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Kategorie: Politik

Radwege im Landkreis Ludwigslust-Parchim

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Schwerin – Im Landkreis Ludwigslust-Parchim können zwei neue Radwege gebaut werden. Diese erfolgen zwischen Göhlen und Leussow sowie an der Kreisstraße 38 (Wesselsdorfer Kreuzung).

„Die Fördermittel stehen bereit. Es wird weiter in die Verbesserung der Radwegeinfrastruktur des Landkreises investiert. Weitere Lücken im Radwegenetz können perspektivisch geschlossen werden. Die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer wird weiter verbessert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Schwerin.

Zwischen Göhlen und Leussow soll der straßenbegleitende Radweg an der Kreisstraße 40 neu gebaut werden. Der Neubau erfolgt in einer Breite von 2,50 Metern und einer Länge von ca. fünf Kilometern. Die Umsetzung erfolgt in Betonbauweise.

Zudem ist vorgesehen, den Radweg an der Kreisstraße 38 von der Landesstraße 072 (Wesselsdorfer Kreuzung) bis zur Landesstraße 073 (Kreuzung Groß Laasch) auf einer Länge von rund 2,6 Kilometern und einer Breite von zweieinhalb Metern neu zu bauen.

 Die Unterstützung beider Vorhaben erfolgt im Rahmen der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL). Die Gesamtinvestition für den Radweg Göhlen und Leussow belaufen sich auf rund 1,85 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt den Neubau mit rund 1,39 Millionen Euro Zuschuss.

Die Gesamtinvestition für die Maßnahme der Kreisstraße 38 beträgt rund eine Million Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben in Höhe von rund 747.000 Euro. „Wer attraktiv für neue Gäste sein will, braucht die stetige Weiterentwicklung des touristischen Angebotes. Hierzu zählt auch ein gut ausgebautes Radwegenetz. Das freut im Ergebnis Einheimische und Gäste gleichermaßen“, sagte der Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend.

Keine Umsatzsteuer für Schülerfirmen

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Oldenburg: Wir werden uns weiter für Schülerfirmen einsetzen

Schwerin – Schülerfirmen sind für die nächsten zwei Jahre weiter von der Umsatzbesteuerung ausgenommen. Die Verlängerung der Übergangsfrist bis Ende 2024 soll über das Jahressteuergesetz des Bundes umgesetzt werden.

„Das ist eine gute Nachricht für alle Schülerfirmen im Land. Denn gerade sie haben infolge der Pandemie ihren Betrieb einstellen müssen. Die Kenntnisse und Fähigkeiten, die die Kinder und Jugendlichen in den Schülerfirmen erwerben, sind auch für ihre berufliche Orientierung von großem Wert“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Mecklenburg-Vorpommern hatte angekündigt, den Neustart und die Weiterführung von Schülerfirmen noch stärker zu unterstützen; unter anderem durch die Stelle eines Landesfachkoordinators.

Schülerfirmen sind eine besondere Form schulischer Projektarbeit, in der Schüler eigene Geschäftsideen selbstständig umsetzen. Unter dem rechtlichen Dach der Schule produziert und verkauft die Firma Produkte oder bietet Dienstleistungen in der Schule oder deren Umfeld an.

Drese besucht Pflegestützpunkt Waren

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Waren(Müritz) – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte heute den Pflegestützpunkt in Waren (Müritz). Im Gespräch dankte die Ministerin den vier Mitarbeitenden im Stützpunkt für die kostenlose, trägerneutrale und kompetente Beratung aus einer Hand rund um das Thema Pflege und informierte sich bei ehrenamtlichen Nachbarschaftshelferinnen und -helfern, die pflegebedürftige Menschen im Alltag unterstützen.

Stefanie Drese: „Die Mehrzahl der pflegebedürftigen Personen in Mecklenburg-Vorpommern wird zu Hause betreut – häufig ausschließlich durch Angehörige. Für Sie und die zu Pflegenden bilden die Pflegestützpunkte eine wichtige Anlaufstelle.“

In den 19 Pflegestützpunkten des Landes können Angehörige und Pflegebedürftige unabhängige Beratungs- und Unterstützungsleistungen in Anspruch nehmen. Darüber hinaus fungieren die Pflegestützpunkte als Servicestelle für das Angebot der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe.

Der Pflegestützpunkt Waren ist der jüngste im Land und der vierte im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte. Er hat im Juli 2020 mitten in der Corona-Pandemie seine Arbeit aufgenommen. Umso bemerkenswerter sei es, dass sich auch am Stützpunkt in Waren bereits ein großes Netzwerk in der Nachbarschaftshilfe gebildet habe, so Drese.

Mit diesem neuen, niedrigschwelligen Hilfeangebot der Nachbarschaftshilfe können Pflegebedürftige ganz praktische Unterstützung bei Behördengängen, beim Einkauf, im Haushalt oder Garten erhalten. „Für viele bedeutet diese Unterstützung eine deutliche Erleichterung im Alltag. Das entlastet pflegende Angehörige und ambulante Pflegedienste und stärkt Helfernetze in der Nachbarschaft“, so die Ministerin.

Drese: „Mehr als 1.300 Menschen engagieren sich mittlerweile in der ehrenamtlichen Nachbarschaftshilfe in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist eine beachtliche Entwicklung seit der Einführung im Herbst 2019.“

Nachbarschaftshelferinnen und -helfer müssen einen achtstündigen Kurs absolvieren und sich bei der Pflegekasse registrieren. Der Unterstützungsumfang wird auf höchstens zwei anspruchsberechtigte Personen gleichzeitig in einem Umfang von insgesamt höchstens 25 Stunden je Kalendermonat festgelegt. Die Aufwandsentschädigung beträgt höchstens acht Euro pro Stunde. Die 19 Pflegestützpunkte (www.pflegestuetzpunktemv.de) koordinieren die Schulungen und beraten die Ehrenamtlichen sowie Pflegebedürftigen und deren Angehörige.

Nachtragshaushalt für 2023 in M-V

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Schwerin – In der heutigen Kabinettssitzung hat die Landesregierung den Entwurf des Nachtragshauhalts 2023 beschlossen und anschließend dem Landtag zur Beratung und Beschlussfassung übermittelt.

Die Landesregierung reagiert mit dem Nachtragshaushalt auf die aktuellen Entwicklungen, vor allem die stark gestiegenen Energiepreise und die Inflation. Der Landeshaushalt für 2023 soll um über 500 Mio. Euro auf 10,3 Mrd. Euro aufgestockt werden. Daneben werden zahlreiche Investitionen über die Rücklage finanziell abgesichert. Damit zahlt sich die solide Finanzpolitik der vergangenen Jahre erneut aus. Die bestehenden Rücklagen zusammen mit den zu erwartenden finanziellen Mehreinnahmen dieses Jahres, ermöglichen es die notwendigen zusätzlichen Maßnahmen ohne Neuschuldung zu finanzieren.

Ein Kernelement des Nachtragshaushalts ist die Umsetzung des MV Energiefonds. „Mit dem vorgelegten Nachtragshaushalt 2023 schafft die Landesregierung die rechtliche Basis für das enorme Investitionsvolumen des MV Energiefonds von über 800 Mio. Euro in die Transformation der Wirtschaft Mecklenburg-Vorpommerns hin zur klimaneutralen Industrie. Über 300 Mio. Euro werden zur Finanzierung existenzbedrohter Härtefälle sowie Hilfen im Bereich des Wohnens mit der Wohngeldreform und für Mobilität durch das Deutschlandticket zur Verfügung gestellt,“ sagt Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Der Härtefallfonds des Landes wird von 30 auf 100 Mio. Euro aufgestockt. Zusammen mit den Bundesmitteln für kleine und mittlere Unternehmen stehen mindestens 120 Mio. Euro zur Verfügung.

Mit rund 99 Mio. Euro trägt das Land in 2023 die Hälfte der Ausgaben für den Einstieg in dauerhafte Entlastungen durch die Wohngeldreform und das 49-Euro-Ticket (Deutschlandticket).

Mit 25 Mio. Euro beteiligt sich das Land an der Bundesfinanzierung in der Rentenüberleitung für Spätansiedler und jüdische Zuwanderer, sodass alle Betroffenen 5.000 Euro erhalten.

Berücksichtigt sind auch die zuletzt erhöhten Einnahmeprognosen der Steuerschätzung sowie die Zusagen des Bundes zur Mitfinanzierung der Ausgaben für Geflüchtete.

Hiervon partizipieren auch die Kommunen über den erhöhten Kommunalen Finanzausgleich, der unter anderem zusätzliche Schlüsselzuweisungen eine Fortführung der Infrastrukturpauschale vorsieht. Insgesamt erhöhen sich die Finanzausgleichs-leistungen an die Kommunen um mehr als 125 Millionen Euro.

„Dies sind gute Nachrichten für die kommunalen Haushalte, die natürlich auch die erheblichen Preissteigerungen und Tarifentwicklungen bewältigen müssen.“, so Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Der Landtag wird bereits am 24. November in einer Sondersitzung den Gesetzentwurf zum Nachtrag 2023 beraten. Die Beschlussfassung soll dann Anfang Dezember erfolgen.

Schule RBB Müritz: Fassadenmodernisierung

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Meyer: Rahmenbedingungen werden vor Ort weiter verbessert

Waren(Müritz) – Heute hat Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer in Waren (Müritz) einen Zuwendungsbescheid für die Modernisierung der Fassade der Berufsschule übergeben.

„Durch Witterungseinflüsse ist die Fassade an der Wetterseite stark in Mitleidenschaft geraten. Wir wollen die Rahmenbedingungen vor Ort verbessern, damit die Jugendlichen vor Ort weiter optimal auf ihren beruflichen Einstieg vorbereitet werden. Moderne Berufsschulen sind neben den Unternehmen das Fundament, um unsere Fachkräfte von morgen bestmöglich auszubilden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag.

„Der Landkreis als Schulträger der RBB Müritz investiert in dieses Gebäude, das Mitte der 1990er Jahre errichtet wurde, erhebliche Mittel, um den heutigen Anforderungen an die theoretische Berufsausbildung gerecht zu werden. Dies schließt Investitionen wie die Erneuerung der Fassade, aber auch in die Ausstattung mit ein. Umso erfreulicher ist, dass die Landesregierung, vertreten durch das Wirtschaftsministerium, dem Landkreis hier Unterstützung zuteilwerden lässt“, sagte Dirk Rautmann, Amtsleiter Zentrale Dienste und Schulverwaltungsamt des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte.

Die Modernisierung der gesamten Fassade beläuft sich auf 290 Meter. Die sichere Befestigung der Fassadenplatten an dieser Front war nicht mehr gewährleistet. Daher ist die abgängige Holzunterkonstruktion durch eine Metallunterkonstruktion zu ersetzen. Als Witterungs- und Vogelschutz ist zusätzlich eine vollflächige Dämmschutzbahn einzubauen und gleichzeitig der äußere Sonnenschutz auszutauschen. Ferner ist für die angrenzenden Erkerdächer eine fachgerechte Anbindung an die modernisierte Fassade herzustellen.

Es wurde festgestellt, dass die Holzunterkonstruktion in der Fassade verfault ist. Es besteht die Gefahr, dass sich die Platten lösen, weil die Verschraubung in der Holzunterkonstruktion nicht mehr stabil ist.

„Hier muss was passieren, deshalb wollen wir unterstützen. Die Maßnahmen tragen im Ergebnis zu einer Verbesserung des Lehrumfeldes für Schülerinnen und Schüler sowie dem Lehrpersonal bei“, so Meyer weiter.

Darüber hinaus soll auch die gesamte Sonnenschutzanlage erneuert und die gesamten Abdeckungen der Attikas modernisiert werden. Aus bautechnischer Sicht müssen diese Maßnahmen im Zusammenhang erfolgen. Im Jahr 2018 wurden nach einem Sturmschaden bereits 10 Meter der Fassade modernisiert. Das Gebäude wurde im Jahr 1995 errichtet.

Die Gesamtinvestition der Maßnahme beträgt rund 1,7 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 1,53 Millionen Euro.

„Die Ausbildung junger Menschen zu qualifizierten Fachkräften ist ein wichtiger wirtschaftlicher Standortfaktor für unser Land. Mit dem Vorhaben wird auch ein Beitrag zur Erhöhung der Wettbewerbsfähigkeit der heimischen Unternehmen geleistet. Gut ausgebildete Fachkräfte werden gebraucht“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Grundschulen holen bei Schwimmunterricht auf

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Oldenburg: Voraussetzungen für guten Schwimmunterricht geschaffen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist der Schwimmunterricht in diesem Schuljahr als flächendeckendes Angebot an fast allen Grundschulen gewährleistet.

Bildungsministerin Simone Oldenburg hatte die Initiative „Jedes Kind lernt schwimmen“ mit den Fraktionen von SPD, DIE LINKE, CDU, FDP und Bündnis 90/DIE GRÜNEN vorgelegt. Der Landtag hatte ihr fraktionsübergreifend Anfang Juni zugestimmt.

„Insbesondere in einem Küsten- und Seenland wie dem unseren ist es für Kinder überlebenswichtig, sicher schwimmen zu lernen. Sie sollen möglichst früh die Angst vor dem Wasser verlieren, aber auch die Gefahren im Wasser kennenlernen. Das alles geht nur, wenn Kinder wissen, wie sie sich im Wasser verhalten müssen. Wir haben mit vereinten Kräften die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass jedes Kind in unserem Land die Grundschule als sichere Schwimmerin, sicherer Schwimmer verlassen kann“, betont Bildungsministerin Oldenburg.

Nachdem im vergangenen Schuljahr 16 Grundschulen keinen Schwimmunterricht anbieten konnten – unter anderem, weil Schwimmstätten wegen Bauarbeiten geschlossen waren – sind es im laufenden Schuljahr lediglich noch zwei Schulen. Erreicht wurde dies durch die intensive Begleitung der Schulträger durch das Ministerium und das gemeinsame Suchen nach Lösungen.

Gemeinsam wird derzeit nach Wegen gesucht, damit auch an den zwei verbleibenden Schulen die Kinder Schwimmunterricht erhalten. An einer der beiden Grundschulen werden zwei Lehrkräfte zu Schwimmlehrkräften ausgebildet, damit die Kinder noch in diesem Schuljahr am Schwimmunterricht teilnehmen können.

Das Konzept der Initiative „Jedes Kind lernt schwimmen“ sieht unter anderem mehr einwöchige Kompaktkurse, zusätzliches Personal und ergänzende Sommerkurse vor.

Neben den Lehramtsstudierenden für das Fach Sport sollen künftig auch alle anderen Lehramtsstudierenden die Möglichkeit erhalten, zu Schwimmlehrkräften ausgebildet zu werden.

Grundkompetenzen sollen Kinder außerdem schon im Vorschulalter erlernen. Dazu wird geprüft, ob die „Wassergewöhnung“ einen festen Bestandteil in der Ausbildung der Erzieherinnen und Erzieher einnehmen kann.

Wasserstoffenergiecluster M-V e. V.

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Laage – Heute hat sich Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer im Rahmen der Mitgliederversammlung über das Wasserstoffenergiecluster Mecklenburg-Vorpommern e.V. in Laage informiert.

„Erneuerbare Energien sind eine riesige Chance für die Zukunft von Mecklenburg-Vorpommern. Die hervorragenden Voraussetzungen, die wir hier im Land für die Erzeugung erneuerbarer Energien haben, stellen eine einmalige Chance für die wirtschaftliche Entwicklung unseres Landes dar. Das Netzwerk leistet einen wichtigen Beitrag dafür, damit die Wasserstofftechnologie und Wasserstoffwirtschaft aus Mecklenburg-Vorpommern regional und überregional noch stärker bekannt gemacht wird“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer in Laage. Die Versammlung fand bei der APEX Group statt.

Im Oktober 2020 wurde der Verein „Wasserstoffenergiecluster Mecklenburg-Vorpommern“ gegründet. Ziel des Netzwerkes ist dabei auch, eine Anlaufstelle für Informationen und Kontakte anzubieten. Konkret geht es darum, die verschiedensten Akteure der Wertschöpfungskette angefangen vom Komponentenhersteller bis hin zum Endkunden sowie Verwaltung, Wissenschaft und Politik miteinander zu vernetzen.

„Wir legen in Mecklenburg-Vorpommern ein besonderes Augenmerk darauf, dass nicht nur Produktionskapazitäten für erneuerbare Energien und grünen Wasserstoff aufgebaut werden, sondern dass wir komplette Wertschöpfungsketten inklusive des Verbrauchs hier im Land errichten“, erläuterte Energieminister Meyer weiter. Dem Wasserstoffenergiecluster MV gehören neben dem Gründungsmitglied APEX Group über 50 Mitglieder an. Hierzu zählen Unternehmen wie Siemens Energy und Airbus, der ADAC, der TÜV Nord, die Hochschule Stralsund und die Landkreise Vorpommern-Rügen und Vorpommern-Greifswald.

Wirtschaftsminister Meyer hat bei der Mitgliederversammlung einen Zuwendungsbescheid zur Unterstützung des Netzwerkes übergeben. Die Gesamtausgaben belaufen sich auf rund 280.000 Euro. Der Zuschuss des Wirtschaftsministeriums beträgt im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) 200.000 Euro.

„Die zuverlässige Verfügbarkeit erneuerbarer Energien ist für viele Unternehmen bereits heute ein Schlüsselkriterium bei der Standortwahl und dem Ausbau von Produktionskapazitäten. Das Netzwerk unterstützt den nachhaltigen Aufbau der Wasserstoffwirtschaft in unserem Land“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend in Laage.

Erste Sitzung des Tourismusbeirates

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Rostock – Am Montag ist der 30-köpfige Tourismusbeirat zu seiner ersten Sitzung in Rostock zusammengekommen.

„Wir wollen die Kraft und die touristische Vielfalt in Mecklenburg-Vorpommern bündeln, um unser Land in der touristischen Entwicklung insgesamt weiter voranzubringen. Dabei setzen wir auf das Know-how und die Expertise der Unternehmen, der Kammern und Verbände aus dem Land.

Wir müssen gemeinsam zum stärkeren Umsetzen und Handeln kommen – und das in Krisenzeiten. Das ist kein einfacher Weg, aber er ist unumgänglich. Der Tourismus ist ein wirtschaftliches Zugpferd im Land. Das soll auch so bleiben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Montag.

Ein Thema der ersten Sitzung war unter anderem das geplante Tourismusgesetz. „Als erstes deutsches Bundesland plant Mecklenburg-Vorpommern die Einführung eines Tourismusgesetzes in dieser Legislaturperiode.

Über gäste- und unternehmensbezogene Beiträge zur Tourismusfinanzierung soll ein zeitgemäßes, gerechtes und dauerhaft tragfähiges System der Tourismusfinanzierung auf allen Ebenen erreicht werden. Gleichzeitig ist es wichtig, die Attraktivität des Tourismuslandes MV und seiner einzelnen Tourismusdestinationen zu steigern“, erläuterte der Tourismusminister.

Ein weiteres Thema war der Aufbau einer Tourismusakademie in Mecklenburg-Vorpommern. „Ziel ist es dabei, Fachkräfte für unser Land auszubilden, zu qualifizieren und auch hier zu halten. Das geht nur zusammen mit der Wirtschaft im Land. Darüber hinaus können Qualifizierungsmaßnahmen der unterschiedlichen Akteure im Land vernetzt und auch optimiert werden“, sagte Meyer.

Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer sowie der Tourismusbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern Tobias Woitendorf leiten den Beirat. Dieser berät das Ministerium und den Tourismusbeauftragten in strategischen touristischen Fragen mit landesweiter und grundsätzlicher Bedeutung.

Der Beirat besteht in der Regel aus 30 Mitgliedern, die sich aus den Bereichen der Landesverwaltung, Fachpolitik, Verbänden und Interessenvertretungen, Tourismusregionen und -orten sowie Leistungsanbieter zusammensetzen. Die Mitglieder kommen mindestens zweimal im Jahr zusammen.