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Elektronische Wohnsitzanmeldung

Pilotphase erfolgreich abgeschlossen

Schwerin – Das digitale Verwaltungsangebot für Bürgerinnen und Bürger in Mecklenburg-Vorpommern hat einen weiteren Meilenstein geschafft: Die Pilotphase zur elektronischen Wohnsitzanmeldung in Rostock, Schwerin und Grevesmühlen ist erfolgreich abgeschlossen. „Ab sofort wird das elektronische Verfahren flächendeckend nach und nach in ganz Mecklenburg-Vorpommern eingeführt werden. Dieses ermöglicht es den Menschen in unserem Land, sich nach einem Umzug bequem und unkompliziert bei der Meldebehörde online anzumelden und darüber hinaus ihren Personalausweis oder Reisepass zu aktualisieren“, sagt Digitalisierungsminister Christian Pegel.

Das Angebot digitalisiert erstmals den gesamten Ummeldungsprozess, ohne dass hierfür ein Gang zur Behörde erforderlich ist. „Die Einführung der elektronischen Wohnsitzanmeldung ist ein weiterer Meilenstein in unserer Digitalisierungsstrategie“, erklärte der Minister. „Wir erleichtern unseren Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu unseren Dienstleistungen und beschleunigen die Abläufe in der Verwaltung.“ Das Innenministerium arbeite nun gemeinsam mit dem Zweckverband Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern (eGo-MV) mit Hochdruck daran, dass dieses digitale Verfahren baldmöglichst in ganz Mecklenburg-Vorpommern zur Verfügung steh. Allein die drei Pilotierungsbehörden decken bereits knapp 30 Prozent aller Umzüge im Land ab.

Das Pilotprojekt hat gezeigt, dass die elektronische Wohnsitzanmeldung nicht nur die Verwaltungsprozesse vereinfacht und effizienter macht, sondern erhebliche Zeitersparnis bietet.

Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel ermutigt alle Bürgerinnen und Bürger, die neue elektronische Wohnsitzanmeldung zu nutzen und von den Vorteilen der Digitalisierung zu profitieren: „Die Anmeldung kann bequem von zu Hause aus über das Online-Portal erledigt werden. Lange Wartezeiten im Bürgerbüro und Anfahrtswege entfallen, da die Anmeldung jederzeit und von überall aus möglich ist. Sogar die Aktualisierung der Anschrift im Personalausweis und in der eID-Karte sowie des Wohnorts im Reisepass kann von zu Hause aus erfolgen. Die Daten werden durch moderne Sicherheitsstandards geschützt, um die Privatsphäre der Nutzer zu gewährleisten.“ Dies werde durch die Authentifizierung per Online-Ausweisfunktion des Personalausweises oder der eID-Karte sichergestellt.

Die Elektronische Wohnsitzanmeldung (eWA) ist ein länderübergreifendes Digitalisierungsprojekt der Senatskanzlei Hamburg, das im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes (OZG) gemeinsam mit dem Bundesinnenministerium nach dem „Einer-für-Alle-Prinzip“ (EfA) umgesetzt wird. Detaillierte Informationen sowie eine Schritt-für-Schritt-Anleitung sind auf der Website www.wohnsitzanmeldung.de und im MV-Serviceportal unter „Wohnung anmelden“ (Wohnung anmelden | MV-Serviceportal) verfügbar.

Glasfaser-Ausbau in M-V

Mehr als die Hälfte der Haushalte angeschlossen

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern hat 2024 einen weiteren Meilenstein im Breitbandausbau erreicht: „Mehr als die Hälfte der Adressen in unserem Land hat mittlerweile eine Glasfaserleitung vor der Tür oder sogar bereits bis ins Haus liegen. Das Ziel der Bundesregierung, die Versorgung von 50 Prozent der Haushalte und Unternehmen bis Ende 2025 hat unser Land also bereits ein Jahr früher erreichen können“, bilanziert Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel.

Zähle man neben den Glasfaseranschlüssen auch noch die schnellen Internetverbindungen über Koaxialkabel mit, wird die Versorgungszahl noch höher. „Laut dem im Dezember neu veröffentlichten Gigabit-Grundbuch der Bundesnetzagentur verfügten Mitte 2024 bereits rund 70 Prozent der Haushalte in MV über einen Breitbandanschluss mit mindestens 1.000 Mbit/s. Damit liegen wir im Bundesvergleich auf Platz vier“, führt Minister Pegel aus und ergänzt:

„Das ist ein tolles Ergebnis für unser Flächenland und unterstreicht einmal mehr, dass sich das konzertierte gemeinsame Handeln von Land, Kommunen und Bund sowie den – meist mittelständischen – ausbauenden Unternehmen der richtige Weg war und ist.“ Vor Mecklenburg-Vorpommern im Ranking stehen Hamburg, Schleswig-Holstein und Niedersachsen.

Ein großer Teil des Ausbaus erfolgt im Wege der Förderung durch Bund, Land und Kommunen. Für den Ausbau der sogenannten „weißen Flecken“ im Land, also Adressen in denen weniger als 30 Megabit vorhanden waren, stehen mehr als zwei Milliarden Euro zur Verfügung. Von der im „weißen Flecken“-Programm in Mecklenburg-Vorpommern geplanten Trasse von fast 20.000 Kilometern sind bereits mehr als 16.000 ausgebaut, also über 80 Prozent. Mehr als 207.000 Adressen wurden bislang mit Hilfe der Förderung angeschlossen.

Fördermittel zur Stärkung der Innenstadt

Jesse: „Wir unterstützen den Einsatz für mehr Lebendigkeit und neue Chancen“

Tribsees – Das Land Mecklenburg-Vorpommern unterstützt die Stadt Tribsees (Landkreis Vorpommern Rügen) bei der Stärkung und Belebung seiner historischen Altstadt. Heute hat Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zwei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 195.000 Euro an den Bürgermeister der Stadt, Bernhard Zieris, übergeben.

Ines Jesse: „In der Alten Turnhalle sollen künftig unter anderem Ausstellungen, Kurse und andere kulturelle Veranstaltungen stattfinden – das bringt neues Leben und frische Ideen in die Altstadt.“

Mit einem „Regiomatenladen“ direkt am Marktplatz bekommen regionale Erzeuger eine neue Möglichkeit, ihre Produkte anzubieten. Der Raum des ehemaligen Kartoffelmuseums wird mit der Unterstützung des Landes so aufbereitet, dass er Anbietern als Verkaufsfläche und kleine Markthalle dienen kann. Ines Jesse: „Mit diesen zielgerichteten Förderungen unterstützen wir den tatkräftigen Einsatz der Menschen vor Ort und des Bürgermeisters für mehr Lebendigkeit und neue Chancen für Tribsees.“ Beide Vorhaben würden mit viel Engagement und reger Bürgerbeteiligung umgesetzt.

Im Rahmen der Landesinitiative „Ländliche GestaltungsRäume“, einer Förderinitiative des Wirtschafts-ministeriums, wird eine Machbarkeitsstudie zur Nutzung der Alten Turnhalle in Tribsees mit bis zu 50.000 Euro gefördert. Die Reaktivierung der Altstadt Tribsees durch regionalen Handel wird mit der Etablierung eines Regiomatenladens im ehemaligen Kartoffelmuseum mit bis zu 145.000 Euro unterstützt.

Neubau eines Feuerwehr-Service-Zentrums

Schwerin – Das Innenministerium Mecklenburg-Vorpommern unterstützt den Landkreis Ludwigslust-Parchim bei dem Neubau eines Feuerwehr-Service-Zentrums (inkl. FTZ) an einer zentralen Stelle. Die Zusage für den entsprechenden Zuwendungsbescheid in Höhe von zehn Millionen Euro hat Innenminister Christian Pegel heute an Landrat Stefan Sternberg überreichen dürfen.

„Dass der Landkreis sich mit einem neuen und modernen Feuerwehr-Service-Zentrum ausstatten möchte, ist eine Stärkung für den Brand- und Katastrophenschutz. Mit der geplanten integrierten Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) wird den vielen Kameradinnen und Kameraden in den Wehren des Landkreises zudem ein toller Standort für die Ausbildung geboten.

Für uns als Innenministerium ist es ein großes Anliegen, die ehrenamtlichen Kräfte zu unterstützen und dabei zu helfen, hervorragende Voraussetzungen für die Arbeit und auch Ausbildung zu schaffen, daher unterstützen wir den Landkreis bei diesem großartigen Projekt sehr gern“, sagt Landesinnenminister Christian Pegel.

Geplant ist der Bau eines Feuerwehr-Service-Zentrums an zentraler und strategisch günstiger Stelle. Zur Bewältigung von Großschadenlagen/auch Parallellagen soll dieser FTZ-Standort zum Drehkreuz aller logistischen Maßnahmen und ohne große Vorlaufzeiten zur Operationszentrale werden. Dies dient der Umsetzung der Mindestverpflichtung, aber auch der Ausweitung der Service-Angebote für die Freiwilligen Feuerwehren.

Landrat Stefan Sternberg: „Schon in der frühen Planungsphase hat uns das Innenministerium des Landes versichert, dieses ebenso wichtige wie ambitionierte Vorhaben zu unterstützen. Heute haben wir die Zusage noch einmal schwarz auf weiß bekommen – es ist ein wirklich guter Tag für den Brandschutz im Landkreis Ludwigslust-Parchim. Ich sage Danke dafür.“

Die Gesamtkosten für dieses Projekt belaufen sich auf rund 47 Millionen Euro.

Modernisierung Kreiskrankenhaus Wolgast

Nach Neuplanung wurde die Landesförderung aufgestockt – Gesundheitsstaatssekretärin Sylvia Grimm übergab neuen Förderbescheid

Wolgast – Gute Nachrichten für die medizinische Versorgung in der Wolgaster Region. Gesundheitsstaatssekretärin Sylvia Grimm übergab heute einen weiteren Fördermittelbescheid in Höhe von 2,65 Millionen Euro, mit dem nun die Erweiterung und Modernisierung der Zentralen Notaufnahme am Kreiskrankenhaus Wolgast realisiert werden kann. Nach einer umfassenden Neuplanung ist somit der Weg frei für einen Anbau und die Sanierung der bestehenden Notaufnahme – ein Projekt, das nicht nur mehr Platz, sondern auch moderne Behandlungsstrukturen schaffen wird.

Die Notaufnahme des Kreiskrankenhauses Wolgast ist eine wichtige Anlaufstelle für die Bevölkerung und zahlreiche Touristen in der Region Usedom. Die Erweiterung der Notaufnahme ist Teil eines Maßnahmenpakets, das durch die Förderung des Landes ermöglicht wird. Bereits 2020 waren acht Millionen Euro zugesagt worden; die jetzige Neuplanung berücksichtigt die erheblichen Kostensteigerungen und umfasst nun ein Gesamtvolumen von 10,65 Mio. Euro.

„Das Kreiskrankenhaus Wolgast übernimmt als einziges Akutkrankenhaus fast vollständig die Notfallversorgung in der Region. Die Notaufnahme hat gerade in der touristischen Hochsaison eine herausragende Bedeutung“, erklärte die Staatssekretärin aus dem Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport MV, Sylvia Grimm, bei ihrem heutigen Besuch in Wolgast.

„Mit der neuen zentralen Notfallversorgungseinheit schaffen wir moderne neue Versorgungsstrukturen. Dadurch kommt es zur Verringerung stationärer Behandlungsfälle durch schnelle Abklärung der Notfälle und einer Verringerung der Wartezeiten für die ambulanten Notfallpatienten. Mit der Aufstockung der Förderung um 2,65 Millionen Euro haben wir sichergestellt, dass die erweiterte Notaufnahme zügig umgesetzt werden kann und die Patientinnen und Patienten, aber auch das Team im Kreiskrankenhaus Wolgast bald von einer modernen Infrastruktur profitieren.“

„Arbeiten am Limit heißt es in der Hochsaison, wenn die Urlauber zu Tausenden auf die Sonneninsel Usedom strömen. Für Notfälle aller Art ist das Kreiskrankenhaus Wolgast vor der Urlaubsinsel der erste Anlaufpunkt. Im Jahr 2023 wurden insgesamt 13.119 Patienten in der Notaufnahme behandelt, davon zwei Drittel ambulant und ein Drittel stationär bzw. vorstationär“, informierte die Ärztliche Direktorin des Kreiskrankenhauses, Dr. Maria Zach.

In den Sommermonaten werden durchschnittlich 50 Patienten pro Tag versorgt mit bis zu teilweise 100 Patienten an Spitzentagen. Dann platzt die Notaufnahme aus allen Nähten und das gesamte Team des Kreiskrankenhauses ist stark gefordert. An erster Stelle stehen Verletzungen der Hand oder des Handgelenkes, gefolgt von Bauch- und Rückenschmerzen sowie Verletzungen des Sprunggelenkes. Häufige Ursache sind Fahrradunfälle und Schnittwunden am Strand.

Bei den internistischen Erkrankungen führen vorrangig Brustschmerzen und Bluthochdruck sowie eine Herz-Kreislaufschwäche zu einem Besuch in der Notaufnahme. Auch sehr aufwändige Spezialfälle wie mit Vibrionen in der Ostsee infizierte Patienten landen im Wolgaster Kreiskrankenhaus. Im Winterhalbjahr sind es in Abhängigkeit von der Witterungslage im Durchschnitt täglich etwa 25 bis 30 Patienten.

Insgesamt stehen mit der Förderung aus dem Jahr 2020 in Höhe von 8 Mio. Euro nun 10,65 Mio. Euro für das Bauvorhaben zur Verfügung. Die erweiterte Notaufnahme wird insgesamt 1.000 Quadratmeter umfassen, darunter einen Anbau mit 450 Quadratmetern. Damit fällt die neue Notaufnahme mit dem 35 Meter langen Erweiterungsbau mit Erd- und Kellergeschoss zum Feuerlöschteich genauso groß aus wie der ursprüngliche geplante komplette Neubau am Haupteingang.

Der Ausbau beinhaltet unter anderem sieben neue Behandlungs- und Untersuchungsräume mit hochwertiger Funktionsdiagnostik, insgesamt stehen dann künftig 15 Behandlungs- und Untersuchungsräume zur Verfügung. Dazu kommen ein moderner Schockraum für Schwerverletzte sowie eine Holding Area mit vier Betten für die Überwachung und Abklärung der Weiterbehandlung von Patienten.

Auch ein separater Zugang für Patienten mit einer möglichen Infektionsgefahr wird eingerichtet. Für die Aufnahme der fußläufigen Notfallpatienten entsteht ein Tresen mit Wartebereich. Im neuen Kellerbereich wird die Technikzentrale untergebracht.

Der Umbau erfolgt in mehreren Phasen, sodass der Betrieb der Notaufnahme weiterhin gewährleistet ist. Das Projekt sieht vor, zunächst den Anbau zu errichten und anschließend die Bestandsräume der Notaufnahme zu modernisieren. Ein spezielles Bauhygienekonzept mit Staubschutzwänden und weiteren Sicherheitsmaßnahmen wird gewährleisten, dass die hohen Standards im Krankenhaus auch während der Bauzeit eingehalten werden.

„Die Zeit des Umbaus wird eine Herausforderung, sowohl für unsere Patienten als auch für unsere Mitarbeitenden“, sagte die Ärztliche Direktorin. „Wir bitten um Geduld und Verständnis, da es über die Bauzeit hinweg zu Einschränkungen kommen wird, beispielsweise bei Behandlungszimmern und Warteflächen. Trotzdem freuen wir uns sehr, nach Abschluss der Arbeiten eine zukunftssichere und moderne Rettungsstelle zu haben.“

„Die erweiterte Notaufnahme wird nicht nur den gestiegenen Anforderungen der Patientenversorgung gerecht, sondern auch das Kreiskrankenhaus Wolgast in seiner zentralen Rolle für die Region nachhaltig stärken“, betonte auch der Kaufmännische Vorstand der Universitätsmedizin Greifswald, Toralf Giebe.

„Mit den exorbitanten Preissteigerungen der letzten Jahre war es notwendig geworden, die ursprünglichen Pläne zu überdenken und gemeinsam mit dem Ministerium eine tragfähige Lösung zu entwickeln“, erläuterte Carsten Köhler, Geschäftsführer des Kreiskrankenhauses. „Wir sind dem Ministerium für die gute Zusammenarbeit und die zusammen erarbeitete Lösung sehr dankbar. Mit einem Baubeginn rechnen wir frühstens im kommenden Frühjahr. Die Bauzeit wird mindestens zwei Jahre betragen.“

Parallel zum Notaufnahmeprojekt wird auch der Bau eines Fahrstuhls für die Kinderarztpraxis realisiert, der ebenfalls durch aktuelle Entwicklungen ins Stocken geraten ist. Die Kosten dafür betragen ca. 500.000 Euro und sind Teil der Bauförderung. Am 1. April 2020 hatte die neue Kinderarztpraxis im Wolgaster Kreiskrankenhaus ihren Betrieb aufgenommen.

Drei neue Tourismusorte in M-V

Schwerin – Heute hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, die Orte Altenkirchen, Demmin und Parchim feierlich als neue Tourismusorte in Mecklenburg-Vorpommern ausgezeichnet. Die Bürgermeister der Gemeinden Basedow, Ivenack, Neukalen, Malchin, Stavenhagen und Teterow haben im Schweriner Wirtschaftsministerium die Anerkennungsurkunde als neue „Tourismusregion Mecklenburgische Schweiz“ erhalten. „Das ist eine wundervolle Anerkennung für das Engagement der Gemeinden, die sich auszahlt. Tourismusorte und Tourismusregionen können eine Kurabgabe erheben und so die Finanzierung ihres touristischen Angebots auf neue Füße stellen. Zugleich sei die Auszeichnung „beste Werbung“ wenn es darum gehe, neue Gäste zu gewinnen“, sagte Minister Reinhard Meyer.

Die Gemeinde Altenkirchen liegt auf der Halbinsel Wittow der Insel Rügen und kann u. a. mit der ältesten Dorfkirche Rügens, dem Kosegarten, einer Kiteschule sowie dem Nordstrand am Märchenwald bei Gästen punkten. Die Kleinstadt Demmin, am Zusammenfluss von Peene, Trebel und Tollense gelegen, bietet eine Vielzahl von Freizeitmöglichkeiten und Attraktionen für Urlauber und Einheimische, wie beispielsweise das Zeissplanetarium oder das Naturerlebnisbad Biberburg. Die Kreisstadt Parchim liegt an der Müritz-Elde-Wasserstraße in Westmecklenburg sowie dem Mecklenburgischen Seen-Radweg und ist damit ein ideales Ausflugsziel für Wanderer, Wasserwanderer und Radfahrer. Mit der im vergangenen Jahr eröffneten Kulturmühle steht Parchim beispielhaft für das Erleben von Kultur im ländlichen Raum. Die Vereinigung eines modernen Museums mit der Spielstätte des Mecklenburgischen Staatstheaters besitzt eine mittlerweile überregionale touristische Bedeutung.

Die Tourismusregion Mecklenburgische Schweiz zeichnet sich landschaftlich vor allem durch die vorhandenen Seenlandschaften, weitläufige Naturparks sowie Moore aus und bietet eine Vielfalt an Freizeitmöglichkeiten für Outdoor-Aktivitäten wie Wandern, Vogelbeobachtung und Angeln. Besondere Persönlichkeiten der Region, darunter der Schriftsteller Fritz Reuter und der Erfinder Siegfried Marcus, werden durch kulturelle Veranstaltungen und Museen den Gästen nähergebracht. Zahlreiche Herrenhäuser und Parkanlagen prägen das Bild der Region. Mit dem Kummerower See bei Neukalen, dem Malchiner See und Teterower See verfügt die Tourismusregion über eine Vielzahl von Badeseen mit ausgezeichneter Wasserqualität.

Bislang sind 44 Gemeinden als Tourismusorte anerkannt. Mit der Mecklenburgischen Schweiz hat sich – neben der Insel Usedom und Stadt Wolgast sowie Mönchgut-Granitz (Rügen) – die dritte Tourismusregion in Mecklenburg-Vorpommern gebildet.

Mit Blick auf die Situation der Tourismusbranche in Mecklenburg-Vorpommern sagte Reinhard Meyer abschließend: „Das Jahr hat nach dem eher verregneten Sommerstart eine gute Entwicklung genommen und wir bewegen uns weiter in Richtung Vor-Corona-Niveau. Auch die Buchungslage zum Jahreswechsel sieht gut aus“. Von Januar bis September 2024 meldete das Statistische Amt rund 6,5 Millionen Gästeankünfte (+3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und etwa 27,4 Millionen Übernachtungen (+1,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum).

Das Prädikat „Tourismusort“ kann gemäß des Kurortgesetzes M-V unter bestimmten Voraussetzungen vergeben werden. Dazu gehören zum Beispiel eine landwirtschaftlich bevorzugte Lage, bedeutende kulturelle Einrichtungen, internationale Veranstaltungen oder sonstige Freizeiteinrichtungen, deren Bedeutung über den eigentlichen Ort hinausgeht. Gemeindezusammenschlüsse können unter bestimmten Bedingungen, zum Beispiel einer leistungsfähigen touristischen Infra- und Angebotsstruktur sowie Aktivitäten im Hinblick auf ein gebietsbezogenes Marketing, als Tourismusregion anerkannt werden.  Die Tourismusorte-/regionen haben die Möglichkeit, eine gästebasierte Kurabgabe einzuführen und diese für die Finanzierung touristischer Infrastruktur und weiterer touristisch relevanter Aufgaben einzusetzen.

Inklusives Spielgerät für den Bürgerpark

Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant für den Bürgerpark in Toitenwinkel den Einbau eines inklusiven Spielgerätes. Es ist aus einer Bürgerumfrage als Sieger hervorgegangen. Der Park wurde 2022 mit Städtebaufördermitteln neugestaltet und soll nun um ein Angebot für Menschen mit und ohne körperliche Beeinträchtigungen erweitert werden.

Das Spielgerät besteht aus einem speziellen Spielfeld mit elf Metern Durchmesser und sieben Spielsäulen, die mit 360-Grad-LED-Touchscreens ausgestattet sind. Mittels einer Solarstele mit Speicherbatterie werden die Spielsäulen mit Energie versorgt, was einen dauerhaften Spielbetrieb ermöglicht.

Die Kosten betragen rund 123.000 Euro, die zu knapp 90 Prozent mit Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune finanziert werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 realisiert werden.

Baumverkauf in den Forstämtern startet

Schwerin – Am Samstag, 7. Dezember, beginnt der traditionelle Weihnachtsbaumverkauf der Landesforstanstalt MV. Den Anfang machen das Forstamt Bad Doberan, Güstrow, Neustrelitz, Rügen (Revier Poseritz), Schuenhagen, Mirow und die Samendarre Jatznick.

„In unseren Forstämtern könnt ihr jedes Jahr in der Vorweihnachtszeit Weihnachtsbäume kaufen – und oft sogar auch selbst schlagen. Egal ob klein, groß, ausladend oder schlank: Für jeden Geschmack ist stets der passende Baum dabei. Der beliebteste Weihnachtsbaum in M-V ist seit Jahren ungebrochen die Nordmanntanne, aber auch Liebhaber von Fichten und Küstentannen gehen nicht leer aus. Neben dem Spaß beim Aussuchen ist auch der nachhaltige Gedanke dabei: Es lohnt sich in jedem Fall, die Bäume direkt bei unseren Forstämtern zu kaufen – denn sie werden regional produziert. Außerdem warten vorweihnachtliche Veranstaltungen in vielen Forstämtern auf die Besucher“, sagt Forstminister Dr. Till Backhaus.

Das Kompetenzzentrum für forstliche Nebenproduktion (KFN) in Jatznick, einem Geschäftsbereich der Landesforstanstalt MV, hat eine Anbaufläche für Weihnachtsbäume von ca. 25 Hektar. Hinzu kommen 40 Hektar Anbaufläche in den 29 Forstämtern – damit ist die Anbaufläche genauso groß wie in den Vorjahren.

In den letzten drei Jahren wurden durchschnittlich ca. 13.000 Bäume verkauft. Die Bäume kommen vorrangig aus den Plantagenflächen, welche sich im Wald oder KFN befinden. Minister Backhaus betont, dass der Weihnachtsbaumverkauf kein Gewinngeschäft ist, sondern nur die entstehenden Kosten abdeckt „Trotzdem möchten wir an dieser Traditions festhalten. Es ist eine gute Gelegenheit mit den Bürgerinnen und Bürgern in andächtiger Atmosphäre zusammenzukommen und die Aufgaben und Leistungen der Landesforst transparent zu machen“, sagte er weiter.

Mit Blick auf den Klimawandel betonte der Minister: „Die Weihnachtsbaumanzucht wird bei uns vor allem durch die Trockenheit erschwert. Wenn das Wasser fehlt, kann zum Beispiel kein Dünger aufgenommen werden. Somit fehlen die Zuwächse, die Farbe wird heller bzw. auch die Knospenanlagen für das nächste Jahr sind geringer. Dies war vorrangig in den vergangenen 4 Jahren der Fall. In 2024 war der Regen zu den wichtigen Zeiten des Wachstums im Frühjahr und Sommer ausreichend.“  Aufgrund der allgemein ansteigenden Aufwendungen für Löhne und Betriebsmittel schloss er eine Anpassung der Verkaufspreise nicht aus. Sie bewegen sich aber im handelsüblichen Rahmen und varieren je nach Forstamt und Größe leicht.

Neue Radsporthalle

Schwesig: Neue Radsporthalle wird eine Perle für die Landeshauptstadt

Schwerin – Am 05. Dezember s024 wurde in Schwerin der Grundstein für die neue Radsporthalle gelegt. Bahnradsport habe in Schwerin eine lange Tradition, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei der Grundsteinlegung. „Hier auf dem Bundesstützpunkt wird bald ein neues Radsportzentrum entstehen. Wir stärken damit den Spitzensport im Land und den Olympiastützpunkt Schwerin. betonte die Regierungschefin. Die Ministerpräsidentin erinnerte an Radsportlerinnen und Radsportler, die in Schwerin ausgebildet worden seien – so Stefan Nimke oder Lea-Sophie Friedrich.

Das Sportgymnasium sei gewissermaßen die Kinderstube für zukünftige Weltmeisterinnen und Weltmeister. „Daran wollen wir anknüpfen, und wir wollen bessere Grundlagen dafür schaffen, dass Jugendliche, die hier ausgebildet werden, auch als erwachsene Spitzensportlerinnen und Spitzensportler in Schwerin bleiben. Die neue Radsporthalle stärkt den Sportstandort Schwerin und das Land Mecklenburg-Vorpommern insgesamt, auch im Wettbewerb mit anderen Bundesländern.“

Das Land steuert insgesamt etwa 16,5 Millionen Euro bei, der Bund knapp vier Millionen Euro, die Landeshauptstadt rund 4,5 Millionen Euro. „Das ist gut investiertes Geld in die Zukunft des Sports. Denn erfolgreiche Sportlerinnen und Sportler sind Botschafterinnen und Botschafter für unser Land. Gleichzeitig sind sie Vorbilder für andere, für Kinder und Jugendliche vor allem. Und darauf kommt es an: dass alle, die Sport treiben wollen, das unter guten Bedingungen können. Dafür setzen wir uns als Landesregierung zusammen mit den Kommunen im Land ein. Die neue Radsporthalle wird eine Perle für die Landeshauptstadt“, zeigte sich Schwesig überzeugt.

Priorisierungskonzept Radwege

Mehr als 200 km neue Radwege an Landesstraßen in MV

Schwerin – Bis 2033 sollen in Mecklenburg-Vorpommern insgesamt 135 Radwegeprojekte mit einer Gesamtlänge von 203 km neu errichtet werden. Das sieht das neue Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen vor. Damit soll das Netz der Radwege an Landesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern von rund 1.110 km auf über 1.300 km anwachsen.

„Die Sicherheit und die Gesundheit der Menschen haben höchste Priorität. Deshalb erhöhen wir die Mittel für den Radwegeausbau an Landesstraßen trotz der angespannten Situation im Haushalt und investieren weiter kräftig.

Leider können dennoch nicht alle Wünsche erfüllt werden und es muss priorisiert werden, wo die Steuergelder am nötigsten gebraucht werden.“ Das hat Reinhard Meyer, Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, zum heute veröffentlichten Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen gesagt.

Im Rahmen des Priorisierungskonzepts wurde für alle Landesstraßenabschnitte, an denen es noch keinen begleitenden Radweg gibt, ermittelt, wie dringend die Einrichtung eines neuen Radwegs ist. So konnten die wichtigsten Projekte mit dem größten Nutzen ermittelt werden. Dabei wurden auch die fachliche Kompetenz und die Ortskenntnisse der regionalen Akteure einbezogen und zahlreiche Vorschläge der Landkreise geprüft.

Reinhard Meyer: „Für die geplanten 135 Radwegeprojekte rechnen wir mit Gesamtkosten von rund 75 Millionen Euro – verteilt auf zehn Jahre. Zudem wurden zusätzliche Stellen in den drei Straßenbauämtern des Landes geschaffen, um die Planung und den Bau der Radwege an Landesstraßen schneller realisieren zu können.“

Minister Meyer verweist auf die verkehrspolitischen Ziele beim Radwegeausbau: „Vordringlichstes Ziel des Radwegeausbaus ist es, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu erhöhen.“ Dafür müsse ein möglichst lückenloses Radverkehrsnetz entwickelt werden. Gerade Bundes- und Landesstraßen mit hohen Kfz-Verkehrsstärken würden erst durch separate Radverkehrsinfrastrukturen sicher befahrbar.

Neben der Verkehrssicherheit verweist Minister Meyer auf weitere Aspekte: „Mit unserer Ausbauoffensive für straßenbegleitende Radwege an Landesstraßen verbessern wir die Voraussetzungen für einen attraktiveren und sicheren Radverkehr. Damit fördern wir die gesundheitsförderliche Mobilität, erlauben es Menschen allen Alters eigenständig unterwegs zu sein, senken die Treibhausgasemissionen im Verkehrssektor und fördern auch den Radtourismus im Land.“

Anfang des Jahres 2023 hatte das Land bereits ein Priorisierungskonzept für straßenbegleitende Radwege an Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern vorgelegt. Die landesweite und einheitliche Methodik zur Priorisierung der Radwegebauvorhaben an Bundesstraßen wurde nun auch für die Landesstraßen angewandt.

Für das Priorisierungskonzept wurden für alle 1.638 Landes-straßenabschnitte im Land, die bislang nicht mit einer straßenbegleitenden Radverkehrsanlage ausgestattet sind, die Dringlichkeit für die Herstellung ermittelt.

Im Einzelnen erfolgte die Bedarfsbewertung anhand der folgenden raumordnerischen Kriterien: Verbesserung der Stadt-Umland-Beziehungen, Distanz zu zentralen Orten, Lückenschluss zu Radwegen im Bestand, Anbindung an Orte der Versorgung wie beispielsweise Einzelhandel und medizinischer Versorgung, Bestandteil touristischer Radfernrouten und weiterer touristischer Radrouten, Anbindung an Bahnhöfe sowie Schulwegsicherung.

Darüber hinaus wurde die Dringlichkeit einer Radwegausstattung aus der Perspektive der Verkehrssicherheit anhand der verkehrstechnischen Daten Fahrbahnbreite, Verkehrsstärke und Schwerlastverkehrsstärke abgebildet. Im Ergebnis wurde für jeden Radwegeabschnitt eine sogenannte Prioritätskennzahl ermittelt. Zudem fanden gegebenenfalls vorhandene Planungsstände sowie spezifische Einflussfaktoren wie beispielsweise kurvenreiche Streckenführung und die Ausstattung der Straße mit Schutzplanken Berücksichtigung.

Des Weiteren wird einbezogen, ob das Radwegeprojekt Bestandteil des bisherigen Lückenschlussprogramms war. Zudem wurden anschließend die sich ergebenden Projektlisten auch mit den Landkreisen des Landes abgestimmt.

Im Ergebnis sind in den kommenden fünf Jahren (2024 – 2028) insgesamt 67 Straßenabschnitte mit einer Gesamtlänge von 98 Kilometern zur Realisierung vorgesehen. Dies sind vorrangig Radwegeprojekte, die sich derzeit bereits in einer fortgeschrittenen Planungsphase befinden. Die Planungen für die 2. Halbdekade (2029 – 2033) umfassen 68 Projekte mit einer Gesamtlänge von 105 Kilometern. Die Liste der geplanten Radwegebauvorhaben ist hier einsehbar: https://www.regierung-mv.de/Landesregierung/wm/Infrastruktur/Radverkehr/Radwege/

Die Landesstraßen im Land sind mit Stand 01. Januar 2024 auf einer Länge von 1.110 km und die Bundesstraßen auf einer Länge von 1.057 km mit einem straßenbegleitenden Radweg ausgestattet. Beim Ausstattungsgrad mit straßenbegleitenden Radwegen liegt Mecklenburg-Vorpommern dabei mit rund 32,9 Prozent bei den Landesstraßen und rund 54,9 Prozent bei den Bundesstraßen jeweils deutlich über dem jeweiligen Bundesdurchschnitt.

In den letzten fünf Jahren (die statistisch bereits erfasst sind; 01. Januar 2019 bis 31. Dezember 2023) wurden in M-V 70 km neue Radwege an Landesstraßen und 87 Kilometer neue Radwege an Bundesstraßen gebaut.

Umgestaltung in Toitenwinkel

Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock plant die Umgestaltung des Weidendamms im Stadtteil Toitenwinkel. Straße, Geh- und Radwege sollen entsprechend den aktuellen Anforderungen grundhaft erneuert und weitgehend barrierefrei werden.

Zur Optimierung des Verkehrsflusses soll der vierarmige Knotenpunkt in einen kleinen Kreisverkehr ohne Ampeln umgebaut werden. Die Mittelinsel und die Flächenstreifen bekommen Gehölze, Blumen und Rasen. Die vorhandenen Leuchten werden umgesetzt und wo notwendig erneuert; Leerrohre für den Glasfaserausbau werden mitverlegt. Ziel ist, die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmer zu verbessern.

Die Gesamtkosten betragen rund drei Millionen Euro, wovon 2,67 Millionen Euro aus Städtebaufördermitteln von Bund, Land und Kommune bereitgestellt werden. Das Vorhaben soll im ersten Quartal 2025 begonnen und im Frühjahr 2026 fertiggestellt werden.

Zusätzliche Städtebaufördermittel

Schwerin – Zwei bislang nicht finanzierbare städtebauliche Projekte im Land werden nun möglich: der Umbau des denkmalgeschützten Gebäudes „Unteres Schloss“ in Mirow (Landkreis Mecklenburgische Seenplatte) und die Sanierung des Stallspeichers „Schlosshof 4“ in Penkun (Landkreis Vorpommern Greifswald). Möglich wird dies, weil das Bundesbauministerium dem Land Mecklenburg-Vorpommern jetzt zusätzliche Bundesfinanzhilfen von 2,145 Millionen Euro zugeteilt hat.

„Ich freue mich sehr, dass wir diese beiden Projekte nun stemmen können, denn es handelt sich um zwei Bauten, die das Gesicht der beiden Städte prägen, sie sind denkmalgeschützt und städtebaulich bedeutsam. Mit diesen Mitteln können je 60 Prozent der Gesamtkosten bestritten werden – 1,2 Millionen Euro in Mirow und 945.000 Euro in Penkun – den Rest bringen die Kommunen selbst oder aus Drittmitteln auf. Ich hoffe, dass die Baumaßnahmen bald starten können“, so Bauminister Christian Pegel.

Das „Untere Schloss“ gehört zum Zentrum der Stadt Mirow. Sein barockes Äußeres wurde bis heute wenig verändert, ist jedoch in keinem guten Zustand. Ein Investor ist nicht gefunden worden, sodass die Gemeinde die grundhafte Sanierung nun selbst durchführen will. Die zusätzlichen Bundesfinanzhilfen sollen für den Bauabschnitt – technische Anlagen – eingesetzt werden. Anschließend plant die Gemeinde, das Schloss für Ausstellungen und als Museum, für Veranstaltungen, Kino und Proben, Touristeninformation und als Sitzungssaal für die Stadt Mirow zu nutzen.

Das Penkuner Schloss wurde ab 1198 als Burg erbaut, mehrfach umgebaut und erweitert. Für den Erhalt der heute noch bestehenden Schlossanlage wurden verschiedene Fördertöpfe eingesetzt, unter anderem Mittel aus der Städtebauförderung und der Deutschen Stiftung Denkmalschutz. Nun soll auch der ehemalige Stallspeicher „Schlosshof 4“ gesichert und saniert werden. Vorgesehen sind Arbeiten an der Fassade, an der Holzbalkendecke sowie an den historischen Fußböden sowie die Erneuerung von Fenstern, Türen und Toren. Die Stadt Penkun möchte dieses Gebäude unter anderem als Versammlungsraum nutzen. Die Schlossanlage wird bereits heute für viele Veranstaltungen genutzt, wie Theateraufführungen, Hoffeste, Weihnachtsmarkt und Mittelalterfest.

Jubiläums-Anschluss ans Glasfasernetz

40.000. Kunde: Glasfaserausbau der WEMACOM erreicht Meilenstein / Feuerwehr Hohen Viecheln geht als Jubiläums-Anschluss ans Glasfasernetz

Schwerin – Die WEMACOM Breitband GmbH feiert einen bedeutenden Meilenstein im Breitbandausbau: In Westmecklenburg, Teilen des Landkreises Rostock und des Landkreises Prignitz wurden mittlerweile insgesamt 40.000 Haushalte und Unternehmen an das leistungsstarke Glasfasernetz angeschlossen. Als 40.000. Kunde konnte die Feuerwehr Hohen Viecheln begrüßt werden. Mit ihrem neuen, blitzschnellen Internetzugang stärkt die Feuerwehr ihre digitale Einsatzfähigkeit und setzt ein Zeichen für die Digitalisierung der Region.

Die WEMACOM treibt den Ausbau des flächendeckenden Glasfasernetzes in bislang unterversorgten Gebieten zielstrebig voran, um Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen sowie öffentlichen Einrichtungen Zugang zu modernster Internetinfrastruktur zu bieten. Mit dem Anschluss der Feuerwehr Hohen Viecheln freuen wir uns, eine besondere Einrichtung zu unterstützen – eine schnelle und zuverlässige Verbindung ist auch für die wichtige und oft lebensrettende Arbeit der Feuerwehrkameraden entscheidend“, sagt Volker Buck, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH.

Die Feuerwehr Hohen Viecheln ist ein zentraler Bestandteil des Gemeindelebens und steht als 40.000. Kunde exemplarisch für den Nutzen, den ein leistungsfähiger Glasfaseranschluss auch für die öffentliche Sicherheit und das Gemeinwesen bedeutet. Auch Rando Sloboda, Wehrführer der Feuerwehr Hohen Viecheln, zeigt sich begeistert: „Mit dem neuen Glasfaseranschluss können wir in Sekundenschnelle auf einsatzrelevante Informationen zugreifen und unseren Austausch mit anderen Rettungskräften sowie Einsatzleitungen noch effizienter gestalten. Das ist ein bedeutender Fortschritt für unsere Arbeit und die Sicherheit der Bevölkerung.“

In der gesamten Region wächst das Bewusstsein für die Bedeutung eines schnellen und stabilen Internetzugangs und die Nachfrage nach Glasfaseranschlüssen steigt stetig. Hohen Viechelns Bürgermeister Lothar Glöde sieht in der Anbindung der Feuerwehr an das Glasfasernetz ein Beispiel für die Zukunftsfähigkeit der Gemeinde: „Unsere Region entwickelt sich zunehmend digital weiter. Es ist wichtig, dass auch die öffentliche Infrastruktur Schritt hält und von den Vorteilen eines Glasfaseranschlusses profitiert.“

Der Glasfaserausbau in den Ausbaugebieten von Westmecklenburg bis nach Prignitz und Rostock erfolgt in enger Abstimmung mit den kommunalen Partnern und wird durch Fördermittel des Bundes und der Länder unterstützt. „Ein schneller und stabiler Internetzugang ist heute unverzichtbar für Wirtschaft, Bildung, Verwaltung und zunehmend auch für den Alltag in den Privathaushalten. Der Breitbandausbau ist daher ein wichtiger Baustein für die Attraktivität und Zukunftsfähigkeit unserer ländlichen Räume“, betont auch Torsten Speth, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH. „Der große Zuspruch und die erreichten 40.000 Anschlüsse sind ein Beweis dafür, dass die Menschen in der Region den digitalen Fortschritt aktiv mitgestalten möchten.“

Feuerwehr erhält als Jubiläums-Kunde Spende für Kinderkrebshilfe

Die Feuerwehr Hohen Viecheln konnte sich nicht nur über den neuen, blitzschnellen Glasfaseranschluss freuen, sondern auch über eine große Resonanz auf ihre kürzliche Spendenaktion für die Stiftung Kinderkrebshilfe. Angesichts des Anschluss-Jubiläums rundete die WEMACOM diese Spendensumme zusätzlich auf und unterstützt mit einer Spende von 1.700,00 EUR das große Engagement der Feuerwehrkameraden aus Hohen Viecheln.

Erfolgreicher erster eigener Turnwettkampf

Insel Rügen – Im November organisierte die Abteilung „Turnen für Kids“ der SSG Rügen gemeinsam mit dem Kreissportbund Vorpommern-Rügen die Kreis, Kinder- und Jugendsportspiele der AK 10 – 15 im Kürbereich in der Turnhalle des EMA – Gymnasiums in Bergen.

Die Eröffnung und Begrüßung der 30 Turnerinnen vom Ribnitzer Sportverein und der SSG Rügen übernahm dankend der Lehrwart des KSB, Norbert Benedict. „Ich sehe hier das erste Mal Geräte aufgebaut, die wir lange bereits im Bestand unserer Schule haben“, so seine Worte. Er zeigte sich begeistert von den Leistungen der jungen Mädchen und wünscht sich mehr solche Events.

Die Turnerinnen der Hausherrinnen starteten sehr nervös in den Wettkampf, steigerten sich von Gerät zu Gerät. Am Ende des Tages erhielten Skadi, Alva und Jennifer eine Goldmedaille. Über eine Bronzemedaille strahlten Pauline und Lilly, einen 4. Platz errangen Carlotta und Kimberly. Plätze unter den Top 10 erturnten Florentina, Eleen, Clara und Mira.

Ein großer Dank geht an alle fleißigen Riegenführerinnen, Helfer, Kampfrichter und insbesondere die Eltern, die Kuchen und Getränke mitbrachten.
Den Wettkampf konnten wir nur durch die neuangeschafften speziellen Turngeräte organisieren. Durch die Fördergelder und vielen Sponsoren war dies möglich. Ein großer Dank an alle Beteiligten wird durch unsere 1. Turngala am 14. Dezember durch viele Darbietungen an den Geräten erfolgen. Dafür heißt es jetzt fleißig trainieren.

Neuer ASP-Fall in Brandenburg

Behörden in MV in Alarmbereitschaft

Schwerin – Im Landkreis Oberhavel in Brandenburg ist zum ersten Mal bei einem Wildschwein die Afrikanische Schweinepest nachgewiesen worden. Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus zeigt sich darüber sehr besorgt:

„Der Fundort des toten Keilers nordöstlich von Gransee liegt nur etwa 20 Kilometer von der Landesgrenze zu Mecklenburg-Vorpommern entfernt. Das treibt mir die Sorgenfalten auf die Stirn. Der unmittelbar angrenzende Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte wurde noch gestern durch meine Fachleute informiert. Inzwischen wurden alle Landkreise über den Ausbruch in Kenntnis gesetzt.

Im Landkreis Mecklenburgische-Seenplatte gilt bereits seit Dezember 2021 die Allgemeinverfügung, wonach jedem erlegten und verendeten Wildschwein eine Probe zur virologischen Untersuchung auf ASP zu entnehmen ist. Im diesem Jahr wurden im Landesamt für Landwirtschaft, Lebensmittelsicherheit und Fischerei insgesamt 7.360 Wildschweinproben auf ASP aus dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte untersucht, allein im November 847 Proben. Landesweit wurden 16.427 Wildschweinproben in 2024 auf ASP untersucht.

In keiner dieser Proben konnte das ASP-Virus nachgewiesen werden. Alle bisherigen Erkenntnisse in Brandenburg weisen darauf hin, dass es sich um eine Sprunginfektion handelt, da sich der neue Ausbruchsherd etwa 50 Kilometer von den bestehenden ASP-Sperrzonen an der deutschen-polnischen Grenze befindet. Das beunruhigt mich sehr, denn eine Großausbreitung in Gebieten, die zudem für entsprechende Bekämpfungsmaßnahmen schwer zugänglich sind, wünsche ich niemandem.

Wir werden uns bei den Länderkollegen in Potsdam ein genaues Lagebild einholen und die Entwicklungen mit hoher Wachsamkeit verfolgen. Die Bürgerinnen und Bürger bitte ich ebenso um entsprechende Aufmerksamkeit. Insbesondere Landwirte und Jäger – die Drückjagdsaison hat gerade begonnen – bitte ich eindringlich die Biosicherheitsmaßnahmen hochzuhalten, um Schaden vom Land und vor allem von den Betrieben abzuhalten.

Für eine Erstsicherung im Falle eines ASP-Nachweises beim Wildschwein in MV ist ausreichend Elektrozaunmaterial im Land eingelagert. Für die Errichtung einer entsprechenden Zaunanlage steht die Landesforstanstalt M-V bereit.“