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Autor: Rügenbote

M-V startet ins Schuljahr 2024/2025

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Oldenburg: Allen Kindern und Jugendlichen viel Erfolg im neuen Schuljahr

Schwerin – Am Montag, 2. September 2024, starten 164.200 Schülerinnen und Schüler an den 561 allgemein bildenden Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft in Mecklenburg-Vorpommern ins neue Schuljahr.

„Der letzte Tag der Sommerferien steht vor der Tür und am Montag klingelt wieder pünktlich der Wecker“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Ich wünsche allen Schülerinnen, Schülern, Lehrkräften und Beschäftigten an den Schulen einen guten Start ins neue Schuljahr. Ich hoffe, dass alle eine schöne Ferienzeit hatten und motiviert in die Schule kommen. Allen Kindern und Jugendlichen wünsche ich viel Glück und Erfolg, dass sie Freude am Lernen haben und sie ihre gesteckten Ziele umsetzen können“, so Oldenburg.

Im Schuljahr 2024/2025 werden 14.500 Kinder eingeschult. Insgesamt besuchen 30.600 Schülerinnen und Schüler die Schuleingangsphase, die die Jahrgangsstufen 1 und 2 umfasst. „Die Erstklässlerinnen und Erstklässler können den ersten Schultag kaum erwarten. Sie werden bald Lesen, Schreiben und Rechnen lernen, ihre Lehrerin oder ihren Lehrer kennenlernen, neue Freundinnen und Freunde finden und eine neue Gemeinschaft bilden. Ich wünsche auch ihnen einen guten Start in diesen aufregenden Lebensabschnitt und viel Erfolg in der gesamten Schulzeit“, sagte die Bildungsministerin.

Die 36.400 Schülerinnen und Schüler an den beruflichen Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft starten ebenfalls am Montag, 2. September 2024, ins neue Schuljahr.

„Die Jugendlichen bereiten sich in vollzeitschulischen Bildungsgängen auf den Berufsstart vor oder sie verknüpfen in der Berufsschule die Theorie mit dem praktischen Wissen aus den Betrieben. Dabei wünsche ich ihnen viel Erfolg. Nach Abschluss ihrer Ausbildung stehen ihnen viele Wege offen, weil viele Einrichtungen und Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern gut ausgebildete Fachkräfte suchen“, betonte die Bildungsministerin.

Neuerungen und Schwerpunkte im Schuljahr 2024/2025

  • Mit diesem Schuljahr zieht sich ein Leseband durch alle Jahrgangsstufen der Grundschule. Den Kindern stehen an jedem Schultag 20 Minuten zur Verfügung, um das Lesen zu üben. Die Lesezeit ist fester Bestandteil des Unterrichts. Die Lehrkräfte wurden beim diesjährigen Grundschultag sowie in Fortbildungen auf die Einführung des Lesebandes vorbereitet. Ziel ist es, dass alle Kinder so flüssig lesen können, dass sie keine Schwierigkeiten haben, altersangemessene Texte zu lesen und zu verstehen.
  • Mecklenburg-Vorpommern stärkt die grundlegenden Kompetenzen von Schülerinnen und Schülern in den Fächern Deutsch, Mathematik und der ersten Fremdsprache. Grundlage dafür sind neue Stundentafeln an den allgemein bildenden Schulen. In der Grundschule steht ab diesem Schuljahr für die Jahrgangsstufen 3 und 4 zusätzlich eine Stunde Deutsch und eine Stunde Mathematik zur Verfügung. Außerdem stärkt das Land die Kernfächer Deutsch, Mathematik und Englisch in den Jahrgangsstufen 7 bis 10 an Regionalen Schulen, Gesamtschulen und Gymnasien verbindlich ab dem Schuljahr 2025/2026. Dennoch können die Schulen bereits in diesem Schuljahr nach den neuen Stundentafeln arbeiten.
  • Mit dem Startchancen-Programm werden über einen Zeitraum von 10 Jahren benachteiligte Schülerinnen und Schüler an allgemein bildenden und beruflichen Schulen besonders unterstützt. In Mecklenburg-Vorpommern profitieren 72 Schulen an 70 Schulstandorten vom Bund-Länder-Programm. Mit den Finanzmitteln können die Schulen ihre Ausstattung verbessern, Projekte und Programme umsetzen. Das Land erhält über das Startchancen-Programm jährlich 17 Millionen Euro Bundesmittel.
  • Das Land stellt die Berufliche Orientierung an den Schulen Schritt für Schritt neu auf. Ein Schwerpunkt des neuen Konzeptes, das zum Schuljahr 2025/2026 verbindlich wird, ist u. a. die Arbeit von Schülerfirmen. Hierzu steht den Schulen bereits heute eine Handreichung zur Gründung und zum Betrieb von Schülerfirmen zur Verfügung. Ziel ist es, die Zahl der Schülerfirmen zu erhöhen. Vor der Corona-Pandemie gab es noch 85 Schülerfirmen. Aktuell sind es rund 30, die vor allem in den Branchen Merchandising, Ernährung, Lebensmittelproduktion und IT aktiv sind. Seit dem vergangenen Jahr finanziert das Land die Stelle einer Landeskoordinatorin für Schülerfirmen.
  • Mecklenburg-Vorpommern stärkt die Erste-Hilfe-Ausbildung an weiterführenden Schulen, damit möglichst viele Schülerinnen und Schüler in der Lage sind, im Notfall Erste Hilfe zu leisten. Das Land hat dazu gemeinsam mit der Universitätsmedizin Rostock und den Hilfsorganisationen einen Leitfaden entwickelt. Der Leitfaden dient als Handlungsempfehlung, mit dem die Schulen die Erste-Hilfe-Ausbildung in einem zweijährigen Modellvorhaben eigenständig umsetzen können. Das zweijährige Modellvorhaben soll ab dem kommenden Schuljahr an den ersten 50 Schulen freiwillig eingeführt werden. Die Teilnahme von weiteren Schulen ist möglich.
  • Nach den großen Einschränkungen durch die Corona-Pandemie gehören Angebote des Ganztägigen Lernens wieder zum gewohnten Schulalltag. Daueraufgabe bleibt es, die Angebote auch durch externe Kooperationspartner gestalten zu lassen. Externe Partner zeigen ein wachsendes Interesse, den Schulen Angebote zu unterbreiten. Die Kooperationsdatenbank der Serviceagentur „Ganztägig Lernen“ führt beide Seiten zusammen. Im Schuljahr 2024/2025 sind 350 öffentliche allgemein bildende Schulen ganztägig organisiert und machen ihren Schülerinnen und Schülern Ganztagsangebote.
  • Die Digitale Landesschule baut Schritt für Schritt ihre Angebote aus. Der Unterricht für geflüchtete Kinder und Jugendliche im gemeinsamen Unterricht oder in den Vorklassen sowie in den Berufsvorbereitungsklassen wird auf Basis der Bildungskonzeption im September 2024 erweitert und vertieft. Schon heute gibt es zweimal täglich jeweils drei synchrone Unterrichtsangebote für geflüchtete Schülerinnen und Schüler an Grundschulen, an weiterführenden Schulen und in BVJA-Klassen im Umfang einer Doppelstunde. Bei diesem Videounterricht ist eine direkte Kommunikation zwischen Schülerinnen, Schülern und der Lehrkraft möglich. Das Selbstlernangebot zur Vorbereitung auf das Mathematik-Abitur wird im neuen Schuljahr erneut angepasst. Im Schuljahr 2024/2025 soll auch der Start des beruflichen Teils der Digitalen Landesschule erfolgen. In der ersten Ausbaustufe wird eine Plattform zum Austausch und zur Entwicklung von Unterrichtsmaterialien und Unterrichtskonzepten zur Verfügung stehen.

Land unterstützt Schulträger beim Schulbau 

Das Land und die Kommunen setzen die Schulbauoffensive fort. Im Jahr 2024 erfolgt(e) die Fertigstellung von mehr als 40 Schulbauvorhaben mit Gesamtkosten von rund 200 Millionen Euro und einem Fördervolumen von ca. 102 Millionen Euro. Außerdem sollen in diesem Jahr 24 Schulbaumaßnahmen mit Gesamtkosten von rund 150 Millionen Euro und einem Fördervolumen von ca. 88 Millionen Euro begonnen werden.  

Beispiele für Schulbauvorhaben, die im Jahr 2024 fertiggestellt wurden bzw. werden 

Landeshauptstadt Schwerin

Sanierung der Schule „Campus am Turm“ – Gesamtkosten: 12,1 Millionen Euro, Förderbetrag: 5,2 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 3,5 Jahre  

Landkreis Ludwigslust-Parchim

Ersatzneubau der Regionalen Schule mit Grundschule „Europaschule“ in Hagenow – Gesamtkosten: 22,5 Millionen Euro, Förderbetrag: 8,9 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 3 Jahre  

Landkreis Vorpommern-Rügen

Erweiterungsbau und Neugestaltung der Außenanlagen der Regionalen Schule „Robert Koch“ in Grimmen – Gesamtkosten: 9,3 Millionen Euro, Förderbetrag: 7,8 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 3 Jahre  

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Sanierung der Regionalen Schule mit Grundschule „Pestalozzi“ in Demmin – Gesamtkosten: 14,2 Millionen Euro, Förderbetrag: 8,5 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 3 Jahre

Beispiele für Schulbauvorhaben, die im Jahr 2024 beginnen 

Landkreis Rostock

Neubau Regionale Schule „Käthe-Kollwitz“ in Bützow – Gesamtkosten: 30,3 Millionen Euro, Förderbetrag: 16,3 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 2 Jahre  

Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Sanierung und Umbau der Integrierten Gesamtschule „Walter Karbe“ in Neustrelitz zur Schule mit spezifischer Kompetenz – Gesamtkosten: 4,4 Millionen Euro, Förderbetrag: 3,1 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 2 Jahre  

Landkreis Ludwigslust-Parchim

Modernisierung des Bestandsgebäudes Haus 3 des Gymnasialen Schulzentrums „Fritz-Reuter“ in Dömitz – Gesamtkosten: 6,4 Millionen Euro, Förderbetrag: 1,7 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 2 Jahre  

Landkreis Vorpommern-Greifswald

Umbau, Inklusionsanpassungsmaßnahmen und Feuchtsanierung des Hauses 4 der Regionalen Schule „Ehm Welk“ in Ueckermünde – Gesamtkosten: 3,8 Millionen Euro, Förderbetrag: 2,9 Millionen Euro, Bauzeit: ca. 1,5 Jahre

Von 2024 bis 2027 werden über das Konjunkturprogramm „Schulbau“ zusätzlich 400 Millionen Euro für Schulneubauten oder Schulsanierungen eingesetzt – 100 Millionen Euro aus Landes-, 300 Millionen Euro aus kommunalen Mitteln. Das Land stellt in diesem Zeitraum jährlich 25 Millionen Euro zusätzlich bereit. Die Kommunen geben jeweils 25 Millionen Euro pro Jahr aus dem Finanzausgleich dazu. Die Schulträger, die Fördermittel erhalten, müssen in mindestens gleicher Höhe Eigenmittel einsetzen. Das Land unterstützt in diesem Zusammenhang Kommunen, die sich in der Haushaltskonsolidierung befinden und Hilfen zum Haushaltsausgleich bzw. Sonderzuweisungen erhalten, beim Aufbringen dieses Eigenanteils und bei Investitionen mit weiteren Mitteln über den Finanzausgleich.

Deutschen Umweltpreis vergeben

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Backhaus gratuliert Franziska Tanneberger zum Deutschen Umweltpreis

Schwerin – Der Deutsche Umweltpreis der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU) geht in diesem Jahr an eine der weltweit einflussreichsten Forschenden zu Mooren und deren Rolle für Klima und Biodiversität: Mit Freude hat Mecklenburg-Vorpommerns Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus die Entscheidung zur Kenntnis genommen:

„Ich gratuliere Dr. Tanneberger von Herzen. Uns verbindet seit Jahren eine enge Zusammenarbeit. Sie gilt zu Recht als treibende Kraft bei der Revitalisierung von Mooren und als Brückenbauerin zwischen Wissenschaft, Politik und Landwirtschaft. Ihr Engagement und Ihre Kompetenz haben mich immer wieder beeindruckt. Sie ist eine würdige Preisträgerin.“

Die Leiterin des Greifswald Moor Centrum (GMC) in Mecklenburg-Vorpommern teilt sich die mit insgesamt 500.000 Euro dotierte Auszeichnung mit Diplom-Ingenieur Thomas Speidel. Der Geschäftsführer hat mit seinem Betrieb ads-tec Energy  in Nürtingen bei Stuttgart Pionierarbeit beim Schnellladen für Elektro-Fahrzeuge geleistet. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier überreicht den Deutschen Umweltpreis der DBU an beide Persönlichkeiten am 27. Oktober in Mainz.

Nasse Moore sind wahre Multitalente

Tanneberger setzt sich leidenschaftlich für wahre Multitalente ein. „Nasse Moore haben eine wichtige Bedeutung als natürliche Kohlenstoffsenken und Wasserspeicher sowie für die Lebensvielfalt und die Regulierung des Nährstoffhaushalts“, sagt sie. „Die Wiedervernässung und der Schutz von Mooren ist für uns und das Leben auf der Erde von existentieller Bedeutung. Beides ist besonders für den Klimaschutz unentbehrlich“, sagt DBU-Generalsekretär Alexander Bonde.

„Franziska Tanneberger hat es als exzellente und weltweit hoch anerkannte Moorforscherin durch unermüdlichen Einsatz mit ihrem Team geschafft, die Bedeutung von Moorschutz und Wiedervernässung für eine lebenswerte Zukunft national und international in politischen Entscheidungsprozessen zu platzieren.“ Der DBU-Generalsekretär verweist dabei auf Tannebergers wichtigen Beiträge zu Weltklimakonferenzen, zum Weltbiodiversitätsrat, zur Arbeit der Ramsar-Konvention und zur Agrarpolitik der Europäischen Union.

Maßgeblich beteiligt war sie an der Entwicklung des europäischen Kapitels des Global Peatlands Assessment, des ersten weltweiten Zustandsberichts über Moore, herausgegeben vom Umweltprogramm der Vereinten Nationen (Unep). Zudem hat sie an der globalen Moorkarte (The Global Peatlands Map 2.0), dem politisch einflussreichen Mooratlas sowie der Stellungnahme zur Revitalisierung von Mooren und Auen der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina mitgewirkt.

Die zweifache Mutter leitet zusammen mit Dr. Greta Gaudig seit 2015 das GMC. Es ist eine Kooperation von Universität Greifswald, Michael Succow Stiftung und dem Verein „Duene“. Etwa 100 Menschen arbeiten am GMC kooperativ und kreativ an der Schnittstelle von Forschung, Politik und Praxis zum Thema Moor.

Historisch bedingte Herkulesaufgabe

Moore speichern immens viel Kohlenstoff und sind Klimaschützer erster Güte, weil sie klimaschädliches Treibhausgas (THG) binden. Mit ihnen ist heute in Deutschland historisch bedingt jedoch eine Herkulesaufgabe verbunden, denn ab dem 18. und 19. Jahrhundert wurden Moore für die Nutzung flächendeckend entwässert. Das Problem: Aus trockenen Mooren entweichen massenhaft Klimagase. Weltweit emittieren diese künstlich trockengelegten Flächen pro Jahr etwa zwei Milliarden Tonnen Kohlendioxid (CO2)-Äquivalente.

Das entspricht vier Prozent aller menschengemachten Treibhausgasemissionen. Moor-Entwässerung trägt somit deutlich zur Erderwärmung bei – mehr als die direkten Emissionen des globalen Flugverkehrs. In Deutschland sind es sieben Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern sogar 40 Prozent des THG-Ausstoßes. Tanneberger: „Um diese Emissionen zu mindern, ist der einzig sinnvolle Weg, die Entwässerung der Moore zu beenden.“

Schutz und Nutzung von Mooren kein Widerspruch

Mit ihrem ganzheitlich interdisziplinären Ansatz forscht die habilitierte und an der Universität Greifswald lehrende Wissenschaftlerin zu Vegetation, Treibhausgasen, Torfbildung und Artenvielfalt in wiedervernässten Mooren. Tanneberger geht aber noch einen entscheidenden Schritt weiter. „Auch das Bewirtschaften von nassen Mooren ist Teil ihrer Arbeit. Moorschutz und Moornutzung sind für Franziska Tanneberger kein Widerspruch“, sagt Bonde.

„Sie setzt sich engagiert für eine neue Form der Nutzung nasser Moore ein, die einerseits Klima und Biodiversität schont – zugleich aber auch finanziellen Ertrag bringt“, so der DBU-Generalsekretär. Diese Arbeit verlangt Bonde zufolge viel Verständnis, Dialog und Akzeptanz sowie neue Wege, Mut und Experimentierfreudigkeit. „Tanneberger schafft es mit ihrer freundlichen, überzeugenden und durchaus hartnäckigen Art, Verbündete auf allen Ebenen zu gewinnen.“

Ihr Engagement setzt sie in zahlreichen hochrangigen Gremien ein – darunter etwa der Rat für Nachhaltige Entwicklung und der Wissenschaftliche Beirat für Natürlichen Klimaschutz. Mindestens ebenso wichtig: „Seit vielen Jahren ist sie im Dialog mit Landwirtinnen und Landwirten, oft im Moor mit Gummistiefeln und Spaten, und seit 2023 auch verstärkt mit großen Unternehmen“, sagt Bonde. Er betont damit ihre Stellung als Bindeglied zwischen Wissenschaft und Praxis.

Bonde: Anstrengungen für Moorwiedervernässung deutlich intensivieren

Der DBU-Generalsekretär erinnert daran, dass Deutschland bis 2045 und die Europäische Union (EU) bis 2050 klimaneutral sein wollen, also nicht mehr klimaschädliche Treibhausgase ausstoßen wollen als gebunden werden können: „Natürlicher Klimaschutz durch Moorwiedervernässung ist unverzichtbar, damit die Klimaziele erreicht werden.“ Was das bedeutet, beschreibt Tanneberger so: „Es müssten jährlich mindestens 50.000 Hektar Moor wieder nass werden.“

Die bisherige Bilanz ist von diesem Ziel noch weit entfernt. Laut Tanneberger wurden seit 1980 in Deutschland im Schnitt jedes Jahr etwa 2.000 Hektar Moorfläche wiedervernässt. Mit der Entwässerung geht der Verlust von Artenvielfalt einher. Der Seggenrohrsänger, ein kleiner Singvogel und Moor-Spezialist, über den Tanneberger ihre Doktorarbeit geschrieben hat, ist seit diesem Jahr in Deutschland ausgestorben. Bonde: „Die Anstrengungen für die Moorwiedervernässung müssen deutlich intensiviert und beschleunigt werden.“

33. Mela in Vorbereitung

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Spiegel einer stabilen und erfolgreichen Land- und Ernährungswirtschaft

Schwerin – „Auch wenn die Landwirte aufgrund der günstigen Witterungsbedingungen mit höheren Erträgen gerechnet haben, gibt es zumindest in MV eine durchschnittliche Ernte, die zwar nicht an das Spitzenergebnis aus 2022 anknüpft, aber dennoch über den 5 jährigen Durchschnitt liegt. Damit unterscheiden wir uns von der Mehrzahl der anderen Bundesländer“, erklärt der Minister.

„Winterweizen und Wintergerste liegen in etwa um 3 dt/ha bzw. 5 dt/ha über dem Durchschnitt der letzten Jahre (WG 79 dt/ha – WW 78 dt/ha). Die Ernte bei Getreide ist höher als im Vorjahr, die Preise liegen aktuell jedoch um ca. 12 – 15 % unter dem Preisniveau vor einem Jahr.

Die Rapsernte wird um 3 dt/ha unter dem Durchschnitt ausfallen. Die Ursachen werden neben Schädlings- und Krankheitsbefall in der verzögerten Aussaat in 2023, Frostschäden im April dieses Jahres und vor allem in starker Vernässung der Flächen über lange Zeiträume von Herbst 2023 bis zum Frühjahr 2024 gesehen, die zum Verfaulen der Wurzeln und damit zu deutlichen Wachstumsverzögerungen führten. Ich möchte aber die negativen Aussagen zur Ernte relativieren:

Die Sommerungen liegen aufgrund der guten Wasserversorgung im Frühjahr deutlich über dem langjährigen Mittel, das gilt ebenfalls für die Leguminosen, die in den Vorjahren häufig besonders unter der Trockenheit gelitten haben. Erbsen brachten gute Erträge und ich hoffe auf einen Schub in den kommenden Jahren beim Anbau dieser Kulturen.

Auch für die Kartoffeln und die Zuckerrüben sind die Prognosen für eine überdurchschnittliche Erntemenge günstig, aber hier muss man abwarten, bis die Ernte auch tatsächlich erfolgt ist.

Nicht zuletzt sind auch die guten Erträge auf dem Grünland zu erwähnen. In den Vorjahren war bei vielen Betrieben die Futtermenge knapp und man musste Futter zukaufen. Das wird in 2024 nicht der Fall sein.

Unter dem Strich also: Kein schlechtes Erntejahr 2024. Dies umso mehr, wenn man auf einige Nachbarbundesländer wie BW oder NRW blickt, wo Starkregenereignisse und Überschwemmungen punktuell für den kompletten Verlust der Kulturen sorgten“, resümiert der Minister.

 „Die Energiewende findet im ländlichen Raum statt“, sagt Agrar und Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus während des Pressegesprächs zur bevorstehenden 33. Mela in Mühlengeez. Dabei müsse M-V den Spagat schaffen, einerseits seine ehrgeizigen Klimaziele zu erfüllen und andererseits die Land- und Ernährungswirtschaft als Anker der Wirtschaft des Landes zu unterstützen und weiterzuentwickeln.

„Im Mittel der letzten fünf Jahre bis 2021 haben die Landwirtschaftsbetriebe hier in etwa so viel Überschuss je Arbeitskraft erwirtschaftet wie die Landwirtschaft im Bundesdurchschnitt. Aber weniger als 28.000 € würde nicht einmal reichen, den aktuellen Mindestlohn auszuzahlen.

Durch das wirklich sehr gute Jahr 2022 hat sich das 5-jährige Mittel des Gesamtarbeitsertrags in MV auf über 35.000 €/AK erhöht (Bundesdurchschnitt 2018-22: 32.000 €, EU: 27.870 €), aber auch das ist immer noch weniger als der durchschnittliche Betrag, der je Lohnarbeitskraft aufgewandt wurde. Das ist zum Leben zu wenig und zum Sterben zu viel“, so Minister Backhaus.

„Es ist daher zwingend notwendig, dass sich die landwirtschaftlichen Betriebe weitere Einnahmequellen erschließen. Hier liegen große Chancen im Umbau zur CO2-Neutralität des Landes. Ob im Bereich der Biomasse – hier hat die Bundesregierung ein umfassendes Maßnahmenpaket angekündigt – dem Windkraftausbau oder der Photovoltaik: Landwirtschaft gepaart mit Energiewirtschaft kann die Zukunftsformel lauten.

Allein die Pachteinnahmen von Windkraftanlagen können zwischen 70.000 und 130.000 Euro pro Jahr betragen. Die Nutzungsentgelte für PVA auf Äckern sind ca. 10-fach höher als der Pachtzins für eine landwirtschaftliche Nutzung. Eine kluge Raumplanung vorausgesetzt, die gewährleistet, dass keine ertragreichen Flächen zugunsten der Energiegewinnung umgewidmet werden, kann neben der landwirtschaftlichen Urproduktion Spielräume für die Betriebe eröffnen“, so Backhaus.

„Als eine „große Enttäuschung“ wird das Ende Juni vorgestellte Agrarpaket der Ampelregierung seitens des Berufsstandes bezeichnet. Und diese Enttäuschung kann ich gut nachvollziehen. Das „Päckchen“ enthält keine substanziellen Entlastungen für die Landwirte im Nordosten Deutschland. Der Bürokratieabbau bleibt vage, parallel plant die Regierung deutliche Verschärfungen im Tier- und Pflanzenschutz sowie im Düngerecht.

Die Landwirtschaft fordert zu Recht Wettbewerbsgleichheit in der EU und eine steuerfreie Risikoausgleichsrücklage für Landwirtschaftsbetriebe. Die Streichung des Agrardiesels (rund 500,- Mio. € jährlich) wird von der Bundesregierung mit der Beibehaltung der Möglichkeit der Tarifglättung (Einsparung ca. 50,- Mio. € jährlich) aufgerechnet. Kapitalgesellschaften und Genossenschaften sind zudem von der Regelung ausgenommen (Relevanz in M-V). Das widerspricht anderslautenden Versprechungen zur Kompensation der erfolgten Streichungen“, so Backhaus.

Große Sorgen bereiten dem Minister die grassierenden Tierseuchen: „Vogelgrippe, Blauzungenkrankheit und Afrikanische Schweinepest belasten die Tierhaltenden Betriebe im Land zunehmend. Im laufenden Jahr 2024 wurden in MV sechs Ausbrüche der Geflügelpest bei Geflügel amtlich festgestellt, davon zwei Ausbrüche im 2. Halbjahr 2024.

Am 07.08.2024 wurde im LK LUP der erste Fall der Blauzungenkrankheit vom Serotyp 3 (BVT-3) in MV amtlich festgestellt. Am 23.08.2024 erfolgte die erste BTV-Feststellungsmeldung im LK NWM, gestern im Landkreis Rostock. Die Blauzungenkrankheit ist inzwischen in ganz Deutschland verbreitet.

Seit dem 05.06.2024 wurde zudem ein Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in einem Schweinemastbetrieb amtlich festgestellt. Während man gegen die Blauzungenkrankheit impfen kann – bei 17.432 Tieren, vor allem Schafen, ist das aktuell geschehen – gibt es gegen die ASP noch keinen zugelassenen Impfstoff. Hier gibt es dringenden Nachholbedarf – auch im Sinne des Tierschutzes, denn die Tiere leiden schrecklich unter der Krankheit.“

Abschließend lädt der Minister alle an der Landwirtschaft Interessierten herzlich ein, die diesjährige größte Fachausstellung für Landwirtschaft und Ernährung in MV vom 12. bis zum 15. September in Mühlengeez zu besuchen:

„Auf mittlerweile 17 ha Fläche warten 850 Aussteller aus 9 Ländern, darunter 55 Neuaussteller, auf den Austausch mit Fachleuten und interessierten Laien. Allein 250 Tieraussteller mit mehr als 800 Tieren bieten spannende Einblicke in die Tierhaltung in unserem Land. Weitere Highlights sind die Kinder-MeLa inklusive Schnitzeljagd und Berufeparcours, der MeLa-Garten, der Bauerntag, die Waldarbeitermeisterschaften und die Schau der historischen Landmaschinen und selbstverständlich die zahllosen Stände, die für das leibliche Wohl sorgen und mit regionalen Spezialitäten locken“, so Minister Backhaus.

Land erteilt Auftrag für Bezahlkarte

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Land hat Zuschlag zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber erteilt

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat den Zuschlag für die Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und Asylbewerber erteilt. Damit ist das Vergabeverfahren abgeschlossen.

„Den Zuschlag hat das niederländische Unternehmen ‚Yoursafe‘ erhalten. Das Zahlungsprodukt der Firma erfüllt unsere Anforderungen zur Einführung, Realisierung und Weiterentwicklung eines Bezahlkartensystems für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“, erklärt Innenminister Christian Pegel und: „Nun werden unsere Fachkolleginnen und –kollegen mit der Firma die konkreten Umsetzungs- und Einführungsschritte für die Bezahlkarte in Mecklenburg-Vorpommern besprechen und den Zeitplan festzurren.

Nach jetzigem Zeitplan können innerhalb der nächsten zwölf Wochen die ersten Debit-Bezahlkarten in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes ausgehändigt werden. Damit sind wir voll in unserem Anfang des Jahres bekannt gegebenen Zeitplan. Damit können wir aber insbesondere den immensen Arbeitsaufwand der monatlichen Bargeldauszahlungen in unserer eigenen Erstaufnahmeeinrichtung und folgend auch in den Ausländerbehörden und Gemeinschaftsunterkünften der Landkreise und kreisfreien Städte deutlich reduzieren.“

Im Januar dieses Jahres hatte das Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung den Auftrag europaweit ausgeschrieben.Mecklenburg-Vorpommern strebte eine auf die landeseigenen Bedürfnisse zugeschnittene Variante an. Die Karte solle zur Zahlung in Geschäften für Waren des täglichen Bedarfs wie eine gängige Girokarte genutzt werden können, Überweisungen ins Ausland würden aber nicht möglich werden. Die kostenlose Bargeldabhebung eines noch zu definierenden monatlichen Betrags werde ebenfalls möglich sein.

„Wir als Land haben frühzeitig signalisiert, dass das in Hamburg im Rahmen eines Pilotverfahrens geübte Prozedere, dass Erwachsene, die sich in Erstaufnahmeeinrichtungen mit bereitgestellter Unterkunft, ärztlicher Versorgung sowie Verpflegungsangebot aufhalten, maximal 50 Euro im Monat in bar erhalten können, sorgsam beobachtet und ernsthaft auch für unser Land in Betracht gezogen wird. Und nach dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist auch genau dieses Pilotvorhaben bundesweiter Maßstab, an den auch wir uns halten werden“, so der Minister.

„Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern unser Vergabeverfahren selbst durchgeführt, weil uns wichtig war und ist, die Belange der kommunalen Ebene, also der Landkreise und kreisfreien Städte, zu berücksichtigen. Die bundesweit verbindlich vereinbarten Inhalte und Bedingungen für Bezahlkarten waren selbstverständlich auch Grundlage der Ausschreibung für die Bezahlkarte in Mecklenburg-Vorpommern.“

Zunächst werde die Bezahlkarte in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes eingeführt. Danach soll die Bezahlkarte auch den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung gestellt werden. „Mit der Einführung der Bezahlkarte werden die monatlich stattfindenden Bargeldauszahlungen für tausende leistungsberechtigte Asylbegehrende und Flüchtlinge sowohl in der landeseigenen Erstaufnahmeeinrichtung als auch in den sechs Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten durch das im Jahr 2024 absolut und in allen Lebensbereichen übliche unbare Auszahlen dieser Leistungen auf die Bezahlkarte mit wesentlich weniger Personal- und Zeitaufwand umgesetzt werden können“, so Christian Pegel.

Der Innenminister zeigt sich in diesem Zusammenhang erneut dankbar für die Einigung der Ampelkoalition, Änderungen im Asylbewerberleistungsgesetz vorzunehmen, um die Bezahlkarte für Asylbewerber bundesweit mit Rechtssicherheit einführen zu können.

„Die Gesetzesänderung, neben Geld- und Sachleistungen auch ausdrücklich die Bezahlkarte als Option zu benennen, hat für die Länder Rechtssicherheit geschaffen, um die bisherigen Bargeldzahlungen durch die Bezahlkarte zu ersetzen. Gleichzeitig wird weiterhin – auch das ist bundesweit geeint – den Leistungsempfängerinnen und –empfängern die Möglichkeit eingeräumt, einen Teil der monatlichen Leistungen in Form von Bargeld abzuheben.“

M-V Sportler bei Paralympics

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Beginn der Paralympics: Mecklenburg-Vorpommern mit drei Sportlerinnen und Sportlern in Paris vertreten

Schwerin – Heute beginnen in Paris die Paralympischen Spiele. Bis zum 8. September werden rund 4.400 paralympische Athletinnen und Athleten in der französischen Hauptstadt erwartet, darunter auch drei Talente aus Mecklenburg-Vorpommern. „Dass sie für das Deutsche Team nominiert wurden, ist eine tolle Auszeichnung für den sich immer weiter entwickelnden Behindertenleistungssport in unserem Land“, erklärte Sport- und Inklusionsministerin Stefanie Drese zum Start der Spiele.

Antreten werden Para-Leichtathletin Lindy Ave (Leichtathletik Inklusiv Greifswald), Para-Judoka Ramona Brussig (PSV Schwerin) und Marcus Klemp vom Olympischen Ruderclub Rostock von 1956. „Damit geht für Mecklenburg-Vorpommern ein sehr erfahrenes Team an den Start. Während Marcus Klemp in Tokio bereits die Top Ten erreichte und Lindy Ave im Jahr 2021 mit einer Goldmedaille und einem Weltrekord über 400m glänzte, ist es für Ramona Brussig in diesem Jahr sogar die sechste Teilnahme“, so Drese. Bussig gewann ebenfalls bereits Gold und Silber.

Drese sprach den Athletinnen und Athleten schon im Vorfeld ihre Anerkennung für diese Erfolge und die gute Vorbereitung auf die bevorstehenden Wettkämpfe aus.  „Allein die Nominierung zeigt, dass sie ganz klar zur Weltspitze in ihren Sportarten gehören. Dies ist der Lohn jahrelanger disziplinierter Arbeit“, hob die Ministerin hervor. „Ich wünsche allen Sportlerinnen und Sportlern bei den Paralympischen Spielen bestmögliche Ergebnisse und dass sie die Teilnahme bei diesem ganz besonderen sportlichen Großevent genießen können“, unterstrich Drese.

Die Ministerin wird in der kommenden Woche persönlich nach Paris reisen, um das Team MV zu unterstützen und dem paralympischen Abend beizuwohnen, den die Landesregierung im Deutschen Haus veranstalten wird. „Wir wollen den Parasport im Land weiterhin nach Kräften unterstützen und dazu gehört auch, den Sport mit Veranstaltungen wie diesen sichtbarer zu machen“, erklärte Drese.

Drese kündigte an, zudem erneut für den Standort Rostock als Austragungsort der Goalball WM zu werben und Warnemünde weiter als Austragungsort für die olympischen Segelwettkämpfe ins Gespräch zu bringen. „Wenn sich Deutschland um die Spiele im Jahr 2040 bewirbt, dann wäre Warnemünde als eines der weltbesten Segelreviere eine hervorragende Wahl.“

Sprachentwicklung in der Kita weiter stärken

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Oldenburg: Sprache ist die Voraussetzung für den Bildungserfolg und zählt damit zu den grundlegenden Kompetenzen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern legt einen besonderen Fokus auf die Sprachförderung von Kindern in der Kita. Das Land hat verschiedene Förderangebote entwickelt, die die Sprachentwicklung von Kindern unterstützen. Mit vielen weiteren Maßnahmen zur individuellen Förderung und einer Fachkräfteoffensive verbessert das Land die Qualität der Bildung, Betreuung und Förderung in den Kindertageseinrichtungen. Bildungsministerin Simone Oldenburg hat in der Landespressekonferenz zum Start des Kita-Jahres über die Schwerpunkte in der Frühkindlichen Bildung informiert.

„Sprache ist die Voraussetzung für den Bildungserfolg und zählt damit zu den grundlegenden Kompetenzen“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Im vergangenen Jahr haben wir bei 570 Kindern vor Schuleintritt einen sonderpädagogischen Förderbedarf festgestellt. Davon weisen rund 30 Prozent sprachliche Defizite auf, die bis zum Ende der Schulzeit bestehen bleiben, wenn die Kinder nicht frühzeitig verstärkt gefördert werden. Deswegen verstärken wir die Förderung der sprachlichen Entwicklung mit besonderen Angeboten. Darauf reagieren wir in der Schule mit besonderen Lerngruppen und Förderangeboten, aber eben bereits auch schon in der Kita“, so Oldenburg.

Förderangebote in der Frühkindlichen Bildung 

  • In Mecklenburg-Vorpommern gibt es 275 integrative Kitas und sieben Tageseinrichtungen für Kinder mit Behinderungen.
  • 160 Kitas mit insgesamt 9.000 Kindern nutzen das Dortmunder Entwicklungsscreening für den Kindergarten (DESK). Bei dem Verfahren zur individuellen Förderung wird über spielerische Aktivitäten der Entwicklungsstand der Kinder hinsichtlich ihrer altersgerechten, sozialen, kognitiven, emotionalen und körperlichen Entwicklung festgestellt.
  • Das Land wird zudem die Sprach-Kitas über das Landesprogramm „Kita-Sprachförderung in Mecklenburg-Vorpommern“ weiterführen. Derzeit werden ca. 16.000 Kinder in 141 Sprach-Kitas von 156 Fachkräften begleitet.
  • Neu ist, dass Fachkräfte in den Sprach-Kitas für Konsultationen zur Verfügung stehen sollen. Die Sprachfachkräfte verfügen über Erfahrungen, theoretische Kenntnisse und praktische Fähigkeiten, die sie an interessierte pädagogische Fachkräften von Kitas, die nicht am Landesprogramm teilnehmen, weitergeben können.
  • Neu ist auch, dass die Sprach-Fachkräfte künftig Teams von Kindertageseinrichtungen qualifizieren, die nicht am Landesprogramm teilnehmen. Die Qualifizierung erfolgt in den Handlungsfeldern „sprachliche Bildung“, „Zusammenarbeit mit Familien“ und „inklusive Bildung“.
  • Die Fachstelle „Mehrsprachigkeit“ mit Standorten in Schwerin und Neubrandenburg stärkt Bildungschancen und die soziale Teilhabe der Familien.
  • Mit der Einführung eines Geschichtenbandes nach dem Hamburger Modell „Buchstart 4 ½“ soll Kindern bereits im Vorschulalter Lust auf die Welt der Buchstaben und auf das Lesen gemacht werden. Hierfür laufen bereits die Vorbereitungen. 12.000 Kita-Kinder ab viereinhalb Jahren erhalten voraussichtlich zum internationalen Tag des Buches am 23. April 2026 einen blauen Rucksack mit einem Geschichtenbuch, das sie in der Kita, zu Hause und im ersten Grundschuljahr begleitet. Die Auslieferung des Buches an die Kita-Fachkräfte ist bereits zum Sommer 2025 vorgesehen, damit sie sich in Schulungen vorbereiten können. „Mit dem Geschichtenbuch wollen wir allen Kindern einen guten Start für ihren Bildungs- und Lebensweg ermöglichen und möglichst frühzeitig die Sprach- und Lesekompetenzen fördern“, unterstrich Bildungsministerin Oldenburg. Das Land stellt für die Umsetzung des Projekts insgesamt 350.000 Euro bereit.
  • Außerdem ist die Entwicklung eines landeseinheitlichen Stammdatenblattes geplant, damit der Übergang von der Kita in die Grundschule noch besser gelingt. Das Stammdatenblatt ist als Angebot gedacht und gibt eine Übersicht über den Lern- und Entwicklungsstand des Kindes beim Übergang von der Kita in die Grundschule. Die Eltern entscheiden, ob das Stammdatenblatt an die Schule weitergegeben werden darf. „Den Beobachtungsergebnissen in den Kitas beim Übergang in die Schule muss mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden. Wir wollen ein Angebot schaffen, dass wesentliche Daten liefert, wie Kinder sofort gefordert und gefördert werden können. Die Grundschullehrkräfte können dort ansetzen ohne wertvolle Zeit zu verlieren“, erläuterte Simone Oldenburg.
  • „Außerdem starten wir ein Programm zur Förderung von Kindertageseinrichtungen, die Kindern die niederdeutsche Sprache näherbringen“, kündigte die Bildungsministerin an. Das Programm soll 2025 beginnen und umfasst 15.000 Euro. Damit können 10 Einrichtungen mit jeweils bis zu 1.500 Euro gefördert werden. Die Mittel können für den Besuch von plattdeutschen Theateraufführungen von Puppentheatern, der Fritz-Reuter-Bühne, den Besuch von Heimatmuseen, die Zusammenarbeit mit externen „Plattsnackerinnen und Plattsnackern“ und die Anschaffung von Spielgeräten, Materialien und Medien verwendet werden.
  • In Mecklenburg-Vorpommern sind in diesem Sommer zudem 10 Kitas mit Angeboten zur Wassergewöhnung an den Start gegangen, die vom Land finanziell unterstützt werden. Kitas in Greifswald, Parchim, Priborn, Dambeck, Gadebusch und Sternberg erhalten eine Förderung, mit der sie Fachkräfte zu Assistenzschwimmlehrkräfte ausbilden lassen. Das Förderprogramm der Aqua-Kitas ist mit dem für die Plattdeutsch-Kitas vergleichbar.

Elternbeitragsfreiheit bleibt selbstverständlich bestehen 

Bei den jüngsten Verhandlungen zum Kita-Qualitätsgesetz haben die Bundes- und Landesregierung einen Kompromiss zur Kita-Finanzierung erzielt. Demnach können die Bundesmittel für die Kita-Finanzierung auch im gesamten Jahr 2025 für die Beitragsfreiheit eingesetzt werden. Durch die Elternbeitragsfreiheit entlastet die Landesregierung die Familien je Kind mit ca. 18.000 Euro von der Krippe bis zum Hort. Das Land investiert jedes Jahr hierfür rund 70 Millionen Euro. „Wir haben den Familien das Versprechen gegeben, dass die Beitragsfreiheit bleibt. Die beitragsfreie Kita ist ein wichtiger Beitrag zur Chancengerechtigkeit, weil Bildung von Anfang an kostenfrei ist. Sie sichert Teilhabe und sorgt dafür, dass der Bildungserfolg der Kinder nicht abhängig vom Einkommen der Eltern ist“, so Oldenburg.

Das Land hat die Ausbildungsplatzplanung fortgeschrieben, damit auch weiterhin hochqualifiziertes Fachpersonal in den Kitas beschäftigt werden kann. In den kommenden 15 Jahren gehen ca. 4.400 Erzieherinnen und Erzieher in den Ruhestand. Diese Stellen müssen neu besetzt werden. Außerdem werden mehr als 1.200 Stellen für zusätzliche Fachkräfte zu besetzen sein. Das bedeutet, in fast jeder Kita eine zusätzliche Fachkraft zur Verfügung steht. Die Stellen entstehen durch den landeseinheitlichen Mindestpersonalschlüssel, der im Landesrahmenvertrag festgeschrieben ist, und kleinere Kindergartengruppen durch die Senkung des Fachkraft-Kind-Verhältnisses von 1:15 auf 1:14 sowie durch die Nichtanrechnung der Auszubildenden zur Erzieherin bzw. zum Erzieher für 0- bis 10-Jährige im ersten und zweiten Ausbildungsjahr.

„Bei der Ausbildungsplatzplanung haben wir den Fachkräftebedarf unter Beachtung von sinkenden Kinderzahlen, vorhandenem Personal, rechtlichen Rahmenbedingungen und geplanten Qualitätsverbesserungen ermittelt. Wir bilden bedarfsgerecht pädagogisches Personal aus und verzeichnen einen leichten jährlichen Überhang von 100 bis 150 Personen“, erläuterte die Bildungsministerin. Allein in diesem und im kommenden Jahr beenden 1.300 pädagogische Fachkräfte ihre Ausbildung.

Um das pädagogische Personal in den Kitas weiter zu entlasten, setzt das Land die Förderung der Alltagshilfen fort und stellt hierfür im Jahr 2025 insgesamt drei Millionen Euro bereit. Welche Einrichtungen eine Alltagshilfe beschäftigen, entscheiden die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe im Rahmen ihrer kommunalen Selbstverwaltung.

In Mecklenburg-Vorpommern werden laut Prognose in diesem Jahr 116.900 Kinder in Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflegepersonen betreut, gebildet und gefördert. Wegen der demografischen Entwicklung ist das ein leichter Rückgang gegenüber dem Vorjahr. Im Jahr 2023 wurden 117.470 Kinder in 1.139 Kindertageseinrichtungen oder von 640 Kindertagespflegepersonen betreut. 97,8 Prozent besuchten eine Kindertageseinrichtung, 2,2 Prozent wurden in der Kindertagespflege betreut, gebildet und gefördert.

Mit der Besuchsquote von 59,2 Prozent bei den 0- bis 3-Jährigen ist Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor Spitzenreiter im bundesweiten Vergleich. Bei den 1- bis 3-Jährigen beträgt die Besuchsquote sogar 83,4 Prozent. „Ein Grund für die hohe Besuchsquote ist sicherlich in der Sozialisation zu suchen, weil es bei uns historisch so gewachsen ist, aber sehr gewiss auch in der Beitragsfreiheit von Krippe, Kindergarten, Tagesbetreuung und Hort“, betonte die Bildungsministerin.

Fast eine Milliarde Euro für die Bildung und Förderung der Kleinsten 

Das Land hat seine Ausgaben für die Kindertagesförderung immer weiter erhöht. Der Landesanteil beträgt dabei 54,5 Prozent. Im vergangenen Jahr waren es 475 Millionen Euro. Insgesamt standen 872 Millionen Euro (Bund, Land, Kommunen) für die Kindertagesförderung zur Verfügung. Im Jahr 2024 stellt das Land 503 Millionen Euro bereit. Darüber hinaus investiert es 2024 ca. 33,5 Millionen Euro für weitere Qualitätsmaßnahmen wie individuelle Förderangebote, Modellprojekte, Sprach-Kitas und Alltagshilfen. Insgesamt stehen in diesem Jahr insgesamt fast eine Milliarde Euro für Bildung und Förderung der Kleinsten zur Verfügung. Ab 2025 beträgt der Landesanteil 55,2 Prozent, sodass das Land im Verhältnis zu den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe und den Gemeinden damit 12,8 Millionen Euro mehr ausgibt.

Drug-Checking Pilotprojekt

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Rostock – Als erstes Bundesland hat Mecklenburg-Vorpommern im Mai dieses Jahres die rechtlichen Voraussetzungen für das sogenannte Drug-Checking geschaffen. Nach ersten mobilen Angeboten auf Festivals soll nun auch eine Drug-Checking-Sprechstunde als Pilotprojekt in Rostock folgen, teilte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am (heutigen) Dienstag mit.

Dabei besteht für Konsumierende die Möglichkeit einer chemischen Substanzanalyse, für die das Gesundheitsministerium und die Universitätsmedizin Rostock (UMR) künftig mit dem Caritasverband des Landes zusammenarbeiten.

„Leider sind auch in Mecklenburg-Vorpommern eine Vielzahl von psychoaktiven Substanzen mit gefährlichen Mixturen im Umlauf. Die Drug-Checking-Angebote sind eine wirkungsvolle Maßnahme, um die Schäden durch Drogenkonsum zu reduzieren“, verdeutlichte Drese die Sinnhaftigkeit des Projekts.

Angesiedelt ist das neue Angebot im örtlichen Drogenkontaktladen der Caritas in Rostock. „Dies ist ein Vorteil, denn so kommen Konsumierende automatisch mit den Beratungsstellen und Angeboten der Caritas in Kontakt“, erklärte Drese. Neben der Analyse auf Bestandteile können so Konsumumstände geklärt und Beratungen durchgeführt werden.

„Somit erhalten die Konsumentinnen und Konsumenten künftig direkt Hinweise zu passenden Unterstützungs- oder Therapieangeboten. Das ist ein wirkungsvolles Maßnahmepaket zur individuellen Suchtbekämpfung“, so die Ministerin.

Das Drug-Checking werde somit eng mit den bestehenden Angeboten der Suchthilfe, Drogenkontaktladen, selbst kontrollierter Konsum (Skoll-Training), Suchtberatung, Therapie, Selbsthilfe und Prävention im Land verzahnt, betonte auch Clara Evers-Zimmer, Leitung des Fachdienstes Suchthilfe des Caritasverbandes für das Erzbistum Hamburg e.V.

Durchgeführt werden die Substanzanalysen weiterhin durch das spezialisierte Team der Universitätsmedizin Rostock. Sowohl Menschen, die in ihrer Freizeit Drogen konsumieren, als auch Menschen mit Suchterfahrung können das Angebot in Rostock ab sofort in Anspruch nehmen. Interessierte können sich für Terminabsprachen an den Kontaktladen der Caritas wenden oder dem Instagram-Profil @Projekt.Substanz folgen.

Radwege und Regionalmanagement

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Wirtschaftsministerium unterstützt Landkreis Ludwigslust-Parchim / Meyer: Bestmögliche Infrastruktur in den Städten und Gemeinden

Ludwigslust – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute drei Fördermittelbescheide an den Landkreis Ludwigslust-Parchim übergeben.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein attraktiver Wohn-, Lebens- und Arbeitsstandort. Damit das so bleibt, soll für die Bürgerinnen und Bürger die Infrastruktur in den Städten und Gemeinden bestmöglich ausgestattet sein. Dabei geht es beispielsweise um Radwege und attraktiven öffentlichen Personennahverkehr. Wie hier im Landkreis Ludwigslust-Parchim unterstützen wir die Kommunen gezielt bei dem notwendigen Ausbau und den Modernisierungen der Infrastruktur“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

An der Kreisstraße K 30 von Sülte bis Hasenhäge wird ein straßenbegleitender Radweg neu gebaut mit einer Länge von etwa 1,9 Kilometern. Dieser schließt an den bereits bestehenden Radweg von Hasenhäge nach Banzkow und weiterführend nach Plate-Schwerin, Sukow und Pinnow an. Die Gesamtinvestition beträgt mehr als eine Million Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit rund 762.000 Euro aus Landesmitteln nach der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL M-V).

Zwischen den Ortschaften Kaliß und Neu Göhren muss ein Teilbereich des Mecklenburgischen Seenradweges ausgebessert werden, da durch Wurzelaufbrüche starke Schäden vorhanden sind. Jetzt soll auf einer Länge von etwa 5,2 Kilometern die Radwegtrasse erneuert und auf zweieinhalb Meter verbreitert werden. Die Gesamtinvestition beträgt 1,16 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben mit rund 874.000 Euro aus Landesmitteln nach der Radverkehrsinfrastrukturförderrichtlinie (RadFörderRL M-V).

Zudem plant der Landkreis Ludwigslust-Parchim, sein Regionalmanagement fortzusetzen. Dafür haben sich die Städte Grabow und Ludwigslust zusammengeschlossen, um die Region als attraktiven Standort an der Autobahn A 14 überregional, landesweit und in der Metropolregion Hamburg stärker zu positionieren. Die Gesamtinvestition beträgt rund 705.000 Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von knapp 388.000 Euro.