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Kategorie: Politik

Auftakt zum „Maritimen Zukunftskonzept“

Rostock – Am Montag haben sich der Koordinator der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus Dieter Janecek, Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sowie der Industriebeauftragte und Koordinator der Landesregierung für die maritime Wirtschaft Jochen Schulte in Rostock zum Strukturwandel in der maritimen Industrie in Mecklenburg-Vorpommern ausgetauscht.

„Die maritime Industrie in Mecklenburg-Vorpommern steckt mitten in einem tiefgreifenden Wandel. Das wollen wir eng begleiten, denn die Branche ist ein wichtiger industrieller Kern im Land. Nachdem wir für die Werftstandorte in Wismar, Rostock-Warnemünde und Stralsund regionalspezifische Perspektiven gefunden haben, muss der Prozess weitergehen.

Gerade vor dem Hintergrund der Eignung der hiesigen Werftstandorte für den Bau von Offshore-Großstrukturen zur Umsetzung der Energiewende sowie für den Bau von Schiffen mit alternativen emissionsarmen oder sogar emissionsfreien Antriebstechnologien oder für den Großanlagenbau können die Werften einen zentralen Beitrag zu einem nachhaltigen Klimaschutz leisten“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Anlass des Treffens war die Auftaktveranstaltung zum „Maritimen Zukunftskonzept“ mit rund 100 Teilnehmenden aus der gesamten maritimen Branche, darunter Vertreter und Vertreterinnen der Werften, der Zulieferindustrie, der Häfen, der Reedereien, der Hochschulen und wissenschaftlichen Einrichtungen. In der Folge ist vorgesehen, einen „Maritimen Zukunftsbeirat“ zu gründen.

Kernthemen werden unter anderem sein: neue Aufgaben für die Häfen: Sicherung der Energieversorgung und Ausbau industrieller Wertschöpfung; wirtschaftsnahe Forschung und Entwicklung in der maritimen Industrie als innovativer Treiber zur Erreichung der Ziele des „Green Deals“; Wasserstoff und E-Fuels sowie Wertschöpfung der Offshore-Windenergie.

„Ziel ist es, die Zukunftsfragen der maritimen Industrie zu beantworten und notwendige Maßnahmen einzuleiten. Dabei wird künftig ein maritimer Zukunftsbeirat das Land unterstützen, der sich aus Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zusammensetzen wird“, sagte der Industriebeauftragte und Koordinator der Landesregierung für die maritime Wirtschaft Jochen Schulte.

Wirtschaftsminister Reinhard Meyer wies abschließend darauf hin, dass Mecklenburg-Vorpommern wie alle norddeutschen Länder ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes bei den norddeutschen Seehäfen und eine starke Berücksichtigung der Länderinteressen bei der Entstehung der nationalen Hafenstrategie benötige. Die Senatoren und Minister der fünf Küstenländer hatten sich dazu im November 2022 abgestimmt.

„Die maritime Wirtschaft einschließlich der Zulieferer und Dienstleister müssen aufgrund ihrer Systemrelevanz unbedingt erhalten werden. Der Branche kommt bei den klimapolitischen Veränderungen eine Schlüsselrolle zu. Hier geht es um die Versorgungssicherheit Deutschlands mit Energie, Rohstoffen und Vorprodukten. Wir brauchen neben unserer eigenen Unterstützung weiter eine nachhaltige und intensive Unterstützung des Bundes und ein klares Bekenntnis, um die Umsetzung von maritimen Projekten zu ermöglichen“, sagte Meyer.

Die maritime Industrie in Mecklenburg-Vorpommern ist mit dem Schiff- und Bootsbau sowie maritimen Zulieferern und Dienstleistern einschließlich der Meeres- und Offshore-Technik weiterhin ein industrieller Kern von außerordentlicher wirtschafts- und beschäftigungspolitischer Bedeutung. Vor der Corona-Pandemie erwirtschafteten in den rund 500 Unternehmen ca. 13.700 Beschäftigte einen Umsatz von rund zwei Milliarden Euro (Angaben laut Erhebungen IHK zu Rostock-Branchenmonitor Ausgabe 2020).

Zum hiesigen Schiff- und Bootsbau zählen ca. 85 Unternehmen mit ca. 5.300 Mitarbeitenden. Hinzu kommen die maritimen Zulieferer und Dienstleister einschließlich der Meeres- und Offshore-Technik mit etwa 400 Unternehmen und rund 8.000 Arbeitsplätzen.

Letzte Arbeiten am Königsweg laufen

Insel Rügen – Nach seinem Rundgang über die Baustelle am neuen Skywalk auf Rügen zeigt sich Umweltminister Dr. Backhaus zufrieden über die Fortschritte an der neuen, schwebenden Besucherplattform:

„Der Skywalk hier am Königsstuhl wird ein Gewinn für die ganze Region, er ermöglicht den Besucherinnen und Besuchern einmalige Eindrücke an der wunderschönen Kreideküste im Nationalpark Jasmund auf der Insel Rügen. Nach einem langen Planungs- und Genehmigungsprozess sowie Bauphasen mit extremen Herausforderungen, ist der erfolgreiche Abschluss des Projektes in Sicht! Sogar die Bäume auf dem historischen Königsstuhl konnten erhalten bleiben. Wenn uns in den nächsten Wochen kein strenger Wintereinbruch bevorsteht, werden schon im Laufe des Aprils die ersten Besucherinnen und Besucher den Skywalk erkunden können“, so Backhaus.

Der schwebende Königsweg über dem Königsstuhl wurde notwendig, um die Sicherheit der Gäste weiterhin zu gewährleisten und die einzigartige Kulisse der Kreideküste zu schützen. Minister Backhaus:

„Die eindrucksvolle Kreideküste ist ein Ergebnis stetiger Erosion. Jährlich gehen an der Küste des Nationalparks Jasmund durchschnittlich 30 Zentimeter Land verloren. Durch diesen natürlichen Prozess werden immer wieder neue Felsformationen am Ufer herausmodelliert, die dann einige Jahrzehnte und in Ausnahmefällen – wie beim Königsstuhl- mehrere Jahrhunderte Bestand haben. Aber auch der deutlich härtere Königsstuhl ist nicht von unbegrenzter Haltbarkeit und unterliegt einer stetigen  Erosion, die langfristig zu einem Ende der Begehbarkeit führt. Wir haben uns deshalb frühzeitig zusammengesetzt und einen Weg gefunden, den einzigartigen Punkt sowohl für die Menschen als auch die Natur zu erhalten.“

Nach dem Baubeginn im Februar 2021 befindet sich der Skywalk seit dem 18. Januar 2023 nun in seiner endgültigen Lage. Derzeit wird die Brücke mit dem Fundament verschweißt, es folgen Beschichtungsarbeiten und die Abrüstung temporärer Hilfskonstruktionen für den Vorschub. Der Handlauf sowie das Geländer sind in der Vorproduktion. Parallel wird der Zugang errichtet und barrierefrei ausgestaltet, so dass dieser bei der Eröffnung nutzbar ist.

Die endgültige Gestaltung der Freianlagen mit begleitenden Stationen zur Erklärung nationalparkspezifischer Themen wird nach der Eröffnung des Skywalk fertiggestellt.

Die Baukosten betragen netto ca. 7,9 Mio. €, und werden größtenteils durch das Land (Wirtschaftsförderung) getragen.

Ebenfalls gebaut wird am Gebäude des Nationalpark­zentrums. Hier wird die Ausstellung komplett erneuert und um weitere Inhalte ergänzt. Nach Fertigstellung soll das Zentrum barriereärmer, energieeffizient und um viele Lehrangebote reicher sein.

Minister Backhaus betont: „Die Schwerpunkte des neuen Konzepts orientieren sich an den Herausforderungen der Zeit, insbesondere werden der Klimaschutz und der Erhalt der Biodiversität thematisiert. Bei der Umsetzung wird auf energiesparende Technik geachtet und – passend zum Königsweg – der Barrierefreiheit ganz großer Stellenwert eingeräumt. Ebenso wird die Kinderfreundlichkeit noch weiter erhöht, mit speziellen Angeboten und Mitmach­stationen. Das Nationalparkamt bekommt mit dem neuen Rangertresen einen besonderen Platz im Zentrum, darüber wird die enge Verbindung beider Einrichtungen gelebt und deutlich. Mit Bezug auf den Wald im Nationalpark wird die natürliche Dynamik von Waldökosystemen besonders dargestellt. Über Audioguides wird die Ausstellung mehrsprachig erlebbar und die Internationalität des Standortes unterstützt.“

Betriebs- und Personalrätepreis 2023

Schwerin – Die Landesregierung vergibt im Jahr 2023 erstmals den Betriebs- und Personalrätepreis Mecklenburg-Vorpommern.

„Mit dem von der Landesregierung ins Leben gerufenen Betriebs- und Personalrätepreis wollen wir das Engagement und den Mut der vielen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer würdigen, die sich mit ganzer Kraft für ihre Kolleginnen und Kollegen einsetzen.

Die Beispiele sind vielfältig: Sie kämpfen für mehr Mitspracherecht, Geschlechtergerechtigkeit oder zeigen Wege auf, wie Arbeit zukünftig aussehen könnte. Auch soll dieser neue Preis all den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern in Mecklenburg-Vorpommern zeigen: Die Landesregierung steht fest an ihrer Seite“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute in Schwerin.

Der Preis richtet sich an Betriebsräte, Personalräte und Auszubildendenvertretungen. Dabei können Projekte von Einzelpersonen oder ein ganzes Gremium vorgeschlagen werden.

Ausgezeichnet werden Projekte bzw. Gremien,

  • die Mitbestimmung gestärkt oder erst neu in einem Betrieb etabliert haben
  • die Arbeitsbedingungen konkret verbessert haben, z.B. durch verbesserte Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben, Arbeitssicherheit, Gesundheit, Geschlechtergerechtigkeit
  • Innovationen im Betrieb oder der Dienststelle eingebracht und/oder etabliert haben, z.B. in Transformationsprozessen.

Weitere Informationen zum Preis gibt es auf der Internetseite www.mitbestimmung-mv.de. Dort findet sich auch das Anmeldeformular für den Preis. Bewerbungsschluss ist der 17. März.

Die Preise werden auf dem ArbeitnehmerInnen-Empfang der Ministerpräsidentin am 28. April in Schwerin verliehen.

Start ins zweite Schulhalbjahr 2022/23

Oldenburg: Pandemie-Ausnahmezustand gemeinsam gemeistert

Schwerin – Am Montag starten Schülerinnen und Schüler in Mecklenburg-Vorpommern in das zweite Schulhalbjahr 2022/23.

„Ich hoffe, dass alle die Winterferien genießen konnten und sich vor dem Beginn des zweiten Schulhalbjahres gut erholt haben. Ganz besonders freue ich mich darüber, dass wir nach drei Jahren Ausnahmezustand die Herausforderungen der Covid-19 Pandemie gemeinsam gemeistert haben. Die Pandemie kann, nunmehr auch für den schulischen Bereich, als beendet angesehen werden. Vor allem möchte ich allen Lehrkräften danken; sie sind und waren für die Schülerinnen und Schüler ein wichtiger Garant für Stabilität und Orientierung in diesen so unsicheren Zeiten. Ich freue mich sehr, dass wir uns in Zukunft wieder alle auf die eigentliche Aufgabe, die bestmögliche Bildung und Unterstützung der Schülerinnen und Schüler, konzentrieren können“, sagt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Mit Beginn des zweiten Schulhalbjahres gilt weiterhin das Phasenmodell – zunächst bis zu den Osterferien.

Eine Testpflicht besteht für den Schulbereich nicht mehr. Wer Erkältungssymptome zeigt, sollte sich allerdings weiterhin zu Hause testen. Dafür werden die Schulen auch weiter mit Selbsttests zur eigenverantwortlichen Anwendung ausgestattet. So können sie Infektionsketten effektiv unterbrechen und Sicherheit im Schulalltag gewährleisten.

Eine Maskenpflicht besteht nicht. Grundsätzlich gilt, dass jede Person selbst für ihre Gesundheit verantwortlich ist und entscheidet, wie sie sich am besten schützt. Empfohlen wird das Tragen der Maske weiterhin bei Erkältungswellen, bei engem Kontakt zu anderen in Innenräumen und wenn man selbst Erkältungssymptome hat. Wie schon vor der Pandemie gilt der Grundsatz „Wer krank ist, bleibt zu Hause“.

Auch zum neuen Schulhalbjahr wird das Bildungsministerium in gewohnter Weise für Fragen rund um den Schulbetrieb per Telefon-Hotline zur Verfügung stehen. Hier können sich sowohl Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte, pädagogische Fachkräfte sowie Erziehungsberechtigte und Schülerinnen und Schüler direkt an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der obersten Schulaufsicht wenden.

Die Hotline wird Sonntag, den 19. Februar 2023, in der Zeit von 12:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter der Rufnummer 0385 588 17174 zu erreichen sein.

25.000 Euro an Tafel Schwerin

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat eine Fördervereinbarung in Höhe von 25.000 Euro an den Vorsitzenden der Tafel Schwerin e.V. Peter Grosch für zehn Ausgabestellen übergeben. Im Anschluss unterstützten die Ministerpräsidentin und die Geschäftsführerin der Ehrenamtsstiftung Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Adriana Lettrari, beim Packen von Tüten mit Lebensmitteln, die für die Ausgabe in der Petrusgemeinde auf dem Großen Dreesch in der Ziolkowski-Straße bestimmt waren.

„Heute war es für mich nicht nur wichtig, diese Fördervereinbarung zu übergeben, sondern auch wieder zu erleben, wie sich Ehrenamtliche Tag für Tag für andere engagieren. Deshalb habe ich sehr gern beim Einpacken der Lebensmittel mitgeholfen. Ich danke allen von Herzen, die hier mit dabei sind und anderen helfen“, sagte die Ministerpräsidentin, die zugleich Stiftungsratsvorsitzende der Ehrenamtsstiftung MV ist.

„Selbstverständlich unterstützen wir ehrenamtliches Engagement in Notlagen. Besonders die Tafeln in MV sind nicht nur ein Ort zur Erfüllung des Grundbedürfnisses, des Essens, sondern oftmals auch ein Ort einer Gemeinschaft, der Kontinuität im Leben bietet. Wie viele ehrenamtliche Projekte sind sie unverzichtbar in Mecklenburg-Vorpommern“, ergänzte Dr. Adriana Lettrari.

Der Landesregierung sei es von Anfang an wichtig gewesen, beim Härtefallfonds auch die Tafeln mit im Blick zu haben, die angesichts der steigenden Energie- und Lebensmittelpreise ebenfalls zu kämpfen haben.

„Es ist wichtig, dass die Tafeln in Mecklenburg-Vorpommern weiterhin handlungsfähig bleiben und Menschen in Not helfen können. Dafür gebührt vor allem den Ehrenamtlichen Respekt und Anerkennung. Ich danke auch der Ehrenamtsstiftung des Landes, die die Vorbereitung und Auszahlung der Fördervereinbarung übernommen hat. Mit Zusammenhalt und Zuversicht können wir die Krise gemeinsam meistern“, so die Regierungschefin.

Organspende-Zahlen weiter rückläufig

Organspende: Drese fordert erneuten Anlauf für Widerspruchslösung

Schwerin – Angesichts niedriger Organspende-Zahlen und langer Wartezeiten auf Spenderorgane begrüßt Gesundheitsministerin Stefanie Drese ausdrücklich den erneuten Vorstoß des Bundesgesundheitsministers Lauterbach, eine Widerspruchslösung in der Organspende anzustreben.

Bei einer solchen Regelung würde in Deutschland automatisch jede Person als Organspenderin oder Organspender gelten, sofern zu Lebzeiten kein entsprechender Widerspruch kommuniziert werde, erklärte Drese. So können auch Menschen ohne Organspendeausweis zur Spenderin oder zum Spender werden.

„Momentan kommen viele Spenden nicht zustande, weil der Wille potentieller Spenderinnen und Spender nicht ausreichend dokumentiert ist“, hob Ministerin Drese hervor. So haben Umfragen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung zufolge nur 44 Prozent der Befragten ihre Entscheidung schriftlich festgehalten. Dennoch stünden 84 Prozent der Organspende prinzipiell positiv gegenüber.

Drese: „Es gibt also auch in Mecklenburg-Vorpommern viele Menschen, die potentiell zum Lebensretter werden könnten. Eine Widerspruchslösung schafft Klarheit bei den eigenen Wünschen, entlastet im Zweifel Angehörige in einer schwierigen Situation und hilft vor allem Menschen, die sehnlichst auf ein neues Organ warten.“

Eine neuerliche Debatte zu einer entsprechenden Reform sei daher überfällig, so Drese. In der Zwischenzeit appellierte sie an die Bürgerinnen und Bürger, sich mit dem Thema der Organspende auseinanderzusetzen. „Es ist für viele sicherlich kein einfaches Thema, aber mit einer auf einem Organspendeausweis vermerkten Entscheidung können Sie Leben retten.“

KuBES: Unterstützung für Lehrkräfte/Eltern

Oldenburg: wichtiges Angebot für neue Aufgaben

Schwerin – Eltern und Schulen steht im Schuljahr 2022/23 ein neues Beratungsangebot zur Verfügung.  Das Institut für Qualitätsentwicklung im Bildungsministerium (IQ M-V) erweitert seine Beratungsangebote mit einem Kooperations- und Beratungssystem speziell für die Zusammenarbeit zwischen Eltern und Schulen (KuBES).

Ziel ist es, vor allem den Schulen Angebote zu unterbreiten, um sie beispielsweise zu Fragen der Inklusion, Migration oder auch der Gewaltprävention zu beraten und zu unterstützen sowie Kompetenznetzwerke und Fortbildungsbausteine für Schulen weiterzuentwickeln.

„KuBES ist ein wichtiges Angebot angesichts neuer Aufgaben und Veränderungen. Schulleitung, Unterricht und Erziehung sowie die pädagogischen Aufgaben insgesamt sind komplexer geworden. Um diesen Anforderungen weiterhin gerecht zu werden, wollen wir Lehrkräfte und insbesondere Eltern individuell unterstützen“, sagte Bildungsministerin Oldenburg.

KuBES stellt hierzu professionelle Beraterinnen und Berater aus den Bereichen der Sozial-, Sonder- und Erwachsenenpädagogik als multiprofessionelle Teams bereit. Die Teams arbeiten auf Nachfrage vertraulich, freiwillig und transparent.

Insbesondere Eltern sollen gestärkt werden, ihre Kinder optimal zu fördern und zu unterstützen. Hierzu wurde eigens für Eltern ein Angebot entwickelt.

Die KuBES-Teams arbeiten dabei eng mit der Kinder- und Jugendhilfe und der Schulsozialarbeit sowie den bereits bestehenden Unterstützungssystemen des Bildungsministeriums – dem Unterrichtsberatersystem und den Fortbildungskoordinatoren des IQ M-V, dem ZDS sowie den Servicestellen Inklusion – zusammen.

Das neue Beratungsangebot ist den Schulen bei der Winterakademie 2023 erstmals umfassend vorgestellt worden. Darüber hinaus ist KuBES mit seinem Angebot auf dem Bildungsserver des Landes MV veröffentlicht unter: www.bildung-mv.de/kubes.

Aktuelle Projekte sind unter anderem: 

  • Fallarbeit an sieben Schulen im Bereich Schulabsentismus, Elternarbeit, Gewalt- und Mobbingprävention
  • Umsetzung des Gewaltpräventionsprojekts der Techniker Krankenkasse „Gemeinsam Klasse sein“
  • Umsetzung der bundesweiten Initiative zur Prävention sexuellen Kindesmissbrauchs „Trau dich!“
  • Veranstaltungsreihe für Eltern „Gemeinsam durch die Pubertät“
  • Diverstitätsprojekt „MV InKisten“ – Mensch-Vielfalt

Ehrenamtsmessen touren wieder durchs Land

Ihre Finanzverwaltung ist mit dabei

Schwerin – Die diesjährigen Ehrenamtsmessen finden wieder in Präsenz statt und die Termine für die mittlerweile 16. Ausgabe stehen fest. Im April und Mai dieses Jahres erleben Interessierte eine Reihe von fünf regionalen Ehrenamtsmessen: Neubrandenburg, Stralsund, Bad Doberan, Pasewalk und Wismar.

„Wir haben nach der erzwungenen Unterbrechung der Messen 2020 die folgenden zwei Jahre lang viel gelernt: Gerade bei der Organisation: alles wurde digital, vieles war neu. Wir haben ausprobiert und Neues initiiert. In diesem Jahr touren die Messen wieder durch Mecklenburg-Vorpommern. Ehrenamtlich Engagierte und die, die es werden wollen, begegnen sich wieder persönlich. Das freut uns als Organisatoren sehr. Am 15. April geht’s los.“.

Das sagt Jens Herzog, Referent für Ehrenamt beim DRK-Landesverband Mecklenburg-Vorpommern e.V.. Er ist Teil des Teams der Landesarbeitsgemeinschaft, die seit Jahren die Messen erfolgreich auf die Beine stellt.

Auf www.ehrenamtmessen-mv.de präsentieren sich heute schon fast 300 Vereine: von Hilfsorganisation über Hospiz bis Blasorchester. Die Vielfalt, sich in einem Ehrenamt zu engagieren, ist groß. „Unser Team freut sich auf viele Aussteller und Besucher“ so Jens Herzog.

„Entgegen früherer Messen haben wir uns auf die Durchführung im späten Frühjahr verständigt und reagieren somit auf die Wünsche unserer Netzwerkpartner. Aussteller und Besucher werden sich auf attraktive Veranstaltungsformate freuen dürfen. Es dreht sich alles ums Kennenlernen, guten Austausch und darum, kulturelle Höhepunkte zu erleben“, ergänzt Herzog.

Alle Informationen finden Sie hier:
Jens Herzog
Koordination Ehrenamt
Email: ehrenamt@drk-mv.de
Tel.: 0385-5914713
www.ehrenamtmessen-mv.de