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Kategorie: Politik

Fördermittel für Kulturspeicher

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311.000 Euro für Dachsanierung im Westflügel des Kulturspeichers

Schwerin – Die Landeshauptstadt Schwerin erhält rund 311.000 Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund und Land für die Erneuerung des Dachs im leerstehenden Westflügel des Kulturspeichers. Rund 156.000 Euro stellt die Stadt bereit.

Der Gebäudeteil an der Ecke Röntgenstraße/Schelfstraße diente als Kino und Landesfilmzentrum, bis die Nutzung wegen des schlechten Bauzustands eingestellt werden musste. Im Dach und in den oberen Etagen gibt es Durchfeuchtungsschäden, die Decken sind teilweise eingestürzt. Das Gebäude insgesamt ist in einem sehr schlechten Zustand. Um es als stadtbildprägendes Einzeldenkmal zu erhalten, muss es dringend saniert werden.

Vorbereitend werden der nachträglich angebaute Aufzugturm und andere Dachaufbauten abgebrochen. In einem ersten Bauabschnitt sollen dann das Dach erneuert und gedämmt sowie schadhafte Teile der Holzbalkendecken und des Tragwerks ersetzt werden. Die Gebäudeaußenwand wird rekonstruiert. Die Baumaßnahme soll schnellstmöglich begonnen und voraussichtlich im Jahr 2024 fertig gestellt werden.

Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie

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Schwesig für Verlängerung der abgesenkten Mehrwertsteuer in der Gastronomie

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute gegen Pläne gewandt, den reduzierten Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie zum Jahresende auslaufen zu lassen. „Die Krise ist noch nicht vorbei. Es liegt im Interesse der Branche und auch der Bürgerinnen und Bürger, dass der reduzierte Mehrwertsteuersatz beibehalten wird“, erklärte die Ministerpräsidentin heute in Schwerin.

„Das Gastgewerbe gehört zu den Branchen, die am härtesten durch die Corona-Pandemie getroffen wurden. Wir mussten mehrfach Einschränkungen vornehmen oder Restaurants und Hotels sogar ganz schließen. Seit letztem Sommer hat die Branche mit den deutlich gestiegenen Energiepreisen zu kämpfen. Die gestiegenen Preise führen auch dazu, dass die Bürgerinnen und Bürger auf manchen Kurzurlaub und manchen Restaurantbesuch verzichten“, sagte Schwesig zur Begründung.

Mecklenburg-Vorpommern setze sich für eine dauerhafte Reduzierung des Mehrwertsteuersatzes ein. „Der Tourismus und das Gastgewerbe brauchen auch in den nächsten Jahren verlässliche Unterstützung. Deshalb sollte die Mehrwertsteuersenkung dauerhaft sein.“ Im Gegenzug erwarte das Land, dass dafür ganzjährige Beschäftigung im Tourismus und gute Bezahlung umgesetzt wird.

Medizinische Versorgung in M-V

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Drese: Patientennahe Modelle als Bereicherung für ländliche Versorgung

Neubrandenburg – Vom 22. bis 24. Juni 2023 findet der 18. Fachkongress und die Mitgliederversammlung der Deutschen Gesellschaft für Case und Care Management (DGCC) in Neubrandenburg statt. Gesundheitsministerin Stefanie Drese ging in ihrem Grußwort am Freitag auf die gesundheitliche Versorgung im ländlichen Raum ein.

Das sogenannte Case Management habe für die medizinische Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern als dünn besiedeltes Flächenland eine hohe Bedeutung, verdeutlichte die Ministerin. Abnehmende Bevölkerungszahlen würden zumeist auch eine geringere Zuweisung von Ärztinnen und Ärzten für eine Region bedeuten. Schon jetzt setze das Land deshalb auf patientennahe Lösungen und Modelle wie Nichtärztliche Praxisassistentinnen und -assistenten (NäPA) und Versorgungsassistentinnen und -assistenten in der Hausarztpraxis (VERAH).

„Diese erfahrenen und qualifizierten medizinischen Fachangestellten übernehmen arztentlastende Aufgaben. Sie kommen direkt zu den Patientinnen und Patienten nach Hause und unterstützen dadurch die Sicherstellung einer umfassenden Patientenbetreuung vor allem in ländlichen Regionen“, erklärte Drese.

Potential berge auch die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplante stärkere Einbindung des öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie die Einrichtung von Gesundheitskiosken. Dadurch könne die ambulante medizinische Versorgung vor Ort aber auch der Zugang zur gesundheitlichen Versorgung verbessert werden, hofft Drese.

Gesundheitskioske sollen insbesondere in sozial benachteiligten Regionen und Stadteilen niedrigschwellige Beratung anbieten und Leistungen der medizinischen Behandlung, Prävention und Gesundheitsförderung vermitteln.

„Besonders für unsere ländlichen Regionen sehe ich in diesem Ansatz die Chance, die Akteure im Gesundheitswesen besser zu vernetzen und die medizinische Versorgung zugänglicher im Sinne der Patientinnen und Patienten zu gestalten“, erklärte Drese. Das Angebot der Gesundheitskioske sollte deshalb in einem Flächenland mobil sein. Es gelte also die gesetzlichen Vorgaben so auszugestalten, dass das Projekt als aufsuchende Hilfe ermöglicht werden könne, so die Ministerin.

Bessere Vernetzung im Rettungswesen

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Schwerin – Das Gesundheitsministerium erprobt in Kooperation mit den Landkreisen Vorpommern-Greifswald und Vorpommern-Rügen sowie der Universitätsmedizin Greifswald (UMG) ein Pilotprojekt für eine bessere Vernetzung im Rettungswesen. Sechs Wochen nach Einführung in der Praxis zieht Gesundheitsministerin Stefanie Drese eine erste Bilanz: „Es zeigt sich schon nach kurzer Zeit, dass das System ‚IVENA ehealth‘ einen echten Mehrwert für die Optimierung der Abläufe in der Notfallmedizin bringt.“

Im Zuge des Projekts tauschen die Integrierten Leitstellen der Landkreise, die Krankenhäuser sowie der Rettungsdienst über das System Informationen zu Versorgungressourcen in den einzelnen Krankenhäusern aus. „Das System funktioniert als Schnittstelle. Einerseits erhält der Rettungsdienst Echtzeit-Information über die aktuelle Verfügbarkeit klinischer Behandlungs- und Versorgungsressourcen in den Aufnahmekrankenhäusern, andererseits werden diese über die Anfahrt von Notfallpatienten vorab informiert“, erklärt Drese. Dies ermögliche den Krankenhäusern einen wichtigen Zeitvorsprung zur Vorbereitung auf den oder ggf. die Patientinnen bzw. Patienten, so Drese weiter.

Die Universitätsmedizin Greifswald hat bei der Implementierung von IVENA ehealth eine Vorreiterrolle übernommen. „Dort und in den anderen Krankenhäusern erleichtert das System erleichtert den Aufwand in der Abstimmung mit dem Rettungsdienst spürbar. So können sich die Krankenhäuser besser auf Notfälle vorbereiten und im Ernstfall somit noch zügiger die passende Behandlung vorhalten,“ verdeutlicht Drese.

Das Projekt wird mit 430.000 Euro aus Landesmitteln finanziert. Die für den Rettungsdienst verantwortlichen Landkreise haben es zur Einführung in der jeweiligen Leitstelle und dem Rettungsdienst implementiert und gemeinsam mit den jeweiligen Krankenhäusern den Start vorbereitet.

Die Optimierung der Patientenzuweisung sei laut Drese sowohl mit Blick auf die Sicherheit der Notfallpatientinnen und -patienten sowie die Arbeitslast der Fachkräfte ein Gewinn. Ziel sei es laut Drese das System im Laufe des Jahres auch in den anderen Landkreisen auszurollen und es perspektivisch als Standard einzuführen.

Auch andere Bundesländer, darunter Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Berlin haben IVENA ehealth bereits eingeführt.

Ohne Barrieren im Urlaub

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Die Wirtschaftsministerkonferenz fordert die Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“

Schwerin – Die Wirtschaftsministerinnen und -minister sehen mit großer Sorge auf den noch immer ungeklärten Weiterbetrieb des Zertifizierungssystems „Reisen für Alle“ im Bereich des barrierefreien Tourismus.

„Barrierefreiheit ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Tourismus kann hierbei ein aktiver Treiber für die Integration und Inklusion von Menschen mit Behinderung in die Gesellschaft sein. Daher sollte darauf nicht verzichtet werden und auch über das Jahr 2023 hinausgehend vom Bund weiterhin maßgeblich mitfinanziert werden.

Optimal wäre eine dauerhafte finanzielle Sicherstellung und eine qualitativ noch bessere Fortführung des Kennzeichnungssystems „Reisen für Alle“, so Ines Jesse Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit in Mecklenburg-Vorpommern.

Über das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ wurden in den vergangenen Jahren rund 100 Einrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern zertifiziert.

Zielstellung für Mecklenburg-Vorpommern im Bereich Ausbau der Barrierefreiheit ist die Zertifizierung von 20 weiteren Betrieben bis Ende 2023 sowie die zusätzliche Rezertifizierung von weiteren 10 Betrieben. Daneben sollen barrierefreie Angebotspakete wie z.B. eine Erlebnistour, Beratungsangebote für Regionen hinsichtlich der Entwicklung weiterer barrierefreier Angebote optimiert werden.

Das Kennzeichnungssystem „Reisen für Alle“ stellt mit seinen geprüften, online abrufbaren und standardisierten Informationen zu den Verhältnissen vor Ort eine wichtige Planungsquelle für Menschen mit Behinderungen und Menschen, die Wert auf mehr Komfort legen, dar.

Ostdeutsche Ministerpräsidentenkonferenz

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Schwesig: Ostdeutsche Länder setzten auf Wasserstoff als Zukunftstechnologie

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat sich heute zufrieden mit den Ergebnissen der ostdeutschen Ministerpräsidentenkonferenz gezeigt. Gäste der Konferenz waren Bundeskanzler Olaf Scholz und der Ostbeauftragte der Bundesregierung Carsten Schneider.

„Die ostdeutschen Länder gehen beim Ausbau der erneuerbaren Energien deutlich voran. Und wir sehen große Chancen durch die Entwicklung einer Wasserstoffwirtschaft. Wir haben den Kanzler heute darum gebeten, dass die ostdeutschen Bundesländer in die Planung eines Wasserstoffkernnetzes einbezogen werden. Und wir haben gemeinsam den Verein „Initiative für Wasserstoff in Ostdeutschland“ gegründet. Mit diesem Verein wollen wir die Akteure der Wasserstoffwirtschaft im Osten zusammenführen und unsere Interessen gemeinsam auf Bundesebene vertreten“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an die Konferenz.

„Die Energiepreise machen den Bürgerinnen und Bürgern gerade im Osten große Sorgen. Es ist gut, dass die Preisbremsen für Gas und Strom dämpfend wirken. Aber es kann nicht so bleiben, dass die Regionen, die beim Ausbau der erneuerbaren Energien vorangehen, höhere Energiepreise tragen müssen. Ich bin sehr dankbar, dass der Bundeskanzler in der Konferenz noch einmal zugesagt hat, dass es dazu demnächst einen Vorschlag der Bundesregierung geben wird.“ Ein weiteres wichtiges Zukunftsfeld sei der Ausbau der Fernwärmenetze und die Umstellung der Fernwärme auf erneuerbare Energien.

Die ostdeutschen Länder haben sich gemeinsam gegen die von der Bundesregierung beabsichtigen Kürzungen bei den für die Wirtschaftsförderung wichtigen GRW-Mitteln ausgesprochen. „Die ostdeutschen Länder haben sich in den letzten 30 Jahren gut entwickelt. Die Arbeitslosigkeit ist viel niedriger als vor 10 oder 20 Jahren. Wir wollen und müssen weiter aufholen. Dafür brauchen wir weiter Fördermöglichkeiten.“

Grundsteinlegung

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Greifswald – Heute fand die feierliche Grundsteinlegung des Gesundheitsforschungsneubaus „William B. Kannel Center for Community Medicine“ der Universitätsmedizin Greifswald statt.

Wissenschaftsministerin Bettina Martin, Prof. Dr. Uwe Reuter, Vorsitzender des Ärztlichen Vorstandes der Universitätsmedizin Greifswald, Prof. Dr. Wolfgang Hoffmann, Direktor des Instituts für Community Medicine, Herr Heiko Miraß, Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg, und Stefan Wenzl, Abteilungsleiter im Finanzministerium Mecklenburg-Vorpommern, legten heute den Grundstein für den ca. 64,2 Mio. Euro teuren Neubau.

In den Grundstein wurde eine Zeitkapsel mit Hammerschlägen eingebracht und anschließend vermörtelt. Die Zeitkapsel enthält eine Urkunde zur Grundsteinlegung, eine Tageszeitung, Baupläne sowie Euro-Münzen und stellt somit ein Zeitdokument für nachfolgende Generationen dar.

An der Veranstaltung nahmen ebenfalls der Landrat Vorpommern-Greifswald Michael Sack, der Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald Dr. Stefan Fassbinder und der Prorektor für Forschung, Digitalisierung und Transfer der Universität Greifswald Prof. Dr. Ralf Schneider teil.

Das „William B. Kannel Center for Community Medicine“ wird als interdisziplinäres Zentrum für Gesundheitsforschung sechs bislang eigenständige Abteilungen an verschiedenen Standorten unter einem Dach vereinen, um die Epidemiologie, die Präventions- und die Versorgungsforschung weiter voranzutreiben.

Die ersten Arbeiten an der von Bund und Land gemeinsam finanzierten Baumaßnahme begannen im Oktober 2022. Die Fertigstellung ist für das Jahresende 2026 vorgesehen. Das Forschungsgebäude wird dann auf einer Nutzungsfläche von 7.488 m2 Platz für 379 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bieten und die tägliche Untersuchung von bis zu 173 Personen ermöglichen.

„Ich freue mich sehr, dass das neue Aushängeschild der Universitätsmedizin Greifswald nun Stück für Stück Realität wird. Die Gesundheitsspitzenforschung findet hier ihr neues Zuhause. Ein energetisch nachhaltiges Zuhause. Hier werden hocheffiziente Haustechnik, spezielle Dämmstoffe und Wärmerückgewinnungsanlagen verbaut. Und wir errichten eine Photovoltaikanlage mit 88 Modulen, die eine jährliche CO2-Einsparung in Höhe von ca. 23 Tonnen ermöglichen wird“, sagt der für den Landesbau zuständige Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Wissenschaftsministerin Bettina Martin stellt fest: „Das Institut für Community Medicine hat mit seiner exzellenten Arbeit in den vergangenen 20 Jahren national und international ein Alleinstellungsmerkmal und ein hohes Renommé erlangt. Mit dem neuen „William B. Kannal Center“ wird diese wichtige Forschungsarbeit nun auf ein noch höheres Level geführt und stark für die Zukunft aufgestellt. Der Bau am zentralen Campus der Universtätsmedizin, in unmittelbarer Nähe zu den Instituten und Kliniken, führt die verschiedenen Disziplinen an einem Standort zusammen. Das verbessert sowohl die Forschungsbedingungen als auch die Übertragung in die klinische und therapeutische Praxis enorm.“

„Vor 20 Jahren begannen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler der Community Medicine Daten zum Gesundheitszustand, zur Gesundheitsvorsorge und -fürsorge der Bevölkerung zu sammeln. Sie nahmen schon damals ein Thema in den Fokus, dessen Bedeutung uns mit der Coronapandemie erneut eindrücklich vor Augen geführt wurde. Auch bei der Sammlung und Verarbeitung von Gesundheitsdaten wurde und wird hier Pionierarbeit geleistet. Das neue William B. Kannel Center for Community Medicine wird hervorragende Bedingungen bieten, diese Greifswalder Erfolgsgeschichte fortzuschreiben“, sagt Prof. Dr. Katharina Riedel, Rektorin der Universität Greifswald.

Prof. Dr. Uwe Reuter, Vorstandsvorsitzender und Ärztlicher Vorstand der Universitätsmedizin Greifswald erläutert: „Der Forschungsschwerpunkt Community Medicine der Universitätsmedizin Greifswald ist seit vielen Jahren bundesweit und international anerkannt. Wir sind dem Land Mecklenburg-Vorpommern und dem Bund sehr dankbar, dass sie unsere erfolgreiche Arbeit mit dem Neubau unterstützen, der hier entsteht. So können wir die Bevölkerungsgesundheit weiter stärken. Wir werden unserem Unternehmensmotto gerecht und gehen gemeinsam mit den Menschen nachhaltig in eine gesunde Zukunft.“

Verantwortlich für die Baumaßnahme ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Greifswald aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums.

Infoveranstaltungen verzeichnen regen Zuspruch

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Oldenburg: Persönlicher Austausch wird besonders geschätzt

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg wertet die Informationsveranstaltungen zur Lehrkräftegewinnung an Schulen als großen Erfolg. Bei den Veranstaltungen können sich potenzielle Bewerberinnen und Bewerber vor Ort über eine Tätigkeit an den Schulen informieren.

„Wir haben die Erfahrung gemacht, dass der persönliche Austausch von den Interessierten besonders geschätzt wird, denn so können individuelle Fragen direkt geklärt werden. Dafür scheint das Bedürfnis nach den schwierigen Jahren der Corona-Pandemie besonders groß zu sein“, sagte Bildungsministerin Oldenburg. „Viele potenzielle Bewerberinnen und Bewerber sind an einer Tätigkeit als Lehrkraft im Seiteneinstieg interessiert. Aber auch ausgebildete Lehrkräfte aus anderen Bundesländern haben sich informiert, weil sie an eine Schule bei uns im Land wechseln möchten. Zahlreiche Nachfragen zu den unterstützenden pädagogischen Fachkräften und zu den Alltagshilfen verdeutlichen den Wunsch, an den Schulen zu arbeiten“, so Oldenburg.

In Mecklenburg-Vorpommern absolvieren Lehrkräfte im Seiteneinstieg, die einen Bachelor oder einen Berufsabschluss haben, eine intensive, dreimonatige Vorqualifizierung, bevor sie ihre Tätigkeit in den Schulen aufnehmen bzw. zeitnah zu ihrer Einstellung. Als Bestandteil einer insgesamt 15-monatigen Grundlegenden Pädagogischen Qualifizierung (GPQ) enthält sie sowohl theoriegeleitete als auch schulpraktische Ausbildungsteile. An die GPQ schließt sich die dreijährige Modularisierte Qualifizierungsreihe (MQR) an. Wer beide Qualifizierungen mit Erfolg durchlaufen hat und den Zeitraum der Mindestbeschäftigung von drei bis sieben Jahren nachweisen kann, erfüllt die Voraussetzungen, einen Antrag auf Anerkennung einer Lehrbefähigung zu stellen.

„Neben der Novellierung des Lehrerbildungsgesetzes verbessern wir die Ausbildung der Lehrkräfte im Seiteneinstieg. Sie erhalten in Mecklenburg-Vorpommern eine beispielgebende Qualifizierung, bevor sie ihre Tätigkeit an den Schulen beginnen. Seit Jahren beendet eine viel zu geringe Anzahl von Lehramtsstudierenden ihre Ausbildung, sodass sich der Lehrkräftemangel verfestigt hat und der bundesweite Bedarf allein mit grundständig ausgebildeten Lehrkräften nicht mehr gedeckt werden kann. Durch die Einstellung qualifizierter Lehrkräfte im Seiteneinstieg verhindern wir in Mecklenburg-Vorpommern Maßnahmen, die andere Bundesländer ergreifen. Dazu gehören die Einschränkung der Teilzeit und die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung“, erläuterte Oldenburg.

Personen mit einem universitären Hochschulabschluss steht der berufsbegleitende Vorbereitungsdienst offen. Er startet mit einer sechsmonatigen Qualifizierung. Es folgt ein berufsbegleitender Vorbereitungsdienst, der 18 Monate dauert und mit der Zweiten Staatsprüfung abschließt.

Weitere Informationen: www.Lehrer-in-MV.de