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Autor: Rügenbote

48 neue Fahrzeuge für den Katastrophenschutz

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Schwerin – Die Katastrophenschutzeinheiten in den Landkreisen und kreisfreien Städten werden weiter durch die Landesregierung gestärkt. Aktuell befinden sich drei Fahrzeugtypen mit insgesamt 48 Fahrzeugen in der Beschaffung durch das Landesamt für Zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand und Katastrophenschutz (LPBK).

Zurzeit wird ein Wechselladerfahrzeug (WLF) mit Abrollbehälter Logistik nachbeschafft, um dieses der Logistikgruppe des Landkreises Vorpommern-Greifswald zur Verfügung zu stellen. „Damit sind dann alle Logistikgruppen der Katastrophenschutzeinheiten in MV mit diesem Typ ausgestattet“, bilanziert der Minister.

Weiter sind zwölf Gerätewagen Verpflegung (GW-V) sowie 35 Fahrzeuge für die Nutzung zum Mannschaftstransport (MTW) und zur Nutzung als sogenannter Zugtruppkraftwagen (ZTrKW) für die Ausstattung verschiedener Katastrophenschutzeinheiten im Land in der Beschaffung.

„Mit den Gerätewagen Verpflegung werden die Verpflegungsgruppen unserer Betreuungszüge im Katastrophenschutz ausgestattet. Dafür setzt das Land etwa 3,9 Millionen Euro ein. Hier planen wir erneut eine Sammelbeschaffung, damit wir alle Betreuungszüge in unserem Land in einem Schritt ausstatten können. Gleichzeitig erhalten unsere vor allem ehrenamtlich mitwirkenden Helferinnen und Helfer im Katastrophenschutz auf diese Weise ein vielfältig einsetzbares Logistikfahrzeug für ihre Aufgaben“, führt Christian Pegel aus. Für diesen Fahrzeugtyp finde Ende September das Baugespräch statt, um die Spezifikationen festzulegen. Der GW-V wird auf einem Fahrgestell der Firma MAN aufgebaut.

Auch die 35 Mannschaftstransport- und Zugtruppkraftwagen, für die insgesamt gut 3,5 Millionen Euro eingesetzt werden, werden in einem Schritt beschafft. Diese Beschaffung befindet sich kurz vor der Ausschreibung durch das LAiV.

„Wir haben in der Vergangenheit durch Sammelbestellungen sehr gute Erfahrungen gemacht – zum einen können wir bei einer großen Stückzahl gegenüber Einzelbeschaffungen sparen und dadurch die Bedarfe im Land besser abdecken, außerdem besitzen dann die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer im gesamten Land größtenteils die gleiche Technik, mit der sie ihre Einsätze bestreiten und können sich so und so besser zusammenarbeiten können“, so Innenminister Christian Pegel und:

„Gerade im Bereich des Zivil- und Bevölkerungsschutzes sind vornehmlich ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Einsatz. Mit der Beschaffung von moderner Technik möchten wir als Landesregierung die Frauen und Männer in ihrer wichtigen Arbeit stärken und als Landesregierung unsere Wertschätzung für dieses tolle und wichtige ehrenamtliche Engagement zum Ausdruck bringen. Sie sind in Krisenzeiten für uns alle da, sodass sich jeder Einzelne sicher fühlen kann – vielen Dank dafür!“

In diesem Jahr unterstützt das Land die Katastrophenschutzbehörden des Landes mit zusätzlichen fünf Millionen Euro aus dem Härtefallfonds  Darüber hinaus hat das Innenministerium fast eine Million Euro in die Reserve des Landeskatastrophenschutzlagers investiert.

Akzeptanz und Selbstbestimmung

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Wismar – Während der Christopher Street Day (CSD) bereits in einigen Städten Mecklenburg-Vorpommerns zu einer Tradition geworden ist, wird er am (heutigen) Samstag erstmalig auch in der Hansestadt Wismar begangen. Sozialministerin Stefanie Drese drückte vor Ort ihre Freude darüber aus, dass es damit einen zusätzlichen Anlass gebe, um für Toleranz, Vielfalt und Selbstbestimmung einzutreten und gemeinsam ein buntes Fest zu feiern.

„In Mecklenburg-Vorpommern soll jede und jeder frei leben und lieben können. Genau für dieses Selbstverständnis setzen sich die Hansestadt und das Organisatonsteam um Luis Dannewitz ein“, erklärte Drese auf dem CSD. Insbesondere in Zeiten, in denen Angriffe auf die queere Community zuletzt zunahmen und in denen antifreiheitliche Parteien erstarken, sei ein solches Engagement für die Rechte der LSBTIQ*-Gemeinschaft wichtiger denn je.

So wurde der erste Christopher Street Day in Wismar auch von Störaktionen rechter Bündnisse begleitet. „Als Landesregierung werden wir nicht akzeptieren, dass Menschen auf Grund ihrer sexuellen Identität oder ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert und bedroht werden. Wir werden uns deshalb mit Mut und Durchsetzungskraft weiterhin für eine offene Gesellschaft einsetzen“, sagte die Ministerin

Drese hob in diesem Zusammenhang einige erfreuliche Neuerungen sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene hervor. „Neben der lang erwarteten Verabschiedung des Selbstbestimmungsgesetzes im Bundestag haben wir in MV kürzlich den Landesaktionsplan Vielfalt fortgeschrieben“, so Drese. Zudem sei die Einrichtung eines Beratungsangebotes für trans*, inter* und nicht-binäre Menschen geplant. Ein entsprechendes Interessenbekundungsverfahren stehe kurz vor dem Abschluss, so die Ministerin.

„Dennoch wollen wir nicht stillstehen und setzen und setzen uns auf Bundesebene gerade für eine Änderung des Artikels 3 im Grundgesetz ein“, sie. Bisher fehle dort ein Passus, der auch explizit den Schutz queerer Menschen verankert. „Dem LSVD-Bundes- und Landesverband habe ich diesbezüglich bereits die Unterstützung des Landes zugesagt“, so Drese.

Abschließend nutze Drese ihre Ansprache, um für den konsequenten Einsatz für mehr Toleranz und Akzeptanz zu werben. „Wir alle sind dazu aufgerufen, uns entschieden gegen jede Form von Hass, Ausgrenzung und Diskriminierung zu stellen. Denn Vielfalt ist eine Stärke unserer Gesellschaft und keine Schwäche.“

Sicherheit bei Mietkündigung

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Justizministerin Bernhardt fordert mehr Sicherheit bei Mietkündigung

Rostock – „Mieterinnen und Mieter bestens abzusichern, ist ein wichtiges Ziel. Beim Thema Schonfristregelung klafft noch eine Lücke, die es zu schließen gilt. Denn derzeit gilt, dass bei einer fristlosen Kündigung eine Schonfristregelung gewährt wird. Wenn also eine Mieterin oder ein Mieter innerhalb von zwei Monaten die Mietschulden begleicht, wird eine fristlose Kündigung unwirksam.

Bei einer ordentlichen Kündigung gibt es diese Schonfristregelung hingegen aber nicht. Diese Gesetzeslücke wird schon seit Langem kritisiert. Es ist an der Zeit, dass der Bundesjustizminister endlich handelt“, fordert die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt in ihrer Rede beim Landesverbandstags des Deutschen Mieterbundes Mecklenburg-Vorpommern in Rostock.

„Die Forderung, diese Gesetzeslücke im BGB zu schließen, hat zu einem Beschluss auf der Justizministerkonferenz 2022 geführt, den Mecklenburg-Vorpommern zusammen mit Hamburg eingebracht hatte. Ein Grund war, der auch vom Mieterbund beobachtet worden war, dass Vermieterinnen und Vermieter zur fristlosen Kündigung hilfsweise eine ordentliche Kündigung mit aufnehmen, um die bestehende Regelung zu umgehen.

Damit wird aus meiner Sicht die Schonfristregelung ausgehebelt, sodass hier dringender Handlungsbedarf seitens des Bundesjustizministeriums besteht. Denn gerade wirtschaftliche Schwankungen und damit ein Anstieg der Inflationsrate sind in Zukunft nicht ausgeschlossen. Der Bund ist aufgefordert, hier den Schutz für Mieterinnen und Mieter zu verbessern“, so Justizministerin Jacqueline Bernhardt.

27. Schweriner UNICEF-Spendenlauf

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Schwerin – „Ich finde es ganz toll, dass so viele mitmachen und die Aktion unterstützen. Ich habe gern die Schirmherrschaft übernommen, weil ich finde, dass UNICEF ganz wichtige Arbeit leistet“, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig zu Beginn des 27. Schweriner UNICEF-Laufs in Schwerin.

UNICEF setze sich weltweit für die Bekämpfung von Kinderarmut und für Kinderrechte ein. „Alle, die heute hier sind, die mitlaufen oder gehen, die Geld spenden zeigen, wie wichtig ihnen dieses Engagement ist und wie wichtig ihnen unsere Kinder sind. Ich danke Ihnen allen sehr herzlich dafür! Auch für mich ist das eine Herzensangelegenheit, mich für unsere Kinder einzusetzen und für ihre Rechte. Das mache ich seit vielen Jahren.“

„Kinder haben Rechte in allen Bereichen des Lebens, überall auf der Welt. Sie haben ein Recht auf Gleichbehandlung, auf Bildung, Mitsprache oder ein gesundes Leben“, betonte die Ministerpräsidentin. So stehe es in der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen. Leider gebe es viele Länder, in denen Kinder in Armut leben, in Angst vor Krieg und Gewalt. Manche haben nicht einmal Zugang zu sauberem Trinkwasser.

Schwesig: „So ist es gerade im Südsudan. Die Spenden, die heute beim UNICEF-Lauf eingenommen werden, sollen im Sudan helfen, Brunnen zu bauen, damit wenigstens Trinkwasser da ist. Im letzten Jahr sind mehr als 14.000 Euro zusammengekommen – ein tolles Ergebnis! Ich denke, das können wir doch in diesem Jahr noch toppen! Ich wünsche allen Läuferinnen und Läufern heute viel Ausdauer, viel Erfolg, viele Spenden und viel Spaß!“

Wohnraumförderung in M-V

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Bauminister: „Wohnraumförderung kommt da an, wo sie gebraucht wird“

Schwerin – Landesbauminister Christian Pegel hat die Wohnraumförderung der vergangenen acht Jahre bilanziert. „Mit den unterschiedlichen Förderprogrammen der sozialen Wohnraumförderung trägt das Land Mecklenburg-Vorpommern dazu bei, die Versorgung mit Wohnraum – insbesondere barrierearmem und barrierefreiem Wohnraum – zu verbessern. Indem wir für die Schaffung von Sozialwohnungen – sei es im Neubau, sei es im Bestand – großzügige Darlehen mit nicht unerheblichem Tilgungsnachlass vergeben, unterstützen wir Menschen mit geringen und mittleren Einkommen“, so Christian Pegel.

Seit 2017 sind in Mecklenburg-Vorpommern allein mit der Neubauförderung Wohnungsbau Sozial 1.926 Sozialwohnungen mit einer Gesamtfördersumme von rund 152,4 Mio. Euro gefördert worden. Im Einzelnen verteilen sich die Förderprojekte wie folgt: Hansestadt Rostock 612 Wohnungen (38,2 Mio. Euro), Landeshauptstadt Schwerin 227 Wohnungen (25,7 Mio. Euro), Landkreis Vorpommern-Greifswald 549 Wohnungen (45,2 Mio. Euro), Landkreis Vorpommern-Rügen 117 Wohnungen (12,7 Mio. Euro), Landkreis Rostock 134 Wohnungen (7,4 Mio. Euro), Landkreis Mecklenburgische Seenplatte 214 Wohnungen (13,8 Mio. Euro), Landkreis Nordwestmecklenburg 30 Wohnungen (1,7 Mio. Euro) und Landkreis Ludwigslust-Parchim 43 Wohnungen (7,7 Mio. Euro). Davon wurden für das Studierendenwerk Rostock-Wismar rund 12,9 Mio. Euro bereitgestellt.

Über die Neubauförderung hinaus wurden auch mit der Modernisierungsförderung des Landes MV belegungs- und mietpreisgebundener Wohnraum für Menschen mit geringen und mittleren Einkommen geschaffen. Mithilfe der Modernisierungsförderung, die zusammengefasst 158,8 Millionen Euro betragen hat, wurden beispielsweise Modernisierungsmaßnahmen wie die Nachrüstung von Personenaufzügen oder die Sanierung von Wohngebäuden als Effizienzhaus gefördert. Dadurch wurden Barrieren auf dem Weg zur Wohnung oder aber in den Wohnungen selbst abgebaut.

„Die größten Summen sind folgerichtig dorthin gegangen, wo sie am meisten gebraucht werden, nämlich in die Städte mit angespannten Wohnungsmärkten Rostock und Greifswald. Das gute Angebot an bezahlbaren Wohnungen im Land, das überwiegend durch kommunale oder genossenschaftlich organisierte Wohnungsunternehmen vermietet wird, wirkt in ganz erheblichem Umfang preisdämpfend auf die Mietpreise. Die Förderprogramme sind deshalb eine unverzichtbare Stütze der guten und bezahlbaren Wohnraumversorgung in Mecklenburg-Vorpommern“, so der Bauminister.

Die Richtlinie für die Neubauförderung ist 2017 in Kraft getreten, 2019 wurden sie überarbeitet. Unter anderem wurde ein zweiter Förderweg eröffnet, um ein Angebot für Haushalte mit mittleren Einkommen zu schaffen. Außerdem wurde die Wohnraumförderung auf Tourismusschwerpunkte ausgedehnt, auch wenn diese nicht zu den zentralen Orten gehören. 2023 wurde die Richtlinie an die veränderten Marktbedingungen angepasst und von Zuschuss- auf Darlehensförderung umgestellt. Großzügige Konditionen wie Zinsfreiheit und Tilgungsnachlässe machen diese attraktiv. Zudem gewährleistet sie die nachhaltige Refinanzierung der Wohnraumförderung.

Darüber hinaus ist die Modernisierungsförderung seit vielen Jahren ein fester und wichtiger Bestandteil der sozialen Wohnraumförderung des Landes. Die aktuelle Modernisierungsrichtlinie ist 2021 in Kraft getreten und wurde 2023 überarbeitet. Um den gestiegenen Baukosten angemessen Rechnung zu tragen wurden die Förderkonditionen sowohl der Modernisierungs- als auch der Neubauförderung zum 01.03.2024 deutlich um 22 Prozent angehoben.

Elbepegel wird auch in M-V steigen

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Niederschläge in Polen, Tschechien, Österreich – Elbehochwasser möglich

Schwerin – Ein Tief zieht in den nächsten Tagen von Niederösterreich über Tschechien bis Polen und sorgt für große Niederschlagsmengen von flächendeckend 150-300 mm bis zum Dienstag kommender Woche. Da auch das Elbeeinzugsgebiet zumindest in Teilen davon betroffen ist, wird in der Elbe und ihren Zuflüssen im Oberlauf mit Hochwasser gerechnet. Die tschechischen Behörden haben bereits bei allen im Elbegebiet gelegenen Talsperren die Hochwasserrückhalteräume entleert, um die Hochwasserspitzen kappen zu können.

„Für Mecklenburg-Vorpommern ist für das kommende Wochenende noch keine kritische Lage an den mecklenburgischen Elbepegeln zu erwarten, da eine Hochwasserwelle vom Oberlauf mindestens 5 Tage benötigt bis sie unser Bundesland erreicht“, betonte Umweltminister Dr. Till Backhaus heute am Rande der MeLa in Mühlengeez. Die Fachleute in der Hochwassermeldezentrale des StALU WM sind informiert und beobachten die Lage, sagte er weiter.

Momentan steigen die Elbepegel im Oberlauf zwar deutlich an, jedoch wurde an keinem Pegel der Wasserstand der Alarmstufe I erreicht. Der Wasserstand der Elbe in Mecklenburg-Vorpommern liegt derzeit mit 45 cm am Pegel Dömitz und 64 cm am Pegel Boizenburg unter dem mittleren Niedrigwasser. Die Alarmstufe 1 an beiden Pegeln liegt bei 5m. Das zeigt, dass das Abflussprofil der Elbe damit noch viel Aufnahmekapazität für ein ankommendes Hochwasser bietet.

Die größte Gefahr des Hochwassers auf deutschem Gebiet geht momentan von der in Dresden ins Elbprofil gestürzten Carolabrücke aus. Für den mecklenburgischen Elbeabschnitt hat dies aber voraussichtlich keine negativen Auswirkungen.

Fördermittel für die Vielfalter gGmbH

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Barrierefreies Leben: Sozialministerin Drese überreicht Fördermittel in Höhe von 275.000 Euro an Vielfalter gGmbH

Schwerin – Mit der Unterstützung des Landes entsteht am Lankower Wohnquartier der Vielfalter gGmbH (ehemals Dreescher Werkstätten) eine neu gestaltete, barrierefreie Außenfläche für die Bewohnerinnen und Bewohner mit Behinderungen.

Einen entsprechenden Fördermittelbescheid übergab Sozialministerin Stefanie Drese in Vertretung des Innenministers am heutigen Freitag persönlich an Stephan Hüppler, Geschäftsführer der Einrichtung.

„Bislang nennen 34 Personen das Wohnquartier ihr Zuhause. Hier sollen sie sich frei bewegen können – drinnen, wie draußen. Mit neuen barrierefreien Zugängen, gepflasterten Wegen und angemessener Beleuchtung steht ihnen dann auch der weitläufige Außenbereich zur eigenständigen Erkundung offen“, erklärte Drese. Zudem sollen Pflanzbeete mit integrierten Sitzbänken und ein barrierefreier Bewegungsparcours für alle Generationen umgesetzt werden.

„So entsteht ein neuer Ort für Bewegung und Erholung,aber insbesondere für die Jüngsten auch eine Möglichkeit für mehr Spiel und Spaß“, unterstrich Drese. Das sei ein
großer Zugewinn für die Lebensqualität, den das Land mit Mitteln in Höhe von rund 150.000 Euro aus dem dritten Strategiefonds unterstützt. Zudem geben Bund, Land und Gemeinde im Rahmen der Städtebaufördermittel jeweils einen weiteren Anteil in Höhe von 125.000 Euro hinzu.

„Ich freue mich, dass wir mit dieser Investition zu einem selbstbestimmten Leben der Bewohnerinnen und Bewohner beitragen können“, unterstrich Drese. Mit einer Fertigstellung werde im Jahr 2025 gerechnet.

Richtfest auf dem Schulcampus Grevesmühlen

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Oldenburg: Gemeinsames Lernen und Miteinander auf dem Schulcampus

Grevesmühlen – Der Schulcampus Grevesmühlen wächst weiter. Nachdem die Regionale Schule mit Beginn des Schuljahres den Unterricht in den neuen Räumlichkeiten aufgenommen hat und die Bauarbeiten für die Grundschule begonnen haben, feiert jetzt die MOSAIK-SCHULE Richtfest. Die MOSAIK-SCHULE ist eine Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung der Diakonie Nord Nord Ost. Bildungsministerin Simone Oldenburg hat am Richtfest teilgenommen.

„Der Schulcampus Grevesmühlen ist ein inklusives Schulprojekt. Gemeinsames Lernen und das Miteinander stehen im Mittelpunkt. Es gibt Raum, um die Schülerinnen und Schüler nach ihren Fähigkeiten zu fördern, so unterschiedlich sie auch sind, und es gibt Raum, sich zu begegnen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Der Schulcampus Grevesmühlen zeigt aber noch etwas Anderes: Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft arbeiten zusammen. Und diese Gemeinschaft ist für alle Seiten ein Gewinn“, so Oldenburg.

Die MOSAIK-SCHULE als Schule mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung erhält am Ploggenseering in Grevesmühlen einen dreigeschossigen Neubau mit Klassen-, Fach- und Kreativräumen sowie eine 215 Quadratmeter große Aula. Das Land fördert das Schulbauvorhaben mit rund 840.000 Euro. Die Fertigstellung ist voraussichtlich für den Sommer 2025 geplant.

An der MOSAIK-Schule lernen 78 Schülerinnen und Schüler in neun Klassen, die von 21 Lehrkräften gefördert und unterrichtet werden. In jeder Klasse arbeitet ein multiprofessionelles Team aus Sonderpädagoginnen und Sonderpädagogen, Lehrkräften sowie unterstützenden pädagogischen Fachkräften. Den Schulcampus bilden eine Grundschule und eine Regionale Schule und die Förderschule in freier Trägerschaft.