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Kategorie: Veranstaltungen / Termine

Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei

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Schwerin – Ministerpräsidentin hat am Sonnabend auf dem Alten Garten in Schwerin den diesjährigen CSD eröffnet: „Schon zum 16. Mal findet der CSD statt in unserer Landeshauptstadt. Seit Tagen sind überall Regenbogenflaggen zu sehen. Man spürt die Freude aller Beteiligten und ich freue auch mich sehr, heute dabei zu sein. Sehr gern habe wieder die Schirmherrschaft übernommen.“

Anschließend hisste die Ministerpräsidentin gemeinsam mit Vertretern der Landesregierung und des Schweriner CSD-Vereins die Regenbogenflagge vor der Staatskanzlei. „Es ist mir ein ganz persönliches Anliegen, dass wir die Regenbogenflagge auch vor der Staatskanzlei hissen. Das ist ein deutliches Zeichen für Toleranz und Weltoffenheit“, erklärte Schwesig. Auf Initiative der Koalitionsfraktionen ist die Beflaggungsordnung dahingehend geändert worden, dass künftig auch die Regenbogenflagge vor öffentlichen Gebäuden gehisst werden kann.

Es sei wichtig zu zeigen, „wir in MV sind offen für Vielfalt in der Gesellschaft. Es ist gleich, welche Religion jemand hat oder welche Sexualität. Wir alle sind Menschen, die gut zusammenleben wollen. Ich finde es schade, dass es noch immer viele gibt, die sich wegen der Vorurteile nicht trauen, sich zu ihrer Lebensweise zu bekennen.“ Deshalb sei Aufklärung und Information so wichtig, was sich im Motto des CSD in diesem Jahr „Wissen schafft Vielfalt“ widerspiegele.

Queere Menschen hätten genauso ihren Anteil an der Entwicklung der Gesellschaft wie andere. Schwesig: „Hass, Diskriminierung und Rechtsextremismus dürfen keinen Platz in unserer Gesellschaft haben. Zeigen wir heute alle Flagge für ein selbstbestimmtes, freies Leben.“

Klimaschutz verstärken

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Schwesig: Den Klimaschutz verstärken und die Menschen dabei mitnehmen

Neustrelitz – Mit einer Auftaktveranstaltung in Landeszentrum für erneuerbare Energien in Neustrelitz haben Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus die Bürgerbeteiligung zum Klimaschutzgesetz Mecklenburg-Vorpommern gestartet.

„Mecklenburg-Vorpommern will bis 2040 klimaneutral werden. Bis 2035 wollen wir rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen decken. Und die Landesverwaltung soll bereits 2030 klimaneutral sein.

Unseren Weg dorthin wollen wir verbindlich in einem Klimaschutzgesetz festschreiben. Dabei wollen wir die Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Wir wollen Ideen sammeln und Impulse aufnehmen“, erklärte Schwesig.

Das Bewusstsein für den Klimaschutz sei in den letzten Jahren auch in Mecklenburg-Vorpommern deutlich gestiegen. „Wir alle leben gern in Mecklenburg-Vorpommern. Unser schönes Land mit seiner unverwechselbaren Natur, der Küste, den Seen und Wäldern. Wir alle wollen sie schützen, pflegen und bewahren, unsere Heimat.

Ich bin überzeugt: Klimaschutz liegt in unserer Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen. Klima schützen, heißt Zukunft sichern“, sagte die Ministerpräsidentin. Das Land habe durch konkrete Maßnahmen den Klimaschutz verstärkt. So sei ein 20 Millionen Euro Waldprogramm aufgelegt worden. Auch die Renaturierung von Mooren, neue Verfahren in der Landwirtschaft und der Ausbau der erneuerbaren Energien würden zum Klimaschutz beitragen.

„Ich bin davon überzeugt, dass wir unsere Anstrengungen zum Klimaschutz noch verstärken müssen“, sagte Schwesig. „Klimaschutz kann aber nur gelingen, wenn er auf einem breiten Konsens aufbaut. Das ist auch eine soziale Frage: Klimaschutz darf nicht dazu führen, dass die Energiepreise so steigen, dass sich weite Teile der Bevölkerung Strom und Benzin nicht mehr leisten können.

Es ist richtig Anreize für klimafreundliches Verhalten zu setzen, aber das darf nicht dazu führen, dass Bürgerinnen und Bürger mit kleinem Einkommen abgekoppelt werden“, mahnte die Ministerpräsidentin. Klimaschutz müsse sozial gerecht gestaltet werden.

20 Jahre Darß-Festspiele

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Schwesig: Darß-Festspiele ein Kulturjuwel über die Landesgrenzen hinaus

Born – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig würdigte heute in Born auf einer Festveranstaltung anlässlich des 20-jährigen Bestehens die Bedeutung der Darß-Festspiele für die Kulturlandschaft Mecklenburg-Vorpommern.

„Seit 20 Jahren sind die Darß-Festspiele ein Highlight im Veranstaltungskalender unseres schönen Bundeslandes. Hier arbeiten professionelle Theatermacher und Schauspieler mit Laien zusammen und der Intendant steht oft selbst mit auf der Bühne. Es ist eine einzigartige Mischung aus Theater und Konzerten. Mit viel Herzblut ist in den vergangenen zwei Jahrzehnten ein Kulturjuwel entstanden, dessen Bedeutung über unsere Landesgrenzen hinausreicht.“

Eine weitere Besonderheit des Darß-Festivals sei, dass die Vorführungen auf Plattdeutsch inszeniert würden. „Plattdeutsch ist Teil unserer Traditionen. Es ist die Sprache unserer Heimat. Damit sie erhalten bleibt, wollen wir sie pflegen. In Mecklenburg-Vorpommern können Kinder und Jugendliche in Kitas und Schulen Plattdeutsch lernen. Es ist wunderbar, dass junge Menschen bei diesem Festival die Möglichkeit haben, diese Sprache nicht nur zu erleben, sondern selbst anzuwenden“, sagte die Regierungschefin.

10. Hafenentwicklungsdialog

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Rostock – Heute hat der 10. Hafenentwicklungsdialog in Rostock stattgefunden. Gastgeber war Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer, der die Konferenz leitete.

Die für das Thema Hafen zuständigen Vertreterinnen und Vertreter der fünf norddeutschen Bundesländer diskutierten gemeinsam mit der Koordinatorin der Bundesregierung für Maritime Wirtschaft und Tourismus Claudia Müller und Vertretern des Bundesverkehrsministeriums sowie des Zentralverbandes der deutschen Seehafenbetriebe aktuelle Themen der Schifffahrts- und Hafenpolitik. Inhaltlich ging es bei dem Treffen unter anderem um alternative Antriebe, Hinterlandanbindungen oder das Thema Landstrom.

Darüber hinaus wurde auch der Krieg in der Ukraine sowie die Auswirkungen der Russlandsanktionen thematisiert. „Neben den menschlichen Tragödien sind die Auswirkungen und Folgen des grausamen Krieges in Europa spürbar.

Für Rohstoffe und Zuliefererprodukte sind wichtige Lieferketten unterbrochen. Steigende Kosten aufgrund der steigenden Energiepreise machen der Wirtschaft zu schaffen. Geänderte Umschlagmengen führen zu geringeren Umsätzen und somit zu Einbußen bei den Erlösen“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

„Der Krieg in der Ukraine macht die essentielle Bedeutung der Häfen als wichtige Drehkreuze für die Versorgung der Bevölkerung noch einmal deutlich. Sie sind unverzichtbar, wenn es beispielsweise um den Transport von Waren, die Versorgung mit Nahrungsmitteln oder auch um die Anlandung von Energieträgern geht. Die Nord- und auch die Ostsee brauchen LNG-Terminalstandorte. Mecklenburg-Vorpommern wirbt weiter beim Bund für die Ostsee-Standorte Rostock und Lubmin.“

Ein weiteres Thema war der Aufbau einer Infrastruktur für die Versorgung der im Hafen liegenden Schiffe mit Landstrom. „Das ist ein wichtiger Beitrag zur Reduzierung von CO2, aber auch von Lärm und Luftverunreinigungen.

Die von der EU geplanten ambitionierten Vorgaben stellen die Häfen an der deutschen Nord- und Ostseeküste vor besondere Herausforderungen“, erläuterte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Die Länder dankten dem Bund für die bislang gewährte Unterstützung der Häfen bei dem Bau von Landstromanlagen. „Wir brauchen hier eine Verstetigung und auch eine Flexibilisierung der Bundesförderung, um diesen Beitrag zum Klimaschutz zum Erfolg zu führen. Gleichzeitig müssen wir auch andere Möglichkeiten wie die Nutzung von emissionsfreien Treibstoffen weiter voranbringen“, forderte Meyer.

Backhaus: Wir bauen die Zukunft auf Holz

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Malchow – Auf der Festveranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des Landesbeirates Holz begrüßt Forstminister Dr. Till Backhaus in Malchow die wachsende Bereitschaft im Land, mit Holz zu bauen und betont, dass Holz der Baustoff der Zukunft ist.

„Der Holzbau hat in allen Bundesländern mächtig zugelegt. Die Erkenntnis, dass durch die Verwendung von Holz ein enormer Klimaschutzbeitrag geleistet werden kann, ist mittlerweile in fast allen Ebenen der Gesellschaft angekommen. Als sich der Landesbeirat Holz gründete, lag die Holzbauquote in MV bei unter 10%, auf Bundebene bei ca. 12%. Zwanzig Jahre später liegt die Holzbauquote in MV bei 20%, auf Bundesebene bei 21%.

Vor dem Hintergrund des voranschreitenden Klimawandels und unserer selbst gesteckten Klimaschutzziele bekommt der Einsatz nachwachsender Rohstoffe eine ganz besondere Rolle. Und für uns bedeutet dies, in unserem Engagement nicht nachzulassen und den begonnenen Weg weiterzuverfolgen“, so Backhaus.

„In Mecklenburg-Vorpommern haben wir es erstmalig geschafft, den Einsatz nachwachsender Rohstoffe, insbesondere Holz, in den Zielkanon der Koalitionsvereinbarung aufzunehmen. Bauen muss einen Beitrag zum Klimaschutz leisten. 40 Prozent der weltweiten Treibhausgas-Emissionen entstehen im Gebäude- und Bausektor. Holz und nachwachsende Rohstoffe hingegen senken diese Emissionen deutlich. Deshalb haben wir im Rahmen der Landesinitiative „Unser Wald in MV“ eine Holzbauoffensive gestartet, mit der wir die Informationsarbeit noch stärker ausbauen wollen.“

Die Holzbranche in Deutschland sei laut Minister bereits gut aufgestellt, in der Öffentlichkeit jedoch noch ein unterschätzter Leistungsträger.

„Schon jetzt arbeiten deutschlandweit über 115.00 Unternehmen mit etwa 1,02 Millionen Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von rund 183 Milliarden EUR im Cluster Forst und Holz. Davon allein in MV rund 2.800 Unternehmen mit über 13.000 Beschäftigten und einem jährlichen Umsatz von rund 1,4 Mrd. EUR! Das Cluster Forst und Holz nimmt in Mecklenburg-Vorpommern also eine weitaus größere volkswirtschaftliche und arbeitsmarktpolitische Bedeutung ein, als weithin angenommen.

Durch die Vorbildrolle der öffentlichen Hand werden wir in den nächsten Jahren die Holzbauquote in Mecklenburg-Vorpommern deutlich erhöhen. Wir wollen die großen Potenziale des gesamten Clusters Forst und Holz für den Klimaschutz nutzen und daher die Rahmenbedingungen so gestalten, dass Forst- und Holzwirtschaft in unserem Bundesland zukunftsfähig sind.

Im Rahmen des breiten Bürgerbeteiligungsprozesses rund um das Klimaschutzgesetz MV werden wir deshalb auch den Komplex Holznutzung und Holzverwendung mit einbeziehen und noch enger verzahnen. Ich bin mir sicher, dass die Zukunft in Mecklenburg-Vorpommern auf Holz gebaut wird“, sagte Backhaus weiter.

Bedarfsgerechte Impf- und Testinfrastruktur

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Schwerin – Die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder haben auf ihrer Konferenz (GMK) in Magdeburg die Vorbereitungen auf die erwartete neue Infektionswelle im Herbst/ Winter weiter vorangetrieben. Kostenlose Bürgertests wird es auch zukünftig für bestimmte Personengruppen geben.

„Die GMK hat sich einhellig für eine verlässliche, ausfinanzierte und bedarfsgerechte Impf- und Testinfrastruktur ausgesprochen. Zudem müssen im Infektionsschutzgesetz Möglichkeiten für die Länder geschaffen werden, um rechtssicher und zielgenau auf eine sich verschärfende Infektionslage reagieren zu können“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese nach den zweitägigen Beratungen.

Ein wichtiges Thema war die zukünftige Teststrategie. „Die Länder sind sich mit Minister Lauterbach einig, dass der Bund die zum 30. Juni auslaufende Testverordnung verlängert und eine Neuausrichtung der Bürgertestung vornimmt“, so Drese.

Der Schwerpunkt wird zukünftig beim anlassbezogenen, symptomatischen Testen liegen. Kostenlose Bürgertests soll es weiterhin für symptomatische Personen und für Kontaktpersonen sowie unabhängig von Symptomen für ausgewählte Personengruppen geben. Hierzu gehören etwa Beschäftigte und Besucher*innen in Pflegeheimen, Krankenhäusern und von Großveranstaltungen, Kleinkinder oder Personen mit einer Kontraindikation zur Impfung.

Drese: „Für mich ist ganz wichtig, dass Menschen, die einen Test beruflich oder zu Besuchszwecken brauchen, auch weiterhin kostenlose Tests in Anspruch nehmen können. Das muss nun auch in der neuen Bundes-Testverordnung verankert werden.“

Vereinbart worden ist zudem, dass eine staatliche Impfinfrastruktur auch über die Sommermonate erhalten bleibt und sich der Bund an den Kosten beteiligt.

„In Mecklenburg-Vorpommern haben wir hierfür schon vor Monaten die Voraussetzungen geschaffen, um auch im Sommer weiter impfen und flexibel auf eine höhere Nachfrage kurzfristig im Herbst reagieren zu können“, verdeutlichte Drese. So gibt es in MV mindestens einen Impfstützpunkt und jeweils mindestens ein mobiles Impfteam pro Landkreis/ kreisfreier Stadt.

Spätestens zum Ende des Sommers, wenn feststeht, wann und in welcher Menge ein angepasster Impfstoff zur Verfügung steht, soll die Impfkampagne in Bund und Ländern aktiviert werden, so die Ministerin weiter. „Wir appellieren als GMK aber an ältere und vorerkrankte Menschen, sich im Sommer erneut impfen zu lassen, wenn die letzte Impfung schon mehrere Monate zurückliegt. Das schützt vor schweren Verläufen“, so Drese.

Einigkeit in der GMK besteht darüber, dass bis zum 23. September befristete Infektionsschutzgesetz zu ändern. Drese: „Die Länder brauchen dann wieder einen Instrumentenkasten, um frühzeitig und gezielt Maßnahmen ergreifen zu können. Da geht es zum Beispiel um die Möglichkeit für Masken- und Testpflichten, 2G-Erfordernisse oder leichter anwendbare Hotspot-Regelungen.“

Zur Überarbeitung der Corona-Regelungen im Infektionsschutzgesetz hat sich die GMK auf eine Sondersitzung am 1. Juli verständigt. „Unser Ziel ist es, gemeinsam mit dem Bund zu guten Lösungen zu kommen, um bestmöglich auf die nächste Infektionswelle vorbereitet zu sein“, so Drese.

Besuch in der Metropolregion Stettin

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Schwesig: Polen und Mecklenburg-Vorpommern sind mehr als Nachbarn

Stettin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig war heute in der Metropolregion Stettin zu Gast und unterstrich beim Empfang des Wirtschaftskreises Metropolregion Stettin die gute Zusammenarbeit zwischen Polen und Mecklenburg-Vorpommern.

„Wir sind mehr als Nachbarn. Polen gehört mit einem Handelsvolumen von 1,35 Milliarden Euro zu den wichtigsten Außenhandelspartnern unseres Landes. Viele Polen und Deutsche pendeln zwischen beiden Seiten, zum Arbeiten oder zum Einkaufen. Wir haben Kitas und Schulen, die polnische und deutsche Kinder gemeinsam besuchen. Kultur und Wissenschaft stehen in engem Austausch. Die Zusammenarbeit mit unseren polnischen Partnern war und ist für die Landesregierung eine Herzensangelegenheit.“

Mecklenburg-Vorpommern feiert in diesem Jahr zudem 22 Jahre regionale Partnerschaft mit der Wojewodschaft Westpommern. Nach einer durch die Corona-Pandemie schwierigen Zeit könne der Blick wieder in Richtung Zukunft gehen. Mit der 2019 gemeinsam mit dem Land Brandenburg geschaffenen Geschäftsstelle für die Metropolregion Stettin sei ein wichtiger Meilenstein bereits geschaffen.

„Vorpommern und Westpommern können das Herzstück eines neuen, grenzüberschreitenden Raumes der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, des kulturellen Austauschs und der persönlichen Begegnungen werden – eine vertrauensvolle und pulsierende Partnerschaft im Herzen Europas“, sagte die Regierungschefin.

Die Ministerpräsidentin übergab einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 15.300 Euro an das Haus der Wirtschaft. „Das Haus der Wirtschaft war eine Idee der IHK Neubrandenburg und es hat sich erfolgreich etabliert. Es ist ein wirklicher Gewinn für deutsche und polnische Firmen, für unsere Nachbarschaft und Partnerschaft. Es leistet damit eine Arbeit, die grundlegend ist für das Miteinander der Nachbarn, Freunde und Wirtschaftspartner.“

Wettbewerb „Schüler staunen“

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Schwerin – Insgesamt 31 Preise wurden heute bei der Auszeichnungsveranstaltung des 19. Schülerprojektwettbewerbes „Schüler staunen“ 2020 – 2022 des Staatlichen Amtes für Landwirtschaft und Umwelt Mittleres Mecklenburg (StALU MM) und seiner 15 Partner an Schülerinnen und Schüler von elf Schulen und Einrichtungen aus der Region Rostock vergeben.

29 Projektarbeiten aus den Bereichen Energie/ Rohstoffe, Nachhaltigkeit, Lebenselexier Wasser, Ostseeküste, Zukunftsfähig unterwegs und Faszination Natur wurden mit verschiedenen Preisen geehrt. Zwei Schulen aus dem Landkreis Rostock bekamen je einen Sonderpreis. Insgesamt wurden 46 Projektarbeiten in sechs Themenbereichen eingereicht.

Die Ausschreibungspartner des Wettbewerbes bewerteten innerhalb der sechs Fachgremien sowie der Jury alle Projekte. Die Festlegungen zu den Preisträgern fiel nicht immer leicht. „Gewonnen haben alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit der Ideenfindung und Erarbeitung der anspruchsvollen, umweltbezogenen Projekte“, sagt StALU-Amtsleiterin Ines Liefke. Die Hälfte der Preisträger beteiligte sich an der traditionellen Schüleraktionsmeile. Dort stellten sie in der Kulturbühne Moya ihre Projekte vor. Amtsleiterin Liefke begrüßte zur Eröffnung den Landrat des Landkreises Rostock, Sebastian Constien.

Der Schirmherr der Veranstaltung, der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV, war terminlich leider verhindert. Aber er gratulierte allen Beteiligten sehr herzlich.

„Die Projektarbeiten zeigen, wie groß und wie vielfältig das Interesse bei unseren Schülerinnen und Schülern an dem Projektwettbewerb ‚Schüler staunen‘ und damit generell am Klimaschutz in unserem Land ist. Klares Ziel des Wettbewerbes ist es, die Nachwuchswissenschaftler zu motivieren, eigene Projekte auf die Beine zu stellen. So werden sie spielerisch an Themen wie Umweltschutz und nachhaltige Entwicklung herangeführt. Das haben alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erfolgreich gemeistert.“

Das StALU MM und seine 15 Partner bereiten derzeit den folgenden 20. Schülerprojektwettbewerb „Schüler staunen“ 2022 – 2024 vor. Der offizielle Startschuss erfolgt Anfang September 2022.