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Kategorie: Veranstaltungen / Termine

Wirtschaftstag Polen

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Meyer: Zusammenarbeit weiter ausbauen und stärken

Neubrandenburg – „20 Jahre EU-Mitgliedschaft Polens – eine Erfolgsgeschichte für unsere bilaterale Zusammenarbeit“ lautete das Kernthema auf dem „Wirtschaftstag Polen“ der Industrie- und Handelskammer (IHK) Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern am Donnerstag (04.04.). „In den vergangenen Jahren hat sich die enge Partnerschaft zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Republik Polen stetig weiterentwickelt, so dass heute insbesondere die Zusammen-arbeit mit der Wojewodschaft Westpommern auf vielen Ebenen erfolgt. Beiden Seiten sind in der Region eng miteinander verbunden in den Bereichen Politik, Wissenschaft, Wirtschaft, Bildung, Kultur und Gesellschaft Wir wollen die Zusammen-arbeit weiter ausbauen und stärken. Beispielsweise bei der gemeinsamen Vermarktung von Gewerbestandorten – etwa im ‚Industriepark Berlin-Szczecin‘ in Pasewalk – sehe ich noch viel Potential“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Stadt Pasewalk beabsichtigt, den Industriegewerbegroß-standort – Industriepark Berlin-Szczecin – mit einer Gesamt-fläche von 156 Hektar in mehreren Bauabschnitten zu erschließen. Aktuell befindet sich der 2. Bauabschnitt in der Umsetzung. Die Unternehmen Topregal GmbH und Birkenstock haben sich vor Ort bereits angesiedelt. Das Wirtschaftsministerium unterstützt die Erschließung des Industrieparks Berlin – Szczecin mit dem ersten Bauabschnitt (= 50,2 Hektar/Gesamtfläche Industriepark: 156 Hektar) mit rund 12,2 Millionen Euro aus Mitteln der Gemeinschafts-aufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 13 Millionen Euro. „Der Industriepark bietet ideale Standortbedingungen für Großinvestoren durch die Nähe zur Autobahn A 20 und zur polnischen Grenze. Zudem grenzt der Industriestandort unmittelbar an das Kompetenzzentrum für Flugzeugbau und Flugzeugentwicklung sowie den Sonderlandeplatz Pasewalk-Franzfelde. Die Region diesseits und jenseits der Grenze profitieren gemeinsam von einem starken Gewerbestandort“, sagte Meyer.

Die Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Polen wird im Wesentlichen über das Kooperationsprogramm Interreg V A Mecklenburg-Vorpommern/Brandenburg/Polen und das   Interreg Programm Südliche Ostsee gesteuert. Dafür stehen in der Förderperiode 2021 bis 2027 über acht Milliarden Euro Mittel aus dem europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur europaweiten Umsetzung von Interreg bereit. Dabei geht es um gemeinsame Projekte, wie beispielsweise das „IBN – Informations- und Beratungsnetzwerk“. Ziel es ist, Unternehmen, Institutionen und Einwohner bei der Überwindung grenzüberschreitender Barrieren zu unterstützen und die wirtschaftliche Zusammenarbeit in der Grenzregion weiter auszubauen. Hierzu wird ein Netzwerk von deutsch-polnisch sprachigen Beratungsbüros im Programmraum geschaffen.

Zudem gibt es das Projekt „POLSMA – Pomerania-Region lebt nachhaltiges Management“. Unter Beteiligung von Partnern wie der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern, der IHK Ostbrandenburg sowie der Nördlichen Handelskammer in Stettin wird das Thema „Erreichung von Klimaneutralität in Unternehmen in der Grenzregion mit dem Ziel der Schaffung einer „deutsch-polnischen Kompetenzregion Green Deal“ bearbeitet. Hierbei sollen insbesondere kleine und mittelständige Unternehmen auf die durch die Energiewende entstehenden Transformationsprozesse vorbereitet werden. „Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren Nachbarn ist ein wichtiges Element. Mit dem Interreg-Programm haben wir die Möglichkeit, zahlreiche Projekte und Kooperationen zur gemeinsamen Gestaltung einer grenzüberschreitenden Entwicklung zu unterstützen“, sagte Meyer.

Polen ist der wichtigste Außenhandelspartner Mecklenburg-Vorpommerns. Im Jahr 2023 wurde mit rund 1,8 Milliarden Euro Warenaustausch der bisher höchste Wert erreicht. 2023 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 756 Millionen Euro in die Republik Polen exportiert, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 12 Prozent bedeutet. Der Anteil am Gesamtexport Mecklenburg-Vorpommerns beträgt etwa 7,8 Prozent (2022: 6,8%). Polen belegt damit   Platz 3 der wichtigsten Exportpartner des Landes. Die Hauptexportgüter waren Geräte zur Elektrizitätserzeugung und -verteilung (140 Millionen Euro), Fahrgestelle, Motoren und Teile für Kraftfahrzeuge (86 Millionen Euro) sowie Kunststoffe (38 Millionen Euro).

2023 wurden von Polen nach Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von rund einer Milliarde Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um ca. 4,6 Prozent bedeutet. Der Anteil am Gesamtimport Mecklenburg-Vorpommerns beträgt ca. 11 Prozent (2022: 9,4%). Polen belegt damit Platz 1 der wichtigsten Importpartner Mecklenburg-Vorpommerns. Die Hauptimportgüter 2023 waren Ölfrüchte (144 Millionen Euro), Weizen (74 Millionen Euro) sowie Eisen-, Blech- und Metallwaren (72 Millionen Euro).

Nach Berechnungen des Arbeitskreises Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder, dem auch das Statistische Amt Mecklenburg-Vorpommern angehört, stieg in Mecklenburg-Vorpommern das Bruttoinlandsprodukt im Jahr 2023 preisbereinigt um 3,3 Prozent gegenüber dem Vorjahr an (Bundesdurchschnitt: -0,3 Prozent). An der Gesamtwirtschafts-leistung Deutschlands hatte Mecklenburg-Vorpommern mit einem Bruttoinlandsprodukt von 59.217 Millionen EUR einen Anteil von 1,4 Prozent.

Die Bruttowertschöpfung des Produzierenden Gewerbes stieg nach Angaben des Statistischen Amtes 2023 preisbereinigt gegenüber dem Vorjahr um 6,5 Prozent (Bundesdurchschnitt:

-1,5 Prozent). Der Anteil an der Gesamtwirtschaftsleistung betrug hier 27,5 Prozent. Innerhalb dieses wichtigen Bereiches der Gesamtwirtschaft verzeichnete die Wirtschaftsleistung des Verarbeitenden Gewerbes einen starken Anstieg mit +19,3 Prozent (Bundesdurchschnitt -0,2 Prozent). Das Verarbeitende Gewerbe hat nunmehr einen Anteil an der Wirtschaftsleistung des Landes von 13,0 Prozent. Im Baugewerbe sank dagegen die Bruttowertschöpfung gegenüber 2022 um -4,1 Prozent (Bundesdurchschnitt: -0,2 Prozent).

Im Dienstleistungsbereich – dort werden 68,8 Prozent der Wirt-schaftsleistung des Landes erbracht – stieg die Bruttowert-schöpfung um 2,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr (Bundes-durchschnitt +0,5 Prozent). Innerhalb dieses Gesamtbereiches verlief die Entwicklung im Unterbereich Handel, Verkehr, Lagerei, Gastgewerbe, Information und Kommunikation mit +9,2 Prozent (Bundesdurchschnitt: -0,2 Prozent) stark positiv. In den beiden anderen Unterbereichen verlief die Entwicklung dagegen sehr moderat: Finanz-, Versicherungs- und Unternehmensdienstleister einschließlich Grundstücks- und Wohnungswesen +0,4 Prozent (Bundesdurchschnitt: +0,6 Prozent); öffentliche und sonstige Dienstleister einschließlich Erziehung und Gesundheit +0,2 Prozent (Bundesdurchschnitt: +1,1 Prozent).

Im Bereich Land- und Forstwirtschaft einschließlich Fischerei war die preisbereinigte Entwicklung der Bruttowertschöpfung dagegen negativ (-0,6 Prozent; Bundesdurchschnitt: +1,4 Prozent). Der Anteil an der Gesamtwirtschaftsleistung beträgt hier aber nur 3,7 Prozent.

In Mecklenburg-Vorpommern ist im März 2024 die Zahl der Arbeitslosen im Vergleich zum Vormonat Februar um 2.400 Arbeitslose gesunken (-3,5 Prozent). Die Arbeitslosenquote liegt im März bei 8,3 Prozent. Insgesamt sind aktuell 68.000 Menschen arbeitslos.

Programm „Theater in Sicht“ startet

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Oldenburg: Schülerinnen und Schüler können an kulturellen, regionalen Angeboten teilnehmen

Schwerin – Erneut heißt es „Theater in Sicht“! Auch in diesem Schuljahr haben die Theater in Mecklenburg-Vorpommern, darunter das Volkstheater Rostock, das Mecklenburgische Staatstheater, die Theater und Orchester GmbH Neubrandenburg/Neustrelitz sowie die Vorpommersche Landesbühne, für Schulen ein umfangreiches kulturelles Repertoire im Angebot.

„Mit dem Programm erweitern wir die Möglichkeiten für Schülerinnen und Schüler, aktiv an den kulturellen Angeboten in ihrer Region teilzunehmen“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Das Programm ermöglicht Schulen in Mecklenburg-Vorpommern seit dem Schuljahr 2016/2017, auf individuelle Art und Weise mit einem der beteiligten Theater zu kooperieren. Die Kultureinrichtungen bieten von Schauspiel über Oper, Tanztheater, Konzerte und Klassenzimmerstücke die gesamte Bandbreite des künstlerischen Schaffens an“, so die Ministerin.

In diesem Jahr erhalten Schulen im ländlichen Raum eine finanzielle Unterstützung für die Fahrten zum Theater. „Dass man eine Vorstellung als Schülerin oder Schüler besuchen kann, darf nicht vom Schulstandort und längeren Anfahrtszeiten abhängen“, sagte Oldenburg.

Erstmals findet „Theater in Sicht“ nicht mehr in einem begrenzten Zeitraum statt. „Der Besuch einer Theaterveranstaltung kann jederzeit eine wertvolle Ergänzung zum Unterricht darstellen. Das Zusammenspiel von Theater und Schule eröffnet den Schülerinnen und Schülern neue Horizonte und beflügelt ihre Fantasie. Vor allem soll es aber abwechslungsreiche Erlebnisse schaffen, die über den regulären Unterricht hinausgehen“, erklärte die Bildungsministerin.

Das Ministerium für Bildung und Kindertagesförderung unterstützt das Programm mit 20.500 Euro. Die Fachstelle für Kulturelle Bildung M-V übernimmt die Organisation der Schulfahrten.

Orangerie Neustrelitz feierlich übergeben

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Finanzminister Dr. Heiko Geue lobt die Zusammenarbeit aller Akteure

Neustrelitz – Am Mittwoch, den 27. März übergab der für den Landesbau zuständige Finanzminister, Dr. Heiko Geue, die Orangerie Neustrelitz der Öffentlichkeit. Dies geschah im Beisein von Bürgermeister Andreas Grund und dem Leiter der Staatlichen Bau- und Liegenschaftsverwaltung Neubrandenburg, Winfried Tasler, sowie zahlreicher Gäste.

Das Gebäude, das sich im Eigentum des Landes Mecklenburg-Vorpommern befindet, wurde unter Berücksichtigung der wertvollen historischen Substanz und auf Grundlage der denkmalpflegerischen Zielstellung komplett saniert. Für Dr. Heiko Geue ein wichtiger Aspekt, ist doch die Orangerie „von einzigartigem kulturhistorischem Wert. Die Grundriss- und Fassadenstruktur von 1842 wurde wiederhergestellt. Besonders fasziniert hat mich die Arbeit der Restauratorinnen und Restauratoren.

Diese haben den eindrucksvollen klassizistischen Wandmalereien in den drei Sälen der Orangerie wieder Leben eingehaucht. Nun kann das Gebäude erneut seine herausragende Stellung im Ensemble der erhalten gebliebenen Bauwerke der Schlossanlage einnehmen. Dafür und für die sehr gute Zusammenarbeit danke ich allen Beteiligten. Dabei spielt auch der neue Pächter, der die Orangerie für die Öffentlichkeit zugänglich macht, eine große Rolle. Eine gelungene Maßnahme, über die ich mich sehr freue.“

Die symbolische Schlüsselübergabe an die Pächter der Orangerie rundete den offiziellen Teil der Veranstaltung ab. Die gastronomische Einrichtung in der Orangerie wird pünktlich zu Ostern, bereits ab Donnerstag, den 28. März ihren Betrieb aufnehmen. So können sich Einheimische sowie Gäste einen Eindruck über die Sanierungsmaßnehmen verschaffen.

Im Anschluss an die Feierstunde fand ein Rundgang durch das Gebäude und die Außenanlagen statt.

Weiterführende Informationen zur Orangerie Neustrelitz finden Inte-ressierte auf der Internetpräsenz der SBL MV unter: www.sbl-mv.de/orangerie-restauriert

10. Altenpflegepreis

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Bewerbung noch bis zum 30. April möglich

Schwerin – Noch bis zum 30. April sind Bewerbungen für den diesjährigen Altenpflegepreis möglich, den das Sozialministerium gemeinsam mit dem Landespflegeausschuss vergibt. Sozialministerin Stefanie Drese warb heute erneut für eine Teilnahme am Wettbewerb. „Wir haben im Land viele tolle Projekte, die innovativ zu einer besseren Versorgung unserer pflegebedürftigen Menschen oder auch der Pflegenden beitragen. Sie wollen wir mit dem 10. Altenpflegepreis in den Fokus der Öffentlichkeit rücken“, so Drese.

Eingereicht werden können Projekte und Angebote von ambulanten, teilstationären oder stationären Einrichtungen und Diensten oder Vereinigungen der Altenpflege, Bildungseinrichtungen und sonstigen Gruppen. Sie sollten sich den Themenfeldern „Sicherung der pflegerischen Versorgung im ländlichen Raum“, „Neue Organisations- und Personalentwicklungskonzepte“, „Verzahnung der Berufsorientierung“, „Ausbildung und Praxis“, „Maßnahmen der Digitalisierung“, „Maßnahmen für pflegende An- und Zugehörige sowie ehrenamtlich Tätige“ oder der „Förderung der Zufriedenheit und Motivation von Mitarbeitenden“ zuwenden.

„Die Pflege steht insgesamt vor zunehmenden Herausforderungen. Für den Preis vorgeschlagene Projekte oder Angebote sollen deshalb beispielgebend dafür sein, wie zum Beispiel trotz eines wachsenden Personalmangels eine gute pflegerische Versorgung sichergestellt oder wie die Altenpflege den sich wandelnden Lebensentwürfen gerecht werden kann“, erklärte die Ministerin. Alle Voraussetzungen finden Interessierte auf den Seiten des Sozialministeriums.

Eine Bewerbung ist sowohl per Email als auch auf dem Postweg bei der Geschäftsstelle des Landespflegeausschusses möglich. Jeder Vorschlag wird anschließend durch eine Jury des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern und des Landespflegeausschusses bewertet. Der erste Platz ist mit einem Preisgeld in Höhe von 3.000 Euro dotiert, die Zweit- und Drittplatzierten erhalten 1.500 Euro beziehungsweise 500 Euro.

Drese: „Die Altenpflege ist eine verantwortungsvolle Tätigkeit, der als tragender Grundpfeiler unserer alternden Gesellschaft häufig nicht die nötige Wertschätzung entgegengebracht wird. Den Einsatz unserer Fachkräfte, die mit ideenvollen Projekten die Zukunft unserer Versorgung gestalten, wollen wir deshalb sichtbarerer machen. Ich hoffe daher auch in diesem Jahr wieder auf eine Vielzahl an Bewerbungen.“

Saisonstart der Südbahn

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Jesse: Saisonverkehr ist Teil eines nachhaltigen, zukunftsweisenden, modernen Mobilitätskonzeptes für die Region – unter Einbeziehung von Bahn, Regiobus und Rufbus

Parchim – Klimafreundlich zu Ostern mit der Südbahn zu den touristischen Destinationen der Mecklenburgischen Seenplatte: Zum Saisonstart wird an den Wochenenden die Südbahn – von Parchim über Lübz und Karow nach Plau am See (RB19) sowie zwischen Waren (Müritz), Malchow und Plau (RB15) – wieder Fahrt aufnehmen. „Die Südbahn ist wichtig für die in der Region lebenden Menschen und für den Tourismus. Der Saisonverkehr ist Teil eines nachhaltigen, zukunftsweisenden, modernen Mobilitätskonzeptes für die Region – unter Einbeziehung von Bahn, Bus und Rufbus Mecklenburg-Vorpommern. Ein gutes Beispiel dafür ist die erste Regiobuslinie der Region, die seit Dezember 2023 zwischen Neustrelitz und Waren (Müritz) verkehrt. Zum 01. Mai wird diese bis Röbel (Müritz) verlängert. Über den Saisonverkehr entstehen mehr Möglichkeiten, die attraktiven Ausflugsmöglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln zu erreichen“, sagte die Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Ines Jesse.

Das Land wird in Zusammenarbeit mit den Landkreisen Mecklenburgische Seenplatte und Ludwigslust-Parchim sowie dem Eisenbahninfrastrukturunternehmen Regio Infra Nord-Ost auch in diesem Jahr wieder die Südbahnstrecke mit einem Saisonverkehr beleben. Vom 29. März bis 01. April sowie vom 11. Mai bis 08. September 2024 fahren freitags, samstags, sonntags und feiertags Züge der ODEG zwischen Plau am See und der Inselstadt Malchow sowie zwischen Plau am See und Parchim. Zusätzlich fahren Saisonzüge am 28. März und 08. Mai (wie freitags) und am 09. und 10. Mai (wie samstags/sonntags) auf den Strecken Waren (Müritz) – Inselstadt Malchow – Plau am See und Parchim – Lübz – Plau am See. Während der Sommerferien in Mecklenburg-Vorpommern werden die Züge der RB15 darüber hinaus auch wieder montags bis freitags von der Inselstadt Malchow via Malchow Krebssee nach Alt Schwerin verlängert.

Seit Sommer 2020 bedient die Linie RB19 an den Wochenenden in der Hauptsaison die Strecke Parchim – Plau am See. Aus der anderen Richtung wird die Linie RB15 aus Waren (Müritz) über Malchow und Karow bis Plau am See verlängert. Der 2020 zunächst mit einzelnen Zügen gestartete Saisonverkehr wird seit Sommer 2022 im Zweistundentakt angeboten. Eine zusätzliche bessere Verzahnung mit Bussen und Rufbussen sorgt dafür, dass jeder Zielort in der Region erreichbar ist.

„Unser Anspruch ist, den Saisonverkehr den Fahrgästen als verlässliche Konstante anzubieten. Mit dem Südbahnsaisonverkehr setzen wir nunmehr im fünften Jahr ein klares Statement in punkto nachhaltiges Reisen im Zuge der Mobilitätsoffensive für unser Land“, betont Daniel Bischof, Geschäftsführer der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern. „Mit dem Deutschland-Ticket nutzen Sie die Züge und Busse in der Region darüber hinaus zu unschlagbar günstigen Konditionen.“

„Seit fünf Jahren ist die Südbahn ein unverzichtbarer Teil unserer Verkehre und trägt maßgeblich zur Lebensqualität der Bewohnerinnen und Bewohner sowie zum Tourismus in der Region bei. Ihr saisonaler Betrieb integriert ein innovatives Verkehrskonzept, das Bahn und Bus nahtlos verbindet. Das kontinuierliche Vertrauen des Landes Mecklenburg-Vorpommern und der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern in die ODEG stärkt uns und unser Engagement für die Region. Unsere Linien der RB15 und RB19 bieten eine zuverlässige Verbindung mit einem optimierten Fahrplan im zweistündlichen Takt, der es Reisenden ermöglicht, die Schönheit der Region bequem zu erkunden“, sagt Lars Gehrke, Geschäftsführer der ODEG.

Die Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH (VLP) ergänzt das Bahnangebot mit der Buslinie 77 und dem Rufbus. Die durchgehenden Fahrten dieser Linie auf der Relation Parchim – Plau am See – Malchow und die Bahnverkehre ergänzen sich hervorragend, weil sie eine Stunde versetzt fahren und so zwischen Parchim und der Inselstadt Malchow annähernd ein Stundentakt entsteht. In Parchim und Malchow besteht Anschluss zwischen Bus und Bahn. „Ich freue mich über die Zusammenarbeit zwischen allen Verkehrsträgern und ganz besonders über die weitreichende Fahrscheinanerkennung untereinander. Das Deutschland-Ticket macht die Verbindungen nochmals attraktiver und wird für steigende Fahrgastzahlen sorgen. Die Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbh (VLP) hat sich für die neue Saison gut aufgestellt und zwei neue Betriebshöfe in Lübz und Plau am See errichtet“, sagte Stefan Lösel, Geschäftsführer Verkehrsgesellschaft Ludwigslust-Parchim mbH (VLP).

In diesem Jahr fährt zusätzlich die Hanseatische Eisenbahn GmbH (HANS) vom 09. Mai bis zum 08. September im Auftrag der VMV-Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern mbH und des VBB Verkehrsverbund Berlin Brandenburg auf der RB74 von Pritzwalk über Meyenburg hinaus bis nach Plau am See an Samstagen und Sonntagen mit jeweils drei Fahrten.

„Durch die Verlängerung der RB74 entsteht der Lückenschluss zwischen den Linien in der westlichen Seenplatte und dem SPNV-Netz Berlin-Brandenburgs. Der Plauer See ist damit nur einen Umstieg vom Berliner Zentrum entfernt“, betont René Haber-Henning, Geschäftsführer der Hanseatischen Eisenbahn GmbH. „Komplettiert wird das Angebot durch den Rundbus Plauer See, der fünfmal täglich, alle 2 Stunden, touristische Attraktionen ansteuert und mit dem Umstieg am Haltepunkt Silbermühle der Linie RB74 auch mit der Bahn erreichbar ist. Wir wünschen uns, dass das Angebot von vielen Fahrgästen genutzt wird und dieses nachhaltige, klimafreundliche Angebot künftig nicht nur saisonal, sondern 365 Tage im Jahr besteht.“

Für die Strecke Meyenburg – Plau – Karow – Güstrow ist – initiert von den Ländern Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg – eine Potentialanalyse in Vorbereitung. Über ein Gutachten sollen Fahrgast- und Güterverkehrspotentiale evaluiert sowie ein potentieller Ausbaubedarf ermittelt werden.

Weitere Informationen erhalten Sie unter: https://südbahn-mv.de. Den Fahrplan der ODEG-Linien RB15 und RB19 erhalten Sie hier. Den Fahrplan der Hanseatischen Eisenbahn für die RB74 erhalten Sie hier. Den Fahrplan der VLP-Linie 77 finden Sie hier.

Steuerbescheide für 2023

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Finanzämter beginnen, Steuerbescheide für 2023 zu erstellen / Jetzt Steuererklärung elektronisch mit ELSTER machen

In den Finanzämtern Mecklenburg-Vorpommern hat die Bearbeitung vorliegender Erklärungen für die Einkommensteuer 2023 begonnen.

Bundesweit können die Finanzämter meist nicht vor Mitte März mit der Veranlagung, also der Prüfung der Steuererklärungen starten. Das liegt daran, dass zum Jahresbeginn aktuelle Steuerrechtsänderungen in die Computersoftware der Behörden eingespeist werden. Hinzu kommt, dass Institutionen wie z.B. Versicherungsanstalten oder Arbeitgeber, die steuerrelevante Daten an die Finanzämter übermitteln müssen, dafür bis Ende Februar Zeit haben.

Die Bearbeitung der Einkommensteuererklärungen erfolgt automationsgestützt und grundsätzlich nach Eingang im Finanzamt.Wer verpflichtet ist, für 2023 eine Einkommensteuererklärung abzugeben, und nicht steuerlich beraten sind, muss diese bis zum 02.09.2024 beim zuständigen Finanzamt einreichen.

Es wird grundsätzlich empfohlen, die Steuererklärungen elektronisch abzugeben. Die Steuerverwaltung stellt für die Übermittlung von Erklärungen und sonstigen Mitteilungen an das jeweilige Finanzamt kostenfrei „ELSTER – Ihr Online Finanzamt“ unter www.elster.de zur Verfügung. Der Vorteil der elektronischen Übermittlung? Sie gewährleistet eine korrekte und vollständige Abgabe und eine Plausibilitätsprüfung, die die Bearbeitung der Erklärung in den Finanzämtern beschleunigt und Rückfragen des Finanzamtes vermeiden kann.

Für Rentnerinnen und Rentner gibt es spezielle Angebote der einfachen Erklärungsabgabe. Neben einfach ELSTER, der einfachen elektronischen Einkommensteuererklärung für Personen mit Renten- oder Pensionsansprüchen, kann auch die vereinfachte Steuererklärung für Rentnerinnen und Rentner genutzt werden. Weitere Informationen stellt die Steuerverwaltung auf dem Steuerportal M-V unter www.steu-erportal-mv.de zur Verfügung.

Heute ist Weltwassertag

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Weltwassertag: Wasser für den Frieden und im Zeichen der Ostsee

Schwerin – Am Weltwassertag weisen die Vereinten Nationen (VN) seit 1992 jährlich am 22. März auf die Bedeutung der Ressource Wasser hin. In diesem Jahr wurde dafür das Motto „Wasser für den Frieden“ gewählt. Damit soll international darauf aufmerksam gemacht werden, dass Wasserknappheit, Wasserverschmutzung und der erschwerte Zugang zu Wasser zu Spannungen und Konflikten führen können. Zudem wurde das Flache Küstengewässer der Ostsee zum Gewässer des Jahres ernannt.

„Mehr als drei Milliarden Menschen sind auf Wasserressourcen angewiesen, die nationale Grenzen überschreiten. Dennoch haben nur 24 Länder Kooperationsabkommen für ihr gesamtes gemeinsames Wasser. Gerade die geopolitischen Krisen und kriegerischen Auseinandersetzungen weltweit führen vor Augen, dass eine friedliche Konfliktbeilegung essentiell ist, um den Wasserzugang als zentrale Leistung der Daseinsvorsorge für alle zu sichern. Von daher gehen der Schutz sowohl der Ressource als auch der zugehörigen Infrastruktur uns alle an“, sagt Staatssekretärin Elisabeth Aßmann.

Grenzüberschreitende Gewässer machen ca. 60 Prozent der weltweiten Süßwasserflüsse aus. 153 Länder verfügen über ein Territorium innerhalb von mindestens einem der 310 grenzüberschreitenden Fluss- und Seeeinzugsgebiete und haben 468 grenzüberschreitende Grundwasserleitersysteme inventarisiert.

Mecklenburg-Vorpommern hat Anteil an den grenzüberschreitenden Einzugsgebieten von Elbe und Oder und wirkt daher in den Internationalen Kommissionen zum Schutz der Elbe (IKSE) bzw. Oder (IKSO) mit. Weiterhin arbeitet MV auf dem Gebiet der Wasserwirtschaft mit der Republik Polen in der Deutsch-Polnischen Grenzgewässerkommission zusammen. Ein Thema ist zum Beispiel die Sicherung einer nachhaltigen und qualitätsgerechten Trinkwasserversorgung im Bereich Ostusedom.

Hier wurden gute Fortschritte erreicht. Das Grundwasserdargebot wird im östlichen Teil der Insel Usedom vollständig ausgenutzt. Um die angespannte Grundwassersituation auf polnischer und deutscher Seite näher zu betrachten, wurde 2006 ein gemeinsames Projekt über die grenzüberschreitende Grundwasserbewirtschaftung im Einzugsgebiet der Versorgungsregion Ostusedom/Swinemünde auf der Grundlage eines geohydraulischen Modells erarbeitet.

Das Umweltbundesamt stellt seit 2011 am Weltwassertag zudem einen „Gewässertyp des Jahres“ vor. In diesem Jahr steht das „Flache Küstengewässer der Ostsee“ im Fokus. „Über die Ernennung des Flachen Küstengewässers der Ostsee als Gewässertyp des Jahres freue ich mich besonders. Es erstreckt sich in Wassertiefen bis zu 15 Meter und über 377 Kilometer Länge an der gesamten Außenküste von Pötenitz an der Lübecker Bucht bis nach Ahlbeck an der Pommerschen Bucht. Auf diese Weise können wir Besucherinnen und Besucher sowie Einheimische für die Vielseitigkeit des Lebensraumes sensibilisieren und auf den Zustand, die Belastungen sowie auf Schutzmaßnahmen hinweisen“, sagt Aßmann.

Als Lebensraum sind die flachen Küstengewässer von großer Bedeutung. So finden sich dort Seegraswiesen und Algenfluren, die Schutz- und Lebensraum für wirbellose Tiere und Jungfische sowie Laichsubtrat für Fische, etwa Heringe sind. Aber auch nach der FFH-Richtlinie geschützte Lebensräume wie Riffe und Sandbänke sowie schlickige Weichböden sind Siedlungssubstrate. Sie beherbergen viele Tiere und Pflanzen. Die flachen Küstengewässer bieten auch Rast- und Nahrungsplätze für Wasservögel, wie Taucher, Gänse und Enten. In einigen Küstengebieten leben noch wenige hundert Exemplare der gefährdeten Schweinswale. Seit einigen Jahren kehren zunehmend Kegelrobben und Seehunde in ihre alten Siedlungsgebiete an der Küste zurück.

Belastung: Wirtschaftlich spielen die flachen Küstengewässer eine bedeutende Rolle vor allem für den Tourismus, die Schifffahrt und die Fischerei, die jedoch auch Belastungen mit sich bringen. Die stärkste Belastung geht aktuell immer noch von Stickstoff und Phosphor aus, die überwiegend aus der Landwirtschaft, dem Verkehr und den Kläranlagen über Flüsse und Atmosphäre in die Ostsee gelangen. Müll wiederum gelangt vor allem durch den Tourismus an die Strände und ins Meer. Verlorengegangene Fischereigeräte stellen eine oftmals tödliche Gefahr für Meeressäuger, Seevögel und Fische dar, die sich darin verheddern und verenden. Auch Munitionsaltlasten aus den Weltkriegen, die in den Küstengewässern verklappt wurden, sind aufgrund der fortschreitenden Korrosion und der Freisetzung toxischer chemischer Verbindungen gefährlich.

Schutzmaßnahmen: In MV werden mit der Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie, der EU-Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie, der Flora-Fauna-Habitat- und der Vogelschutzrichtlinie sowie der Helsinki-Konvention zum Schutz der Ostsee umfangreiche Maßnahmen ergriffen. So wird seit Jahrzehnten an einer Reduzierung der Nähr- und Schadstoffe gearbeitet. Vor allem der Aus- und Neubau von Kläranlagen führte zu deutlichen Verbesserungen. Die aktuell noch zu hohen Nährstoffeinträge aus der Landwirtschaft sollen in den nächsten Jahren durch die Umsetzung der Düngeverordnung in MV weiter reduziert werden. Verlorengegangene Fischereinetze werden über eine Förderung durch das Land MV aus den Küstengewässern geborgen und entsorgt. Teile der flachen Küstengewässer stehen als „Nationalpark Vorpommersche Boddenlandschaft“ und „Nationalpark Jasmund“ in Mecklenburg-Vorpommern unter besonderem Schutz.

Investitionen in bestehende Betriebsstätte

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Henkel Beiz- und Elektropoliertechnik GmbH & Co. KG investiert weiter in Betriebsstätte in Neustadt-Glewe / Schulte: Unternehmen ist international aktiv – Investition sichert 82 Arbeitsplätze und schafft neun neue Jobs

Neustadt-Glewe – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat sich heute bei der Henkel Beiz- und Elektropoliertechnik GmbH & Co. KG in Neustadt-Glewe über aktuelle Vorhaben informiert und vor Ort einen Fördermittelbescheid übergeben.

„Die Henkel Beiz- und Elektropoliertechnik GmbH & Co. KG hat sich über die nationalen Grenzen hinaus einen guten Ruf als Spezialist für das Innen-Elektropolieren von Edelstahlrohren, die beispielsweise in Halbleiterfabriken genutzt werden, erarbeitet. Deshalb ist es notwendig geworden, die Betriebsstätte zu erweitern, um die Produktion auszuweiten. Mit der Investition werden 82 Arbeitsplätze gesichert und neun neue Jobs geschaffen“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Die Henkel Beiz- und Elektropoliertechnik GmbH & Co. KG ist im Bereich Dienstleistungen insbesondere für die chemische und elektrochemische Bearbeitung von Metalloberflächen tätig. Das Geschäftsmodell basiert nach Unternehmensangaben auf vier Bereichen: Lohnpoliertechnik, Partnerschaft mit Rohr- und Formteile-Verarbeitern, Vor-Ort-Kundenservice und Verkauf von Chemikalien.

Derzeit wird die Betriebsstätte unter anderem um ein weiteres Gebäude für den Produktionsbereich sowie Verwaltungs- und Sozialräume erweitert. In einem nächsten Schritt ist vorgesehen, in den An- und Umbau der CleaningHall sowie die Errichtung und Ausstattung eines Reinraums zu investieren. Zusätzlich sollen auch Energiemodernisierungsmaßnahmen durchgeführt und beispielsweise Isolierung, Dach und Fenster umgebaut und Photovoltaikanlage und Transformatorenhaus zur ausschließlichen Eigennutzung installiert werden.

Die Gesamtinvestition beträgt 2,48 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von 620.000 Euro.