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Autor: Rügenbote

Grippeschutzimpfung 2022 besonders wichtig

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese wirbt nach den ersten Wochen der Beobachtung und Bewertung der Ausbreitung von Erkältungskrankheiten eindringlich für eine Grippeschutzimpfung. „Eine Grippeschutzimpfung ist die beste Möglichkeit, um sich vor schweren Verläufen zu schützen“, so Drese.

Eine Schutzimpfung sei insbesondere für Personen über 60 Jahre, chronisch Erkrankte, Bewohner von Pflege- und Altersheimen sowie Schwangere ab dem 2. Schwangerschaftsdrittel mit Vorerkrankung wichtig. Auch Personen, die engen Kontakt mit Risikogruppen haben oder in Berufen mit hohem Publikumsverkehr tätig sind, profitieren laut Empfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) von einer Schutzimpfung.

Gesundheitsexperten rechnen nach Aussage von Drese durch den abnehmenden Immunschutz und die Lockerung der Corona-Maßnahmen in dieser Herbst-/ Winter-Saison mit einer deutlich höheren Anzahl von Grippe-Erkrankten. Die ersten Erkenntnisse aus den Wochenberichten des Landesamtes für Gesundheit und Soziales (LAGuS) über Akute Respiratorische Erkrankungen (ARE) bestätigen diese Einschätzung.

Die klassische Grippewelle sei vor Corona regelmäßig Mitte Januar in Fahrt gekommen, so Drese. „In diesem Jahr haben wir bereits jetzt die gleiche Situation wie sonst erst im Januar. Das könnte für eine stärkere Grippewelle in diesem Jahr sprechen“, sagte die Ministerin.

Die ARE-Daten zeigen zudem, dass seit Oktober deutlich mehr Menschen wegen Atemwegserkrankungen in ärztlicher Behandlung sind.

„Ich rate daher insbesondere in dieser Saison dazu, das Angebot der Grippeschutzimpfung wahrzunehmen“, betonte Drese. Der November sei dafür ein guter Monat, so Drese, die sich selbst bereits Mitte Oktober impfen ließ.

Die Beobachtung und Bewertung der Ausbreitung Akuter Respiratorischer Erkrankungen (ARE, umgangssprachlich: Erkältungskrankheiten) ist ein wichtiger Bestandteil des Infektionsschutzes. Zu diesem Zweck werden in Mecklenburg-Vorpommern (MV) in der Erkältungszeit (Oktober bis Mitte April) anonymisierte Daten von über 50 Arztpraxen (Sentinelpraxen) aus den Berufsgruppen der Kinder-, Allgemein- und HNO-Ärzte durch das LAGuS analysiert.

Von der 40. Kalenderwoche (KW) eines Jahres bis zur 15. KW des Folgejahres werden die Daten wöchentlich dargestellt. Hinzu kommen die Meldungen aus mehr als 60 Kindertageseinrichtungen über die Anzahl der Kinder, die an ARE erkrankt sind.

Digitrans-Förderung für Dobbertiner Hotel

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Dobbertin – Das Hotel und Gasthaus „Zwei Linden“ in Dobbertin erhielt vom Digitalisierungsministerium einen Zuwendungsbescheid über 10.000 Euro für die digitale Vernetzung des Hotels und des Gasthauses. Die Mittel kommen aus dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation im Unternehmen, kurz „Digitrans“.

Das Hotel und Gasthaus im Landkreis Ludwigslust-Parchim ist ein traditioneller Familienbetrieb mit mehreren Hotelzimmern, zwei Gasträumen, einem Kaminzimmer sowie einem Saal für Veranstaltungen. Mit Hilfe der Förderung wird eine neue Hotelsoftware in Verbindung mit einem kompatiblen Kassensystem für insgesamt mehr als 27.000 Euro angeschafft.

Mit dem Landesprogramm zur Förderung der digitalen Transformation in Unternehmen, kurz Digitrans, unterstützt das Innenministerium kleinere Unternehmen in M-V bei der Digitalisierung. Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro können Fördermittel von bis zu 10.000 Euro, in Ausnahmen bis zu 50.000 Euro beantragen.

Mit den nicht rückzahlbaren Zuschüssen werden der Aufbau neuer digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse gefördert, ebenso Investitionen in IT-Sicherheit und Datenschutz.

Anträge auf Förderung nach der Digitrans-Richtlinie sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut (LFI) zu stellen. Weitere Informationen zum Programm finden Sie unter (www.digitalesmv.de/digitrans). Die Unterlagen zur Antragstellung finden Sie auf der (Webseite des LFI). Sie können die Anträge auch digital im (MV-Serviceportal) stellen.

Unmut nicht auf Rücken der Kinder austragen

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Oldenburg: Beschulung ukrainischer Flüchtlingskinder in Grimmen gewährleistet

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg weist die Aussage einer CDU-Abgeordneten in Grimmen als Begründung, keine Geflüchteten mehr aufzunehmen, zurück. Die Abgeordnete gab an, dass es an den Schulen der Stadt weder Lehrkräfte, noch Plätze für die Beschulung geflüchteter Kinder und Jugendlicher gäbe.

“Mit derartig haltlosen Aussagen werden Menschen ausgegrenzt, die unserer  Unterstützung besonders bedürfen.

In Mecklenburg-Vorpommern werden derzeit über 12.000 Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkunftssprache aus über 100 Nationen umfassend unterrichtet, integriert und gefördert. Davon kommen mehr als 5.000 Schülerinnen und Schüler aus der Ukraine.

In diesem Schuljahr sind an 66 Schulen 95 Vorklassen gebildet worden – als unmittelbare Reaktion auf die Fluchtbewegung aus der Ukraine“, sagt Bildungsministerin Oldenburg.

„In Grimmen gibt es an der Grundschule eine einzige Vorklasse mit 5 Kindern, die von einer festangestellten Lehrerin unterrichtet werden.

Da in diesem Schuljahr keine geflüchteten Kinder und Jugendlichen im weiterführenden Schulbereich nach Grimmen gekommen sind, musste hier keine Vorklasse gebildet werden. Hier werden die Schülerinnen und Schüler, wie bereits im vergangenen Schuljahr, im gemeinsamen Unterricht gefördert. Zusätzlich erhalten sie durch eine externe Vertretungskraft eine Intensivförderung im Bereich “Deutsch als Zweitsprache” (DaZ).

Von den 12.000 Schülerinnen und Schülern nichtdeutscher Herkunftssprache, die im gesamten Bundesland MV beschult werden, lernen in Grimmen etwa 80 Kinder und Jugendliche.

Wir nehmen selbstverständlich jede berechtigte Kritik und Sorge ernst. Es ist aber nicht hilfreich, auf dem Rücken der Kinder und Jugendlichen seine Unzufriedenheit auszutragen“, betont Simone Oldenburg.

20 Stiftungen mehr als vor zehn Jahren in M-V

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Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt lobte zum Landesstiftertag das Engagement: „Die meisten Zwecke sind zum Wohle aller.“

Schwerin – „Mit 179 Stiftungen sind es aktuell in Mecklenburg-Vorpommern 20 Stiftungen mehr als noch vor zehn Jahren. Allein in diesem Jahr sind fünf neue Stiftungen genehmigt worden. Das ist ein gutes Zeichen für unser Land. Denn das Gros der 179 Stiftungen setzt sich mit ihren Zwecken zum Wohle der Allgemeinheit ein. Natürlich sind auch zum Beispiel Familienstiftungen darunter, die dauerhaft dem Interesse einer Familie dienen.

Das ist seitens der Stiftungsaufsicht auch nicht zu beanstanden“, sagte die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Bernhardt zum Landesstiftertag M-V in Schwerin. Das Ministerium ist zuständig für die unabhängige Stiftungsaufsicht in Mecklenburg-Vorpommern.

Eines stellte die Ministerin zum Landesstiftungstag ebenfalls erneut fest: „Als Stiftungsaufsicht hat das Ministerium lediglich die rechtlichen Voraussetzungen des § 87 BGB zu prüfen. Darin sind Fragen definiert, die die Stiftungsaufsicht vor Genehmigung und einmal im Jahr nach Vorlage des Geschäftsberichts zu beantworten hat. Eine Frage ist zum Beispiel, ob die Erfüllung des Stiftungszwecks unmöglich geworden ist oder das Gemeinwohl gefährdet.

Auch ist festgelegt, wie die Umwandlung eines Stiftungszweckes zu erfolgen hat. Auch wenn das in der politischen Diskussion manchmal nachteilig erscheint, so ist der Handlungsspielraum per Gesetz definiert und eingeschränkt. Und sollte ich als zuständige Ministerin auch politisch nicht hinter allen 179 Stiftungen gleichermaßen stehen, so darf das auf die Stiftungsaufsicht als Rechtsaufsicht keinen Einfluss haben“, erklärte Ministerin Bernhardt.

Erhebung von Unterrichtsausfall

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Forderung der CDU-Fraktion verprellt Lehrkräfte

Oldenburg: Ausfallerfassung darf nicht zum bürokratischen Monster für Lehrkräfte werden

Schwerin –  Die Forderung, den Unterrichtsausfall in den MINT-Fächern separat zu erheben, weist Bildungsministerin Oldenburg als bürokratischen Irrsinn zurück.

Wie in den vergangenen Jahrzehnten auch, wird zweimal im Jahr die Ausfallstatistik an den öffentlichen allgemeinbildenden und Beruflichen Schulen erhoben.

Die Daten werden anschließend plausibilisiert und veröffentlicht. Alle Ausfallstatistiken der vergangenen Jahre sind öffentlich zugänglich.

„Ich bin mir sicher, dass der Bildungspolitiker Renz diese Forderung nicht erheben würde, wenn er sich mit der Erstellung der Ausfallstatistik in der Praxis auskennen würde.

Denn seine Erwartungen gehen komplett an der Realität vorbei und würden ein ganzes statistisches Buch, das die Lehrkräfte wöchentlich zu schreiben hätten, zur Folge haben.

Die Statistik ist so aufgebaut, dass der Unterrichtsaufall je Fach erhoben wird – unabhängig davon, ob er fachgerecht oder fachfremd vertreten wird oder ob die Stunden absolut ausfallen.

Ein Beispiel: in einer Woche fallen in einer Klasse vier Stunden Mathematik aus, zwei Stunden werden fachgerecht mit Mathematik vertreten und zwei Stunden werden fachfremd, also durch ein anderes Fach, vertreten.

Die Forderung von Herrn Renz hätte nunmehr zur Folge, dass bei dem fachfremd erteilten Unterricht in der Statistik nochmal nach allen 16 Unterrichtsfächern differenziert werden müsste, die zum Beispiel in der Jahrgangsstufe 10 unterrichtet werden. Wir lehnen diese bürokratische und in der Realität untaugliche Erwartung ab.

Durch die jetzige Erfassung des Unterrichtsausfalls werden alle erforderlichen Daten erhoben – ohne daraus ein bürokratisches Monster für die Lehrkräfte zu erschaffen“, betont Bildungsministerin Simone Oldenburg.

 „Solch ein bürokratisches Monster würde keine Stunde Unterrichtsausfall verhindern, keine zusätzliche Lehrkraft an die Schulen bringen. Das Einzige, was hier erreicht wird, ist ein Verprellen der Lehrkräfte“, so die Ministerin.

Entlastungen auch für Sportvereine

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Mainz – Auf ihrer Konferenz in Mainz am 3. und 4. November haben sich die Sportministerinnen und Sportminister der Länder gemeinsam mit Bundesinnenministerin Nancy Faeser umfangreich zu den Auswirkungen der Energiekrise auf den organisierten Sport ausgetauscht.

In einem einstimmig gefassten Beschluss fordert die Sportministerkonferenz (SMK), dass Sportstätten und Schwimmbäder auch in Zeiten exorbitant steigender Energiepreise weiterhin für die Sportausübung zur Verfügung gestellt werden. Die Betreiber von Sportstätten, vor allem Sportvereine und Sportverbände müssen dabei nach Ansicht der SMK in der Energiekrise angemessen finanziell unterstützt werden.

„Wir begrüßen deshalb den Beschluss des Bundeskanzlers mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom Dienstag, mit dem ausdrücklich auch die Sportvereine durch die vorgesehene Gaspreisbremse entlastet werden sollen“, betonte Sportministerin Stefanie Drese nach Abschluss der SMK. Die Gaspreisbremse bemesse sich an 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs.

Drese: „Ebenso wichtig ist die klarstellende Erklärung von Bundesinnenministerin Faeser, dass die von der MPK getroffenen Regelung zur Strompreisbremse auch auf die Vereine anwendbar ist. Auch das ist eine sehr positive Nachricht für den organisierten Sport in Mecklenburg-Vorpommern.“

Die SMK hält es nach Auskunft von Drese darüber hinaus für erforderlich, dass die Sportvereine, soweit sie insbesondere aufgrund eigenverantwortlich betriebener Sportinfrastruktur besonderen Belastungen ausgesetzt sind, auch in die Härtefallregelung einbezogen werden können.

Ministerin Drese verdeutlichte, dass es richtig sei, die Preisbremsen für Strom und Gas so auszugestalten, dass Anreize zum Energiesparen bestehen. „Die Sportvereine haben hierbei schon erhebliche Anstrengungen unternommen, die die SMK sehr begrüßt“, so Drese. Damit leiste der organisierte Sport seinen solidarischen Beitrag zur Energiewende und profitiere finanziell von Einsparungen oder Effizienzmaßnahmen.

Backhaus eröffnet GastRo

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Markt sendet positive Signale

Rostock – Am  07. November 2022 wird Mecklenburg-Vorpommerns Landwirtschaftsminister und Schirmherr Dr. Till Backhaus die 31. GastRo in der HanseMesse Rostock eröffnen.

„Es ist mir sehr wichtig, dass es diese Messe gibt. Die Gastro-Branche geht gerade durch eine harte Zeit. Es fehlt an Personal, um Service in demselben Umfang wie in den Vorjahren anbieten zu können, die höheren Energiepreise schlagen stark negativ zu Buche und die allgemein unsichere Lage lässt manch einen Gast der Vorjahre auf eine erneute Urlaubsbuchung in Mecklenburg-Vorpommern verzichten. Der Konjunkturmotor unseres Landes, die Tourismusbranche, ist ein wenig ins Stottern geraten und dennoch bleibe ich optimistisch, denn der Markt sendet bereits wieder erste positive Signale“, sagte der Minister im Vorfeld und berief sich auf Angaben des Statistischen Landesamtes und des Landestourismusverbandes.

Demnach hatte das Gastgewerbe in M-V nach zwei Jahren mit deutlichen Einschränkungen durch Corona im ersten Halbjahr 2022 einen guten Start mit starken Zuwächsen. Allein im Juni besuchten fast 890.000 Gäste die mecklenburgischen Tourismusbetriebe – 25,3 Prozent mehr als noch im Vorjahr.

Auch bei den Übernachtungen nähere man sich dem Niveau vor Corona 2020 an. Mit 12,2 Millionen statistisch erfassten Übernachtungen konnte ein deutlich besseres Ergebnis verbucht werden als in den ersten Hälften von 2020 mit 7,9 Millionen und 2021 mit 4,5 Millionen Übernachtungen. Zwar hat die Branche nicht das Ergebnis an Übernachtungen von 2019 mit 13,5 Millionen erreichen können, liegt aber klar über den 11,8 Millionen von 2018. Auch der Umsatz sei im Gastgewerbe im Juni 2022 im Vergleich zum Vorjahr um 22,3 % gestiegen.

Der Minister warnte aber davor, den Blick allein auf die erhöhten Umsatzzahlen zu richten, die auch aus den starken Preiserhöhungen resultierten. Diese lagen laut Landestourismusverband bei +11 Prozent im Tourismus- und Übernachtungsgewerbe sowie bei +15 Prozent in der Gastronomie.

Der Fachkräftemangel sei nach wie vor eine der größten Herausforderungen der Branche, betonte Minister Backhaus. Er räumte ein, dass der erhöhte Mindestlohn weitere Kosten für das Gastgewerbe bedeute, aber auch ein wichtiger Schritt sei, um Arbeitnehmer in der Branche zu halten. Das Land arbeite an einer Fachkräftestrategie, die auch den Aufbau einer Tourismusakademie vorsieht, in der Fachkräfte ausgebildet und qualifiziert werden sollen.

Auf der diesjährigen GastRo präsentieren sich rund 170 Unternehmen aus Hotellerie, Gastronomie und Gemeinschaftsverpflegung. „Die GastRo ist und bleibt damit Branchentreff Nr. 1 im Nordosten“, so Backhaus. Zukunftsthemen seien vor allem Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit.

„Die weltpolitische Lage mahnt uns einmal mehr auf saisonale und regionale Lebensmittel zu setzen und in Maßen zu genießen. Darüber freut sich nicht nur der Körper, sondern auch die Umwelt. Wenn wir bedenken, dass wir für die Herstellung von einem Kilogramm Rindfleisch 15.000 Liter Wasser benötigen, wird klar: eine nachhaltige und bewusste Ernährung bedeutet aktiver Klimaschutz!“

Winterdienst in Mecklenburg-Vorpommern

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Meyer: Straßenmeistereien sind auf Saison vorbereitet – Sicherheit geht bei jeder Fahrt vor

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer hat sich am Freitag in der Straßenmeisterei Wismar in Rüggow (Landkreis Nordwestmecklenburg) über die Vorbereitungen des Winterdienstes für die anstehende Jahreszeit informiert.

„Wir sind gut auf die Saison vorbereitet, der Winter kann kommen. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Straßenmeistereien vor Ort sind einsatzbereit. Die Lager in den Meistereien sind mit Streusalz aufgefüllt“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit am Freitag vor Ort.

Die 25 Straßenmeistereien der Straßenbauämter Neustrelitz, Schwerin und Stralsund werden die Vorbereitungen für die bevorstehende Winterdienstsaison in der kommenden Woche abschließen. Neben dem Festlegen der Schichtpläne, der Überprüfung der Einsatzgeräte und der Einlagerung von Streugut gehört auch ein Fahrsicherheitstraining dazu.

Für die bevorstehenden Aufgaben sind die Lager der Straßenmeistereien bereits mit 22.120 Tonnen Streugut gefüllt. Bis Ende November soll die gesamte Lagerkapazität von 24.470 Tonnen ausgeschöpft sein. Auch stehen 128 Kilometer Schneezäune bereit, um Straßen und Radwege vor Schneeverwehungen zu schützen.

„Die Straßenmeistereien arbeiten mit modernster Streutechnik, um die Straßen so sicher wie möglich zu machen. Mit dem Einsatz von speziellen Sensoren in den Fahrzeugen können beispielsweise aufgrund von Temperatur und Luftfeuchte die vorhandenen Salzmengen über die gesamte Strecke optimal eingesetzt werden“, so Verkehrsminister Meyer weiter.

Insgesamt stehen 354 Fahrzeuge für den Winterdienst zur Verfügung. Die Straßenbauverwaltung M-V ist für mehr als 1.900 Kilometer Bundesstraße und etwa 3.300 Kilometer Landesstraße zuständig. Dazu übernimmt sie aufgrund von Verwaltungsvereinbarungen den Winterdienst auf weiteren 1.250 Kilometern Kreisstraße. Mehr als 550 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter werden für den Winterdienst eingesetzt. Sie halten knapp 6.500 Kilometer Straße frei.

„Bei entsprechendem Bedarf kann im Laufe des Winterbetriebes Streugut jederzeit nachbestellt werden“, sagte Meyer. In der Saison 2021/22 haben die Straßenmeistereien durchschnittlich 80 Einsatztage im Winterdienst verbracht, an denen die Straßen gestreut bzw. ebenso geräumt wurden. Dabei sind rund 19.570 Tonnen Salz auf Bundes-, Landes- und anteilig auf Kreisstraßen eingesetzt worden.

Verkehrsminister Meyer machte deutlich, dass vor allem auch in der dunklen Jahreszeit vorausschauendes Fahren wichtig sei. „Sicherheit geht bei jeder Fahrt ganz klar vor. Dabei kommt es auf jede einzelne Fahrerin und jeden einzelnen Fahrer an. Die Fahrweise muss den Witterungsverhältnissen angepasst werden. Winterreifen rechtzeitig aufziehen, genügend Abstand zum Vordermann halten und auch die Scheiben vor Beginn der Fahrt von Schnee und Eis befreien. Mit vielen kleinen und einfachen Maßnahmen lässt sich die Sicherheit für alle im Straßenverkehr erheblich erhöhen“, erläuterte Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer in Rüggow abschließend.