Menü Schließen

Autor: Rügenbote

Geothermieanlage der Stadtwerke Schwerin

Schwesig: Neue Geothermieanlage in Schwerin ist einzigartig in Deutschland

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz die neue Geothermieanlage der Stadtwerke Schwerin feierlich in Betrieb genommen.

„Die neue Geothermieanlage in Schwerin ist einzigartig in Deutschland: 56 Grad heißes Wasser aus 1.300 Metern Tiefe, das an der Oberfläche von vier Wärmepumpen erhitzt und dann per Fernwärme in die Häuser und Wohnungen der Menschen gebracht wird. Klimaneutral, leistungsfähig und mit konkretem Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger vor Ort zeigt die Anlage beispielhaft, wie die Energiewende in Deutschland gelingen kann“, sagte Schwesig.

Die Geothermie hat in Mecklenburg-Vorpommern eine beinahe 40-jährige Geschichte. 1984 öffnete die deutschlandweit erste Anlage in Waren an der Müritz – sie läuft noch heute. „Damit begegnen sich heute hier unsere Vergangenheit und unsere Zukunft. Wir brauchen bei der Energiewende Lösungen, die realistisch, praktikabel und erschwinglich sind. Die Geothermie in Schwerin ist dafür ein gutes Beispiel. Auch deshalb haben wir als Land das Projekt mit 4,2 Millionen Euro gefördert.“

Der Ausbau der erneuerbaren Energien müsse weiter vorangehen, sagte Schwesig. Dazu leiste das Land seinen Beitrag und schaffe die notwendigen Rahmenbedingungen: z.B. mit dem kürzlich verabschiedeten Gesetz für den schnelleren Ausbau von Windenergie an Land und auf Wasser.

Schwesig: „Wenn es uns gelingt, die Menschen bei der Energiewende mitzunehmen, dann bietet das große Chancen für unser Land. Mit grünen Gewerbegebieten, erneuerbaren Energien und sauberem Wasserstoff wollen wir die Grundlage schaffen für mehr Industrie mit wertvollen Arbeitsplätzen und guten Löhnen bei uns in Mecklenburg-Vorpommern.“

Arbeitsmarkt im April 2023

Nürnberg – „Die Frühjahrsbelebung am Arbeitsmarkt bleibt auch im April schwach. Einer der Gründe dafür ist die träge Konjunktur. Insgesamt befindet sich der Arbeitsmarkt aber in einer stabilen Verfassung“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im April: -8.000 auf 2.586.000
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +276.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 5,7 Prozent

Im Zuge der anhaltenden Frühjahrsbelebung ist die Arbeitslosigkeit im April 2023 gegenüber dem Vormonat auf 2.586.000 gesunken. Der Rückgang fiel mit 8.000 schwach aus. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen daher um 24.000 zugenommen. Verglichen mit dem April des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 276.000 höher. Auch ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter wäre die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich angestiegen, allerdings weniger stark.

Die Arbeitslosenquote liegt im April 2023 wie im März bei 5,7 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,7 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im März auf 2,9 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 18.000 gestiegen. Sie lag im April 2023 bei 3.445.000 Personen. Das waren 389.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter hätte die Unterbeschäftigung um 34.000 über dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten wurde vom 1. bis einschließlich 24. April für 36.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Februar 2023 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 162.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit hat die Inanspruchnahme im Februar wieder etwas zugenommen.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im März 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 56.000 gestiegen. Mit 45,72 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 449.000 höher aus.

Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von Januar auf Februar 2023 um 46.000 zu. Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Februar nach Hochrechnungen der BA um 371.000 auf 34,61 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,41 Millionen Personen hatten im Februar 2023 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 278.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,17 Millionen ausschließlich und 3,25 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt.

Im April waren 773.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 79.000 weniger als vor einem Jahr. Die gemeldete Kräftenachfrage befindet sich seit Frühsommer vergangenen Jahres saisonbereinigt in einem Abwärtstrend. Insgesamt zeigt sich der Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen aber noch auf vergleichsweise hohem Niveau.

Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – sank im April 2023 um 1 Punkt auf 124 Punkte. Der Abstand des Stellenindex zum Vorjahresmonat vergrößerte sich auf -14 Punkte.

768.000 Personen erhielten im April 2023 Arbeitslosengeld, 51.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im April bei 3.915.000. Gegenüber April 2022 war dies ein Anstieg um 375.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Von Oktober 2022 bis April 2023 meldeten sich bei den Agenturen für Arbeit und den Jobcentern 336.000 Bewerberinnen und Bewerber für eine Ausbildungsstelle. Das waren 3.000 weniger als im Vorjahreszeitraum. Von ihnen hatten im April noch 181.000 junge Menschen weder einen Ausbildungsplatz noch eine Alternative gefunden.

Gleichzeitig waren 472.000 Ausbildungsstellen gemeldet, 6.000 mehr als vor einem Jahr. 290.000 waren von diesen noch unbesetzt. Der Ausbildungsmarkt ist im April aber noch stark in Bewegung. Deshalb erlauben diese Zahlen nur eine vorläufige Einschätzung der Entwicklung im aktuellen Berichtsjahr.

Vier landesweite Beflaggungstage im Mai

Schwerin – Im Mai werden die Flaggen vor den Dienstgebäuden der Dienststellen des Landes Mecklenburg-Vorpommern, der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie Einrichtungen, die der Aufsicht des Landes unterstehen, an vier Tagen aus verschiedenen Anlässen auf Vollmast gesetzt.

Gleich am 1. Mai wird damit der Internationale Tag der Arbeit, in Deutschland auch gesetzlicher Feiertag, gewürdigt.

Der 8. Mai ist in Mecklenburg-Vorpommern seit 1999 als Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus und der Beendigung des Zweiten Weltkriegs offizieller Landesgedenktag.

Der Europatag am 9. Mai erinnert europaweit an den Vorschlag des französischen Außenministers Robert Schuman am 9. Mai 1950, der zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl als Vorläufer der Europäische Union führte.

Am 23. Mai werden die Flaggen landesweit zum Jahrestag der Verkündung des Grundgesetzes gesetzt. Am 23. Mai 1949 verkündete der Parlamentarische Rat die bundesdeutsche Verfassung – und damit war die Bundesrepublik Deutschland gegründet.

Gehisst werden jeweils die Bundesflagge, die Landesdienst- bzw. Landesflagge sowie – je nach Art und Anzahl der vorhandenen Masten – die Europaflagge und eigene Flaggen der Kommunen.

Alle regelmäßigen Beflaggungstermine für M-V finden Sie auf den Webseiten der Landesregierung.

Start des Deutschlandtickets am 1. Mai

Meyer: Mecklenburg-Vorpommern ist vorbereitet – Deutschlandticket revolutioniert das bisherige Tarifsystem – Klarheit für Finanzierung über 2023 hinaus notwendig

Schwerin – Ab 1. Mai gilt das neue Deutschlandticket für monatlich 49 Euro bundesweit im Nahverkehr. Das Ticket kann seit Vertriebsstart Anfang April entweder als Handy-Ticket oder als Chipkarte erworben werden. „Das Deutschlandticket revolutioniert das bisherige Tarifsystem. Bund und Länder haben das Ticket nach langem Tauziehen gemeinsam auf den Weg gebracht. Klar ist auch: Mit dem Deutschlandticket wird im Bereich des Nahverkehrs Neuland betreten. Mecklenburg-Vorpommern ist vorbereitet. Die Verkehrsunternehmen im Land spüren eine große Kundennachfrage. Das Ticket wird einen Beitrag für eine nachhaltige Mobilitätswende in ganz Deutschland leisten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer. Für das Deutschlandticket ist ein Abonnement erforderlich, welches monatlich kündbar ist.

Mit dem Deutschlandticket können neben den Zügen, Bussen und Straßenbahnen im Nahverkehr auch diejenigen Fährverbindungen genutzt werden, die entsprechend den Vorgaben ihrer Nahverkehrspläne von den kommunalen Aufgabenträgern als Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) ausgewiesen sind. Neben den Fähren im Rostocker Stadtverkehr zählt auch der Fährverkehr zwischen Schaprode und der Insel Hiddensee zum Geltungsbereich des Deutschlandtickets. „Es ist zu erwarten, dass aufgrund des Deutschlandtickets insbesondere in den Sommermonaten mit einer erhöhten Nachfrage auf den Verbindungen zu den Urlaubsregionen an der Ostsee zu rechnen ist“, erläuterte Verkehrsminister Meyer.

Für die Mecklenburgische Bäderbahn „Molli“ und die Rügensche Bäderbahn „Rasender Roland“ wird aufgrund ihres besonderen, historischen Charakters als dampfbetriebene Schmalspurbahn zusätzlich zum Deutschland-Ticket ein Schmalspurbahn-Zuschlag erhoben. „Eine Ausnahme besteht für Anwohner entlang der beiden Strecken, für die der Schmalspurbahn-Zuschlag bei Vorlage eines Berechtigungsausweises entfällt. Damit wird der besonderen Situation der Schmalspurbahnen als Verkehrsmittel zu historischen und touristischen Zwecken und als Bestandteil des ÖPNV-Angebotes in unserem Land Rechnung getragen“, erläuterte Minister Meyer.

Das bisherige AzubiTicket MV wird zum 01. Mai 2023 in ein landesspezifisch vergünstigtes Deutschlandticket überführt, das heißt, der Azubi erwirbt ein reguläres Deutschlandticket für 29 Euro monatlich. Das Land bezuschusst jedes Ticket mit 20 Euro im Monat. Ebenso können die Senioren mit Vollendung des 65. Lebensjahres und Hauptwohnsitz in MV ein vom Land rabattiertes, vollwertiges Deutschlandticket für 29 Euro im Monat erwerben. Das Seniorenticket soll im 3. Quartal 2023 eingeführt werden.

Das Deutschlandticket kann auch als rabattiertes Jobticket ausgegeben werden. Voraussetzung hierfür ist, dass der Arbeitgeber einen Zuschuss von mindestens 25 Prozent auf den Fahrpreis für das Deutschlandticket gibt. Dann werden weitere fünf Prozent Rabatt auf den Ausgabepreis gewährt.

Für Semestertickets verfolgt das Land eine bundeseinheitliche Lösung. Mit dem Start des Deutschlandtickets können Studierende ihr bestehendes Semesterticket in ein Deutschlandticket „upgraden“. Die Studierenden müssen hierfür die Differenz zwischen ihrem Semesterticket und dem Deutschlandticket zahlen. „Das ist eine Übergangslösung. Ziel aller Länder bleibt es, in gemeinsamen Verhandlungen mit den Allgemeinen Studierendenausschüssen die Erarbeitung eines bundesweiten Solidarmodells für die Studierenden auf Basis des Deutschlandtickets zu erreichen. Die Gespräche mit dem Bund müssen diesbezüglich fortgeführt werden“, so Minister Meyer.

Zur Finanzierung des Deutschlandtickets stellt der Bund für die Jahre 2023 bis 2025 jährlich 1,5 Milliarden Euro an zusätzlichen Regionalisierungsmitteln zur Verfügung. Für Mecklenburg-Vorpommern sind dies konkret 20,4 Millionen Euro vom Bund. Das Land beteiligt sich in gleicher Höhe mit Mitteln aus dem MV-Energiefonds. Sowohl der Bund als auch die Länder haben eine Nachschusspflicht im Falle der Nicht-Auskömmlichkeit der Mittel für 2023 zugesagt. „Für das Jahr 2024 hat sich der Bund im Gegensatz zu den Ländern bisher nicht zu einer Nachschussverpflichtung bekannt. Hier ist der Bund in der Pflicht. Weitere Gespräche sind notwendig. Die Länder brauchen da endlich Klarheit“, forderte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Fakenews: wie dumm ist unsere Gesellschaft?

Erzählungen über angeblichen Wolfsbiss sind Fakenews

Schwerin – Derzeit kursieren über verschiedene Social-Media-Kanäle Schilderungen über einen Wolfsangriff auf einen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern. Hierzu erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus: „Es hat keinen Wolfsangriff auf einen Menschen in unserem Land gegeben. Wer das behauptet, verbreitet Fakenews. Was auch immer ihn dazu motiviert.

Fakt ist, dass am 19. April in meinem Haus die Meldung über einen Vorfall eingegangen ist, wonach ein wolfähnliches Tier einen Menschen gebissen haben soll. Unser Wolfsmanagement hat sich unmittelbar der Sache angenommen. Aufnahmen der Bissspuren am Körper der verletzten Person legten den Verdacht nahe, dass diese nicht von einem Wolf stammten. DNA-Proben – zwei Rissabstriche, Speichel an Stoff des Pullovers, Haare an Pullover – wurden an das Senckenberg Institut versandt.

Das Ergebnis der Analyse liegt inzwischen vor: Der Befund in allen vier Fällen lautet Hund (Canis familiaris)“, so Minister Backhaus.

Damit könne die Geschichte eigentlich erledigt sein, ergänzt der Minister. Doch offenbar ziehe die Angelegenheit weitere Kreise:

„Über Social-Media-Kanäle verbreitet wird auch die Lüge, ich hätte das vermeintliche Opfer angesprochen und zur Verschwiegenheit verpflichtet. Dies ist eine Verleumdung, die ich nicht hinnehmen werde. Wir werden den Urheber ausfindig machen und dafür sorgen, dass er seine Horrormärchen nicht weiterverbreitet“, so Backhaus abschließend.

Fünf zentrale Projekte vereinbart

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Oberbürgermeisterin Eva-Maria Kröger haben sich auf fünf zentrale Projekte in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock verständigt, bei dem Land und Stadt in den kommenden Jahren eng zusammenarbeiten wollen. Konkret ging es um den Bau des Archäologischen Landesmuseums und den Neubau des Volkstheaters, die Neugestaltung des Stadthafens, den Bau der Warnowbrücke und die Erschließung der Flächen für das Warnowquartier.

Der diese fünf Projekte umfassende Rostock-Plan hat nach derzeitigem Planungsstand ein voraussichtliches Investitionsvolumen von 411 Millionen Euro. Davon entfallen 219 Millionen Euro auf die Stadt Rostock. Rund 143 Millionen sollen aus Landesmitteln bzw. Landesfördermitteln beigesteuert werden. Darüber hinaus sollen Fördermittel des Bundes in Höhe von 49 Millionen Euro genutzt werden. Entsprechende Förderanträge müssen gestellt und bewilligt werden.

„Rostock ist die einwohnerstärkste Stadt und das wirtschaftliche Zentrum unseres Landes. Auch die Universität und das kulturelle Angebot der Stadt strahlen weit über ihre Grenzen hinaus. Es liegt deshalb im Interesse des gesamten Landes, dass sich Rostock weiter gut entwickelt. Der Rostock-Plan enthält fünf große Projekte für das nächste Jahrzehnt. Trotz abgesagter BUGA und erheblichen Kostensteigerungen halten wir am Archäologischen Landesmuseum, am Neubau des Theaters, an der Neugestaltung des Stadthafens, an der Warnowbrücke und am Warnowquartier gemeinsam fest. Wir wollen Rostock noch schöner und noch attraktiver machen“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Ich danke der Landesregierung für die vertrauensvolle Zusammenarbeit und für die Unterstützung bei der Umsetzung unserer Leuchtturm-Projekte. Sie werden weit über unsere Stadtgrenzen hinaus ausstrahlen und sind auch gute Investitionen in die Zukunft unseres Landes. Bei der herausfordernden Arbeit zur Umsetzung der Projekte in den kommenden Jahren ist der enge Schulterschluss mit dem Land eine wichtige Voraussetzung für gemeinsame Erfolge“, erklärte die Oberbürgermeisterin.

Neues Kuratorium Gesundheitswirtschaft

Rostock – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute in Rostock das neue Kuratorium Gesundheitswirtschaft berufen. Das Gremium berät die Landesregierung bei der Entwicklung der Gesundheitswirtschaft und soll die Vernetzung der Branche fördern. Dem Kuratorium gehören in dieser Wahlperiode je 15 Frauen und Männer aus Wirtschaft, Wissenschaft, Medizin, Krankenkassen, Kammern, Verbänden und Regierung an.

Präsident des Kuratoriums ist weiterhin der frühere Rektor der Universität Rostock Professor Wolfgang Schareck. Zur neuen Vizepräsidentin des Kuratoriums wurde die Leiterin der Landesvertretung Mecklenburg-Vorpommern der Techniker Krankenkasse Manon Austenat-Wied berufen. Ehrenpräsident des Kuratoriums ist Professor Horst Klinkmann, auf dessen Initiative die erstmalige Berufung eines Kuratoriums durch den damaligen Ministerpräsidenten Dr. Harald Ringstorff zurückging und der dem Gremium selbst viele Jahre vorstand. Begleitet wird die Kuratoriumsarbeit im Auftrag des Landes durch die BioCon Valley GmbH.

„Auch dank der vielen Impulse aus dem Kuratorium ist die Gesundheitswirtschaft nach wie vor ein Wachstumsmotor und ein Beschäftigungsgarant bei uns in Mecklenburg-Vorpommern. Das belegen auch die neusten Zahlen aus dem Bundeswirtschaftsministerium: In Mecklenburg-Vorpommern gibt es bundesweit mit 21,3 Prozent die meisten Erwerbstätigen in dieser Branche. Über 160.000 Beschäftigte sind in der Gesundheitswirtschaft tätig. Das bedeutet, dass jeder 5. Arbeitsplatz Mecklenburg-Vorpommerns in der Gesundheitswirtschaft zu finden ist. Außerdem wird jeder 7. Euro an Bruttowertschöpfung in diesem strategisch wichtigen Bereich erwirtschaftet“, sagte die Ministerpräsidentin zu Beginn der konstituierenden Sitzung des Kuratoriums.

Das Kuratorium soll in den kommenden Jahren vor allem den Masterplan Gesundheitswirtschaft 2030 umsetzen. Der Masterplan sieht fünf Schwerpunkte vor:

  • Life Science
  • Gesundheitsdienstleistungen
  • Gesundes Alter(n)
  • Gesundheitstourismus und
  • Ernährung für die Gesundheit

Zu diesen Schwerpunkten sollen wieder Strategiegruppen berufen werden, in denen weitere Expertinnen und Experten mitwirken können.

„Auch die Themen Fachkräfte und Internationalisierung werden weiterhin eine wichtige Rolle spielen. Wir wollen Wirtschaftswachstum durch Innovationen und Technologietransfer erreichen. Der demografische Wandel prägt unseren Bedarf an Fachkräften und unsere ganze Gesellschaft. Für die Gesundheitswirtschaft ist das Herausforderung und Chance zugleich. Wir wollen bei der Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum und gesundes Altern Modellregion werden“, sagte Schwesig. Potenziale für eine stärkere internationale Zusammenarbeit bestünden vor allem im Ostseeraum.

Liste der Mitglieder des Kuratoriums Gesundheitswirtschaft:

  1. Manon Austenat-Wied,
    Leiterin Landesvertretung MV der Techniker-Krankenkasse
  2. Wolfgang Blank,
    Geschäftsführer WITENO GmbH
  3. Friedrich Wilhelm Bluschke,
    Landesvorsitzender Paritätischer Wohlfahrtsverband
  4. Uwe Borchmann,
    Geschäftsführer Krankenhausgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V.
  5. Stefanie Drese,
    Ministerin für Soziales, Gesundheit und Sport
  6. Katja Enderlein,
    Geschäftsführerin MEDIGREIF GmbH
  7. Nicole Endlich,
    Geschäftsführerin NIPOKA GmbH
  8. Jördis Frommhold,
    Geschäftsführerin Institut Long Covid GmbH
  9. Dr. Leif-Alexander Garbe,
    Geschäftsführer Zentrum für Ernährung und Lebensmitteltechnologie gGmbH
  10. Tobias Gebhardt,
    Landessprecher MV des Bundesverbands Deutsche Startups e.V.
  11. Dr. Beatrice Großjohann,
    Geschäftsführerin FPS Anklam GmbH
  12. Birgit Hesse,
    Präsidentin Tourismusverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.
  13. Kay-Uwe Kunze,
    Vorstandvorsitzender Landesverband der Privatkliniken Mecklenburg-Vorpommern e.V.
  14. Henning Kutzbach,
    Geschäftsführer Landesvertretung MV der BARMER
  15. Reinhard Meyer,
    Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit
  16. Dr. Sven T. Olsen,
    CEO SeminarCenterGruppe
  17. Jens Placke,
    Präsident Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern
  18. Dr. Elizabeth Prommer,
    Rektorin Universität Rostock
  19. Sylva Rahm-Präger,
    Geschäftsführerin Molkerei Naturprodukt GmbH Rügen
  20. Cathérine Reising,
    Geschäftsführerin AMV – Marketinggesellschaft der Agrar- und Ernährungswirtschaft Mecklenburg-Vorpommern e.V.
  21. Ulrike Sailer,
    Geschäftsführerin und Inhaberin neoplas med GmbH
  22. Raijana Schiemann,
    Geschäftsführerin INOVA Protein GmbH
  23. Dr. Gerd Teschke,
    Rektor Hochschule Neubrandenburg
  24. Heike Thierfeld,
    Inhaberin Chirurgische Praxisklinik Schwerin Mitte
  25. Britta Timm,
    Regionalleiterin Deutsche Kreditbank AG
  26. Juliane Venohr,
    Stellvertretende Vorsitzende Landesvertretung MV der AOK Nordost
  27. Dr. Klaus-Dieter Weltmann,
    Vorstandsvorsitzender INP Leibniz-Institut für Plasmaforschung und Technologie e.V.
  28. Andreas Wilmbusse,
    Netzwerker Gesundheitswirtschaft
  29. Dr. Klaus Wimmers,
    Vorstand FBN Leibniz-Institut für Nutztierbiologie
  30. Dr. Marek Zygmunt,
    Klinikdirektor Universitätsmedizin Greifswald – Klinik und Poliklinik für Frauenheilkunde und Geburtshilfe und Präsident der Nationalen Branchenkonferenz Gesundheitswirtschaft

Landesverkehrskonferenz in Linstow

Meyer: Mobilität ist für wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung von zentraler Bedeutung

Linstow – „Infrastruktur – Verkehr – Mobilität. In Bewegung bleiben – für nachhaltiges Wirtschaftswachstum im Nordosten Deutschlands“ lautete der Titel der Landesverkehrskonferenz, die am Donnerstag in Linstow (Landkreis Rostock) stattfand. Die Veranstaltung wird im zweijährlichen Turnus durch den Landesverband des Verkehrsgewerbes in Zusammenarbeit mit den Industrie- und Handelskammern des Landes organisiert.

„Mobilität ist für die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung gerade für Flächenländer wie Mecklenburg-Vorpommern von zentraler Bedeutung. Produkte müssen transportiert werden, Bürgerinnen und Bürger müssen zur Arbeit, zur Schule oder zum Arzt gelangen und Urlaubsgäste, Tagesausflügler sowie Einheimische sollen die touristischen Attraktionen im Land gut erreichen können. Hier setzt die Verkehrspolitik des Landes an. Wir wollen die Mobilität in Mecklenburg-Vorpommern klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar gestalten. Dafür haben wir konkrete Schritte eingeleitet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Das Wirtschafts- und Verkehrsministerium hatte Anfang April eine „Mobilitätsoffensive Mecklenburg-Vorpommern“ vorgestellt, um durch attraktive Ticketpreise, moderne, digitale Tarif- und Vertriebsstrukturen sowie den Ausbau der Leistungsangebote von Bus und Bahn einen nachhaltigen Umstieg auf klimafreundliche öffentliche Verkehrssysteme einzuleiten. Neben der Einführung des Deutschlandtickets inklusive vergünstigter Angebote für Auszubildende und Senioren geht es vor allem um ein dreigliedriges Landesmobilitätsnetz, dessen Umsetzung in diesem Jahr vorbereitet und schrittweise gestartet wird.

Das beinhaltet einen Leistungs- und Infrastrukturausbau des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV), die Einführung eines landesweiten Busnetzes mit hochwertigen Taktverkehren auf den nicht vom SPNV bedienten Hauptachsen im Land und auf touristischen Kernstrecken sowie die Einführung eines landesweit einheitlichen Rufbussystems für die letzte Meile in der Fläche.

„Ein gut ausgebautes und funktionierendes Straßennetz bildet die Grundlage für Mobilität, Wirtschaft und Tourismus. Wir müssen und wollen auch in die Straße investieren. Ziel ist, vorrangig die Straßen im Land zu erhalten, weniger neu zu bauen, und zugleich in straßenbegleitende Radwege investieren“, sagte Meyer.

Für Investitionen in Straßenbaumaßnahmen stehen in 2023 insgesamt rund 162 Millionen Euro zur Verfügung, davon 91 Millionen Euro für Bundesstraßen und 51 Millionen Euro für Landesstraßen. Zusätzlich stehen ca. 20 Millionen Euro aus Haushaltsresten aus dem Jahr 2022 zur Verfügung.

Die Landesmittel werden unter anderem in den Erhalt (31 Millionen Euro) sowie in den Um- und Ausbau von Landesstraßen (14,2 Millionen Euro) sowie 7,9 Millionen Euro in Neubaumaßnahmen investiert. Für den Radwegebau stellt das Land 16,7 Millionen Euro bereit.

Von den Bundesmitteln fließen unter anderem 36,5 Millionen Euro in den Erhalt, 4,1 Millionen in den Um- und Ausbau, 29,4 Millionen Euro in Neubaumaßnahmen und 10,5 Millionen Euro in den Radwegebau.

Abschließend verwies Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer auf die Rolle der Häfen des Landes für Infrastruktur und Verkehr. „Ein allzu enger Blick auf die Verkehrswege wird dem Begriff der Infrastruktur nicht mehr gerecht. Neben der reinen Umschlagsfunktion geht es zunehmend um die Sicherung der Energieversorgung und den stärkeren Ausbau der industriellen Wertschöpfung. Das Land unterstützt die Häfen in dem Transformationsprozess“, sagte Meyer.

Bund und Länder stehen im engen Austausch zur Zukunft der Raffinerien in Leuna und Schwedt, darunter fallen auch Maßnahmen wie die Ertüchtigung der Pipeline Rostock-Schwedt und der zukunftsfähige Ausbau des Energiehafens Rostocks. Für die mittelfristige Sicherung der Rohölversorgung stellt der Bund Finanzmittel für den infrastrukturellen Ausbau im Seehafen Rostock bereit.