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Kategorie: Veranstaltungen / Termine

Dritter Kurwald in M-V eröffnet

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Krakow – In Krakow am See hat Umweltminister Dr. Till Backhaus zusammen mit Bürgermeister Oppitz, dem Leiter der Landesforstanstalt, Herrn Baum und dem Ideengeber der Kur- und Heilwälder, Prof. Dr. Klinkmann, heute feierlich den mittlerweile dritten Kurwald Mecklenburg-Vorpommerns eröffnet. Der Minister betonte die Vorreiterrolle, die das Land M-V international in der Ausweisung von Kur- und Heilwäldern einnimmt.

„Die Möglichkeit, ein Waldgebiet für eine gesundheitsorientierte Vorrangnutzung als Kur- bzw. Heilwald forstrechtlich zu widmen, war lange in Deutschland einzigartig, doch der in Mecklenburg-Vorpommern geborene Gedanke, die Heilkraft des Waldes medizinisch zu nutzen, bekommt immer breitere Zustimmung. Rheinland-Pfalz hat inzwischen ebenfalls einen Kur- und Heilwald und auch in Baden-Württemberg gibt es konkrete Überlegungen, das Waldgesetz dafür zu öffnen. Die Wertschätzung unserer Wälder für ihre vielfältigen Funktionen kommt also nun auch zunehmend im Gesundheitsbereich an. Nicht zuletzt soll uns diese wunderbare Form der Waldnutzung aber auch für einen achtsameren Umgang mit der wertvollen Ressource Wald sensibilisieren. Schließlich geht es nicht nur darum, was der Wald für uns tun kann. Wir stehen gemeinsam in der Verantwortung, den Wald zu schützen und für die kommenden Generationen zu erhalten“, so Backhaus.

Ende September 2021 stellte die Stadt Krakow am See offiziell den Antrag auf Ausweisung des 18 Hektar großen Kurwaldes auf kommunalen Waldflächen. Für die Gestaltung des Kurwaldes erhielt die Stadt Krakow in den vergangenen drei Jahren insgesamt 182.400 Euro Fördermittel aus dem Europäischen Landwirtschafts­fonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER). Errichtet bzw. erneuert wurden davon unter anderem eine Kneippsche Wassertretanlage, Balancier- und Klettermöglichkeiten sowie ein Aussichtsplateau mit barrierefreiem Zugang. Der Kurwald Krakow besteht aus den Waldflächen der drei Halbinseln Lehmwerder, Ehmkwerder und Jörnberg.

In Mecklenburg-Vorpommern wurde die gesetzliche Schutzkategorie Kurwald und Heilwald auf rund 115 Hektar und mittlerweile in drei Kur- und fünf Heilwäldern ausgewiesen. Zurzeit laufen im Forstministerium die Vorbereitungen für die Verordnung zu weiteren Kur- und Heilwäldern. Um die Zusammenarbeit mit der Gesundheitswirtschaft aufzubauen, ist die Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern seit 2011 Mitglied im Netzwerk BioCon Valley®, das über 150 Unternehmen, Forschungseinrichtungen, Kommunen und Dienstleister aus Mecklenburg-Vorpommern vereint.

Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten

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Schwerpunktthema beim Treffen des Chefs der Bundesagentur für Arbeit Scheele und Wirtschaftsminister Meyer

Schwerin – Heute haben sich der Vorsitzende des Vorstandes der Bundesagentur für Arbeit Detlef Scheele sowie Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer in Schwerin getroffen, um sich über die aktuelle Arbeitsmarktentwicklung auszutauschen. Ein Schwerpunktthema war dabei die Integration von Geflüchteten. Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg in der Ukraine löste die größte Flüchtlingswelle in Europa seit dem zweiten Weltkrieg aus.

„Der brutale, grausame und gegen die Zivilbevölkerung gerichtete Krieg hat Millionen Menschen in die Flucht getrieben. Erstmal steht humanitäre Hilfe für die Ankommenden im Vordergrund. Es mehren sich aber auch Anfragen nach einem Kinderbetreuungsplatz, nach einem Schulbesuch, nach der Anerkennung von Bildungs- und Berufsabschlüssen und nach Arbeitsmöglichkeiten. Das wiederum ist auch eine Chance für Mecklenburg-Vorpommern. Die geflüchteten Erwachsenen sind überwiegend gut qualifiziert und die Fachkräfteengpässe bei uns im Land nehmen eher zu als ab“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Arbeitsminister Meyer hat in Schwerin weitere Schritte zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter in Mecklenburg-Vorpommern vorgestellt. Es wird ein Arbeitsmarktprogramm aufgelegt. Das erfolgt im Rahmen des 9-Punkte-Pakets der Landesregierung „Hilfe für Flüchtlinge, Entlastung für die Menschen bei den Energiepreisen“.

„Mit dem neuen Programm wollen wir die bestmögliche Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten bieten. Wir wirken präventiv unterwertiger Beschäftigung und Arbeitsausbeutung entgegen. Gleichzeitig sichern und schaffen wir attraktive Arbeitsbedingungen für Arbeits- und Fachkräfte und helfen, die Fachkräftepotenziale der Geflüchteten für Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern zu erschließen“, betonte Arbeitsminister Meyer. Das Programm für die faire Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten ist auf eine Laufzeit von zwei Jahren ausgelegt. Das korrespondiert mit dem Aufenthaltsrecht für anerkannte Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine.

Das Programm wird ein Volumen von fünf Millionen Euro aus Landesmitteln und vier Programmbestandteile haben. Hierzu zählen:

  1. Unternehmensberatung für die Einstellung von Geflüchteten: Es wird eine flächendeckende Beratung für Geschäftsführer, Personalverantwortliche und Betriebsräte zu allen Fragen rund um die Einstellung von Geflüchteten eingerichtet.
  2. Aufsuchende Arbeitsmarktintegrations- und Ankommensberatung von Geflüchteten: Die Geflüchteten müssen wissen, wie der Arbeitsmarkt in Deutschland funktioniert und wie sie entsprechend ihres Berufsabschlusses und ihrer Berufserfahrung in Mecklenburg-Vorpommern arbeiten können. Ziel ist es, dass die Geflüchteten vor Ort, das heißt zum Beispiel auch in ihrer Unterkunft, zu allen für ihren individuellen Arbeitsmarktzugang relevanten Fragen beraten werden.
  3. Unterstützungsleistungen zur Arbeitsmarktintegration: Oftmals sind mangelnde Sprachkenntnisse und fehlende Informationen Gründe für Arbeitsausbeutung und unterwertige Beschäftigung. Deshalb wird ein Dolmetscherpool organisiert, auch um die Helferstruktur im Bereich der Arbeitsmarktintegration zu entlasten und zu verbessern. Außerdem wird eine Informationskampagne die Geflüchteten über ihre Rechte aufklären und auf die für Arbeitsmarktintegration zuständigen Beratungsstellen verweisen.
  4. Soforthilfefonds für die Arbeitsmarktintegration: Es gibt immer wieder Fälle, in denen die Arbeitsmarktintegration an finanziellen Problemen scheitert. Deshalb wird ein Soforthilfefonds für die Fälle aufgelegt, in denen die Arbeitsmarktintegration Geflüchteter anders nicht gefördert werden kann.

Minister Meyer stellte weitere Schritte zur Integration von Geflüchteten vor. „Die Fachkräfteagentur mv4you ist um einen Ukraine-Teil erweitert worden. Unternehmen aus Mecklenburg-Vorpommern haben die Möglichkeit, hier kostenlos Stellenanzeigen für Fach- und Führungskräfte in ukrainischer Sprache zu schalten“, erläuterte Meyer. Die Agentur mv4you prüft dabei jede Stellenanzeige. Außerdem wurde deshalb die Beratungsstelle „CORRECT!“ gegen Menschenhandel, Arbeitsausbeutung und Zwangsarbeit verstärkt.

„Seit dem 25. April werden Geflüchtete und Ratsuchende in acht Sprachen, darunter auch in Ukrainisch, informiert und beraten“, so Meyer. Die durch das Land Mecklenburg-Vorpommern aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) geförderten Integrationsfachdienste (IFDM) bieten berufliche Beratung von Migranten*innen an. Sie planen und begleiten beispielsweise Qualifizierungsangebote von Migranten*innen.

Minister Meyer dankte allen Bürgerinnen und Bürgern, die sich für die Integration von Geflüchteten einsetzen. „Die vielen ehrenamtlichen und professionellen Helfer unterstützen mit ihrem unglaublichen Engagement viele Geflüchtete, wo sie können. Sie sorgen dafür, dass die Hilfe vielerorts unkompliziert ankommt und vor Ort direkt unterstützt werden kann. Das verdient größten Respekt und Anerkennung“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer abschließend.

Tag der Erneuerbaren Energien

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Aktionswochenende zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ offiziell gestartet

Grevesmühlen – Energiestaatssekretärin Ines Jesse hat am Freitag in Grevesmühlen (Landkreis Nordwestmecklenburg) offiziell das Aktionswochenende zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ in Mecklenburg-Vorpommern eröffnet.

„Ziel der Landesregierung ist es, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes aus erneuerbaren Quellen zu decken. Mit dem Aktionswochenende zum bundesweiten ´Tag der Erneuerbaren Energien´ bietet sich Interessierten die Chance, in die Welt der erneuerbaren Energien einzutauchen, die Technik vor Ort zu verstehen, anzufassen und Fragen zu stellen. Denn umfassende Informationen und wissensbasierte Aufklärung sind die wichtigsten Begleiter, um noch mehr Menschen auf den Weg zur Klimaneutralität über den Ausbau der erneuerbaren Energien mitzunehmen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse vor Ort.

Die offizielle Auftaktveranstaltung des Aktionswochenendes wurde durch den Verein „Grevesmühlen – Stadt ohne WATT, Verein für nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung e.V.“ organisiert.

Mehr als 400 Schülerinnen und Schüler aus sechs Schulen der Region nutzten die Möglichkeit, sich in Unternehmen wie beispielsweise den Stadtwerken Grevesmühlen GmbH, dem Zweckverband Grevesmühlen, der IAG Selmsdorf und der Wohnungsbau- und Verwaltungsgesellschaft Grevesmühlen (WOBAG) zu informieren. Fachkräfte vor Ort erläuterten unter anderem die gesamten Abläufe einer Biogasanlage, den Aufbau eines Photovoltaikmoduls, die Funktionsweise einer Windkraftanlage und den Klärprozess auf der Kläranlage.

„Der Verein ´Stadt ohne Watt´ ist seit vielen Jahren Vorreiter im Bereich der Nutzung der erneuerbaren Energien auf der einen Seite sowie Information und Aufklärung auf der anderen Seite. Bereits im zehnten Jahr wird die offizielle Auftaktveranstaltung zum ´Tag der Erneuerbaren Energien´ von den engagierten Vereinsmitgliedern gestaltet. Das ist eine herausragende Leistung“, sagte Jesse.

Zum „Tag der Erneuerbaren Energien“ finden insgesamt 32 Aktionen von 33 Akteuren im ganzen Land zu den Sparten Windenergie, Solarenergie, Bioenergie, Geothermie, Elektromobilität, Speicher und Energieeffizienz statt. Unter www.energietag-mv.de ist eine Übersicht aller Veranstaltungen zu finden.

Zoo mit neuem Eingangsbereich

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Meyer: Zoo macht sich weiter hübsch für seine Gäste – Besucherzahlen wachsen stetig

Schwerin – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute den neugestalteten Eingangsbereich des Zoologischen Gartens Schwerin gemeinsam mit Zoochef Dr. Tim Schikora symbolisch eröffnet.

„Der umgestaltete und modernisierte Bereich erstrahlt im neuen Glanz. Vor allem der Service wird vor Ort für alle Besucher weiter verbessert. Der Zoo macht sich hübsch für seine Gäste. Die Umsetzung des Vorhabens ist auch ein Beitrag dafür, ganzjährig Anreize für die Landeshauptstadt und die Region zu setzen, um Urlaubern und Einheimischen ein attraktives Freizeitangebot zu ermöglichen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Freitag.

Neue Kassen- und Einlasstechnik, ein großzügiger Zooladen mit öffentlichem Infopoint, ein Erste-Hilfe-Raum für Notfälle und sanierte WC-Anlagen finden sich in diesem Komplex. Darüber hinaus gibt es im Zoo eine geänderte Besucherführung. Diese weist einen getrennten und pandemietauglichen Zu- und Ausgang auf.

„Der Zoo bietet einen hervorragenden Mix aus Bildung, Erholung und Unterhaltung. Das Angebot für seine Gäste wurde in den vergangenen Jahren stetig verbessert. Das macht sich bemerkbar. Der Schweriner Zoo verbucht deutlich mehr Gäste. Trotz Corona-Pandemie und damit verbundener Schließzeiten wurden die Besucherzahlen innerhalb der vergangen fünf Jahre um ca. 15 Prozent gesteigert“, so Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer.

Der Zoo verzeichnete im vergangenen Jahr ein Besucherplus von etwa 10.000 Gästen im Vergleich zum Jahr 2020. Insgesamt besuchten 193.456 Gäste den Zoo. 150.802 Tickets wurden kassenwirksam verkauft.

 In den vergangenen Jahren sind eine Reihe von Investitionen des Schweriner Zoos mit Fördermitteln von Bund, Land und der EU unterstützt worden. Hierzu zählen unter anderem die Errichtung des Flamingohauses, der Neubau einer Löwenanlage mit Afrikasavanne, die Nashornanlage, die Modernisierung und der Neubau der Inneren Infrastruktur, Steganlagen und Afrikahütten sowie das Rote Liste Zentrum.

Seit 1992 sind die Gesamtinvestitionen in den Schweriner Zoo in Höhe von 14,1 Millionen Euro mit 11,3 Millionen Euro realisiert worden. Die Fördermittel stammen aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) sowie beispielsweise dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE).

Für die Neugestaltung des Eingangsbereiches belaufen sich die Gesamtausgaben auf rund 1,84 Millionen Euro – die voraussichtliche Zuwendung des Wirtschaftsministeriums wird bei 1,56 Millionen Euro liegen.

„Bei der Umgestaltung und Modernisierung wurde besonders viel Augenmerk auf Barrierefreiheit gelegt. Der Zugang zur Zoo-Schule im Obergeschoss war bisher über Treppen erreichbar. Dieser ist nun barrierefrei erreichbar“, sagte Wirtschaftsminister Meyer.

„Wir danken dem Wirtschaftsminister und dem Land Mecklenburg-Vorpommern sowie der EU für die wichtige und verlässliche Unterstützung des Zoos der Landeshauptstadt“, ergänzt Zoodirektor Schikora.

„Ohne diese starken Partner wären viele Maßnahmen nicht in dieser Form möglich gewesen und wir freuen uns besonders über die hierin erkennbare Anerkennung der stetig zunehmenden Wichtigkeit von Zoos als Artenschutzeinrichtungen, als Ort der Umweltbildung und des gesellschaftlichen Zusammenkommens in unserem Land.“

2. Arbeitnehmerempfang

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Schwesig: Gute Löhne machen unser Land wirtschaftlich attraktiver

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat auf ihrem 2. Arbeitnehmerempfang das Engagement der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Land gewürdigt.

„Der Arbeitnehmerempfang ist mir wichtig als Zeichen der Wertschätzung, für die Leistungen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und ihrer Interessenvertretungen im Land. Wir sind mittlerweile im 3. Corona-Jahr: Die Wirtschaft in MV ist schwer getroffen worden von den pandemiebedingten Einschränkungen, viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mussten in Kurzarbeit gehen. Dazu kommt der furchtbare Krieg in der Ukraine.“

Zum Glück erhole sich die Wirtschaft langsam wieder. Das BIP sei im letzten Jahr um 1,7 % gestiegen Schwesig.

„Wir haben neue Rekordzahlen im Außenhandel, und die Arbeitslosenquote liegt mit 7,3 % rund 1,3 Prozentpunkte niedriger als im Vorjahr. Die Arbeitgeber können sich auf ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trotz Kurzarbeit, trotz zusätzlicher Belastungen durch Corona und den Krieg verlassen. Sie sind es, die sprichwörtlich den „Laden am Laufen halten“. Ich finde, das verdient Anerkennung und Wertschätzung. Dazu wollen wir als Landesregierung mit dem heutigen Empfang beitragen.“

Anerkennung sei aber mehr. „Wir wollen ganz konkrete Unterstützung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Deshalb haben wir uns auf Bundesebene für das erhöhte und verlängerte Kurzarbeitergeld eingesetzt. Mit der Neustartprämie unterstützt das Land zusätzlich diejenigen, die durch Kurzarbeit weniger Einkommen hatten.

Bis heute haben mehr als 13.000 Beschäftigte diese Prämie erhalten. Ich bin sehr froh, dass wir gemeinsam mit dem Bund auch schnell Lösungen gefunden haben, um Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen von den hohen Energiepreisen zu entlasten. Von der Anhebung des Arbeitgeberpauschbetrages profitieren mehr als die Hälfte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei uns im Land. Mit der Energieprämie und dem Familienzuschuss werden die Familien zusätzlich entlastet. Diese Maßnahmen des Bundes finanzieren wir mit unserem Landeshaushalt mit.“

Die Landesregierung stelle jetzt die Weichen für das nächste Jahrzehnt: „Wir wollen unser Land wirtschaftlich stärker, sozial gerechter und nachhaltiger machen. Gute Arbeit heißt nicht nur einen Job haben, sondern vom Lohn gut leben können. Wir müssen aus dem Lohnkeller raus. Deshalb setzen wir uns seit vielen Jahren für den Mindestlohn ein. Die Landesregierung unterstützt die Pläne der Bundesregierung voll und ganz, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Das ist ein großer Fortschritt für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und für soziale Gerechtigkeit in unserem Land. Es ist vor allem eine Anerkennung für Menschen, die in Bereichen mit niedrigen Löhnen arbeiten und ein wichtiger Beitrag zur Alterssicherung.“

Im Land gehe man noch darüber hinaus. Schwesig: „Wir haben den Vergabemindestlohn eingeführt und uns im Koalitionsvertrag darauf geeinigt, dass wir die Vergabe öffentlicher Aufträge an die Zahlung von Tariflöhnen koppeln. Ich werbe seit vielen Jahren für mehr Tarifbindung in unserem Land. Ich bin überzeugt: Gute Arbeit zu fairen Löhnen braucht Mindestlohn und Tariflöhne, denn auch das ist Anerkennung und Wertschätzung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.“

Gute Arbeit mit guten Löhnen mache Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern attraktiver. Mit guten Löhnen mache sich die Wirtschaft selbst stärker und trage dazu bei, unser Land wirtschaftlich stärker zu machen. „Auch wir als Landesregierung wollen dazu beitragen, unser Land für Arbeitskräfte attraktiver zu machen. Dazu gehört z.B. eine gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Wir haben nach der beitragsfreien Kita nun auch den beitragsfreien Ferienhort eingeführt. Das ist eine große zusätzliche Entlastung für viele Familien. Gemeinsam mit den Gewerkschaften, den Betriebsräten haben wir die Interessen der Arbeitnehmer im Blick. Das werden wir auch in Zukunft haben.“

So sei die Einführung des Internationalen Frauentages als Feiertag eine weitere gute Nachricht für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. „Wir geben an diesem Tag ein Signal: Wir treten für Gleichstellung ein. Auch dieses Ziel teilen wir mit den Gewerkschaften. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben ihn sich verdient, weil sie ihn erwirtschaftet haben“, so die Regierungschefin. „Wir stellen jetzt die Weichen für die nächsten Jahre. Wir wollen das gemeinsam mit den Beschäftigten tun.

Gemeinsam mit den Gewerkschaften. Unsere gemeinsamen Ziele sind eine starke Wirtschaft, gute Arbeit und faire Löhne. Lassen Sie uns weiter gemeinsam daran arbeiten.“

Medienkompetenz-Preis MV 2022 vergeben

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Sozialministerium vergibt Preis an Evangelisch-Lutherische Kirchengemeinde Wattmannshagen

Rostock – Der Medienkompetenz-Preis Mecklenburg-Vorpommern wurde heute in Rostock vergeben. Das Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport unterstützt den Preis mit dem Themenschwerpunkt „Kindheit und Alter“. In dieser Kategorie wurde das Filmprojekt „Trudes Tagebuch – Wie Kinder vor 80 Jahren lebten“ der Evangelisch-Lutherischen Kirchengemeinde Wattmannshagen (Landkreis Rostock) ausgezeichnet.

„Das ist ein tolles Projekt. Ich gratuliere den Gewinnerinnen und Gewinnern. Allen voran Pastorin Gesine Wiechert, die 20 Kinder und Jugendliche zusammengebracht und ein spannendes und kreatives Filmprojekt auf die Beine gestellt hat“, sagte Sozialministerin Stefanie Drese anlässlich der Preis-Verleihung. Die jungen FilmemacherInnen stellen sich vor, wie Kinder vor 80 Jahren lebten. Dafür schlüpften sie in Kostüme, sammelten Gegenstände und filmten szenisch den Alltag in ihren neuen Rollen.

Die Ministerin hob hervor, dass das Projekt mit einer komplexen Vorbereitungsarbeit verbunden war. Die Durchführung der Filmaufnahmen sei trotz Corona unter Pandemiebedingungen erfolgreich gelungen. So sei ein generationsübergreifendes Medienprodukt entstanden.

Die Preisverleihung ist der Auftakt des Filmfestivals FiSH im StadtHafen Rostock. Der Medienkompetenzpreis MV wird von der Medienanstalt Mecklenburg-Vorpommern, der Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, dem Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung M-V sowie dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport M-V ausgelobt. In diesem Jahr haben sich 27 Projekte aus ganz Mecklenburg-Vorpommern beworben. Insgesamt acht herausragende Medienbildungsprojekte wurden prämiert. Es werden Preisgelder in einer Gesamthöhe von 6.000 Euro vergeben.

Sprachkurse für Geflüchtete

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Hamburg – Am 27. und 28. April fand in Hamburg die Konferenz der für Integration zuständigen Ministerinnen und Minister sowie Senatorinnen und Senatoren der Länder (IntMK) statt. Mecklenburg-Vorpommerns Integrationsministerin Stefanie Drese brachte zwei Anträge ein. Beide Initiativen aus MV wurden mit deutlicher Mehrheit beschlossen.

Der erste Antrag fordert den Bund auf, die bisher beschränkten Zugangsmöglichkeiten für Geflüchtete zu den allgemeinen und berufsbezogenen Deutschsprachkursen ohne Einschränkungen und unabhängig von der Bleibeperspektive zu öffnen.

„Der Zugang zur deutschen Sprache stellt von Beginn an die Weichen für alle Neuzugewanderten“, verdeutlichte Drese. „Sprachkenntnisse öffnen Türen zur Bildung, zum Arbeitsmarkt, zu den unmittelbaren Nachbarn. Sie sind für Teilhabe und Integration unerlässlich. Daher sind die Grundangebote wie Integrationskurse, Berufssprachkurse und Erstorientierungskurse des Bundes so wichtig“, so die Ministerin.

Dennoch bestehen nach Auskunft von Drese derzeit weiterhin gesetzliche Einschränkungen bei den Zugängen zu den Kursen. Diese träfen vor allem bestimmte Geflüchtete, denen beispielsweise aufgrund der individuellen Lebenslage, Arbeitssituation oder des temporären Aufenthalts ein Kurs nicht offensteht.

Drese: „Wir begrüßen, dass der Bund seit Beginn des Jahres explizit Asylbewerbende aus Afghanistan zur Teilnahme an den Kursen zulässt, ebenso wie er zeitnah nach Beginn des Krieges in der Ukraine u. a. die Erstorientierungskurse für Geflüchtete aus der Ukraine geöffnet hat, um dieser Zielgruppe rasch ein niederschwelliges Orientierungsangebot zu machen. Wir sind jedoch der Meinung und das betonen wir mit diesem Antrag, dass wir eine generelle uneingeschränkte Öffnung benötigen, vorzugsweise mit einem gesetzlichen Teilnahmeanspruch für Geflüchtete sowie auch für EU-Bürgerinnen und -Bürger.“

Die zweite Initiative aus MV will die Integrations- und Bleibeperspektiven von Menschen mit Aufenthaltsgestattung und Duldung verbessern.

„Stabile Integrations- und Bleibeperspektiven sind besonders wichtig für Menschen, die schon seit Jahren in Deutschland leben und hier in Ausbildung, Arbeit und Beruf Fuß fassen wollen und angesichts der demografischen Herausforderungen auch hier gebraucht werden“, sagte Drese.

Deshalb soll der Zugang zu und der Verbleib in Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung sowie ein gegebenenfalls erforderlicher Aufenthaltszweckwechsel („Spurwechsel“) weiter erleichtert und durch eine Aufenthaltserlaubnis abgesichert werden.

„Aufgrund der Ankündigungen des Bundes in diesem Bereich, gibt es hierzu bereits positive Signale. Jetzt geht es darum, sichere Aufenthaltsperspektiven zu schaffen“, so Drese.

Minister Backhaus begrüßt Elberat

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Schwerin – Der Elberat ist heute zu einem Arbeitstreffen in Schwerin zusammengekommen. Mecklenburg-Vorpommern ist erstmals Vorsitzland des Gremiums. Minister Dr. Till Backhaus begrüßte die Teilnehmenden im Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt.

„Da ich selbst an der Elbe geboren und aufgewachsen bin, liegt mir der Strom und die Elbregion natürlich besonders am Herzen“, so Minister Backhaus. „Die Bewirtschaftung unserer Gewässer ist in Zeiten des fortschreitenden Klimawandels eine unserer wichtigsten Aufgaben. Mit der heutigen Sitzung des Elberates hier in Schwerin übernimmt MV den Vorsitz in der Flußgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe, in der alle Elbanliegerländer zusammenarbeiten.

Damit startet heute das Jahr 1 im 3. Bewirtschaftungs­zyklus der Wasserrahmenrichtlinie und zugleich im 2. Zyklus des Hochwasserrisikomanagements. Dabei zeigen Starkregenereignisse wie an der Ahr deutlich, wie dringend die Zusammenarbeit ist. Der Hochwasserschutz an der Elbe hat für mich hohe Priorität. Eine praktische und geplante Maßnahme ist die Verbesserung des Hochwasserschutzes in Boizenburg durch die geplante Deichrückverlegung. Hier werden Belange des Naturschutzes, des Managements der Wasserrahmenrichtlinie sowie des Hochwasserschutzes gemeinsam betrachtet und umgesetzt. Der Elberat berät über solche Maßnahmen für den gesamten Verlauf der Elbe.

Doch auch das andere Extrem müssen wir im Blick haben: Niedrigwassersituationen verlangen von uns künftig ein viel stärker klimabezogenes Wassermengen­management. Der April 2022 war so trocken wie lange nicht und wir erwarten leider wieder einen trockenen Sommer. Darauf müssen wir unser gesamtes Wassermanagement einstellen. Mit Lösungen dafür befasst sich die heutige Sitzung des Elberates.

Ich sage es immer wieder: Wasser ist unsere Lebensgrundlage und deswegen müssen wir diese Ressource hegen und pflegen. Das schafft niemand allein. Das Elbeeinzugsgebiet gehört zu den größten Flussgebieten Mitteleuropas mit einer Gesamtlänge von 1094 Kilometern und einem Einzugsgebiet von 148.000 Quadratkilometern. Anteile daran haben neben Deutschland auch Tschechien, Österreich und Polen. Verständigung und Zusammenarbeit sind Voraussetzung, um unsere gemeinsamen europäischen Ziele zu erreichen. Dafür sind Gremien wie der Elberat wichtige Grundpfeiler“, so Backhaus.