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Landesregierung stärkt Mieterschutz in acht Küstenorten

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Schwerin – Die Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern hat heute eine neue Mietenbegrenzungs- und Kappungsgrenzenlandesverordnung Küste (MietBgKaLVOKü M-V) auf den Weg gebracht. Mit der Verordnung werden acht Gemeinden an der Ostsee als Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt bestimmt. Damit gelten dort künftig sowohl die Mietpreisbremse bei Neuvermietungen als auch die abgesenkte Kappungsgrenze bei bestehenden Mietverhältnissen.

„Die Zahlen zeigen eindeutig: In den touristischen Hotspots Binz, Graal-Müritz, Heringsdorf, Kühlungsborn, Rerik, Sellin, Zingst und Zinnowitz ist die ausreichende Versorgung der Bevölkerung mit Mietwohnungen zu angemessenen Bedingungen besonders gefährdet. Es ist unsere Verantwortung, hier für einen fairen Ausgleich zu sorgen und die Menschen vor übermäßigen Mietsteigerungen zu schützen“, erklärte Bauminister Christian Pegel heute in Schwerin.

Die Entscheidung, die Gemeinden Binz, Graal-Müritz, Heringsdorf, Kühlungsborn, Rerik, Sellin, Zingst und Zinnowitz entsprechend auszuweisen, beruht auf der Grundlage eines Gutachtens. In allen acht Gemeinden liegen mindestens zwei der im Bürgerlichen Gesetzbuch genannten Kriterien für einen angespannten Wohnungsmarkt vor – darunter überdurchschnittlich stark steigende Mieten, eine überdurchschnittliche Mietbelastung und geringer Leerstand bei hoher Nachfrage.

Konkret ändert sich nun insbesondere, dass bei neu abzuschließenden Mietverträgen die Miete künftig höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Ohne die Mietpreisbremse gibt es bei Neuvermietungen keine gesetzlichen Grenzen – außer dem extremen Mietwuchertatbestand. Bei bestehenden Mietverhältnissen darf innerhalb von drei Jahren die Miete um maximal 15 Prozent erhöht werden – statt der sonst maximal zulässigen 20 Prozent.

„Die Mietpreisbremse schneidet Preisspitzen in angespannten Märkten ab. Sie erleichtert insbesondere Haushalten mit geringerem Einkommen den Zugang zum Wohnungsmarkt und wirkt zugleich dämpfend auf die Entwicklung der ortsüblichen Vergleichsmieten“, betonte Minister Pegel.

Die Mietpreisbremse schütze dabei allerdings Investitionen in Neubauten oder in umfassende Modernisierungen. „Neubauten sowie umfassend modernisierte Wohnungen sind ausdrücklich von der Mietpreisbremse ausgenommen. Auch Mieterhöhungen nach Modernisierungen bleiben möglich“, so Pegel und:

„Die Mietpreisbremse kann einen bestehenden Wohnungsmangel natürlich nicht alleine beheben, aber sie sie kann die Folgen mildern. Jetzt braucht es Neubauengagement in den betroffenen Gemeinden das Land investiert seit Jahren mit Förderprogrammen gezielt in den sozialen Wohnungsbau, um die Ursachen der Knappheit anzugehen.“

Die Verordnung tritt nach Veröffentlichung in Kraft und gilt nach § 558 Absatz 3 Satz 3 BGB für höchstens fünf Jahre.

Der Bundestag hat die Mietpreisbremse kürzlich bis Ende 2029 verlängert und damit den rechtlichen Rahmen für die Länder geschaffen. Mecklenburg-Vorpommern möchte von der Verlängerungsmöglichkeit Gebrauch machen, um die Menschen in Rostock und Greifswald weiterhin zu entlasten.

Die Mietpreisbremse sorgt dafür, dass bei einem neuen Mietvertrag die Miete höchstens zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen darf. Ziel ist es, Mieterinnen und Mieter in angespannten Wohnungsmärkten vor überhöhten Mieten zu schützen.

Ausnahmen gelten unter anderem für Neubauten oder umfassend modernisierte Wohnungen, damit Investitionen in neuen Wohnraum weiterhin attraktiv bleiben.

Geschäftsstelle für Kinder- und Jugendbeteiligung

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Land startet Interessenbekundungsverfahren

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern gibt es derzeit etwa 40 aktive Kinder- und Jugendbeteiligungsgremien, die sich ehrenamtlich für die Interessen junger Menschen in ihrer Region einsetzen. In weiteren Kommunen wird die Einrichtung solcher Beteiligungsgremien vorbereitet.

„Um diese Entwicklung ergänzend auch landesseits zu befördern und Kinder und Jugendliche bei Planungen und Vorhaben des Landes, die sie betreffen, in geeigneter Weise zu beteiligen, wollen wir jetzt eine Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung einrichten. Das Interessenbekundungsverfahren zur Errichtung und den Betrieb der Geschäftsstelle ist in dieser Woche gestartet“, teilte Sozialministerin Stefanie Drese am Dienstag in Schwerin mit.

Bewerben können sich sogenannte juristischen Personen des Privatrechts, also Vereine, Stiftungen und sonstige Personenvereinigungen mit Sitz in Mecklenburg-Vorpommern. Der Träger der Geschäftsstelle soll sich durch Expertise im Bereich der Kinder- und Jugendhilfe, idealerweise der Jugendarbeit und/oder der Kinder- und Jugendbeteiligung in MV, auszeichnen, so Drese.

„Die Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung arbeitet unabhängig und ist zentrale Schnittstelle zwischen Kindern und Jugendlichen, sie vertretenden Institutionen bzw. Kinder- und Jugendbeteiligungsstrukturen sowie den Ressorts der Landesregierung und ihren Vertretungen“, betonte Drese.

Zu den Aufgaben gehören insbesondere die Entwicklung von Verfahren für die geeignete und angemessene Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei Planungen und Vorhaben der Landesregierung, die Durchführung von Beteiligungsprozessen und die Abgabe von fachlichen Empfehlungen.

Drese: „Wir wollen die Rahmenbedingungen für das Leben von Kindern und Jugendlichen in unserem Land weiter verbessern. Und zwar nicht über die Köpfe der jungen Menschen hinweg, sondern gemeinsam mit ihnen. Deshalb schaffen wir die Voraussetzungen dafür, dass Kinder und Jugendliche aus MV sich direkt oder über sie vertretende Strukturen an die Geschäftsstelle wenden und ihre Meinungen und Forderungen vortragen können.“

Das Land fördert die Errichtung und den Betrieb der Geschäftsstelle Kinder- und Jugendbeteiligung mit jährlich gut 100.000 Euro (2026 anteilig). Die Bewerbungsfrist für das Interessenbekundungsverfahren endet am 20. März 2026. Nähere Informationen sind auf der Internetseite des Sozialministerium www.sozial-mv.de unter der Rubrik „Ministerium im Blick“ veröffentlicht.

Städtebaumittel für Rostocks Warnowrund am Stadtpark

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Rostock – Die Hanse- und Universitätsstadt Rostock erhält für das Projekt „Warnowrund am Stadtpark“ Fördermittel aus der Städtebauförderung. Bauminister Christian Pegel hat heute der Senatorin für Stadtplanung, Bau, Klimaschutz und Mobilität der Stadt Rostock, Dr. Ute Fischer-Gäde, den entsprechenden Zuwendungsbescheid in Höhe von rund 2,08 Millionen Euro.

Mit dem Projekt wird ein wichtiger Abschnitt des geplanten Warnow-Rundweges realisiert. Vorgesehen ist ein getrennter Fuß-, Rad- und Joggingweg mit Aufenthaltsbereichen, Fahrradabstellmöglichkeiten, barrierefreier Gestaltung sowie insektenfreundlicher Beleuchtung. Die Maßnahme verbessert die umweltfreundliche Mobilität und steigert die Erholungs- und Freizeitqualität entlang der Warnow.

Christian Pegel, Minister für Inneres und Bau Mecklenburg-Vorpommern: „Der Warnowrund am Stadtpark ist ein starkes Beispiel dafür, wie Städtebauförderung konkret vor Ort wirkt. Wir investieren hier gezielt in nachhaltige Mobilität, attraktive Freiräume und mehr Lebensqualität für die Rostockerinnen und Rostocker. Gleichzeitig stärken wir die städtebauliche Entwicklung entlang der Warnow langfristig.“

Dr. Ute Fischer-Gäde, Senatorin für Stadtplanung, Bau, Klimaschutz und Mobilität der Hansestadt Rostock: Der Start des ersten Abschnitts unseres Warnow-Rundweges ist ein wichtiger Schritt, um die Stadtteile rund um die Unterwarnow noch enger miteinander zu verbinden. Wir entwickeln hier einen Weg für alle Generationen – kinder-, familien- und altersgerecht, einladend zum Spazierengehen, Verweilen und Aktivsein. Die Förderung des Landes MV in Höhe von zwei Millionen Euro gibt uns dafür starken Rückenwind.

Die Umsetzung des Teilprojekts ist für den Zeitraum vom ersten Quartal 2026 bis zum ersten Quartal 2027 vorgesehen.

Ausbau der Kinder- und Jugendbeteiligung

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Land fördert Qualifizierungs- und Beratungsangebote

Schwerin – Das Land fördert den Ausbau der Kinder- und Jugendbeteiligung mit rund 43.000 Euro aus Mitteln des Bürgerfonds. Empfängerin ist die Bildungsstätte Schabernack e.V. in Güstrow als Trägerin der Akademie für Kinder- und Jugendparlamente in Mecklenburg-Vorpommern.

Am 2. April 2024 ist das Kinder- und Jugendbeteiligungsgesetz M-V in Kraft getreten. Seit dieser Zeit erhält Schabernack e.V. verstärkt Anfragen zur Qualifizierung ehrenamtlich engagierter junger Menschen sowie zur Fortbildung von Fachkräften und ehrenamtlichen Begleitpersonen. Darüber hinaus gibt es vermehrt Anfragen von Kommunen nach Beratung und Begleitung bei der Etablierung neuer Gremien.

„Das Land unterstützt deshalb den Austausch und die Vernetzung von Interessierten sowie den Kompetenzerwerb in Kinder- und Jugendbeteiligungsprozessen, sagte Sozial- und Jugendministerin Stefanie Drese am Montag in Schwerin.

Die Ministerin teilte mit, dass es im Land derzeit etwa 40 aktive Kinder- und Jugendbeteiligungsgremien gibt, die sich ehrenamtlich für die Interessen junger Menschen in ihrer Region einsetzen. In weiteren rund zehn Kommunen werde die Einrichtung solcher Beteiligungsgremien vorbereitet.

„Das zeigt, wie groß das Interesse ist, sich bei Planungen und Vorhaben, die die spezifischen Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, in geeigneter Weise zu beteiligen“, verdeutlichte Drese.

Die Bildungsstätte Schabernack e.V. stelle durch vielfältige Qualifizierungs-, Beratungs- und Vernetzungsangeboten sicher, dass alle in Beteiligungsprozesse involvierten Personen über die erforderlichen fachlichen Kompetenzen verfügen. Zudem sei die Ausbildung von Multiplikatoren wichtig, um Kommunalpolitikerinnen und -politiker besser beraten und den Prozess vor Ort unterstützen zu können, so Drese.

Neue Fahrzeuge für die Landespolizei

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Rostock – Heute hat Innenminister Christian Pegel im Schweriner Polizeizentrum vier fabrikneue Dienstfahrzeuge an die Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg übergeben. Bei den Fahrzeugen handelt es sich um Befehlskraftwagen, die sowohl bei Verkehrskontrollen als auch als mobile Einsatzzentralen zur Koordinierung größerer Polizeieinsätze eingesetzt werden können.

„Mit diesen neuen Fahrzeugen zeigen wir, wie wir mit klaren Prioritäten die Einsatzfähigkeit der Landespolizei sichern”, sagte Innenminister Christian Pegel. „Sie sind flexibel nutzbar und verbessern die Handlungsfähigkeit vor Ort. Damit investieren wir gezielt in die Einsatzmittel, die den tatsächlichen Anforderungen gerecht werden.”

Die Fahrzeuge werden zukünftig in den Autobahn- und Verkehrspolizeirevieren Metelsdorf, Stolpe, Altentreptow und Grimmen eingesetzt.

Förderung für Spielplätze um 1,15 Millionen Euro erhöht

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Schwerin – Der Finanzausschuss des Landtages hat kürzlich dem Einsatz weiterer 1,15 Millionen Euro in der vom Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt verwalteten Spielplatzförderrichtlinie zugestimmt. Seit dem Inkrafttreten 2023 wurden bereits 434 Anträge mit circa 4,6 Millionen Euro Fördermitteln unterstützt.

„Die Spielplatzförderrichtlinie 2023 ermöglicht einen leichten Zugang zur Förderung durch ein einfaches Verfahren mit geringem Verwaltungsaufwand. So sollen die Kommunen unbürokratisch und schnell ihre Spielplätze auf Vordermann bringen können. Das ist besonders wichtig für die Kinder, denn sie brauchen Raum zur Entfaltung, gerade an der frischen Luft“, sagte Minister Dr. Till Backhaus.

Bei den beantragten Vorhaben muss es sich um bedarfsgerechte und angemessene Maßnahmen zur grundhaften Erneuerung und Sanierung sowie zum Neubau von öffentlichen Kinderspielplätzen handeln. Gefördert werden die Anschaffung und Einrichtung von kindgerechten Spielplatz- und Bewegungsgeräten sowie von ergänzenden Ausstattungen wie Sitzbänken, Abfallsammler und Fahrradständern. Auch Baumaßnahmen und Pflanzungen zur Platzgestaltung, ggf. Planungsleistungen sowie erforderliche Gebrauchsabnahmen gehören dazu.

Bei der Bewertung der einzelnen Vorhaben hat die Sanierung vorhandener Anlagen Vorrang vor einem Neubau. Die Leistungsfähigkeit der Gemeinde und die Anzahl der dort lebenden Kinder wird bei der Bewertung ebenfalls berücksichtigt. Die Höhe der Zuwendung beträgt bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch 15.000 Euro je Antrag. Förderanträge sind bei dem zuständigen Staatlichen Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) bis zum 28. Februar 2026 einzureichen. Eine automatische Einbeziehung der bisher nicht berücksichtigten, aber in den Bewilligungsbehörden noch vorliegenden Anträge kann leider nicht erfolgen. Die mit dem damaligen Antrag eingereichten Anlagen müssten aktualisiert werden.

Die Spielplatzförderrichtlinie 2023 und die zugehörigen Formulare sind unter MV-Serviceportal – Suchen. Finden. Antrag stellen. abrufbar.

M-V präsentiert sich auf der BioFach 2026

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Nürnberg – Zur BioFach 2026 trifft sich traditionell die Biobranche vom 10. -13.02.2026 entlang der gesamten Wertschöpfungskette im Messezentrum Nürnberg. Die BioFach ist bereits im 37. Messejahr. Auf der BioFach 2026 werden wieder über 2.700 Aussteller aus ca. 90 Ländern erwartet. Die gesamte Verarbeitungs- und Handelsbranche tauscht sich über die aktuellen und neuesten Entwicklungen auf dem Biomarkt aus. Es ist der Ort, an dem Menschen ihre Leidenschaft für Bio-Lebens­mittel und den Bio-Markt teilen, die perfekte Gelegenheit, um sich von den neuesten internationalen Branchentrends inspirieren zu lassen.

Auch das Land Mecklenburg-Vorpommern präsentiert sich auf der Bio-Weltleitmesse. Gemeinsam mit dem Landwirtschafts­ministerium sind aus unserem Land vier Aussteller auf einem Gemeinschaftsstand vertreten. Besonders verweist Landwirt­schaftsminister Dr. Till Backhaus dankend auf die Unternehmen, die uns seit vielen Jahren in Nürnberg auf dem MV-Messestand repräsentieren. Dies sind die Urgesteine, die Biopark Markt GmbH, die Ludwigsluster Fleisch- und Wurstspezialitäten GmbH & Co.KG, die Qualitätsfleischerzeugergemeinschaft Weidehof GmbH sowie die Biosanica GmbH. Die Unternehmen mit ihren Produkten vertreten dabei ca. 400 biozertifizierte Landwirt­schaftsbetriebe aus MV. Der Gemeinschaftsstand auf der BioFach wird vom Landwirtschaftsministerium finanziell unterstützt.

Weitere Unternehmen aus MV, wie z.B. die Mecklenburger Landpute, die Gläserne Molkerei, Arla Foods Upahl und die Biomanufaktur Planet V sind ebenfalls seit Jahren vertreten und präsentieren sich u.a. auf Messeständen gemeinsam mit den öko-logischen Anbauverbänden.

„Für die Bio-Unternehmen bietet die BioFach eine hervorragende Gelegenheit, Bio-Produkte aus MV einem breiten Fachpublikum zu präsentieren und damit die Vermarktung der Unternehmen durch die Pflege vorhandener sowie den Aufbau neuer Kunden­beziehungen weiter anzukurbeln. Denn dies ist in diesen turbulenten, schwierigen wirtschaftlichen Zeiten von enormer Bedeutung“, so Minister Backhaus, der weiter ausführt:

„Die Präsenz auf der Fachmesse BioFach als internationale Leitmesse ist dem Land ein wichtiges Anliegen und zeigt zudem, welche hohe Leistungsfähigkeit und Bedeutung der Ökolandbau in Mecklenburg-Vorpommern hat.“

Mecklenburg-Vorpommern liegt mit einem Anteil von aktuell 16 Prozent ökologischem Landbau an der landwirtschaftlichen Fläche im vorderen Bereich beim Ländervergleich in Deutschland. Jeder 4. Landwirtschaftsbetrieb in unserem Land wirtschaftet ökologisch.

Zum 01.01.2026 haben 57 Umstellungsbetriebe mit einer Fläche von 4.566 ha einen Neuantrag im Förderprogramm ökologischer Landbau (Extensivierungsrichtlinie, FP 528) gestellt.

Der auf der BioFach 2026 parallel stattfindende BioFach-Kongress steht in diesem Jahr unter dem Leitmotto „Growing Tommorow: Young Voices, Bold Visions – Wie können junge Akteurinnen und Akteure die Zukunft von Bio-Landwirtschaft und Ernährung in einer zunehmend instabilen Welt mitgestalten“.  Für den Dialog und Wissensaustausch über zukunftsweisende Lösungen und die Transformation hin zu mehr Bio bildet der Kongress ein zentrales Forum.

Gingster Turner mit Ticket für Berlin-Finale

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Inselteam qualifiziert sich für den Bundeswettbewerb „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“

Insel Rügen – Verdienter Jubel beim Turnerteam aus Gingst. Kurz vor den Winterferien kämpften drei Turner-Mannschaften aus der dortigen Schule im Landesfinale „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ um den Einzug ins Bundesfinale des Wettbewerbs. Das Jungenteam holte sich einen ersten Platz und wird damit erneut die Inselschule in Berlin vertreten. Freude, strahlende Gesichter und Zufriedenheit beherrschte den Wettkampf in der Sporthalle von Ribnitz-Damgarten.

„Unser regelmäßiges Training hat sich wieder einmal gelohnt“, sagt Team-Trainerin Birgit Eicke. Sie hatte ihre Schützlinge in zahlreichen Übungseinheiten gezielt auf den Landesvergleich vorbereitet. Pflicht- und Kürübungen an insgesamt vier Geräten oder der Staffellauf wurden immer wieder einstudiert und wiederholt.

Gingster Jungen und Mädchen turnten erfolgreich beim MV-Landesfinale im Wettbewerb „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ in Ribnitz-Damgarten. Foto: privat
Gingster Jungen und Mädchen turnten erfolgreich beim MV-Landesfinale im Wettbewerb „Jugend trainiert für Olympia und Paralympics“ in Ribnitz-Damgarten. Foto: privat

Das Gingster Jungenteam (Mixed-Team) startete in der Wettkampfklasse U14 (10- bis 13-Jährige) mit den athletischen Übungen und zeigte sich gerade dort sehr stark. „An den Gerätebahnen bewiesen alle viel Kampfgeist“, erklärt Maik Köhnke, der begleitende Sportlehrer aus Gingst. Das zahlte sich aus, denn sie gewannen mit dieser passenden Leistungs- und Anstrengungsbereitschaft die Goldmedaille und qualifizierten sich für das Bundesfinale im Mai in Berlin.

Applaus und viel Zuspruch ernteten auch die beiden Mädchenmannschaften. Während die Turnerinnen in der Wettkampfklasse U14 (10- bis 13-Jährige) sehr verdient eine Silbermedaille gewannen, erkämpften sich die Mädchen der Wettkampfklasse U16 (12- bis 15-Jährige) einen soliden 4. Platz. Mit diesen Erfolgen gehören die Gingster mittlerweile zu den festen Wettkampfgrößen in der Turnszene unseres Bundeslandes.

„Nun werden wir die fünf Schüler in unserer Turn-AG gezielt auf den Bundeswettbewerb vorbereiten“, erklärt Birgit Eicke. Denn sie wollen wie immer ihre Schule in Gingst würdig vertreten. Im Mai werden dann Turner aus fast allen Bundesländern dabei sein und um die Jugend-trainiert-Medaillen kämpfen.