Geschlechtersensible Medizin

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese spricht sich für umfangreiche wissenschaftliche Analysen der gesundheitlichen und gesellschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie unter Berücksichtigung geschlechtsspezifischer Aspekte aus.

„Bei Entstehung, Verlauf und Therapie von Covid-19-Erkrankungen zeigen sich Geschlechterunterschiede. Die Genderdimension muss deshalb beim Umgang mit der Pandemie eine Rolle spielen. Das gilt sowohl für die medizinische Behandlung, die Rehabilitation und die Prävention, als auch in Bezug auf die Kommunikation und die Forschungs- und Entwicklungsprozesse“, sagte Drese zum heutigen Start der Internationalen Tagung „Pandemie und Gendermedizin: Prävention und Gesundheitsförderung neu gedacht“ in Greifswald.

Ministerin Drese hat die Schirmherrschaft über die Veranstaltung übernommen, die unter der wissenschaftliche Leitung von Dr. Elpiniki Katsari (Fachärztin für Herzchirurgie, Universitätsmedizin Greifswald) sowie Prof. Dr. Sabine Oertelt-Prigione (Lehrstuhl für Gender in Primary and Transmural Care, Radboud Universität, Nijmegen und Lehrstuhl für geschlechtersensible Medizin, Universität Bielefeld) steht.

Wichtig ist nach Auffassung von Drese aus der Pandemie Lehren für die Wissenschaft, die Arbeit in den Arztpraxen und Kliniken, für das Gesundheitssystem und die Gesellschaft insgesamt zu ziehen. So ließen sich bereits jetzt zwischen Frauen und Männern Unterschiede im gesundheitsrelevanten Verhalten und bei der Inanspruchnahme von Versorgungsangeboten sowie in der Wahrnehmung, Bewertung und Kommunikation von Symptomen und gesundheitlichen Beeinträchtigungen feststellen.

Auch für die Politik muss Gendermedizin ein größeres Thema werden, so Drese. Auf der Konferenz der Gleichstellungsministerinnen der Länder (GFMK) im Juni unter Vorsitz Mecklenburg-Vorpommern sei der Beschluss gefasst worden, die spezifischen gesundheitlichen Folgen von Covid-19-Erkrankungen und der Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung für Frauen zu untersuchen.

„Dazu gehört auch, bestehende Rehabilitations- und Erholungsangebote für Frauen, die durch die Corona-Pandemie betroffen sind, zielgerichtet zu erweitern und spezifische Entlastungsmöglichkeiten zu schaffen“, betonte Drese.

„Es ist gut, dass viele dieser Aspekte auch auf dem Kongress in den nächsten Tagen diskutiert werden“, so Drese. „Ich freue mich auf die Ergebnisse und bin stolz, dass wir diese Expertise nach Mecklenburg-Vorpommern holen können.“

Kontaktpersonenmanagement im Kitabereich

Schwerin – Wenn es in einer Kindertageseinrichtung zu einer Corona-Infektion kommen sollte (Indexfall), gibt es erleichterte Regelungen für Kontaktpersonen. In Abstimmung mit dem Expertengremium KiTa und den Gesundheitsämtern haben das Sozialministerium und das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGuS) die Entscheidungsgrundlage für den öffentlichen Gesundheitsdienst weiterentwickelt.

„Die Auswertungen bisheriger Corona-Infektionen zeigt, dass es im Kitabereich bei Einhaltung der Schutzmaßnahmen und Hygienevorschriften zu wenigen Folgefällen kommt. Deshalb muss dort nicht mehr zwingend für die ganze Gruppe eine Quarantäne angeordnet werden“, begründete Sozialministerin Stefanie Drese das aktualisierte Kontaktpersonenmanagement.

Konkret gilt nunmehr bei einer risikogewichteten Einstufung des LAGuS bis einschließlich Stufe „Orange“ folgendes Verfahren in den Kindertageseinrichtungen, sofern aufgrund der Beurteilung durch die zuständige Gesundheitsbehörde nichts anderes festgelegt wird:

Bei einer Corona-Infektion (Indexfall) ohne weitere Folgefälle in der Kita erfolgt nur noch für Kinder mit einem zusätzlichen engen privaten Kontakt zum Indexfall eine Quarantäne für zehn Tage. Es besteht hier aber bereits nach Ablauf von fünf Tagen die Möglichkeit der Freitestung mittels PCR-Test.

Den übrigen Kindern der Kohorte ist der Kita-Besuch weiter möglich, wenn Kriterien, wie eine Symptomkontrolle, die Bildung einer fixen Kohorte mit fest zugeordneten Kindern und Betreuungspersonal und eine Kontaktreduzierung außerhalb der Einrichtung eingehalten werden können. Wenn es zu keinen Folgefällen während der 5-tägigen Überwachungsphase kommt, erfolgt am Ende eine PCR-Testung aller Beteiligten in der Gruppe. Danach kann zum Normalbetrieb zurückgekehrt werden.

Bei einer risikogewichteten Einstufung des LAGuS der Farbe „Rot“ wird durch das zuständige Gesundheitsamt bei Auftreten eines Infektionsfalles eine Quarantäne der gesamten Kohorte angeordnet. Eine Freitestung der Kontaktpersonen nach Ablauf von 5 Tagen kann möglich sein.

Ministerin Drese: „Ziel unserer Maßnahmen ist, die Betreuung der Kinder nicht oder nur kurzzeitig zu unterbrechen. Im Einzelfall gilt immer die Anordnung des örtlich zuständigen Gesundheitsamtes als maßgeblich.“

Zurzeit (Stand 14. September) gibt es in 20 Kindertageseinrichtungen des Landes 28 Infektionsfälle (15 Kinder, 6 Kita-Beschäftigte und 7 Kinder als Folgefälle).

Auftakt zum MV Impftag am 10.09.2021

Schwerin – Gesundheitsminister Harry Glawe hat sich über eine Impfaktion im Ostseestadion Rostock informiert. „Unser Ziel ist es weiterhin, die Impfquote insgesamt und vor allem die Anzahl der Erstgeimpften zu erhöhen. Das hat höchste Priorität, um in der Corona-Pandemie besser gewappnet zu sein und sicher über den Herbst und Winter zu kommen. Niedrigschwellige Impfangebote können dazu beitragen, den bisher noch Ungeimpften die Entscheidung zu erleichtern. Der F.C. Hansa Rostock unterstützt das wichtige Anliegen und hat zusätzlich eine originelle Aktion initiiert. Ein großes Dankeschön an den F. C. Hansa Rostock für das Engagement“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe vor Ort.

Der Minister machte vor dem Hintergrund einer vierten Infektionswelle mit dem Coronavirus deutlich: „Wir alle wollen mehr Alltag und mehr Freiheiten. Das wird durch das Impfen ermöglicht. Entscheidend ist, dass weiter mehr Menschen sich impfen lassen.“

Die Aktion in Rostock fand als Auftakt zum MV Impftag am 10. September und der deutschlandweiten Aktionswoche #HierWirdGeimpft vom 13. bis 19. September 2021 statt. „Die Aktion soll Impfangebote noch sichtbarer und zugänglicher machen und zu zusätzlichen Impfaktionen vor Ort anregen. Wir wollen die gemeinsamen Anstrengungen von Bund, Ländern und Kommunen in den Blickpunkt rücken“, so Glawe weiter. Weitere Informationen unter https://www.zusammengegencorona.de/impfen/hier-wird-geimpft/.

In Mecklenburg-Vorpommern sind derzeit (Stand 08.09., Quelle Robert Koch-Institut) mehr als 60 Prozent der Bevölkerung vollständig geimpft. „Das ist gut, aber noch lange nicht ausreichend. Vor allem bei den Ungeimpften sind die Infektionszahlen im Vergleich zu den Geimpften stark angestiegen. Jetzt geht es darum, den Bevölkerungsschutz weiter auszubauen. Niedrigschwellige Impfangebote in der Fläche sind hierfür ein wichtiger Baustein. Wir müssen alles ermöglichen, um Impfwillige zu erreichen, die bisher nicht die Möglichkeit hatten, einen Termin zu vereinbaren oder die den Aufwand bisher gescheut haben. Ein großer Dank geht an die Landkreise und kreisfreien Städte, die mit sehr kreativen niederschwelligen Angeboten zum Impfen animieren. Gemeinsam wollen wir der Impfkampagne noch mal einen Schub geben“, sagte Glawe.

In Mecklenburg-Vorpommern sind am 10. September 2021 und an den folgenden Tagen eine Reihe von Sonder-Impfaktionen geplant, unter anderem:

  • In Schwerin: 10.09.2021, 11:00 bis 17:00 Uhr, offenes Impfen an der Siegessäule vor dem Schloss Schwerin
  • In Rostock: 10.09.2021, 09:00 bis 17:00 Uhr, Bahnhof Warnemünde
  • Im Landkreis Ludwigslust-Parchim: 10.09.2021, 09:00 bis 13:00 Uhr, Impfbus Boizenburg
  • Im Landkreis Nordwestmecklenburg: 10.09.2021, 10:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Mobiler Impfbus, Marktkauf Grevesmühlen
  • Im Landkreis Rostock,: 10.09.2021, 17:00 bis 23:00 Uhr, Impfabend, Flughafen Laage
  • Im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte: 10.09.2021, 10:00 bis 20:00 Uhr, Neustrelitz LEEA
  • Im Landkreis Vorpommern-Rügen: 10.09.2021, 10:00 bis 16:00 Uhr, STRELAPARK Stralsund
  • Im Landkreis Vorpommern-Greifswald: 10.09.2021, 10:00 bis 18:00 Uhr, Fischmarkt Greifswald

Corona: Bund verlängert Überbrückungshilfen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe hat die Entscheidung der Bundesregierung, die Überbrückungshilfen  III Plus bis zum 31. Dezember 2021 zu verlängern, begrüßt. „Das ist eine gute Entscheidung. So wird weiter Unterstützung für die Unternehmen in der Corona-Pandemie ermöglicht. Das bedeutet im Ergebnis auch weiter konkrete Unterstützung für die heimische Wirtschaft“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Die Überbrückungshilfe mit ihren Zuschüssen zu den Fixkosten ist ein wesentliches Instrument zur Sicherung der Unternehmen mit starken coronabedingten Umsatzrückgängen. In Mecklenburg-Vorpommern sind seit Juni 2020 mehr als 450 Millionen Euro an Überbrückungshilfen in den unterschiedlichen Phasen ausgezahlt worden. Soloselbständige und Kapitalgesellschaften mit weniger als einer/m Vollzeitbeschäftigten haben seit Januar 2021 die Möglichkeit, anstelle der Fixkostenerstattung eine Betriebskostenpauschale, die sogenannte Neustarthilfe, zu beantragen. An Neustarthilfe sind in Mecklenburg-Vorpommern bislang rund 23 Millionen Euro geflossen.

„Die Firmen und die Solo-Selbständigen haben in der Pandemie durch Land und Bund umfangreiche Unterstützung erhalten. Die mittelständischen Unternehmen im Land sind die Zugpferde für das Vorankommen der heimischen Wirtschaft. Sie prägen die wirtschaftliche Entwicklung. Die Firmen erlitten durch die Pandemie unverschuldet massive Einbrüche bei Produktion, Nachfrage und Umsätzen. Die Überbrückungshilfe ist wichtig, damit Unternehmen möglichst schnell aus der Krise kommen“, sagte Glawe.

Die Bundesregierung verlängert die Überbrückungshilfe III Plus über den 30. September hinaus bis zum 31. Dezember 2021. Dabei werden nach Angaben des Bundes die Förderbedingungen der Überbrückungshilfe III Plus weitgehend beibehalten. Ebenfalls verlängert wird die Neustarthilfe Plus, mit der von Corona-bedingten Umsatzeinbrüchen betroffene Soloselbstständige unterstützt werden.

Die bis Jahresende verlängerte Überbrückungshilfe III Plus ist inhaltlich weitgehend deckungsgleich mit der Überbrückungshilfe III Plus für die Monate Juli, August und September. Auch in der verlängerten Überbrückungshilfe III Plus sind Unternehmen mit einem Corona-bedingten Umsatzeinbruch von mindestens 30 Prozent antragsberechtigt. Die Antragstellung erfolgt auch für die verlängerte Überbrückungshilfe III Plus durch prüfende Dritte.

Verlängert wird auch die Neustarthilfe Plus für Soloselbständige. Für den Zeitraum Oktober bis Dezember können Soloselbstständige, deren Umsatz durch Corona weiter eingeschränkt ist, damit zusätzlich bis zu 4.500 Euro Unterstützung erhalten.

Die FAQ zur Überbrückungshilfe III Plus und zur Neustarthilfe Plus werden derzeit durch den Bund überarbeitet. Nach Anpassung des Programms kann die Antragstellung über die Plattform ueberbrueckungshilfe-unternehmen.de erfolgen. Antragsbearbeitung und Auszahlung erfolgen in der Verantwortung der Länder.

Auffrischungsimpfungen

Schwerin – Die Gesundheitsminister der Bundesländer und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn haben sich am Montag im Rahmen ihrer Konferenz unter anderem mit dem Thema Auffrischungsimpfungen beschäftigt.

„Um sicher durch den bevorstehenden Herbst und Winter zu gelangen, ist der weitere Verlauf der Impfkampagne entscheidend. Die Erstimpfungen sind nach wie vor besonders im Fokus. Aber Auffrischungsimpfungen tragen dazu bei, insbesondere vulnerable Gruppen weiter vor einer Corona-Infektion zu schützen. Sogenannte Boosterimpfungen sollen in einem ersten Schritt insbesondere in Alten- und Pflegeheimen durch Ärztinnen und Ärzte sowie durch mobile Impfteams angeboten werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit Harry Glawe.

Es ist vorgesehen, kurzfristig beispielsweise den Alten- und Pflegeheimbewohnern und dem Personal in Mecklenburg-Vorpommern Impfangebote für Auffrischungsimpfungen zu machen. „Auch die niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte beteiligen sich an den Boosterimpfungen in Mecklenburg-Vorpommern, die bei vulnerablen Personengruppen, wie beispielsweise Höchstbetagte oder Immungeschwächte, auf Grundlage der geänderten Bundesimpfverordnung vorgenommen werden können“, so Glawe weiter.

Die Gesundheitsminister haben in ihrer Sitzung empfohlen, dass eine Auffrischungsimpfung auch für die Personengruppe der über 60-Jährigen in Erwägung gezogen werden kann. „Wichtig ist auch hier, dass die vollständige Impfung mindestens sechs Monate zurückliegt.  und ein hohes individuelles Risiko für schwere Verläufe bei einer COVID-19-Infektion besteht. Eine individuelle Abwägung und ärztliche Beratung sollte jeweils erfolgen“, betonte Gesundheitsminister Harry Glawe.

Darüber hinaus wurde beschlossen, dass eine Auffrischungsimpfung auch bei denjenigen, die beruflich in regelmäßigem Kontakt mit infektiösen Menschen stehen, ermöglicht werden kann. Hierzu zählt zum Beispiel medizinisches Personal ambulant und stationär, Personal des Rettungsdienstes oder mobile Impfteams. „Neben dem Zeitraum der zurückliegenden Zweitimpfung von sechs Monaten ist entscheidend, dass die Notwendigkeit vom zu impfenden Arzt festgestellt wird“, erläuterte Glawe weiter.

In Mecklenburg-Vorpommern sind bislang 1.940.608 Impfungen verabreicht worden. Vollständig geimpft sind 966.018 Menschen. „Es muss weiter darum gehen, die Impfquote insgesamt sowie die Anzahl der Erstgeimpften zu erhöhen. Dieser Ansatz ist für uns weiter maßgeblich und hat höchste Priorität. Wichtig ist, dass sich mehr Menschen impfen  lassen. Dafür werden wir weiter intensiv werben“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Harry Glawe abschließend.

25,2 Mio. Euro aus dem DigitalPakt bewilligt

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern sind ca. 25,2 Millionen Euro aus dem DigitalPakt bewilligt worden, wie aus einer aktuellen Übersicht des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur hervorgeht. Das Land erwartet, dass bis zum Ende des Jahres rund 50 Prozent der Mittel des DigitalPakts bewilligt sein werden.

Mecklenburg-Vorpommern erhält über den DigitalPakt bis Ende 2024 insgesamt 99,2 Millionen Euro vom Bund. Darüber hinaus übernimmt das Land 10 Prozent der Kofinanzierung der Schulträger und bringt noch einmal 9,92 Millionen Euro ein. Die Umsetzung des DigitalPakts ist über einen Zeitraum von fünf Jahren angelegt. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat mit den kommunalen Partnern (Schulträgern und IT-Dienstleitern) einen Roll-Out-Plan für die Umsetzung des DigitalPakts vor Ort abgestimmt. Das heißt, jede Schule weiß, wann sie eine Förderung über den DigitalPakt erhält.

„Eine angemessene technische Ausstattung unserer Schulen ist eine wichtige Voraussetzung, um den Anforderungen im digitalen Zeitalter gerecht zu werden“, betonte Bildungsministerin Bettina Martin. „Bei der Digitalisierung hat sich in den vergangenen zwei Jahren an unseren Schulen viel bewegt. Insbesondere in der Corona-Pandemie sind wir große Schritte vorangekommen. Ziel ist es, dass die Schulen überall im Land schnellstmöglich digitalisiert sind. Daran wird mit Hochdruck gearbeitet,“ sagte Martin.

Bei der Förderung arbeitet Mecklenburg-Vorpommern nach dem Erstattungsprinzip. Darum spiegeln die vom Bund veröffentlichten Zahlen nicht den wirklichen Stand der Umsetzung vor Ort wider. Die Schulträger bezahlen die Rechnungen für die Umsetzung zunächst selbst und reichen sie erst anschließend für die Erstattung ihrer Ausgaben beim Landesförderinstitut (LFI) ein.

Erst dann erscheinen die Werte in der Bundestatistik. Wann und wie häufig Schulträger Mittel beim LFI abfordern, ob sie erst Rechnungen sammeln oder vereinzelt abrufen, liegt im Ermessen der Schulträger. Die ausgezahlten Fördermittel sind damit also kein Indikator, welchen Stand die digitale Ausstattung der Schulen hat und wie der tatsächliche Umsetzungsstand vor Ort ist.

Heute wurde in Schwerin der Neubau für die Berufliche Schule Technik Schwerin übergeben. Für den DigitalPakt wurde der vorzeitige Maßnahmebeginn zum 4. Februar 2021 gewährt. Die Zuwendung wurde mit Bescheid vom 13. August 2021 bewilligt. Die Zuwendungssumme beträgt 731.390 Euro. Mittelabrufe sind noch nicht erfolgt. Der Schulträger plant, die Mittel bis Ende November 2021 abzurufen. Erst dann geht die Summe in die Bundestatistik zum Mittelabfluss ein. Der Unterricht in der Schule findet bereits seit Montag, 30. August 2021, statt.

Im Rahmen der Corona-Pandemie hat das Land die bürokratischen Hürden bei der Antragsstellung gesenkt. Es ist nun auch möglich, eine frühere Umsetzung zu beantragen. Das heißt, die Schulen müssen nicht mehr bereits vor der Beantragung ein Medienbildungskonzept einreichen. Es ist derzeit ausreichend, wenn das Medienbildungskonzept im Rahmen der Umsetzung vorgelegt wird. Dies beschleunigt das Verfahren und erleichtert den Schulen die Beantragung. Gleiches gilt für die Medienentwicklungspläne der Schulträger.

Über das Sofortausstattungsprogramm „Schulgebundene mobile Endgeräte für bedürftige Schülerinnen und Schüler“ stehen in Mecklenburg-Vorpommern rund 11 Millionen Euro zur Verfügung. Von den insgesamt 10,913 Millionen Euro sind 10,860 Millionen Euro bewilligt und 10,506 Millionen Euro abgerufen und ausgezahlt. Die Schulen können die Notebooks und Tablets an Schülerinnen und Schüler ausleihen, die zu Hause keinen Computer haben.

Über das Bund-Länder-Programm für die Anschaffung von schulgebundenen Endgeräten, die von Lehrkräften genutzt werden können, stehen ebenfalls rund 11 Millionen Euro zur Verfügung. Das Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur hat bereits am 4. Februar dieses Jahres (also wenige Tage, nachdem die Bund-Länder-Vereinbarung geschlossen wurde) den Schulträgern mitgeteilt, welches Budget ihnen zur Verfügung steht und für welche Summe sie Endgeräte beschaffen können, die dann an die Lehrkräfte ausgeliehen werden können.

Das Land hat damit eine Finanzierungsgarantie abgegeben. Seit diesem Tag und mit diesen Informationen können die Schulträger problemlos Bestellungen in Auftrag geben, da das Land einen vorzeitigen Maßnahmebeginn vor Inkrafttreten der Förderrichtlinie gewährt hat. Diverse Schulträger haben so auch bereits Endgeräte angeschafft oder sind dabei.

Corona-Landesverordnung aktualisiert

Regelungen für den Wahltag am 26. September

Schwerin – Die Landtags- und Bundestagswahl am 26.09.2021 rückt näher, und sie wird unter Corona-Bedingungen stattfinden. Daher regelt die aktualisierte Coronaverordnung des Landes Mecklenburg-Vorpommern (Corona-LVO) auch den Zugang und Aufenthalt im Wahllokal (siehe § 7 Absatz 2 Corona-LVO und die dazugehörige Anlage 36a der Corona-LVO).

Damit der Wahltag für alle Beteiligten möglichst ohne Ansteckung verläuft, erstellt die Gemeindewahlbehörde für ihr Wahllokal ein Hygiene- und Sicherheitskonzept. Die üblichen Vorsichtsmaßnahmen gelten auch im Wahllokal: Lüften, Abstand halten, Maskenpflicht für alle Anwesenden.

Maskenpflicht: Vor und im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske getragen werden. Ausnahme: Kinder unter 6 Jahren und Personen, die durch ein ärztliches Attest von der Maskenpflicht befreit sind.

Mindestabstand: Von den Mitgliedern des Wahlvorstandes und allen anderen Personen im und vor dem Wahllokal muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Dies gilt nicht für Angehörige eines Hausstandes und Begleitpersonen Pflegebedürftiger.

Wer die Wahlhandlung oder die Stimmauszählung beobachten will, muss die auch in Gaststätten üblichen Kontaktdaten angeben, um im Infektionsfall eine Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Für die Wahlberechtigten, die nur für die Stimmabgabe das Wahllokal aufsuchen, gilt dies nicht.

Für die ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gibt es keine Pflicht, einen Status als getestet, geimpft oder genesen nachzuweisen (sog. 3-G-Regel). Es ist aber davon auszugehen, dass viele der ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer bereits vollständig geimpft sind.

Auch für die Wählerinnen und Wähler gibt es keine 3-G-Regel für den Wahltag. Jede Wählerin und jeder Wähler ist unabhängig vom Impfstatus und ohne Testpflicht eingeladen, an der Wahl teilzunehmen. Um die Einhaltung der erforderlichen Hygiene im Wahllokal zu vereinfachen, werden diesmal alle Wahlberechtigten gebeten, einen eigenen Stift mitzubringen. Aber natürlich werden in den Wahllokalen auch Stifte zur Verfügung gestellt, die nach jeder Benutzung desinfiziert werden. Wer den Besuch im Wahllokal diesmal lieber vermeiden möchte, kann gern das Angebot der Briefwahl nutzen.

Wer die typischen Symptome wie Atemnot, neu auftretenden Husten, Fieber, Geschmacks‐ oder Geruchsverlust aufweist, sollte nicht ins Wahllokal kommen, sondern seine Stimme möglichst per Briefwahl abgeben.

Das Innenministerium wird die Wahlbehörden über die Regelungen im Einzelnen kurzfristig informieren. „Ich bin überzeugt, dass die Wählerinnen und Wähler dazu beitragen werden, dass die Wahl sicher vonstattengehen wird. Die Wahlbehörden werden alles ihnen Mögliche dafür tun“, sagte Innenminister Torsten Renz.

Saisonbilanz der Tourismusbranche M-V

Schwerin – Das zweite Corona-Jahr infolge stellte und stellt die Tourismusbranche Mecklenburg-Vorpommerns erneut vor Herausforderungen. Laut aktuellen Zahlen des Statistischen Amtes haben von Januar bis Juni dieses Jahres knapp 900.000 Gäste rund 4,5 Millionen Übernachtungen in den größeren gewerblichen Tourismusbetrieben des Landes verbracht – das sind etwa 1,1 Millionen Gästeankünfte (-55 Prozent) und 3,4 Millionen Übernachtungen (-44 Prozent) weniger als im Vorjahreszeitraum.

„Die Zahlen sind ein wesentliches Ergebnis des Lockdowns durch die Corona-Pandemie. Deutlich wird einmal mehr, dass der Tourismus insgesamt – das Hotel- und Gastgewerbe – so stark wir kaum eine andere Wirtschaftsbranche von der Pandemie getroffen wurde. Insgesamt lässt sich dennoch sagen: Mecklenburg-Vorpommern hat die Türen für Gäste im Juni geöffnet. Der Neustart der Branche ist bis heute ordentlich auf Touren kommen. Es ist Hauptsaison, und das merken wir. Vielerorts ist es rappelvoll. Ich gehe davon aus, dass in Mecklenburg-Vorpommern auch die Nebensaison besonders gefragt bleibt. Die Menschen sehnen sich nach einem Ortswechsel, wollen einfach mal abschalten und viel Entspannung. Davon hat unser Urlaubsland eine Menge zu bieten“, betonte Harry Glawe, Minister für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit in Mecklenburg-Vorpommern.

Der Präsident des Tourismusverbandes Mecklenburg-Vorpommern (TMV), Wolfgang Waldmüller, ergänzte: „Trotz des späten Starts in diesem Jahr ist die Sommersaison intensiv verlaufen. Wir konnten auf eine pandemiebedingt enorme Nachfrage bauen. Mecklenburg-Vorpommern ist durch seinen Schwerpunkt beim Erholungs- und Individualtourismus im Vergleich zu anderen Reisezielen, die ihr Geschäft im Städte-, Konferenz-, Kultur- und Tagungstourismus machen, in einer vergleichsweise günstigen Situation. Der Nordosten profitiert von seinem guten Image als Reiseland, vom starken deutschen Binnenmarkt, vom Aspekt Sicherheit, vom Naturbezug und von der Erreichbarkeit. Darüber hinaus ist die geringe Abhängigkeit vom internationalen Reisegeschäft im Corona-Kontext eher ein Standortvorteil.“ Im Zeitraum der Sommerferien in Deutschland zwischen Mitte Juni und Mitte September werden zwischen Ostsee und Seenplatte rund fünf Millionen Menschen Urlaub gemacht haben.

Laut aktueller Saisonumfrage des Landestourismusverbandes, an der sich mehr als 300 Beherbergungsunternehmen, darunter Hotels, Anbieter von Ferienwohnungen und Campingplätze, sowie knapp 100 Freizeitunternehmen, darunter Zoos, Tierparks und Museen, beteiligten, war die Nachfrage nach Urlaub in Mecklenburg-Vorpommern wie in anderen Sommern sehr hoch. Viele Quartiere waren in den Sommermonaten sehr gut gebucht oder sogar ausgebucht; in einigen Betrieben im Landesinneren ging die Auslastung im Laufe des Augusts und mit Ferienende in immer mehr Bundesländern etwas zurück. Dabei konstatierten die Unternehmen, dass die Auslastung im Juni rund 27 Prozent unter der des Vorjahres lag, im Juli um sechs Prozent höher als im Vorjahresmonat und im August um zehn Prozent höher als im Vorjahresmonat. „Im Juni haben wir im Vergleich zu anderen Reisezielen Zeit liegen gelassen. So steht für das Urlaubsland ein Minus von rund 15 Prozent bei den Übernachtungen im Juni dem bundesweiten Anstieg derer von rund sechs Prozent gegenüber. Urlaub in der Pandemie ist schwieriger planbar, Gäste müssen sich vorab unter anderem darüber informieren, welche Einreisebedingungen gelten und welche Einschränkungen es gibt“, so Waldmüller weiter.

In diesem Zusammenhang verwies der TMV-Präsident darauf, dass Freizeitbetriebe und -anbieter sowohl bei der Nachfrage als auch bei der Auslastung schlechter abschnitten als die Unterkünfte. „Hier wirkt Corona länger und stärker limitierend“, ergänzte Waldmüller. Für viele kulturelle und öffentliche Veranstaltungen sowie Einrichtungen ist die Situation noch immer noch äußerst problematisch. So mussten die Störtebeker Festspiele in Ralswiek auf Rügen zum zweiten Mal infolge abgesagt werden. Auch die Müritz Sail konnte nicht stattfinden. Die landesweite Kulturreihe „Kunst:Offen“ musste ebenfalls abgesagt werden; allerdings sind Nachholtermine im Spätsommer geplant.

Die Erwartungen für den Herbst fallen im Vergleich zum Vorjahr noch einmal positiver aus: Für den September erwarten Beherberger im Nordosten eine Bettenauslastung von rund drei Vierteln (Freizeitanbieter: 61 Prozent), für Oktober von knapp 60 Prozent (Freizeitanbieter: 49 Prozent) und für November einen deutlichen Rückgang auf durchschnittlich rund ein Viertel Belegung (Freizeitanbieter: 30 Prozent).

Wirtschaftsminister Glawe machte in Warnemünde auch auf die Unterstützung der touristischen Branche von Bund und Land insbesondere im Rahmen der Corona-Pandemie aufmerksam. „Gastronomie und Beherbergungsgewerbe haben in der Pandemie durch Land und Bund umfangreiche Unterstützung erhalten“, so Glawe. Hierzu zählen unter anderem Liquiditätshilfen (Darlehen), das Kurzarbeitergeld, die Unterstützung des Landes für Ausbildungsbetriebe, die Überbrückungshilfen, die Neustart-Prämie für Beschäftigte nach Kurzarbeit sowie beispielsweise Modernisierungsmaßnahmen im Beherbergungsgewerbe und der Gastronomie.

In den verschiedenen Überbrückungshilfen und der November- und Dezemberhilfe sind in Mecklenburg-Vorpommern an Bundes- und Landesmitteln im Gastgewerbe aktuell ca. 370 Millionen Euro bewilligt worden. „Das sind rund 54 Prozent aller in Mecklenburg-Vorpommern in diesen Programmen bewilligten Mittel. In allen Programmen ist das Gastgewerbe in Mecklenburg-Vorpommern der Wirtschaftszweig mit dem größten Anteil an den Hilfen“, erläuterte Wirtschaftsminister Glawe weiter. Die Wiederanlaufkosten im Gastgewerbe hat das Land im Rahmen seiner „Starthilfe“ mit ca. vier Millionen Euro bezuschusst. Beherbergungs- und Gastronomiebetriebe in Mecklenburg-Vorpommern haben bis Ende September die Möglichkeit, zusätzliche Fördermittel für Modernisierungsinvestitionen zu beantragen. Gefördert werden Investitionen zur Qualitätsverbesserung der Ausstattung und des Angebots, zur Steigerung der Energieeffizienz oder Verbesserung der Klimafreundlichkeit. Bisher wurden ca. 25 Millionen Euro bewilligt und weitere 35 Millionen Euro an Zuschüssen sind in Bearbeitung. Im Rahmen der Neustart-Prämie hat sich das Land im Gastgewerbe bis zum 20. Juli 2021 mit ca. 830.000 Euro an Sonderzahlungen für ca. 3.700 Mitarbeiter beteiligt.

Erfreulicherweise bestätigen Gastgeber und Freizeitanbieter die hohe Akzeptanz für die Corona-Schutzmaßnahmen, darunter das Tragen von Masken, die Testpflicht, das Einhalten von Abstands- und Hygieneregeln sowie Besucherlenkungsmaßnahmen. Allein das Thema Kontaktnachverfolgung stößt laut 18 Prozent der Befragten eher auf Ablehnung bei den Gästen. In diesem Zusammenhang verwies Wolfgang Waldmüller auf die Anstrengungen, die die Branche zum Schutz vor der Pandemie unternommen hatte: „Wir sind zum einen froh, dass die Akzeptanz der Schutzmaßnahmen nach wie vor hoch ist. Zum anderen freuen wir uns auch, dass das im Dezember 2020 eingeführte Siegel ´Mehr Sicherheit im Urlaubsland MV` immer mehr Resonanz findet. Es bietet Unternehmen und damit potenziell auch den Gästen Orientierung für einen sicheren Urlaub. Rund 1.000 Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern führen es bereits“, so Waldmüller (vgl. mv-gegen-corona.de).

Wirtschaftsminister Glawe dankte sowohl dem Öffentlichen Gesundheitsdienst, den touristischen Anbietern und den Urlaubern: „Gemeinsam sind Schutzmaßnahmen und Hygienekonzepte erarbeitet worden, die sich in der Praxis weiter bewähren. Es ist hervorragend, dass die Urlauber im Land mitziehen. Das ist ein wichtiger Beitrag, damit das Infektionsgeschehen weiter beherrschbar bleibt“, betonte Glawe weiter.

Die wirtschaftliche Lage bei den Beherbergungsunternehmen hat sich über die Sommerferien analog zum letzten Jahr zwar weiter verbessert, bleibt aber für viele Unternehmen mit Blick auf den Herbst und Winter herausfordernd. Insgesamt schätzt knapp die Hälfte der Befragten Beherberger ihre Situation aktuell als sicher beziehungsweise sehr sicher ein (vgl. August 2020: 52 Prozent und Freizeitanbieter: 40 Prozent); 40 Prozent (Freizeitanbieter: 38 Prozent) bewegen sich zwischen Sicherheit und Unsicherheit. Noch immer sehen sich 14 Prozent der Unterkunftsbetriebe als gefährdet oder gar akut gefährdet an; unter den Freizeitanbietern sind dies sogar 22 Prozent. Unter den Quartieren schätzen Gruppenunterkünfte wie Jugendherbergen und Pensionen ihre wirtschaftliche Lage am schlechtesten ein. Aktuell sind 13 Prozent der Betriebe (Freizeitanbieter: 28 Prozent) auf staatliche Hilfe angewiesen; im Mai/Juni benötigte noch mehr als jedes zweite Beherbergungsunternehmen Unterstützung.

Der Anteil des Personals, das sich im August in Kurzarbeit befindet, liegt mit drei Prozent im Beherbergungsgewerbe (Freizeitwirtschaft im August: 8 Prozent) erwartungsgemäß auf dem Tiefststand seit Beginn der Pandemie. Im Mai/Juni betraf dies noch 42 Prozent der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Der Personalmangel allerdings verschärft sich weiter: So gaben 30 Prozent der Befragten im Beherbergungsbereich an (Freizeitanbieter: 42 Prozent), ihren Personalbedarf in der Hauptsaison nicht oder gar nicht decken zu können; für den Rest des Jahres liegt dieser Anteil bei 27 Prozent (Freizeitanbieter: 41 Prozent). Die Agentur für Arbeit beziffert den Anteil derer, die die Branche gewechselt haben, bei zehn Prozent; die Gewerkschaft Nahrung, Genuss, Gaststätten / Landesbezirk Nord (NGG) spricht von 20 Prozent. „Die Lücken können absehbar nicht geschlossen werden, die Personalfrage ist die wohl größte Herausforderung der Zukunft für den Tourismus in Mecklenburg-Vorpommern“, so Waldmüller.

Die Tatsache, dass absehbar nicht genügend Arbeitskräfte zur Verfügung stehen, zieht die Frage einer Mengenbegrenzung und einer Abkehr vom quantitativen Wachstumszielen im Tourismus nach sich. 60 Prozent der Befragten halten eine Mengenbegrenzung für sinnvoll. Zwei Drittel der touristischen Betriebe, die eine Mengenbegrenzung als nicht sinnvoll erachten, fordern gleichwohl eine noch striktere Strategie für Qualität statt Quantität.

„Entscheidend ist es, dass touristische Vorhaben in die Region und die vorhandene Infrastruktur passen. Ein weiteres Ziel wäre die Verknüpfung mit anderen Wirtschaftsbereichen der regionalen Wertschöpfung. Für neue Vorhaben ist zu prüfen, ob sie die touristische Angebotspalette des Landes ergänzen und qualitativ aufwerten. Hier ist auch Augenmaß wichtig, beispielsweise, wenn es darum geht, die Bürger vor Ort mitzunehmen. Wichtig ist auch, dass der Ganzjahres-Tourismus weiter gestärkt wird“, machte Wirtschaftsminister Glawe deutlich.

Des Weiteren fordert die Branche im Vorfeld der Landtagswahl, den Tourismus als Leitökonomie des Landes zu verstehen, den Fachkräftemangel zu bekämpfen sowie für mehr Akzeptanz des Tourismus in der Bevölkerung zu sorgen. Die genannten Punkte sind deckungsgleich mit den Forderungen des Landestourismusverbandes zur Landtagswahl, die unter www.tourismus.mv nachzulesen sind.

Aus einer weiteren, stichprobenartigen Umfrage des TMV unter wassertouristischen Unternehmen zwischen Ostseeküste und Seenplatte wird deutlich, dass die Auslastung bei Freizeitanbietern wie Kanuverleihern, Fahrgastschiffen sowie Charterunternehmen an den Stand von 2019 anknüpft, das heißt, die Hauptsaison nicht so gut wie 2020 verlief. Auf Problemfelder angesprochen, sehen die Anbieter den Fachkräftemangel, die Schleusenöffnungszeiten sowie generell die Auswirkungen der Pandemie.

Zu den benannten Problemen in der Kultur- und Veranstaltungsszene gesellten sich in diesem Jahr viele Wiederaufnahmen und Modellprojekte unter besonderen Bedingungen. Nach einjähriger Pause wurden die Schlossfestspiele Schwerin wieder aufgeführt. 17.400 Zuschauer sahen die Aufführungen des Musicals „Titanic“ sowie der Kästner-Interpretation „Die Schildbürger“ (vgl. 2019: 30.200). Ebenfalls wieder stattfinden konnte die 30. Hanse Sail. Unter dem Titel „Optimistisch anders“ konnten vom 5. bis 8. August 2021 mehrere hunderttausend Besucher in Rostock und Warnemünde begrüßt werden. Für die vor der Pandemie stark frequentierten Bereiche im Rostocker Stadthafen galten Besucherobergrenzen. Mit dem IGA-Park kamen zudem neue Veranstaltungsorte hinzu. Das Festival „Fusion“ wurde in seiner ursprünglichen Form für dieses Jahr abgesagt; aber unter dem Titel „Plan:et C“ an drei Wochenenden im August und September veranstaltet, an denen die Besucherzahl auf 10.000 pro Wochenende limitiert ist. Ebenso konnte vom 19. bis 22. August das im letzten Jahr ausgefallene „About You Pangea Festival“ veranstaltet werden, zu dem rund 15.000 Besucher anreisten.

Das Ozeaneum in Stralsund ist seit Juni wieder für Besucher geöffnet. Während im ersten Monat nur rund 18.000 Gäste die Reise durch die Kaltwassermeere antraten, stiegen die Besucherzahlen mit dem Wegfall der Testpflicht in Innenräumen sprunghaft an (Juli: 60.500 Gäste). Der Rostocker Zoo meldete im Zeitraum Januar bis Ende Juli 82.000 weniger Besucher als im Vorjahreszeitraum; im Vergleich zu 2019 waren es 124.000 weniger Gäste. Während Außengehege schon frühzeitig öffneten, stand die Attraktion Tropenhalle mit dem Darwineum Besuchern erst im Juli offen. Die Festspiele Mecklenburg-Vorpommern zogen trotz Pandemie und ausgefallenem Format Festspielfrühling eine positive Halbzeitbilanz für den Festspielsommer 2021. Zu den Veranstaltungen im Juni und Juli kamen rund 20.000 Besucher. Insgesamt wurden statt einiger größerer, viele kleinere Sommerkonzerte, die nicht so viele Besucher fassten, veranstaltet (Halbzeitbilanz 2019: 40.000 Besucher). Die Vineta-Festspiele 2021, seit 25 Jahren ein Klassiker im Nordosten, gehen bis zum 3. September von etwa 9.000 Gästen für die 26 Vorstellungen aus. Das ist weniger als die Hälfte des Besucheraufkommens in den Jahren vor der Pandemie.

Darüber hinaus gab es auch einige Premieren im Urlaubsland: Insgesamt 3.700 Zuschauer besuchten die Aufführungen des Stückes „Nosferatu – Ein Drehtag des Grauens“ in der Welterbestadt Wismar. Nahezu alle Tickets wurden verkauft. Premiere in Rumpshagen in der Mecklenburgischen Seenplatte feierte auch die Radretroveranstaltung Velo Classico. 150 Radenthusiasten nahmen daran teil. Neu war auch die 1. Sail Sassnitz im gleichnamigen Ort auf der Insel Rügen. Mehrere tausend Besucher haben das Treffen der Groß- und Traditionssegler besucht.

Pandemiebewältigung

Energie- und Wirtschaftsministerium unterstützen Innenstädte mit zehn Millionen Euro

Schwerin – Infrastrukturminister Christian Pegel und Wirtschaftsstaatssekretär Dr. Stefan Rudolph stellten im Kabinett in Schwerin ein Sofortprogramm der Landesregierung zur Revitalisierung der Innenstädte in Mecklenburg-Vorpommern vor.

„Die Auswirkungen der Corona-Pandemie beschleunigen den Strukturwandel und führen zu tiefgreifenden Veränderungen in vielen Innenstädten unseres Landes, insbesondere für den Einzelhandel. Aber auch weitere innenstadttypische Nutzungen in den Bereichen Tourismus, Gastgewerbe, Kultur und Kirchen, Gewerbe und Wohnen sind von diesen Veränderungen betroffen. Deshalb stellen wir als Landesregierung zehn Millionen Euro für das Sofortprogramm ,Re-Start – Lebendige Innenstadt MV‘ aus dem MV-Schutzfonds bereit, jeweils fünf Millionen Euro sowohl im Infrastruktur- wie auch im Wirtschaftsministerium“, sagte Christian Pegel, der das Programm bei der Landespressekonferenz in Schwerin öffentlich vorstellte.

„Den Einzelhandel im ortsnahen Umfeld zu stabilisieren, ist wesentliches Ziel des Programms. Der Handel hat eine unabdingbar wichtige Funktion: kurze Wege für die Umwelt und zum Sicherstellen der Erreichbarkeit von Einkaufsmöglichkeiten sollen in den Fokus gerückt werden. Wichtig ist ein Gesamtgefüge, dass auch Kultur, also pandemiekonforme kleine und große Veranstaltungen, Bildung, verknüpft mit einer zunehmenden Digitalisierung und das Miteinander gestaltet. Es soll ein Erlebnisraum entstehen können, der auch Besucher und Touristen einlädt. Dafür müssen neben den Wertschöpfungsketten durch Stabilisierung des Einzelhandels und der Dienstleistungen auch Angebote der Gastronomie gestärkt werden“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph.

Das Konzept des Wirtschaftsministeriums zielt auf eine Ergänzung und Erweiterung bereits bestehender Strukturen. Geplant ist es, die vom Wirtschaftsministerium aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) bereits geförderten Citymanager durch weitere Schritte zu unterstützen.

Im Rahmen von Strukturentwicklungsmaßnahmen soll die bereits bestehende Personalkostenförderung vorhandener Citymanager um ein weiteres Jahr verlängert werden. Darüber hinaus können weitere Citymanager temporär zur Pandemiefolgenbewältigung in den Innenstädten und Gemeinden eingesetzt werden. Neu ist auch, dass die Citymanager ein Budget an die Hand bekommen sollen.

„Das soll durch ein Aktivbudget umgesetzt werden. Die jeweiligen Einzelmaßnahmen der Citymanager können zielgerichtet je   nach ortsspezifischer Problemlage und Struktur in eng verzahnter Absprache mit den Stadtverwaltungen und der regionalen Wirtschaft getroffen werden. Auf diese Weise werden regionale Interessen gebündelt, ausgewertet und unmittelbar umgesetzt.  Mit den Maßnahmen werden werden pandemiebezogene konkrete Bedarfe aufgegriffen und eine Kontinuität vor Ort sichergestellt, die eine zügige Umsetzung geplanter Aktionen auch garantiert. Der ländliche Raum muss bei den möglichen Förderungen unbedingt in der Eigengestaltung unterstützt werden“, machte Dr. Stefan Rudolph deutlich.

„Im Infrastrukturministerium werden wir mehr städtebaulich orientierte, konkrete Vorhaben fördern mit dem Ziel, mehr Publikum in die Innenstädte zu locken. Das können Kleinkunstprojekte, Sitzgelegenheiten, Spiel- oder Sportgeräte sein, die zum Verweilen einladen, aber auch Kampagnen für das regionale Einkaufen vor Ort sein. Ein weiteres Ziel sollte sein, Leerstand zu beseitigen oder leerstehende Geschäfte zumindest in einen ansehnlichen Zustand zu versetzen. Hier wären Pop-Up-Geschäfte eine Idee oder auch, zumindest die Schaufenster ansprechend zu gestalten“, nannte Christian Pegel Beispiele.

Das Programm ist für die 95 Grund-, Mittel- und Oberzentren Mecklenburg-Vorpommerns, die so genannten „zentralen Orte“ ausgelegt. Vertreter von Verwaltung, Wirtschaft und Werbegemeinschaften, Stadtmarketing- und Citymanagementorganisationen sowie Wirtschaftsfördergesellschaften können Maßnahmen zur Belebung der Innenstädte aus dem Sofortprogramm fördern lassen – jeweils eine pro zentralen Ort. Gefördert werden Maßnahmen, die durch Corona ausgelöst oder beschleunigt wurden und nicht durch andere Förderprogramme förderfähig sind.

„Die weiteren Details erarbeiten wir kurzfristig in einer Förderrichtlinie. Sobald diese fertig und mit Finanzministerium und Landesförderinstitut abgestimmt ist, informieren wir zu den konkreten Förder- und Antragsbedingungen“, kündigte Christian Pegel an.

Für die Zeit nach dem Frühjahrslockdown in 2020 zeigt eine Unternehmensumfrage des Handelsverbands Nord enorme Einsatzeinbußen im Non-Food-Handel auf, insbesondere im Textil- und Schuhhandel mit mehr als 50 Prozent Umsatzrückgang. Ein Drittel der Befragten gab an, dass im Vergleich zum Vorjahreszeitraum höchstens halb so viele Kunden zum Shopping in den Stadtzentren unterwegs waren.

Noch dramatischer ist nach Angaben des Handelsverbands die Situation in touristisch geprägten Orten: Dort wurden aufgrund fehlender Touristen Umsatzeinbrüche von 80 bis 90 Prozent beklagt. Es ist davon auszugehen, dass sich die Situation 2021 nicht deutlich verbessert hat – mit der Folge, dass viele Geschäfte schließen. Erste, noch nicht veröffentlichte Ergebnisse einer bundesweiten IHK-Untersuchung kommen zu dem Ergebnis, dass auch 2021 und auch in Mecklenburg-Vorpommerns Innenstädten die Nutzung der Innenstadtangebote gesunken, der Leerstand gestiegen und sich somit die Attraktivität der Innenstädte abgenommen hat.

Wieder Maskenpflicht an Rostocks Schulen

Rostock – Schülerinnen und Schüler an den allgemein bildenden Schulen in der Hansestadt Rostock müssen ab Mittwoch, den 18. August im Schulgebäude wieder einen Mund-Nasen-Schutz tragen. Die Maskenpflicht in Rostock gilt sowohl innerhalb der Schulgebäude als auch in den Außenbereichen der Schulen. Ausnahme ist unter anderem, wenn Schülerinnen und Schüler sich innerhalb ihrer eigenen Kohorte auf dem Schulhof aufhalten.

Bereits im Juni wurde in der Schul-Corona-Verordnung festgelegt, dass die Aussetzung der Maskenpflicht für die Ampelstufen 0 (grün) und 1 (gelb) gilt. Wenn die Ampel an drei aufeinanderfolgenden Tagen auf Stufe 2 (orange) steht, greift die Maskenpflicht in der Schule.

Stufe 2 (orange) wird spätestens erreicht, wenn der Wert der 7-Tages-Inzidenz höher als 50 liegt und die beiden anderen Werte, nämlich der Hospitalisierungswert und die Auslastung der Intensivstationen in einer geringeren Stufe liegen. Näheres dazu befindet sich in den täglichen Lageberichten des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGuS)

„Wir wollen den Präsenzunterricht in unseren Schulen auch bei steigenden Infektionszahlen sicherstellen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Dafür bringt das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes sowie das regelmäßige Testen wichtigen Schutz. Flächendeckende Schulschließungen soll es in Mecklenburg-Vorpommern nicht mehr geben. Um diese zu verhindern, müssen wir auf die bereits bewährten Schutzmaßnahmen setzen.“

Das LAGuS hat das sogenannte Kontaktpersonenmanagement angepasst. Wird eine Schülerin oder ein Schüler positiv mit einem PCR-Test getestet, muss die betroffene Person in Quarantäne. Der Rest der Kohorte wird nicht automatisch in Quarantäne geschickt. Für diese Schülerinnen und Schüler gilt künftig ein neues Kontaktpersonenmanagement, das die Anzahl der Quarantänefälle möglichst gering hält bei gleichzeitig notwendigem Schutz. Dafür hat das LAGuS die Regelungen angepasst.

Es gilt dann 14 Tage lang die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes und die Schülerinnen und Schüler müssen täglich getestet werden. Ebenso sind diese Kinder und Jugendlichen von anderen Schülerinnen und Schülern zu trennen.

Das bedeutet, dass nicht mehr größere Gruppen in Quarantäne müssen und der Präsenzunterricht vor Ort weiter erfolgen kann. Werden jedoch mehr als eine Schülerin oder ein Schüler positiv getestet oder es treten mehrere Folgefälle auf, werden die Gesundheitsbehörden für die gesamte Kohorte Quarantäne anordnen.

Diese Regelung gilt bis zur Stufe 3 (rot). Ab der Stufe 4 (dunkelrot) der risikogewichteten Einstufung muss die gesamte Kohorte ab dem ersten Indexfall in Quarantäne.

Herausforderungen der Corona-Epidemie

Rostock – Am Sonnabend ist in Rostock die zweitägige Jahrestagung der Gesellschaft der Internisten Mecklenburg-Vorpommerns fortgesetzt worden. Ein Schwerpunktthema auf der Tagung waren die Herausforderungen der Corona-Epidemie für Mecklenburg-Vorpommern.

„Seit Anfang des Jahres 2020 waren die Krankenhäuser und Arztpraxen in besonderem Maße gefordert, die Versorgung von Patienteninnen und Patienten auch mit einer COVID-Erkrankung sicherzustellen. Das haben Mediziner und Pflegekräfte bis an den Rand der Erschöpfung zu spüren bekommen. Der medizinische Sektor ist mit zusätzlichen Mitteln abgesichert und unterstützt worden, um alle COVID-19-Patienten zu versorgen sowie umfassende Hygiene- und Isolierungsmaßnahmen sowohl auf den Intensiv- als auch auf den anderen Stationen umzusetzen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph, am Sonnabend vor Ort.

Die Landesregierung verständigte sich in ihrer Kabinetts- sitzung vom 24. März 2020 darauf, einen „MV-Schutzfonds“ zu schaffen. Das Programm wurde für die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie aufgelegt. „Mit den Mitteln des Maß-nahmepaketes ist unter anderem in zusätzliche ECMO-Beatmungstechnik für die intensivmedizinische Behandlung investiert, der Einsatz von Rehakliniken als Ersatzkliniken un­terstützt sowie Schutzausrüstung, insbesondere Schutzmas­ken und –kittel sowie Desinfektionsmittel angeschafft worden“, so Rudolph weiter.

Beispielsweise hat das Land für Ausgleichszahlungen von frei­gehaltenen Betten (je 50 Euro am Tag für maximal 50 Betten je Einrichtung) in den als Entlastungskrankenhäuser benann­ten Reha-Einrichtungen aus Landesmitteln rund 2,8 Millionen Euro aus dem MV-Schutzfonds zur Verfügung gestellt.

„Durch die Ersatzkliniken wurde die Patientenversorgung in den Kran­kenhäusern mit COVID-19-Stationen weiter erfolgreich unter­stützt. Das hat auch zur Entlastung des medizinischen Perso­nals beigetragen“, machte Rudolph weiter deutlich. Insgesamt sind in Mecklenburg-Vorpommern fünf Ersatzkliniken vorgehal­ten worden. Hierzu zählen die Klinik Malchower See, das Tessi­num in Tessin, die Median Klinik Bad Sülze, die Medigreif Park­klinik Greifswald sowie Bethesda Klinik Neubrandenburg.

Im Rahmen des „MV-Schutzfonds“ sind für die Krankenhäuser zum Ausgleich der Folgen der COVID-19-Pandemie insge-samt bisher rund 31,5 Millionen Euro zur Verfügung gestellt worden.

Bereits im April 2020 hat sich gezeigt, dass die freigehaltenen Kapazitäten in Mecklenburg-Vorpommern den Bedarf für die Versorgung von an COVID-19 erkrankten Menschen deutlich überstiegen. „Somit sind die Krankenhäuser ohne den Grund-satz zur Zurückstellung planbarer Aufnahmen, Operationen und Eingriffe aufzugeben, gebeten worden, ihre Kapazitäten für die Behandlung bestimmter planbarer Fälle wieder zur Ver­fügung zu stellen“, erläuterte Staatssekretär Rudolph.

Die Krankenhäuser haben für Erlösausfälle aufgrund von Ver-schiebung oder Aussetzung von planbaren Eingriffen und Operationen Ausgleichszahlungen aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds in Höhe von 185 Millionen Euro erhal­ten. Die Zahlungen richteten sich nach den jeweiligen Vorga­ben des Bundes. „Zur Schaffung zusätzlicher intensivmedizi­nischer Behandlungskapazitäten mit Beatmungsmöglichkeit hat das Land aus der Liquiditätsreserve des Gesundheits­fonds insgesamt rund 14 Millionen Euro erhalten und an die Krankenhäuser weitergeleitet“, sagte der Staatssekretär in Rostock.

„Für den Krankenhausbereich lässt sich sagen, dass allein für die stationäre internistische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern 3.296 Planbetten und 253 Plätze für eine tagesklinische Versorgung zur Verfügung stehen. Ein Drittel aller Krankenhausbetten entfallen auf die Innere Medizin. Von den 37 Krankenhäusern in Mecklenburg-Vorpommern haben 28 eine Fachabteilung Innere Medizin“, erläuterte Rudolph weiter.

Nach Auskunft der Kassenärztlichen Vereinigung haben zuletzt 588 Internisten an der vertragsärztlichen ambulanten Versorgung mitgewirkt. Davon waren 242 als Hausärzte (hausärztliche Internisten) und 127 als Fachärzte (fachärztliche Internisten) zugelassen.

Der Staatssekretär dankte den Internisten für die geleistete Arbeit insbesondere im Rahmen der Corona-Pandemie. „Die Corona-Pandemie hat nochmals deutlich gezeigt, welche wichtige Rolle Ihre Fachrichtung für die Versorgung von Pa­tientinnen und Patienten mit internistischen Vorerkrankungen spielt. Diese Patientenklientel galt und gilt es besonders zu beraten und zu betreuen. Zum einen hinsichtlich der Schutz­maßnahmen und zum anderen auch nach einer überstan­denen COVID-19-Erkrankung“, sagte Mecklenburg-Vorpom­merns Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Gesundheit, Dr. Stefan Rudolph abschließend.

Wintersemester in Präsenz

Schwerin – Die Hochschulen in Mecklenburg-Vorpommern können das Wintersemester 2021/22 in Präsenzbetrieb starten. Wissenschaftsministerin Bettina Martin hat eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht.

„Nach drei digitalen Semestern muss jetzt das Wintersemester wieder weitestgehend im Präsenzbetrieb stattfinden können. Gerade viele der Studierenden in den Anfangssemestern haben die Uni oder die Hochschule bisher kaum von innen erleben können. Auch auf viele wichtige soziale Aspekte des Studierendenlebens mussten sie in hohem Maße verzichten. Es ist für alle Studierenden, aber auch für die Lehrenden nun enorm wichtig, dass wieder in Präsenz studiert werden kann. Ich freue mich deshalb sehr, dass mit den Hochschulleitungen und den Studierendenvertretungen darüber Einigkeit besteht, dass das Wintersemester 2021/22 als Semester in Präsenz organisiert wird“, so Martin.

Für den Präsenzbetrieb ist die Einhaltung des Prinzips „geimpft – genesen – getestet“ erforderlich, um den Infektionsschutz zu gewährleisten. Es kann unter dieser Voraussetzung in den Hochschulen von der Einhaltung des Mindestabstandes von 1,5 Metern zum Beispiel durch die Anwendung des so genannten Schachbrettmusters abgewichen werden. Auch eine Mund-Nase-Bedeckung wird weiterhin in den Gebäuden der Hochschulen vorgeschrieben sein.

„Gemeinsam mit den Hochschulen und den Studierenden wird es uns gelingen, ein erfolgreiches Wintersemester im Präsenzbetrieb zu gestalten“, sagte Ministerin Martin. „Die Studierenden haben lange genug unter den Einschränkungen der Pandemie zu leiden gehabt.“ Die Ministerin rief erneut alle Studierenden auf, die Impfangebote wahrzunehmen. „Jede Impfung ist ein Schritt in die richtige Richtung und hin zu Präsenzlehre an den Hochschulen.

„Sehnsüchtig wird das Wintersemester 2021/2022 in Präsenz erwartet und entsprechend geplant. Die Vorsicht und Sorge um den Gesundheitsschutz muss dennoch gegebenenfalls Einschränkungen einkalkulieren, die wir dann gemeinsam meistern werden. Die Intention unter sorgfältiger Kontrolle Bereiche zu definieren, in denen Geimpfte und Genesene, einen Mund-Nasen-Schutz tragend, zusammensitzen, und die Getesteten mit Abstand dazu, würde die vorhandenen räumlichen Kapazitäten ausschöpfen und gleichzeitig die Gefährdeten schützen“, so der Rektor der Universität Rostock, Prof. Dr. Wolfgang Schareck.

Ähnlich äußerte sich auch die Rektorin der Universität Greifswald, Prof. Dr. Katharina Riedel. „Wir wünschen uns natürlich die Rückkehr unserer Studierenden in die Hörsäle und Seminarräume. Wir wünschen uns die Nähe und Verbundenheit zurück, die unsere familiäre Universität eben auszeichnet. Das bedeutet, dass wir so viel Präsenz anbieten wollen, wie es verantwortungsvoll zu gewährleisten ist. Auch aus diesem Grund haben wir eine eigene  Impfmotivationskampagne gestartet“, so die Rektorin der Universität Greifswald.

Die Rektorin der Hochschule Stralsund, Prof. Dr.-Ing. Petra Maier, unterstreicht die Notwendigkeit des persönlichen Kontakts zwischen Lehrenden und Studierenden. „Wir versuchen an der Hochschule Stralsund alles, um Präsenzveranstaltungen auch für Vorlesungen mit einer größeren Teilnehmerzahl möglich zu machen, so zum Beispiel unter Einbeziehung unserer Sporthalle und des Audimax. Auch wollen wir unseren Studierenden im September ein weiteres Impf-Angebot unterbreiten. Unsere Motivation ist klar: Ein gut funktionierender und harmonischer Hochschulalltag besteht aus dem persönlichen, direkten Austausch zwischen Lehrenden und Studierenden“, sagte Prof. Dr.-Ing. Maier.

„Insbesondere für die Erstsemesterstudierenden ist es wichtig, die Hochschule als Campus nahbar, direkt und unmittelbar zu erleben. Zudem fragten nicht wenige Studieninteressierte bei uns an, ob das Studium tatsächlich auch in Präsenz stattfinden wird. Ein offensichtlich entscheidender Faktor, den wir nicht ignorieren dürfen. Deshalb werden wir nach wie vor alles dafür tun, um einerseits bei Impfangeboten zu unterstützen und andererseits ein Studium in Präsenz zu ermöglichen“, betont Rektor Prof. Dr. Gerd Teschke von der Hochschule Neubrandenburg.

Prof. Dr. Bodo Wiegand-Hoffmeister, Rektor der Hochschule Wismar betont auch die hohe Impfbereitschaft unter den Studierenden in der Hansestadt: „Auch wenn die Hochschule Wismar aufgrund ihrer besonderen Erfahrungen mit Fern- und Onlinestudiengängen sich gut auf digitale Formate hat umstellen können, so freuen wir uns nun auf die Rückkehr zur Präsenzlehre und damit zur Normalität. Denn auch qualitativ gute digitale Lehre kann das für den Lernerfolg so wichtige gemeinsame Campusleben nicht ersetzen. Da, worüber ich mich sehr freue, die Impfquote bzw. -bereitschaft nach unseren aktuellen Umfragen unter allen Hochschulangehörigen erfreulich und weit überdurchschnittlich hoch ist und ansonsten getestet wird, können wir auch ein größtmögliches Maß an Gesundheitsschutz gewährleisten, so dass ich voller Zuversicht auf den Semesterbeginn blicke.“

Prof. Dr. Reinhard Schäfertöns, der Rektor der hmt Rostock, verbindet mit dem Wintersemester 2021/22 die Hoffnung auf Präsenzbetrieb. „Die Hochschule für Musik und Theater Rostock hofft dringend darauf, mit dem Beginn der Vorlesungszeit des kommenden Wintersemesters wieder zu einem in möglichst großem Umfang präsenten Unterrichtsbetrieb zurückkehren zu können. Die zurückliegenden Monate, unter teils massiv eingeschränkten Bedingungen, haben uns deutlich gezeigt, dass ein Musik- bzw. Schauspielstudium in anderen als den dafür üblichen Formaten nur einen Bruchteil der normalerweise bestehenden Potentiale zulässt. Da diese Beeinträchtigungen im Prinzip die Studierenden aller vergleichbaren Hochschulen betreffen, führen sie wenigstens nicht zu gravierenden Ungerechtigkeiten. Dennoch werden wir – selbstverständlich unter vollständiger Beachtung der dann geltenden Rahmenbedingungen – alles dafür tun, die Studierenden wieder weitgehend in Präsenz zu betreuen“, so Prof. Dr. Schäfertöns.

M-V Corona-Ampel gilt weiter

Schwerin – Die Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und die Bundeskanzlerin haben sich am Dienstag darauf verständigt, dass bei steigenden Corona-Zahlen in Innenbereichen wieder Testpflichten einsetzen sollen. Das gilt beispielsweise bei Veranstaltungen, bei Restaurantbesuchen, in Kinos und Theatern oder auch beim Friseur oder der Kosmetik. Vollständig Geimpfte und Getestete sind von der Testpflicht ausgenommen. Der Beschluss von Bund und Ländern sieht vor, dass die neuen Testpflichten am 23. August in Kraft treten sollen.

Die Landesregierung hat sich darauf verständigt, dass dieser Stichtag auch in Mecklenburg-Vorpommern gelten soll. „Unsere Corona-Ampel sieht bereits Testpflichten im Innenbereich vor. Sie setzen ein, wenn ein Kreis oder eine kreisfreie Stadt 3 Tage in Folge den Warnwert orange erreicht. Unsere Prüfung hat ergeben, dass es bei dieser Regelung bleiben kann. Wir haben für Mecklenburg-Vorpommern jetzt aber auch den Stichtag 23. August festgelegt. Das gibt uns die Möglichkeit, die genaue Umsetzung mit unseren norddeutschen Nachbarländern, insbesondere mit unserem direkten Nachbarn Schleswig-Holstein, abzustimmen. Und vor Ort können für den Bedarfsfall wieder mehr Testkapazitäten aufgebaut werden. Wir schaffen so mehr Vorbereitungszeit“, erläuterte Regierungssprecher Andreas Timm in Schwerin.

„Das Kabinett hat sich außerdem darauf verständigt, dass die in der Corona-Landesverordnung bislang bei der Warnstufe gelb vorgesehenen Maskenpflichten im Außenbereich erst bei der Warnstufe orange einsetzen sollen. Draußen sind die Ansteckungsgefahren geringer als drinnen. Deshalb reicht hier die Stufe orange. Hier haben wir, wie am Dienstag bereits angekündigt, unsere Regeln noch einmal angepasst“, sagte der Regierungssprecher Andreas Timm weiter.

Maskenpflicht an Schulen wird ausgesetzt

Schwerin – Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern müssen ab dem kommenden Montag, dem 16. August, in den Schulen keinen Mund-Nasen-Schutz mehr tragen. Die Maskenpflicht ist sowohl für den Unterricht als auch für den Aufenthalt im Schulgebäude oder auf dem Schulhof ausgesetzt. Das Tragen einer Maske ist jedoch weiterhin erlaubt. Beides gilt auch für alle an den Schulen Beschäftigten.

„Für die Schülerinnen und Schüler ist es eine große Erleichterung, wenn Sie im Unterricht keine Maske tragen müssen. Das gilt insbesondere für die Kleinen“, sagte Bildungsministerin Bettina Martin. „Wir haben deshalb bereits vor Beginn des Schuljahres mit der Gesundheitsseite diesen Schritt beraten und in der Schul-Corona-Verordnung festgelegt. Wo die Corona-Ampel auf Grün oder Gelb steht, muss in der Schule keine Maske getragen werden. Jede Erleichterung für die Schülerinnen und Schüler begrüße ich ausdrücklich.“

Die Pflicht zum Tragen der Mund-Nase-Bedeckung greift in Landkreisen und kreisfreien Städten, wenn nach der risikogewichteten Einstufung an drei aufeinander folgenden Tagen Stufe 2 (orange) oder eine höhere Stufe aufweisen. Für diese Ampelstufe sind neben dem Inzidenzwert auch die Anzahl der hospitalisierten Personen und die Belegung der Intensivbetten ein entscheidendes Kriterium. In diesem Fall gilt für jede Person die Maskenpflicht.  Diese Einstufung wird täglich vom Landesamt für Gesundheit und Soziales vorgenommen.

Für Schülerinnen, Schüler, Lehrkräfte, pädagogisches Personal und Referendare besteht weiterhin die Pflicht, sich zweimal pro Woche zu testen. Davon ausgenommen sind vollständig geimpfte oder genesene Personen. „Die Tests schaffen Sicherheit in den Schulen. So können Verdachtsfälle frühzeitig erkannt werden und die Gesundheitsbehörden können gezielt eingreifen“, so Ministerin Martin. „Es ist unser gemeinsames Ziel, auch bei steigenden Inzidenzen den Präsenzunterricht abzusichern und flächendeckende, präventive Schulschließungen zu verhindern.“

Hygienestandards in Schulen

Förderung des Landes hilft Schulen Hygienestandards umzusetzen

Neubukow – Die ersten Zuwendungsbescheide für eine Förderung aus dem Schulbauprogramm im Rahmen des MV-Schutzfonds erhalten heute zwei Schulen in Neubukow. Die Regionale Schule „Heinrich Schliemann“ kann sich über rund 230.500 EUR Fördermittel freuen, die Grundschule über rund 95.400 EUR.

Innenminister Torsten Renz: „Wir haben ein weiteres Etappenziel erreicht, um die Schulträger bei ihren Investitionen in einen besseren Infektionsschutz an ihren Schulen finanziell zu unterstützen. Unser Ziel ist ein weitestgehender Normalbetrieb mit Unterricht in Präsenzform. Gute hygienische Bedingungen tragen dazu bei.“

„Wir investieren in die bauliche Ausstattung der Schulen, denn sie ist ein wichtiger Baustein, um den täglichen Unterricht in der Schule abzusichern“ sagt Bildungsministerin Bettina Martin. „Ich freue mich darüber, dass hier stationäre Lüftungsanlagen in den Klassenräumen installiert werden“, sagte Bildungsministerin Martin. „Gute Lufthygiene ist wichtig – nicht nur in Zeiten der Pandemie. Schule muss ein Ort sein, an dem gerne gelernt und gearbeitet wird. Dafür sind hier in Neubukow alle Voraussetzungen gegeben.“

In der Regionalen Schule „Heinrich Schliemann“ soll zwischen zwei Gebäuden ein Verbindungsgang und ein separates Treppenhaus errichtet werden. Dadurch können die Wege der Schulkinder besser gelenkt und getrennt werden. Zusätzlich entsteht ein weiterer Rettungsweg.

Mit der Pandemie rückte in der neuen, im Bau befindlichen Grundschule am Standort der Regionalen Schule in Neubukow die Be- und Entlüftung der Klassenräume in den Vordergrund. Diese waren bei den früheren Bauplanungen nicht vorgesehen, weil es seinerzeit noch keine Hinweise auf eine Pandemie gab. Daher sollen in allen 12 Klassenräumen Be- und Entlüftungsanlagen nachgerüstet werden.

So wie die Schulen in Neubukow erhalten zahlreiche Schulen in Mecklenburg-Vorpommern zusätzliche Finanzmittel zum Umbau, für die Sanierung oder Erweiterung ihrer Gebäude.

Der Landtag Mecklenburg-Vorpommern hatte Ende des vergangenen Jahres im Zuge der Annahme des zweiten Nachtragshaushaltes 2020 die Bereitstellung von Finanzmitteln in Höhe von 100 Mio. EUR aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds zur pandemiebezogenen Verbesserung der Schulinfrastruktur der allgemeinbildenden Schulen des Landes beschlossen.

In einem ersten Schritt werden 31 Projekte im Land (Auflistung der Schulen s. Anhang) mit einer Gesamtsumme von 5,3 Mio. Euro aus dem Schulbauprogramm gefördert. Schwerpunktmäßig geht es darum, die durch die Corona-Pandemie erforderlichen Hygienestandards herzustellen bzw. zu sichern. Dazu zählen kurzfristig zu realisierende Baumaßnahmen an Fenstern, Toiletten, Lüftung, Verkabelung, Brandschutz sowie Bauvorhaben, die zur Schaffung bzw. Erweiterung von Raumkapazitäten führen, die der Modernisierung von Altbausubstanzen und der besseren Anpassung von Gemeinschaftsräumen und -einrichtungen an den Schulbetrieb dienen.

Die ausgewählten Projekte sind der erste Schritt zur Umsetzung des Gesamtprogramms aus dem Sondervermögen MV-Schutzfonds in Höhe von 100 Mio. Euro. Die interministerielle Koordinierungsarbeitsgruppe Schulbau hat in einem ersten Auswahlverfahren zunächst über die Anträge für kleinere Vorhaben mit einer maximalen Fördersumme von jeweils 500.000 Euro beraten. Das zweite Auswahlverfahren für größere Bauvorhaben mit Fördersummen bis 5,0 Mio. EUR hat bereits begonnen, so dass Ergebnisse noch im August 2021 bekanntgegeben werden können.

Neben der Erneuerung von sanitären Anlagen können die geförderten Schulen auch Fenster modernisieren, bislang nicht genutzte Räume zu zusätzlichen Klassenräumen umbauen, Sonnenschutzvorrichtungen installieren, Außenanlagen erneuern, die Schulküche sanieren oder getrennte Wege für die Schülerinnen und Schüler einrichten.