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Kategorie: Politik

Energieversorgung Thema im Landtag

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Schwerin – Im Schweriner Landtag ist das Thema Energieversorgung diskutiert worden. „Die Energieversorgung darf nicht zu einer existentiellen Frage werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer im Landtag.

Wirtschafts- und Energieminister Meyer forderte den Bund auf, Bürgerinnen und Bürger zügig zu entlasten. „Die massiven Preissteigerungen bei den Energiekosten gilt es zu stoppen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln. Im Interesse der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern fordern wir eine `Spritpreisbremse´. Hierfür kommen verschiedene Wege in Frage, wie beispielsweise eine temporäre Absenkung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Heizöl oder eine Senkung der Energiesteuer. Auch denkbar wäre ein `Gaspreisdeckel´, der bis zu einem definierten Verbrauch einen staatlich festgesetzten Gaspreis garantiert“, forderte Meyer im Landtag.

Der Minister machte im Landtag deutlich, dass Bund und Länder gegenwärtig alle Möglichkeiten für ein versorgungssicheres und widerstandsfähiges Energiesystem auf den Prüfstand stellen.

„Das bedeutet auch, dass wir darüber nachdenken müssen, trotz berechtigter Bedenken zum Klimaschutz, die bestehenden Kohlekraftwerke weiter temporär zu nutzen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien darf dabei jedoch nicht aus dem Blick verloren werden. Im Gegenteil: Der Ausbau muss gerade jetzt weiter vorangetrieben werden. Ziel aller Bemühungen muss es sein, insgesamt unabhängiger von Energieimporten zu werden“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Hospiz- und Palliativversorgung in M-V

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Landtag die besondere Bedeutung der Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. „Ziel der Landesregierung ist die Sicherstellung der größtmöglichen Lebensqualität für unheilbar erkrankte Menschen“, sagte Drese in der Landtagsdebatte.

Die Herausforderungen für Mecklenburg-Vorpommern seien aufgrund der ländlichen Strukturen im Land und der geringen Dichte an Leistungserbringern in einigen Regionen enorm. Einiges hat die Landesregierung gemeinsam mit weiteren Akteuren im Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung auf den Weg gebracht, so Drese.

Drese: „So haben wir in MV mittlerweile 12 spezialisierte Teams für die ambulante Palliativversorgung (SAPV), 9 Hospize, 23 ambulante Hospizdienste sowie 16 Krankenhäuser mit einem palliativmedizinischen Angebot.“ Darüber hinaus fördere das Land seit letztem Jahr die Geschäftsstelle der Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz und Palliativmedizin. „Die Landesarbeitsgemeinschaft stellt einen wichtigen und verlässlichen Partner der Landesregierung bei der Umsetzung der Gesundheitspolitik in der Hospiz- und Palliativversorgung dar“, verdeutlichte die Ministerin.

Weitere Erkenntnisse lieferte ein Evaluationsbericht zu den vorhandenen Strukturen der Hospiz- und Palliativversorgung in Mecklenburg-Vorpommern aus der vergangenen Legislaturperiode. Darin wurden die aufgeworfenen Ergebnisse mit Handlungsempfehlungen verknüpft. „Die Entwicklung innovativer, regional orientierter Versorgungskonzepte, auch unter Einbeziehung telemedizinischer Funktionalitäten und e-Health, könnte beispielsweise strukturelle Lücken, gerade in ländlichen Regionen, abdecken,“ sagte Drese. Zudem sollte die palliativmedizinische Fort- und Weiterbildung in der Primärversorgung intensiviert werden und in jeder stationären Pflegeeinrichtung mindestens eine Palliative Care Fachkraft verfügbar sein.

In den nächsten Jahren müsse es nach Ansicht von Ministerin Drese vorrangig darum gehen, die vorhandenen Empfehlungen sukzessive umzusetzen. „Dies beinhaltet natürlich die Initiative von Seiten der Landesregierung, aber auch von Seiten der Leistungserbringer. Ohne die relevanten Akteure in der Hospiz- und Palliativversorgung sind viele Empfehlungen nicht umzusetzen“, betonte Drese im Landtag.

Sanierung des Lichtenhäger Brink

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Rostock – Für die Erneuerung der Fußgängerzone im Sanierungsgebiet Lichtenhagen wird die Hanse- und Universitätsstadt Rostock Städtebaufördermittel in Höhe von rund 975.000 Euro einsetzen, wobei sie ein Drittel davon selbst trägt. Die Gesamtkosten sind auf ca. 1,5 Millionen Euro veranschlagt.

Die Hansestadt will die unter Denkmalschutz stehende Fußgängerzone im Stadtteil Lichtenhagen erneuern. Das Areal zwischen dem Hochbeet Lichtenhäger Brink und der Ratzeburger Straße sowie dem angrenzenden Hofbereich mit Spiel- und Bolzplatz soll den Charakter einer Parkanlage erhalten. Historische Wegeführungen werden wiederhergestellt, Freiflächen bepflanzt sowie Funktions-, Spiel und Aufenthaltsbereiche neugestaltet. Außerdem werden insektenfreundliche Beleuchtungen installiert.

Die Bauarbeiten, die voraussichtlich in diesem Frühjahr beginnen, sollen im Jahr 2023 beendet werden.

Zukunftssichere Innenstädte in M-V

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Schulte: Perspektiven für den Einzelhandel schaffen

Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat am Freitag die Dialogreihe „City managen – Know how für Stadtgestalter aus Mecklenburg-Vorpommern“ offiziell eröffnet. 85 Vertreter aus rund 50 Kommunen des Landes diskutierten Strategien für zukunftssichere Innenstadtentwicklungen.

„Die Maßnahmen der Corona-Pandemie und das Erstarken des Online-Handels haben die Innenstädte in Mecklenburg-Vorpommern stark getroffen. Jetzt gilt es, dem Einzelhandel neue Perspektiven aufzuzeigen und wirtschaftlich zu unterstützen. Es müssen Anreize geschaffen werden, um die Innenstädte wieder stärker zu beleben und den Kunden ein attraktives Einkaufserlebnis zu bieten. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Kommunen bei der Umsetzung von entsprechenden Projektideen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte beim digitalen Auftakt der Dialogreihe.

„Der Einzelhandel übernimmt in Mecklenburg-Vorpommern in doppelter Funktion eine wichtige Rolle. Die Branche versorgt die Bevölkerung zuverlässig mit allem, was für das tägliche Leben benötigt wird. Zudem gibt der Einzelhandel knapp 46.000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten eine Arbeit. Diese wichtige Branche wollen wir stützen“, sagte Schulte. Nach Angaben des Statistischen Amtes Mecklenburg-Vorpommern waren zum 30.06.2021 im Einzelhandel (ohne Handel mit Kfz) 45.974 Beschäftigte mit Arbeitsort in Mecklenburg-Vorpommern tätig.

Um den Einzelhandel zu stärken, hatte das Wirtschaftsministerium seit Herbst 2020 verschiedene Förderungen initiiert. So sind beispielsweise Fördermittel aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von rund 790.000 Euro für 20 Projekte eingesetzt worden. Neben Oberzentren wie Greifswald, Rostock oder Schwerin wurden auch Mittelzentren (beispielsweise Bergen auf Rügen, Grevesmühlen oder Neustrelitz) und Grundzentren (etwa Gadebusch) beispielsweise für die Einsetzung von Citymanagern gefördert. Zudem ist das Sofortprogramm „Re-Start Lebendige Innenstädte M-V“ mit zehn Millionen Euro aus dem MV-Schutzfonds aufgelegt worden.

Damit sollen bis 2024 die Innenstädte der landesweit 95 Ober-, Mittel- und Grundzentren attraktiver gestaltet, in ihrer Funktionsvielfalt gestärkt sowie der stationäre Einzelhandel und andere in den Innenstädten engagierte Wirtschaftsakteure unterstützt werden. Die Fördermittel werden jeweils zur Hälfte durch das Wirtschaftsministerium und das Innenministerium umgesetzt. Seitens des Wirtschaftsministeriums sind 35 Anträge in Höhe von rund 3,7 Millionen Euro im Bewilligungsverfahren.

Mit dem Handelsverband Nord e.V. wurde durch die Unterstützung des Wirtschaftsministeriums im Rahmen der Corona-Pandemie auch die Einzelhandelskampagne „Ein Kauf mit Herz“ mit 550.000 Euro aus dem MV-Schutzfonds gefördert.

Die Veranstaltung „City managen – Know how für Stadtgestalter aus Mecklenburg-Vorpommern“ wird vom Wirtschaftsministerium in Kooperation mit den Industrie- und Handelskammern des Landes, dem Handelsverband Nord sowie dem Städte- und Gemeindetag Mecklenburg-Vorpommern organisiert. Darüber hinaus ist in Zusammenarbeit von Wirtschaftsministerium und Innenministerium ein Landeskongress „Innenstadtentwicklung in Mecklenburg-Vorpommern“ geplant, der im Juni in Neubrandenburg durchgeführt werden soll.

Gedenktag für die Opfer von Terror

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Schwerin – In einem Gespräch mit der Opferhilfebeauftragten der Justiz Ulrike Kollwitz, hat Ministerin Jacqueline Bernhardt jetzt eine MV-Strategie zum Umgang mit Terroropfern vereinbart.

„Ein nationaler Gedenktag der Opfer terroristischer Gewalt ist gerade jetzt in einer Zeit, in der unsere Gedanken sich wieder um Krieg, Zerstörung und menschliches Leid drehen, wichtiger denn je. Meldungen über Terror und Gewalt häufen sich weltweit. Seit den Bombenanschlägen am 11. März 2004 in Madrid, dem traurigen Anlass dieses Gedenktags heute, scheint die Welt leider immer radikaler zu werden. Wir dürfen uns davon nicht einschüchtern lassen. Wir dürfen keinen Millimeter von unserer freiheitlich-demokratischen und damit friedliebenden Grundeinstellung abrücken. Wir, die Frieden suchenden Menschen, sind weiterhin deutlich in der Mehrheit. Dieser Gedenktag zeigt, dass wir gemeinsam gegen Aggressoren, Extremisten und Terroristen auftreten“, so Jacqueline Bernhardt, Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz anlässlich des Gedenktags.

„Krieg, Terrorismus und Extremismus kennen nur Leid und Verluste. So standhaft wir auch sein mögen, müssen wir stets das Unvorstellbare einkalkulieren und vorbereitet sein, auch in Mecklenburg-Vorpommern. Die blutigen Anschläge in Berlin, Hanau oder Halle sind uns allen noch in grausamer Erinnerung. Ich danke der Beauftragten der Justiz für die Opferhilfe, Ulrike Kollwitz, dass sie sich in ihrer Funktion mit Kolleginnen und Kollegen in Deutschland ausgetauscht hat. Dank ihrer Überlegungen können wir an Strategien arbeiten, was im schlimmsten Fall eines terroristischen Anschlags neben den Maßnahmen des Katastrophenschutzes aus Sicht der Opfer zu tun ist“, so Justizministerin Bernhardt.

Die Beauftragte der Justiz für die Opferhilfe, Ulrike Kollwitz: „Ein terroristischer Anschlag ist nirgends mehr ausgeschlossen. Daher sehe ist es als Opferhilfebeauftragte auch als wichtig an, mit den verschiedenen Behörden, Institutionen und Vereinen im Vorfeld zu klären, wie den Opfern und Hinterbliebenen schnell geholfen werden kann. Denn zügige Hilfe ist das wichtigste nach einer solchen Katastrophe. Ich habe mit Ministerin Bernhardt vereinbart, die Gespräche umgehend zu intensivieren.“

Schulnetz bis 2030 langfristig sichern

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SPD und LINKE für Verlässlichkeit und Kontinuität im Schulnetz

Schwerin – Die die Fraktionen von SPD und LINKE haben beantragt, das Schulnetz in Mecklenburg-Vorpommern langfristig zu sichern. Ziel ist, Schulschließungen bis 2030 aufgrund zurückgehender Schülerzahlen zu verhindern.

„In manchen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns kämpfen Schulen seit Jahren um das Überleben. Das Bangen muss ein Ende haben. Schulträger brauchen Planungssicherheit. Ebenso brauchen wir Verlässlichkeit und Sicherheit für die Familien, für die Region sowie für das Land“, erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Landesbevölkerungsprognose und die darauf basierende Schülerzahlprognose erwartet für die kommenden Jahre eine rückläufige Tendenz. Nach den derzeit geltenden Vorschriften wären dann vor allem Grundschulen und Regionale Schulen im Bestand gefährdet. Deshalb sollen die Grundlagen für die Schulentwicklungsplanung angepasst werden, um eine entsprechende Änderung des Schulgesetzes auf den Weg zu bringen.

Zusammenführungen von Schulen für bessere Lern- und Arbeitsbedingungen, die vor Ort gewünscht sind, werden weiterhin unterstützt.

ÖPNV fit machen für die Zeit nach Corona

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Meyer: ÖPNV-Angebot im ländlichen Raum verbessern

Schwerin – Im Schweriner Landtag ist am Donnerstag die aktuelle Situation im Öffentlichen Personen Nahverkehr (ÖPNV) diskutiert worden.

„Die Situation für die Verkehrsunternehmen ist weiter angespannt. Die Corona-Pandemie und ihre Auswirkungen machen dem ÖPNV weiter zu schaffen. Im Laufe der vergangenen Monate konnten zwar Fahrgäste wieder zurückgewonnen werden. Dennoch sind die Fahrgastzahlen noch nicht auf dem Vor-Corona-Niveau angelangt. Nicht zuletzt aufgrund der Omikron-Variante ist der Erholungsprozess Ende des vergangenen Jahres wieder gehemmt worden. Die Verkehrsunternehmen haben derzeit rund ein Drittel weniger Einnahmen im Vergleich zur Vor-Corona-Zeit“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Donnerstag.

Aufgrund des pandemiebedingten Einbruchs bei den Fahrgastzahlen ist bereits im vergangenen Jahr eine bundesweite Imagekampagne für den ÖPNV durchgeführt worden. Dabei wurde anhand wissenschaftlicher Studien belegt, dass die Nutzung des ÖPNV kein besonderes Gesundheitsrisiko darstellt.

„Wer die Maskenpflicht einhält, unterliegt in Bus und Bahn keiner erhöhten Gefahr. Allerdings mussten wir in den vergangenen Monaten feststellen, dass es nicht allein die Angst vor Ansteckungen ist, die Menschen von einer Nutzung des ÖPNV abhält, sondern auch ein generell verändertes Mobilitätsverhalten. Das Home-Office ist hierfür sicherlich das markanteste Beispiel. Die in diesem Zusammenhang stehenden Kündigungen von Monats- und Jahresabonnements ließen die Erlöse von Verkehrsunternehmen weiter zurückgehen“, erläuterte Meyer im Landtag.

Wirtschaftsminister Meyer plädierte im Landtag für eine Verbesserung des ÖPNV-Angebotes insbesondere im ländlichen Raum. „Darauf müssen wir unsere Anstrengungen richten. Dies, kombiniert mit attraktiven Fahrpreisangeboten, wird ganz sicher mehr Menschen nachhaltig für den ÖPNV begeistern als jede kurzfristige Werbekampagne es zu tun vermag. Mit unserem Koalitionsvertrag und den darin enthaltenen Maßnahmen sind wir damit auf dem richtigen Weg“, betonte Verkehrsminister Meyer.

Minister Meyer appellierte an die ÖPNV-Branche, dem geänderten Nutzerverhalten durch entsprechende Angebote Rechnung zu tragen. „Auf die veränderte Arbeitswelt der Menschen muss auch der ÖPNV reagieren. Es sind beispielsweise neue flexible Tarifangebote notwendig, um die Attraktivität für den ÖPNV wieder zu steigern und damit perspektivisch auch die Einnahmen zu erhöhen“, forderte Meyer. Es ist wichtig, auf die konkreten Mobilitätsbedürfnisse vor Ort einzugehen.

„Das wissen die Landkreise und Verkehrsunternehmen vor Ort am besten. Das Land wird sich bei übergeordneten Fragen, wie einem landesweiten Rufbussystem oder landesweiten Tarifangeboten, aktiv einbringen, um zusammen mit den Partnern vor Ort flexible Lösungen zu entwickeln. Ziel ist es, eine Mobilitätswende im Land herbeizuführen, die klimafreundlich, sicher, bequem und bezahlbar für alle ist. Dazu brauchen wir starke Verkehrsunternehmen als Partner“, sagte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer abschließend im Landtag.

Arbeitsmarktanalyse und Fachkräftestrategie

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Meyer: Fachkräftepotentiale gezielt erschließen und Fachkräfte gewinnen

Schwerin – Im Schweriner Landtag ist am Donnerstag die Situation auf dem Arbeitsmarkt und der anstehende Fachkräftebedarf in Mecklenburg-Vorpommern diskutiert worden.

„Der Arbeitsmarkt ist in Bewegung. Fachkräfte werden gebraucht und vielerorts gesucht. Die Fachkräftesicherung und -gewinnung ist eine der drängendsten Aufgaben für die heimische Wirtschaft. Dem wollen wir mit einer neuen Fachkräftestrategie für M-V begegnen. Wir wollen auf dem Weg dorthin eine Analyse, die fundiert und belastbar ist und uns so auch neue Impulse liefert“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Berücksichtigt werden bei der anstehenden regionalspezifischen Analyse des Arbeitsmarktes auch die Auswirkungen und Herausforderungen der COVID-19-Pandemie auf den Arbeitsmarkt. „Die Arbeits- und Fachkräftebedarfe und -lücken in Mecklenburg-Vorpommern sollen identifiziert werden. Außerdem sind Handlungsempfehlungen zum Erschließen von bislang nicht ausgeschöpften Arbeits- und Fachkräftereserven innerhalb und außerhalb des Landes zu erarbeiten.

Dabei werden auch die Auswirkungen der Zeitenwende auf Mecklenburg-Vorpommern zu berücksichtigen sein. Darüber hinaus wird die regionalspezifische Arbeitsmarktanalyse mit branchen-, berufs- und tätigkeitsbezogenen Untersuchungen angereichert.

„Sicher brauchen wir auch tiefergehende Erkenntnisse zur arbeitsmarktlichen Angebots-Nachfrage-Situation in unseren wirtschaftsstrukturell besonders bedeutsamen Branchen, also zum Beispiel in der Tourismuswirtschaft, in der Gesundheitswirtschaft sowie in Industrie und Handwerk“, sagte Wirtschaftsminister Meyer im Landtag.

Neben der Arbeitsmarktanalyse wird im Wirtschaftsministerium ausgehend von den Handlungsempfehlungen zur Fachkräftesicherung und -gewinnung des „Industriepolitischen Konzepts“ das Konzept für eine Fachkräftestrategie erarbeitet.

„Die Ergebnisse der regionalspezifischen Arbeitsmarktanalyse werden bei der Erarbeitung der Fachkräftestrategie des Landes einbezogen. Dabei soll es nicht nur darum gehen, die einzelnen Arbeitsmarktregionen in den Blick zu nehmen, sondern auch eine bessere Abschätzung dafür zu bekommen, welche Arbeitsmarkt- und Fachkräftebedarfe in der Zukunft bestehen, wo diese liegen und welche Ansätze zum Decken dieser Bedarfe aus externer Sicht gesehen werden. Wir brauchen dabei ebenso nachhaltige Beschäftigungsperspektiven für Arbeitsuchende, Arbeitslose und Langzeitarbeitslose“, so Meyer.

Abschließend machte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer deutlich, dass es angesichts der demografischen Entwicklung nicht ausreichen wird, Fachkräftepotenziale in M-V und Deutschland auszuschöpfen. „Es ist notwendig, ergänzend gezielt Fachkräfte von außerhalb mit dringend benötigten Kompetenzprofilen nicht nur vorübergehend für unser Bundesland zu gewinnen.“