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Kategorie: Veranstaltungen / Termine

M-V sucht „Frau des Jahres“ 2024

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Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt starten den Aufruf für Vorschläge aus M-V.

Schwerin – Jedes Jahr dankt die Landesregierung den Frauen in Mecklenburg-Vorpommern für ihr Engagement und ihre Leistungen. Gewürdigt werden diese Frauen seit dem Jahr 2019 mit der Auszeichnung „Frau des Jahres“. Auch im Jahr 2024 soll stellvertretend für die Frauen im Land eine „Frau des Jahres“ geehrt werden.

„In Mecklenburg-Vorpommern gibt es viele starke und engagierte Frauen in allen Generationen. Sie leisten jeden Tag Großartiges in Beruf, Familie und Ehrenamt. Das verdient Wertschätzung und Anerkennung, nicht zuletzt mit der Einführung des 8. März als gesetzlichen Feiertag. Auch die Ehrung mit der Auszeichnung ‚Frau des Jahres‘ ist eine solche Anerkennung. Sie wird auch im kommenden Jahr wieder verliehen. Wir freuen uns über Vorschläge“, sagt Ministerpräsidentin Manuela Schwesig.

Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt: „Ob im Beruf, in der Gesellschaft oder im sozialen Bereich, wir wollen die Frauen sichtbar machen, die unser Land besonders lebenswert machen. Denn Frauen leisten hervorragendes, doch ist das in der öffentlichen Wahrnehmung leider noch immer nicht präsent genug. Das ganze Land ist herzlich dazu aufgerufen, engagierte Frauen für die Ehrung 2024 vorzuschlagen.“ Vorschläge bitte bis 30. Oktober 2023.

Vorgeschlagen werden kann auch eine Frau, die durch eine einmalige, besondere Aktion oder Leistung aufgefallen ist.

Voraussetzung für eine Berücksichtigung ist, dass die vorgeschlagene Frau in Mecklenburg-Vorpommern wohnt oder in einer Einrichtung oder Organisation im Land beruflich oder ehrenamtlich aktiv ist. Vorschlagsberechtigt sind die Landkreise und kreisfreien Städte, Kommunen, Vereine, Verbände und Parteien sowie alle Bürgerinnen und Bürger von Mecklenburg-Vorpommern.

Die namentlichen Vorschläge mit einer aussagekräftigen Begründung sowie einem kurzen Lebenslauf der vorgeschlagenen Person können bis einschließlich Montag, 30. Oktober 2023, per E-Mail oder Brief beim Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz eingereicht werden: fraudesjahres@jm.mv-regierung.de

Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz
Leitstelle für Frauen und Gleichstellung, z. H. Frau Angela Köster

Puschkinstraße 19 – 21
19055 Schwerin
Tel. 0385/ 588-13069

Ein Musterformblatt ist kann auf der Website des Ministeriums für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz ->hier abgerufen werden. Die Auszeichnung wird auf dem Empfang zum Frauentag im März 2024 von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Gleichstellungsministerin Jacqueline Bernhardt erfolgen.

Welt-Erste-Hilfe-Tag

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Zunehmende Zahl an Rettungseinsätzen im Land

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern kam es im vergangenen Jahr zu deutlich mehr Rettungseinsätzen als in den Vorjahren. Mit fast 210.000 Einsätzen betrug der Anstieg rund elf Prozent, gab Gesundheitsministerin Stefanie Drese anlässlich des Welt-Erste-Hilfe Tages am 9. September bekannt.

Zum Teil sei dieser Anstieg dadurch bedingt, dass viele Menschen auch bei nicht akut gefährlichen oder gar leichteren Fällen den Rettungsdienst alarmierten, statt auf den ärztlichen Bereitschaftsdienst der kassenärztlichen Vereinigung (bundesweit einheitliche Telefonnummer: 116 117) oder die Sprechstunde beim Hausarzt zurückzugreifen, so Drese.

„Nicht notwenige Alarmierungen können auch ein späteres Eintreffen der Rettungskräfte bei echten Notfällen bedeuten“, verdeutlichte die Ministerin. Diese Folgewirkung bei missbräuchlicher Nutzung des Rettungsdienstes müsse deshalb stärker ins Bewusstsein gerückt werden, um unsere Rettungskräfte nicht noch zusätzlich zu belasten“, betonte Drese.

Der Welt-Erste-Hilfe-Tag ist nach Ansicht von Drese auch ein guter Anlass, alle Bürgerinnen und Bürger zu ermutigen, im Notfall beherzt als Ersthelferin oder Ersthelfer einzuschreiten, bis der Rettungsdienst vor Ort ist. „Jede und jeder kann so zum Lebensretter werden“, so die Ministerin. Denn der größte Fehler im Notfall sei nichts zu tun.

Für den Bevölkerungs- und Katastrophenschutz betonte Innenminister Christian Pegel zum Welt-Erste-Hilfe-Tag: „Egal ob auf Arbeit, in der Schule oder beim Sport: Unfälle und Notfälle können schnell passieren. Gut wenn man dann weiß, wie man sich und anderen helfen kann. Das ist jedoch nicht nur im täglichen Miteinander, sondern auch bei Katastrophen und großen Unglücksfällen essenziell.

Wir kämpfen leider im Bereich des Bevölkerungs- und Katastrophenschutzes immer wieder mit Personalmangel aufgrund der demographischen Entwicklung im Land. Schon heute wären wir ohne die Hilfe derjenigen verloren, die sich in ihrer Freizeit ehrenamtlich engagieren. Ohne diesen aufopferungsvollen Einsatz wäre der Bevölkerungs- und Katastrophenschutz in Mecklenburg-Vorpommern nicht zu sichern.

Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer sind nicht nur bei Einsätzen ein eingeschworenes Team, sondern auch darüber hinaus eine Familie. Das erlebe ich immer wieder, deswegen an jeden, der Interesse hat: Machen Sie mit und melden sich bei einer Hilfsorganisation und unterstützen die Arbeit. Die Männer und Frauen werden Sie willkommen heißen und am Anfang mit Rat und Tat zur Seite stehen.“

Wer sich im Bereich der Ersten Hilfe weiterbilden will, kann zum Beispiel auf Kurse der Hilfsorganisationen zurückgreifen. Interessierte können ihr Wissen aber auch in den Sanitätszügen des Katastrophenschutzes oder der Medical Taskforce M-V vertiefen.

In der dortigen Ausbildung lernen die ehrenamtlichen Sanitäter unter anderem, wie man Verbrennungen und Wunden versorgt, Notfälle erkennt, und wie man Personen schonend transportiert. Weitere Informationen hierzu finden Interessierte auf den Internetseiten des Brand- und Katastrophenschutzes M-V oder bei einer Hilfsorganisation in ihrer Nähe.

Der Welt-Erste-Hilfe-Tag wurde im Jahr 2000 vom Internationalen Roten Kreuz etabliert. Seither macht er jährlich am 10. September auf Themen der Ersten Hilfe aufmerksam und soll für lebensrettende Maßnahmen sensibilisieren.

Klimaschutz-Treffen im Ministerium

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Schwerin – Rund 70 Vertreter aus Wirtschaft, Politik sowie Landes-, Landkreis- und Kommunalverwaltung diskutierten heute im Klimaschutzministerium in Schwerin gemeinsam mit Klimaschutz- und Umweltminister Dr. Till Backhaus über rund 30 klimarelevante Modellprojekte, die auf Teilhabe und Akzeptanz ausgelegt sind und vor allem darauf abzielen, dass die enerierte Wertschöpfung in M-V bleibt.

„Die hohe Teilnehmerzahl verdeutlich die Bedeutung des Themas“, sagte Minister Backhaus in seiner Begrüßungsrede. „Mein Ziel und unsere aller Aufgabenstellung ist es, Modellprojekte voranzubringen, handelnde Akteure miteinander zu verknüpfen und dafür zu sorgen, dass die Kommunen und Gemeinden – also die Menschen vor Ort – von Klimaprojekten profitieren. Letzteres ist aus meiner Sicht ein zentraler Faktor, wenn es darum geht, Akzeptanz zu schaffen.

Ich denke dabei ganz klar an den Ausbau der Erneuerbaren Energien oder an die Maßnahmen, die Eingang in unser Landesklimaschutzgesetz finden sollen. Derzeit werden alle Erkenntnisse, die wir aus der Öffentlichkeitsbeteiligung gewonnen haben mit den zuständigen Ressorts abgestimmt. Grundsätzlicher Klimaschutz als kommunale Verpflichtung ist nicht im Gesetz festgelegt. Als Soll-Vorschrift ist festgehalten, die Tätigkeiten der Landkreis-, Amts- und Gemeindeverwaltungen in eigener Verantwortung bis 2040 klimaneutral zu organisieren“, führte er aus.

Verpflichtungen aus dem Klimaschutzgesetz MV für die Kommunen ergeben sich aus der Umsetzung der Bundesgesetzgebungen:

Das Klimaanpassungsgesetz wird derzeit im Bundesrat behandelt und sieht eine Verpflichtung zur Erstellung kommunaler Klimaanpassungskonzepte für Kommunen über 10.000 Einwohner sowie für kreisfreie Städte und Landkreise vor.

Das Energieeffizienzgesetz steht im Herbst zum Beschluss im Bundestag. Es legt fest, dass alle öffentliche Stellen ihren Energieverbrauch jährlich um 2 Prozent reduzieren sollen. Es schreibt die Einführung eines entsprechenden Energiemanagementsystems vor. Finanzierungsfragen zur Umsetzung des Gesetzes werden derzeit erörtert.

Das Wärmeplanungsgesetz liegt in der Zuständigkeit des Innenministeriums Mecklenburg-Vorpommerns. Aktuell befindet sich das Gesetz in der Bundesratsbefassung. Es verpflichtet Gemeinden mit über 100.000 Einwohner bis Juni 2026 zur Erstellung einer Wärmeplanung. Dies betrifft hierzulande nur die Stadt Rostock, die bereits über eine Wärmeplanung verfügt. Gegebenenfalls wird eine Anpassung erforderlich. Gemeinden bis 100.000 Einwohner sollen aufgefordert werden, bis Juni 2028 eine Wärmeplanung vorzulegen, wobei Gemeinden mit weniger als 10.000 Einwohner nach Ermessen des Landes ein vereinfachtes Verfahren umsetzen können.

Die Klimaschutzförderung des Landes für die Periode 2021-2027 richtet sich an Unternehmen und Kommunen. Die entsprechenden Richtlinien befinden sich in der Endabstimmung auf Fachebene. Gefördert werden können Maßnahmen, die den Ausstoß von Treibhausgasemissionen um mindestens 30 Prozent gegenüber den vorherigen Emissionssituationen reduzieren, z.B.

  1. a) durch Steigerung der Energieeffizienz oder
  2. b) durch Entwicklung bzw. Errichtung von intelligenten Energiesysteme und Energiespeicherung dienen,

sofern sie nicht durch die Europäische Union oder die Bundesregierung anderweitig auskömmlich gefördert werden.

Zulässige Fördermaßnahmen sind

  • Machbarkeitsstudien, Vorplanungsstudien und Vorbereitungen
  • Planung von investiven Maßnahmen zur intelligenten Kopplung
  • Investive Maßnahmen zur Energieeinsparung und zur Verbesserung der Energieeffizienz (über den gesetzlichen Standard hinaus)
  • Investive Maßnahmen der Entwicklung/Errichtung kleinräumiger
  • Energiesysteme und lokale Netze zur Nutzung erneuerbarer Energien
  • Pilotprojekte für neue Lösungen

Darüber hinaus besteht die Möglichkeit

  • Für unternehmen sich hinsichtlich der Verbesserung der Energieeffizienz durch die Kampagne MVeffizient der LEKA MV
  • Für Kommunen und Unternehmen, sich durch die Förderberatung zu Energie- und Klimaschutzprojekten des Leea, insbesondere zu Fördermitteln des Bundes und der EU

beraten zu lassen.

IHK-Jahresempfang: Thema Energiesicherheit

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Meyer: Verfügbarkeit erneuerbarer Energien wird zu wichtigem Standortfaktor

Schwerin – „Energiesicherheit für Westmecklenburg – Was uns voranbringt“ – unter diesem Motto stand der diesjährige Jahresempfang der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Schwerin am 08.09. in der Landeshauptstadt.

„Der konsequente Ausbau der erneuerbaren Energien ist das Fundament für ein klimaneutrales Mecklenburg-Vorpommern. Das bedeutet, dass wir uns breiter aufstellen müssen, um unterschiedliche Energiequellen nutzen zu können. Deshalb treiben wir unter anderem den Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft weiter voran und wollen die Off- und Onshore-Windenergie stärken. So wird es auch gelingen, klimafreundliche Industrien anzusiedeln. Denn die Verfügbarkeit von grünem Strom aus erneuerbaren Energiequellen wird immer stärker zu einem wichtigen Standortfaktor“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Mecklenburg-Vorpommern erzeugt bereits jetzt mehr als das Zweieinhalbfache seines Strombedarfs aus erneuerbaren Energien, jedoch werden erst knapp 20 Prozent des Gesamtenergieverbrauchs im Land (Strom + Wärme + Mobilität) durch erneuerbare Energien gedeckt. Um die gesetzten energie- und wirtschaftspolitischen Ziele zu erreichen, sollen die erneuerbaren Energien deutlich ausgebaut und dabei die regionale Wertschöpfung gesteigert werden. Dafür soll insbesondere der Solar- und Windenergieausbau deutlich beschleunigt werden.

„Mecklenburg-Vorpommern verfügt als windreiches Küstenbundesland über hervorragende Voraussetzungen für die klimafreundliche Energieproduktion – besonders für die Windenergie an Land und auf See. Das ist im bundesweiten Vergleich ein großer Standortvorteil und wird einen wesentlichen Beitrag zur Transformation der Wirtschaft des Landes in Richtung Klimaneutralität leisten“, sagte Meyer.

Wirtschaftsminister Meyer dankte abschließend den Unternehmerinnen und Unternehmern: „Aktuell ist das wirtschaftliche Umfeld schwierig und von lange nicht gekannten Unwägbarkeiten begleitet. Die Auswirkungen der Corona-Pandemie und des Ukrainekriegs sowie hohe Inflation, Energie- und Rohstoffpreise machen den Unternehmen weiter zu schaffen. Hinzu kommen teilweise veränderte Lieferketten, fehlende Materialien und das Suchen nach Fachkräften als große Herausforderungen.

Unternehmerinnen und Unternehmer haben großes Engagement bei der Krisenbewältigung und angesichts der großen wirtschaftlichen Herausforderungen gezeigt. Die Wirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern zeigt sich insgesamt robust. Industrie, Handwerk, Handel, Tourismus und Gesundheitswirtschaft sind stabile Anker der heimischen Wirtschaft, auch der Urlaub in MV ist beliebt und nachgefragt.“

Krankenhaus-Regionalkonferenzen

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Schwerin – In dieser Woche fanden die ersten beiden Regionalkonferenzen zur Krankenhausreform in Neubrandenburg und Greifswald statt. Gesundheitsministerin Drese zieht hierzu ein positives Zwischenfazit: „Der direkte Austausch ist wichtig, um Krankenhausleitungen und Betriebsräte transparent über den Reformstand zu informieren. Gleichzeitig können alle Krankenhäuser im Land ihre Einschätzungen und Hinweise einbringen“, betonte Drese nach der heutigen Regionalkonferenz in Greifswald.

Die Konferenzen, zu denen neben den ärztlichen und kaufmännischen Leitungen auch die Pflegedienstleitungen und Betriebsräte der Krankenhäuser in den entsprechenden Planungsregionen eingeladen wurden, stießen auf großes Interesse, so Drese. Alle Krankenhäuser waren vertreten. „Für das Interesse und die offenen Diskussionen bedanke ich mich ausdrücklich. Nur im konstruktiv-kritischen Dialog können wir die Interessen Mecklenburg-Vorpommerns bestmöglich in Berlin vertreten“, verdeutlichte die Ministerin.

Drese: „Die Krankenhausreform ist eine Chance, um auch in der Zukunft Versorgungssicherheit zu gewährleisten, die Behandlungsqualität zu sichern und steigern und das System zu entbürokratisieren.“ Gerade zur Entlastung von Bürokratie habe es viele wertvolle Hinweise gegeben.

„Gleichzeitig habe ich betont, dass sich jedes Krankenhaus im Land auf den Weg machen muss, um sich zukunftsfest aufzustellen und die Reform gut vorbereitet umzusetzen“, sagte Drese. Nur, wenn eine grundlegende Veränderungs- und auch Kooperationsbereitschaft vorhanden sei, könne die Landesregierung die Interessen der Krankenhäuser kraftvoll und überzeugend gegenüber dem Bund vertreten. Denn eines sei klar, betonte Drese: „Eine gute Krankenhausreform erreichen wir nur gemeinsam mit unseren Krankenhäusern – und nicht über ihre Köpfe hinweg“.

Zwei weitere Regionalkonferenzen in den Planungsregionen Rostock und Schwerin seien deshalb noch für den 18.9 und 28.9. geplant, so die Ministerin.

Künstlerinnen-Netzwerk

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Gleichstellungsministerin Bernhardt besucht Künstlerinnen-Netzwerk

Rühn – Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt lobte anl. ihres Besuchs das Projekt mentoringKUNST.

„Die Kunst ist weiblich. Aber Künstlerinnen treten noch zu wenig in Erscheinung. Viele Menschen wissen gar nicht, dass es schon immer Kunst von Frauen gegeben hat. Und das liegt daran, dass die Kunstwelt für die vielen Frauen blind war. Der Wind dreht sich zum Glück, wenn auch langsam. Der lange Weg der Gleichberechtigung von Künstlerinnen ist noch nicht zu Ende. In der Debatte um Gleichberechtigung von Künstlerinnen geht es vor allem auch um grundlegende Frauenrechte. Genau bei diesem Grundsatz der Gleichberechtigung setzt das ‚mentoringKUNST‘-Projekt an“, sagt die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt in ihrem Grußwort zum Netzwerktreffen des Projektes in Kloster Rühn.

„Dass Künstlerinnen sich hier treffen, gemeinsame Ideen umsetzen, sich austauschen und unterstützen und voneinander profitieren, ist sehr wichtig. Jeder Cent aus der Förderung des ‚mentoringKUNST‘-Projektes mit Mitteln des ESF+ ist gut eingesetzt. Das ist ein Beitrag für Kunst- und Kreativräume, so wie sie eben heute stattfinden können. Diese Begegnungsräume ermöglichen die Vernetzung von etablierten und aufstrebenden Künstlerinnen. Das Mentoringprojekt dient dabei nicht nur der Vernetzung, sondern ebenso der Professionalisierung hiesiger Künstlerinnen und der Sichtbarkeit ihres Schaffens. Es leistet einen Betrag für mehr Gleichstellung von Frauen und Männern in unserem Land. Und Gleichstellung ist mir ein Herzensanliegen“, so Gleichstellungsministerin Bernhardt.

„Ziel des Projektes ist es, dass sich Teilnehmerinnen fest und existenzsichernd als Bildende Künstlerin beziehungsweise Autorin in Mecklenburg-Vorpommern etablieren können. Es ist auch wichtig, dass Künstlerinnen sichtbarer sind, dass ihre Werke ausgestellt, veröffentlicht, gelesen werden. Künstlerinnen, egal ob Schauspielerinnen, Malerinnen, Bildhauerinnen, Street-Art-Künstlerinnen – sie alle können nur davon leben, wenn ihre Kunst gesehen wird. Nur wenn Kunst gezeigt wird, steigt die Nachfrage. Daher setzen wir uns für die Sichtbarkeit von Frauen, auch eben von Künstlerinnen, ein“, so Ministerin Bernhardt.

Pionierarbeit in Schwerin

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Handwerkskammer hat Deutschlands ersten Innovationsraum für das Handwerk eröffnet

Schwerin – Heute hat die Handwerkskammer Schwerin im Rahmen eines Festaktes mit rund 100 Gästen im kammereigenen Bildungszentrum ein neues Format der handwerklichen Aus- und Weiterbildung eröffnet. Das „CraftLab“ ist der erste und bislang einzige Innovationsraum seiner Art in Deutschland. Er wurde mit wissenschaftlicher Begleitung durch das Heinz-Pienst-Institut in Hannover und mit Fördermitteln in Höhe von rund 400.000 Euro aus dem Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aus der Taufe gehoben.

Nach den Worten von Kammerpräsident Uwe Lange soll das als „Schweriner Modell“ bezeichnete CraftLab Vorbild für weitere Innovationsräume dieser Art in anderen Handwerkskammern sein. „Mit einem derart kreativen Schulungsraum als Zukunftswerkstatt für unsere Handwerker nehmen wir eine Vorreiterrolle ein“, so Lange.

Jochen Schulte, Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit des Landes würdigte anlässlich der Eröffnung: „Eine Studie zur Digitalisierung des Handwerks vom Zentralverband zeigt eindeutig, dass eine breite Mehrheit der befragten Unternehmen den Möglichkeiten der Digitalisierung aufgeschlossen gegenübersteht. Zeitersparnis, optimierte Lagerung und Logistik, flexiblere Arbeitsorganisation, höhere Sichtbarkeit beim Kunden und die körperliche Entlastung werden als größte Vorteile benannt. Die Handwerkskammer Schwerin geht den richtigen Weg zur Unterstützung der Betriebe. Das CraftLab-Projekt ist bislang einmalig in Deutschland. Mit dem Experimentier- und Entwicklungsraum kann die Digitalisierung im Handwerk weiter vorangetrieben werden mit dem Ziel, wettbewerbs- und zukunftsfähig zu bleiben und dabei Hürden der digitalen Transformation zu überwinden.“

Dr. Sabine Hepperle, Leiterin der Abteilung Mittelstandspolitik im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz, zeigte sich von der Innovationskraft der Handwerkskammer beeindruckt. „Die Kammer setzt hier neue, modernste Maßstäbe in der beruflichen Fort- und Weiterbildung, die bundesweit ausstrahlen und viele Nachahmer finden wird.“

Als Geschäftsführer des Deutschen Handwerkskammertages und für den Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) bezeichnete Dirk Palige das CraftLab „als Zukunft des Handwerks, die heute schon Realität ist. Handwerk und Politik setzen damit gemeinsam ein Zeichen für mehr Sichtbarkeit und Wertschätzung der dualen Berufsausbildung. Genau diese Wertschätzung braucht das Handwerk bundesweit, um künftig mehr junge Menschen für eine Karriere im Handwerk zu begeistern. Denn nur mit ausreichend gut ausgebildeten Fachkräften wird Deutschland zukunftssicher aufgestellt sein.“

Innovationen aus dem und für das Handwerk bilden den maßgeblichen Schwerpunkt des CraftLab. Über die Aus- und Weiterbildung sollen vernetzte digitale Technologien schneller Einzug ins Handwerk halten, vor allem über die Meisterausbildung. Das Werkstattkonzept beinhaltet verschiedene Praxisstationen, an denen im ersten Schritt zum Beispiel digitale Arbeitsprozesse, 3D-Drucker und Modelling oder mobile 3D-Aufmaßsysteme vermittelt werden. Diese Stationen werden in einem Rotationsprinzip immer wieder aktualisiert werden. Mit dem CraftLab können außerhalb der zum Teil langen Veränderungszyklen von Berufsbildern, Lehrplänen und Ausstattungsförderungen die Digitalisierung und neue Technik schneller ins Handwerk gelangen.

„Dies bringt uns unserer Vision vom ‚Handwerk 2030‘ ein sehr großes Stück näher“, so Kammerpräsident Uwe Lange. „Das CraftLab soll eine treibende Kraft für die Zukunftsfähigkeit der Handwerkerbetriebe in unserer Region und darüber hinaus sein. Ein Schlüssel für das Tor in die digitale Welt und das Labor für möglichst viele Innovationen in unserem Handwerk.“

Bevölkerungsschutz-Übungen in M-V

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Schwerin – Der September steht in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern im Zeichen wichtiger Bevölkerungsschutz-Übungen. Den Auftakt macht der bundesweite Warntag am 14. September. Mit der „LÜKEX“ (Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung – EXercise) findet am 27. und 28. September eine bundesweite strategische Übung statt, die sich zeitlich teilweise mit der – operativen – Landeskatastrophenschutzübung vom 28. bis zum 30. September im Landkreis Vorpommern-Greifswald überschneidet. Darüber berichtete Innenminister Christian Pegel heute im Kabinett.

„In diesem Jahr werden am 14. September in ganz Deutschland insbesondere Sirenen und Mobiltelefone warnen. Ziel auch des dritten bundesweiten Warntags ist es, alle Menschen im Land einmal im Jahr daran zu erinnern, wie im Fall eines entsprechenden Anlasses alarmiert wird“, sagte Christian Pegel und beschrieb den konkreten Ablauf:

„Um elf Uhr werden gut 1.600 Sirenen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ertönen. Sie sind ein wichtiges Warnmittel, um zum Beispiel vor Stürmen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahren zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. Abweichend von der bundesweiten Regelung wird bei uns dem Warnsignal der Entwarnungston vorausgehen. Damit wollen wir alle Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, explizit darauf hinweisen, dass es sich um eine solche handelt.“

Um 11.45 Uhr werde mit dem Signal ,Entwarnung‘ die Übung beendet. (Hier können Sie alle Sirenensignale hören und lesen, was bei ihrem Ertönen zu tun ist.)

Zugleich werden um elf Uhr über das so genannte Cell Broadcast Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt, erklärte der Innenminister und macht auf einen technischen Hinweis aufmerksam: „Leider ist im System Cell Broadcast technisch derzeit noch keine Entwarnung möglich, daher wird auf den Smartphones, auch wenn sie stumm geschaltet sind, vorerst nur die ,Warnung‘ aufploppen. Diese kann aber, da es sich um einen Übungsfall handelt, händisch beendet werden.“

Der Warnmittelmix bestehe aus dem System Cell-Broadcast, Warn-Apps wie „Nina“ oder „Katwarn“, stationären Sirenenanlagen, Radiodurchsagen, Spruch- bzw. Laufbändern in Fernsehübertragungen, Lautsprecherdurchsagen, mobiler Sirenentechnik, Einblendungen in modernen Werbeanlagen („Stadtmöbel“) und z.B. auch aus Informationstafeln der Bahnhöfe.

Der Bund wird über das satellitengestützte Warnsystem „Modulares Warnsystem“ (MoWaS) Warnungen z.B. durch Cell-Broadcast und die App „Nina“ auf die Smartphones der Bevölkerung bringen, soweit diese hierfür technisch ausgestattet sind. „Noch immer ist es so, dass ältere Generationen von Handys oder Smartphones diese Netz- und anbieterunabhängigen Warn-Meldungen nicht umsetzen können. Also wundern Sie sich nicht, liebe Bürgerinnen und Bürger, wenn Sie auf Ihrem Handy oder Smartphone doch keine Nachricht dazu erhalten. Dann hilft unser Warnmittelmix“, verdeutlichte Minister Pegel.

Die Länder lösen über ihre jeweilig zuständigen Katastrophenschutzbehörden – in M-V sind das die Landkreise und kreisfreien Städte – um 11 Uhr den verbleibenden eigenen Warnmittelmix aus stationären Sirenensignalen, Lautsprecherdurchsagen eigener Fahrzeuge der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), mobilen Sirenensignale, kommunalen Anzeigetafeln etc. aus.

„Zusätzlich sind wir alle gefordert, auch auf die Bevölkerungsgruppen, die nicht mit entsprechender Technik ausgestattet sind, durch nachbarschaftliches Engagement zu denken. Bitte informieren Sie auch bei dieser Übung Ihre Mitbürger ,links und rechts neben sich‘ und sensibilisieren Sie sie für die Situation. Bei dem Übungsfall können wir so Panik vermeiden und im Krisenfall werden wir uns dann gegenseitig unterstützen können“, appellierte der Innenminister.

LÜKEX23: Bund und Länder üben „Cyberangriff auf Regierungshandeln“

Die mittlerweile neunte LÜKEX befasst sich mit dem Thema „Cyberangriff auf das Regierungshandeln“. Sie ist eine Stabsrahmenübung, mit der das gemeinsame Krisenmanagement des Bundes und der Länder auf strategischer Ebene erprobt und verbessert werden soll.

„Im Zentrum der Übung steht, die Staats- und Regierungsfunktionen in einem Szenario aufrechtzuerhalten, in dem die IT-basierten Prozesse, die diese Funktionen normalerweise gewährleisten, gestört sind und auszufallen drohen“, führte Innenminister Christian Pegel aus und sagte weiter: „Dabei fokussieren wir uns vor allem auch auf die Notfallmechanismen der Cyber-Sicherheitsstrukturen. Bei der LÜKEX geht es auch darum, dass sich unterschiedliche Experten vernetzen und zu einer gemeinsamen Sprache und Bewertung in einer Krisenlage kommen. Es geht dabei um das Üben der einen Katastrophenschutzlage koordinierenden Stäbe – die Katastrophenschutzeinheiten werden also nicht wirklich ausrücken und ‚draußen‘ üben.“ Vorrangig beübt werden vor allem die beim Innenministerium angesiedelten gemeinsamen Krisenreaktionsstrukturen der Landesregierung.

„Wir wollen vor allem unseren schon eingerichteten Landeskoordinierungs- und Unterstützungsstab (LKUSt) und den auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre gebildeten Krisenstab in einem realitätsnahen Szenario ins Arbeiten bringen, um für den Ernstfall gewappnet zu sein“, kündigte Innenminister Christian Pegel an.

Vorpommern-Greifswald übt Großwaldbrand-Szenario

In und um Pasewalk wird zudem vom 28. bis 30. September 2023 eine Landeskatastrophenschutzübung stattfinden. Das Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK) übt mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald den überregionalen Einsatz von Rettern während eines Großwaldbrandes. Neben dem Landkreis Vorpommern-Greifswald werden die Katastrophenschutzeinheiten der örtlichen Feuerwehren, die Medical Task Force, die überörtlichen Katastrophenschutzeinheiten, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr, die Landes- und Bundespolizei sowie polnische Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einheiten mit üben. „Bei dieser Übung werden also die Katastrophenschutzeinheiten alarmiert und es wird tatsächlich ‚draußen‘ geübt“, beschreibt der Minister den Unterschied zur Bundesübung LÜKEX.