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Kategorie: Arbeitsmarkt & Wirtschaft

Arbeitsmarkt im Februar 2023

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Nürnberg – „Die Zahl der arbeitslosen Menschen ist im Februar geringfügig gestiegen. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung ist erneut gewachsen. Insgesamt zeigte sich der Arbeitsmarkt trotz der angespannten wirtschaftlichen Situation beständig“, sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, heute anlässlich der monatlichen Pressekonferenz in Nürnberg.

Arbeitslosenzahl im Februar: +4.000 auf 2.620.000 
Arbeitslosenzahl im Vorjahresvergleich: +192.000
Arbeitslosenquote gegenüber Vormonat: unverändert bei 5,7 Prozent

Im Februar 2023 ist die Arbeitslosigkeit gegenüber dem Vormonat geringfügig gestiegen, und zwar um 4.000 auf 2.620.000. Saisonbereinigt hat die Zahl der Arbeitslosen um 2.000 zugenommen. Verglichen mit dem Februar des vorigen Jahres ist die Arbeitslosenzahl um 192.000 höher.

Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchteter infolge des russischen Angriffskrieges wäre die Arbeitslosigkeit im Vorjahresvergleich nur geringfügig angestiegen. Die Arbeitslosenquote liegt im Februar 2023 wie im Januar bei 5,7 Prozent und hat sich damit gegenüber dem Vorjahresmonat um 0,4 Prozentpunkte erhöht. Die vom Statistischen Bundesamt nach dem ILO-Erwerbskonzept ermittelte Erwerbslosenquote belief sich im Januar auf 3,0 Prozent.

Die Unterbeschäftigung, die zusätzlich zur Arbeitslosigkeit auch Veränderungen in der Arbeitsmarktpolitik und kurzfristiger Arbeitsunfähigkeit beinhaltet, ist saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 14.000 gestiegen, da hier insbesondere auch die Teilnahme ukrainischer Geflüchteter an Integrationskursen berücksichtigt wird.

Die Unterbeschäftigung lag im Februar 2023 bei 3.486.000 Personen. Das waren 316.000 mehr als vor einem Jahr. Ohne die Berücksichtigung ukrainischer Geflüchtete hätte die Unterbeschäftigung um 25.000 unter dem Vorjahreswert gelegen.

Vor Beginn von Kurzarbeit müssen Betriebe eine Anzeige über den voraussichtlichen Arbeitsausfall erstatten. Nach aktuellen Daten zu Anzeigen wurde vom 1. bis einschließlich 23. Februar für 61.000 Personen konjunkturelle Kurzarbeit angezeigt.

Aktuelle Daten zur tatsächlichen Inanspruchnahme stehen bis Dezember 2022 zur Verfügung. So wurde nach vorläufigen hochgerechneten Daten der Bundesagentur für Arbeit in diesem Monat für 183.000 Beschäftigte konjunkturelles Kurzarbeitergeld gezahlt. Damit hat sich die Inanspruchnahme zuletzt wieder merklich erhöht.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes ist die Zahl der Erwerbstätigen (nach dem Inlandskonzept) im Januar 2023 saisonbereinigt gegenüber dem Vormonat um 64.000 gestiegen. Mit 45,57 Millionen Personen fiel sie im Vergleich zum Vorjahr um 454.000 höher aus. Die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung nahm saisonbereinigt von November auf Dezember 2022 um 46.000 zu.

Im Vergleich zum Vorjahr ist sie im Dezember nach Hochrechnungen der BA um 446.000 auf 34,73 Millionen Beschäftigte gestiegen. 7,47 Millionen Personen hatten im Dezember 2022 eine geringfügig entlohnte Beschäftigung, 241.000 mehr als im Vorjahresmonat. Darunter waren 4,19 Millionen ausschließlich und 3,28 Millionen im Nebenjob geringfügig entlohnt beschäftigt. Das Plus gegenüber dem Vorjahr geht überwiegend auf die im Nebenjob geringfügig entlohnt Beschäftigten zurück.

Im Februar waren 778.000 Arbeitsstellen bei der BA gemeldet, 44.000 weniger als vor einem Jahr. Die Kräftenachfrage hat seit Frühsommer vergangenen Jahres saisonbereinigt tendenziell leicht nachgegeben. Insgesamt zeigt sich der Personalbedarf aber weiter auf vergleichsweise hohem Niveau.

Der BA-Stellenindex (BA-X) – ein Indikator für die Nachfrage nach Personal in Deutschland, der neben dem Bestand an gemeldeten Arbeitsstellen auch den Zugang berücksichtigt – blieb im Februar 2023 unverändert bei 127 Punkten. Der Abstand des Stellenindex zum Vorjahresmonat vergrößerte sich auf -9 Punkte.

838.000 Personen erhielten im Februar 2023 Arbeitslosengeld, 37.000 mehr als vor einem Jahr. Die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II) lag im Februar bei 3.886.000. Gegenüber Februar 2022 war dies ein Anstieg um 302.000 Personen. 7,2 Prozent der in Deutschland lebenden Personen im erwerbsfähigen Alter waren damit hilfebedürftig.

Für das neue Berichtsjahr 2022/23 haben sich bislang 282.000 Bewerberinnen und Bewerber zur Unterstützung bei der Suche nach einer Ausbildungsstelle gemeldet, ein Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum. Die Zahl der betrieblichen Ausbildungsstellen übersteigt mit 424.000 den Vorjahreswert um 2 Prozent. Im Februar ist der Ausbildungsmarkt allerdings noch sehr stark in Bewegung.

Ab heute greifen die Energiepreisbremsen

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Meyer: Entlastung für Verbraucherinnen und Verbraucher – Energiesparen weiter wichtig – Härtefallhilfen für Unternehmen im Land

Schwerin – Ab dem 1. März greifen die Energiepreisbremsen für Bezieher von Strom, Gas und Wärme. Diese werden rückwirkend auch für die Monate Januar und Februar berechnet. Die Preise sind für Strom bei 40 Cent, für Erdgas bei 12 Cent und für Fernwärme bei 9,5 Cent je Kilowattstunde gedeckelt. „Die Verbraucherinnen und Verbraucher werden finanziell entlastet“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Dienstag. Der gedeckelte, niedrigere Preis gilt für ein Kontingent von 80 Prozent des im September 2022 prognostizierten Jahresverbrauchs.

Verbraucher brauchen, um von den Entlastungen zu profitieren, in der Regel nicht aktiv werden. Das übernehmen die Versorger, die ihre Kundinnen und Kunden entsprechend informiert haben. Bei direkten Kunden kommen die Entlastungen über niedrigere Abschläge an. Mieter erhalten die Entlastungen in der Regel mit der Betriebskostenabrechnung. „Auch wenn wir bislang gut über den Winter gekommen sind, ist es wichtig weiter Energie zu sparen. Hier geht es nicht um den mahnenden, erhobenen Zeigefinger, sondern um die gemeinsame Unterstützung, Deutschland unabhängiger von Energieimporten zu machen“, so Meyer weiter.

Reinhard Meyer machte auch auf die Unterstützung des Landes für Unternehmen aufmerksam. Seit Mitte Februar können kleine und mittlere Unternehmen beim Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI) Härtefallhilfen für besonders hohe Energiekosten im Jahr 2022 beantragen. „Hierbei geht es besonders darum, Fälle von besonderen Härten aufzufangen, um eine weitere Entlastung bei den Energiekosten zu erhalten. Vom Land werden Kostensteigerungen aus dem Jahr 2022 für Energie anteilig ausgeglichen“, sagte Minister Reinhard Meyer abschließend.

Gefördert werden kleinste, kleine und mittlere Unternehmen mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern, für die eine Bestätigung der wirtschaftlichen Tätigkeit im Haupterwerb und eine entsprechende Gewerbeanmeldung vorliegt. Dabei geht es um die Ausgaben für Energie (Strom, Gas, Heizöl, Holz/Pellets und Kohle). Bei Erfüllung der Programmvoraussetzungen erhalten die Unternehmen eine Einmalzahlung in Höhe von bis zu einem Abschlag beziehungsweise einen Zuschuss zu den Mehrkosten. Der Höchstbetrag bei allen Förderungen wird je Unternehmen auf 200.000 Euro begrenzt sein. Zusätzlich zu den Hilfen gibt es eine spezielle Härtefallkommission für Einzelfälle von besonderer Härte, um gegebenenfalls Einzelfalllösungen zu finden.

Konsumklima setzt Erholung fort

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Nürnberg – Die Verbraucherstimmung in Deutschland bleibt auch im Februar klar auf Erholungskurs. Sowohl die Konjunktur- als auch die Einkommenserwartung legen spürbar zu. Die Anschaffungsneigung setzt dagegen ihr ständiges Auf und Ab fort und gewinnt aktuell nur leicht hinzu.

GfK prognostiziert für das Konsumklima für März -30,5 Punkte und damit 3,3 Punkte mehr als im Februar dieses Jahres (revidiert -33,8 Punkte). Dies sind die Ergebnisse der GfK-Konsumklimastudie für Februar 2023.

Damit setzt die Konsumstimmung ihre im Herbst 2022 begonnene Verbesserung nach dem Rekordtief weiter fort. Für das Konsumklima ist dies bereits der fünfte Anstieg in Folge.

„Trotz anhaltender Krisen, wie dem Ukraine-Krieg, einer schwächelnden Weltwirtschaft sowie hohen Inflationsraten, kann das Konsumklima ein weiteres Mal spürbar zulegen. Es bleibt damit klar auf Erholungskurs, wenn das Niveau auch weiterhin niedrig bleibt. Der Pessimismus der Verbraucher, der im Herbst des vergangenen Jahres seinen absoluten Höhepunkt hatte, schwindet zusehends“, erklärt Rolf Bürkl, GfK-Konsumexperte.

„Zuletzt gesunkene Preise für Energie, aber auch Meldungen, dass in diesem Jahr eine Rezession in Deutschland nach Einschätzung der Experten nun doch vermieden werden kann, lassen den Optimismus ganz langsam zurückkehren.“

Trotz des zuletzt deutlich besseren Konsumklimas bleibt das Niveau des Indikators allerdings niedrig. Dies deutet darauf hin, dass der private Konsum in diesem Jahr keinen positiven Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland leisten kann.

Einkommensaussichten bleiben im Aufwind

Die Einkommenserwartungen der deutschen Konsumenten setzen ihren Aufwärtstrend ebenfalls fort. Der Indikator klettert nach einem Plus von 4,9 Punkten auf -27,3 Zähler. Auch hier ist es der fünfte Anstieg in Folge. Bemerkenswert ist zudem, dass die Einkommensstimmung seit ihrem absoluten Tief im September 2022 gut 40 Punkte hinzugewonnen hat.

Neben dem stabilen Arbeitsmarkt sorgen die zuletzt weniger stark gestiegenen Energiepreise für den zunehmenden Optimismus. Dennoch müssen die deutschen Verbraucher von einer negativen Entwicklung ihrer realen verfügbaren Einkommen ausgehen. Schuld daran ist die Preisentwicklung, die nach bisherigen Prognosen in diesem Jahr etwas höher sein wird als der Zuwachs der Einkommen der Haushalte.

Anschaffungsneigung zwischen Hoffen und Bangen

Das ständige Auf und Ab der Anschaffungsneigung, das seit September 2022 zu beobachten ist, setzt sich auch in diesem Monat fort. Nach den leichten Verlusten des Vormonats legt der Indikator nun wieder etwas zu. Mit einem Plus von 1,4 Punkten weist die Konsumneigung nun -17,3 Punkte auf.

Damit kann die Anschaffungsneigung wiederum nicht von der deutlichen Erholung der Einkommenserwartungen profitieren. Dies ist sicherlich Ausdruck der anhaltenden Verunsicherung, die neben den Krisen vor allem durch die hohe Inflation verursacht wird. Wenn auch bei Energie zuletzt der extreme Preisdruck etwas nachgelassen hat, wird die Inflation in diesem Jahr hoch bleiben und die Anschaffungsneigung weiter belasten. Denn wenn deutlich mehr für Energie und Lebensmittel bezahlt werden muss, fehlen finanzielle Mittel für andere Ausgaben beziehungsweise Anschaffungen.

Konjunkturerwartung setzt Aufwärtstrend fort

Im Gleichklang mit den Einkommenserwartungen setzen auch die Konjunkturaussichten ihren klaren Aufwärtstrend in diesem Monat fort. Nach einem Plus von 6,6 Punkten klettert der Indikator auf 6,0 Punkte. Mit dem vierten Anstieg in Folge liegt er erstmals seit Ausbruch des Krieges wieder über seinem langjährigen Durchschnittswert von etwa null.

Offenbar sind die Konsumenten, ebenso wie die überwiegende Mehrheit der Experten, der Meinung, dass in diesem Jahr eine Rezession in Deutschland – wenn auch knapp – vermieden werden kann. Noch im Herbst des vergangenen Jahres ging man davon aus, dass eine Rezession in diesem Jahr nicht zu verhindern ist. Nach den aktuellen Prognosen der Bundesregierung in ihrem kürzlich veröffentlichten Jahreswirtschaftsbericht sowie der Europäischen Kommission wird nun allerdings ein minimales Plus des Bruttoinlandsproduktes in Deutschland von 0,2 Prozent prognostiziert.

Berufsbegleitende Qualifizierungen

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Meyer: Unternehmen sind aufgerufen, Augenmerk stärker auf Weiterbildung zu richten

Schwerin – Rückwirkend zum 01. Januar 2023 tritt die „Richtlinie zur Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen (Qualifizierungsrichtlinie)“ in Kraft.

„Angesichts der immer prägnanter werdenden Fachkräfteproblematik sind die Unternehmen aufgerufen, ihr Augenmerk noch stärker auf das Potenzial von beruflicher Weiterbildung zu richten. Das soll ihre Mitarbeitenden so befähigen, künftig anstehende Aufgaben zu bewältigen. Die den aktuellen Erfordernissen angepasste Qualifizierungsrichtlinie steht dabei als hilfreiches Instrument zur Verfügung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Richtlinie wird heute (27.02.2023) im Amtsblatt veröffentlicht.

In der aktuellen EU-Förderperiode soll die Förderung der berufsbegleitenden Qualifizierung von Beschäftigten in Unternehmen aus Mitteln des „Programm ESF+ Mecklenburg-Vorpommern 2021-2027“ fortgeführt werden. Dazu wurde die bislang geltende Richtlinie überarbeitet und novelliert. Beibehalten wird die Förderung durch Bildungsschecks und unternehmensspezifische Vorhaben. Darüber hinaus erfolgte eine Erweiterung einiger Förderkonditionen, um die Richtlinie an aktuelle Gegebenheiten anzupassen. Im Wesentlichen wurden:

  • der Kreis der Zuwendungsempfänger im Bereich der unternehmensspezifischen Vorhaben grundsätzlich auf Unternehmen, Personengesellschaften und juristische Personen des privaten Rechts, die ihren Sitz, ihre Niederlassung oder ihre Betriebsstätte in Mecklenburg-Vorpommern haben, ausgeweitet;
  • ein einheitlicher Fördersatz von 50 Prozent eingeführt;
  • eine einheitliche Begrenzung der Bildungsscheck-Förderung auf maximal 3.000 Euro pro Scheck festgelegt;
  • die Vorgaben zum Mindestumfang der Maßnahmekosten bei der Förderung von unternehmensspezifischen Vorhaben aufgehoben (bislang Förderung von Vorhaben erst ab 10.000 Euro Gesamtausgaben je Antrag).

„Uns stehen für diese Maßnahme bis zum Jahr 2027 insgesamt rund sieben Millionen Euro Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung zur Verfügung. Das ist eine Million mehr als in der vergangenen Förderperiode. Unternehmen sollten für ihre Mitarbeitenden unbedingt die Chance nutzen, sich Unterstützung bei notwendigen Qualifizierungen zu suchen“, sagte Meyer.

Im Rahmen der bislang geltenden Qualifizierungsrichtlinie wurden in den Jahren 2015 bis 2022 rund 20.000 Bildungsschecks mit rund 5,3 Millionen Euro gefördert. Weiterhin erfolgte die Unterstützung von 29 unternehmensspezifischen Vorhaben im Umfang von rund 580.000 Euro (Stand Förderzahlen per 31.01.2023).

Anträge für die Förderung können bei der GSA – Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung mbH, Schulstraße 1-3, 19055 Schwerin, Tel. 0385/55 77 50, gestellt werden.

Norddeutsche Tourismuskonferenz

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Meyer: Krisengebeutelte Branche stellt sich den Herausforderungen – Branche nachhaltig aufstellen

Rostock – Heute hat in Rostock die diesjährige Norddeutsche Tourismuskonferenz der IHK Nord stattgefunden. „Der Tourismus ist eine der krisengebeutelten Branchen der heimischen Wirtschaft. Corona, Ukraine-Krieg, Energiekrise und Fachkräftemangel stellen die Branche durch ihre Folgen vor enorme Herausforderungen, die es seit der Wende in dieser geballten Form so noch nicht gegeben hat.

Kaum klaren sich die Wolken auf, kommt schon ein neues Gewitter am Horizont. Die Branche stellt sich mit enormen Kräfteaufwand auf den fortwährenden Wandel ein. Die Zeichen stehen auf vorsichtige Erholung der Branche“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer vor Ort.

Wirtschafts- und Tourismusminister Meyer machte deutlich, dass es wichtig sei, die Branche zukunftssicher und nachhaltig neu aufzustellen und zu stabilisieren. „Wir haben bereits eine Reihe von Initiativen gestartet, die jetzt mit Leben gefüllt werden müssen.

Mit der Änderung der Kommunalgesetzgebung und des Kurortegesetzes sind bereits die ersten Schritte umgesetzt worden. Zentrale Zukunftsprojekte der Landesregierung sind die Realisierung eines Tourismusgesetzes, das Aufsetzen einer tragfähigen Tourismusfinanzierung und der Aufbau einer Tourismusakademie, um Fachkräfte im Land zu sichern und zu gewinnen“, erläuterte Meyer weiter.

Von Januar bis November 2022 wurden für Mecklenburg-Vorpommern vom Statistischen Amt über sieben Millionen Ankünfte (+34,6 Prozent) und rund 30,6 Millionen Übernachtungen ausgewiesen.

„Das sind 19,5 Prozent mehr Übernachtungen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Die Übernachtungen im Land nehmen vor allem in den warmen Monaten zu. Die Nebensaison muss weiter gestärkt werden. Es macht sich auch bemerkbar, dass viele Menschen aufgrund der insgesamt verunsicherten Lage eher sparen und somit weniger in einen Urlaub investieren. Daher ist es wichtig, mit neuen, nachhaltigen und qualitativ hochwertigen Angeboten die Urlauber ins Land zu locken. Wir brauchen auch eine attraktive Infrastruktur“, so Meyer weiter.

 Als ein Beispiel nannte Minister Reinhard Meyer den fast fertiggestellten Skywalk „Königsweg“ auf der Insel Rügen. „Auf dem schwebenden Rundweg wird die einmalige Aussicht vom Königsstuhl weiter ermöglicht und vor allem auch erlebbar gemacht. Das sind Anziehungspunkte, die das Tourismusland Mecklenburg-Vorpommern weiter aufwerten werden“, betonte Tourismusminister Reinhard Meyer weiter.

„Der weitere Ausbau des Qualitätstourismus hat große Bedeutung genauso wie die Schaffung nachhaltiger touristischer Angebote und Strukturen in Mecklenburg-Vorpommern. Das ist die Grundlage für die Steigerung der Wertschöpfung und für die zukünftige touristische Entwicklung des Landes. Die Landesregierung gestaltet die Rahmenbedingungen und unterstützt, um die Herausforderungen bestmöglich gemeinsam zu lösen und die Krisen zu überwinden“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Tourismusminister Reinhard Meyer abschließend.

Arbeitsmarkt in M-V

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Schwesig: Arbeitsmarkt in M-V zeigt sich trotz großer Herausforderungen robust

Schwerin – Trotz großer Herausforderungen zeigt sich der Arbeitsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern robust. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig auf dem 19. Arbeitsmarktfrühstück der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit in Schwerin.

„Noch immer gestörte Lieferketten wegen der Corona-Pandemie, dazu die Energiekrise als Folge des Krieges in der Ukraine: All das ist auf dem Arbeitsmarkt zu spüren. Und doch hat sich die Arbeitslosenquote in den vergangenen 20 Jahren in M-V mehr als halbiert. Das sind gute Nachrichten“, sagte Schwesig. Aktuell suchen 67.000 Menschen im Land eine Arbeit, das entspricht einer Quote von 8,3 Prozent. Das sei ein leichter Anstieg im Vergleich zum vergangenen Jahr, „der vor allem dadurch zu erklären ist, dass viele Menschen aus der Ukraine nach ihrer Flucht bei uns erst nach und nach Arbeit finden“.

Es sei eine der zurzeit wichtigsten Aufgabe der Landesregierung, Arbeitsplätze zu sichern, betonte Schwesig. „Über Lubmin und Rostock holen wir bezahlbare Energie ins Land. Im Bund haben wir uns erfolgreich für die Strom- und Gaspreisbremse eingesetzt. Und mit unserem MV-Energiefonds helfen wir dort, wo Hilfen des Bundes nicht ankommen.“

Weiteres Thema beim Arbeitsmarktfrühstück war der Bedarf an Fachkräften. „Fachkräfte auszubilden, zu gewinnen, ins Land zu ziehen und im Land zu halten, ist die größte arbeitsmarktpolitische Aufgabe der nächsten Jahre“, sagte Schwesig. Eine entscheidende Rolle dabei spiele die Fachkräftestrategie, die das Land gemeinsam mit den Arbeitgebern und Gewerkschaften, den Kommunen und der Agentur für Arbeit entwickelt hat. Auch die Zusammenarbeit ostdeutscher Länder sei wichtig. Der demographische Wandel schreite hier schneller voran. Am kommenden Montag treffen sich deshalb die ostdeutschen Länder und der Bund zum Fachkräftegipfel Ost in Schwerin.

„Ich bin überzeugt: Gute Löhne und gute Arbeitsbedingungen spielen eine Schlüsselrolle bei der Gewinnung von Fachkräften. Wir als Land helfen dabei, indem wir die Rahmenbedingungen verbessern: zum Beispiel mit beitragsfreier Kita, dem beitragsfreien Ferienhort oder dem Tariftreuegesetz für öffentliche Aufträge.“

Beschäftigungs-/Qualifizierungsgesellschaften

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Meyer: Veränderte Bedarfe am Arbeitsmarkt – Wandel der Förderkulisse – Herausforderungen gemeinsam angehen

Stralsund – Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer hat im Rahmen einer Auftaktveranstaltung mit den kommunal verankerten Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften (BQGs) Vorschläge für die Umsetzung eines Maßnahmenpaketes von Hilfen zur Neuorientierung der Gesellschaften vorgestellt.

„Der Arbeitsmarkt hat sich gerade in den vergangenen Jahren deutlich gewandelt. Er ist heute wesentlich aufnahmefähiger. Es besteht inzwischen ein Fach- und Arbeitskräftemangel – insbesondere auch aufgrund des demographischen Wandels, so dass auch Langzeitarbeitslose bessere Integrationschancen als je zuvor haben. Das Umfeld des Handelns hat sich stark verändert. Entscheidend ist es, dass die Beschäftigungsgesellschaften ihr Geschäftsmodell neu ausrichten. Wir müssen die Herausforderungen gemeinsam angehen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch vor Ort.

Der Bedarf an Maßnahmen zur Verbesserung und Stabilisierung der Beschäftigungs- und Ausbildungsfähigkeit von langzeitarbeitslosen Personen sowie deren soziale Stabilisierung ist grundsätzlich vorhanden.

„Hierbei geht es um einen immer kleiner werdenden Personenkreis. Eine erfolgreiche Arbeitsmarktintegration setzt eine erhöhte Vermittlungsfähigkeit sowie gegebenenfalls vorab das Erreichen der notwendigen Bildungsfähigkeit und Bildungsbereitschaft voraus. Hierfür können die BQGs ein wichtiger Partner sein, da sie bereits über langjährige Erfahrung mit Angeboten des ´sozialen Arbeitsmarktes´ insbesondere für arbeitsmarktferne Personen verfügen“, erläuterte Arbeitsminister Meyer.

Darüber hinaus haben sich auch die Förderkulissen des Bundes und des Landes aufgrund der Herausforderungen gewandelt. „Dies sind veränderte demographische Bedingungen sowie ein sich strukturell verändernder Fach- und Arbeitskräftebedarf. Das Ziel der Förderungen ist eher auf Weiterbildung, Umschulung und in erster Linie Integration in den Arbeitsmarkt gerichtet“, so Meyer weiter.

Das Land Mecklenburg-Vorpommern setzt zur Arbeits- und Beschäftigungsförderung diverse Maßnahmen zumeist mit Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF Plus) um. Hierzu gehören insbesondere die Förderung von Integrationsprojekten, die Förderung der beruflichen Integration von Migrantinnen und Migranten, Weiterbildungsförderung sowie die Gründungsunterstützung.

Der Minister stellte mögliche Unterstützungsansätze für die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften vor. Bei der Gesellschaft für Struktur- und Arbeitsmarktentwicklung (GSA) soll ein landesweit arbeitender Berater finanziert werden, der mit dem Angebot einer Initialberatung den Kreisen/kreisfreien Städten und ihren Beschäftigungsgesellschaften zur Verfügung steht.

„Aufbauend auf eine Bestandsanalyse soll eine Anpassungsberatung die Beschäftigungsgesellschaften bei der Neuorientierung von Geschäftsfeldern unterstützen, um eine zukunftsfähige Aufstellung dieser Gesellschaften zu ermöglichen“, so Meyer.

Derzeit wird im Auftrag des Wirtschaftsministeriums darüber hinaus eine Studie zur Bestandsaufnahme und Möglichkeit einer Neuorientierung von Beschäftigungsgesellschaften in Mecklenburg-Vorpommern erarbeitet. Diese soll im Frühjahr vorliegen.

In den vier Landkreisen mit arbeitsmarktlich besonderen Herausforderungen (Landkreise: Vorpommern-Rügen, Vorpommern-Greifswald, Rostock und Mecklenburgische Seenplatte) soll jeweils eine Organisationsentwicklungsförderung zur Umgestaltung der arbeitsmarktlichen Dienstleistungsangebote angeboten werden.

„Wie die Lösungen in den einzelnen Regionen konkret aussehen, kann dabei am besten vor Ort entschieden werden. Deswegen werden wir als Land keine Vorgaben für die regional besten Ansätze machen. Entscheidend ist es, in den Landkreisen die regional besten Lösungen zu entwickeln. Nur kommunal tragfähige Lösungen sind zukunftsfähige Lösungen. Im Landesinteresse liegt es dabei, dass in den Landkreisen jeweils Umsetzungsstrukturen für arbeitsmarktliche und strukturentwickelnde Dienstleistungen vorhanden sind“, erläuterte Meyer.

Auch die Jobcenter und Arbeitsagenturen benötigen geeignete Dienstleister vor Ort, um die anstehenden Integrationsaufgaben umsetzen zu können. Für die Maßnahmen steht insgesamt ein Budget von circa 400.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds zur Verfügung.

Meyer machte vor Ort abschließend deutlich, dass sich Mecklenburg-Vorpommern mit Initiativen auf Bundesebene für eine bessere Mittelausstattung der Jobcenter einsetzt. „Es bedarf heute ungleich größerer Anstrengungen, um einen Vermittlungserfolg zu erzielen, als noch in den neunziger Jahren. Und dafür braucht es finanzielle Mittel. Wir sind mit dem Bund weiter im Gespräch“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer.

Backhaus besucht Getränkeland-Fachmesse

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Rostock – Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt, Dr. Till Backhaus hat die norddeutsche Getränkeland-Fachmesse in Rostock besucht und sich bei einem Messerundgang einen Überblick über die Produkte und Herausforderungen der Branche verschafft.

„Die Messe findet dieses Jahr zum 15. Mal statt und bietet 73 Ausstellern aus Mecklenburg-Vorpommern und der ganzen Bundesrepublik eine Bühne für Ihre Produkte. Mehr als 300 Teilnehmer finden jedes Jahr den Weg zu dieser kleinen aber feinen Fachmesse.

Die Betriebe der Ernährungswirtschaft und des Lebensmittelhandels haben während der gesamten Dauer der Corona-Pandemie dafür gesorgt, dass die Regale in den Läden stets gefüllt waren. Sie haben dafür gesorgt, dass den Menschen ein klein wenig Normalität erhalten blieb. Dafür gebührt ihnen großer Dank.

Ein besonderer Dank geht auch an die vielen kleinen regionalen Betriebe, die während der Pandemie alles gegeben haben und allen Widrigkeiten und Personalnöten zum Trotz tolle Arbeit geleistet haben.

Dabei waren vor allem die Getränkewirtschaft und die Gastronomie besonders stark von den Auswirkungen der Pandemie betroffen. Geschlossene Restaurants und Kneipen, Kontaktbeschränkungen und Maskenpflicht erschwerten das Geschäft erheblich.

Leider bedeutet das Auslaufen von Corona nicht auch das Ende der Krisen, mit denen wir täglich umgehen müssen.

Die Produktionskosten sind in Folge des Angriffs auf die Ukraine drastisch gestiegen und wirken sich stark auf alle Betriebe aus. Seien es Gas, Strom, Agrarrohstoffe, Verpackungen oder Logistik – alles ist teurer geworden.

Auch die grundsätzliche Versorgung mit Rohstoffen ist auf Grund unterbrochener Lieferketten und Energiepreise schwieriger geworden, wie beispielsweise die Versorgung mit Kohlendioxid für die Herstellung von Bier und anderen Kohlensäurehaltigen Getränken.

Die Bundesregierung und wir als Landesregierung haben reagiert. Für den einen oder anderen vielleicht zu langsam, aber diese besondere Situation verlangte eine exakte Bewertung durch Wirtschaftsfachleute und keine Schnellschüsse.

Die ersten positiven Entwicklungen bei den Preis­entwicklungen konnten wir bereits verzeichnen, denn die Preise für Gas, Strom und Wärme beginnen wieder zu sinken. Dies ist nicht zuletzt auch dem Engagement bei der Suche nach neuen Energielieferanten zu verdanken. Mit dem LNG-Terminal in Lubmin haben wir hierfür einen Schritt in die richtige Richtung getan.

Aufgrund der zuletzt sinkenden Energiepreise können wir davon ausgehen, dass sich die Preisentwicklung in der Zukunft auch wieder beruhigen wird.

Die Abhängigkeit von russischem Gas für unsere Wirtschaft und die privaten Haushalte hat uns gezeigt, wo unsere Schwächen liegen. Die niedrigen Preise in der Vergangenheit für unsere Lebensmittel und andere Produkte waren zu lange eine Selbstverständlichkeit für uns.

Das Ziel der energetischen Unabhängigkeit von Russland fordert daher, dass alle Unternehmen und der Handel Ihre Preise anpassen müssen, um die gestiegenen Energiepreise in ihren Produkten aufzu­fangen.

Die Landesregierung weiß um den enormen Druck, unter dem die Unternehmen arbeiten, um keine Kunden zu verlieren und ihr Geschäft zu erhalten und wir werden alles tun, um die Unternehmerinnen und Unternehmer zu unterstützen und für den Erhalt der Arbeitsplätze zu sorgen.

Wir haben bereits erste Maßnahmen getroffen, um die Betriebe zu entlasten. Unterstützend zu den durch den Bund beschlossenen Bremsen für Strom, Gas und Wärme stellen wir für besondere Härtefälle 50. Mio. Euro zur Verfügung. Darüber hinaus übernimmt das Land Mecklenburg-Vorpommern auch Ausfall­bürgschaften zur Absicherung der Liquidität der Wirtschaft“, so Minister Backhaus, der die Unternehmerinnen und Unternehmer auffordert durchzuhalten. Auch die aktuelle Krise werde man meistern.