Wasserwanderrastplatz in Althagen wird modernisiert

Ahrenshoop – Die Steganlage am Wasserwanderrastplatz in Althagen (Ortsteil der Gemeinde Ahrenshoop, Landkreis Vorpommern-Rügen) soll umfassend saniert werden. „Der Hafen Althagen ist ein idealer Ausgangspunkt für Ausflüge auf dem Wasser. Besucher können sich beispielsweise auf einem traditionellen Zeesboot gemütlich über den Bodden fahren lassen. Oder mit dem Fahrgastschiff durch den Nationalpark nach Born, Ribnitz-Damgarten, Zingst sowie in weitere Häfen der Region touren. Um dieses Erholungsangebot weiterhin ungestört genießen zu können, ist nun eine Modernisierung am Wasserwanderrastplatz vorgesehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort. Wirtschaftsminister Harry Glawe übergab vor Ort symbolisch einen Zuwendungsbescheid für die Baumaßnahmen.

Der Hafen Ahrenshoop-Althagen befindet sich am Nordwestufer des Saaler Boddens. Im Hafen sind Fahrgastschiffe, örtliche Zeesen- und Fischereiboote sowie ein Fischrestaurant mit eigener Räucherei ansässig. Nach dem grundlegenden Ausbau des Hafens im Jahr 2001 sind nun eine Modernisierung der Steganlage sowie die Ertüchtigung des Spülfeldes notwendig geworden.

Bei den Arbeiten ist vorgesehen, einen Teil der vorhandenen Holz-Steganlage zurückzubauen und einen Neubau auf der Achse der bisherigen Anlage zu errichten, um die Haltbarkeit der Steganlage zu erhöhen. Landseitig soll ein Metall-Geländer als Absturzsicherung dienen. Weiterhin werden die Spülfelddämme auf einer Länge von rund 350 Metern erhöht, zwei Auslaufbauwerke als Stahlkonstruktion und eine Umzäunung samt Tor errichtet. Der Start der Bauarbeiten ist für den Herbst dieses Jahres geplant. „Mit den vorgesehenen Arbeiten wird die touristische Infrastruktur in der Region deutlich verbessert“, sagte Glawe.

Die Gesamtinvestitionen für die Modernisierung des Wasserwanderrastplatzes betragen rund 1,2 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 966.000 Euro.

Im Seebad Ahrenshoop gab es nach Angaben des Statistischen Amtes im Jahr 2018 rund 51.300 Gästeankünfte (+8,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und knapp 218.000 Übernachtungen (+7,2 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer der Urlauber lag mit 4,2 Tagen über dem Landesdurchschnitt von 3,9 Tagen. In ganz Mecklenburg-Vorpommern waren es im gleichen Zeitraum rund 7,9 Millionen Ankünfte (+4,6 Prozent) und mehr als 30,9 Millionen Übernachtungen (+3,9 Prozent).

Erster Spatenstich für neuen Radweg zwischen Gramkow und Beckerwitz

Gramkow – Am Montag, 18. März 2019, nimmt Infrastrukturminister Christian Pegel mit Jan van Leeuwen, Bürgermeister der Gemeinde Hohenkirchen, den Spatenstich zum Bau des neuen Radwegs entlang der Kreisstraße K 44 (Landkreis Nordwestmecklenburg) vor. Die neue Verbindung wird die Lücke zwischen dem straßenbegleitenden Radweg an der Landesstraße (L) 01 und dem Ostseeküsten-Radfernweg schließen.

Zu diesem Anlass übergibt der Minister auch den Zuwendungsbescheid in Höhe von ca. 810.000 Euro für die Umsetzung dieses Vorhabens.

Der neue Radweg wird über 1.590 Meter vom Abzweig Gramkow entlang der Kreisstraße 44 bis zur Kreuzung Moorweg/In der Krim in Beckerwitz führen und dort an den Ostseeküsten-Radfernweg anschließen. Fertigstellung ist für den Oktober 2019 geplant.

In den Ortsdurchfahrten Gramkow und Beckerwitz soll der Radweg zudem eine energiesparende Beleuchtung erhalten.

Die Gesamtkosten für das Vorhaben betragen voraussichtlich ca. 1,2 Millionen Euro. Das Infrastrukturministerium übernimmt davon nach der Kommunalen Radbaurichtlinie des Landes Mecklenburg-Vorpommern 810.000 Euro aus Mitteln des „Europäischen Fonds für regionale Entwicklung“ (EFRE).

Großprojekt für Vorpommern: Ikareum kommt

Anklam – Das Ikareum in Anklam wird eines der von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Regierungserklärung angekündigten Großprojekte für Vorpommern. Das erklärte der Parlamentarische Staatssekretär Patrick Dahlemann heute am Rande der Landtagssitzung in Schwerin.

„Wir gehen jetzt den ersten entscheidenden Schritt zur Realisierung des Ikareum-Projekts. Der Begleitausschuss zum Interreg 5A-Programm hat den Weg freigemacht, ein gemeinsames Projekt des Otto-Lilienthal-Museums und dem Experimentarium, dem technischen Museum der Stadt Stettin, umzusetzen. Damit stehen insgesamt mehr als 2,5 Millionen Euro für beide Projekte zur Verfügung. Die Anklamer können mit dem Ausbau des Innenraums der Nikolaikirche starten.“

Das Ikareum sei wichtig für die Stadt Anklam. „Die Frage, was aus der Nikolaikirche wird, beschäftigt die Anklamerinnen und Anklamer schon seit vielen Jahren. Es ist viel Kraft in die Wiederherstellung der zerstörten Kirche gesteckt worden. Jetzt besteht die Chance, das Gebäude wieder mit Leben zu erfüllen. Der Flugpionier Otto Lilienthal ist einer der berühmtesten Landeskinder Vorpommerns – damit würdigt die Stadt Anklam diesen herausragenden Tüftler und weltweit bekannten Erfinder.“

Die Bedeutung reiche aber weit über die Stadtgrenzen hinaus. „Hier soll eine neue Attraktion für ganz Vorpommern entstehen. Eine Einrichtung, die unsere Urlaubsgäste und die Einheimischen gleichermaßen anzieht. Deshalb soll das Ikareum eines der Großprojekte für Vorpommern sein. Wir arbeiten daran, die weitere Finanzierung sicherzustellen. Mehrere Förderanträge dazu laufen.

Die Bewilligung der Förderung aus dem Interreg-Programm zeige, dass sich die Zusammenarbeit mit Polen für das Land auszahle. „Wir erhalten diese Mittel, weil hier zwei Museen aus Deutschland und Polen zusammenarbeiten. Das ist kluge Zusammenarbeit über Grenzen hinweg und trägt zum Zusammenwachsen in der Metropolregion Stettin bei.“

Haushalt des Landkreises Rostock genehmigt

Schwerin – Das Ministerium für Inneres und Europa hat über den Doppelhaushalt 2019/2020 des Landkreises Rostock entschieden. Somit kann die vom Kreistag am 19.12.2018 beschlossene Haushaltssatzung nach der Veröffentlichung in Kraft treten. Das Ministerium hat die Aufnahme von Investitionskrediten in Höhe von 4,3 Mio. EUR (2019) bzw. 4,9 Mio. EUR (2020) genehmigt, damit der Landkreis einige Baumaßnahmen im Bereich des Straßenbaus sowie Investitionen im Schulbereich in Angriff nehmen kann. Darüber hinaus sollen erhebliche Mittel in den Neubau der Feuerwehrtechnischen Zentrale fließen.

„Der vorgelegte Haushalt trägt die Handschrift einer verantwortungsvollen Finanzpolitik.“, lobt Innenminister Lorenz Caffier. So gelingt es dem Landkreis in den Haushaltsjahren 2019 und 2020 erneut, den Haushaltsausgleich darzustellen.

Im Haushalt klafft ein Loch in Höhe von 2,4 Mio. EUR (2019) bzw. in Höhe von 5,4 Mio. EUR (2020), sodass der Kreis in den Sparstrumpf greifen muss. „Aber er kann das in der Größenordnung überhaupt nur tun, weil er in Vorjahren im Haushaltsvollzug sparsam gewirtschaftet hat.“, so Caffier weiter.

Mit Blick auf die Zukunft sei es wichtig, „auch unterjährig keine Defizite mehr zu erwirtschaften, um die geschaffenen Handlungsspielräume dauerhaft zu erhalten.“

Dritte Regionale Kulturkonferenz

Staatssekretär Schröder: Vorschläge aus dem Osten des Landes aufnehmen

Neubrandenburg – Halbzeit bei den Regionalen Kulturkonferenzen: Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur und der Landeskulturrat haben am Dienstag, 12. März 2019, zur dritten Regionalen Kulturkonferenz in das Haus der Kultur und Bildung in Neubrandenburg eingeladen. Auf den Regionalen Kulturkonferenzen soll ein breiter Dialog über die Entwicklung kulturpolitischer Leitlinien für Mecklenburg-Vorpommern geführt werden. Am Donnerstag, 28. März 2019, soll es die vierte und letzte Veranstaltung dieser Art in Stralsund geben.

„Die Regionalen Kulturkonferenzen kommen in der Kulturszene sehr gut an“, bilanzierte Staatssekretär Sebastian Schröder in Neubrandenburg. „Unter den Kulturschaffenden zeichnen sich wiederkehrende Themen ab. So geht es immer wieder um eine größere Sichtbarkeit kultureller Aktivitäten, beispielsweise durch ein eigenes Landesfestival oder eine bessere Vernetzung durch Regionale Kulturbüros. Wir werden uns alle Ideen anschauen und prüfen, ob sie in ein Leitlinienpapier passen und ob sie dem Zweck dienlich sind“, betonte Schröder.

Im Mittelpunkt bei der Entwicklung kulturpolitischer Leitlinien soll die freie Szene stehen, aber auch Einrichtungen in Landes- und kommunaler Trägerschaft sollen in den Blick genommen werden. Ziel ist es, 10 bis 20 Leitlinien zu entwickeln, die von der Mehrheit getragen werden und mit denen sich die kulturell Engagierten identifizieren. „Nach zwei Regionalen Kulturkonferenzen im Westteil des Landes ist es uns wichtig, auch die Vorschläge aus dem Osten des Landes aufzunehmen. Erst sie ergeben ein vollständiges Ideenbild von einer aktiven Kulturszene in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Schröder.

ASP: Land, Landkreise und Rostock unterzeichnen Rahmenvereinbarung

Schwerin – Im Falle eines punktuellen Eintrags der Afrikanischen Schweinepest nach Mecklenburg-Vorpommern kann bei dessen frühzeitiger Erkennung das betroffene Gebiet um den Seuchenherd mit einem Elektrozaun abgesperrt werden, um die Ausbreitung dieser Tierseuche möglichst zu verhindern. Das Land Mecklenburg-Vorpommern und die Landkreise sowie die Hanse- und Universitätsstadt Rostock haben nun eine Rahmenvereinbarung unterzeichnet, die Aufgaben und Verpflichtungen der Behörden in einem solchen Fall regelt.

„Mit der geschlossenen Vereinbarung haben wir die Grundlage geschaffen, um den Zaun im Ernstfall schnell und unkompliziert aufbauen und warten zu können. Wer erst dann anfängt, über Zuständigkeiten und Abläufe nachzudenken, hat keine Zeit, sich um das eigentliche Problem – die Bekämpfung der Tierseuche – zu kümmern. Vor diesem Hintergrund freut es mich sehr, dass Land, Landkreise und die Stadt Rostock beim Tierseuchenmanagement an einem Strang ziehen und Ressourcen und Expertisen bündeln“, betonte der zuständige Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute in Schwerin.

Die Landkreise begrüßen ebenfalls die Klärung der Zuständigkeiten im Vorfeld: „Die Veterinärämter werden in den ersten Wochen nach dem Eintritt der ASP umfangreiche Maßnahmen mit Jägern, Grundstückseigentümern und anderen Behörden treffen müssen. Vor diesem Hintergrund ist die getroffene Regelung zum Elektrozaun bereits jetzt eine präventive Entlastung“, so Heiko Kärger, Vorsitzender des Landkreistages und Landrat des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte.

Den Zaunaufbau im Seuchenfall übernimmt die Landesforstanstalt. Für die Wartung und Kontrolle des Zaunes sind die Landkreise verantwortlich, die für die Seuchenbekämpfung im Land zuständig sind, erklärte Backhaus.

In Abhängigkeit von der Seuchensituation kann die Errichtung eines Schutzzaunes ein wichtiger Bestandteil bei der Bekämpfung der ASP sein, sagte er weiter. Tschechien habe bereits sehr gute Erfahrungen mit diesem Vorgehen gemacht. So ist es Tschechien als bisher einzigem von der ASP betroffenem europäischem Mitgliedsstaat gelungen, die Afrikanische Schweinepest auf ein definiertes Gebiet zu beschränken und die Seuche zu tilgen.

„Durch die Einzäunung sollen bereits erkrankte Tier im betroffenen Gebiet gehalten werden. Eine stille Durchseuchung des Bestandes erlaubt letztlich eine gezielte und effektive Fallwildsuche“, erläuterte der Minister. Das Land hat insgesamt 51 Kilometer Elektrozaun gekauft. 50 Kilometer davon sind zentral eingelagert, der übrige Kilometer dient den Forstämtern zum Probeaufbau, sagte er weiter.

Auch die verstärkte Jagd auf Schwarzwild bleibt ein wichtiger Pfeiler bei der ASP-Prävention, versicherte Backhaus. Die Abschusszahl erhöhte sich von 61.000 Wildschweinen im Jagdjahr 2016/17 auf 86.000 im Jahr 2017/18. Im laufenden Jagdjahr bis Ende März gehe er erneut von einer überdurchschnittlichen Strecke aus. „Für eine nachhaltige Bestandsreduktion und damit eine Reduzierung des Übertragungsrisikos ist weiterhin eine hohe Bejagungsintensität notwendig. Ich appelliere daher an die Jäger an die Erfolge des letzten Jagdjahres anzuknüpfen“ so Backhaus.

Bei der Afrikanischen Schweinepest (ASP) handelt es sich um eine hochansteckende Viruserkrankung mit seuchenhaftem Verlauf und hoher Sterblichkeit, die ausschließlich Haus- und Wildschweine betrifft. Sie zählt zu den anzeigepflichtigen Tierseuchen und stellt aktuell eine besondere Bedrohung für die Hausschwein- und Schwarzwildbestände des Landes dar.

Von Afrika zunächst nach Georgien eingeschleppt, werden seit 2014 zahlreiche Fälle von ASP bei Wildschweinen und etliche Ausbrüche bei Hausschweinen in Osteuropa und dem Baltikum nachgewiesen. Seit dem ersten positiven ASP-Nachweis bei Wildschweinen im Jahr 2014 im Nachbarland Polen zeigt sich eine stetige Ausbreitung des Geschehens in Richtung Westen.

Die Übertragung des Virus erfolgt direkt über Tierkontakte, die Aufnahme infizierten Materials oder indirekt, z. B. über kontaminierte Werkzeuge oder Transportfahrzeuge. Bedingt durch die Verschleppung des sehr widerstandsfähigen Virus in Reiseproviant mit dem Personenverkehr häufen sich die räumlichen Sprünge der Tierseuche in bisher freie Gebiete der Europäischen Union.

Die Folgen eines Ausbruchs in Deutschland wären wirtschaftlich verheerend: Allein die Ausfuhren von Schweinefleisch erreichten 2016 mehr als 6,2 Milliarden Euro. Für Mecklenburg-Vorpommern mit 830.000 Hausschweinen in circa 2.700 Betrieben ist mit einem Schaden von 980 Millionen Euro pro Jahr für Handelsausfälle, Tierverluste und Entschädigungszahlungen zu rechnen.

Dahlemann: Sportvereine tragen zum Zusammenhalt in der Region bei

Löcknitz – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern Patrick Dahlemann hat heute zwei Zuwendungsbescheide aus dem Vorpommern-Fonds an den VfB Pommern Löcknitz für die Sanierung des Vereinsheims und an den Judosportverein Löcknitz für die Sanierung der Judohalle übergeben. 15.000 Euro gehen an den VfB Pommern und 25.000 Euro an den Judosportverein. Im Vereinsheim der Fußballer entstehen neue Kabinen mit modernen Sanitärbereichen. Die Judokas investieren in eine komplette Erneuerung des Fußbodens in ihrer Halle.

„Wir helfen beiden Vereine ausdrücklich, weil sie sehr engagiert dafür sorgen, dass Kindern und Jugendlichen eine sinnvolle Freizeitbeschäftigung ermöglicht wird. Dazu gehören natürlich gute Trainingsbedingungen und die Möglichkeit, gemeinsam weitere Zeit verbringen zu können. Gern unterstützt die Landesregierung Sportvereine im ländlichen Raum, denn sie tragen entscheidend zum Zusammenhalt der Menschen bei“, betonte der Staatssekretär bei der Übergabe der Zuwendungsbescheide.

Die nun möglichen Sanierungen würden von einer guten Entwicklung in Löcknitz zeugen. „Bei Besuchen in beiden Vereinen konnte ich mir selbst ein Bild von der guten Vereinsarbeit machen. Ob Training, Wettkämpfe oder Vereinsfeiern: Alle sind mit großem Spaß und Einsatz dabei – ob Sportler, Trainer oder Betreuer. Die Löcknitzerinnen und Löcknitzer können stolz auf ihre Vereine sein. Beide Vereine zeichnen sich durch eine engagierte Einbeziehung polnischer Mitglieder aus, was für das Zusammenwachsen in der Metropolregion Stettin von besonderer Bedeutung ist“, freut sich Dahlemann abschließend.

Künstlerhaus Lukas begeht drei Jubiläen

Staatssekretär Schröder: Kreativen Geist in Ahrenshoop lebendig halten

Ahrenshoop – Kulturstaatssekretär Sebastian Schröder hat heute die Veranstaltungsreihe „FÜNFUNDZWANZIG DIALOGE – für RESPEKT und VERANTWORTUNG“ im Künstlerhaus Lukas in Ahrenshoop eröffnet. Die 25 Dialogveranstaltungen finden als Jubiläumsprojekt des Künstlerhauses Lukas statt. Das alte Haus in der Dorfstraße feiert in diesem Jahr sein 125-jähriges Bestehen. Seit 25 Jahren gibt es zudem das Internationale Stipendienprogramm des Künstlerhauses und ebenso lange wird zeitgenössische Kunst im Neuen Kunsthaus ausgestellt.

„Drei Jubiläen in einem Jahr sind drei gute Gründe zu feiern“, sagte Kulturstaatssekretär Sebastian Schröder bei der Eröffnung. „In den Anfangsjahren residierten Malschülerinnen in dem Haus, das der Maler und Gründer der Künstlerkolonie, Paul Müller-Kaempff, erbauen ließ. Heute kommen Künstler, Autoren, Komponisten und Tanzperformer aus Deutschland und aus Nordeuropa in das traditionsreiche Haus auf dem Darß. Sie finden dort den Freiraum, sich ganz auf ihre Werke und ihr künstlerisches Schaffen zu konzentrieren. Das Land unterstützt das Künstlerhaus Lukas seit vielen, vielen Jahren, weil es wichtig ist, solche Freiräume zu schaffen“, betonte Schröder.

In den Jahren 2016 bis 2018 hat das Künstlerhaus eine jährliche Förderung von 150.000 Euro erhalten, mit dem der laufende Betrieb und das Stipendiatenprogramm finanziert werden konnten. Auch für 2019 ist eine Förderung von 150.000 Euro vorgesehen. Im vergangenen Jahr wurden erstmals Stipendien für Gastkuratorinnen und Gastkuratoren ausgeschrieben, mit dem Ziel, die Präsentation der Werke der Stipendiatinnen und Stipendiaten zu verbessern. Außerdem hat das Künstlerhaus Lukas 17.000 Euro aus dem Landesinvestitionsprogramm der Kulturförderung erhalten, um die Ausstattung der Wohnateliers der Künstlerinnen und Künstler zu verbessern. Das Land hat sich auch dafür eingesetzt, dass eine Bundesförderung in Höhe von 35.000 Euro über das Programm „InvestOst“ zur Werterhaltung der Wohnateliers möglich wurde.

„Künstlerinnen und Künstler kommen gerne nach Ahrenshoop. Sie finden dort die notwendige Ruhe und schöpfen Energie. Von einigen lesen wir später in den Feuilletons. Viele, die schon dort waren, erzählen noch lange danach begeistert von ihrem Aufenthalt“, sagte Kulturstaatssekretär Schröder. „Das Künstlerhaus Lukas zählt zu den wichtigen Stätten der Künstlerkolonie, an denen noch heute in guter Tradition künstlerische Arbeiten entstehen. Das ist nicht nur ein Wert an sich, sondern sorgt dafür, den kreativen Geist in Ahrenshoop lebendig zu halten und ist Ausdruck der kreativen Kulturszene in Mecklenburg-Vorpommern“, so Schröder.

Ausgezeichneter Einsatz für den Sport

Ministerin Hesse: Sport braucht Menschen, die Ideen haben und anpacken

Rostock – Sport und Ehrenamt gehören zusammen. Diese Partnerschaft steht am Sonnabend, 9. März 2019, im Mittelpunkt, wenn das Land und der Landessportbund im Rathaus der Hansestadt Rostock diejenigen auszeichnen, die sich um den Sport in Mecklenburg-Vorpommern in besonderer Weise verdient gemacht haben.

Mit Blick auf die feierliche Matinee sagte Sportministerin Birgit Hesse: „Alles, was Politik und Verbände inhaltlich, finanziell und strukturell für den Sport auf die Beine stellen, braucht Menschen, die es vor Ort mit Leben füllen, die eigene Ideen haben und diese auch anpacken. Nur dann kann der Sport seine große gesellschaftliche Kraft entfalten.“

Die „Sportplaketten des Landes Mecklenburg-Vorpommern“ seien deshalb Ausdruck von Anerkennung und Dank gleichermaßen. „Wir wollen zehn Menschen ehren, die über Jahre großen Sportsgeist bewiesen haben, sei es auf oder neben dem Platz“, erklärte Hesse. „Es geht um besonders eindrückliche Leistungen, deswegen zeichnen wir sowohl aktive Athletinnen als auch ehrenamtlich Engagierte aus. Schließlich machen die einen den Erfolg der anderen erst möglich.“ Erstmals ist die Sportplakette in diesem Jahr um eine tragbare Variante ergänzt: Eine Anstecknadel in Form eines Lorbeerblatts.

Neben den Sportplaketten des Landes übergibt Sportministerin Hesse morgen mit dem Ehrenpräsent des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur eine weitere Auszeichnung für herausragendes Engagement für den Sport. „Stellvertretend für viele andere in Mecklenburg-Vorpommern stehen die ausgewählten drei Herren dafür, sich zum Teil weit über ihre eigentlichen Aufgaben hinaus für den Sport einzusetzen“, lobte die Ministerin. „Mit dem Ehrenpräsent wollen wir zeigen, dass wir wahrnehmen und achten, dass Menschen Herzblut, Energie und Zeit in den Sport und für andere investieren.“

Bauminister gratuliert RGS zum 25-jährigen Bestehen

Rostock – Landesbauminister Christian Pegel hat der Rostocker Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau (RGS) heute, 7. März 2019, zum 25-jährigen Bestehen gratuliert und für das kontinuierliche Engagement im vergangenen Vierteljahrhundert gedankt. „Sie haben mit Ihrer engagierten Tätigkeit geholfen, wertvolle historische Bausubstanz zu erhalten, städtebauliche Missstände zu beseitigen und Rostocks Weg hin zu einer modernen Stadt zu ebnen. Dank Ihrer Arbeit hat sich die größte Stadt in unserem Bundesland eindrucksvoll herausgemacht – zum Wohle der Gäste und vor allem der Einwohner“, so Christian Pegel bei der Festveranstaltung in Rostock.

„Ihre Arbeit ist deshalb so wichtig, weil das Lebensumfeld für viele ein Spiegel des Gesellschaftszustands ist. Investitionen in unsere Städte und Gemeinden sind deshalb auch Investitionen in unsere Gesellschaft und in die Zukunft unseres Landes“, sagte der Minister weiter.

Die Landesregierung hat die Hanse- und Universitätsstadt von 1991 bis 2018 mit Finanzhilfen in Höhe von rund 262 Millionen Euro aus der Städtebauförderung unterstützt, zudem mit Mitteln aus weiteren Städtebau-Förderprogrammen.

Lobend äußerte sich der Minister auch zu den Rostocker Städtebauplänen für das Jahr 2019 sowie darüber hinaus zu den städtebaulichen Projekten im Rahmen der Bundesgartenschau 2025.

Im Anschluss an seine Gratulationsrede überreichte Christian Pegel Rostocks Oberbürgermeister Roland Methling zwei Zuwendungsbescheide für anstehende Städtebauprojekte. Zum einen will die Stadt in Rostock-Dierkow ein leerstehendes dreigeschossiges Plattenbaugebäude an der Lorenzstraße zur künftigen Nutzung als Kindertagesstätte umbauen und um eine Etage erweitern. Damit sollen ein Ersatz für die bisherige Kita im Hafenbahnweg sowie ein neuer Wohngruppenbereich entstehen.

Dafür stellt das Bauministerium ca. 5,4 Millionen Euro aus dem Kommunalinvestitionsförderprogramm im Bereich Städtebau zur Verfügung. Es sollen 54 Krippenplätze, 150 Kindergartenplätze einschließlich integrativer Betreuung und 44 Hortplätze sowie 18 Wohngruppenplätze im neuen vierten Geschoss entstehen. Das Gebäude wird zudem energetisch ertüchtigt. Die Arbeiten sollen im März 2019 beginnen und voraussichtlich Ende 2020 abgeschlossen werden.

Zum anderen plant die Stadt die Sanierung der Schulsporthalle aus den 1980er Jahren am Musikgymnasium „Käthe Kollwitz“ in Rostock-Dierkow. Dafür stellt das Bauministerium rund 1,7 Millionen Euro, ebenfalls aus dem Kommunalinvestitionsförderungsprogramm im Bereich Städtebau, zur Verfügung. Fassade, Dach, Fußboden und Haustechnik sollen – auch mit Blick auf energetische Gesichtspunkte – modernisiert sowie der Sozialtraktanbau umgebaut werden. Künftig soll die Schulsporthalle zudem barrierefrei über eine Rampe und breitere Türöffnungen zugänglich sein. Die Arbeiten sollen voraussichtlich im März beginnen und im Juni 2020 abgeschlossen werden.

„Beide Projekte zeigen, dass die Verantwortlichen der Hansestadt konsequent daran arbeiten, das Rostocker Antlitz im Sinne der Bürgerinnen und Bürger stetig attraktiver zu gestalten“, resümiert Bauminister Pegel und sagt weiter: „Für diese Aufgabe wünsche ich auch in den kommenden 25 Jahren alles Gute und viel Erfolg.“

Jugendkunstschule Neubrandenburg ist staatlich anerkannt

Ministerin Hesse: Freizeit mit sinnvollen und kreativen Projekten verbringen

Neubrandenburg – Die neu gegründete Jugendkunstschule „Junge Künste NB“ e. V. Neubrandenburg darf sich „Staatlich anerkannte Kinder- und Jugendkunstschule in Mecklenburg-Vorpommern“ nennen. Kulturministerin Birgit Hesse hat der Jugendkunstschule eine entsprechende Urkunde übermittelt. Die Anerkennung gilt für fünf Jahre, dann muss der Status erneut überprüft werden. Das Land unterstützt die Jugendkunstschule Neubrandenburg in diesem und im kommenden Jahr über die Kulturförderung mit insgesamt knapp 219.000 Euro. In Mecklenburg-Vorpommern gibt es insgesamt acht staatlich anerkannte Kinder- und Jugendkunstschulen.

„Malen, Zeichnen, Theater spielen, töpfern, journalistisches oder literarisches Schreiben – die Jugendkunstschulen machen ein vielseitiges Programm“, lobte Bildungs- und Kulturministerin Birgit Hesse. „Kinder und Jugendliche können sich dort künstlerisch ausprobieren und ihre Talente entdecken. Das Wichtigste ist aber, dass Jugendkunstschulen dafür sorgen, dass Schülerinnen und Schüler ihre Freizeit mit sinnvollen und kreativen Projekten verbringen“, sagte Hesse.

Wöchentlich nutzen ca. 260 Kinder und Jugendliche die Kursangebote der Jugendkunstschule „Junge Künste NB“. In den vergangenen Jahren haben ca. 6.500 Kinder und Jugendliche pro Jahr die Angebote der Vorgängervereine besucht, die sich nun zusammengeschlossen haben. Um eine staatliche Anerkennung zu erhalten, müssen Kinder- und Jugendkunstschulen bestimmte Qualitätskriterien erfüllen. „das ARTelier“ des Vereins MOSAIK e. V. Neubrandenburg durfte sich bereits „Staatlich anerkannte Jugendkunstschule“ nennen. Das Keramikstudio und die Mecklenburgische Literaturgesellschaft hingegen mussten zunächst ein Kurssystem mit aufeinander aufbauenden Kursen einrichten, damit sie die Jugendkunstschularbeit in diesem Zusammenschluss absichern können.

Landesregierung lädt erneut zu Bürgerforen im ganzen Land ein

Schwerin – Die Landesregierung lädt im Rahmen der Reihe „Landes­regierung vor Ort“ bereits zum fünften Mal in dieser Wahl­periode zu Bürgerforen im ganzen Land ein.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Mir ist dieser direkte Kontakt im Rahmen der Bürgerforen sehr wichtig, denn wir setzen auf Dialog. Die Foren sind zudem für die Mitglieder der Landesregierung eine gute Gelegenheit, wichtige Schwerpunkte und Vorhaben zu erläutern sowie Fragen und Anregungen mitzunehmen.“

Die Bürgerforen finden wieder über alle Landkreise und kreisfreien Städte verteilt statt – sieben von ihnen am 28.März in Dömitz, Gadebusch, Schwerin Kühlungsborn, Rostock und Malchin. Ministerpräsidentin Manuela Schwesig wird sich in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft den Fragen der Bürgerinnen und Bürger stellen.

Das Bürgerforum mit Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus findet bereits am 27. März in Torgelow statt, das Forum mit Finanzminister Mathias Brodkorb am 29. März in Vitte auf der Insel Hiddensee.

Stärkere Unterstützung für Kunstsammlung Neubrandenburg

Ministerin Hesse: Kunstsammlung kann weitere Ausstellungen zeigen

Neubrandenburg – Die Kunstsammlung Neubrandenburg erhält in diesem Jahr eine höhere Kulturförderung als in den Vorjahren. Das Land unterstützt die Städtische Kunstsammlung Neubrandenburg im Jahr 2019 mit 20.000 Euro. In den vergangenen Jahren standen 3.000 Euro pro Jahr zur Verfügung. Mit den Fördermitteln sollen zwei Ausstellungen finanziert werden. Zum einen geht es um die Ausstellung anlässlich des 70. Geburtstages der Künstlerin Gabriele Schulz. Hier soll auch ein Katalog erstellt werden. Zum anderen ist eine Ausstellung des Künstlers Ursus Wehrli geplant, der währenddessen in der Kunstsammlung Neubrandenburg auftreten soll.

„Die Kunstsammlung Neubrandenburg ist ein Gegenwartsmuseum und bildet aktuelle künstlerische Entwicklungen ab“, sagte Kulturministerin Birgit Hesse bei ihrem Besuch. „7.500 Kunstwerke der Malerei, Plastik und Grafik zählt die Kunstsammlung heute. Das ist ein stattlicher Bestand. Mit einer höheren Kulturförderung wollen wir dazu beitragen, dass die Kunstsammlung weitere Ausstellungen zeigen kann. Für kunstinteressierte Besucherinnen und Besucher in der Region soll damit der Anreiz steigen, häufiger ins Museum zu gehen“, betonte Hesse.

Außerdem kann die Kunstsammlung Neubrandenburg in diesem Jahr mit Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „InvestOst“ in Höhe von 325.000 Euro rechnen. Mit diesen Mitteln sollen eine neue Klimaanlage und Umbaumaßnahmen finanziert werden. Seit April 2003 befindet sich die Kunstsammlung Neubrandenburg in der Großen Wollweberstraße in einem Fachwerkhaus aus dem 18. Jahrhundert, das um einen modernen Anbau erweitert und zu einem Museumskomplex ausgebaut wurde. Auf 400 Quadratmetern Ausstellungsfläche können zeitgleich Sonderausstellungen und Werke aus dem Sammlungsbestand präsentiert werden.

Einigung beim Finanzausgleichsgesetz

Schwerin – Vertreter der Kommunen und die Landesregierung haben sich auf die Grundlagen des zukünftigen Finanzausgleichsgesetzes geeinigt. Durch die Neuregelung können Städte und Gemeinden mit einer deutlich besseren Finanzausstattung rechnen. Allein in den kommenden drei Jahren werden 450 Mio. Euro zusätzlich in die Kommunen fließen. Dazu erklärt der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Thomas Krüger:

„Ich bedanke mich bei den Verhandlungspartnern. Mit der Einigung versetzen wir die Kommunen in die Lage, ihre Zukunft aus eigener Kraft zu gestalten. Die zusätzlichen Mittel werden in den Bereichen Schulen, Kindertagesstätten, Straßen, ÖPNV, Sportanlagen, Feuerwehr/Brandschutz, kommunaler Wohnungsbau und für Digitalisierung/Breitband eigesetzt werden und damit unmittelbar bei den Menschen ankommen.

Obendrein wollen wir die Gemeinden in den kommenden zehn Jahren über den Entschuldungsfonds von ihren Altschulden befreien. Dazu werden zusätzliche Mittel bereitgestellt. Das ist ein wichtiger Schritt, um gestalterische Spielräume zurückzugewinnen. Gleichzeitig haben wir vereinbart, den kommunalen Ausgleichsfonds auf 500 Mio. anwachsen zu lassen, um so die Kommunen vor den Risiken eines möglichen Konjunktureinbruchs schützen.

Ich freue mich, dass es mit gemeinsamer Anstrengung gelungen ist, dieses große Paket für die Zukunft unserer Städte und Gemeinden zu schnüren. Im parlamentarischen Verfahren werden wir den weiteren Weg der Gesetzgebung nun eng begleiten.“