Daily Archives for 14. Juli 2023

Chancen der Krankenhausreform

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese hat in der heutigen Debatte im Landtag die Chancen betont, durch eine grundlegende Krankenhausreform eine nachhaltige Stabilisierung der Krankenhausversorgung und -vergütung zu erreichen.

„Ich appelliere dringend an alle Akteure, beherzt und nicht verzagt, optimistisch und nicht abwehrend diesen Prozess zu gestalten. Denn die Chancen sind größer als die Risiken. Und nichts zu tun, ist keine Lösung, da dann ein Krankenhaussterben die Folge sein wird“, betonte Drese.

Als „Herzstück der Reform“ bezeichnete Drese die vorgesehene Umgestaltung des Krankenhaus-Finanzierungssystems. „Mit der Finanzierung von Vorhaltekosten wird die Versorgungsstruktur in der Fläche unabhängiger von Patienten-Fallzahlen. Damit haben die medizinischen Aspekte wieder Vorrang vor rein wirtschaftlichen Kriterien“, betonte Drese.

Die Ministerin führte aus, dass nach der Verständigung von Bund und Ländern auf ein Eckpunktepapier zur Krankenhausreform, die Vorhaltevergütung anteilig etwa 60 Prozent der Fallvergütung umfassen soll. „Vor allem für Kliniken im ländlichen Raum kann diese Umstellung für einen Stabilisierungsvorgang genutzt werden“, so Drese.

Eine weitere wichtige Säule der Reform ist nach Angaben Dreses die Einführung von Leistungsgruppen, die die bisherige Planung nach Fachabteilung ablösen sollen und somit die Planung feingliedriger gestalten. „Mein Ministerium begrüßt grundsätzlich die Systematik der Leistungsgruppen. Sie werden genutzt, um Mindestanforderungen für eine qualitätsorientierte Leistungserbringung zu definieren“, verdeutlichte Drese.

Allerdings könne das dazu führen, dass bestimmte Leistungen nur noch in wenigen Häusern erbracht werden können. „Es ist deshalb wichtig, dass nunmehr in den Eckpunkten verankert ist, dass die Länder bei der erstmaligen Ausdifferenzierung und fortlaufenden Weiterentwicklung der Leistungsgruppen und Qualitätsanforderungen eng einbezogen werden und die Krankenhausplanung in Länderhand bleibt“, sagte Drese.

Die Ministerin hob zudem die enge Abstimmung zwischen den fünf ostdeutschen Landesgesundheitsministerinnen hervor. „So konnten wir erreichen, dass die spezifische Situation der Kliniken im Osten im Eckpunktepapier verankert wurde. Auch Ausnahmeregelungen etwa für dünnbesiedelte Länder sind ausdrücklich aufgenommen worden, um eine flächendeckende Versorgung zu gewährleisten oder eine Anpassung der Kliniken an die Qualitätsvorgaben zu ermöglichen“, so Drese im Landtag.

Bundesweites Wasserstoff-Kernnetz

Meyer: Erste positive Zeichen für das zukünftige Wasserstoff-Kernnetz in MV

Schwerin – Seit 2020 erarbeiten die Fernleitungsnetzbetreiber (FNB Gas) das deutsche Wasserstoff-Kernnetz, welches bis 2032 umgesetzt werden soll und damit die bundesweite Wasserstoffinfrastruktur der nächsten Jahrzehnte festlegt.

„Mit dem veröffentlichten Planungsstand haben wir nun den ersten Aufschlag für die zukünftige landes- und bundesweite Wasserstoffinfrastruktur. Die von MV vorgeschlagenen Nord-Süd-Stränge wurden berechtigterweise aufgenommen. Diese stellen sicher, dass der in MV importierte und produzierte Wasserstoff abtransportiert werden kann. Positiv zu bewerten ist, dass die von MV ebenfalls vorgeschlagene Ost-West-Verbindung Rostock-Lubmin ebenso in den Planungsstand aufgenommen wurde.

Die Verbindung zweier wesentlicher Import- und Produktionsstandorte schafft Versorgungssicherheit und gleichzeitig die Möglichkeit für den Anschluss eines potentiellen Verteilnetzes für Wasserstoff, welches das Ansiedlungspotential von Unternehmen wesentlich erhöht. Aus Sicht des Landes muss zudem das Ziel sein, selbst möglichst viel Wasserstoff zu nutzen“, fasste Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer den aktuellen Planungsstand zusammen.

„Abzuwarten bleibt, ob die ebenfalls von MV vorgeschlagene weitere Ost-West-Verbindung aufgenommen wird. Eine weitere Verbindung im Süden des Landes ist nicht nur für MV wichtig, sondern würde ebenfalls die Versorgungssicherheit nach Westen (Bremen/Niedersachsen) garantieren“, führte Wirtschafts- und Infrastrukturminister Reinhard Meyer weiter aus.

Grundlage für die Wasserstoffnetzplanung sollten nicht allein die bisherigen Energiebedarfe sein, sondern die in Zukunft zu erwartenden Bedarfe. Insbesondere muss es den Erzeugungs- und Importbundesländern, die einen wesentlichen Beitrag zur Wasserstoffversorgung Gesamtdeutschlands leisten, ermöglicht werden, auch die eigenen, lokalen Wasserstoffbedarfe durch entsprechende Ausspeisepunkte des Wasserstoffnetzes decken zu können.

Dabei sind auch künftige Bedarfe durch Ansiedlungen zu berücksichtigen. Durch eine diversifizierte und ausreichend dimensionierte Import- und Leitungsinfrastruktur muss zukünftig grüner Wasserstoff sicher bereitgestellt werden. Die Anbindung der Seehäfen an das Kernnetz wäre somit ein entscheidender Faktor und würde außerdem der hohen regionalen Nachfrage durch die dort bereits angesiedelte Industrie Rechnung tragen. Infolge der Seehäfen-Anbindung wäre eine maßgebliche Sicherstellung der Wasserstoffverfügbarkeit auf nationaler Ebene aufgrund der verschiedenen Einspeisepunkte gleichzeitig gesichert.

Klimawandel ganzheitlich betrachten

Schwerin – Anlässlich der Debatte im Landtag über die notwendige Anpassung an das sich schnell ändernde Klima, erklärt der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus, es gäbe keinen Zweifel, die Anpassung an den Klimawandel sei erforderlich, um in Mecklenburg-Vorpommern Menschenleben zu retten und erhebliche Kosten durch unwetterbedingte Schäden zu vermeiden. Aus gesundheitlichen Gründen wurde Backhaus durch Minister Christian Pegel in der Debatte vertreten:

„Es gibt Von 2000 bis 2021 sind in Deutschland mindestens 145 Milliarden Euro Schäden durch die Folgen von extremen Wetterereignissen entstanden. Die zu erwartenden volkswirtschaftlichen klimawandel­bedingten Folgekosten in Deutschland bis zum Jahr 2050 summieren sich je nach unterstelltem Klimasze­nario über den Zeitraum 2022 bis 2050 real auf mindestens 280 bis 900 Mrd. Euro. Das hat die Landesregierung selbstverständlich im Blick – ebenso wie die Bundesregierung.

Der Bund erarbeitet aktuell ein Klimaanpassungsgesetz. In diesem werden Regelungen enthalten sein, die in die Länder und in die Kommunen wirken. Dass die Kommunen beim Thema Anpassung an den Klimawandel sehr unterschiedlich aufgestellt sind, haben aktuell aufwendige Recherchen der Medien offenbart. Daher soll die Umsetzung der Regelungen des Bundes über das Landesklimaschutz­gesetz erfolgen. Den Entwurf unseres Gesetzes werden wir zum Ende dieses Jahres vorlegen.

Dabei geht es uns darum, dies im Dialog zu tun und die Menschen im Land auf dem Weg mitzunehmen. Klimaschutz mit der Brechstange wird nicht funktionieren. Es wurden daher bereits finanzielle und personelle Anmeldungen für den nächsten Haushalt vorgenommen, um die Datenlage zu verbessern, eine wissenschaftliche Bewertung des Klimawandels und der daraus resultierenden Risiken regional und lokal differenziert zu ermöglichen, Anpassungsmaßnahmen zu entwickeln und die Kommunen, Unternehmen sowie Bürgerinnen und Bürger zu informieren.

Sich jetzt ohne einen Gesamtüberblick und ohne wissenschaftliche Evidenz einzelne Maßnahmen herauszupicken und in blinden Aktionismus einzutreten, macht keinen Sinn“, so der Klimaschutzminister.

Künstliche Intelligenz in Schule und Unterricht

Oldenburg: Niemals wird Künstliche Intelligenz die Lehrkraft zu 100 Prozent ersetzen

Schwerin – Das Land will Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern im Umgang mit Künstlicher Intelligenz in der Schule weiterhin unterstützen. Sie sollen über Möglichkeiten und Potenziale von KI umfassend aufgeklärt werden. Das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) und das Medienpädagogische Zentrum (MPZ) des Bildungsministeriums werden verstärkt Fortbildungen und Informationsveranstaltungen anbieten, in denen die Grundlagen und Einsatzmöglichkeiten von KI in der Schule erläutert werden.

„Niemals wird die Künstliche Intelligenz die Lehrkraft zu 100 Prozent ersetzen, denn jeder von uns weiß, dass Bildung, Förderung und Erziehung niemals ohne Begegnung, ohne Kommunikation, ohne den Menschen gelingen können“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Deshalb ist es so enorm wichtig, die Lehrerinnen und Lehrer zu begleiten und einen Austausch zwischen Wissenschaft, Schule und Wirtschaft zu initiieren. So können wir immer am Puls der Zeit sein und zügig auf aktuelle Entwicklungen reagieren und diese auch in den Unterricht integrieren“, so Oldenburg.“

Nach den Worten der Bildungsministerin kann das in Mecklenburg-Vorpommern sehr gut gelingen, weil das Land als einziges Bundesland das Fach Informatik und Medienbildung als Pflichtfach ab der Jahrgangsstufe 5 anbietet.

„Wichtig ist, dass Neues immer wissenschaftlich begleitet wird, dass umfassend über Grenzen und Möglichkeiten von allem Neuen aufgeklärt wird, um Überforderung zu vermeiden“, führte die Bildungsministerin weiter aus. „Nur so kann Akzeptanz und Vertrauen eben auch in die Nutzung von Künstlicher Intelligenz gefördert werden. Den Lehrkräften müssen wir Handwerkszeug in Form von themenbezogenen Informationen zur Verfügung stellen und sie benötigen einen Zugang zur Fortbildungsplattform“, sagte Oldenburg.

Das Bildungsministerium will Lehrkräfte mit einer Handreichung zum Umgang mit KI in der Schule unterstützen. Außerdem soll im Schuljahr 2023/2024 eine Fortbildung über das Lernmanagementsystem „itslearning“ zur Verfügung stehen. Dort finden Lehrerinnen und Lehrer Materialien und Handlungsempfehlungen. Dabei geht es auch um den Einsatz von KI bei Hausaufgaben und Hausarbeiten, deren Bewertung und die Nutzung von KI als Lernhilfe. Ebenso werden rechtliche Aspekte und Datenschutzfragen bedacht. Darüber hinaus bieten das IQ M-V und das MPZ weiterhin weitere Fortbildungen an.

Fahrten im Südbahn-Saisonverkehr

Zusätzliche Züge in den Sommerferien

Schwerin – Für klimafreundliches Reisen sind ab dem 17. Juli bis zum Ferienende zusätzliche Züge in die attraktive touristische Region der Mecklenburgischen Seenplatte vom Land durch die VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern bestellt worden.

„Pünktlich zu den Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern erweitern wir die Fahrten des Südbahnsaisonverkehrs. Wir haben zwischen der Inselstadt Malchow und Alt Schwerin zusätzliche Fahrten von Montag bis Freitag bei der ODEG bestellt. So können die touristischen Destinationen zwischen der Inselstadt Malchow, Malchow Krebssee und Alt Schwerin mit dem agrarhistorischen Freilichtmuseum „Agroneum“ noch besser erreicht werden.

Das ist vor allem für die Familien aus unserem Land ein zusätzliches attraktives Angebot, die heimische Region noch besser zu erkunden. Wir verdichten im Rahmen der Mobilitätsoffensive das Angebot und die Bahn fährt auf der Strecke Inselstadt Malchow – Alt Schwerin jetzt täglich. Diese Maßnahme kann auch dabei helfen, dem erwarteten Anstieg der Nachfrage aufgrund des Deutschlandtickets nachzukommen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Wirtschaftsminister Meyer ergänzte: „Auch der gerade neu in Betrieb genommene Halt ´Malchow Krebssee´ wird somit in der ganzen Woche angefahren und bietet den Reisenden ein entspanntes An- und Abreisen zum Affenwald und zur Sommerrodelbahn.“

„Wir sind froh, dass wir kurzfristig gemeinsam mit der ODEG das Angebot der RB15 auf diesem Teilabschnitt die ganze Woche den Einheimischen und Gästen der Region anbieten können. Zum bestehenden Wochenendverkehr werden bis 25.08.2023 fünf zusätzliche Hin- und Rückfahrten im Zweistundentakt von Montag bis Donnerstag und vier Hin- und Rückfahrten am Freitag angeboten.

Wir freuen uns auch in diesem Jahr auf alte und neue Fahrgäste, die den Saisonverkehr nutzen möchten und begrüßen diese. Auch Schüler können mit dem Schülerferienticket für nur 32 Euro in den Ferien die Region mit dem Zug entdecken“, sagt Daniel Bischof, Geschäftsführer VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern.

„Die Ausweitung des Südbahnsaisonverkehrs durch zusätzliche Züge zwischen der Inselstadt Malchow und Alt Schwerin ist ein wichtiger Schritt zur Förderung nachhaltiger Mobilität und Stärkung des ländlichen Raumes. Wir begrüßen die Mehrverkehre, die wir ab dem 17. Juli auf unserer RB15 anbieten und damit die Mobilitätsoffensive des Landes Mecklenburg-Vorpommern unterstützen. Die schnelle Reaktion der Politik auf die Wünsche der Bevölkerung wurde durch die perfekte Zusammenarbeit von der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern, der Regio Infra Nord-Ost und uns, der ODEG, begleitet.

Mehr Züge schaffen mehr Verbindungen für die Bevölkerung und stärken die Wirtschaft sowie den Tourismus. Wir freuen uns, ein Teil davon zu sein sowie über das in uns wiederholt gesetzte Vertrauen”, sagt Stefan Neubert, Geschäftsführer der ODEG.

Im gesamten Saisonverkehr ist das Deutschland-Ticket nutzbar, lediglich bei Bestellung eines Rufbusses fällt ein zusätzliches Serviceentgelt an. „Falls Fahrgäste ohne Deutschland-Ticket unterwegs sind und eine Einzelfahrt planen können sie, wie im letzten Jahr, mit einem Fahrschein der ODEG den Bus nutzen und umgekehrt.

Die beiden Verkehrsunternehmen ODEG und VLP erkennen ihre Fahrscheine unverändert gegenseitig an. Somit reicht es, auf der Strecke zwischen Parchim, Plau am See und der Inselstadt Malchow nur ein Ticket zu kaufen“, so Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern.

Fahrpläne zum Südbahnsaisonverkehr unter: www.suedbahn-saisonverkehr.de/fahrplaene/.

Weitere Informationen: www.suedbahn-saisonverkehr.de.

Die landeseigene Verkehrsgesellschaft wirkt daran mit, die verkehrspolitischen Ziele der Landesregierung umzusetzen. Sie stellt die Verkehrsleistungen im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) sicher. Sie wurde 1995 gegründet, nachdem die Bahnreform die staatlichen Zuständigkeiten für den SPNV neu geregelt hatte.

Mit dem Regionalisierungsgesetz wurde die Verantwortlichkeit an die einzelnen Bundesländer übertragen. Nach dem ÖPNV-Gesetz Mecklenburg-Vorpommern sind die Kommunen für den öffentlichen Personennahverkehr auf der Straße, also für Bus und Straßenbahn, verantwortlich. Wegen seiner überregionalen Bedeutung bleibt der öffentliche Verkehr auf der Schiene in der Verwaltung des Landes.

Epidemiologische Studie

Beschäftigte der Deponie Ihlenberg sind keinem erhöhten Krebsrisiko ausgesetzt

Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese und Umweltminister Dr. Till Backhaus stellten am Donnerstag gemeinsam mit dem Geschäftsführenden Direktor des Instituts für Community Medicine (ICM) der Universitätsmedizin Greifswald, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann und Henry Forster (Geschäftsführer der GAA – Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten M-V mbh und der IAG – Ihlenberger Abfallentsorgungsgesellschaft mbH) im Rahmen einer Pressekonferenz die Ergebnisse der „Fortführung der Epidemiologischen Studie zur Abklärung des Auftretens von Tumorerkrankungen bei den Beschäftigten und Anwohnern im Nahbereich der Deponie Ihlenberg“ vor.

Im Auftrag der GAA wurde das ICM im Jahr 2019 mit der Folgestudie beauftragt. Eine fachliche Begleitung erfolgte durch das Gesundheitsministerium. Bereits 2006 und 2008 führte das ICM epidemiologische Studien zur Krebshäufigkeit rund um die Deponie durch. Die aktuelle Studie wurde am Donnerstag zunächst den Beschäftigten am Ihlenberg und dem Aufsichtsrat der IAG vorgestellt.

Ministerin Drese betonte als wesentliches Ergebnis der Studie, dass im Untersuchungszeitraum bei Beschäftigten der Deponie Ihlenberg kein erhöhtes Krebsrisiko festgestellt wurde. „Anders als bei der ersten Studie 2006 erkrankten die Beschäftigten statistisch gesehen nicht signifikant häufiger an Krebs als andere Personen – auch nicht bei längerer Beschäftigungsdauer“, verdeutlichte Drese.

Professor Hoffmann verwies darauf, dass für die Studie die Krebserkrankungszahlen zwischen 2009-2021 bei insgesamt 590 ehemaligen und gegenwärtigen Beschäftigten analysiert wurden. „In diesem Zeitraum sind insgesamt 32 Krebserkrankungen bei den Beschäftigten ermittelt worden. Die Zahlen lagen insgesamt nicht über denen in der Bevölkerung des Landkreises Nordwestmecklenburg. Das Krebserkrankungsrisiko der Mitarbeiter ist im Vergleich zu den Vorstudien rückläufig“ verdeutliche Hoffmann.

Insgesamt 31 Beschäftigte seien im Beobachtungszeitraum verstorben, so der Projektleiter der Studie. Die Sterblichkeit in der Beschäftigtenkohorte sei gegenüber der Referenzpopulation nicht erhöht.

Hoffmann: „Im Nahbereich um die Deponie wurden zwei konzentrische Beobachtungszonen untersucht. Im 0-5 km-Umkreis entsprachen die Häufigkeiten der Inzidenzen der Erwartung. Im 5-10 km Umkreis sind erhöhte Inzidenzen für Krebs der Verdauungsorgane und Lymphome/ Leukämien zu beobachten, für die die Gründe nicht eindeutig identifizierbar sind.“

Die Sterblichkeit entsprach nach Angaben von Professor Hoffmann im Nahbereich der Anlage der Referenzbevölkerung. Eine Ausnahme bildete der Bauchspeicheldrüsenkrebs im 5-10 km-Umkreis. „Die signifikante Erhöhung dort war vorrangig auf eine signifikante Erhöhung im Zeitraum 2010-2012 zurückzuführen. Im Zeitraum davor und in den folgenden Jahren wurde keine höhere Mortalität beobachtet.

Die Ergebnisse der aktuellen Studie sprechen insgesamt nicht für einen direkten Einfluss der Deponie auf die Krebshäufigkeit in der Bevölkerung im Nahbereich der IAG“, so Hoffmann.

„Wir sehen das Ergebnis der aktuellen Studie als Erfolg und Bestätigung unserer Arbeit auf dem Gebiet des Arbeits- und Umweltschutzes“, sagte Henry Forster. „Gemeinsam mit der Belegschaft wird die Geschäftsleitung weiterhin alles daran setzen, das hohe Niveau zum Schutz von Mensch und Natur verantwortungsbewusst und transparent fortzuführen. Der IAG-interne Fachbereich Umwelt leistet dabei eine überdurchschnittliche und konsequente Arbeit“, betonte Forster.

Minister Backhaus sagte: „Ich bin erleichtert und dankbar, dass von der Deponie Ihlenberg keine erhöhte Krebsgefahr ausgeht. Das ist ein wichtiger Tag für die Beschäftigten, aber auch für die Menschen in der Region. Die Deponie Ihlenberg ist eine der modernsten Deponien in Europa und auch der Arbeits- und Gesundheitsschutz entspricht höchsten Standards. Die Studie stützt die Einschätzung meiner Fachleute, dass ein gemeinwohlverträglicher Deponiebetrieb nicht nur möglich, sondern gegeben ist.

Aus meiner Sicht belegt sie den langjährig sachgerechten Umgang der Deponie mit Abfällen insgesamt, einschließlich des erfolgreichen Wirkens der Überwachungsbehörden. Seitdem ich 2019 als zuständiger Fachminister die Verantwortung für die IAG übernommen habe, sind zahlreiche Maßnahmen ergriffen worden, die aus meiner Sicht Ruhe in viele strittige Fragen gebracht haben. Wir haben u.a. einen neuen Geschäftsführer und einen Sonderbeauftragten für die Deponie eingesetzt, die Anlieferung ausländischer Abfälle beendet, mehr Personal für Überwachungs- und Genehmigungsprozesse eingestellt und die Anforderungen an die Deponiebetreiber erhöht.

Unser gemeinsames Ziel ist es, diese Standards auch künftig aufrechtzuerhalten. Deshalb ist es wichtig, dass wir das Buch jetzt nicht zu klappen, sondern gemeinsam prüfen, wie wir mit dem Datenmaterial aus der Studie künftig weiter umgehen.

Ministerin Drese benannte drei wesentliche Schlussfolgerungen aus der Studie: „Arbeitsschutz muss oberste Priorität haben, um durch entsprechende Maßnahmen die Gesundheit der Beschäftigten auf der Deponie bestmöglich zu schützen. Damit sichergestellt werden kann, dass die getroffenen Maßnahmen auch künftig ausreichend sind, soll in der untersuchten Beschäftigtenkohorte in einigen Jahren erneut ein Abgleich mit den Daten des Krebsregisters erfolgen, um aktualisierte Ergebnisse zu erhalten.

Zudem appelliere ich an alle Menschen in unserem Land die umfangreichen, zum Großteil kostenlosen Krebsvorsorgeuntersuchungen und Screenings zu nutzen. Je eher eine Krebserkrankung erkannt wird, umso höher sind die Genesungschancen“, so Drese.