Pendlerstudie für M-V vorgestellt

Schwerin – Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe hat am Montag im Zukunftsbündnis Mecklenburg-Vorpommern Auswertungen einer Pendler-Studie vorgestellt. Die „Analyse des Fachkräftepotentials von Auspendlern aus Mecklenburg-Vorpommern und Rückkehrwilligkeit“ hat die Hochschule der Bundesagentur für Arbeit (HdBA) Schwerin zusammen mit dem Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) durchgeführt. Die Studie untersucht beispielsweise Gründe, warum Menschen aus Mecklenburg-Vorpommern auspendeln.

„Pendeln kostet Zeit, Nerven und auch Geld. Trotzdem machen sich Bürgerinnen und Bürger aus unserem Land täglich auf den Weg, um in anderen Bundesländern ihrer Arbeit nachzugehen. Mehr als jeder zehnte sozialversicherungspflichtig Beschäftigte in Mecklenburg-Vorpommern arbeitet auswärts. Die Gründe des Auspendelns sind unterschiedlich – neben den Lohndifferenzen geht es auch um das fehlende passende Arbeitsplatzangebot. Entscheidend ist für die Auspendler auch die Arbeitsplatzsicherheit. Unser Ziel ist es, die Rahmenbedingungen für Unternehmen weiter im Land zu stärken, um für Fachkräfte langfristige, zukunftssichere Arbeitsplätze zu schaffen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Montag in Wismar.

Insgesamt leben und arbeiten in Mecklenburg-Vorpommern 535.186 Beschäftigte, weitere 25.142 Arbeitnehmer wohnen außerhalb des Landes und pendeln ein. Zusammen zählte das Land im Jahr 2017 somit 560.328 sozialversicherungspflichtige Beschäftigte. 67.027 Personen pendeln aus, das heißt, sie wohnen in Mecklenburg-Vorpommern, fahren aber in ein anderes Bundesland zur Arbeit. Daraus errechnet sich die Auspendlerquote, die durch den Anteil an Auspendlern an den gesamten in Mecklenburg-Vorpommern wohnenden Beschäftigten bestimmt wird. Sie beträgt 11,1 Prozent.

„Etwa 40 Prozent der Auspendelnden sind in Hamburg und Schleswig-Holstein beschäftigt. Diese Ziele werden vor allem vom westlichen Landesteil aus angefahren. Unter den Pendlern sind auf der einen Seite Fachkräfte und Hochqualifizierte, auf der anderen Seite sind es auspendelnde Arbeitskräfte ohne Berufsabschluss mit Helfertätigkeiten. Ziel muss es sein, dass auf dem Arbeitsmarkt für alle Berufsgruppen attraktive Job-Angebote im Land zur Verfügung stehen. Das ist noch nicht der Fall“, sagte Glawe.

Rund 26.000 Personen pendeln aus, obwohl unter Berücksichtigung der Pendelkosten vergleichbar Qualifizierte in Mecklenburg-Vorpommern besser verdienen. „Das liegt meistens nicht daran, dass die Auspendelnden schlecht über Stellenangebote informiert sind. Hier gibt es neben der Jobbörse der Bundesagentur für Arbeit und anderen Jobportalen wie beispielsweise MV4You, die Pendlerpost und die Rückkehrertage. Es sind strukturelle Arbeitsmarktgründe, die zum Auspendeln führen.

Vergleicht man die Anzahl der Auspendelnden in den Auspendelberufen mit den dafür offenen Stellen in Mecklenburg-Vorpommern, dann zeigt sich, dass es bei uns noch zu wenige passende Arbeitsplätze gibt. Um das zu ändern, bedarf es unter anderem zusätzlicher hochproduktiver Arbeitsplätze für Fachkräfte und Spezialisten in den Unternehmen. Hier liegt noch Potential. Denn das Gehalt ist nicht alles, vielmehr zeigt sich: wenn sich ein Pendler mit seinem Job arrangiert hat und beispielsweise das kollegiale Umfeld vor Ort stimmt – wird weniger ein Job bei uns im Land gesucht“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Glawe weiter.

Mit der vorliegenden Studie ist eine Basis geschaffen worden, um die Motive der Auspendler zu erfassen. Die Gründe des Auspendelns sind unterschiedlich – neben den Lohndifferenzen geht es auch um das fehlende passende Arbeitsplatzangebot. „Entscheidend ist, dass Unternehmen bei uns im Land wirtschaftlich stabil bleiben, um eine höhere Arbeitsplatzsicherheit zu gewährleisten und sich zugleich neue Unternehmen ansiedeln, die hochqualifizierte Arbeitsplätze schaffen. Dafür setzen wir die Rahmenbedingungen durch entsprechende Unterstützung: beispielsweise, wenn es um die Förderung von Neuansiedlungen, Erweiterungen oder auch die Ertüchtigung von Gewerbeflächen geht“, so Glawe.

„Eine weitere Komponente ist die Betonung von weichen Standortfaktoren: Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur sind vorhandene Kindertagesstätten, Schulen sowie ein attraktives Wohnumfeld und Freizeitangebot wichtige Faktoren für eine Wohnort- oder Standortentscheidung. Daran werden wir gemeinsam weiter arbeiten“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Harry Glawe abschließend.

Die Studie untersuchte die Struktur der aus Mecklenburg-Vorpommern auspendelnden Personen im Vergleich zu Wohnortbeschäftigten. Als Datengrundlage wurde auf die Integrierten Erwerbsbiografien des IAB zurückgegriffen (Stichtag 15.09.2017; von der Analyse ausgeschlossen waren Auspendelnde, deren Arbeitsweg im Nahpendelbereich bis zu 34 Kilometer liegt). Zusätzlich wurden Motive des Pendelns anhand einer Umfrage mit 201 Pendlern ausgewertet.

Die Kosten in Höhe von rund 71.600 Euro werden aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) zu 80 Prozent und aus Landesmitteln zu 20 Prozent finanziert.

 

Vorschläge für mehr gesellschaftliche Teilhabe

Schwerin – Der Landtag debattierte am (heutigen) Freitag über die Ergebnisse des Tages der Menschen mit Behinderungen am 28. Mai. „Es ist leicht, vollständige Inklusion zu fordern. Aber Inklusion im Detail zu planen, zu finanzieren und dann im Anschluss mit Erfolg umzusetzen, ist etwas ganz Anderes“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese im Landtag.

„Wir werden deshalb weiterhin in den verschiedenen Bereichen viele Zwischenschritte brauchen, bis jede Bushaltestelle, jede Arztpraxis und jeder Geldautomat barrierefrei ist, bis alle Kindertagesstätten und Schulen inklusiv sind“, verdeutlichte Drese.

Die Ministerin lobte in diesem Zusammenhang die „Leitsätze und Forderungen“ die am 28. Mai von Behindertenvertretungen an die Landtagsfraktionen und die Landesregierung überreicht wurden als wichtiges Grundsatzpapier mit praxisnahen Vorschlägen aus Betroffenenperspektive.

„Ich bin allen sehr dankbar, die bei der Erarbeitung dieses Forderungskatalogs mitgewirkt und sich so konstruktiv eingebracht haben“, sagte Drese. Die Ministerin hob besonders den gewählten Ansatz hervor, die Forderungen in vier klar definierte Lebensbereiche einzuteilen: Gesundheit, Bildung, politische Partizipation und Barrierefreiheit.

Vom „Grundsätzlichen“ ausgehend, gehe es dabei im Anschluss an die konkreten Herausforderungen, die jeweils zu bewältigen sind. „Die Landesregierung wird die Vorschläge und Forderungen bewerten und zur Diskussion stellen“, so Drese.

Ministerin Drese betonte, dass die Landesregierung einzelne Teilbereiche der „Leitsätze und Forderungen“ bereits erfolgreich bearbeite. So sei im Sozialministerium eine Überwachungsstelle eingerichtet worden, die überprüft, ob die Internetauftritte öffentlicher Stellen im Land barrierefrei sind. Drese: „Für uns ist klar, dass die Landesregierung und die Behörden Vorbildfunktion haben und bei der Inklusion vorangehen müssen.“

Als weiteres Beispiel benannte Drese: „Bis Ende dieses Jahres werden wir Barrierefreiheit in den vom Land geförderten Beratungsstellen für Menschen mit Behinderung weitgehend umgesetzt haben.“

Besonders wichtig sei der Landesregierung und dem Integrationsförderrat, dass bei den anstehenden Landtags- und Bundestagswahlen auf größtmögliche Barrierefreiheit und Informationen in leichter Sprache geachtet wird. „Darüber hinaus sollte nun in allen Kommunen daran gearbeitet werden, dass die Wahlräume eine barrierefreie Stimmabgabe am 26. September ermöglichen“, so Drese.

Weitere Lockerungen für die Jugendarbeit

Schwerin – Das Sozialministerium hat aufgrund der stabil geringen Inzidenzwerte die Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung kurzfristig nochmals angepasst. Damit können Angebote und Maßnahmen der Jugendarbeit, Jugendverbandsarbeit und Jugendsozialarbeit sowie der Förderung der Erziehung in der Familie in größerem Rahmen und unter erleichterten Bedingungen durchgeführt werden.

„Ab sofort sind offene Gruppenagebote für bis zu 30 teilnehmende Personen im Innenbereich und bis zu 50 teilnehmende Personen im Freien wieder möglich“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin mit. „Für die Begleitung und Freizeitgestaltung von Kindern und Jugendlichen in unserem Land ist dies gerade mit Blick auf die bevorstehenden Sommerferien von großer Bedeutung“, so Drese.

Mit der geänderten Corona-Jugendhilfeverordnung wird darüber hinaus Einrichtungen auf deren Gelände Kinder- und Jugenderholungsmaßnahmen stattfinden, die Möglichkeit eingeräumt, bei den örtlichen Gesundheitsämtern eine einrichtungsbezogene Ausnahme von dieser Regelvorgabe zu beantragen. Ein Muster für einen entsprechenden Antrag stellt das Sozialministerium auf seiner Website zur Verfügung.

Schon seit Ende Mai sind Angebote und Maßnahmen der Kinder-, Jugend- und Familienerholung möglich. Diese können entsprechend den Regelungen der Corona-Landesverordnung zu Beherbergung und Reisen (vgl. §§ 4 und 5 Corona-LVO M-V) durchgeführt werden. So dürfen etwa Jugendreisen in einer festen Bezugsgruppe mit bis zu 50 Personen stattfinden.

Drese: „Uns ist es besonders wichtig, dass junge Menschen nach dem Lockdown der letzten Monate nun ihren Alltag so normal und unbeschwert wie möglich leben können. Die geänderte Corona-Jugendhilfe-Durchführungsverordnung leistet einen Beitrag dazu.“

Gesundheits- und Sozialberatung

Drese kündigt weitere Gespräche und Hilfen bei der Reformumsetzung an

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hält am Zeitplan für die Übertragung der Finanzhoheit in der gesundheitlichen und sozialen Beratung an die Landkreise und kreisfreien Städte fest. Gleichzeitig bietet die Ministerin der kommunalen Ebene erneut Hilfe und ein Übergangsmanagement in der Vorbereitungs- und Umsetzungsphase an.

Dazu müsste der jeweilige Landkreis seinen Unterstützungsbedarf sowie die auf den Abschluss einer Zuweisungsvereinbarung gerichtete Absichtserklärung anzeigen, betonte Drese heute im Landtag bei der Debatte um eine abermalige Verschiebung der in Abschnitt 2 des Wohlfahrtsfinanzierungs- und -transparenzgesetzes aufgeführten zukünftigen Finanzierungsstrukturen in der sozialen und gesundheitlichen Beratung.

„Wir stellen als Land nach der einjährigen Verlängerung im vergangenen Jahr fest, dass die kommunale Ebene die Zeit höchst unterschiedlich genutzt hat“, sagte Drese. „Einige Landkreise haben sich auf den Weg gemacht, so dass wir rasch zum Abschluss einer Zuweisungsvereinbarung kommen können. Andere Gebietskörperschaften haben seit Verabschiedung des Gesetzes im November 2019 kaum etwas unternommen.“

Das führe dann dazu, dass über die kommunalen Landesverbände der gesamte Prozess verzögert und behindert wird, so Drese. „Wir bekräftigen hier und heute unsere finanziellen und sonstigen Zusagen. Unsere Tür für Gespräche stand und steht weiterhin offen. Grundlage ist das vom Landtag beschlossene Wohlfahrtsgesetz“, verdeutlichte Drese.

Die Ministerin kündigte an, weiter gezielt auf die Landkreise und kreisfreien Städte zuzugehen, um Zuweisungsvereinbarungen abschließen. „Das ist die Pflicht der Landesregierung, aber auch der kommunalen Ebene. Denn, gibt es keine derartigen vertraglichen Regelungen werden in völlig unverantwortlicher Art und Weise die Träger und Angebote der sozialen und gesundheitlichen Beratung gefährdet. Dahinter stehen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und dahinter stehen die Rat- und Hilfesuchenden, die auf Angebote, wie die allgemeine soziale Beratung oder die Suchtberatung, angewiesen sind“, sagte Drese.

Die Ministerin hob die steigenden Landesmittel hervor, die zukünftig an die zuständigen Landkreise und kreisfreien Städte ausgereicht werden. „Standen 2019 für die gesundheitliche und soziale Beratung rund 4,67 Millionen Euro zur Verfügung haben wir diese Landesmittel seit 2020 auf ca. 5,26 Millionen Euro jährlich erhöht. Das sind 12,5 Prozent mehr. Ab 2022 erhöhen wir weiter auf fast 5,55 Millionen Euro und 2024 auf über 5,67 Millionen Euro jährlich. Das sind dann über eine Million Euro oder 21 Prozent mehr als 2019. Zusammen mit den kommunalen Mitteln kommt also deutlich mehr Geld in das System, um beispielsweise auch tarifliche Steigerungen der Beraterinnen und Berater fördern zu können,“ so Drese.

 

M-V setzt Maskenpflicht in der Schule aus

Schwerin – Mit dem heutigen Tag setzt Mecklenburg-Vorpommern die Maskenpflicht im Unterricht aus. Auf den Schulhöfen ist sie bereits seit Dienstag, 1. Juni 2021, aufgehoben. In den Lehrerzimmern und auf den Fluren im Schulgebäude müssen Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte jedoch weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Das hat das Kabinett heute beschlossen.

In den ersten beiden Schulwochen nach den Sommerferien wird zeitlich begrenzt die Maskenpflicht für Schülerinnen, Schüler und Lehrkräfte nochmals zeitlich befristet eingeführt, um die Risiken, die durch Reiserückkehrende entstehen können, weitestgehend zu vermeiden. Ziel ist es, den täglichen Unterricht in Präsenz im neuen Schuljahr langfristig abzusichern. Dafür wird der Schulstart für zwei Wochen mit Tests und Masken begleitet. Danach wird die Maskenpflicht erneut entfallen, sofern die 7-Tagesinzidenz unter 50 liegt.

„In Mecklenburg-Vorpommern verzeichnen wir eine erfreuliche Entwicklung“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Die Landesinzidenz liegt unter 10. Schülerinnen und Schüler haben aktiv mitgeholfen, das Virus zu bekämpfen und damit einen großen Beitrag dazu geleistet, dass Mecklenburg-Vorpommern mit seinen Inzidenzzahlen so gut dasteht, wie kein anderes Bundesland. Schülerinnen und Schüler haben in den vergangenen Monaten alle Regeln eingehalten und viele Entbehrungen hingenommen. Sie haben es sich verdient, dass wieder mehr Normalität in die Schulen einzieht“, so Martin.

Neue Erleichterungen gibt es auch für schulische Abschlussfeiern: Ab Freitag, 11. Juni 2021, sind nunmehr schulische Veranstaltungen wie Abschlussfeiern, Zeugnisübergaben oder Schulentlassungen mit bis zu 600 Personen im Außen- und bis zu 200 Personen im Innenbereich erlaubt.

Für Abschlussfeiern, Zeugnisübergaben oder Schulentlassungen im Außenbereich, die als schulische Veranstaltungen durchgeführt werden, gilt eine Anzeigepflicht bei der zuständigen Gesundheitsbehörde und die Berücksichtigung der folgenden Auflagen:

  • bis zu 600 Personen im Freien
  • die Sitzplatzpflicht und Abstand der Sitzplätze (z. B. Schachbrettschema)
  • die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern
  • die Testpflicht entfällt
  • die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung ist am Sitzplatz aufgehoben

Für Abschlussfeiern, Zeugnisübergaben oder Schulentlassungen im Innenbereich, die als schulische Veranstaltung durchgeführt werden, gilt eine Anzeigepflicht bei der zuständigen Gesundheitsbehörde und die Berücksichtigung der folgenden Auflagen:

  • bis zu 200 Personen in Gebäuden
  • die Sitzplatzpflicht und Abstand der Sitzplätze (z. B. Schachbrettschema)
  • die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern
  • die Einhaltung der Testpflicht
  • die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung

Neben den Veranstaltungsregelungen der jeweils geltenden Corona-Landesverordnung sind die Hygienebestimmungen – die sogenannten AHA+L-Regeln – sowie der Hygieneplan des Veranstaltungsortes und die bestehenden schulischen Testpflichten von den Schülerinnen und Schülern sowie den anwesenden Angehörigen weiterhin einzuhalten.

Die konkrete Gestaltung der Schulentlassungen muss dem zuständigen Gesundheitsamt angezeigt werden. Über die abgestimmten Planungen ist anschließend die jeweilige Schulaufsicht in Kenntnis zu setzen.

Alle anderen Veranstaltungen, die nicht durch die Schulleitung oder eine von dieser autorisierten Person, die der Schule angehört, organisiert werden, sind als private Veranstaltungen einzustufen und unterliegen den Regelungen der Corona-Landesverordnung in der jeweils geltenden Fassung. Hinweis: Ab dem 11. Juni 2021 sind laut Corona-LVO M-V auch gewerblich organisierte private Zusammenkünfte mit bis zu 100 Personen möglich. Dort ist auch das Tanzen erlaubt. Diese Regelung gilt auch für gewerblich organisierte private Abi-Feiern.

MIGRANET-MV mit Doppelspitze

Alabali-Radovan begrüßt neue Doppelspitze von MIGRANET-MV

Schwerin – Die Integrationsbeauftragte des Landes M-V, Reem Alabali-Radovan, gratuliert dem Netzwerk MIGRANET-MV zur Wahl des neuen Vorstands. Für die kommenden drei Jahre gibt es eine Doppelspitze, bestehend aus Rita Wiese-Kochankaite und Seyhmus Atay-Lichtermann.

„Ich wünsche dem neuen Führungsduo von MIGRANET-MV alles Gute und ein glückliches Händchen für die künftigen Aufgaben. Und ich hoffe weiterhin auf gute Zusammenarbeit, wenn es um Fragen der Migrations- und Integrationspolitik geht. Dazu befinden wir uns im ständigen Austausch“, sagte Reem Alabali-Radovan am Dienstag in Schwerin.

Die Integrationsbeauftragte hob in dem Zusammenhang die Bedeutung von MIGRANET-MV für mehr politische und gesellschaftliche Teilhabe von Migrantinnen und Migranten in Mecklenburg-Vorpommern hervor. Seit der Gründung 2009 seien zahlreiche Aktivitäten für Austausch und Begegnung entwickelt, interkulturelle Projekte initiiert und Vereinsgründungen unterstützt worden.

„Die Steigerung von 20 auf inzwischen 60 Migrantenvereinen im gesamten Land, die sich unter dem Dach des Netzwerks zusammengeschlossen haben, ist beeindruckend. Damit sorgen sie an vielen Orten für ein gutes Zusammenleben und für eine gelingende Integration“, so Alabali-Radovan

Mecklenburg-Vorpommern habe sich in den vergangenen Jahren sichtbar zu einem Zuwanderungsland entwickelt, ergänzte Alabali-Radovan. „81.735 Menschen hatten in MV im Jahr 2020 eine ausländische Staatsbürgerschaft, der Anteil an der Gesamtbevölkerung lag damit bei ca. fünf Prozent. Im Jahr 2016 waren es lediglich rund 64.000, was einem Anteil von vier Prozent entsprach. Das ist vor allem in Städten wie Schwerin, Rostock oder Greifswald sichtbar, aber auch in den Landkreisen hat die Vielfalt in der Bevölkerung zugenommen. Bei dem Integrationsprozess ist und bleibt MIGRANET-MV ein wertvoller Partner.“

Besuchserleichterungen in Pflegeeinrichtungen

Schwerin – Die kaum noch vorhandenen Neuinfektionen in Pflegeeinrichtungen sowie die landesweit stabil geringen Inzidenzwerte machen weitere Öffnungen in Altenpflegeheimen möglich. „Wir haben deshalb zum 5. Juni eine neue Pflege und Soziales Corona-Verordnung in Kraft gesetzt“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese heute in Schwerin.

Darin werden die Besuchseinschränkungen in vollstationären Pflegeeinrichtungen aufgehoben. „Besuche sind ab sofort im Rahmen der regulären Besuchszeiten möglich, die bisherige Begrenzung auf vier Stunden am Tag entfällt“, sagte Drese. Jede Bewohnerin und jeder Bewohner könne Besuch sowohl im Gebäude als auch auf den Freiflächen empfangen.

Drese: „Wohl in keinem anderen Bereich zeigt sich der Erfolg der Impfkampagne so stark wie im Bereich der vollstationären Pflegeeinrichtungen. Unsere Strategie, mit ganzer Kraft zuerst die Bewohnerinnen und Bewohner sowie das betreuende Personal zu impfen und damit die ganz besonders gefährdete Personengruppe mit oberster Priorität umfassend zu schützen, ist voll aufgegangen.“

Noch in der ersten Januarwoche 2021 kämpften 17 Pflegeinrichtungen im Land mit Infektionen. Fast 800 Infektions-Fälle wurden damals aus den Heimen gemeldet. Aktuell gebe es ein Infektionsgeschehen in einer ambulanten Pflegeeinrichtung, so Drese. „Das zeigt aber auch, dass wir weiterhin vorsichtig sein und die Hygienekonzepte umgesetzt werden müssen. Auch auf das Testen des Personals sowie von Besuchenden können wir noch nicht verzichten“, betonte die Ministerin.

Darüber hinaus sind in den Pflegeeinrichtungen auch erweiterte Gruppenaktivitäten mit Angehörigen oder sonstigen Dritten unter Einhaltung der entsprechenden Schutz- und Hygienemaßnahmen möglich. „Auch hier ermöglichen die Impfungen die schrittweise Rückkehr in die Normalität für Menschen, denen die Pandemie lange Zeit die wichtigen sozialen Kontakte geraubt hat“, so Drese.

Online-Theorieunterricht an Fahrschulen

Schwerin – Der Online-Theorieunterricht in den Fahrschulen und den Fahrlehrerausbildungsstätten des Landes ist weiterhin möglich. Die Regelungen zu Ausnahmen von der Durchführung des Theorieunterrichtes in Präsenzform, wie sie im Fahrlehrergesetz geregelt sind, werden zunächst bis zum 31. Dezember 2021 verlängert. Die Ausnahmegenehmigungen müssen beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr beantragt werden. Für bereits erteilte Ausnahmen wird die Frist ohne erneute Antragstellung bis zum 31. Dezember 2021 verlängert.

Die hier getroffenen Regelungen gelten für den theoretischen Fahrschulunterricht in den Fahrschulen, die Ausbildung der Fahrlehrer in den Fahrlehrerausbildungsstätten und die Lehrgänge zur Fortbildung von Fahrlehrern.

„Die Corona-Pandemie ist trotz sinkender Inzidenzwerte nicht überwunden, wir müssen weiterhin vorsichtig sein und Kontakte so weit wie möglich minimieren. Deshalb werden wir Fahrschulen und Fahrschülern weiterhin ermöglichen, den Theorie-Unterricht online durchzuführen.“, sagt Landesverkehrsminister Christian Pegel.

Für die Genehmigung des Online-Unterrichts müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein. Dazu zählt unter anderem, dass der Online-Unterricht aus Räumen der Fahrschule erfolgt, um zu gewährleisten, dass die Lehr- und Lernmaterialien zur Verfügung stehen und genutzt werden können. Die zur Durchführung des Online-Unterrichts eingesetzte Software muss ermöglichen, dass dem Kursleiter das Kamerabild aller Teilnehmer angezeigt wird, er die Sprechzeit der Teilnehmer zuteilen, deren Mikrofone stumm schalten und Dateien auf seinem Bildschirm für alle Teilnehmer freigeben sowie separate virtuelle Räume für Gruppenarbeit einrichten kann. Ebenso muss er kontrollieren können, dass die Teilnehmer die ganze Zeit anwesend sind.

Der Erlass mit allen Voraussetzungen wurde allen zuständigen Behörden und dem Landesfahrlehrerverband zugestellt, der ihn den Fahrschulen zur Verfügung stellt.

Anträge auf Genehmigung des Online-Unterrichts sind schriftlich zu richten an das Landesamt für Straßenbau und Verkehr, Dezernat 24, An der Jägerbäk 3 in 18069 Rostock, Telefon 0381 122-3240, E-Mail: olaf.bunke@sbv.mv-regierung.de.

Nächster MV-Tag im Mai 22

MV-Tag wird zum Dankeschönfest für alle Bürgerinnen und Bürger im Mai 2022

Schwerin – „Die letzten Monate waren die wohl schwierigste Zeit in der Geschichte des Bundeslandes Mecklenburg-Vorpommern. Die Corona-Pandemie hat uns alle vor große Herausforderungen gestellt. Sie hat zu schweren Einschränkungen geführt, für manche auch zu schmerzhaften Verlusten. Vor allem aber haben wir in den letzten Monaten ein großartiges Verständnis der meisten Bürgerinnen und Bürger für die in einer Pandemie notwendigen Schutzmaßnahmen erlebt. Viele Bürgerinnen und Bürger – ob der Verkäufer oder die Ärztin – haben im Beruf zusätzliche Herausforderungen gemeistert oder sich in Familie und Ehrenamt liebevoll um andere gekümmert“, erklärte der Chef der Staatskanzlei Dr. Heiko Geue heute in Schwerin.

„Für die Landesregierung ist klar, dass wir dieses großartige Engagement nach dem Ende der Pandemie mit einem großen Dankeschönfest für alle Bürgerinnen und Bürger feiern wollen. Wir haben uns deshalb entschieden, den nächsten Mecklenburg-Vorpommern-Tag als großes Fest an mehreren Orten entlang der Ostseeküste unseres Landes zu feiern“, kündigte der Chef der Staatskanzlei an.

„Auch wenn angesichts des Impffortschritts viel dafürspricht, dass wir die schwierigsten Zeiten in der Pandemie hinter uns haben, ist es für einen MV-Tag mit einem großen Bürgerfest und Tausenden von Besuchern heute noch zu früh. Wir werden den Mecklenburg-Vorpommern-Tag deshalb verschieben, und zwar in den Mai 2022. Dann soll es das große Dankeschönfest geben. Ich lade schon heute alle Bürgerinnen und Bürger des Landes herzlich dazu ein. Greifswald soll dann selbstverständlich als einer der Veranstaltungsorte mit dabei sein“, so Geue.

Impfpriorisierung wird in M-V aufgehoben

Schwerin – Am Montag wird die Impfpriorisierung auch in Mecklenburg-Vorpommern aufgehoben. „In den Impfzentren und auch bei den Ärzten entfallen in MV die Priorisierungen beispielsweise nach Vorerkrankungen, Alter und Beruf. Somit kann sich grundsätzlich jeder für einen Impftermin registrieren lassen. Nach wie vor sind die Impfstoffmengen sowohl in den Impfzentren als auch bei den Ärzten sehr begrenzt. Es wird nicht jeder sofort einen Termin erhalten können, da aktuell sehr viele Zweitimpfungen anstehen. Damit die Kampagne weiter auf hohem Niveau laufen kann, brauchen wir mehr Impfstoff. Die Infrastruktur im Land ist darauf ausgerichtet. Die Aufhebung der Priorisierung ist konsequent, um die Terminvergaben weiter zu flexibilisieren“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Sonntag.

Die Terminvergabe für die Impfzentren erfolgt weiter über die Hotline des Landes oder über das Online-Tool im Internet. Terminvereinbarungen bei den niedergelassenen Ärzten werden bilateral mit der jeweiligen Arztpraxis vereinbart. „Die Impfkampagne kommt im Land voran. Über eine Million Impfungen wurden in MV bereits durchgeführt. Damit sind bereits über 320.000 Menschen bei uns im Land vollständig geimpft (20 Prozent) und über 720.000 haben bereits eine erste Impfung erhalten (knapp 45 Prozent)“, so Glawe weiter.

In Mecklenburg-Vorpommern ist ein leistungsstarkes Impfnetz im gesamten Land aufgebaut und etabliert worden. „Das besteht aus den Impfzentren, mobilen Teams und aus den niedergelassenen Ärzten und nun auch aus den Betriebsärzten. Die aufgebaute Struktur hat sich bewährt. Allerdings bestimmen die vorhandenen Liefermengen auch die Impfgeschwindigkeit bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Je mehr Impfstoff da ist, umso mehr Termine können vergeben werden. Im Durchschnitt werden mit den vorhandenen Impfstellen etwa 18.000 Impfungen pro Tag vorgenommen. Wir hätten das Potential für die doppelte Menge. Es fehlt an Impfstoff“, so Glawe weiter. Mecklenburg-Vorpommern erhält im Juni über 560.000 Impfdosen.

Mit der Aufhebung der Impfpriorisierung können auch die Betriebsärztinnen und -ärzte in die Impfkampagne einbezogen werden. „Die Belieferung erfolgt – wie bei den niedergelassenen Ärzten – entsprechend der Liefermengen des Bundes über den pharmazeutischen Großhandel und die Apotheken an die Betriebsärzte unabhängig vom Land. Die Betriebsärzte vereinbaren Termine direkt mit den Betrieben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns stellvertretender Ministerpräsident und Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.

Referendariat in Mecklenburg-Vorpommern

Noch bis 9. Juni für das Referendariat ab 1. Oktober bewerben

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern stellt zum 1. Oktober 2021 Referendarinnen und Referendare an den staatlichen allgemein bildenden und beruflichen Schulen ein. Die freien Stellen sind im Karriereportal für den Schuldienst unter www.Lehrer-in-MV.de ausgeschrieben. Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen – auch aus anderen Bundesländern – können sich bis Mittwoch, 9. Juni 2021, bewerben. Bewerberinnen und Bewerber, die ihre Zeugnisse über die Erste Staatsprüfung bis zum Bewerbungsschluss noch nicht erhalten haben, können berücksichtigt werden, wenn sie ihre Zeugnisse bis zum 15. September 2021 einreichen. Diese Nachreichfrist gilt für alle Lehrämter, auch für das Lehramt an Gymnasien.

„Im April 2021 haben 836 Referendarinnen und Referendare und damit so viele wie noch nie den Vorbereitungsdienst an den Schulen in Mecklenburg-Vorpommern absolviert“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Der Rekord ist Resultat der Bemühungen, das Referendariat attraktiver zu gestalten, das Einstellungsverfahren zu vereinfachen und im Land ausgebildete Nachwuchslehrkräfte im Land zu halten“, so die Ministerin.

Damit der Übergang von der Universität in die Ausbildung an der Schule besser gelingt und sich Wartezeiten verringern, stellt das Land viermal im Jahr Referendarinnen und Referendare ein (Termine sind nach dem 1. Oktober der 1. Februar, 1. April und 1. August eines jeden Jahres). Der Vorbereitungsdienst dauert 18 Monate.

Zuletzt legte das Land mit der Übernahmegarantie und einem vereinfachten Einstellungsverfahren für Lehrkräfte, die ihren Vorbereitungsdienst in Mecklenburg-Vorpommern absolviert haben, nach: Unter bestimmten Voraussetzungen können die Schulen die von ihnen ausgebildeten Referendarinnen und Referendare nach dem Vorbereitungsdienst ohne gesondertes Ausschreibungsverfahren übernehmen. Sofern die direkte Übernahme nicht an der Ausbildungsschule realisiert werden kann, erhält die Nachwuchslehrkraft dennoch ein Einstellungsangebot an einer anderen Schule im Land.

„Wir bauen damit eine weitere Hürde ab. So können Referendarinnen und Referendare schneller in den Schuldienst einsteigen – und Schulen erhalten Planungssicherheit mit der Perspektive, die bewährten selbst ausgebildeten Nachwuchslehrkräfte im eigenen Lehrerkollegium zu halten,“ erläuterte die Bildungsministerin. „Referendarinnen und Referendare werden zudem an unseren Schulen von erfahrenen Mentorinnen und Mentoren sowie einer landesweiten Beratungsstelle unterstützt. Ich freue mich daher über alle Lehramtsabsolventinnen und Lehramtsabsolventen, die sich für Mecklenburg-Vorpommern entscheiden. Allen, die die Voraussetzungen erfüllen, steht auch ein Platz für ein Referendariat zur Verfügung“, sagte Martin.

Seit dem Schuljahr 2020/2021 erhalten Lehrkräfte an Grundschulen mit der A 13 bzw. E 13 ein höheres Gehalt und verdienen damit genau so viel wie ihre Kolleginnen und Kollegen an anderen Schularten. Ebenso hat das Land im Rahmen des 200-Millionen-Euro-Schulpakets die Anwärtergrundbeträge von Referendarinnen und Referendaren für das Lehramt an Grundschulen auf dasselbe Niveau wie anderer Schularten gehoben.

Vorbild für Integration

Alabali-Radovan: Öffentlicher Dienst muss Vorbild für Integration sein

Die Landesintegrationsbeauftragte, Reem Alabali-Radovan.

Die Landesintegrationsbeauftragte, Reem Alabali-Radovan.

Rostock – Die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Reem Alabali-Radovan, hat sich anlässlich der 15. Konferenz der Migrant*Innenselbstorganisationen aus M-V (MIGRANET-MV) am Wochenende in Rostock für eine stärkere interkulturelle Öffnung und mehr Unterstützung für zugewanderte Frauen beim Einstieg in die Erwerbsarbeit ausgesprochen.

Die Teilhabe am Arbeitsleben sei für eine gelingende Integration von besonderer Bedeutung, so Alabali-Radovan. Vor allem für Frauen müssten dabei Barrieren abgebaut und die Arbeitsbedingungen verbessert werden. „Zugewanderte Frauen sind überproportional an Arbeitsplätzen mit niedriger Bezahlung vertreten. Sie sind auch besonders häufig von Arbeitslosigkeit betroffen und aktuell stärker von den Corona-bedingten negativen Entwicklungen am Arbeitsmarkt“, so Alabali-Radovan.

Die Unterstützung und Beratung, wie sie z. B. durch das IQ-Netzwerk (IQ-Integration durch Qualifizierung), die Integrationsfachdienste Migration, das Netzwerk Arbeit für Flüchtlinge und viele andere Institutionen geleistet wurden, müssten dazu zielgerichtet fortgeführt werden. „Damit die Integration in Arbeit und Beruf aber tatsächlich gelingt, muss alles zusammenpassen: die regionalen Arbeitsmarktchancen, Deutschkenntnisse, die Qualifikation und Bildungsnachweise, Informationszugängen und der Aufenthaltsstatus“, sagte die Integrationsbeauftragte.

Alabali-Radovan: „Der öffentliche Dienst muss Vorbild für Integration sein. Das gilt vor allem für das Vorantreiben der interkulturellen Öffnung. Hier stehen auch ganz besonders das Land und die Kommunen in der Pflicht.

Die Integrationsbeauftragte verdeutlichte, dass der Anteil von Menschen mit Migrationsgeschichte in Mecklenburg-Vorpommern mittlerweile neun Prozent beträgt. Er habe sich damit seit 2016 nahezu verdoppelt. Das müsse sich zukünftig sehr viel stärker auch in Behörden und Verwaltungen, aber auch in weiteren Institutionen und Unternehmen widerspiegeln, so Alabali-Radovan.

11. Landespräventionstag

Greifswald – „Kinderschutz hört nicht an Wohnungstüren, Organisationsschildern, Fachbereichsgrenzen oder Rechtskreisen auf. Kinderschutz geht alle an. Dieses Bewusstsein muss in allen Köpfen wachsen. Deshalb ist es eminent wichtig, dass das Thema Kinderschutz in vielen Facetten im Mittelpunkt dieser fachübergreifenden Veranstaltung steht.“ Sozialministerin Drese hat zum Auftakt des 11. Landespräventionstags die Bedeutung einer gelingenden Zusammenarbeit aller im Kinder- und Jugendschutz beteiligten Akteure hervorgehoben.

Die Corona-Pandemie habe nochmals ganz besonders deutlich vor Augen geführt, wie wichtig eine funktionierende Kommunikation und Vernetzung im Kinderschutz ist. Meldeketten müssen funktionieren, Ansprechpartner müssen bekannt sein und Schutzorte müssen zugänglich bleiben, um eine Rettungsleine für Kinder und Familien in Notlagen zu bilden, so Drese.

Drese: „Entlang dieser Rettungsleine habe ich seit März 2020 ein riesiges Engagement erlebt. Es gab viele kreative Ideen und alternative Wege, um Kinder und Jugendliche zu erreichen. Nicht zuletzt dadurch ist es gelungen, den Kinderschutz in unserem Land auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten.“

Dennoch seien die psychosozialen Belastungen für junge Menschen und Familien enorm hoch. Deshalb würden mit gezielten Maßnahmen die Folgen der Corona-Pandemie abgemildert. „Wir haben etwa in dieser Woche im Landeskabinett die Umsetzung des Aufholprogramms für Kinder und Jugendliche beschlossen. Insgesamt fast 25 Millionen Euro stehen in den nächsten beiden Jahren in Mecklenburg-Vorpommern für Lernförderung und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe zur Verfügung“, verdeutlichte Drese.

Die Planungen seien darauf ausgerichtet, die zusätzlich zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Kinder und Jugendliche mit Förderbedarf zu verwenden.

Die Ministerin betonte, dass die Bemühungen um eine kontinuierliche und verbindliche Kooperation der handelnden Akteure sowie die Vermittlung von Wissen über Zuständigkeiten, Möglichkeiten und Grenzen im Kinderschutz eine kontinuierliche Herausforderung bleibe.

Dieser Aufgabe widme sich vor allem auch die fachübergreifende Arbeitsgemeinschaft Kinderschutz, so Drese. Es gehe um eine noch bessere Vernetzung, die Analyse von abgeschlossenen Kinderschutzfällen, die Überwindung von Unsicherheiten beim Datenschutz, eine breitere Vermittlung von Kenntnissen im Kinderschutz durch Fortbildungen und den Ausbau der Beratungsangebote und Beteiligungsformate.

„Wir werden unseren Kurs einer aktiven Kinderschutzpolitik fortsetzen“, sagte Drese heute in Greifswald auf dem 11. Landespräventionstag.

Tag der Organspende am 5. Juni

Schwerin – Unter dem Motto „Entscheide dich“ steht der diesjährige bundesweite Tag der Organspende am Sonnabend (05.06.). „Das Motto soll dazu anregen, sich bereits zu Lebzeiten Gedanken zum Thema Organspende zu machen und dies auch mit den Nächsten zu besprechen. Der eigene Wille kann dann im Organspendeausweis dokumentiert werden. Das entlastet vor allem auch die Angehörigen in der Trauerphase, die von dieser Entscheidung entlastet werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern gab es im Jahr 2020 nach Angaben der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO) insgesamt 27 postmortale Organspender; 76 Organe wurden gespendet, unter anderem Nieren (42), Herzen (6) und Leber (18). In ganz Deutschland gab es im Jahr 2020 insgesamt 913 Organspender; 2.941 Organe wurden gespendet. Im Zeitraum Januar bis April 2021 gab es in Mecklenburg-Vorpommern bislang zwölf Organspender; 31 Organe wurden gespendet.

Deutschlandweit waren es im gleichen Zeitraum 324 Organspender (1.004 Organe). Die 31 Organe, die im Januar bis April 2021 in Mecklenburg-Vorpommern gespendet und anschließend bundesweit sowie im Ausland transplantiert wurden, teilen sich wie folgt auf: Herz      2, Lunge 3, Niere 17, Leber 9.

„Mit 17 Spenden pro einer Million Einwohner liegt Mecklenburg-Vorpommern deutlich über dem Bundesdurchschnitt von 11 Spendern pro einer Million Einwohner. Trotz der hohen Bereitschaft bleibt es wichtig, über das Thema zu informieren. Dabei kann das Gesetz zur Stärkung der Entscheidungsbereitschaft bei der Organspende unterstützen, das voraussichtlich im ersten Quartal 2022 in Kraft treten wird“, sagte Glawe.

Das Gesetz sieht nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums unter anderem vor, dass künftig eine Erklärung zur Organspende auch in Ausweisstellen möglich sein soll. Außerdem sollen Hausärzte die Patienten ermuntern, eine Entscheidung zu dokumentieren. Zudem ist vorgesehen, dass Grundwissen zur Organspende in den Erste-Hilfe-Kursen im Vorfeld des Erwerbs der Fahrerlaubnis vermittelt wird.

Auf der Internetseite des Wirtschafts- und Gesundheitsministeriums gibt es die Möglichkeit, einen Organspendeausweis online auszufüllen und direkt auszudrucken. Hier geht es zum Organspendeausweis: www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/ → Gesundheit → Organspende.

Weitere Möglichkeiten, einen Organspendeausweis zu erhalten: zu bestellen beim Infotelefon Organspende (siehe unten), bei der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung, bei den Krankenkassen und privaten Krankenversicherungsunternehmen, in Apotheken, Krankenhäusern und Einwohnermeldeämtern sowie in Arztpraxen.

Weitere Fragen zur Organspende beantwortet das Infotelefon Organspende unter der gebührenfreien Rufnummer 0800/90 40 400 (montags bis freitags von 9.00 bis 18.00 Uhr). Das Infotelefon Organspende ist eine gemeinsame Einrichtung der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA), Köln, und der Deutschen Stiftung Organtransplantation (DSO), Frankfurt.

Eine Millionen Impfungen in M-V

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind eine Millionen Impfungen verabreicht worden. „Seit gut fünf Monaten wird in Mecklenburg-Vorpommern gegen das Corona-Virus geimpft. Wir haben ein leistungsstarkes  Impfnetz im gesamten Land aufgebaut und etabliert. Das besteht aus den Impfzentren, mobilen Teams und aus den niedergelassenen Ärzten. Im Juni kommen die Betriebsärzte hinzu. Die Terminvergabe über das Callcenter und das Online Tool für die Impfzentren oder auch bei den Ärzten funktioniert. Auch wenn es hier und da mal ruckelt, wird gemeinsam mit den Beteiligten nach Lösungen gesucht. Die Impfkampagne kommt im gesamten Land deutlich voran“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe am Mittwoch.

Mit den Impfungen wurde am 27. Dezember 2020 begonnen. Zuerst wurde die besonders vulnerable Altersgruppe der über 80 Jährigen geimpft, insbesondere in Alten- und Pflegeheimen.  „Das ist eine wirkliche Erfolgsgeschichte. Nach den hohen Inzidenzzahlen zu Jahresbeginn in dieser Altersgruppe, dem Infektionsgeschehen in sehr vielen Einrichtungen verbunden mit zahlreichen Todesfällen gibt es aktuell ein Infektionsgeschehen in einer Einrichtung. Das ist auch ein Beleg dafür, dass die Impfungen wirken. Bei den über 60-Jährigen sind knapp 75 Prozent erstgeimpft“, so Glawe. Aktuell wird in den Priorisierungsgruppen 1,2 und 3 geimpft. Ab dem 07.06.2021 sollen die Priorisierungen insgesamt aufgehoben werden. „Leider steht dann aber noch nicht genug Impfstoff zur Verfügung, so dass alle Impfwilligen kurzfristig ein Impfangebot erhalten können“, erläuterte Glawe.

Bisher wurden in Mecklenburg-Vorpommern nach Angaben des Robert Koch-Institutes (Stand: 02.06.2021) 1.013.259 Impfungen verabreicht. Davon sind 710.163 Personen erstgeimpft (Impfquote: 44,2 Prozent). Als vollständig geimpft gelten 303.096 Personen (Impfquote 18,8 Prozent). „Impfen ist und bleibt eine freiwillige Entscheidung. Das gilt für Erwachsene, genauso wie für mögliche anstehende Impfungen bei Kindern und Jugendlichen“, so Glawe weiter. In Mecklenburg-Vorpommern werden vier von der Europäischen Arzneimittelbhörde (EMA) zugelassene Impfstoffe verimpft. Hierzu zählen neben BioNTec/Pfizer, auch AstraZeneca, Moderna und Johnson & Johnson. Bis Ende Juni kommen nochmal mindestens 555.000 Impfdosen nach gegenwärtigem Stand ins Land.

„Der Wunsch nach mehr Normalität im Alltag ist bei uns allen groß. Impfen ist dabei der Schlüssel, um die Pandemie nachhaltig zu bekämpfen. Wir brauchen am Ende eine Herdenimmunität. Das bedeutet, dass 60 bis 70 Prozent der Bevölkerung immun sein müssten, um einen wirksamen Schutz gegen das Virus zu haben. Bislang lässt sich festhalten: Die Bereitschaft zum Impfen in Mecklenburg-Vorpommern groß, die Nachfrage nach den Impfungen übersteigt das Angebot. Für das Vorantreiben der Impfkampagne bleibt von elementarer Bedeutung, dass die Lieferungen mit Impfstoff stabil sind und wir kontinuierlich mehr Impfstoff bekommen. Unsere aufgebaute Impfinfrastruktur ist noch lange nicht ausgelastet. Jeder Bürger im Land soll bis September ein Impfangebot bekommen“, betonte Glawe weiter.

Gesundheitsminister Glawe dankte allen Beteiligten bei der Umsetzung der Impfkampagne. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten an der Hotline, bei den Impfzentren oder auch bei den niedergelassenen Ärzten eine hervorragende Arbeit. Es ist toll, was in den vergangenen Monaten vielerorts gewachsen ist. Allein beim Aufbau der Impfzentren hatten sich über 550 Freiwillige gemeldet, “, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Gesundheitsminister Harry Glawe abschließend.