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Kategorie: Politik

Bessere Patientenversorgung

Gesundheitsministerin informiert sich über Neubaumaßnahmen in Psychiatrie

Neubrandenburg – Am heutigen letzten Tag ihrer Sommerinfotour besuchte Gesundheitsministerin Stefanie Drese die Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik des Dietrich-Bonhoeffer-Klinikums Neubrandenburg. Die Fachklinik soll umgebaut werden und erhält dafür 8,1 Millionen Euro Förderung vom Land.

„Psychische Erkrankungen nehmen überall auf der Welt zu. Dies beobachten wir auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die Fachklinik in Neubrandenburg leistet einen wichtigen Beitrag für eine gute medizinische Versorgung der Erkrankten in der Region“, hob Drese bei ihrem Besuch hervor.

Mit dem Erweiterungsbau sollen künftig sechs Stationen mit je 13 bis 14 stationären Betten und vier bis fünf tagesklinischen Plätzen zur Verfügung stehen. Damit werden auch die derzeit betriebenen Stationen so umstrukturiert, dass die stationäre und tagesklinische Betreuung auf einer Station erfolgen kann. Insgesamt verfügt die Fachklinik über 81 Betten. Daneben wird nach wie vor eine Tagesklinik mit 20 Plätzen im Bestandsgebäude betrieben.

„Für die Genesung der Patientinnen und Patienten spielt die richtige Umgebung eine maßgebliche Rolle. Durch die Baumaßnahmen werden unter anderem notwendige Einzel- und Isolationszimmer geschaffen und beispielsweise ein direkter Gartenzugang eingerichtet,“ erläuterte Drese.

Bis 2025 sollen die Bauarbeiten in dem zweigeschossigen Gebäude abgeschlossen sein. Der Erweiterungsbau dient der Verbesserung der Voraussatzungen für die Patientenversorgung. Eine Erhöhung der Kapazitäten erfolgt dabei nicht. Sie richtet sich nach den Bedarfsplanungen. Maßgeblich hierfür ist die Auslastung der Klinik, da diese ein Indiz für den notwendigen und damit vorzuhaltenden Bedarf ist.

Die Förderung der zwei Bauabschnitte erfolgt über Einzelfördermittel des Landeskrankenhausgesetzes M-V. Dieses sieht unter anderem Investitionen für Neubauten und Erweiterungen der Häuser vor.

Waldzustandserhebung 2022 hat begonnen

Schwerin – Die Waldzustandserhebung in Mecklenburg-Vorpommern hat begonnen. In der Zeit vom 20.07.2022 bis zum 19.08.2022 findet die jährliche Erfassung in den Wäldern des Landes statt. Klimaschutzminister Backhaus betont die Bedeutung dieser Datenerhebung: „Wald und Forstwirtschaft sind wie kein anderer Sektor mit dem Klima verbunden. Ändert sich das Klima, hat das direkte Auswirkungen auf die Natur. Gleichzeitig sind Wald und Holz für den Klimaschutz unverzichtbar. Um die vielfältigen Aufgaben unserer Wälder für die Zukunft sichern zu können, müssen wir deshalb wissen, wie es um sie steht. Die Erhebung und damit ständige Überwachung des Waldzustandes ist daher eine wichtige Aufgabe unserer Forstleute“, so Forstminister Dr. Till Backhaus.

Durch extra geschultes Personal der Landesforst- und Nationalparkverwaltung wird in den nächsten Wochen die Vitalität von über 2.500 Bäumen an 105 Stichprobepunkten aufgenommen. Hauptkriterien sind dabei der Nadel-/Blattverlust, die Vergilbung der Nadeln und Blätter sowie Schäden durch Insekten, Pilze und andere Einflüsse. Die zusammenfassenden Ergebnisse ermögliche einen schnellen Überblick zum Gesundheitszustand der Wälder. Auch können Rückschlüsse der Auswirkungen des Klimawandels auf unseren heimischen Wald gezogen werden.

Die Ergebnisse bilden die Grundlage für den jährlichen Waldzustandsbericht Mecklenburg-Vorpommerns. Des Weiteren fließen sie auch in die Waldzustandsberichte der Bundesregierung und der Europäischen Union ein.

„In Zeiten drastisch zunehmender Witterungsextreme mit all ihren Folgen für das Ökosystem Wald sind die langjährig erhobenen Daten der Waldzustandserhebung von unschätzbarem Wert. So lassen die Ergebnisse Schlüsse auf die langfristigen Auswirkungen des Klimawandels sowie die zukünftige Eignung einzelner Baumarten zu. Außerdem finden sie unter anderem Eingang in Strategien zur Anpassung der Wälder an den Klimawandel“, so Backhaus abschließend.

Allianz für das Wasser

Backhaus: MV braucht eine Allianz für das Wasser

Schwerin – Angesichts der fortwährenden Diskussion über Düngevorgaben für die Landwirtschaft, fordert der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus einen tieferen Blick auf die Ursachen des Problems.

Niemand würde wohl auf die Idee kommen, zu behaupten, sein Auto müsste die Abgasnormen nicht einhalten, weil es neu ist und die Luftverschmutzung nicht verursacht hat. Genauso kommt mir aber die Diskussion um die Roten Gebiete im Land vor. Und leider wird die Diskussion um die Grundwassermessstellen nicht immer mit sauberen Argumenten geführt.

Wenn ein Gutachter im Auftrag des Bauernverbandes plötzlich eine Landesmessstelle kritisiert, die er zwei Jahre zuvor für denselben Auftraggeber in einem Gutachten noch als repräsentativ bezeichnet hat, muss ich mich schon sehr wundern. Wenn Messstellen anders (andere Standorte, größere Ausbautiefen) gebaut werden als zuvor mit den zuständigen Ämtern besprochen, kann man nicht hinterher mangelnde Unterstützung beklagen.

Wenn das Angebot einer aktiven Beteiligung dieses Gutachters im Auftrag des Bauernverbandes an der Erarbeitung der neuen Gebietskulisse abgelehnt wird, ist das nicht nur das Recht des Staates, sondern seine Pflicht. Wenn die Diskussion weiter so läuft, werden wir nur auf der Stelle treten und später sicher wieder Gerichte beschäftigen. Der Sache dient das nicht.

Ich werde nicht müde, zu wiederholen, dass Wasser das wichtigste Lebensmittel auf unserem Planeten ist. Gerade in diesen heißen und trockenen Tagen wird uns das deutlich vor Augen geführt. Aber wir gehen mit dem Wasser, das uns zur Verfügung steht, nicht gut um. Der Stickstoff, den wir als Dünger auf die Felder ausbringen, wandert, wenn er nicht von den Pflanzen aufgenommen wird, als Nitrat ins Grundwasser.

Das führt seit Jahrzehnten zu einer Belastung des Grundwassers, die nicht hinzunehmen ist. Deswegen fordert die EU seit Jahrzehnten zu Recht, das Grundwasser wieder in einen guten Zustand zu bringen. Passiert ist nichts, weil Lobbyisten und Verbände alle Bemühungen konsequent torpediert haben.

Ich wünsche mir jedoch, dass wir eine Allianz für das Wasser bilden, bei der Wasserversorger, Wasser- und Bodenverbände, Landwirte und Behörden gemeinsam alles dafür tun, dass unsere wichtigste Ressource sauber wird und für kommende Generationen erhalten bleibt“, so Backhaus.

„Der Bauernpräsident hat heute Dialogbereitschaft signalisiert und das ist gut so. Auch ich setze auf Kooperation und nicht auf Konfrantation. Das Land hat das Mess-Netz in den letzten Jahren um 108 Messstellen erweitert und in den kommenden Jahren werden noch 100 dazukommen. Ich wünsche mir, dass wir anhand der Daten demnächst über Maßnahmen diskutieren und nicht weiter über die Messstellen an sich“,  sagt der minister abschließend.

Online-Antrag für freiwilligen Landtausch

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern ist ein nächster Meilenstein bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes gelungen: Ab sofort können Bürger und Unternehmen für ganz M-V Anträge zum „Freiwilligen Landtausch“ nach Flurbereinigungsgesetz online stellen.

„Bei diesem Verfahren tauschen zwei und mehr Tauschpartner freiwillig eines oder mehrere land- oder forstwirtschaftliche Flurstücke miteinander mit dem Ziel, zusammenhängende Betriebsflächen zu schaffen und so Zeit und Kosten bei der Bewirtschaftung zu sparen. Unser Online-Antrag dazu ist ein weiterer Beitrag unseres Bundeslands zur Digitalisierung von Verwaltungsleistungen“, sagt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

M-V ist federführend für die Digitalisierung der Anträge im Themenfeld Bauen & Wohnen, zu dem auch der Antrag auf freiwilligen Landtausch gehört. In diesem Themenfeld hat Mecklenburg-Vorpommern zum Beispiel bereits den digitalen Antrag auf Baugenehmigung entwickelt.

„Hier war der Landkreis Nordwestmecklenburg Vorreiter und unser Partner bei der Entwicklung. Gegenwärtig wird der digitale Bauantrag in der Hansestadt Wismar, der Stadt Neubrandenburg, dem Landkreis Rostock, dem Landkreis Vorpommern-Greifswald und der Stadt Rostock ausgerollt. Daneben werden Landkreise und kreisfreie Städte im Saarland, in Sachsen-Anhalt und in Schleswig-Holstein an den von uns entwickelten Online-Dienst angeschlossen. In den nächsten Wochen können dort erste Anträge online gestellt werden. Weitere Länder werden folgen“, sagt Christian Pegel zum Stand des digitalen Bauantrags.

Der Antrag auf freiwilligen Landtausch kann online übers landesweite MV-Serviceportal gestellt werden. Zuständig für die Bearbeitung sind die Staatlichen Ämter für Landwirtschaft und Umwelt.

Das Onlinezugangsgesetz verpflichtet Bund, Länder und Kommunen bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen digital anzubieten. Damit nicht jede Kommune, jedes Bundesland und der Bund jedes digitale Verwaltungsangebot eigenständig neu entwickeln muss, haben Bund und Länder die Arbeit untereinander aufgeteilt. So ist Mecklenburg-Vorpommern federführend für das Themenfeld „Bauen & Wohnen“ und stellt die mehr als 60 zu digitalisierenden Verwaltungsleistungen anschließend allen anderen zur Nachnutzung zur Verfügung.

Ebenso übernimmt M-V von anderen entwickelte Leistungen in anderen Themenfeldern. Im Nordosten werden  aktuell drei Einer-für-Alle-Dienste aus anderen Themenfeldern genutzt: das Bafög digital, Corona-Überbrückungshilfe sowie der digitale Antrag für eine Aufenthaltserlaubnis für ukrainische Kriegsflüchtlinge. Letzteres befindet sich aktuell im Rollout und ist für die Landkreise Vorpommern-Rügen und Ludwigslust-Parchim schon verfügbar.

Zuwendung für neuen Fähranleger

Usedom – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat heute an den Bürgermeister der Stadt Usedom Olaf Hagemann einen Zuwendungsbescheid für den Neubau des Fähranlegers Karnin in Höhe von rund 686.000 Euro überreicht.

„Pünktlich zur diesjährigen Sommersaison konnte der seit 2019 ruhende Fährverkehr wieder aufgenommen werden, noch dazu mit einer modernen und umweltfreundlichen Solarfähre“, freute sich Heiko Miraß am Donnerstag in Karnin.

„Mit dem neuen Fähranleger ist die touristische Infrastruktur auf der Inselseite für Einheimische und Gäste noch attraktiver geworden. Es ist also gut angelegtes Geld, von dem nicht nur die Stadt Usedom etwas hat, sondern die ganze Region. Die Stadt und die Gemeinde Bugewitz haben alles darangesetzt, dass die Fähre wieder in Betrieb genommen werden konnte und wir haben zu diesem Vorzeigeprojekt des sanften Tourismus gerne unseren Beitrag geleistet“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe des Zuwendungsbescheides.

Mit der Wiederaufnahme des Fährverkehrs wurde auch eine wichtige Verbindung für die Nutzer des Fernradwegs Berlin-Usedom oder des Oder-Neiße-Radwegs wieder in Betrieb genommen.

Die Förderung des Vorhabens erfolgt aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur und dem Vorpommernfonds.

Energiesicherheit steht an erster Stelle

Schwerin – „Für die Landesregierung steht aktuell an erster Stelle, dass es eine sichere Energieversorgung im Winter gibt. Da gibt es keine Sommerpause bei uns“, erklärte die stellvertretende Ministerpräsidentin Simone Oldenburg.

Die Landesregierung stehe zu diesem Thema in engem Kontakt mit der Bundesregierung. „Wir haben in der gemeinsamen Kabinettssitzung mit dem Bundeskanzler deutlich gemacht, dass wir überall in Deutschland eine sichere und auch bezahlbare Energieversorgung brauchen. Der Osten darf nicht abgehängt werden. Mecklenburg-Vorpommern leistet seinen Beitrag zur Energieversorgung von ganz Deutschland.

So kann die Raffinerie in Schwedt über den Hafen Rostock versorgt werden. Und wir haben jetzt Klarheit, dass vor Lubmin zwei mobile LNG-Terminals entstehen sollen. Gleichfalls wollen wir den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen. Ihnen muss die Zukunft gehören. Die alte Bundesregierung hat hier allzu oft auf der Bremse gestanden“, so die stellvertretende Ministerpräsidentin.

Auf mögliche Probleme bei der Energieversorgung bereite sich das Land im Rahmen der bewährten Krisenstabsstrukturen vor. „Es gibt keinen Grund zur Panik. Aber wir bereiten uns auf Herbst und Winter vor. Auch dazu stehen wir in enger Abstimmung mit der Bundesregierung. Es gibt einen Notfallplan des Bundes, der von der Bundesnetzagentur umgesetzt wird. Gleichzeitig stehen wir hier im Land in Kontakt mit Kommunen, um bei aufkommenden Problemen schnell reagieren zu können. Das wird auch Thema auf dem Energiegipfel sein, zu dem die Landesregierung im August einlädt“, kündigte Oldenburg an.

BioFach 2022 erstmalig im Sommer

Schwerin – Die weltgrößte Öko-Lebensmittelmesse, die Welt­leitmesse für Bio-Lebensmittel, findet in diesem Jahr erstmalig im Sommer statt. Die internationale Bio-Branche trifft sich vom 26. bis 29. Juli zur BioFach 2022 im Messezentrum Nürnberg.

„Coronabedingte Unsicherheiten machten eine Verschiebung der Messe vom Februar in den Sommer notwendig. Trotz dieser Verschiebung werden rund 2.900 Aussteller aus aller Welt erwartet. Aus Mecklenburg-Vorpommern sind drei Aussteller mit einem Gemeinschaftsstand vertreten, den das Landwirtschaftsministerium mit insgesamt 60.275 € unterstützt“, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus.

Folgende Unternehmen nehmen an der BioFach 2022 teil:

  • EO Mecklenburger Ernte/Behr AG
  • Biosanica GmbH
  • EZ Fürstenhof

„Obwohl in den Jahren zuvor die Anzahl der teilnehmenden Unternehmen aus MV höher war, aufgrund der Verschiebung in den Sommer musste ein Großteil der sonst teilnehmenden Bio-Unternehmen absagen, hat die BioFach nach wie vor eine große Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern. Die BioFach bietet eine hervorragende Gelegenheit, Bio-Produkte aus MV kennen zu lernen und die Menschen dahinter einem breiten Fachpublikum zu präsentieren und damit die Direktvermarktung der Unternehmen durch den Aufbau neuer Kundenbeziehungen weiter zu fördern“, sagt Backhaus.

„Ich bedanke mich besonders bei den drei teilnehmen­den Unternehmen und würde mich freuen, wenn im nächsten Jahr wieder mehr Unternehmen der Bio-Branche das Land Mecklenburg-Vorpommern reprä­sentieren“, so der Minister.

Die ökologische Anbaufläche in Mecklenburg-Vorpommern ist im Zeitraum 01.01.2021 bis 31.01.2021 von 176.791 ha auf 190.074 ha um 13.283 ha gestiegen. In den ersten drei Monaten des Jahres 2022 umfasst ein weiterer Flächenzuwachs 5.375 ha (gesamt 195.449 ha) und 34 Umstellungsbetrieben. Damit werden nunmehr ca. 14,5 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche aktuell von 1.212 biozertifizierten Landwirtschaftsbetrieben ökologisch bewirtschaftet.

Schwangerschaftsberatung

Drese: Schwangerschaftsberatungsstellen sind wichtige Lotsen für Frauen und Paare auf dem Weg durch die Schwangerschaft und rund um die Geburt

Wolgast – Sozialministerin Stefanie Drese besuchte im Rahmen ihrer Sommerinfotour heute die Schwangerschaftskonfliktberatungsstelle in Wolgast, die sich in Trägerschaft des ProFamilia Landesverbandes MV befindet.

Die Beratungsstellen für Schwangerschaft und Schwangerschaftskonflikt bieten Unterstützung in der Schwangerschaft und rund um die Geburt. Sie beraten und begleiten Frauen und Paare zudem im Schwangerschaftskonflikt.

„Ich werbe ausdrücklich bei Schwangeren, aber auch bei den Partnern dafür, die Informations- und Hilfsangebote der Beratungsstellen zu nutzen. Interessierte erhalten dort eine professionelle Beratung zu allen Fragen der Sexualität, Familienplanung sowie Schwangerschaft und Geburt“, verdeutlichte Drese.

Das beinhalte zum Beispiel auch Fragen zur finanziellen Unterstützung vor der Entbindung und während der Elternzeit, zum Mutterschutz und Elterngeld sowie zur Vaterschaftsanerkennung, elterlichen Sorge und Umgangsgestaltung. Aber auch Informationen über vor Ort tätige Gynäkolog*innen, Hebammen, Entbindungsmöglichkeiten und Kinderärzt*innen können in den Beratungsstellen eingeholt werden, so Drese anlässlich ihres Besuchs in Wolgast.

Die Ministerin hob besonders hervor, dass gemeinsam mit den qualifizierten Fachkräften Lösungsmöglichkeiten für psychosoziale Konflikte im Zusammenhang mit einer Schwangerschaft oder aber auch bei ungewollter Kinderlosigkeit durch Beratungen aufgezeigt bzw. erarbeitet werden können.

Drese: „Durch die Beratung soll die Frau in der Lage sein, in voller Kenntnis des Für und Widers eine verantwortliche und gewissenhafte Entscheidung bei einem Schwangerschaftskonflikts zu treffen. Die Schwangerschaftsberatung wird ergebnisoffen geführt, sie ist jedoch von dem Bemühen geleitet, die Frau zur Fortsetzung der Schwangerschaft zu ermutigen und ihr Perspektiven für ein Leben mit dem Kind zu eröffnen.“

Drese verdeutlichte, dass es in Mecklenburg-Vorpommern ein flächendeckendes Netz von Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen gibt. So ist die Beratungsstelle in Wolgast eine von 42 Anlaufstellen unterschiedlicher Träger im Land. Die Landesregierung fördert die Schwangerschafts- und Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen mit mindestens 90 Prozent der notwendigen Personal- und Sachkosten und stellt dafür im laufenden Jahr etwa 3,8 Millionen Euro zur Verfügung.