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Autor: Rügenbote

Biosphärenreservate entwickeln

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Zarrentin – Die Biosphärenreservate Schaalsee, Flusslandschaft Elbe in Mecklenburg-Vorpommern und Elbtalaue in Niedersachsen sollen überregional ausstrahlende Aushängeschilder der Nachhaltigkeit werden. Dieses Ziel unterstützt die Metropol­region Hamburg mit dem Leitprojekt „Biosphäre: regional und nachhaltig“. Heute hat Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus in Zarrentin am Schaalsee das Projekt offiziell gestartet. Er hat dazu an Landrat Stefan Sternberg einen Zuwendungs­bescheid über 398.000 Euro für das Projekt­management und ein Teilprojekt in Trägerschaft des Land­kreises Ludwigslust-Parchim übergeben. Dabei geht es um die Entwicklung einer nachhaltigen Land- und Ernährungs­wirtschaft in der Region.

„Der anhaltende Struktur­wandel im ländlichen Raum erfordert Ideen und Konzepte, um diese Regionen langfristig zukunftsfähig zu machen. Dies ist einem vorwiegend ländlich geprägten Bundesland wie Mecklen­burg-Vorpommern natürlich besonders wichtig. Im Projekt ‚Biosphäre: regional und nachhaltig‘ werden Wege gesucht, den Menschen vor Ort Perspektiven für ein gutes Leben zu geben, ohne die Natur- und Kultur­landschaften zu zerstören. Davon können Anbieter, Anwohner und Gäste profitieren“, sagte Backhaus. Er begrüßte daher die enge Zusammenarbeit des Landkreises Ludwigslust-Parchim mit Partnern aus Kommunen, Biosphärenreservaten, der Gastronomie und der Land­wirtschaft mit dem Ziel die Region vor den Toren Hamburgs in ökonomischer, sozialer und ökologischer Hinsicht weiterzuentwickeln.

Biosphärenreservate spielen als Motor für eine wirtschaftliche und nachhaltige Regionalentwicklung eine zentrale Rolle, so Backhaus. „In den Biosphärenreservaten unseres Landes haben wir deshalb früh mit der Einbeziehung vieler lokaler Akteure gestartet. So haben sich nach und nach verschiedenste regionale Netzwerke etabliert: wie das Kuratorium Elbe, Leader-Aktionsgruppen und nicht zuletzt die Partnerbetriebe. Mittlerweile gibt es ein Netz von mehr als 160 Partnerbetrieben – von der Ferienwohnungsvermie­tung bis hin zu verschiedensten Erzeugern. Sie alle haben sich der Nachhaltigen Wirtschaft verpflichtet und belegen regelmäßig, dass die festgelegten Kriterien eingehalten werden.“

Die Metropolregion Hamburg fördert das Gesamtprojekt „Biosphäre: regional und nachhaltig“ in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen mit insge­samt über 820.000 Euro für die Laufzeit von drei Jahren. Weitere 102.000 Euro kommen von regionalen Partnern wie den Landkreisen Ludwigslust-Parchim, Lüchow-Dannenberg und Nordwestmecklenburg, Samtgemeinden und Ämtern, den Verwaltungen der Biosphärenreservate, dem Bauern­verband Ludwigslust, der IHK zu Schwerin, der Flussland­schaft Elbe GmbH sowie der Tourismus­koordination Lüchow-Dannenberg. Insgesamt sollen rund 5,4 Millionen Menschen in der Metropolregion Hamburg davon profitieren.

Neben den mitfinanzierenden Partnern sind auch Tourismusorganisationen, die Leuphana Universität Lüneburg, die Landwirtschaftskammer Niedersachsen sowie einzelne Landwirte und Unternehmen in das Projekt eingebunden. So sollen dauerhafte Kooperationsstrukturen entstehen.

Zu den Projekten:

Teilprojekte Landkreis Ludwigslust-Parchim und Nordwestmecklenburg:

  • Nachhaltige Land- und Ernährungswirtschaft
    Ein Wechsel zu einer nachhaltigen Land- und Ernährungswirtschaft wird ein Baustein für mehr Klimaschutz, Biodiversität und einer besseren regionalen Versorgung sein. In diesem Teilprojekt steht die Vernetzung von regionaler Produktion, Verarbeitung und Vertrieb im Vordergrund. Durch ein Netzwerk aus konventionell wirtschaftenden und bereits zertifizierten Betrieben sollen Kooperationen zwischen Erzeugern sowie Verarbeitern und Anbietern entstehen. So können zum Beispiel regionale Produkte direkt in der Gastronomie vor Ort vermarktet werden. Das stärkt die Vermarktung und Wertschätzung regionaler Produkte und hält die Wertschöpfung in der Region.

Teilprojekte Landkreis Lüneburg:

  • Qualitätsinitiative nachhaltiger Tourismus
    Es soll der Umbau der Tourismusbranche hin zu nachhaltigen, klima- und umweltfreundlichen Angebote im Gastgewerbe vorangetrieben werden. Hier sollen für den Naturtourismus nachhaltige Angebote und Qualitätsverbesserungen in den Bereichen Beherbergung, Gastronomie und Erlebnis geschaffen werden.
  • Nachhaltige Kommunalentwicklung
    Es geht es darum, Politik und Verwaltung innovative Ideen für nachhaltiges Handeln aufzuzeigen. 17 Kommunen der Biosphärenregionen aus den vier Landkreisen Ludwigslust-Parchim, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg und Nordwestmecklenburg erhalten Unterstützung, um ihre Kommunen langfristig ökologisch, sozial und wirtschaftlich zukunftsfähig zu machen.

„Jugend erinnert – Förderlinie SED-Unrecht“

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Schwerin – Zwei Projekte aus Mecklenburg-Vorpommern nehmen am Förderprogramm des Bundes „Jugend erinnert – Förderlinie SED-Unrecht“ teil. In dem Projekt setzen sich junge Menschen mit der Geschichte und den Folgen des SED-Unrechts auseinander. Zugleich soll jungen Leuten zwischen 12 und 27 Jahren die Chance gegeben werden, ihr Demokratieverständnis zu stärken, Haltung zu zeigen und sich aktiv für demokratische Grundwerte einzusetzen.

Die Landeszentrale für politische Bildung Mecklenburg-Vorpommern als Trägerin des Dokumentationszentrums für die Opfer der Diktaturen in Deutschland überzeugte mit dem Projekt „Virtuelle Zeitzeugenarbeit – Spurensuche in digitalen und analogen Erfahrungsräumen“ und wird hierfür bis 2023 mit 190.394,52 Euro unterstützt. Politische Memoriale e. V. Mecklenburg-Vorpommern als Trägerin des Grenzhus Schlagsdorf – Informationszentrum zur innerdeutschen Grenze wird das Projektvorhaben „Deutsche Teilungs- und Erinnerungsgeschichte / Geschichte der SED-Diktatur für Migrantinnen und Migranten“ umsetzen und mit 145.083,00 Euro gefördert.

„Ich freue mich sehr, dass zwei Einrichtungen aus Mecklenburg-Vorpommern mit ihren Projekten für die historisch-politische Jugendbildung zum SED-Unrecht gefördert werden“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Gerade für junge Menschen ist es auch gut 30 Jahre nach der Wiedervereinigung wichtig, die Funktionsweise der kommunistischen Diktatur im Osten Deutschlands zu verstehen, um das Wissen um die Unterschiede zwischen Diktatur und Demokratie sowie das Demokratiebewusstsein zu stärken. Unsere Gedenkstätten im Land sind hier sehr engagiert, der Erfolg der beiden Projekte unterstreicht dies.“

Die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur koordiniert die Förderlinie SED-Unrecht des Bundesprogramms. 89 Anträge auf Projektförderung waren insgesamt eingegangen. Eine neunköpfige unabhängige Jury aus Vertreterinnen und Vertretern von Opferverbänden, aus politischer Bildung und Wissenschaft sowie von Jugendorganisationen hat über die Anträge beraten und Empfehlungen zur Förderung abgegeben. Bis Ende 2023 werden bundesweit 44 Vorhaben gefördert, die das Leben und den Alltag in der kommunistischen Diktatur, die Realität der deutschen Teilung, jugendliche Subkulturen in der DDR und weitere Themen über altersgerechte Vermittlungsformate erfahrbar machen. Nähere Informationen zu den Projekten und zur Förderlinie finden sich unter www.jugenderinnert.de.

Élysée-Plakette für deutsch-französische Kita

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Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese hat am heutigen Montag in Rostock die Plakette „Élysée-Kita“ an die Kita Rappelkiste verliehen. Die Einrichtung ist in das Netzwerk der Élysée Kitas aufgenommen worden – als bisher einzige aus Mecklenburg-Vorpommern. Deutschlandweit sind aktuell 179 Kindertageseinrichtungen Teil des Élysée Netzwerks, in Frankreich gibt es knapp 100.

Im Rostocker Kita-Alltag sieht das Projekt wie folgt aus: Neben der jeweiligen Landessprache wird regelmäßig und altersgerecht in der Partnersprache kommuniziert. Dies geschieht zum Beispiel in Form ständiger Angebote während der Woche. Die Kinder lernen altersgerecht und spielerisch die neue Sprache kennen. Ziel der Einrichtung ist es, mit Freude und ohne Druck die jeweilige Sprache und Kultur kennenzulernen.

Sozialministerin Drese sagte: „Die Kita Rappelkiste engagiert sich seit vielen Jahren in der bilingualen Erziehung. Um Mehrsprachigkeit zu erlangen ist es wichtig, so früh wie möglich damit anzufangen. Die Élysée-Plakette zeigt, mit welch hoher Qualität dies hier gelingt. Ich gratuliere den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern ganz herzlich zu der Auszeichnung.“

Das Èlysée-Netzwerk von bilingualen Kindertageseinrichtungen (Écoles maternelles) auf deutscher und französischer Seite entstand, um den Erwerb der Partnersprache und das Interesse am Nachbarland frühzeitig zu fördern. Es geht auf die im Jahr 2010 beschlossene deutsch-französische Agenda 2020 zurück. Dazu wurde eine deutsch-französische sog. Qualitätscharta für bilinguale Kindertageseinrichtungen zwischen der Education Nationale und allen deutschen Ländern vereinbart.

Erhöhung des Kita-Personalschlüssels

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Rostock – Sozialministerin Stefanie Drese sieht in dem Beschluss der Hansestadt Rostock für einen höheren Personalschlüssel in den Kindertageseinrichtungen einen wesentlichen Baustein für eine Stärkung der Betreuungsqualität.

„Ich begrüße sehr den entsprechenden Beschluss der Bürgerschaft Rostock in der vergangenen Woche“, sagte Drese. „Damit geschieht vor Ort genau das, was wir mit unserem neuen Kindertagesförderungsgesetz wollen. Kleinere Kita-Gruppen schaffen wir nur im Schulterschluss von Land und Kommunen. Das Land finanziert dabei 54,5 Prozent der zusätzlichen Personalkosten und sorgt durch die Kita-Fachkräfteoffensive für mehr Erzieherinnen und Erzieher, die in den Einrichtungen benötigt werden“, so die Ministerin.

Drese weist darauf hin, dass bereits in den letzten fünf Jahren rund 1.300 zusätzliche Beschäftige im Bereich der Kindertagesförderung gewonnen werden konnten. Gründe dafür waren zum Beispiel die Gewinnung und Qualifizierung von Quereinsteigenden und die neu eingeführte praxisintegrierte, vergütete ENZ-Ausbildung (staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher für 0- bis 10-Jährige).

„Hieran wollen wir in den nächsten Jahren anknüpfen, etwa durch eine Ausweitung der ENZ-Ausbildung vor allem auch im ländlichen Raum und zum Beispiel auch durch die Finanzierung zusätzlicher FSJ-Plätze in den Kitas durch das Land“, betont Ministerin Drese.

Rechtliche Betreuungen in M-V hoch

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Justizministerin Katy Hoffmeister unterstreicht die Bedeutung einer Vorsorgevollmacht: „Jeder sollte sich vor unerwarteten Ereignissen absichern“

Schwerin – Mit aktuell rund 33.500 ist die Zahl der Betreuungsverfahren in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin hoch. „Somit steigen Jahr für Jahr auch die Gesamtausgaben für Betreuerinnen, Betreuer, Verfahrenspflegerinnen und Verfahrenspfleger. Sie lagen im gesamten vorigen Jahr in Mecklenburg-Vorpommern bei ca. 34,4 Mio. Euro. Der Anteil davon für die beruflichen Betreuer lag bei rund 31,1 Mio. Euro“, so Justizministerin Hoffmeister.

Justizministerin Hoffmeister unterstreicht die Bedeutung einer Vorsorgevollmacht: „Jeder Erwachsene sollte eine Vorsorgevollmacht erstellen, sofern eine Vertrauensperson diese Aufgabe übernimmt. Schon die Tatsache, dass noch viele glauben, Eheleute könnten sich im Fall einer Betreuungsbedürftigkeit automatisch gegenseitig, zum Beispiel in Gesundheitsangelegenheiten, vertreten, ist ein Irrtum. Dieses Problem wird sich erst im Jahr 2023 abschwächen, wenn die gerade beschlossene Gesetzesänderung zum befristeten Notvertretungsrecht für Ehepaare und eingetragene Lebenspartner in Kraft tritt.

Das Notvertretungsrecht soll kurzfristig rechtliche Betreuungen vermeiden, eine umfassende Vorsorgevollmacht ersetzt aber auch diese Regelung nicht. Auch dann kann das Fehlen einer umfassenden Vorsorgevollmacht zu einer gerichtlich veranlassten rechtlichen Betreuung führen. So ein Fall kann sehr plötzlich eintreten. Eine Krankheit, ein Unfall oder andere unvorhergesehene Ereignisse können Betroffene oder Angehörige aus der Bahn werfen. Vorsorgevollmachten haben Vorrang gegenüber dem neuen gesetzlichen Notvertretungsrecht. Daher sollte jetzt und auch in Zukunft umfänglich vom Instrument der Vorsorgevollmacht Gebrauch gemacht werden“, sagte Ministerin Hoffmeister.

Neue Solar-Fähre getauft

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Dahlemann: Fähre rückt Usedom näher ans vorpommersches Festland heran

Ueckermünde – Anlässlich der Taufe der neuen Solar-Fähre für die Verbindung Kamp-Karnin hat der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann die Bedeutung der Fährverbindung für die Region und den Tourismus hervorgehoben.

„Mit dem Neustart der Fährverbindung zwischen dem Festland und Usedom rückt die Insel wieder ein Stück näher ans vorpommersche Festland heran. Damit verbessern sich für Einheimische, Radtouristen und Tagesausflügler die Verbindungen deutlich – und das alles sehr umweltfreundlich.“

Gleichzeitig bedeutete dieser Auftrag auch beste Wertschöpfung für die Wirtschaft. Von Ostseestaal in Stralsund gebaut und von der Ueckermünder Reederei Peters betrieben.

Dahlemann dankte allen, die sich nach Einstellung der alten Verbindung für eine neue Lösung eingesetzt haben, ganz besonders den beiden Gemeinden Kamp/Bugewitz und Karnin/Stadt Usedom, seinem Vertreter Bernd Schubert, dem Kamper Hafenverein und der Reederei Peters.

„Weil Sie alle gemeinsam an einem Strang gezogen haben, ist hier in kurzer Zeit etwas gelungen, wofür andernorts Jahre gebraucht werden. Dafür danke ich Ihnen im Namen der Region und aller zukünftigen Fährgäste sehr herzlich“, betonte der Parlamentarische Staatssekretär.

„Ich freue mich, dass wir als Landesregierung dieses schöne Projekt bei den notwendigen Genehmigungen, aber auch finanziell unterstützen konnten. So fließen allein aus dem Vorpommern-Fonds insgesamt rund 50.000 Euro in den Bau der Anleger auf beiden Seiten sowie in die Fähre selbst. Allzeit gute Fahrt, viele Fahrgäste und immer eine Handbreit Wasser unter dem Kiel“, so Dahlemann.

Der Löwenanteil der Landes-Förderung komme aus dem Wirtschaftsministerium, wofür sich Dahlemann gemeinsam mit Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph eingesetzt hat.

Sportplakette des Bundespräsidenten überreicht

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Lübz – Anlässlich seines 100-jährigen Bestehens erhält der Lübzer Sportverein für seine besonderen Verdienste um die Pflege und Entwicklung des Sports am (heutigen) Freitag die Sportplakette des Bundespräsidenten. Sportministerin Stefanie Drese überreicht die hohe Auszeichnung im Rahmen des Lübzer Stadtparkfestes.

Drese würdigt den Lübzer SV als hervorragenden, agilen und ideenreichen Breitensportverein. „Er ist ein Aushängeschild des Sports in unserem Land. Vor allem das Engagement im Kinder- und Jugendsport ist herausragend. Mehr als die Hälfte der fast eintausend Vereinsmitglieder sind unter 18 Jahre“, so Drese.

Der Lübzer SV ist der zweitgrößte Sportverein im Kreissportbund Ludwigslust-Parchim und hat eine beeindruckende und wechselvolle Geschichte erlebt. Gegründet im Herbst 1921 als Lübzer Sportverein hatte der Verein bereits 1925 rund 800 Mitglieder. 1939 beginnt der Krieg und da viele Sportler zum Kriegsdienst eingezogen werden, kommt in fast allen Sportarten der Trainings- und Wettkampbetrieb zum Erliegen. Nach dem Krieg wurde der Verein als Sportgemeinschaft Lübz wieder gegründet. 1953 bereits erfolgte die Umbenennung in BSG Empor Lübz. Versuche danach den alten Namen wieder verwenden zu dürfen, scheiterten. Der Kompromiss war 1965 der Name Lübzer Sportvereinigung. Endlich, nach der Wende, im Jahr 1990 darf die Sportvereinigung wieder Ihren ursprünglichen Namen “Lübzer Sportverein” annehmen.

Die hohe Reputation des Vereins zeigt sich nach Ansicht von Ministerin Drese auch an den vielen bisherigen Auszeichnungen. So würden Ehrungen, wie die Sterne des Sports, die Sepp-Herberger-Urkunde oder der Integrationspreis von der vorbildlichen Arbeit im Sportverein zeugen.

Drese: „Ohne das engagierte und unermüdliche Wirken der ehrenamtlichen Trainerinnen und Trainer, Betreuerinnen und Betreuer und der Unterstützenden könnte der Lübzer Sportverein heute nicht auf seine so erfolgreiche Bilanz zurückblicken. Dieses herausragende ehrenamtliche Engagement ist nicht nur für den Sport unverzichtbar, sondern leistet darüber hinaus einen unverzichtbaren Beitrag zum sozialen Zusammenhalt in unserem demokratischen Gemeinwesen.“

Sozialer Wohnungsbau

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Schwerin – Bauminister Christian Pegel und Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier werden am 23. August 2021 den Geschäftsführern des Bauunternehmens CKS, Birger Conradt und Robert Krüger, einen Zuwendungsbescheid in Höhe von knapp 993.000 Euro übergeben.

Mit diesen Mitteln aus dem Förderprogramm „Wohnungsbau Sozial“ unterstützt das Landesbauministerium den Neubau eines Wohngebäudes mit 14 belegungs- und mietpreisgebundenen Wohnungen an der Lübecker Straße 71-73 mit Gesamtkosten von gut 3,3 Millionen Euro.

CKS plant, vier barrierefreie und zehn barrierearme Wohnungen zu errichten inklusive eines Aufzugs. Bei der Vermietung der geförderten belegungsgebundenen Wohnungen ist die Nettokaltmiete auf sechs Euro je Quadratmeter Wohnfläche monatlich begrenzt. Das Vorhaben in einer zentralen innenstadtnahen Wohnlage leistet einen wertvollen Beitrag zur Förderung der sozialen Durchmischung im Quartier.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude.

Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.