Category Archives for Polizei/Feuerwehr/THW/Rettung

Waldbrandbekämpfung ist gemeinsame Aufgabe

Alt Jabel – Der verheerende Waldbrand auf dem ehemaligen Truppenübungsplatz Lübtheen jährt sich zum zweiten Mal. Aus diesem Anlass hat Agrar- und Forstminister Dr. Till Backhaus zum Thementag Waldbrandschutz eingeladen. Bei Alt Jabel wird unter anderem modernste Löschtechnik präsentiert. Dabei unterstreicht der Minister, wie wichtig das Ineinandergreifen der unterschiedlichen Maßnahmen ist:

„Mein besonderes Anliegen ist vor allem auch, die gute Zusammenarbeit zwischen Forst, Feuerwehr, Landkreis, Gemeinden und Ämtern zu würdigen. Waldbrände sind unsere große gemeinsame Aufgabe und durch das Miteinander schaffen wir es schlussendlich immer die Waldbrände zu löschen. Darum auch mein herzlichster Dank an die Beteiligten des Einsatzes am vergangenen Wochenende in Dreenkrögen – 9 Hektar Waldbrand auf einer stark munitionsbelasteten Fläche. Das hat uns wieder einmal vor Augen geführt, wie aktuell das Thema Waldbrandschutz für uns alle ist.

Seit 2019 ist viel passiert. Eine interministerielle Arbeitsgruppe ist mit der Erstellung eines Konzeptes zum Waldbrandschutz mit Fokus auf kampfmitte­lbelastete Waldflächen beauftragt. Es ist unser Ziel, die Sicherheit der Menschen in den umliegenden Ortschaften vor erneuten Waldbränden ist durch Maßnahmen der Waldbrandvorsorge sowie der effektiven Waldbrandbekämpfung zu gewährleisten.

Ein wesentliches Mittel der Waldbrandprävention ist die Waldbrandeinsatzzentrale in Mirow mit ihrem automatisierten kameragestützten System zur Früherkennung von Bränden. Dort wurden im letzten Jahr 255.000 Euro in das System investiert. Die Waldbrandwundstreifen von um 200 Kilometer auf nun 500 Kilometer ausgedehnt. Jährlich wurden rund 100.000 Euro für die Neuanlage von Löschwasserstellen im Landeswald investiert.

Auch für den Rettungs­wegebau wurden erhebliche Summen ausgegeben: Seit 2019 rund 3,1 Mio. Euro. Fazit: Allein im Landeswald investieren wir jährlich 2,5 Mio. Euro. Und in Kaliß entsteht das Fachzentrum Waldbrandschutz. Das Bauvorhaben wird aus der Initiative „Unser Wald in MV“ mit rund 450.000 Euro finanziert. Das Waldbrandschutzprojekt THOR wurde auf den Weg gebracht und wird mit 2,5 Mio. Euro aus Mitteln des Waldklimafonds finanziert“, so Backhaus.

Das Hauptproblem seien aber nach wie vor die munitionsbelasteten Flächen, mahnt der Minister. In MV seinen 57.400 ha Wald mit Kampfmitteln belastet.

„Mit dem Munitionsbergungsdienst findet diesbezüglich ein intensiver Austausch statt. Insbesondere werden Prioritäten bei der Munitionsberäumung von Wäldern rund um Ortschaften erarbeitet, so dass die knappen personellen und finanziellen Ressourcen des Munitionsbergungsdienstes effektiv eingesetzt werden. Die Munitionsberäumung im Umkreis der Ortschaften ist mit einer voraussichtlichen Dauer von mehr als 100 Jahren beziffert. Das dauert zu lange, wir müssen wieder auf die Fläche kommen.

Es freut mich, dass die Landesforst in Kooperation mit dem THOR-Projekt und dem Munitionsbergungsdienst eine Übergangslösung dazu entwickelt hat. Es wird ein Pilotprojekt „Voruntersuchungen zur Störkörperdichte ohne Bodeneingriff“ gestartet. Es geht darum, durch bloßes Sondieren berührungsfrei – ohne in den Boden einzugreifen – festzustellen, welche Rückegassen möglichst gar keine Störkörper aufweisen. Wenn die Rückegassen frei von Störkörpern sind, können Rückschlüsse auf die Zwischenflächen gezogen werden. Das erleichtert dem Munitionsbergungsdienst das spätere Arbeiten. Aber – bei aller Euphorie – die Munitionsberäumung ist und bleibt eine Generationenaufgabe“, so der Minister abschließend

Neues Feuerwehrgebäude in Peenemünde

Peenemünde – Die Peenemünder Feuerwehr konnte bereits Ende 2019 ihr neues Feuerwehrhaus beziehen. Der Neubau war wegen erheblicher sicherheits- und bautechnischer Mängel am Altgebäude notwendig. Seinerzeit gewährte das Innenministerium dafür eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. rund 180.000 EUR.

Im Rahmen der Baumaßnahme stellte sich heraus, dass zusätzliche Leistungen wie das Beräumen der Fläche von Munition und im Bereich der technischen Gebäudeausstattung notwendig wurden. Dadurch erhöhten sich die Gesamtkosten auf rund 1,4 Mio. Euro. Die Stadt bat angesichts ihrer schwierigen finanziellen Situation trotz sparsamer Haushaltsführung um Erhöhung der Fördersumme.

Nach Prüfung wurde jetzt die bereits bewilligte Sonderbedarfszuweisung um rund 170.000 EUR erhöht. Ein entsprechender Änderungsbescheid über nunmehr insgesamt 350.000 EUR Sonderbedarfszuweisung hat das Innenministerium in dieser Woche dem Bürgermeister, Rainer Barthelmes übersandt.

Torsten Renz: „Wir alle wissen, dass nur mit den ehrenamtlichen Kräften in den Freiwilligen Feuerwehren der Brand- und Katastrophenschutz in unserem Land aufrechterhalten werden kann und dafür brauchen die Helfer auch unsere materielle Unterstützung, wenn es um ihre Arbeitsbedingungen und technische Ausrüstung geht. Ich freue mich, dass wir Peenemünde mit einer höheren Fördersumme unterstützen können.“

Ersatzbeschaffung von Löschfahrzeugen

Brunn – Die Gemeinde Brunn im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte braucht für ihre Freiwillige Feuerwehr ein neues Löschfahrzeug. Das Innenministerium unterstützt die Gemeinde dabei.

Innenminister Torsten Renz: „Das neue Einsatzfahrzeug schafft gute Voraussetzungen für die ehrenamtliche Arbeit der Feuerwehr. Die Kameradinnen und Kameraden der Brunner Feuerwehr werden damit zukünftig bestens gerüstet und schnell mit ihren Einsatzkräften und moderner Technik am Ort des Geschehens sein, insbesondere auch bei überörtlichen technischen Hilfeleistungen auf der Bundesautobahn 20.“

Das Land beteiligt sich über die sogenannte „Drittelregelung“ (Land, Landkreis, Gemeinde) an der Finanzierung von Investitionen für die Feuerwehren. Für die Anschaffung des neuen Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeug (HLF 20) hat das Innenministerium nun einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 150.000 Euro an den Bürgermeister, Herrn Christian Schenk übersandt.

Die Brunner Feuerwehr kann mit 28 aktiven Kameradinnen und Kameraden die Tageseinsatzbereitschaft sicher gewährleisten. Zu den Aufgaben gehören der örtliche und überörtliche Brandschutz und technische Hilfeleistungen u.a. bei Verkehrsunfällen auf der BAB 20.

Neues Polizeigebäude übergeben

Sanitz – Die alten Quartiere des Polizeireviers in Sanitz gehören endlich der Vergangenheit an. Nach umfangreichen Baumaßnahmen übergab Innenminister Torsten Renz heute offiziell das neue Polizeigebäude für die Polizistinnen und Polizisten des Polizeireviers und der Außenstelle des Kriminalkommissariats.

„Bei Baubeginn im August 2019 hatte sicher niemand damit gerechnet, dass es weltweit zum Ausbruch einer Pandemie kommt, die weite Teile der Gesellschaft und unseren Alltag so nachhaltig beeinflussen. Umso mehr freut es mich, dass das Bauvorhaben auch trotz Corona-Pandemie fortgesetzt – und die Fertigstellung im April dieses Jahres erfolgen konnte. Mit diesem Neubau ist es gelungen ein modernes und zeitgemäßes Dienstgebäude den 55 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zur Verfügung zu stellen,“ so Innenminister Torsten Renz

Der Neubau wurde als Wiederholung des bereits fertig gestellten Neubaus des Polizeireviers in Heringsdorf umgesetzt und verfügt über eine Nutzfläche von 1.970 m². In Sanitz kam eine sogenannte Musterplanung zum Einsatz, mit der sowohl Planungszeit als auch Planungskosten reduziert werden konnten. „Auf diese Weise“, so der für den Landesbau zuständige Finanzminister Reinhard Meyer, „bauen wir effizient, schnell und umweltschonend. Gleichzeitig bekommt die Polizei hier in Sanitz ein Dienstgebäude auf dem neuesten Stand der Technik. So geht modernes Bauen.“

Die Nachhaltigkeit der Baumaßnahme wurde durch die Montage einer Photovoltaikanlage, die den Strom für den Eigenbedarf erzeugt. Die Gesamtkosten für dieneu errichtete Liegenschaft beliefen sich auf rund ca.6,1 Millionen Euro.

Innenminister Torsten Renz: „Auch die Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt Sanitz und den umliegenden Gemeinden sowie die touristischen Gäste der Ostseeregion Graal-Müritz werden sicherlich den Neubau begrüßen. Die Vorteile der landeseigenen Liegenschaft liegen klar auf der Hand: ein zentraler Standort hier in Sanitz, zwischen den beiden Autobahnen im Speckgürtel von Rostock, sorgt für Polizeipräsenz und schnelle Hilfe auch in der Fläche. Und gerade in einer Region, die in großem Maße vom Tourismus lebt, ist die innere Sicherheit ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor.“

M-V erhält ein neues Löschfahrzeug vom Bund

Schwerin – Verstärkung für den Brand- und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern: Das Land erhält ein neues Löschfahrzeug (LF KatS) vom Bund. Innenminister Torsten Renz übergab das Fahrzeug heute an den Landkreis Vorpommern-Greifswald, wo es dem Erweiterten Löschzug Süd zugeordnet und bei der Feuerwehr in Leopoldshagen stationiert wird. Damit setzt das Bundesamt für Katastrophenschutz die Verteilung von neuen Löschgruppenfahrzeugen als ergänzende Ausstattung des Bundes für den Zivilschutz und den Katastrophenschutz des Landes fort.

Der Bund stellt insgesamt 20 Löschfahrzeuge für den Katastrophenschutz Mecklenburg-Vorpommern. Diese Fahrzeuge sind in die 11 Erweiterten Löschzüge des Katastrophenschutzes integriert. Neun der Fahrzeuge sind 20 Jahre und älter und werden sukzessive durch Neufahrzeuge ersetzt. Zwei LF 20 KatS wurden dem Land bereits im Jahr 2020 übergeben und der Stadt Rostock und dem Landkreis Vorpommern-Greifswald zugeteilt. Neben der Technik für den Brandschutz sind die Fahrzeuge auch mit Ausrüstung für gesundheitliche und Gefahrenlagen und den Schutz vor chemischen, biologischen, radiologischen und nuklearen Gefahren (CBRN-Schutz) ausgestattet. In Mecklenburg-Vorpommern werden in den nächsten Jahren alle LF KatS des Bundes auf den neuesten Stand gebracht.

Innenminister Torsten Renz: „Der Schutz der Bevölkerung ist die wichtigste Aufgabe des Staates. Moderne Technik ermöglicht es den Ehren- und Hauptamtlichen im Zivil- und Katastrophenschutz, auf unterschiedlichste Lagen bestmöglich zu reagieren und sich im Dienst für die Allgemeinheit selbst umfassend zu schützen.“

Innenminister Renz dankt den Ehrenamtlichen mit Blaulicht für ihr selbstloses Engagement. „Unser Hilfeleistungssystem ist sehr leistungsfähig. Dies verdankt es auch den ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern, unter anderem auch bei den Feuerwehren.“

Die vom Bund übergebenen Fahrzeuge wurden, basierend auf den konzeptionellen Festlegungen des Bundes für den Zivilschutz, nach einem gemeinsam mit der Firma Rosenbauer entwickelten Konzept konstruiert. Die Löschgruppenfahrzeuge Katastrophenschutz (LF-KatS) vom Typ MB Atego 1327 AF sind mit einem Aufbau für die Brandbekämpfung im Zivilschutzfall ausgestattet. Das Fahrzeug bietet alles, was im Einsatz benötigt wird: von der Feuerwehraxt, über Atemschutzgeräte, 600 Meter B-Schläuche, analoge und digitale Funkgeräte bis hin zu einer Tragkraftspritze mit einer Förderleistung von über 1.500 Litern in der Minute. Mit einem Löschmittelbehälter von 1.000 Liter Inhalt und der Geländefähigkeit eignen sich die Fahrzeuge auch besonders zur Waldbrandbekämpfung.

Sicherheit in den Urlaubsregionen

Insel Usedom – Innenminister Torsten Renz hat am Freitag auf der Strandpromenade in Heringsdorf offiziell die 30. Bäderdienstsaison eröffnet.

„Heute ist ein ganz besonderer Tag für Mecklenburg-Vorpommern und die Landespolizei. Vor wenigen Wochen kämpfte die gesamte Republik mit hohen Inzidenzen und den notwendigen Einschränkungen in der Corona-Pandemie. Doch die Disziplin der Bürgerinnen und Bürger, die Maßnahmen der Landesregierung und der Impffortschritt setzten der weiteren Ausbreitung des Corona-Virus in Mecklenburg-Vorpommern ein vorläufiges Ende. Ich freue mich sehr, dass Urlauberinnen und Urlauber wieder nach Mecklenburg-Vorpommern einreisen können“, so Innenminister Torsten Renz.

Die Landespolizei wird in der Bäderdienstsaison, die vom 04. Juni bis 14. September 2021 stattfindet, ihre Streifentätigkeit verstärken, Präsenz auf Campingplätzen und weiteren touristischen Hotspots zeigen. Über den gesamten Zeitraum des Bäderdienstes decken 122 Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte aus den Präsidien in Neubrandenburg und Rostock den Einsatz ab. Darüber hinaus wird das Landesbereitschaftspolizeiamt mit 80 zusätzlichen Einsatzkräften den Bäderdienst unterstützen.

Neben der konsequenten Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen zielt das Konzept der Landespolizei darauf ab, mögliche Straftaten durch sichtbare Präsenz vielfach schon im Vorfeld zu verhindern. Des Weiteren wird die Sicherheit in der Sommersaison durch die gute Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Polizeiinspektionen, den Kommunalbehörden sowie den Akteuren der Tourismusbranche gewährleistet.

Innenminister Torsten Renz: „Seit nunmehr 30 Jahren verstärken Polizistinnen und Polizisten der Polizeipräsidien und der Bereitschaftspolizei die Polizeiarbeit in den Tourismushochburgen und sorgen somit für zusätzliche Sicherheit unserer Gäste. Das Konzept hat sich bewährt und weder die Urlauber, die Tourismuswirtschaft noch die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes möchten auf den Bäderdienst verzichten. Der Start in die diesjährige Saison ist für die Tourismusbranche nach den vielen Monaten des Wartens und der Wirtschaftshilfen ein wahrer Segen.

Für die Polizei wird es aber zweifelsohne eine zusätzliche Herausforderung. Die engagierten Polizistinnen und Polizisten unserer Landespolizei haben in den Monaten der Pandemie die Verordnungen der Landesregierung umgesetzt, jetzt ermöglichen sie unseren Sommergästen einen sicheren Urlaub. Dafür spreche ich der Landespolizei meine Anerkennung und meinen Dank aus.“

Neues Löschfahrzeug für Rubkow

Rubkow – Das Land unterstützt die Gemeinde Rubkow im Landkreis Vorpommern-Greifswald beim Kauf eines neuen Löschfahrzeuges der Freiwilligen Feuerwehr. Das Innenministerium übersandte einen Bewilligungsbescheid über 120.000 Euro Kofinanzierungshilfe. Mit einer Zuwendung von 120.000 Euro durch den Landkreis verbleibt damit der Gemeinde ein deutlich geringerer Eigenanteil an den Gesamtkosten i.H.v. rund 382.000 Euro.

Das neue Löschgruppenfahrzeug LF 10 ersetzt ein altes Löschfahrzeug, welches nicht mehr dem aktuellen Stand der Technik entspricht. Zu den Einsatzbereichen der Rubkower Feuerwehr gehören die Landstraße L 26 und eine Schweinemastanlage. Die Gemeinde Rubkow verfügt über sieben Ortsteile mit insgesamt drei Feuerwehrstandorten, deren Feuerwehr fester Bestandteil in der überörtlichen Brandschutzbedarfsplanung des Landkreises ist.

„Mit dieser Finanzhilfe aus dem Kofinanzierungsprogramm der Landesregierung und der Förderung durch den Landkreis können wir beim Kauf eines neuen Ersatzfahrzeuges zur Seite stehen und die Gemeinde dabei finanziell soweit wie möglich unterstützen. Diese Neuanschaffung ermöglicht den Kameradinnen und Kameraden ihre Aufgaben vor Ort und im regionalen Umfeld bestmöglich zu erfüllen“ so Innenminister Torsten Renz.

Neues Löschfahrzeug für Feuerwehr Teterow

Teterow – Die Bergringstadt Teterow investiert in ihre Freiwillige Feuerwehr und bekommt dabei finanzielle Unterstützung für den Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeugs (LF 20).

Innenminister Torsten Renz übergab heute einen Bewilligungsbescheid über 150.000,00 Euro an den Bürgermeister Andreas Lange. „Das neue Fahrzeug wird ein Gewinn für die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. Als zuständiger Fachminister für den Brandschutz bedanke ich mich ausdrücklich für die ehrenamtliche Arbeit der Kameradinnen und Kameraden in der Feuerwehr.“

Die Freiwillige Feuerwehr der Stadt Teterow ist als Feuerwehr mit besonderen Aufgaben eingestuft und in ihr sind rund 40 Mitglieder aktiv und stellen die Tagesbereitschaft sicher. Ihr Einsatzbereich reicht vom eigenen Stadtgebiet und die vier Ortsteile bis in den Amtsbereich Mecklenburgische Schweiz hinein. Hervorzuheben sind hierbei u. a. zwei Eisenbahnlinien, mehrere Gewerbegebiete, zahlreiche Hotels in der Stadt und Umgebung sowie die BAB 19, die ebenfalls zum Ausrückbereich der Feuerwehr gehört.

Förderung eines neues Einsatzfahrzeugs

Neues Hubrettungsfahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr im Amt Röbel-Müritz in Sicht

Röbel – Ein neues Hubrettungsfahrzeug für das Amt Röbel-Müritz soll eine alte Drehleiter, die wegen anfallender Reparaturen ausgedient und für Ausbildungs- und Übungszwecke nicht mehr genutzt werden kann, ersetzen. Zum Amt Röbel-Müritz gehören 19 Gemeinden, die gemeinsam das neue Hubrettungsfahrzeug, wie die bisherige Drehleiter auch, nutzen werden.

Für den Kauf des Fahrzeuges übersandte das Innenministerium einen Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 237.700 EUR. Gemeinsam mit dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte unterstützt das Innenministerium die Ersatzbeschaffung mit jeweils 237.700 Euro. Bei Gesamtkosten von rund 713.000 Euro ist dies jeweils eine Drittelfinanzierung.

Die Röbeler Feuerwehr muss für eine Vielzahl von Gefahren und Risiken gut gewappnet sein und gewährleistet den Brandschutz und die technische Hilfeleistung nicht nur im eigenen Gemeindegebiet. Ihre Einsätze erstrecken sich über eine riesige Gesamtfläche mit Wäldern und Seen sowie der Landstraße L 24 und der Autobahn A 19.

Innenminister Renz: “Nur eine gut ausgerüstete Feuerwehr kann bei allen Notlagen, vom Verkehrsunfall über Großbrände bis hin zum Katastrophenfall, ihren vollen Einsatz bringen und wirksame Hilfe leisten. Dafür brauchen die Wehren neben gut ausgebildeten Einsatzkräften moderne Geräte und eine top Ausstattung. Deshalb freue ich mich, den Ersatz der alten Drehleiter durch ein Hubrettungsfahrzeug finanziell unterstützen zu können“.

Neue Löschwasserteiche für mehr Sicherheit

Zehna – Die beiden Dörfer Groß Breesen und Braunsberg der Gemeinde Zehna im Landkreis Rostock präsentieren sich für die Besucher als gepflegte, schöne und attraktive Orte.

Groß Breesen liegt landschaftlich sehr idyllisch südöstlich von Zehna. In der Umgebung des Naturschutzgebietes findet man viel Wald, Bäche und Wiesen.

Die Gemeinde Braunsberg liegt auf dem Weg von Güstrow nach Zehna östlich der Straße und verdankt seine Ortsbezeichnung dem gleichnamigen Berg östlich des Ortskerns. Was malerisch aussieht, kann brandschutztechnisch schnell ein großes Problem werden. Denn es gibt in beiden Gemeinden keine natürliche Löschwasserversorgung. Für mehr Sicherheit soll künftig ein neuer Feuerlöschteich in Groß Breesen sorgen, der sicherstellt, dass im Brandfall schnell und genügend Löschwasser bereitsteht. In Braunsberg wird dafür ein Naturteich zu einem Löschwasserteich umgebaut.

Das Innenministerium unterstützt diese beiden Vorhaben mit einer Zuwendung über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 67.500 € und übersandte in dieser Woche einen entsprechenden Bewilligungsbescheid für die beiden Orte an den Bürgermeister der Gemeinde Zehna. Der Landkreis Rostock beteiligt sich an dem Bau des Löschwasserteiches in Groß Breesen mit 10.000 €.

Innenminister Renz: „Während früher fast jedes Dorf seinen Löschwasserteich hatte, findet man sie heute nur selten innerhalb der Ortslagen. Dafür kann es viele Gründe geben, wie z.B. die veränderten Anforderungen der Feuerwehren an die Menge des Löschwassers oder die Beschaffenheit der Teiche aufgrund von Bewuchs und Verschlammung. Deshalb ist es gerade in kleinen Orten wichtig, Bedingungen zu schaffen, die den Anforderungen an die Löschwasserversorgung gerecht werden. Das unterstütze ich gern mit Fördermitteln meines Ministeriums“.

Politisch motivierte Kriminalität 2020

Schwerin – Die Politisch motivierte Kriminalität (PMK) in Mecklenburg-Vorpommern war im Jahr 2020 durch folgende wesentliche Entwicklungen gekennzeichnet:

  • Rückgang der Gesamtfallzahlen um 2,7 %
  • Erhöhung der Aufklärungsquote auf 51,1%
  • Anstieg der PMK -rechts- um 4,3 %
  • Rückgang der PMK -links- um 37,6 %
  • Anstieg der antisemitischen Straftaten um 21 Fälle
  • Anstieg der fremdenfeindlichen Straftaten um 55 Fälle

Für das Jahr 2020 wurden dem Landeskriminalamt Mecklenburg-Vorpommern 1.386 Fälle gemeldet (2019: 1.425 Fälle). Im Vergleich zum Vorjahr bedeutet dies einen Rückgang um 39 Fälle. Für das Jahr 2020 konnten 172 Straftaten keinem Phänomenbereich eindeutig zugeordnet werden (2019: 169). Der Anteil der Gewaltdelikte an allen PMK-Delikten beträgt 6,2% (2019: 5,6%). Insgesamt wurden im Jahr 2020 86 Gewaltdelikte registriert (2019: 80).

„Auch, wenn die Fallzahlen der Politisch motivierten Kriminalität 2020 leicht gesunken sind, werden wir jeder Form extremistischer Gewalt entschieden entgegentreten und in unseren Anstrengungen nicht nachlassen,“ versichert Innenminister Torsten Renz

Eine Besonderheit im Jahr 2020 waren die Straftaten im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie. Insgesamt wurden 58 Straftaten in diesem Zusammenhang registriert. Dabei handelte es sich in 28 Fällen um Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. 40 Straftaten mit Corona-Bezug konnten keinem Phänomenbereich zugeordnet werden. Unter den Straftaten, die einem Phänomenbereich der Politisch motivierten Kriminalität zugeordnet werden konnten, wurden 16 dieser Straftaten der PMK -rechts- erfasst und zwei Straftaten PMK -links-.

Die polizeiliche Aufklärungsleistung gilt als wichtiger Maßstab für die Bewertung und letztlich den Erfolg der Polizeiarbeit. Im Hinblick auf die vergleichsweise niedrige Aufklärungsquote von 30,8 % im Jahr 2012 war es daher ein wichtiges Ziel, die Aufklärungsquote schrittweise deutlich zu erhöhen. Daher wurden im Rahmen eines landesweit abgestimmten Ansatzes, durch ein zielgerichtetes Vorgehen konzeptionelle Maßnahmen zur besseren Aufklärung politisch motivierter Straftaten umgesetzt.

Mit einer Aufklärungsquote von 51,1% (2019: 44,6%) konnte 2020ein Anstieg um über sechs Prozentpunkte registriert werden. Bei den Gewaltdelikten stieg die Aufklärungsquote von 70,0% auf 70,9%. Insgesamt konnten im Zuge der Aufklärung aller politisch motivierten Straftaten 992 Tatverdächtige ermittelt werden, wobei der größte Anteil über 21 Jahre (655 Tatverdächtige) alt war.

Innenminister Renz: “Die deutliche Verbesserung der Aufklärungsquote im Jahr 2020 ist immer auch ein Gradmesser für die Arbeit unserer Polizei. Gerade die Aufklärungsquote bei den Gewaltdelikten macht einmal mehr deutlich, dass unsere Bemühungen im Kampf gegen politisch motivierte Straftaten greifen.“

Entwicklung in den Phänomenbereichen

PMK -rechts-

Die Anzahl der Straftaten der PMK -rechts- ist 2020 gegenüber 2019 um 4,3% gestiegen. 2020 wurden 1.012 Delikte registriert, während es 2019 insgesamt 970 Straftaten waren. Die Propagandadelikte bilden innerhalb des Phänomenbereiches wie bereits in den vergangenen Jahren den deliktischen Schwerpunkt. Die Anzahl dieser Straftaten ist in 2020 auf 698 gestiegen (2019: 687). Auch bei den rechten Gewaltdelikten ist ein Anstieg zu verzeichnen (2020: 53; 2019: 49).

PMK –links-

Mit 174 gemeldeten Fällen für das Jahr 2020 ist bei PMK –links- ein Rückgang um 105 Straftaten (-37,6%) im Vergleich zum Jahr 2019 zu verzeichnen. Den deliktischen Schwerpunkt bildeten Straftaten in Form von Sachbeschädigungen mit insgesamt 93 Fällen. Zwei Fälle von Gewaltdelikten (2019: neun Fälle) wurden im Zusammenhang mit einem Demonstrationsgeschehen registriert.

PMK -ausländische Ideologie- und PMK –religiöse Ideologie-

Die Anzahl der Straftaten im Phänomenbereich PMK -ausländische Ideologie- erhöhte sich im Jahr 2020 auf 20 (2019: 2) Im Bereich PMK –ausländische Ideologie- kam es im Berichtsjahr 2020 zu sieben registrierten Gewaltdelikten. Alle sieben Gewaltdelikte konnten aufgeklärt werden. Die Anzahl der Straftaten im Phänomenbereich PMK -religiöse Ideologie- stieg im Jahr 2020 auf 8 an (2019: 5).

Antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten

Die Anzahl der antisemitischen Straftaten stieg von 52 im Jahr 2019 auf 73 im Jahr 2020. Dieser Anstieg entspricht der Gesamtsituation in Deutschland, wo in 2020 ein Höchststand der antisemitischen Straftaten seit 2001 zu verzeichnen war. Fremdenfeindliche Delikte haben von 225 Delikten in 2019 auf 280 Delikte in 2020 (+55) zugenommen.

“Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus haben keinen Platz in unserer Gesellschaft. Straftaten, die sich gegen unser demokratisches Prinzip richten und unser freies und soziales Zusammenleben angreifen, müssen weiter bekämpft werden. Den Feinden unserer Demokratie müssen wir mit aller Härte entgegentreten,“ so Innenminister Torsten Renz.

Straftaten mit dem Tatmittel Internet, einschließlich sozialer Netzwerke

Für das Jahr 2020 wurden insgesamt 194 Fälle mit dem Tatmittel Internet, einschließlich sozialer Netzwerke registriert (2019: 187). Es wurden darunter 139 Fälle PMK -rechts- (2019: 147), zehn Fälle PMK -links- (2019: 15), 41 Fälle PMK -nicht zuzuordnen- (2019: 25), vier Fälle PMK -religiöse Ideologie- (2019: kein Fall) sowie kein Fall PMK -ausländische Ideologie- (2019: kein Fall) erfasst. Als Hassposting wurden 2020 57 Straftaten (2019: 49) eingestuft.

Straftaten gegen Wahlkreisbüros

Im Jahr 2020 wurden 27 Straftaten gegen Wahlkreisbüros registriert (2019: 32 Straftaten). Vier Fälle von Straftaten gegen Wahlkreisbüros ließen sich bei Betrachtung aller Tatumstände keinem politischen Phänomenbereich zuordnen. Drei Fälle wurden der PMK -rechts- zugeordnet und 20 Fälle wurden als PMK -links- erfasst. 17 Straftaten der PMK -links- richteten sich gegen die Büros der AfD.

Straftaten zum Nachteil von Amts-/Mandatsträgern

Straftaten gegen Amts-/Mandatsträger sind von 50 Straftaten in 2019 auf 61 Straftaten im Jahr 2020 gestiegen.

Ein Anstieg der Straftaten ist unter anderem im Phänomenbereich PMK -nicht zuzuordnen- von 21 auf 38 zu erkennen. Im Bereich der PMK -links- gingen die Fallzahlen von acht im Jahr 2019 auf sechs Straftaten im Jahr 2020 zurück. Auch im Phänomenbereich PMK -rechts- ist ein leichter Rückgang von 21 auf 17 Straftaten zu verzeichnen. Für die Phänomenbereiche PMK -religiöse Ideologie- und PMK -ausländische Ideologie- wurden für beide Jahre keine solcher Straftaten registriert.

Förder­programm für Löschwasserteiche

Schwerin – Eine Richtlinie zur Förderung der Lösch­wasserversorgungssysteme (Löschwasserförderrichtlinie -LöschWFöRL M-V) wurde im Amtsblatt von Mecklenburg-Vor­pommern veröffentlicht, so dass sie ab dem 27. April in Kraft tritt. Damit können die Gemeinden des Landes einen Zuschuss für Löschwasserversorgungssysteme zum Beispiel für die Reaktivierung oder Schaffung von Lösch­wasserteichen, den Bau von Zisternen oder den Bau von Wasserentnahmestellen an Flüssen beantragen.

„Viele Löschwasserteiche sind aufgrund von Bewuchs oder Verschlammung für die örtlichen Feuerwehren nicht mehr nutzbar. Zudem sind in vielen ländlichen Gebieten die Hydranten nicht ausreichend für die Wasserentnahme durch Feuerwehren dimensioniert. Insbesondere in kleinen Gemeinden im ländlichen Raum scheitert die Lösung dieser Probleme zur Sicherung der Löschwasser­versorgung jedoch an den Finanzen. Dem wollen wir mit diesem Programm begegnen“, erläutert Landwirtschafts­minister Dr. Till Backhaus die Idee des Programms.

Finanziert wird das neue Förderprogramm mit zunächst 1,6 Mio. Euro aus dem Sondervermögen „Strategiefonds Mecklenburg-Vorpommern“. Es soll noch aufgestockt werden. Die Höhe der Zuwendung beträgt 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben und ist auf einen Höchst­betrag von 30 000 Euro je Förderantrag begrenzt.

Als Bewilligungsbehörde wird die Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern fungieren. Die Antrags­unterlagen wird die Landesforstanstalt ab dem 27. April 2021 auf ihrer Internetseite unter www.wald-mv.de zur Verfügung stellen.

Eine Auswahl von Förderprojekten zur Bewilligung erfolgt gemäß fachlichen Projektauswahlkriterien unter allen bewilligungsreifen Förderanträgen, die jeweils zum 15. des Monats vorliegen. Der erste Auswahllauf wird am 15. Mai 2021 stattfinden.

Neues Löschfahrzeug für Klein Bünzow

Klein Bünzow – Für die Beschaffung eines neuen Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 10 für die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Klein Bünzow (Landkreis Vorpommern-Greifswald) ist die Finanzierung gesichert.

Das Innenministerium übersandte einen Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister über eine Sonderbedarfszuweisung in Höhe von 101.500 Euro. Die Kosten für das Fahrzeug betragen rund 351.400 Euro. Der Landkreis Vorpommern-Greifswald beteiligt sich mit rund 101.600 Euro an der Finanzierung.

Innenminister Torsten Renz: „Für einen funktionierenden Brand- und Katastrophenschutz sind für die Wehren moderne Ausrüstung und Technik unverzichtbar. Ich schätze die Arbeit und das Engagement der Freiwilligen Feuerwehren in unserem Land sehr. Deshalb ist es für mich wichtig, die Gemeinde beim Kauf des neuen Löschfahrzeuges zu unterstützen“.

In der Klein Bünzower Wehr engagieren sich 34 Kameradinnen und Kameraden. Zu ihren Aufgaben gehören die Sicherung des Brandschutzes und der technischen Hilfeleistung im Gemeindegebiet und Einsätze an einem Teilabschnitt der Bahnstrecke Greifswald-Anklam. Auch einige Landwirtschaftsbetriebe gehören in den Verantwortungsbereich. Als „Nachrückewehr“ kommt die Feuerwehr der Gemeinde auch am Klinikum und Diabeteszentrum in Karlsburg zum Einsatz.

Neu Gülze erhält neues Löschfahrzeug

Neu Gülze – Das Innenministerium unterstützt die Gemeinde Neu Gülze im Landkreis Ludwigslust-Parchim beim Kauf eines neuen Löschgruppenfahrzeuges (LF 10) mit 110.000 Euro als Sonderbedarfszuweisung und übersandte dazu einen entsprechenden Bewilligungsbescheid an den Bürgermeister.

Der Landkreis beteiligt sich ebenfalls mit 110.000 Euro an der Finanzierung, so dass der Eigenanteil für die Gemeinde wesentlich verringert wird. 370.000 Euro wird das neue Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr kosten, das eine altes ersetzen wird.

Innenminister Torsten Renz: „Es ist mir wichtig, in eine moderne Ausstattung, verbunden mit einer schnellen und bedarfsgerechten Erneuerung der Technik zu investieren. Denn im Ernstfall muss jede Feuerwehr mit möglichst vielen Einsatzkräften und moderner Technik schnell am Ort des Geschehens sein. Die ehrenamtlichen Helfer in den Freiwilligen Feuerwehren verdienen jede mögliche Unterstützung für ihre aufopferungsvolle Arbeit“.

In der Neu Gülzer Wehr engagieren sich 29 aktive Kameradinnen und Kameraden bei Einsätzen zur Brandbekämpfung und technischen Hilfeleistung im eigenen Gemeindegebiet. Auch die umliegenden Wehren können künftig mit dem Neufahrzeug unterstützt werden.

Neues Einsatzfahrzeug für Demmin

Demmin – Die Freiwillige Feuerwehr Demmin rüstet ihre Fahrzeugtechnik auf. Mit einem 3000 Liter fassenden Löschwassertank und dem Aufbau einer Staffelkabine ist das neue Tanklöschfahrzeug TLF 3000 praktisch für alle Einsatzlagen der Feuerwehr gerüstet. Es soll ein altes Fahrzeug TLF 16/24, das zunehmend reparaturanfällig ist, ersetzen.

Für die Ersatzbeschaffung sind insgesamt 390.000 EUR veranschlagt, die Kosten werden über eine Drittel-Finanzierung gedeckt: Neben dem Land und dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte bringt auch die Hansestadt Demmin einen Eigenanteil von 130.000 EUR auf.

Einen entsprechenden Bewilligungsbescheid über eine Sonderbedarfszuweisung i.H.v. 130.000 EUR übersandte das Innenministerium an den Bürgermeister der Hansestadt, Herrn Dr. Michael Koch.

„Mein Dank gilt den Kameradinnen und Kameraden, die zur Bekämpfung von Bränden und Katastrophen und als Lebensretter nach Unfällen für uns im Einsatz sind. Dabei ist eine moderne und den jeweiligen Anforderungen technische Ausstattung der Feuerwehren eine wichtige Voraussetzung“, sagte Innenminister Renz.

Die Hansestadt Demmin liegt genau im Kreuzungspunkt der zwei Bundesstraßen B110 und B194. Auch Einsätze in Gefahrensituationen auf den umliegenden Flüssen und dem Kummerower See gehören zu den Einsatzgebieten der Demminer Wehr.