Neuer Radweg an der B 109

Greifswald – Zum Anradeln auf dem neugebauten straßenbegleitenden Radweg an der B 109 zwischen Greifswald-Schönwalde und Hanshagen treffen sich am kommenden Sonntag Verkehrsminister Christian Pegel und Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder mit Anwohnerinnen und Kommunalpolitikern aus Diedrichshagen und Hanshagen. Treffpunkt ist am 13. Juni 2021, 10 Uhr, an der Anklamer Landstraße 15 in 17491 Greifswald (an der B109 kurz hinter der Kita Weidenbaum).

Von der 12,5 Kilometer langen Gesamtstrecke vom Ortsausgang Groß Schönwalde in der Hansestadt Greifswald bis zur Kreuzung der B 109/ B 111 bei Moeckow sind kürzlich rund 6,5 Kilometer fertiggestellt worden, davon etwa 500 Meter in Diedrichshagen. Der Streckenabschnitt hat 2,6 Millionen Euro gekostet, davon hat ca. 64.000 Euro die Gemeinde Diedrichshagen bereitgestellt.

Parallel zum Radwegeausbau erfolgten abschnittsweise der Breitbandausbau sowie die Erneuerung eines Durchlasses unter der B 109 und die Ausstattung mit Schutzeinrichtungen. Die bestehenden Kreis- und Gemeindestraßen erhielten einen Anschluss an den neuen Radweg.

Der zweite rund sechs Kilometer lange Bauabschnitt Hanshagen – Moeckow Berg befindet sich noch in der Entwurfsplanung.

Elektro Fähre Sellin-Baabe startet

Insel Rügen – Die erste kurabgabefinanzierte Elektrofähre Deutschlands nimmt am kommenden Montag den Verkehr auf. Die Fähre Sünje – norddeutsch für Sonne – wird nach einem festen Fahrplan mehrmals täglich auf dem Rügenschen Bodden zwischen den Seebädern Sellin und Baabe als Zubringer für den Zielverkehr nach Gager, Thiessow und Lauterbach verkehren.

An der ersten Fahrt nehmen neben Energieminister Christian Pegel und dem Geschäftsführer der Weißen Flotte, Knut Schäfer, auch Vorpommern-Rügens Landrat Stefan Kerth und die Bürgermeister von Sellin, Baabe, Göhren und Mönchgut Reinhard Liedtke, Hartwig Diwisch, Torsten Döring und Detlef Besch teil.

„Diese Fährlinie setzt neue Maßstäbe dank klimaneutralem Antrieb auf Solarbasis“, zeigt sich Energieminister Christian Pegel überzeugt. „Wir bieten damit unseren Gästen, die bewusst das Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern wegen der einzigartigen Natur besuchen, die Möglichkeit, sich auch klimagerecht und umweltfreundlich bei der Nutzung des Schiffes zu verhalten – ein großartiger Beitrag, Anspruch und Wirklichkeit in Sachen klimagerechter Urlaub zusammenzubringen.“

Die Fährverbindung auf dem Bodden haben die Gemeinden Baabe, Sellin, Göhren und Mönchgut im Rahmen ihrer Zusammenarbeit beauftragt, um Urlauberverkehr von der Straße zu holen. Sie ist komplett kurabgabefinanziert und damit deutschlandweit Vorreiter in Sachen touristischer Mobilität. Die knapp 20 Meter lange Fähre, die zwischen Sellin und Baabe pendeln wird, ist ursprünglich für die Autostadt Wolfsburg gebaut worden. Sie ist mit einer 60-Qudratmeter-Solaranlage ausgerüstet und bietet 60 Passagieren Platz.

Carsharing-Förderungsgesetz

Schwerin – Der Landtag hat  in zweiter Lesung dem „Gesetz zur Förderung des Carsharing in Mecklenburg-Vorpommern“, kurz Carsharing-Förderungsgesetz, zugestimmt. „Beim Carsharing teilen sich vorher registrierte Personen gemeinsam mehrere Fahrzeuge eines Anbieters und sparen sich damit die Anschaffung eines eigenen Autos, zumindest eines Zweitwagens. Gerade für Menschen, die nicht täglich auf ein Auto angewiesen sind, ist Carsharing eine kostensparende und klimafreundliche Alternative zum eigenen Fahrzeug“, so Infrastrukturminister Christian Pegel.

Das neue Gesetz orientiert sich an einem ähnlichen Gesetz des Bundes für dessen Bundesstraßen und sieht vor, dass an Carsharing interessierte Städte und Gemeinden geeignete öffentliche Flächen als Stellplätze für stationsbasierte Carsharingfahrzeuge bestimmen. „Damit können unsere Städte und Gemeinden jetzt auf öffentlichen Parkplätze einzelne Stellplätze an zentralen Standorten für Carsharing-Anbieter vorhalten“, erläutert Pegel den Zweck des neuen Gesetzes. Dieses regele für diese Flächen die Voraussetzungen und das Verfahren für die Erteilung einer solchen Sondernutzungserlaubnis einer Carsharing-Firma.

Das Gesetz sieht ein transparentes und diskriminierungsfreies Auswahlverfahren vor, nach dessen Abschluss ein geeigneter und zuverlässiger Anbieter die Sondernutzungserlaubnis für einen Zeitraum von maximal acht Jahren erhalten kann. „Das Carsharing-Unternehmen, das am Ende des öffentlichen Suchprozesses die Nutzungsmöglichkeit für diese besonderen Carsharing-Stellplätze erhält, muss dafür aber umgekehrt auch tatsächlich Carsharing anbieten, es gibt also eine Betriebspflicht“, so der Landesverkehrsminister. Andernfalls könne die Entscheidung für die Nutzungsmöglichkeit der ausgeschriebenen Stellplätze zugunsten des einzelnen Carsharing-Unternehmens zurückgenommen und dann ein anderer Carsharing-Anbieter gesucht werden.

„Ich hoffe, dass sich damit die Carsharing-Angebote in den Städten und Gemeinden unseres Landes deutlich erweitern werden, insbesondere durch junge und kreative Start Ups in diesem Bereich, wie es ‚YourCar‘ in Rostock und Stralsund schon gezeigt haben“, zeigt sich Pegel optimistisch.

Neuer Park&Ride-Parkplatz

Greifswald – Infrastrukturminister Christian Pegel wird am 4. Juni einen Zuwendungsbescheid über knapp 1,4 Millionen Euro für die Umgestaltung des Parkplatzes an der Klosterruine Eldena zu einem Park&Ride-Parkplatz an Greifswalds Oberbürgermeister Dr. Stefan Fassbinder übergeben. Die Fördermittel stammen aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung/Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs.

Die Wolgaster Landstraße ist eine der meistbefahrenen Straßen in Greifswald. Um Staus vor allem im Berufsverkehr zu verringern, soll der Platz zu einem Park&Ride- sowie Park&Bike-Parkplatz umgebaut werden. Diese Alternative, das Auto am Parkplatz stehen zu lassen und mit dem ÖPNV oder dem Rad in die Innenstadt zu fahren, soll Pendler, Einheimische und auch Touristen zum Verzicht aufs Auto bewegen.

Die Gesamtkosten betragen gut 1,8 Millionen Euro. Die Bauarbeiten haben Anfang dieses Monats begonnen und sollen Ende 2022 abgeschlossen sein.

Erhaltung von Fernradwegen

Schwerin – Das Infrastrukturministerium stellt den Landkreisen auch in diesem Jahr wieder Mittel für Erhaltungsmaßnahmen an Fernradwegen zur Verfügung. Zusammen mit nicht verbrauchten Mitteln des Vorjahres stehen dafür 2021 knapp 3,9 Millionen Euro bereit.

„Wir konzentrieren uns beim Mitteleinsatz auf den Ostseeküstenradweg und den Radfernweg Berlin-Kopenhagen. Wir wollen kurzfristig spür- und sichtbare Verbesserungen auf den Teilstücken erzielen, die von besonderer touristische Bedeutung sind und über die es die meisten Beschwerden gibt“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Die Erhaltungsmaßnahmen sind mit den Landkreisen in der Koordinierungsgruppe Radfernwege abgestimmt worden.“

Die Radfernwege sind für das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern von großer Bedeutung. Mehr als 30 Prozent der Touristen kommen zum Radfahren ins Land. Christian Pegel ist es deshalb ein wichtiges Anliegen, gerade die finanzschwächeren Kommunen bei der Erhaltung der Radfernwege zu unterstützen. Radfernwege führen auf einer Länge von rund 2.200 Kilometern durch Mecklenburg-Vorpommern.

Mit den bereitgestellten Mitteln können rund 30 Einzelmaßnahmen durchgeführt werden, die Kreise und Kommunen nicht kofinanzieren müssen. Zu den geplanten Maßnahmen zählen für den Ostseeküstenradweg: ein knapp zwei Kilometer langes Teilstück zwischen Kühlungsborn und Klein Bollhagen (Landkreis Rostock), ein gut zwei Kilometer langer Abschnitt zwischen Wolgast-Mahlzow und Mölschow (Vorpommern-Greifswald), gut sechs Kilometer bei Schabe (Vorpommern-Rügen), die Verlängerung des Stadtwegs in Tarnewitz (Nordwestmecklenburg) sowie für den Fernradweg Berlin-Kopenhagen ein knapp fünf Kilometer langes Teilstück zwischen Babke und Granzin (Mecklenburgische Seenplatte).

Neue Bahnlinie RE 7

Zwischen Stralsund und Greifswald künftig bessere Anbindung an Fernverkehr

Stralsund – Das Land verbessert die Anbindung von Greifswald an den Fernverkehr: Ab 13. Juni 2021 nimmt die neue Regionalexpresslinie (RE) 7 den Betrieb auf. Fünf zusätzliche Züge werden dann täglich zwischen Greifswald und Stralsund mit Halt in Miltzow fahren. Fernverkehrszüge, die ab Stralsund über Rostock und Schwerin nach Hamburg und in das weitere Bundesgebiet bzw. von dort nach Stralsund-Hautbahnhof fahren, sind dann deutlich besser von Greifswald aus zu erreichen.

„Eine Reisekette mit optimalen Anschlüssen zwischen Fern- und Regionalverkehr ist für Berufspendler, Studenten und Touristen ein wichtiges Kriterium, um sich für die Nutzung der öffentlichen Verkehrsmittel zu entscheiden. Die neue RE 7 verbessert die Anschlusszeiten an den Fernverkehr und ist ein attraktives Zusatzangebot für die Hansestädte Stralsund und Greifswald. Zugreisende zwischen Hamburg und Greifswald profitieren künftig von Reisezeitverkürzungen von 30 bis 45 Minuten“, erläutert Infrastrukturminister Christian Pegel und ergänzt: „Das Nahverkehrsangebot auf den Linien Berlin – Pasewalk – Greifswald – Stralsund sowie Züssow – Greifswald – Stralsund – Rostock bleibt natürlich ebenso wie das derzeitige Angebot im Fernverkehr auf der Achse Berlin – Stralsund bestehen.“

Auf der neuen Linie RE 7 kommen Züge mit je zwei Doppelstockwagen zum Einsatz. Jeder Zug bietet Sitzplätze für 190 Reisende und 18 Fahrradstellplätze.

Die Züge der RE7 werden zunächst bis voraussichtlich Mitte Januar fahren und während umfangreicher Bauarbeiten der Deutschen Bahn zwischen Miltzow und Greifswald bis voraussichtlich Dezember 2022 pausieren. Ab Dezember 2022 ist die Wiederaufnahme des Angebots angedacht. Ein entsprechendes Angebotskonzept wird erarbeitet.

Alle Informationen zur neuen RE 7 finden Sie in der landesweiten Fahrplanauskunft „MV FÄHRT GUT“ unter www.fahrplanauskunft-mv.de und auf www.bahn.de.

Kofinanzierungsmittel für Straßenbau

Stavenhagen – In der Reuterstadt Stavenhagen (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) wird die Goethestraße in 233m Länge verbreitert, saniert und mit Parkstreifen, Geh- und Radwegen ausgebaut.

Die Stadt hatte beim Innenministerium für ihre Straßenbaumaßnahmen Fördermittel aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung beantragt, damit sie ihren Eigenanteil finanzieren kann. Über den Antrag hatte das Ministerium auf Grundlage des Votums des interministeriellen Vergaberates positiv entschieden und nun dem Bürgermeister einen Bewilligungsbescheid über 350.000 EUR zugesandt. Mit rund 494.000 EUR ist das Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung M-V Hauptzuwendungsgeber.

„Die Städte und Gemeinden zu erhalten und die Infrastruktur zu verbessern ist unser aller Anliegen. Mit der Erneuerung der Goethestraße wird die städtebauliche Entwicklung und auch die Verkehrssicherheit in der Stadt wesentlich verbessert, was mir als Innenminister besonders wichtig ist. Die durch Fördermittel unterstützten Investitionen helfen ebenso der klein- und mittelständischen Wirtschaft vor Ort“, so Minister Torsten Renz.

Auch 2021 ÖPNV-Rettungsschirm

Schwerin – „Ich freue mich sehr, dass nach monatelangem Tauziehen der Bund auch für das Jahr 2021 seine Mitverantwortung für die Abfederung der Corona-bedingten Einnahmeeinbrüche bei Bahn- und Busunternehmen im Öffentlichen Personen- und Schienennahverkehr anerkannt hat. Damit können wir gemeinsam den ÖPNV-Rettungsschirm jetzt auch für 2021 fortsetzen. So können wir den im Land fahrenden Bus- und Bahnunternehmen massiv unter die Arme greifen, damit es auch nach der Pandemie noch ÖPNV im Land gibt“, so Landesverkehrsminister Christian Pegel. Dafür stünden nach Pegels Informationen aus dem MV-Schutzfonds 50,9 Millionen Euro zur Verfügung; vom Bund kämen 21,1 Millionen Euro an zusätzlichen Regionalisierungsmitteln.

Verkehrsminister Christian Pegel weiter: „Das Land steht zu seiner Verantwortung für den öffentlichen Verkehr als wichtigem Bestandteil der Daseinsvorsorge. Alle Bus- und Bahn-Unternehmen im Land waren und sind von den Corona-Auswirkungen betroffen und dennoch unermüdlich im Einsatz. Insbesondere dem Fahr- und Servicepersonal gilt deshalb mein herzlicher Dank.“

Bis zum 30. Juni 2021 können entsprechende Anträge gestellt werden. Eisenbahnunternehmen reichen ihre Anträge bei der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern ein, Betreiber von Bussen und Straßenbahnen beim Ministerium für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung.

Wie bereits im vergangenen Jahr erhalten die Eisenbahnunternehmen ihre Ausfallschäden in voller Höhe vom Land ersetzt, weil das Land Aufgabenträger ist. Für Antragsteller aus dem Bereich des straßengebundenen öffentlichen Verkehrs werden seitens des Landes 90 Prozent der Schäden ausgeglichen. Die verbleibenden zehn Prozent sind von den Verkehrsunternehmen gegenüber den kommunalen Aufgabenträgern als Träger geltend zu machen.

„Neben den finanziellen Unterstützungsleistungen wird es in den kommenden Monaten darauf ankommen, den ÖPNV als sicheres und umweltschonendes Mobilitätsangebot attraktiv auszugestalten und damit Fahrgäste zurückzugewinnen“, stellt Christian Pegel abschließend fest.

Förderanträge für Radverkehrsprojekte stellen

Schwerin – Das Energieministerium hat einen Projektaufruf für das Klimaschutz-Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestartet. In diesem Rahmen stellt der Bund den Bundesländern von 2020 bis 2023 rund 657 Millionen Euro für die Förderung des Radverkehrs zur Verfügung. Knapp 26 Millionen davon stehen für Mecklenburg-Vorpommern bereit.

Minister Christian Pegel: „Die Förderrichtlinie ist veröffentlicht, Gemeinden und Landkreise können ab sofort Förderanträge beim Landesförderinstitut stellen.“ Alle erforderlichen Informationen sind auf den Internetseiten des Energieministeriums und des Landesförderinstituts eingestellt. Außerdem erhalten alle Gemeinden und Landkreise den Projektaufruf mit weiteren Hinweisen. Minister Pegel: „Aus Informationsveranstaltungen und zahlreichen Beratungsgesprächen wissen wir, dass viele Gemeinden Radverkehrsprojekte für das Programm ‚Stadt und Land‘ vorbereiten. Jetzt kommt es darauf an, möglichst bald die Förderverfahren über die Bühne zu bringen, damit die Projekte bis zu der vom Bund gesetzten Frist Ende 2023 umgesetzt sind. Das ist für alle Beteiligten eine Herausforderung.“ Ziel sei es zu vermeiden, dass bis 2023 nicht genutzte Bundesmittel blieben, die dann seitens des Bundes anderen Bundesländern zur Verfügung gestellt würden. „Wir wollen die Mittel, die Mecklenburg-Vorpommern erhalten kann, selbstverständlich auch komplett hier umsetzen und verbauen“, so der Minister.

Ziel des Programms ist „der Aufbau eines sicheren, in lückenlosen Netzen geplanten und mit geringen Verlustzeiten nutzbaren Radverkehrssystems“. Förderfähig sind zum Beispiel Neu-, Um- und Ausbau von Radwegen einschließlich der Planungsleistungen Dritter und Grunderwerb. Dabei kann es sich um straßenbegleitende, vom motorisierten Verkehr möglichst getrennte Radwege handeln, eigenständige Radwege, Radfahrstreifen, Schutzstreifen, Fahrradstraßen und Fahrradzonen, Radwegebrücken oder -unterführungen oder auch den Umbau von Knotenpunkten, die den Radverkehr sicherer machen. Auch Abstellanlagen oder Maßnahmen zur Optimierung des Verkehrsflusses für den Radverkehr können gefördert werden.

Christian Pegel ergänzt: „Auf Initiative von M-V wurde der Radverkehr in den ländlichen Räumen mit seinen besonderen Chancen, aber auch spezifischen Herausforderungen ausdrücklich aufgenommen. Ich würde mich deshalb freuen, wenn gerade die kleineren Gemeinden im Land Förderanträge stellen.“

Per Bahn an die Ostsee in der Hochsaison

Stralsund – Ab Mitte Juni werden zwischen Berlin und Stralsund zusätzliche Züge eingesetzt. Die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und Brandenburg haben den Zusatzverkehr in Zusammenarbeit mit der DB Regio AG und dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg bestellt, um stark frequentierte Züge im Ostseeverkehr zu entlasten und die Einhaltung der Abstandsregeln besser zu ermöglichen.

„Mit den zusätzlichen Zügen wollen wir die gern und viel nachgefragte Strecke Berlin-Stralsund noch attraktiver machen. Der Sommer steht bevor und die Signale stehen gut, dass touristische Verkehre in absehbarer Zeit wieder möglich sein werden. Darauf wollen wir vorbereitet sein. Gerade im Hinblick auf die pandemiebedingten Restriktionen ermöglichen uns die saisonalen Verstärkerverkehre ein Entzerren der Nutzerzahlen pro Fahrt“, sagt Christian Pegel, Infrastrukturminister von Mecklenburg-Vorpommern.

Carsten Moll, Vorsitzender von DB Regio Nordost, ergänzt: „Die bestellten Verstärkerzüge sind ein wichtiger Beitrag für die voraussichtlich bald startende Ausflugssaison. So können Auslastungsspitzen an den Wochenenden besser abgefangen werden.“

Vom 18. Juni bis zum 24. Oktober wird jeweils freitags, sonnabends und sonntags ein zusätzliches Zugpaar zwischen Berlin und Stralsund fahren. Die Züge bieten 341 Sitzplätze und acht Fahrradstellplätze. Da die Fahrradmitnahme in den Zügen begrenzt ist, wird für eine entspannte Anreise die Nutzung eines Leihrads vor Ort empfohlen. Im Urlaubsland Mecklenburg-Vorpommern gibt es zahlreiche Fahrradverleiher mit einem umfangreichen Angebot vom Kinderrad bis zum E-Bike. Ansonsten wird Fahrradreisenden empfohlen, möglichst die Züge der Linie RE 3 Stralsund – Pasewalk – Berlin zu nutzen, da die Züge dort einen niedrigeren Einstieg und breitere Türen haben.

Freitags fahren die Züge gegen 14.15 Uhr von Berlin nach Stralsund über Pasewalk, Anklam, Züssow und Greifswald. Sonnabends und sonntags starten die Fahrten jeweils gegen acht Uhr. Von Stralsund zurück geht es jeweils gegen 19.15 Uhr. Aufgrund von Baumaßnahmen auf der Strecke kann es gelegentlich zu veränderten Fahrzeiten und Haltepunkten kommen. Die exakten Fahrdaten sollten daher vorher in den Online-Auskünften abgerufen werden, z. B. unter www.bahn.de. Ausflugstipps mit Radverleihern in Bahnhofsnähe bietet die App DB Ausflug.

290.000 Euro für Straßeninstandsetzung

Vollrathsruhe – Die Gemeinde Vollrathsruhe im Amt Seenlandschaft Waren (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) erhält vom Verkehrsministerium einen Zuschuss von knapp 290.000 Euro für die Instandsetzung der Straße von der L 20 bis nach Schloß Grubenhagen.

Die Mittel werden gemäß der Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen für Maßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus in Mecklenburg-Vorpommern bereitgestellt. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen rund 384.000 Euro. Die Gesamtkosten liegen bei 432.000 Euro.

Die Gemeindestraße ist eine wichtige Verbindungsstraße zwischen der L 20 und dem Ort Schloß Grubenhagen. Derzeit ist die Fahrbahn sehr uneben und gekennzeichnet von Flick- und Ausbesserungsstellen. Durch höher liegende Bankette ist eine Oberflächenentwässerung nicht gegeben.

Die Fahrbahn soll auf einer Länge von ca. 1,1 Kilometern mit einer 14 Zentimeter starken Asphaltschicht erneuert werden. Neben der Fahrbahn werden beidseitig ein Meter breite, überfahrbare Bankette angeordnet, welche mit Leitpfosten ausgestattet werden. Ebenso sind auf beiden Seiten Randmarkierungen vorgesehen. Die Arbeiten sollen voraussichtlich von Juli bis Oktober 2021 durchgeführt werden.

Sehrowbach-Brücke für Verkehr frei

Insel Rügen – Infrastrukturminister Christian Pegel hat heute mit Carmen Schröter, Vize-Landrätin des Landkreises Vorpommern-Rügen, den Ersatzneubau der Brücke über den Sehrowbach bei Stönkvitz/Rügen für den Verkehr freigegeben.

Nach rund einjähriger Bauzeit ist auf der Landesstraße 296 zwischen Stralsund und Bergen nahe der Ortschaft Stönkvitz die neue Brücke über den Sehrowbach entstanden. Zudem wurde der Fahrbahndamm aus Richtung Samtens kommend auf 200 Metern erneuert.

Die Kosten für den Ersatz der stark geschädigten alten Brücke in Höhe von 1,9 Millionen Euro hat der Bund übernommen. Für die Errichtung einer neuen Pegelstation wurde das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt Vorpommern-Rügen mit ca. 8.000 Euro an den Kosten beteiligt. Die Planung des Vorhabens hat das Land Mecklenburg-Vorpommern mit ca. 320.000 Euro finanziert.

Bürgerbegehren „Radentscheid Schwerin“

Schwerin – Am 26. April 2021 hat die Stadtvertretung der Landeshauptstadt Schwerin einer Beschlussvorlage der Verwaltung mehrheitlich zugstimmt, die die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Bürgerbegehren Radentscheid Schwerin“ und die Durchführung eines Bürgerentscheides am Tag der Wahl zum Deutschen Bundestag und der Landtagswahl vorgesehen hatte.

Das Innenministerium hatte bereits im Vorfeld rechtliche Bedenken geäußert und darauf hingewiesen, dass dieses Bürgerbegehren nach Auffassung des Ministeriums rechtswidrig ist sowohl in Bezug auf die fehlende Bestimmtheit als auch mit Blick auf den städtischen Haushalt, der keine Freiräume für eine Finanzierung des Vorhabens und der damit verbundenen Folgekosten zulässt. Aus diesem Grund hat das Innenministerium als Rechtsaufsichtsbehörde die gefassten Beschlüsse zum „Radentscheid Schwerin“ beanstandet.

Das Innenministerium unterstützt selbstverständlich eine Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene als Kernstück direkter Demokratie und hat auch gegen eine sachlich notwendige Verbesserung des Radverkehrs in der Landeshauptstadt nichts einzuwenden. So hat das Ministerium in der Vergangenheit Kreditgenehmigungen für im Haushalt veranschlagte Maßnahmen im Radwegebau auch erteilt. Gleichwohl sind der Umfang und die Standards, die mit dem Bürgerbegehren verfolgt werden, mit der Haushaltslage der Landeshauptstadt keinesfalls vereinbar.

Dabei liegt es dem Innenministerium fern, den weiteren Radwegeausbau in der Stadt Schwerin zu verhindern oder sich gegen Maßnahmen für mehr Klimaschutz auszusprechen. Doch auch begrüßenswerte Projekte müssen vor dem Hintergrund der prekären Haushaltslage und insbesondere auch im Zusammenhang mit weiteren geplanten Projekten der Landeshauptstadt beurteilt werden.

Im Rahmen kommunaler Selbstverwaltung steht es der Stadt unabhängig vom Bürgerentscheid frei, den Radwegeausbau weiter voranzubringen, vorausgesetzt die Mehraufwendungen werden nachhaltig kompensiert. Es wäre nach Auffassung des Innenministeriums nicht vermittelbar, dass die Landeshauptstadt einerseits noch langfristig auf Konsolidierungshilfen des Landes angewiesen ist, gleichzeitig aber kreditfinanzierte Projekte vorantreibt, ohne an die Deckung der Folgekosten zu denken.

Was die Stadt sich zusätzlich leisten möchte, muss am Ende auch mit den zur Verfügung stehenden Mitteln bezahlt werden können. Die bereits bestehende, sehr hohe Verschuldung der Stadt Schwerin erfordert hier zwingend eine Prioritätensetzung.

Ein Gesprächsangebot des Innenministeriums, um im Vorfeld der Entscheidung gemeinsam unter Einbeziehung der Bürgerinitiative das rechtliche Machbare auszuloten, hat die Stadt nicht genutzt.

Südbahn startet mit den Sommerferien

Schwerin – Der Verkehr auf der Südbahn-Strecke startet wegen der aktuellen Corona-Beschränkungen mit dem Beginn der Sommerferien im Land. Die Züge fahren damit ab dem 18. Juni 2021 und nicht, wie ursprünglich geplant, ab Christi Himmelfahrt.

„Der Saisonverkehr auf der Südbahn an den Wochenenden zielt vor allem auf Gäste aus anderen Bundesländern und damit auf den touristischen Verkehr an der Mecklenburgischen Seenplatte ab. Er ist damit von den Lockerungsschritten im Land abhängig. Aus diesem Grund ist ein etwas späterer Start als ursprünglich geplant sinnvoll“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Mit den Verkehrsunternehmen, Landkreisen und der Bürgerinitiative Pro Schiene ist abgestimmt, dass die Südbahn vom 18. Juni bis 24. Oktober 2021 fährt. „Wir werden die Saison dieses Jahr bis Ende Oktober verlängern, um die Fahrten, die wegen Covid 19 im Frühsommer ausfallen, unter hoffentlich besseren Rahmenbedingungen im Frühherbst einschließlich der Herbstferien anbieten zu können“, begründet Christian Pegel.

Wie im vergangenen Jahr werden auch in dieser Südbahnsaison an den Wochenenden und Feiertagen drei Zugpaare zwischen Hagenow und Plau am See (RB14/RB19) über Ludwigslust und Parchim im vierstündigen Abstand verkehren. Hinzu kommt eine Hin- und Rückfahrt an den Freitagnachmittagen und vor Feiertagen. Bahnreisende können somit in beiden Richtungen auf der Strecke Hagenow Land – Ludwigslust – Parchim – Plau am See fahren, ohne in Parchim umsteigen zu müssen. In Hagenow Land besteht Anschluss an die Züge des RE1 Hamburg-Schwerin-Rostock. Zudem wird es in Parchim wieder passende Anschlusszüge aus/in Richtung Schwerin (RB13) geben.

Ortsumgehung Wolgast

Wolgast – Das Bundesverkehrsministerium hat jetzt schriftlich die Baufreigabe für die Ortsumgehung Wolgast erteilt und damit auch die Finanzierung seines Anteils für die Bundesstraße bestätigt. „Das ist eine großartige Nachricht aus Berlin. Wir können nun die Vergabe der Bauleistungen zügig vorbereiten und voraussichtlich noch im August mit dem Bau beginnen. Ich bedanke mich beim Bund für die verlässliche und zügige Unterstützung bei diesem Projekt, das für die Urlaubsregion rund um die Insel Usedom sehr wichtig ist“, sagte Infrastrukturminister Christian Pegel.

Auf 6,8 Kilometern Länge soll die Ortsumgehung den Verkehr auf der Bundesstraße 111 künftig südöstlich um die Stadt Wolgast herumführen. „Anwohner werden ebenso wie Reisende und der LKW- und Schwerlastverkehr von der Ortsumgehung profitieren. Die Stadt Wolgast wird vom Durchfahrtsverkehr entlastet, Lärm- und Luftschadstoffimmissionen werden deutlich verringert. Die gerade in der touristischen Hochsaison regelmäßigen Staus in Wolgast werden der Vergangenheit angehören. Außerdem wird die Verbindung zwischen der Autobahn A 20 und den touristischen Zielen auf Usedom sowie dem Hafen- und Industriestandort Wolgast deutlich verbessert“, so der Minister weiter.

Die Projektgruppe Großprojekte der Landesstraßenbauverwaltung, die den Bau der Umgehung betreut, geht von etwa fünfeinhalb Jahren Bauzeit aus. „Beginnen werden wir mit dem Ersatzneubau der Ziesebrücke. Die Bauleistungen werden Anfang Juni öffentlich ausgeschrieben. Das Baufeld wurde bereits im Februar freigemacht. So konnten die notwendigen Baumfällungen durchgeführt werden, bevor die Vögel zu brüten beginnen“, erläutert der Minister.

Über die Peene wird im Zuge der Ortsumgehung eine neue Brücke gebaut. Die Zügelgurtbrücke wird die erste ihrer Art in Europa sein. Daneben werden kleinere Bauwerke wie die Ziesebrücke, eine Radwegestützwand, eine Lärmschutzwand, eine Sedimentationsanlage, ein Regenrückhaltebecken sowie eine Uferwand am Peenestrom errichtet. Auch der Bau der „Neuen Bahnhofstraße“ in der Stadt Wolgast ist Teil der Gesamtmaßnahme.

Die Kosten sind auf knapp 140 Millionen Euro veranschlagt. Gut 133 Millionen Euro trägt der Bund als Eigentümer der Bundesstraße. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald übernimmt 500.000 Euro, die Stadt Wolgast rund vier Millionen Euro. Die Planungskosten in Höhe von etwa neun Millionen Euro trägt das Land.

Im Zuge der Arbeiten zur neuen Ortsumgehung wird auch die Brücke über die Ziese durch einen zeitgemäßen Neubau ersetzt. Während dieser Arbeiten wird der Verkehr über eine provisorische Umfahrung mit je einer Spur pro Richtung mittels Behelfsbrücke nördlich der bestehenden Brücke geführt.

Im Juni werden die ersten Arbeiten für die Gründung der Behelfsumfahrung ausgeschrieben, so dass ihr Bau im August beginnen könnte. Die Gründung ist sehr aufwändig, da die Umfahrung auf einer bis zu neun Meter dicken Torfschicht aufgebaut wird. Wie bei der Baufeldfreimachung im Februar werden auch bei diesen Arbeiten halbseitige Sperrungen der B 111 erforderlich.