen Radfernwegs auf der Straße Birkenweg zwischen der Kreisstraße LUP 37 und der Landesstraße 092. Der Birkenweg war etwa 1976 in einer Breite von 3,50 bis 4 Meter als reiner Wirtschaftsweg für die Landwirtschaft und die Binnenfischerei gebaut worden. Der Weg hat mittlerweile überwiegend touristische Bedeutung, da auf ihm ein Abschnitt des Mecklenburgischen Seen-Radwegs verläuft.

Mittlerweile ist der Weg marode und schlecht befahrbar. Auch sind die Seitenbereiche stark überwachsen. Für einen durchgängig und ganzjährig befahrbaren Radweg ist eine Erneuerung dringend erforderlich. Der ca. 5,6 Kilometer lange Radweg beginnt im Süden an der Brücke der Kreisstraße LUP 37 und verläuft auf dem Birkenweg bis zur Einmündung in die L 092. Der Weg wird in einer Nutzbreite von 3,5 Metern in Asphaltbauweise mit beidseitigen Banketten von je einem halben Meter ausgebaut.

Für diese Baumaßnahme müssen 39 Bäume gefällt werden. Als Ausgleichsmaßnahme werden Am Birkenweg 60 Alleebäume und 54 weitere Bäume im Amtsbereich Neustadt-Glewe gepflanzt.

Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Maßnahmebeginns haben die Arbeiten zur Baufeldfreimachung bereits begonnen. Das Vorhaben soll voraussichtlich im Juli 2022 abgeschlossen sein.

Errichtung eines Stadtteilspielplatzes

Ludwigslust – Für die Errichtung eines Stadtteilspielplatzes übergibt Bauminister Christian Pegel heute an Ludwigslusts Bürgermeister Reinhard Mach einen Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 421.000 Euro.

Die Fördermittel stammen aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) und dienen der Förderung der Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung gemäß der Stadtentwicklungsförderrichtlinie Mecklenburg-Vorpommern. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen knapp 620.000 Euro.

Das Vorhaben umfasst die Errichtung eines Stadtteilspielplatzes mit Platzhaus. Die Außenanlagen sowie Teile der Bestandsgebäude der Kinder- und Jugendwerkstatt, die hinter dem Linden-Center auf den ehemals russischen Garnisonsflächen am östlichsten Punkt der Ludwigsluster Innenstadt liegen, werden neu gestaltet. Der Platz besteht aus einem jederzeit öffentlich zugänglichen Teil sowie einen abgegrenzten betreuten Bereich.

Der öffentliche Teil lädt mit Sitzgelegenheiten, Spielgeräten und Freiflächen zum Verweilen ein. Im abgegrenzten Bereich entsteht ein Platzhaus als Anlaufpunkt und sozialer Anker für die Entwicklung einer Stadtteilgemeinschaft. Der Spielplatz soll nicht nur Kinder und Jugendliche anziehen, sondern ein Anlaufpunkt für alle Generationen sein.

Aufgrund der Genehmigung des vorzeitigen Vorhabenbeginns haben die Arbeiten bereits begonnen. Sie sollen voraussichtlich Ende März 2021 abgeschlossen sein.

Konversion in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – In Schwerin ist heute im Landtag das Thema „Konversion in Mecklenburg-Vorpommern – Ein Erfolgsmodell?“ diskutiert worden. „Wir sind in den vergangenen Jahren bei der Konversion ein sehr gutes Stück vorangekommen. Vielerorts ist es gelungen, eine zivile Nachnutzung zu erreichen und den Kommunen neue Perspektiven aufzuzeigen. In den meisten Städten und Gemeinden ist inzwischen nicht nur die Phase der allgemeinen Sondierung, Planung und Abstimmung über zivile nachhaltige Nachnutzungsoptionen abgeschlossen, es wurden auch die unterschiedlichsten Infrastrukturvorhaben umgesetzt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe im Landtag.

Zahlreiche Kommunen haben in den vergangenen Jahren vor großen Herausforderungen gestanden, die eine Reduzierung beziehungsweise Schließung von militärischen Standorten mit sich bringt. „Das ist der unmittelbare Verlust von Einwohnern und Kaufkraft, damit ein Umsatzrückgang bei Handel und Handwerk und somit der Verlust von Arbeitsplätzen. Auch im Bereich der Immobilienwirtschaft verlieren aufgrund geringerer Nachfrage Gebäude an Wert und führen im schlimmsten Fall zu Leerstand und Verfall.

Hier entgegenzusteuern durch die Umwandlung der militärisch genutzten Infrastruktur in ein zivile Nach-Nutzung und die Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Unternehmens-Ansiedlungen hat allen Beteiligten eine Menge abverlangt. Es war und ist eine gemeinsame Aufgabe der Kommunen, des Landes und des Bundes als Flächeneigentümer, diese strukturpolitischen Umgestaltung zu bewältigen“, betonte Glawe. In den vergangen Jahren haben wir in Mecklenburg-Vorpommern dabei eine sehr gute Form der Zusammenarbeit gefunden.

Das in Stavenhagen erstmalig angewandte Modell der „gleitenden Konversion“ – welches bei noch laufenden Bundeswehrbetrieb eine Überplanung und Ausgliederung von Teilbereichen ermöglichte – hat bundesweit für Anerkennung gesorgt. Heutzutage wird auf ehemaligen Militärflächen beispielsweise studiert, wie auf dem Campus Ulmenstraße in Rostock (bis 1994 Standort Sowjetarmee) oder in der Fachhochschule Stralsund (bis 1990 Offiziershochschule der NVA), wird gewohnt, eingekauft und zur Schule gegangen wie in Ludwigslust (bis 1992 Standort Sowjetarmee), Urlaub gemacht wie in Boltenhagen Tarnewitz (NVA bis 1990) oder Freizeit verbracht wie im Bürgerpark Wismar (Landesgartenschaugelände 2002, ehem. Standort Sowjetarmee).

„An vielen ehemaligen Konversionsstandorten finden Menschen Arbeit sowie Unternehmen gute wirtschaftliche Bedingungen und passende Flächen oder Immobilien wie in Stavenhagen, Demen, Dabel (beide NVA/Bundeswehr bis 2006) oder in Neubrandenburg-Fünfeichen“, so Glawe weiter.

In der vergangenen und der aktuellen EU-Strukturfonds-Periode (2007-2013 beziehungsweise 2014-2020) erfolgte die Konversionsförderung des Wirtschaftsministeriums auf der Grundlage der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie aus dem Europäischen Fonds für Regionalentwicklung (EFRE). „Danach ist eine Förderung möglich, wenn eine wirtschaftsnahe Infrastruktur geschaffen oder erweitert wird. Hiermit sollen die Voraussetzungen für gewerbliche Investitionen und die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen auf Konversionsstandorten ermöglicht werden. Konversionskommunen wurden von 2007 bis heute mit insgesamt ca. 64 Millionen Euro aus der GRW und den EFRE unterstützt“, sagte Glawe im Landtag.

Im Rahmen der Städtebauförderung geht es vorrangig um Maßnahmen zur Anpassung der städtischen Infrastruktur, um den Rückbau dauerhaft leer stehender Wohnungen oder um die Aufwertung des öffentlichen Raumes in Gebieten mit erheblichen Funktionsverlusten. „Auch die Städtebauförderung leistet einen erheblichen Beitrag zur Unterstützung der Kommunen im Konversionsprozess. Für diesen Zweck wurden von 1991 bis heute etwa 1,4 Milliarden Euro Städtebaufördermittel an Gemeinden und Städte ausgereicht“, so der Wirtschaftsminister. Darüber hinaus wurden ausgewählte von der Konversion betroffene Städte und Gemeinden, z.B. durch LEADER Mittel oder aber auch Sonderbedarfszuweisungen und Kofinanzierungshilfen unterstützt.

Für die Zusammenarbeit hat sich die Interministerielle Arbeitsgruppe (IMAG) Standortkonversion/Bundeswehrstrukturreform unter Federführung des Wirtschaftsministeriums bewährt. Sie ist eine unbürokratische Plattform für den Erfahrungs- und Informationsaustausch zwischen den von der Konversion betroffenen Kommunen, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), den Ressorts der Landesregierung und der Bundeswehr. Auch die Fraktionen nutzten zum Teil die Möglichkeit, einen Abgeordneten in dieses Gremium zu entsenden.

„Dass die Konversion vielerorts gelungen ist, lag in allererster Linie an engagierten Entscheidungsträgern vor Ort. Sie hatten die Hauptlast zu tragen und können stolz auf die Entwicklung ihrer Gemeinden sein. Und es hat sich die gemeinsame Unterstützung aller Beteiligten auf den unterschiedlichsten Ebenen bewährt. Konversion wurde nicht zum Spielball parteipolitischer Interessen. Es war immer ein Thema, das gemeinsam angepackt wurde“, machte Glawe deutlich. Der Wirtschaftsminister dankte allen Beteiligten, die über Jahre unterstützend tätig waren beziehungsweise es bis heute noch sind.

Das Thema Konversion ist noch nicht beendet. „Im Fokus stehen die weiter vorhandenen militärischen Altlasten. Das ist beispielsweise Thema, wenn es um die Erschließung von Gewerbeflächen geht. Dennoch: mittlerweile gibt es einen großen Erfahrungsschatz bei den Konversionsprozessen und ich bin mir sicher, dass die Kommunen auch zukünftige Herausforderungen meistern werden. Auf eine Unterstützung durch die Landesregierung können sie sich dabei verlassen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

1. Platz im Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“

Drese gratuliert Hansestadt Stralsund und Verein „Tutmonde“ zum 1. Platz im Wettbewerb „Kommune bewegt Welt“

Stralsund – Am 23. September wurden die Preisträger im Wettbewerb „Kommune bewegt Welt 2020“ öffentlich bekannt gegeben. In der Kategorie für Kommunen von 20.000 bis 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern gewann die Hansestadt Stralsund den Wettbewerb, der unter der Schirmherrschaft von Dr. Gerd Müller, Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung steht.

„Das ist ein großartiger Erfolg für das migrations- und entwicklungspolitische Engagement in Stralsund“, gratulierte Sozialministerin Stefanie Drese nach der interaktiven virtuellen Preisverleihung. Vor allem die enge Zusammenarbeit der Kommune mit der zivilgesellschaftlichen Migrantinnen*organisation „Tutmonde“ und die daraus resultierenden vielen Projekte seien vorbildhaft und ausschlaggebend für die Verleihung des 1. Preises gewesen, so Drese.

Im Mittelpunkt des Engagements von Tutmonde steht insbesondere die Situation und Stärkung von Mädchen und Frauen mit Flucht- und Migrationsgeschichte, ihre politische und gesellschaftliche Partizipation und Gleichberechtigung.

Ziel des Wettbewerbs „Kommune bewegt Welt“ ist es, das gemeinsame entwicklungspolitische Engagement von Kommunen, migrantischen Organisationen und Eine-Welt-Initiativen sichtbarer zu machen und so auch die Bedeutung der Kommunalen Entwicklungspolitik in der Gesellschaft hervorzuheben.

„Ich freue mich sehr über diese tolle Auszeichnung“, betonte Drese. „Damit wird das Wirken der Stadt und des Vereins Tutmonde zur Stärkung der Rechte von Migrantinnen und deren Kindern sowie für eine nachhaltige Entwicklung gewürdigt.“

Andreas Dittmer gewürdigt

Neubrandenburg – Im Beisein von Sportministerin Stefanie Drese wurde heute in Neubrandenburg der „Walk of Sport“ eingeweiht. Die erste Bronzeplatte ist dem Ehrenbürger der Stadt Neubrandenburg, Andreas Dittmer, gewidmet.

„Andreas Dittmer ist als Ausnahmesportler, als Jahrhundert-Kanute, aber auch als Mensch eine hervorragende Wahl für die erste Bronzeplatte“, sagte Ministerin Drese in ihrem Grußwort. Dittmer gewann dreimal Olympia-Gold im Canadier und holte je einmal Silber und Bronze. Der für den SC Neubrandenburg gestartete gebürtige Neustrelitzer ist zudem achtfacher Weltmeister, 30-facher WM-Medaillengewinner und 46-facher Deutscher Meister. Mit diesen Erfolgen ist Dittmer, der nach drei Jahren in Canada zum 1. Oktober Bundestrainer im Kanu-Rennsport wird, der erfolgreichste Canadier-Fahrer aller Zeiten.

Drese bezeichnete die Einrichtung eines Ruhmespfades als hervorragende Idee. „Das passt genau zu einer Sportstadt wie Neubrandenburg. Der ‚Walk of Sport‘ ist eine Anerkennung für die zahlreichen international erfolgreichen Spitzensportlerinnen und Spitzensportler, die ihre Heimatstadt oder ihren Heimatverein weltweit erfolgreich und sympathisch vertreten haben. Damit gibt die Stadt etwas zurück und sagt Dankeschön“, so Drese.

Insgesamt sollen quer durch die Innenstadt 14 Olympia-Medaillengewinnerinnen und -gewinner sowie 46 Welt- und Europameisterinnen und -meister gewürdigt und damit verewigt werden. Drese äußerte die Hoffnung, dass der „Walk of Sport“ sich auch zum touristischen Anziehungspunkt entwickelt: „Für die Stadt und Region Neubrandenburg sowie für den Sport in unserem Land würde ich mir das wünschen.“

Entlastung der Kommunen

Berlin – Der Bundesrat hat in seiner heutigen Sitzung einer Änderung der Artikel 104a und 143h des Grundgesetzes und dem Gesetz zur finanziellen Entlastung der Kommunen und der neuen Länder zugestimmt.

Der Bund übernimmt damit künftig bis zu 74 Prozent der Leistungen für Unterkunft und Heizung in der Grundsicherung für Arbeitsuchende. „Das ist eine große und dauerhafte Entlastung der Kommunen, insbesondere in den ostdeutschen Ländern. Sie müssen künftig einen deutlich geringeren Anteil an den Kosten der Unterkunft tragen und können diese Mittel für andere wichtige Aufgaben einsetzen. Nach ersten Berechnungen werden allein die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern um 70 Millionen Euro im Jahr entlastet“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig im Anschluss an die Abstimmung.

Das Gesetz sieht außerdem vor, dass die Kommunen im Jahr 2020 einen einmaligen Ausgleich für die aufgrund der Corona-Pandemie geringeren Gewerbesteuereinnahmen enthalten. „Auch das ist eine wichtige Unterstützung für die Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern. Der Innenminister, der Finanzminister und ich werden am Montag ein Gespräch mit den kommunalen Spitzenverbänden führen, in dem wir darüber sprechen wollen, wie das Land diese einmalige Hilfe in Corona-Zeiten weiter aufstocken kann“, kündigte Schwesig an.

Der Bund übernehme außerdem künftig 50 statt 40 Prozent der Kosten für die Renten aus den DDR- Zusatzversorgungssystemen. „Das ist ein Schritt nach vorn, über den wir uns freuen. Die ostdeutschen Länder hätten sich allerdings eine vollständige Übernahme gewünscht. Die Renten sind Angelegenheit des Bundes. Es bleibt unverständlich, warum ausgerechnet die DDR-Zusatzversorgungssysteme den ostdeutschen Landeskassen aufgebürdet werden“, sagte die Ministerpräsidentin.

Start für touristische WLAN-Hotspots

Demmin – Die ersten Tourismus-WLAN MV-Standorte sind ans Netz gebracht. Am Mittwoch ist bei der Stadtinformation der Hansestadt Demmin der offizielle Start des neu installierten WLAN-Hotspots erfolgt.

„Wir wollen vor allem auch Regionen im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern mit dem Vorhaben stärken. Demmin kann ab sofort für Einheimische und Gäste einen wichtigen Service anbieten und die multimediale Versorgung und Information im Bereich der Stadtinformation erheblich aufwerten und kostenlos für Nutzer ermöglichen. Im Fokus haben wir im gesamten Land vor allem Standorte, die von touristischer Bedeutung sind wie beispielsweise Orte im Binnenland, Museen oder Gutshäuser, touristisch genutzte Wasserstraßen und Reviere sowie stark nachgefragte Sehenswürdigkeiten. Die Digitalisierung ist dabei ein wesentlicher Bestandteil der Weiterentwicklung des heimischen Tourismus. Wir wollen mehr Gästeservice. Durch den digitalen Service zur richtigen Zeit am richtigen Ort, verbessert sich auch das analoge Urlaubserlebnis“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch in Demmin.

Noch bis Ende 2021 sollen an rund 260 Standorten WLAN-Hotspots umgesetzt werden. Die ersten 21 aufgebauten Tourismus-WLAN-Hotspots im Land können starten. Dabei sind touristische Standorte wie die Stadtinformation Demmin, das Müritzeum Waren; das Kunstmuseum Schwaan; die Touristinformation Torgelow; die Hagenow Information; der Naturhafen Puddemin; der Nationalpark Federow; das Salzmuseum Bad Sülze; der Rathausplatz Lübz; die Stadtinfo Stavenhagen (indoor und outdoor); das Haus des Gastes Warin; der Kunstspeicher Lübz und das Otto Lilienthal Museum Anklam.

„Digitale Informationen über regionale Angebote sind für Einheimische und Gäste notwendig und werden zu einem Aufenthalt heute auch erwartet. Die Verfügbarkeit von WLAN ist für eine Reiseentscheidung von wachsender Bedeutung, gerade für Familien mit Kindern. Die Hotspots sind auch ein Beitrag, die Gästezufriedenheit zu steigern und Versorgungslücken zu schließen. Stadtinformationen, kulturelle Einrichtungen oder auch Häfen können ein attraktives und zusätzliches Service-Angebot für ihre Kunden zur Verfügung stellen“, erläuterte Glawe weiter.

„Für alle, die bei uns im Land Urlaub machen, sind die WLAN-Hotspots eine echte Bereicherung. Wir alle sind es doch gewohnt, uns über das Handy zu informieren. Jetzt reicht der Griff zum Smartphone, um Sehenswürdigkeiten, Kultur- und Freizeitangebote in der Nähe zu finden. Das macht den Aufenthalt bei uns noch unkomplizierter. Umgekehrt unterstützt es die touristischen Veranstalter und Anbieter, weil sie sichtbarer werden und sich digital besser präsentieren können. Beides gehört zu unserem Anspruch, Urlaubsland zu sein, dazu“, sagte die Präsidentin des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern Birgit Hesse.

Parallel hat der Tourismusverband MV an der Landing-Page gearbeitet. Wer das Internet über den neuen Access Point nutzt, gelangt direkt auf diese Seite. Touristische Anbieter profitieren nicht nur von ihrer digitalen Sichtbarkeit am jeweiligen WLAN-Hotspot; über die weit vernetzte Plattform dahinter werden ihre Informationen auch in millionenfach geladenen Smartphone-Apps wie „ADAC Trips“ oder „DB Ausflug“ sowie auf Europas größtem Outdoor-Portal outdooractive.com ausgespielt.

Die Studie zur „Standortbestimmung von WLAN-Hotspots in Tourismusregionen von Mecklenburg-Vorpommern“ wurde durch das Wirtschaftsministerium beauftragt und von der DEN GmbH Greifswald erstellt. Nach einer EU-weiten Ausschreibung wurde der WLAN-Ausbauvertrag zwischen dem Unternehmen The Cloud Networks Germany GmbH aus München und dem Land Mecklenburg-Vorpommern, vertreten durch das Wirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, geschlossen. Die Mittel in Höhe von 500.000 Euro für die Studie sowie den Ausbau der WLAN-Hotspots werden aus der Digitalen Agenda des Landes zur Verfügung gestellt. „Potential für mehr touristische Entwicklung und Wertschöpfung bestehen vor allem im Binnenland. Eine möglichst flächendeckende, frei zugängliche WLAN-Versorgung ist hierfür erforderlich. Daran werden wir mit dem Vorhaben arbeiten und an touristisch gefragten Orten weiter Abhilfe schaffen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

Steuerschätzung

Kommunen müssen 2021 mit weniger Steuern rechnen

Schwerin – Finanzminister Reinhard Meyer hat heute dem Kabinett die Ergebnisse der jüngsten Steuerschätzung mitgeteilt. Während das Ergebnis für dieses Jahr nach oben korrigiert wurde, müssen sowohl die Kommunen wie auch das Land ab dem kommenden Jahr mit geringeren Steuereinnahmen rechnen als noch im Mai 2020 prognostiziert.

Für das laufende Jahr können die Gemeinden in Mecklenburg-Vorpommern mit Steuereinnahmen von ca. 1,2 Mrd. Euro rechnen – das wären etwa 26 Mio. Euro mehr als noch im Mai prognostiziert. Ab dem Jahr 2021 fallen die Einnahmen allerdings unter die bisherigen Erwartungen. Die Steuerschätzer senkten ihre Erwartungen für das Jahr 2021 daher auf ca. 1,3 Mrd. Euro, das sind 25 Mio. Euro weniger als in der Mai-Schätzung.

Hintergrund sind in erster Linie Steuerrechtsänderungen, die sich auf die Einnahmen aller Ebenen und damit auch der Kommunen niederschlagen. Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer – der wichtigsten kommunalen Steuer – werden voraussichtlich erst 2023 wieder das Niveau des Jahres 2019 erreichen.

„Die Corona-Krise wird die öffentlichen Haushalte noch längere Zeit belasten“, so Finanzminister Reinhard Meyer. „Die gute Nachricht ist, dass es in diesem Jahr wahrscheinlich nicht so schlimm kommt, wie noch im Mai prognostiziert. Unser Hauptaugenmerk muss nun darauf liegen, die Einnahmen der Gemeinden in den kommenden Jahren zu stabilisieren. Mit dem seit diesem Jahr neu geregelten Finanzausgleichsgesetz haben wir dafür eine gute Grundlage.“

Stadtradeln 2020

EM-Team startet mit Schwerin am 14. September

Schwerin – In diesem Jahr beteiligt sich die Stadt Schwerin zum mittlerweile siebten Mal am bundesweiten Stadtradeln – und wie in jedem Jahr ist auch wieder eine Mannschaft des Energieministeriums dabei.

„Schließen Sie sich einem der bereits angemeldeten Teams an – oder gründen Sie Ihr eigenes. Dabeisein ist alles bei der dreiwöchigen Aktion ab 14. September, mit der wir ein Zeichen für das klimafreundliche und gesunde Fortbewegungsmittel Fahrrad setzen“, ruft Energie- und Verkehrsminister Christian Pegel zum Mitmachen auf.

Im vergangenen Jahr gingen in der Landeshauptstadt 77 Mannschaften mit 894 Radlern an den Start und legten in drei Wochen zusammen 177.000 Kilometer mit dem Rad zurück. Das entspricht etwas mehr als der vierfachen Länge des Äquators. Davon gingen 9.283 Kilometer auf das Konto der 36 Mitstreiter des EM-Teams, das damit in der Gesamtwertung Platz drei und in der Kategorie „Ämter/Verwaltung“ sogar den ersten Platz erradelte. „Gern möchten wir dieses Ergebnis auch in diesem Jahr wieder toppen“, so Christian Pegel.

Alles, was Sie zum Mitmachen benötigen, sind ein verkehrstüchtiges Fahrrad und ein Internetzugang, um sich kostenlos auf https://www.stadtradeln.de/registrieren anzumelden. Wählen sie dort das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern und die Gemeinde Schwerin aus und dann eine Mannschaft.

Während der drei Stadtradelwochen können Radler zudem über die Meldeplattform „Radar“ unter https://www.radar-online.net/stadtradeln/ Probleme im Schweriner Radwegenetz an die Stadtverwaltung melden und so zur Verbesserung des Radverkehrs beitragen. Neben den traditionellen Auszeichnungen für die kilometerstärksten Teams und Einzelpersonen vergibt die Stadt auch Auszeichnungen für die hilfreichsten Meldungen.

„Dieses Jahr haben trotz der Covid-19-Pandemie bereits Anklam, Bolzenburg, Greifswald, Ludwigslust, Neubrandenburg, Neustadt/Glewe, Neustrelitz, Parchim, Rostock und Stralsund teilgenommen. Schwerin ist die letzte der elf Kommunen, die 2020 für M-V an den Start gehen “, sagt Christian Pegel und verweist noch einmal auf das Ziel der Aktion: „Es geht darum zu zeigen, wieviel Kohlendioxidausstoß vermieden werden kann, wenn man das Rad anstelle des Autos nimmt. Mit dem Ziel, Autofahrer zu bewegen, für kürzere Strecken aufs Rad umzusteigen.“

Hintergrund

Der Verein Klimabündnis veranstaltet seit 2008 jährlich das Stadtradeln als bundesweiten Wettbewerb. Es geht darum, 21 Tage lang möglichst viel das Fahrrad zu nutzen und aufs Auto zu verzichten. Zum Stadtradeln können sich Kommunen, Regionen oder auch ganze Landkreise anmelden. In Mecklenburg-Vorpommern übernimmt das Energieministerium die Anmeldegebühr.

In diesen Kommunen können sich dann diejenigen, die dort wohnen, arbeiten oder die sie auch einfach nur mögen, in Teams zusammenfinden und die in den drei Wochen geradelten Kilometer in den Stadtradelnkalender eintragen. Diese werden in vermiedenen Kohlendioxidausstoß umgerechnet, der für die gleiche Strecke mit dem Auto angefallen wäre. Am Ende werden die stärksten Einzelfahrer, Teams und Kommunen ermittelt und ausgezeichnet. Mehr Infos: www.stadtradeln.de

Neues Löschfahrzeug für die FF Hanstorf

Satow – Die Freiwillige Feuerwehr Hanstorf ist eine der fünf Ortsfeuerwehren der Gemeinde Satow im Landkreis Rostock. Die Wehr ist mit 18 aktiven Kameradinnen und Kameraden gut aufgestellt. Sie unterstützen und helfen den Bürgerinnen und Bürgern in Notlagen zu jeder Tages- und Nachtzeit. Zudem engagieren sich 10 Mädchen und Jungen in der Jugendfeuerwehr. Einsatzschwerpunkte sind die durch die Gemeinde verlaufende BAB 20, die Landes- und Kreisstraßen sowie Gewerbegebiete, Kitas, Schulen und Einkaufszentren.

Durch die Ersatzbeschaffung soll das Löschfahrzeug (LF 8 TS 8) aus dem Baujahr 1974 ersetzt werden, weil es nicht mehr den Sicherheitsanforderungen und dem Stand der Technik entspricht. Zur Finanzierung eines 320.000,00 EUR teuren neuen Löschfahrzeuges (LF 10) übersandte das Innenministerium an die Gemeinde Satow einen Bewilligungsbescheid für eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 100.000,00 EUR.

„Für Brandschutz und Hilfeleistung brauchen die Feuerwehren moderne und sichere Ausstattungen, weil sie unverzichtbar für einen funktionierenden Brand- und Katastrophenschutz sind. Deshalb ist es für mich wichtig, die Gemeinde beim Kauf des neuen Löschfahrzeuges zu unterstützen“, so Innenminister Caffier.

Neues Feuerwehrgebäude in Abtshagen

Abtshagen – Die größte Herausforderung für die Gemeinde Wittenhagen im Landkreis Vorpommern-Rügen war das Projekt eines neuen Feuerwehrgebäudes in Abtshagen. Bereits im Frühjahr 2017 überbrachte Innenminister Lorenz Caffier dafür einen Fördermittelbescheid i.H.v. 300.000 Euro.

Das alte Gebäude war schon lange in einem schlechten baulichen Zustand, zu klein und zu eng. So konnten die Feuerwehrleute beispielsweise erst in die Fahrzeuge einsteigen, wenn diese die Halle verlassen hatten.

Zwischenzeitlich sind die Gesamtkosten für die Bauausführung gestiegen. Deshalb stellte die Gemeinde Wittenhagen einen Antrag auf Erhöhung der Fördersumme, dem entsprochen werden konnte. Heute übergab Innenminister Lorenz Caffier einen Bewilligungsbescheid über eine neue Sonderbedarfszuweisung von nunmehr rund 570.000 Euro an Bürgermeister Frederic Beeskow.

„Ich freue mich, dass wir die Gemeinde bei den anfallenden Gesamtkosten i.H.v. rund 1,1 Mio. Euro mit einer höheren Fördersumme unterstützen können. Wir alle wissen, dass nur mit den ehrenamtlichen Kräften in den Freiwilligen Feuerwehren der Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land aufrechterhalten werden kann und dafür brauchen die Helfer auch unsere materielle Unterstützung, wenn es um ihre Arbeitsbedingungen und technische Ausrüstung geht“, sagte Lorenz Caffier.

Auch der Landkreis Vorpommern-Rügen beteiligt sich mit einer Zuwendung i.H.v. 200.000 Euro.

Ausbau der Kreisstraße in Wittenhagen

Wittenhagen – Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an Landrat Dr. Stefan Kerth einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 1,56 Mio. Euro für den Vollausbau der Kreisstraße in der Gemeinde Wittenhagen.

“Jetzt, wo die Finanzierung gesichert ist, kann einem erfolgreichen Abschluss der Ausbauarbeiten nichts mehr im Wege stehen. Die Verkehrsadern des Landes verbinden unsere Städte und Gemeinden und sind für die Bürgerinnen und Bürger, gerade in der ländlichen Region enorm wichtig“, sagte Caffier bei der Übergabe.

Die Kreisstraße NVP 16 verläuft von der Bundesstraße B194 über Abtshagen, Wittenhagen und Kakernehl bis an die Landestraße L30 und an die Bundesstraße 105. Bereits fertiggestellt wurden die Ausbauarbeiten im Abschnitt Abtshagen bis Wittenhagen und die Ortsdurchfahrt Kakernehl. Im nunmehr geplanten Abschnitt wird die Straße auf rund 1900 Metern Länge und auf einer Breite von 5,50 Metern ausgebaut.

Tag des offenen Denkmals

Freier Eintritt in Schlösser und Museen des Landes

Schwerin – Am kommenden Sonntag ist wieder Tag des offenen Denkmals. Und wie in den Vorjahren beteiligen sich auch die Einrichtungen der Staatlichen Schlösser Gärten und Kunstsammlungen.

So öffnen das Schlossmuseum Schwerin, die Schlösser Bothmer, Granitz, Hohenzieritz, Ludwigslust und Mirow sowie das Staatliche Museum Schwerin Türen und Tore. Die Gäste haben an diesem Tag freien Eintritt in die musealen Räume.

„Wie sehr Kunst und Kultur fehlen“, so der für die landeseigenen Schlösser und Gärten zuständige Minister Reinhard Meyer, „haben wir in der Zeit des Lockdowns schmerzhaft zu spüren bekommen. Umso mehr freut es mich, dass wir zum Tag des offenen Denkmals wieder alle unsere Einrichtungen öffnen können. Auch wenn wir noch mit Einschränkungen leben müssen.“

Aufgrund der Corona-Pandemie werden keine Sonderführungen und Aktionen angeboten. Zudem muss bei hohem Besucherandrang zwischenzeitlich mit Wartezeiten gerechnet werden, da sich nur eine begrenzte Anzahl an Personen gleichzeitig in den Schlossräumen aufhalten darf.

Besondere Entdeckungen können Gäste trotzdem machen. So lädt auf Schloss Bothmer zusätzlich die 30. landesweite Kunstschau des Künstlerbundes ein. Unter dem Motto „RESPICE FINEM – play, stop, rewind“ beschäftigen sich die Werke von 50 Künstlerinnen und Künstlern aus Mecklenburg-Vorpommern und England sowohl mit philosophischen Fragestellungen von (Über-)Leben und Tod, Endlichkeit und ewigem Leben, als auch mit alltäglichen Herausforderungen im Umgang mit der Natur.

Lebendige Natur und Gartenkunst können Besucherinnen und Besucher bei Spaziergängen in den denkmalgeschützten Parks und Gärten genießen. Aber auch virtuelle Rundgänge durch ausgewählte Schlossräume und 360°-Blicke in die Gärten und Parks sind rund um die Uhr möglich. Mit ein paar einfachen Klicks auf www.mv-schloesser.de lassen sich die Touren starten und je nach Schlossensemble verschiedene Rundgänge besuchen.

Bundesweit findet der Tag des offenen Denkmals 2020 zum ersten Mal digital statt. Weitere Informationen dazu erhalten Sie unter: https://www.tag-des-offenen-denkmals.de/