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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Krankenhaus-Kooperation in M-V

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese begrüßt die Pläne des Landkreises Ludwigslust-Parchim für eine enge Kooperation der Krankenhäuser in Ludwigslust, Hagenow und Crivitz.

„Eine Konzentration von bestimmten Leistungen an einzelnen Krankenhausstandorten sowie eine Arbeitsteilung zwischen den Krankenhäusern ist ein geeigneter Weg für eine zukunftsfeste medizinische Versorgung gerade im ländlichen Bereich“, sagte Drese.

Die Ministerin bewertet zudem positiv, dass der Landkreis mit den Planungen seinen Anspruch definiert, die gesundheitliche Versorgung selbst zu gestalten. „Das ist von hoher Wichtigkeit. Innovative Versorgungsimpulse müssen von dünn besiedelten Flächenländern ausgehen. Sie müssen zukünftig gerade auch von Bundesländern wie Mecklenburg-Vorpommern ausgehen, wenn die Entwicklung nicht an den Realitäten und Bedarfen ländlicher Regionen vorbei gehen soll. Wenn wir uns um unsere Anliegen nicht selbst kümmern, werden es andere aus einer ganz anderen Perspektive tun“, so Drese.

Drese kündigte an, dass das Gesundheitsministerium die Planungen des Landkreises Ludwigslust-Parchim positiv begleiten werde und äußerte zugleich ihre Hoffnung auf konstruktive Gespräche im Kreistag und den weiteren kommunalen Gremien etwa zur Gründung einer Dachgesellschaft und zur Klärung finanzieller Fragen.

Es sei gut und wichtig, möglichst alle relevanten Akteure vor Ort mit einzubeziehen, damit die Lösungen auch zu den regionalen Bedarfen passen und in den Kommunen Unterstützung finden. „Es geht nur gemeinsam – das sollten gerade wir als Flächenland mit geringer Einwohnerzahl verinnerlichen“, so die Ministerin.

Drese: „Der Veränderungsdruck auf die Krankenhäuser nimmt zu, etwa bei den Themen Personalmangel, Spezialisierung und zunehmende Ambulantisierung. Nicht zu vergessen sind die zahlreichen gesundheitspolitischen Vorgaben der Bundesebene, die umgesetzt werden müssen. Wir wollen dennoch alle 37 Krankenhausstandorte in unserem Bundesland erhalten. Das wird nur gelingen durch Veränderungs- und Kompromissbereitschaft. Es geht nur durch konstruktive Zusammenarbeit, eine gute Kommunikation und ein zielorientiertes Miteinander. Dafür werbe ich ausdrücklich und dafür sind die Planungen des Landkreises Ludwigslust-Parchim eine vorbildliche Grundlage.“

Arbeitsmarkt Mecklenburg-Vorpommern

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Meyer: Fachkräfte sind Wettbewerbsfaktor – höhere Förderung für Unternehmen mit Tarifvertrag

Schwerin – Im Oktober ist die Zahl der Arbeitslosen in Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 3.700 gestiegen (+6,8 Prozent). Insgesamt sind 58.300 Menschen arbeitslos. Die Arbeitslosenquote liegt aktuell bei 7,2 Prozent (Oktober 2021 6,7 Prozent).

„Der Arbeitsmarkt erweist sich weiter als robust. Im Vergleich zum Vormonat sind die Zahlen leicht gesunken. Dennoch bleiben wir in einer Umbruchphase. Die Sicherung des Fachkräftebedarfs, die Integration von Zuwanderern in Gesellschaft und Arbeitsmarkt sowie die Veränderung der Lebens- und Arbeitswelt im Zuge der Digitalisierung werden den Arbeitsmarkt im Land weiter verändern. Hierfür schaffen wir die Rahmenbedingungen, um diesen Wandel zu bewältigen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit am Mittwoch. Im Vergleich zum Vormonat September sind 700 Menschen (-1,2 Prozent) weniger arbeitslos.

Arbeitsminister Meyer machte deutlich, dass die Fachkräftegewinnung und -sicherung in den Unternehmen eines der drängendsten Themen bleibt. „Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur ist auch das Angebot an Kindertagesstätten und Schulen sowie ein abwechslungsreiches Freizeitangebot wichtig, um sich für einen Lebens- und Arbeitsstandort zu entscheiden. Daran arbeitet die Landesregierung. Darüber hinaus sind auch die Arbeitgeber gefordert. Viele haben die Zeichen der Zeit schon erkannt und setzen auf notwendige Anreize, Fachkräfte zu sichern und neue zu gewinnen“, so Meyer.

Der Minister machte in diesem Zusammenhang auch auf die veränderten Fördermöglichkeiten im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) aufmerksam. So erhalten beispielsweise Unternehmen, die an einen Tarifvertrag gebunden sind, um fünf Prozentpunkte höhere Fördersätze als Unternehmen, die nicht an einen Tarifvertrag gebunden sind.

Darüber hinaus stellt die Landesregierung Unternehmen, die gute Löhne zahlen, mit einem Zuschlag von bis zu 5 Prozentpunkten besser. Die Höhe des Zuschlags berechnet sich nach der Höhe der Überschreitung des gesetzlichen Mindestlohns pro Stunde in Höhe von 12 Euro.

„Die Verfügbarkeit von Fachkräften ist zu einem ernstzunehmenden Wettbewerbsfaktor für Unternehmen geworden“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer weiter. Darüber hinaus stehen bei der Investitionsförderung qualitative Kriterien noch mehr im Vordergrund.

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten – August-Daten (aktuellste Zahlen) – ist im Vorjahresvergleich um 2.200 oder 0,4 Prozent auf 585.300 gestiegen. „Unternehmen suchen aktiv ausgebildete Fachkräfte. Das ist nach Monaten der Krise besonders erfreulich“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend. Einen Aufwuchs an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten gab es vor allem im Bereich Gastgewerbe (+1.500) sowie im Gesundheits- und Sozialwesen (+1.100).

M-V unterstützt Bundesinitiative „Safe Sport“

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Unabhängige Anlaufstelle für Betroffene von Gewalt im organisierten Sport

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich an der Errichtung einer bundesweiten Beratungsstelle für Betroffene von sexualisierter, psychischer und physischer Gewalt im Breiten- und Spitzensport. Dies teilt das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport nach Zustimmung des Landeskabinetts zur Mitgliedschaft im Trägerverein „Safe Sport“ am heutigen Dienstag, 1. November, mit.

Im August hatte die Sportministerkonferenz der Länder die Errichtung der Anlaufstelle auf Grundlage eines Bundeskonzepts befürwortet. MV-Sportministerin Stefanie Drese warb für das Vorhaben als wichtige Hilfe für Betroffene: „Gewalt jeglicher Art darf im Sport keinen Platz haben. Umso wichtiger ist es, solchen Vorfällen nicht mit Schweigen zu begegnen, sondern Betroffene mit schneller und vor allem unabhängiger Unterstützung zur Seite zu stehen, um so den Leidensdruck zu vermindern und die Geschehnisse aufzuarbeiten.“

Die Anlaufstelle „Safe Sport“ steht für Menschen aus allen Altersgruppen und allen Tätigkeitsfeldern im Sportbereich offen. Auch Angehörige und Zeugen können die Beratung aufsuchen. Zur Gewährleistung der Unabhängigkeit hat der organisierte Sport selbst keine Einfluss- und Beteiligungsoptionen.

Dass Mecklenburg-Vorpommern sich aktiv an der Initiative beteilige, leiste sowohl im Land als auch bundesweit einen wichtigen Beitrag für einen sicheren und integren Betrieb im organisierten Sport, so Drese.

Die Ansprechstelle soll ihre Arbeit bereits in den kommenden Monaten aufnehmen.

Im Mai dieses Jahres hatten sich Bund, Länder und der organisierte Sport auf die Errichtung der Safe Sport-Anlaufstelle verständigt. Für die Trägerschaft erfolgt die Gründung eines eingetragenen Vereins. Die Hauptgeschäftsstelle soll in Berlin angesiedelt sein. Synergien und eine Vernetzung mit anderen Organisationen zum Schutz und zur Unterstützung von Betroffenen sind geplant. Nach einer Anschubfinanzierung durch den Bund erfolgt die Finanzierung ab dem zweiten Jahr zu gleichen Teilen durch Bund und Länder sowie durch den Verein generierte Mittel (z.B. Spenden).

Kooperatives Beteiligungsmanagement

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern ist an 70 aktiv tätigen Unternehmen beteiligt. Neben öffentlich-rechtlich organisierten Unternehmen wie der Landesforst oder den Universitätsmedizinen Rostock und Greifswald gehören dazu auch privatrechtlich organisierte Landesbeteiligungen wie die Landgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH, die LEKA MV – Landesenergie und Klimaschutzagentur, das Historisch-Technische Museum Peenemünde, die Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH, die Seehafen Wismar GmbH oder die LMS Agrarberatung GmbH.

„Die Landesbeteiligungen leisten einen wichtigen Beitrag zur Wirtschafts-, Struktur- und Standortpolitik des Landes Mecklenburg-Vorpommern. Insbesondere in der maritimen Wirtschaft, der Arbeitsmarkt- und Wirtschaftsförderung und in den Bereichen der Digitalisierung, Energie und Landwirtschaft nehmen die Beteiligungen wichtige Landesaufgaben wahr“, sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

In Umsetzung des Koalitionsvertrags befindet sich derzeit eine kooperative Beteiligungsverwaltung im Finanzministerium im Aufbau, um die Beteiligungsverwaltung effizienter und damit zukunftsfähiger zu gestalten. Seit dem 1. Januar 2022 wird bereits das Beteiligungscontrolling vom Finanzministerium wahrgenommen.

In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung beschlossen, die Gesellschafterrechte für die privatrechtlich organisierten, unmittelbaren Landesbeteiligungen im Finanzministerium zu bündeln.

„Von der engen, klar strukturierten Zusammenarbeit von Finanzministerium und den fachlich zuständigen Ressorts erwarten wir einen noch größeren Beitrag der Beteiligungen zur Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein wichtiger Meilenstein zu einer guten Perspektive 2030 für Mecklenburg-Vorpommern“, so Geue.

M-V will Schülerfirmen weiter stärken

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Oldenburg: alle Schülerfirmen sollten steuerbefreit sein

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern will die Schülerfirmen wieder zum Leben erwecken und unterstützen.

„Infolge der Corona-Pandemie haben viele Schülerfirmen ihren Betrieb einstellen müssen. Um den Neustart und die Weiterführung bestehender Firmen zu unterstützen, wollen wir unter anderem die Stelle eines Landesfachkoordinators schaffen“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Außerdem will sie sich dafür einsetzen, dass Schülerfirmen grundsätzlich von der Umsatzsteuer befreit werden.

Dafür will sie gemeinsam mit den Schulträgern Regelungen finden.

Simone Oldenburg hat sich wiederholt auch bei der Kultusministerkonferenz eindringlich dafür eingesetzt, eine Lösung zu finden, die Schülerfirmen von der Besteuerung ausnimmt.

„Auch wenn nach unserer Kenntnis alle Schülerfirmen unter die Kleinunternehmerregelung fallen und damit keine Umsatzsteuer abführen müssen, ist es doch wichtig, grundsätzlich für alle Schülerfirmen Sicherheit und Planbarkeit zu schaffen“, sagt die Bildungsministerin.

„Schülerfirmen können auf vielfältige praktisch-anschauliche Weise Verantwortungsbewusstsein und betriebswirtschaftliches Grundwissen vermitteln. Diese Kenntnisse und Fähigkeiten, die die Kinder und Jugendlichen in den Schülerfirmen erwerben, sind für ihre berufliche Orientierung von großem Wert“, so die Ministerin.

Ab Januar könnten durch eine Neuregelung auf Bundesebene bei der Umsatzbesteuerung auch Schülerfirmen betroffen sein. Das wäre dann der Fall, wenn die Umsätze etwa dem öffentlich-rechtlichen Schulträger zuzurechnen wären und über 22.000 Euro im vergangenen sowie über 50.000 Euro im Folgejahr liegen.

Engagement des Vereins Diên Hông gewürdigt

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Rostock – Sozialstaatssekretärin Sylvia Grimm hat anlässlich der Festveranstaltung zum 30-jährigen Jubiläum des Vereins „Diên Hông – Gemeinsam unter einem Dach“ die Integrationsleistung des Vereins gewürdigt.

„Ihre Arbeit richtet sich entschlossen gegen Fremdenfeindlichkeit, Diskriminierung und Rassismus und sorgt für eine Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhaltes“, sagte Grimm auf der Jubiläumsveranstaltung in Rostock.

Auch in Mecklenburg-Vorpommern wachse der Anteil der Menschen mit Migrationsgeschichte stetig. „Davon profitieren wir, denn es macht uns diverser, bunter, weltoffener und vor allem auch jünger“, erklärte Grimm in ihrem Grußwort zum Auftakt der Veranstaltung.

Umso wichtiger seien Strukturen und Angebote im Land, die die Integration und Interkulturalität im Land weiter stärken und Strukturen etablieren, die Toleranz, gegenseitige Verständigung und ein gemeinsames Miteinander stärken, betonte die Staatssekretärin.

Grimm: „Diên Hông setzt als staatlich anerkannter Bildungs- und Integrationskursträger aber nicht nur auf Beratungs- und Sprachangebote, sondern schafft darüber hinaus einen Ort des sozialen und kulturellen Austausches für all diejenigen, die in Rostock ihre neue Heimat gefunden haben.“ Der Verein übernehme zudem die landesweite Vernetzung der vier Sprachmittlerpools in Mecklenburg-Vorpommern und verantworte selbst den Rostocker Pool, so die Staatssekretärin.

Es sei ein mutiger und couragierter Schritt gewesen, den Verein nur wenige Wochen nach den Pogromen in Rostock-Lichtenhagen im Jahr 1992 zu gründen, um sich dem interkulturellen Austausch zu verschreiben. „Dieses vorbildliche Engagement hat für eine bemerkenswerte Vereinsgeschichte gesorgt, von der heute die gesamte Rostocker Region aber auch Mecklenburg-Vorpommern profitiert“, so Grimm.

Bäume mit Hansa-Jugend gepflanzt

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Rostock – Nach der erfolgreichen Pflanzaktion im vergangenen Jahr gab es in den Stäbelower Tannen bei Rostock eine Fortsetzung. Agrarminister Dr. Till Backhaus hat gemeinsam mit derU16- Jugendmannschaft des 1. FC Hansa Rostock ca. 1.000 Bäume gepflanzt.

„Die Pflanzaktion mit dem Nachwuchs des 1. FC Hansa, der Landesforstanstalt und dem Umweltministerium zeigt: jeder kann sich für den Klima- und Umweltschutz engagieren und Spaß dabei haben. Sie ist nicht nur eine teambildende Maßnahme ist, sondern auch ein Beitrag für den Erhalt unseres Planeten und damit für nachfolgende Generationen.

Wälder schützen vor Erosion, Hochwasser, Trockenheit und Hitze. Auch sind sie wichtig für das Klima, sie filtern die Luft, speichern Kohlenstoff und produzieren den für Mensch und Tier notwendigen Sauerstoff. Wald ist der Lebensraum unzähliger Tier- und Pflanzenarten und deshalb für die Biodiversität besonders wichtig. Auch diesen Sommer hat der Wald abermals unter extremer Dürre und dem damit einhergehenden Borkenkäferbefall gelitten. Die Gelegenheit, ihm etwas zurückzugeben, haben wir heute genutzt“, sagte Minister Backhaus.

Die gesetzten Laubbäume sollen die vorhandene Douglasien-Naturverjüngung ergänzen, damit diese Fläche ein klimaangepasster Mischwald wird. Nach dem Pflanztermin steht für die Fußballer noch eine Trainingseinheit im Ostseestadion an. Morgen treffen sie hier auf den VFL Bergen.

„Bestimmt hat die Pflanzaktion im vergangenen Jahr als teambildende Maßnahme dazu beigetragen, dass am nächsten Tag Energie Cottbus mit 5:2 bezwungen wurde. Ich wünsche euch, dass ihr auch morgen drei Punkte nach Hause holt“, so Backhaus.

Gemeinsam für das Engagement

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Erstes Vernetzungstreffen des Ehrenamtes in M-V

Güstrow – Um die Vernetzung des Ehrenamtes im Land weiter voranzutreiben, kamen heute engagementfördernde Akteurinnen und Akteure aus ganz Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow zusammen.

„Das Ehrenamt spielt in unserem Land eine herausragende Rolle. Ich freue mich, dass wir heute weitere Grundsteine legen, um künftig noch enger und effektiver miteinander arbeiten zu können“, erklärte Sozialministerin Drese zum Auftakt der Veranstaltung.

Ein Anlass für das Treffen ist die Auswertung des Engagementmonitors 2022, der Mitte des Jahres von der Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenarbeit mit der Hochschule Neubrandenburg veröffentlicht wurde. Der Monitor hat die Potentiale und Herausforderungen beleuchtet, mit denen sich die ehrenamtlich engagierten Vereine während der Corona-Pandemie konfrontiert sahen.

„Der Engagementmonitor hat aufgezeigt, wo es noch ungenutzte Potentiale im Bereich des ehrenamtlichen Engagements gibt. Er zeigt, dass die einzelnen Akteure untereinander und regional oft nicht ausreichend vernetzt sind“, so Drese. Zusätzlich würden auch nicht alle Vereine die engagementfördernden Strukturen des Landes kennen und nutzen. „Diese Lücke erschwert es den Akteurinnen und Akteuren, rechtzeitig und unkompliziert Unterstützung zu finden“, betonte die Ministerin.

Drese: „Umso wichtiger ist es, dass wir heute einen bewussten Rahmen geschaffen haben um diese Brücken zu bauen, sich auszutauschen und sich gegenseitig kennenzulernen. Mit der Ehrenamtsstiftung und der Wiederbelebung der MitMachZentralen als regionale Ansprechpartner für das Ehrenamt in den Landkreisen und kreisfreien Städten sind Strukturen vorhanden, die noch stärker bekannt gemacht werden müssen. Denn uns eint das dasselbe Ziel: Das Ehrenamt in Mecklenburg-Vorpommern weiter erfolgreich voranzutreiben.“