Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese war heute zu Gast auf dem 11. Unternehmertag des Bundesverbandes privater Anbieter sozialer Dienste e.V. (bpa) Landesgruppe Mecklenburg-Vorpommern in Rostock.
In ihrer Rede betonte Drese, dass viel zu selten über den volkswirtschaftlichen Beitrag der Pflegebranche gesprochen werde. Die Pflege werde in der öffentlichen Debatte hauptsächlich als Kostenverursacher wahrgenommen.
„Das wird den vielen Unternehmen und Beschäftigen aber überhaupt nicht gerecht. Unternehmen in der Pflege sind ein wichtiger und dynamischer Bestandteil der Gesundheitswirtschaft und damit auch ein Motor von Wertschöpfung und Beschäftigung in Mecklenburg-Vorpommern“, hob Drese hervor. Trotz oder gerade wegen der erheblichen Herausforderungen sei die Pflegewirtschaft in den vergangenen Jahren dynamisch gewachsen.
Die Ministerin verdeutlichte das anhand von einigen markanten Zahlen. So erzeuge die medizinische Versorgung – als Teilbereich der Gesundheitswirtschaft zu der die Pflege gehört – eine Bruttowertschöpfung von 4,4 Milliarden Euro und hat damit einen Anteil von 63,8 Prozent an der Gesundheitswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern.
Der Anteil der Erwerbstätigen in der Gesundheitswirtschaft sei in MV mit 21,3 Prozent bundesweit am höchsten. Dazu habe die Erwerbstätigkeit in der Pflege, u.a. bedingt durch den demografischen Wandel, aber auch wegen der verbesserten Bezahlung, überproportional beigetragen.
Drese nahm auf dem bpa-Unternehmertag auch zur derzeitigen Diskussion über die Pflegeversicherung Stellung. „Mit Sorge betrachte ich die erheblichen Kostensteigerungen der vergangenen Jahre, die durch die Inflation und Verbesserungen innerhalb der Pflegeversicherung verursacht wurden, ohne die finanziellen Ausgleichsmaßnahmen in gleicher Weise zu treffen“, sagte die Ministerin.
Die Reformen der Pflegeversicherung in den vergangenen Jahren hätten den Leistungsumfang zwar ausgeweitet und zu einer richtigen und wichtigen höheren Entlohnung des Pflegepersonals geführt. „Die nachhaltige und damit zukunftsfeste Finanzierung steht aber weiterhin aus“, so Drese.
Daher sei die soziale Pflegeversicherung einem enormen Druck ausgesetzt. Die finanzielle Belastung der Pflegebedürftigen wie auch des Versicherungssystems selbst nehme in einem überfordernden Maße zu. Drese: „Ohne erhebliche finanzwirksame Maßnahmen sowohl auf der Einnahmen- als auch der Ausgabenseite ist der langfristige Erhalt der Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nicht möglich.“
Die Ministerin verdeutlichte, dass bislang die notwendigen gesetzgeberischen Maßnahmen der Bundesregierung ausstehen. Daher habe vor wenigen Wochen die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern eine entsprechende Bundesratsinitiative auf den Weg gebracht, die von allen anderen Bundesländern unterstützt wird.
„Wir bekunden damit einmal mehr die Erwartungshaltung der Bundesländer zu einem entschlossenen Handeln der Bundesregierung und machen zudem wiederholt das Angebot, uns als Länder inhaltlich zu beteiligen“, sagte Drese.