Fördermittel für LED-Straßenbeleuchtung

Dalkendorf – Die Gemeinde Dalkendorf (Landkreis Rostock) erhält vom Energieministerium einen Zuschuss in Höhe von 18.857,78 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in Dalkendorf und in den Ortsteilen Amalienhof und Appelhagen.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Es ist geplant, die 45 vorhandenen Quecksilberdampfleuchten durch 45 LED-Leuchtmittel zu ersetzen. Ziel des Vorhabens ist es, den Stromverbrauch und damit auch die Kosten zu senken. Jährlich können ca. 17.000 Kilowattstunden Strom und knapp neun Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Öffentliche WLAN-Hotspots

Schwerin – Im dritten Aufruf zum EU-Programm „WiFi4EU“ konnten sich neun Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern durchsetzen: Rühn im Landkreis Rostock, Groß Krams, Morass und Warlitz im Landkreis Ludwigslust-Parchim, Dargun, Priepert und Wustrow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte sowie Dassow im Landkreis Nordwestmecklenburg und Anklam im Landkreis Vorpommern-Greifswald. Sie erhalten Fördermittel in Höhe von je 15.000 Euro. Mit dem Geld können die Kommunen kostenlose Internet-Hotspots im öffentlichen Raum installieren.

„Ich freue mich, dass sich auch beim dritten Förderaufruf Städte und Gemeinden aus Mecklenburg-Vorpommern erfolgreich beteiligt haben. Mit öffentlich verfügbarem WLAN wird die Attraktivität gerade auch in innerstädtischen Hotspots und vor allem in beliebten Urlaubsregionen deutlich gesteigert“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

Wie bei den vorangegangenen Förderaufrufen war der Andrang der Kommunen EU-weit groß: Mehr als 11.000 Kommunen hatten sich im Rahmen des Förderaufrufs vom 19. bis 20. September 2019 beworben. 1.780 von ihnen haben einen Gutschein erhalten. Insgesamt standen 26,7 Millionen Euro zur Verfügung. Davon gingen 2,13 Millionen Euro an Kommunen in Deutschland.

Christian Pegel erklärt, was die neun geförderten Kommunen nun beachten müssen: „Die Kommunen müssen sicherstellen, dass das von der EU unterstützte WiFi-Netz binnen 18 Monaten installiert ist und funktioniert. Es gilt also auch weiterhin, schnell zu sein: Bei der Suche nach einem Unternehmen, dass die Installation im geforderten Zeitraum abwickeln kann und bei der Auswahl der Zentren des öffentlichen Lebens, an denen das Netzwerk installiert werden soll.“ Daneben fordert die EU, dass das frei verfügbare Netz gut sichtbar markiert wird.

Anschließend sind die Kommunen für Betrieb und Wartung des Netzwerks zuständig. „Die EU überwacht Funktion und Leistungsfähigkeit der geförderten „WiFi4EU“-Netze über drei Jahre. Sollte es Auffälligkeiten geben, wendet sie sich direkt an die Kommunen“, erklärt der Minister.

Allen, die bislang keinen Erfolg beim „WiFi4EU“-Programm hatten, rät der Christian Pegel: „Ein weiterer Förderaufruf ist im kommenden Jahr geplant. Registrieren Sie sich in der WiFi4EU-Community! So erhalten Sie auf direktem Wege weitere Informationen zum Programm.“

WiFi4EU ist ein Förderprogramm der Europäischen Union, das von der Europäischen Kommission verwaltet wird. Ziel ist es, die Anbindung an schnelles Internet durch drahtlose Internetzugänge im öffentlichen Raum zu unterstützen. Mithilfe der Initiative sollen EU-weit in bis zu 8.000 Städten und Gemeinden, in denen bislang keine schnelle Internetversorgung vorhanden ist, sogenannte WLAN-Hotspots eingerichtet werden. Antragsberechtigt sind ausschließlich Kommunen.

Ein WiFi4EU-Gutschein weist nach dem Prinzip „Wer zuerst kommt, mahlt zuerst“ pro Kommune einen festen Betrag von 15.000 Euro aus. Mit dem Geld wird die Installation von WLAN-Geräten auf dem neuesten Stand der Technik in Zentren des gemeinschaftlichen Lebens wie öffentlichen Plätzen und Gebäuden unterstützt. Die Hotspots werden Teil des EU-weiten WiFi4EU-Netzes, bei dem sich jeder Nutzer nur einmal registrieren muss. Anschließend ist kostenlos und ohne weitere Anmeldung über alle geförderten Hotspots das Surfen im Internet möglich.

Kleine Straße bringt große Entlastung

Babst – Voraussichtlich ab Frühjahr wird es in Babst im Landkreis Nordwestmecklenburg deutlich ruhiger werden: Die Kiestransporter auf dem Weg von und zum Tagebau der Heidelberger Sand und Kies GmbH werden nicht mehr durch das Dorf fahren. Für sie wird eine neue Straße gebaut. Heute war der erste Spatenstich.

„Das Unternehmen hat diese Straße bereits vor zehn Jahren geplant und beantragt. Die erforderlichen Grundstücksankäufe erwiesen sich aber als ungemein schwierig. Zeitweise schienen die Bemühungen gar aussichtslos. Umso mehr freut es mich, dass der Bau dieser Straße jetzt endlich beginnen kann“, sagt Christian Dahlke, Abteilungsleiter im Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung. Diesem ist das Bergamt Stralsund unterstellt, das für die Genehmigung des Kies-abbaus im Land zuständig ist. Nachdem der Eigentümer der Grundstücke gewechselt hatte, konnten nun in diesem Jahr die zivilrechtlichen Vereinbarungen zwischen der Heidelberger Sand und Kies GmbH und der Landboden Glasin GmbH getroffen werden – und so der Bau der Betriebsstraße endlich beginnen.

Sie wird auf einer Länge von etwas mehr als 1,7 Kilometern zwischen den Kreisstraßen 39 und 40 errichtet. Zudem wird in Richtung Babst ein Lärm- und Sichtschutzwall errichtet.

Nach Abschluss der Arbeiten wird das Unternehmen Straße und Wall zurückbauen und die Flächen rekultivieren. Die Gesamtkosten für den Bau der Straße in Höhe von ca. 600.000 Euro trägt die Heidelberger Sand und Kies GmbH.

Das Unternehmen baut seit 20 Jahren im Tagebau bei Babst Kiessand ab, mit einer Pause zwischen 2012 und 2016. Seit Wiederaufnahme des Abbaus wurde eine Alternative zur Durchquerung des Ortes für die Kiestransporter noch dringlicher, um die Anwohner von Verkehr, Lärm und Schadstoffausstoß zu entlasten.

140 Jahre Freiwillige Feuerwehr Pasewalk

Pasewalk – Innenminister Lorenz Caffier hat heute im Namen der Landesregierung der Freiwilligen Feuerwehr Pasewalk zum 140-jährigen Jubiläum gratuliert und die Arbeit der Ehrenamtler gelobt.

„Die Pasewalker können sich auf eine gut funktionierende Feuerwehr verlassen, ganz gleich, bei welchen Einsätzen“, so der Minister. „Auch in der Kinder- und Jugendarbeit ist die Feuerwehr aktiv und selbst in den Schulunterricht bringt sie sich ein. Landesweit haben Sie Schlagzeilen gemacht, weil Sie mit der Stadt und der Regionalschule als erste Feuerwehr im Land eine Vereinbarung zum Feuerwehrunterricht geschlossen haben. Sie sind damit jetzt in den Klassen 9 und 10 gestartet. Und wenn die Zehntklässler Teil 2 der Truppmannausbildung erfolgreich abgeschlossen haben, können sie direkt in den aktiven Dienst der Freiwilligen Feuerwehr übernommen werden. Sie geben ein gutes Beispiel dafür, wie unbürokratisch Nägel mit Köpfen gemacht werden. Es gibt also viel, auf das Sie heute stolz sein können. Und es gibt viele gute Gründe, guten Mutes in die Zukunft zu blicken“, betonte Caffier.

Bei allen Aufgaben der Feuerwehren ist es notwendig, dass die Kameradinnen und Kameraden gut ausgebildet und qualifiziert sind und über die nötige Technik verfügen.

„Deshalb habe ich mich innerhalb der Landesregierung auch so stark für das Investitionspaket für die Feuerwehren eingesetzt“, sagte der Minister. „Das Paket haben wir im Februar auf den Weg gebracht und wir werden es in Kürze unter Dach und Fach haben. Über einen Zeitraum von vier Jahren wird die Landesregierung 50 Millionen Euro investieren, um neue Feuerwehrfahrzeuge zu beschaffen. Das ist eine gute Nachricht für die Feuerwehren im Land, vor allem aber für die Bürgerinnen und Bürger. In einem ersten Schritt wollen wir einen kleineren Fahrzeugtyp durch das Land zentral beschaffen. Damit sollen insbesondere kleine Feuerwehren unterstützt werden.“

Neues Projekt in Mönkebude

Buchkinder stellen neuestes Projekt in Mönkebude vor

Mönkebude – Auf einer Veranstaltung im Bürgersaal Mönkebude haben die Buchkinder „Am Stettiner Haff“ heute ihr neuestes Projekt vorgestellt. Die Kinder wollen ein Buch gestalten, was im nächsten Frühjahr erscheinen wird. Es erzählt von Eindrücken und Erfahrungen, die auf einem Segeltörn über das Stettiner Haff und die Ostsee entstanden sind. Gleichzeitig wird der Kalender für das kommende Jahr vorgestellt. Der Kalender zeigt ebenfalls Motive, die von der Segeltour erzählen. Vorpommernstaatssekretär Patrick Dahlemann hat an der Vorstellung teilgenommen und dabei eine Förderzusage in Höhe von 4.000 Euro für die Umsetzung beider Vorhaben an die Kinder überreicht.

„Ich bin Prof. Hartmut Hornung und seinen Mitstreitern sehr dankbar, dass sie mit den Kindern und Jugendlichen so interessante und spannende Bücher und Kalender in Druck bringen. Die Kinder präsentieren in diesem Buch das Abenteuer einer einwöchigen Schiffsreise. Das ist sehr beeindruckend. Auch auf den Kalender mit den Motiven dieser Reise freue ich mich schon sehr. Es ist sehr schön zu sehen, wie die Kinder ihre eigenen Geschichten und Bilder in Bücher umsetzen“, so Dahlemann im Vorfeld der Vernissage.

Unter dem Motto „Kinder machen Bücher“ treffen sich die Buchkinder in Ueckermünde, Torgelow, Eggesin und Ahlbeck regelmäßig an unterschiedlichen Tagen der Woche. Dort arbeiten sie an verschiedenen Buchprojekten und am Bücherbandekunstkalender 2020. Das Besondere besteht darin, dass die Kinder in alle Prozesse des Büchermachens, vom ersten Strich bis zum Druck, einbezogen werden.

Ländliche Räume: Auf nach Ueckermünde zum Ideenaustausch

Ueckermünde – Um gute Ideen für mehr Lebensqualität in der Uecker-Randow-Region wird es bei einer Veranstaltung am 11. November 2019 in Ueckermünde gehen. Landesregierung und Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern laden dazu alle ein, die sich für ihre Heimat im ländlichen Raum und deren Zukunft engagieren wollen.

„In den vergangenen Monaten haben wir knapp als fünf Millionen Euro für Projekte in den Ländlichen Gestaltungsräumen zugesagt. Und wir sind weiterhin auf der Suche nach Ideen. Der Landesdialog soll uns helfen, Lösungsansätze für die Probleme vor Ort zu finden. Ich freue mich über jede und jeden, die uns dabei unterstützen, die sich für ihre Region einsetzen, die nicht nur kritisieren, sondern auch anpacken wollen“, sagt Christian Pegel, der als Minister für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung an der Veranstaltung teilnehmen wird.

Ab 17 Uhr im Rathaus Ueckermünde möchte er mit jenen, die sich vor Ort engagieren oder engagieren wollen, über weitere Ideen austauschen. Eingeladen sind alle Bürgerinnen und Bürger, die ihre Region lebenswert erhalten wollen – und natürlich auch bereits aktive Vertreter der Kommunalpolitik, von Vereinen und Initiativen sowie ehrenamtlich Engagierte.

„Ohne das Ehrenamt wäre vieles, was Lebensqualität ausmacht, nicht möglich. Wir wollen das Engagement der vielen Akteure unterstützen und sichtbar machen. Wir setzen auf ihre lokalen Kenntnisse und Fachkompetenzen und deren Bündelung, um die Region weiter voranzubringen“, sagt Hannelore Kohl, Vorstandsvorsitzende der Ehrenamtsstiftung M-V.

Die Region am Stettiner Haff ist eine der Modellregionen der „Landesinitiative Ländliche Gestaltungsräume“, mit der die Landesregierung die strukturschwächeren Regionen des Landes bei der Bewältigung ihrer vielschichtigen Probleme unterstützen will. Insbesondere geht es darum, die Daseinsvorsorge zu sichern, also um die flächendeckende Versorgung mit Waren, um Mobilitätsangebote, medizinische Dienstleistungen, schnelles Internet, funktionierende Kitas und Schulen oder bedarfsgerechten Wohnraum.

Peenebrücke bei Wolgast wird geprüft

Wolgast – Am Dienstag, 12. November 2019, führt das Landesamt für Straßenbau und Verkehr den zweiten Teil der alle sechs Jahre durchzuführenden Hauptprüfung der Peenebrücke im Zuge der Bundesstraße 111 durch.

Der Verkehr wird dafür ab neun Uhr einspurig über die Brücke geführt und mit einer Ampel geregelt. Der nördliche Geh- und Radweg von Usedom aus in Richtung Wolgast wird während der Arbeiten gesperrt. Diese sollen voraussichtlich gegen 15 Uhr abgeschlossen werden.

Dabei wird die Unterseite der Klappe mit Hilfe eines Korbgeräts überprüft. Im ersten Teil der Bauwerksprüfung am 16. Oktober 2019 wurden bereits die beiden Pylone und der Waagebalken von außen geprüft. Der abschließende dritte Teil der Prüfung erfolgt abhängig von den Witterungsverhältnissen Anfang Dezember.

Die Verkehrsteilnehmerinnen und –teilnehmer werden um Verständnis für die notwendigen Prüfarbeiten und die damit einhergehenden Verkehrseinschränkungen gebeten.

Die Verkehrsinfrastruktur ist das zentrale Nervensystem unseres Landes – und Brücken sind ihre sensibelsten Punkte. Brücken in Deutschland müssen deshalb regelmäßig zum „Brücken-TÜV“: Gemäß DIN 1076 erfolgt alle sechs Jahre eine Hauptprüfung durch speziell geschulte Bauwerksprüfingenieure, bei der auch kleinste Schäden und Risse ermittelt und akribisch dokumentiert sowie notwendige Reparaturarbeiten vorbereitet werden. Alle drei Jahre nach einer Hauptprüfung folgt eine einfache Prüfung. Der Bund überträgt die Verantwortung für diese Prüfungen von Brücken im Zuge von Bundesautobahnen und -straßen an die Straßenbauverwaltungen der Länder.

Der eng getaktete Prüfrhythmus leistet einen wichtigen Beitrag, um die Gebrauchstauglichkeit, die Standsicherheit und die Verkehrssicherheit der Brücken langfristig zu gewährleisten.

Straßenbeleuchtung wird auf LED-Technik umgerüstet

Klausdorf – Die Gemeinde Klausdorf (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Landesenergieministerium einen Zuschuss in Höhe von 70.554,76 Euro (Fördersatz 50 Prozent) für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik in den Ortsteilen Klausdorf, Solkendorf und Barhöft.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Kommunen.

Die vorhandenen 167 Natriumdampfleuchten werden durch ebenso viele LED-Leuchten ersetzt. Zudem werden 42 Lichtmaste umgerüstet. Die Kabel können weiterhin verwendet werden.

Ziel des Vorhabens ist es, den Stromverbrauch und damit auch die Kosten zu senken. Jährlich können dadurch ca. 49.000 Kilowattstunden Strom und knapp 30 Tonnen Kohlendioxid eingespart werden.

Digitallotsen für ländliche Regionen

Neubrandenburg – „Digitalisierung ist Daseinsvorsorge und darf an den ländlichen Räumen nicht vorbeigehen! Digitale Anwendungen im ländlichen Raum sind längst keine Fiktion mehr und tragen dazu bei, Lebensqualität in den Dörfern zu sichern. Für alle Projekte, die wir auf den Weg bringen, brauchen wir immer auch einen ‚analogen Zwilling‘ zum Beispiel den Bürger-Dialog vor Ort, um vor allem älteren Menschen zu informieren und bei der Nutzung digitaler Anwendungen zu unterstützen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus anlässlich der Jahreskonferenz des Forums für ländliche Entwicklung und Demografie in Neubrandenburg.

Die Jahreskonferenz findet morgen (7.11.2019) ab 9.30 Uhr im Rahmen der Digitalisierungskonferenz Nørd 2019 der Landesregierung in der Crossmedia-Agentur 13 0, Gerstenstaße 2 in Neubrandenburg statt.

Backhaus betonte, dass es nicht nur darauf ankomme, die technischen Voraussetzung zu schaffen, um digitale Angebote landesweit nutzen zu können, sondern dass es ebenso Menschen braucht, die das Thema verstehen und digitale Kompetenzen weitervermitteln können. Das Amt Dömitz-Malliß erarbeite derzeit gemeinsam mit der Kreisvolkshochschule Ludwigslust-Parchim modellhaft ein Bildungsangebot, bei dem alsbald kommunale Digitallotsen ausgebildet werden sollen.

„Gleichwohl müssen wir uns im Klaren darüber sein, dass Dörfer mit ihren beruflichen und kulturellen Möglichkeiten kaum zu den Zentren aufschließen können. Aber darum geht es auch nicht! Ziel muss sein, dass ländliche Regionen den digitalen Wandel nutzen, um ein eigenes Profil zu entwickeln. Mit ihren Vorteilen – gesunde Natur, mehr Platz, Freiräume und Ruhe – können sie zum Anziehungspunkt junger, kreativer Menschen werden, die in geteilten Büros, so genannten Coworking Spaces, getrennt oder gemeinsam an Projekten arbeiten. Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den ersten Bundesländern, die die Ansiedlung von Coworking Spaces durch Förderung über die Richtlinie zur Förderung der integrierten ländlichen Entwicklung (ILERL M-V) unterstützen. „Damit wollen wir nicht nur Menschen auf dem Land halten, sondern auch Städter für das Leben und Arbeiten auf dem Land begeistern“, so Backhaus.

Abschließend verwies der Minister auf den Wettbewerb, Digitales Landleben M-V „Smart tau Hus“, der noch bis zum 25. November läuft. Dieser richtet sich an Gemeinden oder Gemeindeverbünde, die kreative Ideen haben, um die Versorgung ländlicher Räume mit Hilfe von neuen Informations- und Kommunikationstechnologien zu unterstützen und damit deren Zukunftsfähigkeit zu sichern. Im Rahmen des Wettbewerbs wird eine Modellregion ausgewählt, die ihre Idee gemeinsam mit dem Fraunhofer-Institut für Experimentelles Software Engineering (IESE) aus Kaiserslautern in die Praxis umsetzen darf. Dafür stellt das Land in den kommenden drei Jahren 100.000 Euro zur Verfügung.

Alte Tradition markiert neues Internet-Zeitalter

Lichterfest setzt Signal für Surfen mit Lichtgeschwindigkeit durch Glasfaser-Internet der WEMAG

Schwerin – In den Orten Burow und Gischow sowie den Gemeinden Kreien, Barkhagen, Passow, Gallin-Kuppentin, Gehlsbach und Kritzow sind weitere Privat- und Geschäftskunden der WEMAG an das WEMACOM-Glasfasernetz angeschlossen worden. Aus diesem Anlass wurden die Einwohner zu einem kleinen Lichterfest eingeladen.

Im Dorfgemeinschaftshaus Kreien haben Herr Alexander Leetz, der Bürgermeister der Gemeinde Kreien und Herr Michael Hillmann, WEMAG-Vertriebsleiter, symbolisch gemeinsam das Licht eingeschaltet. Mitmecklenburgischen Spezialitäten und guten Gesprächen wurde der Meilenstein an diesem Abend gefeiert. Im Landkreis Ludwigslust-Parchim surfen insgesamt ca. 620 Kunden durch das Internet und ca. 2.600 Kunden durchlaufen gerade diesen Prozess.

„Das Glasfasernetz steht und unsere Kunden können endlich, auch superschnell durch das Internet surfen. Ab heute sind in unserer Region ländlicher Raum und Gigabit-Internet kein Widerspruch mehr“, so WEMAG-Vertriebsleiter Michael Hillmann.

Lichterfeste sind eine alte Tradition. Sie wurden im vergangenen Jahrhundert gefeiert, wenn Gemeinden erstmals an das Stromnetz angeschlossen wurden. So wichtig wie damals der Anschluss an das Stromnetz war, so wichtig ist heute der Zugang zum schnellen Internet. „Ich freue mich sehr darüber, dass auch unsere kleine Gemeinde an das moderne Glasfasernetz angeschlossen wird. Damit ist ein lang gehegter Wunsch in Erfüllung gegangen“, sagte Alexander Leetz, Bürgermeister der Gemeinde Kreien.

„In den kommenden Wochen laden wir weiteren Gemeinden zu kleinen Lichterfesten ein, um diesen symbolischen Meilenstein mit unseren Kunden zu feiern und uns gleichzeitig für ihr Vertrauen in unser Unternehmen zu bedanken“, kündigt Michael Hillmann an.

Im November 2017 hat die WEMACOM Breitband GmbH vom Landkreis Ludwigslust-Parchim den Zuschlag für den von Bund und Land geförderten Breitbandausbau in drei Gebieten erhalten. Die WEMACOM Breitband GmbH, die das Glasfasernetz betreibt, verfügt über Branchenkenntnis und langjährige Erfahrungen.

Mit einem Projekt dieser Größenordnung und Komplexität kann das Unternehmen Kunden gewinnen und sein Glasfasernetz ausbauen. Die hochmodernen Leitungen ermöglichen mit Bandbreiten von 100bis 1.000 Megabit pro Sekunde die Übertragung großer Datenmengen und bieten im Vergleich zu alten Kupferleitungen erhebliche Vorteile. Internetnutzer könnten nun bequem und ohne „Ladehemmung“ Mediatheken, Online-Shopping und Streaming-Dienste nutzen.

Fördermittel für Elektro-Ladesäulen

Greifswald – Heute übergibt Energieminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 10.564 Euro für die Errichtung zweier Elektro-Ladesäulen im Stadtgebiet von Greifswald an die Stadtwerke Greifswald.

Die Fördermittel aus dem „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE) dienen der Förderung von Projekten zur Umsetzung des Aktionsplans Klimaschutz gemäß der Klimaschutz-Förderrichtlinie Unternehmen. Die Gesamtkosten betragen rund 35.000 Euro.

An der Bahnhofsstraße am Zentralen Omnibusbahnhof und am Martin-Andersen-Nexö-Platz soll jeweils eine Ladesäule errichtet werden. Mit der Bereitstellung des Stroms aus erneuerbaren Energien soll zum einen die Flexibilität der E-Fahrzeugnutzer erhöht, zum anderen ein Umdenken weg von fossilen Brennstoffen hin zu Antrieben mit erneuerbaren Energien in der Bevölkerung hervorgerufen werden, um die Kohlendioxidemissionen zu reduzieren. Pro Jahr werden dann voraussichtlich rund 18 Tonnen Kohlendioxid eingespart.

Reitwegenetz in Mecklenburg-Vorpommern

Klein Nienhagen – An der Frage, ob Reiten in Mecklenburg-Vorpommern grundsätzlich überall erlaubt werden soll, scheiden sich die Geister. Für einen gangbaren Kompromiss zwischen Reitern und Wald- sowie Landbesitzern bei der Ausweisung von Reitwegen in den Wäldern und offenen Landschaften des Landes sprach sich Agrarstaatssekretär Dr. Jürgen Buchwald auf der 10. Fachtagung Reittourismus des Vereins LANDURLAUB M-V auf dem Gut Klein Nienhagen aus.

„Der Pferdesport gehört mit zu den beliebtesten Freizeitaktivitäten in Mecklenburg-Vorpommern. Unser Land ist mit seiner einzigartigen Natur- und Kulturlandschaft auch prädestiniert dafür. Kein Wunder, dass sich Pferdesportler und Reitliebhaber freies Reiten auf allen Wegen wünschen. Auch das Land befürwortet eine Ausweitung des Reitwegenetzes. Natürlich müssen wir dabei aber auch die Interessen derer im Blick behalten, die ihr Eigentum möglichst uneingeschränkt nutzen und schützen bzw. die Natur vor Schäden durch den Reittourismus und den Reitsport bewahren wollen“, so Buchwald.

Mittlerweile gibt es hierzulande rund 6.400 Kilometer Reit- und Fahrwege – mehr als 3.400 Kilometer davon befinden sich im Wald. Im Wald ist das Reiten und Fahren nach Landeswaldgesetz derzeit nur auf besonders gekennzeichneten Wegen gestattet. Die Ausweisungskompetenz für Wege im Wald liegt bei den Landkreisen und Gemeinden im Einvernehmen mit der unteren Forstbehörde. Dabei sind die Belange der Waldbesitzer und der Reiter angemessen zu berücksichtigen.

Auf Initiative von Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus wurde das Landeswaldgesetz 2011 dahingehend geändert, dass nun auch jeder private Waldbesitzer das Reiten und Fahren mit Gespannen auf eigenen Wegen auf freiwilliger Basis privatrechtlich gestatten kann.

Buchwald betonte, dass nur etwa 24 Prozent der Landesfläche (558.000 Hektar) den Wäldern zuzurechnen. Der Bundeswald mit einem Anteil von 10 Prozent falle in der Regel beispielsweise wegen Munitionsbelastung oder der Nutzung durch die Bundeswehr für Erholungszwecke aus. 40 Prozent der Waldfläche seien Privateigentum, das rund 45.000 Waldeigentümer im Land gehört; neun Prozent gehörten den Kommunen. Es blieben 41 Prozent Wald, der sich in Landeseigentum befindet. Diese Waldflächen lägen aber häufig in enger Verzahnung mit den anderen Waldbesitzarten und könnten auch nicht ohne Weiteres für das freie Reiten freigegeben werden.

Buchwald rief Land, Kommunen und Landkreise dazu auf, gemeinsam ein zusammenhängendes Reitwegekonzept zu erarbeiten, dass alle Beteiligten mitnimmt.

Kreuzung Tribseer Damm/Carl-Heydemann-Ring

Stralsund – Die Hansestadt Stralsund (Landkreis Vorpommern-Rügen) erhält vom Infrastrukturministerium Fördermittel in Höhe von knapp 1,7 Millionen Euro für die Neugestaltung der Kreuzung Carl-Heydemann-Ring/Tribseer Damm.

Die Zuwendung wurde nach der Richtlinie zur Förderung der Integrierten nachhaltigen Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (Stadtentwicklungsförderrichtlinie) bewilligt. Die Gesamtausgaben betragen ca. 2,3 Millionen Euro.

Im Rahmen der Baumaßnahme sollen die Fahrbahn sowie sämtliche Nebenanlagen grundhaft erneuert werden. Entsprechend des Abwasserbeseitigungskonzepts wird die vorhandene Mischkanalisation in eine Trennkanalisation umgebaut. Durch das Vorhaben wird die städtische Infrastruktur aufgewertet. Zudem verbessert sich die Barrierefreiheit.

Voraussichtlich im April 2021 soll mit den Arbeiten begonnen werden. Sie sollen im Herbst 2022 abgeschlossen sein.

Landesinitiative „Ländliche Gestaltungsräume“

Schwerin – Nach der Festlegung von vier Modellregionen und ersten Gesprächen mit den Bewohnern und Akteuren vor Ort nimmt die Landesinitiative zur Förderung der ländlichen Räume, die der Koalitionsvertrag als einen wichtigen Arbeitsauftrag für die Legislatur bis 2021 festgeschrieben hatte, Gestalt an.

„Wir haben jetzt Fördermittel von knapp fünf Millionen Euro für verschiedene Projekte in den Ländlichen Gestaltungsräumen zugesagt. Diese Projekte haben die Menschen vor Ort im Austausch miteinander und mit uns entwickelt. Sie sollen bei der Bewältigung der vielschichtigen Probleme in den strukturschwächeren Re-gionen helfen – und bei Erfolg auf andere, ähnliche Räume übertragen werden“, sagt Infrastrukturminister Christian Pegel.

Mit der finanziellen Unterstützung soll zum Beispiel das „Stahlbad Goldberg“ auf den Weg gebracht werden: Im historischen Stahlbad soll ein attraktives Innenstadtquartier mit barrierefreien und familiengerechten Wohnungen sowie einem Gesundheitszentrum entstehen. Die Loitzer wollen ebenfalls ein generationengerechtes Quartier in der Innenstadt schaffen. Dafür sollen in einer Baulücke ein medizinisches Versorgungszentrum und Wohnungen entstehen. In Tribsees steht die Revitalisierung der Altstadt auf der To-do-Liste: Die Bürgerschaft wird mit Experten Wege suchen, leer stehende Erdgeschosse mit neuem Leben zu füllen. Und in Tribsees, Friedland/Wolgast und Malchin sollen regionsspezifische Mobilitätsangebote erprobt und dauerhaft installiert werden.

„Bei all‘ diesen Projekten geht es insbesondere darum, die Daseinsvorsorge zu sichern, also um die flächendeckende Versorgung mit Waren, um Mobilitätsangebote, medizinische Dienstleistungen, bedarfsgerechten Wohnraum“, sagt Christian Pegel. Zugleich weist er darauf hin: „Die jetzt zugesagten Fördermittel sind ein erster Schritt, um die Vorhaben an den Start zu bringen. In der Folge ist weitere Unterstützung erforderlich – materielle wie ideelle.“ Für die materielle hat die Landesregierung einen Fonds eingerichtet, der aus Haushaltsüberschüssen des Landes gespeist wird und nach den jetzt bewilligten Maßnahmen noch bis elf Millionen Euro Handlungsspielräume für weitere Projekte ermöglicht.

„Geld allein ist aber nicht alles. Um eine Stabilisierung dieser Räume zu erreichen, sind vor allem das Engagement und die Ideen der Menschen gefragt, die dort wohnen. Das lässt sich nicht verordnen. Aus diesem Grund ist ein reger Austausch erforderlich. Nachdem ich zu ersten Gesprächen in allen vier Modellregionen war, möchte ich mich nun mit den Bewohnerinnen und Bewohnern über die konkrete Ausgestaltung ihrer Wünsche und Ideen unterhalten. Deshalb komme ich am 11. November erneut zunächst in die Uecker-Randow-Region“, kündigt der Minister an. Bei der öffentlichen Veranstaltung der Landesregierung ab 17 Uhr im Rathaus Ueckermünde möchte er mit jenen, die sich vor Ort engagieren oder engagieren wollen, über weitere Ideen austauschen. „Der Landesdialog soll uns helfen, Lösungsansätze für die Probleme konkret vor Ort für die jeweils individuellen Herausforderungen zu finden. Ich freue mich über jede und jeden, die uns dabei unterstützen, die sich für ihre Region einsetzen, die nicht nur kritisieren, sondern auch anpacken wollen.“

Im Zuge der Aufstellung des Landesraumentwicklungsprogramms 2016 ist die Raumkategorie „Ländliche Gestaltungsräume“ (LGR) eingeführt worden. Anhand verschiedener Kriterien wurden Räume mit besonderen demografischen und ökonomischen Herausforderungen ermittelt. Sie umfassen etwa ein Viertel der Landesfläche mit einem Achtel der Einwohner.

Um LGR-Projekte exemplarisch umzusetzen, hat die Landesregierung innerhalb der Ländlichen Gestaltungsräume vier Modellregionen teils wegen ihrer besonderen Strukturschwäche, teils wegen ihrer erwiesenen Bereitschaft zur interkommunalen Zusammenarbeit ausgewählt: das Amt Goldberg-Mildenitz, Tribsees und Umgebung, das Amt Peenetal-Loitz und die Region Stettiner Haff mit den Grundzentren Torgelow, Ueckermünde und Eggesin.