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Kategorie: Politik

Lösungen für Werftstandorte der MV Werften

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Meyer: Auch Rostocker Werftstandort erhält Perspektive

Rostock – Der Bund übernimmt den Standort der MV Werften in Rostock. Ein entsprechender Kaufvertrag ist zwischen der Insolvenzverwaltung der MV Werften und der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) geschlossen worden.

„Damit ist die letzte Hürde in dem Verfahren geschafft. Der Kauf ist eine gute Botschaft für den Rostocker Standort und vor allem für die Beschäftigen. Ein traditionsreicher Schiffbaustandort erhält nun weiter eine maritime Perspektive. Die internationale Sicherheitslage bedeutet einen wachsenden Bedarf an außerplanmäßigen Reparaturen und turnusmäßigen Wartungen bei der Marine. Rund 500 sichere Arbeitsplätze könnten im Herbst am Standort geschaffen werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Bund hat sich in einem Bieterverfahren als Interessent für den Rostocker Standort durchgesetzt. Am Donnerstag hat der Haushaltsausschuss des Bundes dem Kauf zugestimmt.

„Der Verkauf des Rostocker Werftgeländes an die Bundesrepublik Deutschland ist ein bedeutender Schritt sowohl für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch für die Gläubiger, unterstreicht der Insolvenzverwalter der MV Werften Dr. Christoph Morgen: „Mit dem Vertrag haben wir eine überzeugende Zukunftsperspektive für rund 500 Beschäftigte geschaffen, weiterhin im Schiffbau und der Instandhaltung tätig zu sein“, betonte  Insolvenzverwalter Dr. Christoph Morgen.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer zeigte sich abschließend erfreut darüber, dass an allen drei Werftstandorten Beschäftigungsmöglichkeiten aufgezeigt werden.

„In den vergangenen Monaten haben Bund, Land und Insolvenzverwaltung für die Werftstandorte Stralsund, Rostock und Wismar Lösungen erarbeitet und auch gefunden. Dies wäre ohne die kommunale Unterstützung, die Wirtschaftskammern, Gewerkschaften und die heimische Wirtschaft kaum umsetzbar gewesen“, betonte Meyer.

„Gleichzeitig, weiß ich, dass wir noch eine Menge Hausaufgaben zu erledigen haben. Oberstes Ziel ist es, dass die Menschen vor Ort wieder in Beschäftigung kommen. Die Wirtschaft ist energiehungrig. Die vergangenen Wochen haben gezeigt, dass wir weiter nach Lösungen suchen müssen, um innovative Energievorhaben im Land voranzubringen“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Neben der Übernahme des Rostocker Standortes durch die Marine, siedelt sich in Wismar die thyssenkrupp Marine Systems (tkMS) an. Darüber hinaus wurde der Standort der MV Werften Kabinenproduktion durch die Firma Eppendorf SE übernommen. Am ehemaligen MV Werften-Standort Stralsund entsteht ein maritimer Gewerbepark.

Städtebau-Bundesförderung

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Stralsund – Bauminister Christian Pegel hat der Hansestadt Stralsund heute zur Aufnahme ihres Projekts „Umfeld der Marienkirche“ in das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus 2022“ gratuliert.

„Ich freue mich sehr darüber, dass die Stadt Stralsund zusätzlich 1,6 Millionen Euro vom Bund erhält, um die Region um den Neuen Markt innerhalb der historischen Altstadt neu zu gestalten. Damit wird die UNESCO-Welterbestätte weiter aufgewertet. Schon 2013 haben die Stralsunder begonnen, ein Gesamtkonzept für ihren Stadtraum zu erarbeiten.

Die Umgestaltung des Neuen Marktes ist dabei ein Schlüsselprojekt und wird die Altstadt garantiert bereichern“, sagte Christian Pegel und fügte hinzu: „Mecklenburg-Vorpommern hat sich in diesem Jahr mit zwei Projekten für das Programm beworben. Leider ist Anklam mit seinem Ikareum nicht berücksichtigt worden. Das Projekt werden wir im nächsten Jahr wieder anmelden.“

Im Jahr 2022 werden 18 Projekte mit insgesamt rund 75 Millionen Euro gefördert. Seit 2014 wurden 211 Projekte in das Programm aufgenommen und mit Bundesmitteln in Höhe von rund 670 Millionen Euro unterstützt.

Eine Kofinanzierung durch das Land ist in diesem Programm nicht vorgesehen. Mit dem Bundesprogramm werden investive und konzeptionelle Projekte mit nationaler und internationaler Wahrnehmbarkeit, größere städtebauliche Projekte mit deutlichen Impulsen für die jeweilige Gemeinde oder Stadt, die Region und die Stadtentwicklungspolitik in Deutschland insgesamt gefördert.

Sie müssen sich durch einen besonderen Qualitätsanspruch hinsichtlich des städtebaulichen Ansatzes, der baukulturellen Aspekte und der Beteiligungsprozesse ausweisen, baupolitische Ziele des Bundes verfolgen und Innovationspotenzial aufweisen.

In den Jahren 2014-2021 wurden folgende Projekte in M-V für das Bundesprogramm ausgewählt:

Arbeits- und Lebensstandort M-V

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Neues Großbanner wirbt: „Hier sind wir ein starkes Team“

Schwerin – Im Beisein des Parlamentarischen Staatssekretärs und Chefs der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann, und des Geschäftsführers der HNP Mikrosysteme GmbH, Dr. Thomas Weisener, hat das Landesmarketing MV ein neues Großbanner an der Außenwand des Parkhauses in der Geschwister-Scholl-Straße, Blickrichtung Graf-Schack-Allee, in der Landeshauptstadt Schwerin vorgestellt.

Das Banner mit den Maßen 24×12 Meter zeigt ein junges Team der HNP Mikrosysteme GmbH, einem Schweriner Unternehmen mit 90 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. HNP Mikrosysteme entwickelt und produziert in Schwerin Mikropumpen, die kleinste Flüssigkeitsmengen schnell und präzise dosieren. Die Mikropumpen haben HNPM zu einem weltweit agierenden Hidden Champion gemacht und finden bis in die Weltraumstation ISS Verwendung.

Mit der selbstbewussten Aussage: „Hier sind wir ein starkes Team. Draußen sind wir Global Player.“ wirbt das Motiv für den Arbeits- und Lebensstandort Mecklenburg-Vorpommern. Der Chef der Staatskanzlei, Patrick Dahlemann: „Unsere Stärken liegen im Miteinander, gerade auch in den innovativen Unternehmen unseres Landes. Das Banner zeigt, wie attraktiv unser Land ist – zum Arbeiten, zum Forschen, zum Gründen, zum Investieren. HNP Mikrosysteme ist ein weltweit erfolgreiches Unternehmen und das Motiv ein toller Botschafter für unser Land zum Leben.“

Der Geschäftsführer der HNP Mikrosysteme GmbH, Dr. Thomas Weisener ergänzt: „Einen entscheidenden Anteil an der erfolgreichen Entwicklung von HNP Mikrosysteme haben unsere Mitarbeiter, die ein starkes Team bilden. Wir freuen uns einerseits, dass unser Unternehmen auf diesem Plakat als innovatives Beispiel für MV zu sehen ist und anderseits, dass unsere Mitarbeiter HNPM gerne in diesem Großformat repräsentieren.“

Die Motivreihe „Das ist unsere Natur“ des Landesmarketings MV bringt den Charakter von Land und Leuten auf den Punkt. Sie erzählt in kurzen Geschichten von den Stärken und Potenzialen des Landes, so im Bereich von Innovation und Technologie am Beispiel von HNP Mikrosysteme GmbH aus Schwerin.

Das Motiv unterstreicht die attraktiven Standortbedingungen von MV als innovatives Land zum Leben und für den Aufbruch in internationale Märkte. Das Großbanner setzt eine Reihe von Motiven fort, die Mecklenburg-Vorpommern als modernes, innovatives Land im Wettbewerb der Regionen profilieren. Es wird auch als Plakat- und Anzeigenmotiv zu sehen sein.

Lehrerwerbekampagne in den Ferien

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Oldenburg: am Urlaubsort für den Lehrerberuf im schönen MV werben

Schwerin – Die Lehrerwerbekampagne startet mit dem Ziel in die schulfreie Sommerzeit, gut ausgebildete Lehrkräfte für die Schulen in MV zu gewinnen. Zum Auftakt der Kampagne wirbt Bildungsministerin Simone Oldenburg am Montag, 11. Juli 2022, gemeinsam mit dem Welcome Center Nordwestmecklenburg in Boltenhagen um Lehrkräfte.

„Wir werben dafür, dass Lehrkräfte aus unserem Bundesland auch hier ihre Zukunft sehen und gern hier leben und arbeiten. Auch diejenigen, die es zurückzieht, empfangen wir mit offenen Armen und tollen Schülerinnen und Schülern“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Beworben wird die Aktion am Strandaufgang auch aus der Luft: Ein Propellerflugzeug mit „Lehrer in MV.de“- Banner überfliegt am Montagvormittag den Strand von Boltenhagen.

Weitere dieser Aktionen sind am 25. Juli 2022 in Göhren und Sellin mit dem Welcome Center Vorpommern-Rügen geplant und am 5. August mit dem Welcome Center Region Greifswald; zu diesem Termin auf dem Fischfest in Freest wird die Ministerin ebenfalls vor Ort sein.

Parallel startet die Lehrerwerbekampagne ein Sommerferienprogramm auf ihren sozialen Kanälen bei Facebook und Instagram. Dabei wird jede Woche eines der Welcome Center im Land Ko-Autor sein. In den Posts und Stories werden Informationen und kostenlose Service-Angebote für zuziehende oder rückkehrende Lehrkräfte veröffentlicht.

Ende Juli/Anfang August werben wir großflächig auf Plakaten an den wichtigen Straßen zu den Urlaubsorten.

Regelmäßig werden Anzeigenkampagnen im Internet (u. a. Google Display, YouTube Discovery, Facebook sowie Instagram) geschaltet. Schülerinnen und Schülern wird der Lehrerberuf mit diesem Jahr auch durch TikTok-Videos schmackhaft gemacht.

Für künftige Lehrkräfte an Berufsschulen ist die LehrerbildungsLANDPARTIE BERUFLICHE SCHULEN organisiert worden: Sie findet am 4. und 5. Oktober an den Regionalen Beruflichen Bildungszentren Greifswald und Wolgast-Torgelow statt – in Kooperation mit den Fachbereichen Berufspädagogik und Wirtschaftspädagogik der Universität Rostock. Anmeldeschluss für die Teilnahme ist der 31. Juli 2022.

Ganzjährig sind Vorträge und Aktionen, Veranstaltungen wie die Schulmessen und die LehrerbildungsLANDPARTIE weitere wichtige Bausteine der Kampagne. Herzstück ist das Karriereportal des Landes „Lehrer-in-MV.de“, auf dem Erfahrungsberichte von Lehrkräften, die nach Mecklenburg-Vorpommern gekommen sind, und Schulporträts das Bild vom Lehrer-Alltag im Nordosten vervollständigen.

Als bundesweit erste ist die Lehrerwerbekampagne 2014 vor dem Hintergrund des zunehmenden Lehrerbedarfs ins Leben gerufen worden. Sie ist in diesem Jahr mit etwa 1 Million Euro ausgestattet.

Rückbauprogramm 2022

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Für mehr Lebensqualität in den Wohnvierteln

Schwerin – Schwerin mit Neu-Zippendorf und Krebsförden sowie Pasewalk und Grimmen sind die größten Rück-Baustellen im Programmjahr 2022. In das Rückbauförderprogramm Mecklenburg-Vorpommern wurden 13 Maßnahmen in acht Fördergebieten in sieben Gemeinden aufgenommen. Dafür können Bund und Land gut 3,3 Millionen Euro bereitstellen; genug, um 526 Wohnungen, die nicht mehr benötigt werden, rückzubauen.

„Ich bin froh, dass wir in diesem Programmjahr alle zuwendungsfähigen Rückbauprojekte, die beantragt wurden, auch bedienen können“, sagte Bauminister Christian Pegel.

„Besonders wichtig ist mir dabei, dass alle diese Projekte Bestandteile von Integrierten Stadtentwicklungskonzepten oder Gemeinde-Konzepten sind, was bedeutet, dass die jeweilige Kommune eine detaillierte Zukunftsplanung erarbeitet hat. Dies gibt uns größtmögliche Garantien, dass diese Rückbaumaßnahmen nachhaltig sind und sich zum Wohl der jeweiligen Stadt oder Gemeinde und zu mehr Lebensqualität in den Wohnvierteln auswirken werden.“

Der Wohnungsleerstand in den Fördergebieten hat eine Spanne von 7,6 bis 100 Prozent. Nur Kommunen mit mehr als fünf Prozent können in das Rückbauprogramm aufgenommen werden. Die Voraussetzung ist damit bei allen vorgeschlagenen Gesamtmaßnahmen erfüllt.

Die Städtebauförderung ist 2020 neu aufgestellt worden. Aus vorher sechs wurden drei Programme, die die bisherigen Inhalte gebündelt abbilden: „Lebendige Zentren“, „Sozialer Zusammenhalt“ und „Wachstum und nachhaltige Erneuerung“, zu der das Rückbauprogramm gehört. Dieses Programm zielt darauf ab, nicht mehr benötigten Wohnraum vom Markt zu nehmen, um die Wohnungsunternehmen zu entlasten und Infrastrukturen in den Gemeinden zukunftsgerecht aufzustellen.

Corona-Experten: Herbst/Winter-Vorbereitung

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Schwerin – Im Rahmen einer Videokonferenz kam heute der von Gesundheitsministerin Stefanie Drese einberufene Corona-Expertenrat zur Herbst-Winter-Vorbereitung zusammen. Ihm gehören die Professoren Hübner, Kaderali und Reisinger sowie Vertreterinnen und Vertreter der Wohlfahrtsverbände, Einrichtungsträger, ärztlicher Vereinigungen, Kommunen sowie der Landesregierung und des LAGuS an.

Nach Einschätzung des Gremiums besteht derzeit trotz der steigenden Infektionszahlen und Hospitalisierungsinzidenzen keine Gefahr für eine Überlastung des Gesundheitssystems. Gleichzeitig sei nicht mit einem vollständigen Rückgang der Infektionen in den Sommermonaten wie in den letzten Jahren zu rechnen.

„Spätestens im Herbst wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit jedoch einen erneuten, starken Anstieg der Infektionszahlen geben mit weiteren Mutationen, dessen Pathogenität noch nicht einzuschätzen ist“, sagte Ministerin Stefanie Drese nach der Auftaktsitzung. Drese: „Umso wichtiger ist es, den Sommer zu nutzen, um mögliche Szenarien für die kommenden Monate gut und umfassend vorzubereiten. Der Expertenrat wird hierzu wertvolle Vorschläge und Strategien entwickeln.“

Oberste Priorität für das Pandemiemanagement Herbst/ Winter hat nach Auskunft von Drese der Schutz des Gesundheitssystems, der kritischen Infrastruktur (KRITIS) und der vulnerablen Bevölkerungsgruppen. Um diese Ziele zu erreichen, seien eine kontinuierliche Lagebewertung, die Aufrechterhaltung einer Impf- und Testinfrastruktur sowie Basis-Infektionsschutzmaßnahmen, wie die Beibehaltung der Maskenpflicht im ÖPNV und in Einrichtungen und Angeboten der Pflege und Eingliederungshilfe sowie einrichtungs- und angebotsspezifische Hygienepläne, erforderlich.

Drese: „Wenn die Lage es erfordert, brauchen wir außerdem ab Herbst weitere Optionen, wie die Möglichkeit einer generellen Maskenpflicht und von Abstandsgeboten in Innenräumen sowie Testpflichten insbesondere für Einrichtungen mit vulnerablen Personen, für infektionsgefährdete Gemeinschaftseinrichtungen und für Schulen. Dazu muss das Infektionsschutzgesetz rechtzeitig novelliert werden.“

Lehrerinnen und Lehrer drücken die Schulbank

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Etwa 1.000 Anmeldungen zu den Fortbildungen

Schwerin – In den ersten drei Sommerferientagen (vom 4. bis zum 6. Juli 2022) finden traditionell die Fortbildungskurse für Lehrerinnen und Lehrer statt. Etwa 1.000 Lehrkräfte haben sich zu den vielen interessanten Fortbildungen und Workshops angemeldet.

Bildungsministerin Simone Oldenburg freut sich über die hohe Anzahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern: „Das zeigt, dass unsere Lehrkräfte sehr engagiert sind und das erste Angebot nach drei Jahren Pandemie wieder in Präsenz nutzen wollen.“

Die Sommerakademie findet zum 10. Mal statt. Aktuell treffen sich die Fachkräfte auf Schloss Ulrichshusen und in der Grundschule Moltzow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte). Die Fortbildungen werden in Workshops zu Themenbereichen wie Gesundheit/Prävention, Demokratiebildung/Politische Bildung, Natur/Umwelt/Nachhaltigkeit sowie  Pädagogik/Psychologie/Kommunikation, Musik und Darstellendes Spiel, Sicherheit und Schulrecht angeboten.

Aus diesen Kursen konnten sich die Lehrkräfte aller Schulformen ihr individuelles bis zu dreitägiges Fortbildungsprogramm zusammenstellen. Das komplette Programm der diesjährigen Sommerakademie ist auf dem Bildungsserver MV einsehbar.

Neues ESF Plus Programm genehmigt

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Meyer: Europäische Kommission gibt grünes Licht für EU-Programm

Schwerin – Die Europäische Kommission hat das Programm für den Europäischen Sozialfonds (ESF) – das sogenannte „ESF Plus Programm 2021 – 2027 Mecklenburg-Vorpommern“ – genehmigt.

„Wir haben grünes Licht von der EU bekommen. Im Vordergrund steht die Entwicklung einer wertschöpfungsstarken, innovativen und nachhaltigen Wirtschaft mit attraktiven Arbeitsplätzen. Die Beschäftigung von Menschen, die Fachkräftesicherung und Weiterbildung sowie die Bekämpfung der Armut sind wichtige Säulen des Programms. Unser gemeinsames Ziel ist es, durch nachhaltiges Wirtschaftswachstum mehr Arbeitsplätze auf dem ersten Arbeitsmarkt zu schaffen und zu sichern“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag in Schwerin.

In der EU-Förderperiode 2021 bis 2027 stehen insgesamt rund 556,3 Millionen Euro für das ESF Plus Programm zur Verfügung, davon 333,8 Millionen Euro ESF-Mittel. „Mit der EU-Unterstützung können wir konkrete Projekte vor Ort in den Regionen unseres Landes umsetzen. Es gibt eine Reihe von Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen, die ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt verbessern wollen.

Es geht konkret darum, Menschen in den Arbeitsmarkt besser zu integrieren oder Beschäftigte durch Weiterbildung und Qualifizierungen fit für aktuelle Entwicklungen in der Wirtschafts- und Arbeitswelt zu machen. Das erhöht zudem die Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft. Die Innovations- und Zukunftsfähigkeit der heimischen Unternehmen hängt von den Kompetenzen und Fähigkeiten seiner Beschäftigten ab. Wichtig ist es auch, Menschen ohne Berufsabschluss berufliche Perspektiven aufzuzeigen“, betonte Meyer.

Mit dem EU-Programm soll Europa sozialer und inklusiver gestaltet werden. Die ESF Plus-Förderung setzt dabei im Wesentlichen auf drei Handlungsfelder:

  1. „Fachkräfte sichern – Arbeitsmarktpotenziale von Frauen besser ausschöpfen – Strukturwandel gestalten“,
  2. „Bildungsbenachteiligungen abbauen – Schulerfolge verbessern“,
  3. „Soziale Inklusion fördern – Demokratie und Toleranz stärken“.

Im ersten Handlungsfeld („Fachkräfte sichern“) liegt der Schwerpunkt der Förderung auf den Maßnahmen vor allem um die Förderungen im Bereich Entrepreneurship und Existenzgründungen sowie Qualifizierung und berufliche Weiterbildung. Hierzu gehören beispielsweise die Neuauflage des Mikrodarlehens, die Existenzgründungsförderung, die Qualifizierungsförderung oder die Überbetriebliche Lehrlingsunterweisung im Handwerk.

„Neu ist in dieser EU-Förderperiode, dass im Bereich der Digitalisierung, zur Förderung der Kompetenzentwicklung in der Digitalisierung durch die Digitalen Innovationszentren, verstärkt ESF Plus-Mittel zur Unterstützung eingesetzt werden“, so Meyer weiter.

Im zweiten Handlungsfeld („Bildungsbenachteiligungen abbauen“) liegt der Schwerpunkt im Bereich der Maßnahmen im schulischen Umfeld und der beruflichen Orientierung. Hierzu zählen beispielsweise Schulsozialarbeit, Berufsorientierungsmaßnahmen oder die Freiwilligen Jahre.

Das dritte Handlungsfeld hat als Schwerpunkt die Förderungen im Bereich der sozialen Inklusion und der Integration von Geflüchteten sowie der Bekämpfung von Kinderarmut. „Hier sind vor allem die Maßnahmen zur Bekämpfung der Kinderarmut neu in das Programm aufgenommen worden. Darüber hinaus sind wichtige Schwerpunkte Integrationsprojekte sowie die Berufliche Integration von Migrantinnen und Migranten, die im Rahmen des EU-Programms gefördert werden“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer abschließend.

Die Fondsverwaltung des ESF in Mecklenburg-Vorpommern ist im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit angesiedelt. Sie erarbeitet in Abstimmung mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern das ESF-Programm für Mecklenburg-Vorpommern und prüft die strategischen Rahmenbedingungen für die Verwendung der ESF-Mittel, plant, koordiniert und steuert den Mitteleinsatz des ESF und überwacht die Umsetzung der mit ESF-Mitteln finanzierten Fördermaßnahmen.