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Autor: Rügenbote

Europäische Offshore-Energiewende

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Das fehlende Puzzlestück? Deutsche Werften als Erfolgsfaktor der deutschen und europäischen Offshore-Energiewende

Rostock – Das Schweißen tausende Tonnen schwerer Konverterplattformen. Die Montage hundert Meter langer Installationsschiffe für den Bau von 300 Meter hohen Windenergieanlagen und schwimmenden Hotels für Techniker und Ingenieure. Ist das die Zukunft der MV Werften und weiterer Standorte in Deutschland? Darüber diskutierten am heutigen Freitag über 40 hochkarätige VertreterInnen aus Politik, Gewerkschaft, Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Gelände der MV Werften in Rostock-Warnemünde.

„Das heutige Treffen war ein starkes Zukunftssignal der maritimen Wirtschaft in Deutschland zum richtigen Zeitpunkt. Die Offshore-Windindustrie als Schlüsselfaktor der Energiewende und die traditionsreichen deutschen Werften zusammenzubringen, ist eine enorme Chance, an der wir gemeinsam arbeiten wollen“, so Claudia Müller, Koordinatorin der Bundesregierung für maritime Wirtschaft und Tourismus.

Frau Müller war der Einladung von IG Metall Küste und der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE ebenso nachgekommen wie Reinhard Meyer, Mecklenburg-Vorpommerns Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit. Meyer: „Die Nachricht der Insolvenz der heimischen Werften hat uns alle schockiert. Gleichzeitig zeigt der russische Krieg in der Ukraine in aller Deutlichkeit auf, dass die Energiewende in Deutschland auch ein geopolitisches Gebot der Stunde ist. Energiewende bedeutet Energiesicherheit für Deutschland. Der Offshore-Windkraft-Ausbau wird hierbei eine ganz zentrale Rolle spielen. Hier kann sich das hohe Potenzial der hochtechnisierten Werftstandorte in Mecklenburg-Vorpommern als Schlüsselfaktor der gesamtdeutschen Energiewende erweisen. Wir haben hier die einmalige Chance, diese Synergien gemeinsam zu heben,“ so Meyer optimistisch.

Neben einer Vielzahl an Unternehmens- und VerbandsvertreterInnen der für Nachfrage und Bedarf nach Schiffbau, Ausrüstung, Einzelkomponenten und Konverterstationen relevanten Wirtschaftszweige hatten sich auch der für das Insolvenzverfahren zuständige Verwalter, Dr. Christoph Morgen, Rostocks Oberbürgermeister, Claus Ruhe Madsen, sowie für die Regierungsfraktionen im Bundestag, Hagen Reinhold (FDP) und Katrin Zschau (SPD), angekündigt. Durch letztere wurde – neben der Präsenz von Frau Müller – die Bedeutung unterstrichen, die dem Treffen auch auf bundespolitischer Ebene beigemessen wird.

Mit den neuen Ausbauzielen der Bundesregierung für die Offshore-Windenergie (mind. 30 GW bis 2030, mind. 40 GW bis 2040, mind. 70 GW bis 2045) befindet sich Deutschland in ausgezeichneter Gesellschaft: alle EU-Nachbarn, aber auch internationale Schwergewichte wie die USA, Australien, China, Japan und Taiwan haben sich massive Offshore-Wind-Zubauziele gesetzt. Hier wächst ein milliardenschwerer Markt mit einem enormen Bedarf der Industrie an Spezialschiffen für Installation, Bau, Betrieb und Wartung von Windparks, Komponenten für Windenergieanlagen sowie Konverterplattformen für den Abtransport der auf dem Meer produzierten Energie. Allein im Bereich von Installationsschiffen könnte sich der Bedarf nach gegenwärtigen Prognosen bis Ende der 2040er weltweit verzehnfachen; im Bereich von Spezialschiffen für die jährlichen Wartungskampagnen wird der Bedarf nach Expertenschätzungen bis 2040 um mindestens 200 Einheiten ansteigen. Dadurch steigt auch der Bedarf an Produktions- und Fertigungsstätten.

„Die Kapazitäten der deutschen Werften werden bei den ambitionierten Offshore-Wind-Ausbauplänen dringend gebraucht. Sie sind für die Energiewende systemrelevant“, zeigt sich Karina Würtz, Geschäftsführerin der Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE, überzeugt. „Dabei befinden wir uns auch in einem immer dynamischer-werdenden internationalen Wettbewerb um Produktionsfaktoren. China beispielsweise wird bedingt durch seine eigenen Zubauziele im Offshore-Windbereich seinen Zugriff auf die asiatischen Werften weiter intensivieren. Konverterplattformen – wie in der Vergangenheit geschehen – mit deutschem Stahl in Dubai zu schweißen und diese dann in die Nordsee zu schleppen, kann weder klima- noch industriepolitisch gewollt sein. Insbesondere dann nicht, wenn es heimische Möglichkeiten gibt“, so Würtz weiter.

„Um die Klimaschutzziele und mehr Unabhängigkeit bei der Energieversorgung zu erreichen, brauchen wir die Offshore-Windindustrie mit Unternehmen über die gesamte Wertschöpfungskette. Deutschland muss die Chance nutzen, Standort für den Bau von Offshore-Plattformen und Spezialschiffen zu werden. Die MV Werften mit ihrer hochqualifizierten Belegschaft stehen dafür auch mit ihrer Erfahrung auf früheren Projekten bereit“, ergänzt Heiko Messerschmidt, Bezirkssekretär der IG Metall Küste. „Bundes- und Landesregierung sind gefordert bei der Suche nach neuen Investoren zu helfen und mit Finanzierungen – wie im Großanlagenbau auch sonst üblich – zu unterstützen. Denkbar ist auch eine Beteiligung oder die mehrheitliche Übernahme durch eine Landes- oder Bundesgesellschaft bzw. ein Treuhänder-Modell, zumindest vorübergehend bis ein strategischer Investor mit langfristigem, zukunftsfähigen Konzept gefunden worden ist.“

Das Treffen stellte laut den beiden einladenden Organisationen einen Auftakt dar, um mit relevanten Stakeholdern den Status quo zu eruieren, Einschätzungen abzugleichen und die Faktoren für eine Roadmap und Umsetzungsstrategie für eine „Offshore-Readiness“ der Werften zu erarbeiten. Nach einer Auswertung der Diskussionsinhalte, sollen die nächsten Schritte kommuniziert werden. Einig war man sich, dass diese sehr zügig notwendig sind, um die Chance für die Offshore-Windenergie zu erhalten und den Beschäftigten vor Ort schnellstmöglich eine Perspektive zu bieten.

Die Stiftung OFFSHORE-WINDENERGIE wurde 2005 zur Förderung des Umwelt- und Klimaschutzes durch eine verbesserte Erforschung und Entwicklung der Windenergie auf See gegründet. Sie hat sich als eine überparteiliche, überregionale und unabhängige Einrichtung zur Unterstützung der OFFSHORE-WINDENERGIE in Deutschland und Europa etabliert. Die Stiftung ist Kommunikationsplattform für Akteure aus Politik, Wirtschaft und Forschung, dient dem Wissensaustausch und versteht sich als Ideengeber. Im Stiftungskuratorium sind sowohl wichtige Bundes- und Landministerien für den Offshore-Wind-Bereich wie auch Betreiber, Hersteller, Übertragungsnetzbetreiber, Zulieferer, Banken und Versicherungen vertreten.

Die IG Metall Küste vertritt mit ihren Geschäftsstellen in Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern, Hamburg, Bremen und dem nordwestlichen Niedersachsen die Interessen der Beschäftigten aus den Bereichen Metall- und Elektroindustrie, Handwerk, Textil und Bekleidung sowie Holz und Kunststoff. Ihre größten Branchen sind der Schiffbau mit den Werften und Zulieferbetrieben, die Luft- und Raumfahrtindustrie mit den Werken von Airbus und Premium Aerotec, die Automobilindustrie mit den Daimler-Werken in Bremen und Hamburg sowie VW in Emden, der Maschinenbau und die Windkraftindustrie. Aktuell zählen die 16 Geschäftsstellen im Bezirk 177.350 Mitglieder.

Flüchtlingsregistrierung nimmt Fahrt auf

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Schwerin – Heute Früh, neun Uhr, waren knapp 6.000 Betten in den Unterkünften belegt, die Land und Kommunen in Mecklenburg-Vorpommern für ukrainische Kriegsflüchtlinge bereitgestellt haben. In der Sitzung des Landeskrisenstabs heute Früh berichteten die Vertreter der Landkreise und kreisfreien Städte aber erneut, dass sie von weit mehr Menschen wissen, die bei ihnen ein Obdach gefunden haben – in der Summe um die 9.000.

„Das bestätigt erneut, dass die Zahl derer, die inoffiziell ein Obdach gefunden haben – bei Freunden, Verwandten oder Helfern – weit höher liegt als anfangs vermutet. Diese Zahl dürfte bis doppelt so hoch liegen wie die Zahl der staatlich untergebrachten Menschen“, sagte Innenminister Christian Pegel heute nach der Sitzung und fügte hinzu: „Wir erhalten zunehmend ein genaueres Bild. Dieses Wissen ist natürlich hilfreich, um die Schutzsuchenden aus der Ukraine auch weiterhin möglichst gut unterbringen und begleiten zu können.“ Erfreulich sei in seinen Augen auch, wie schnell die Kommunen die erforderlichen Kapazitäten bereitgestellt haben: „Es sind mittlerweile mehr als 10.000 Betten verfügbar, davon gut die Hälfte in regulären, also längerfristig nutzbaren Unterkünften“, sagte der Minister.

Eine weitere gute Nachricht: „3.300 Kriegsflüchtlinge sind mittlerweile ausländerrechtlich erfasst im bundesweiten (,Easy-System‘). Damit wird unser Bild, dass wir im bundesweit einsehbaren Erfassungssystem zeichnen, zunehmend realistischer. Da dieses auch Grundlage für die Verteilung durch den Bund an die Länder nach Königssteiner Schlüssel ist, werden damit auch die Zuweisungen an Mecklenburg-Vorpommern entsprechend angepasst“, sagte Christian Pegel und führte weiter aus:

„Unsere Anstrengungen, in den Ausländerbehörden der Kommunen wie auch in der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes schnell viele Menschen zu erfassen, zahlen sich aus. Da wir mit diesem realistischen Bild seit einigen Tagen über unserer erforderlichen Quote nach Königsteiner Schlüssel liegen, bedeutet das auch, dass der Bund uns schon seit zwei Tagen keine neuen Flüchtlinge zuteilt.“ Das entlaste die Kommunen für den Moment.

„Es kommen aber weiterhin Menschen eigenständig oder über private Initiativen. Allein für Rostock sind an diesem Wochenende mehr als 500 Flüchtlinge ankündigt, die private Helfer in die Hansestadt bringen wollen“, sagte der Minister weiter.

Christian Pegel bedankte sich erneut bei allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die die Flüchtlinge in Empfang nehmen, unterbringen, versorgen – und registrieren: „Die dafür zuständigen Kolleginnen und Kollegen legen Sonderschichten ein und Kolleginnen und Kollegen aus anderen Bereichen helfen aus. Es ist überwältigend, wie alle Beteiligten sich anstrengen, der Situation, die Putins Krieg gegen die Ukraine verursacht hat, gerecht zu werden.“

In der kommenden Woche solle der Probebetrieb der sechs zusätzlichen Registriergeräte in Schwerin-Görries abgeschlossen sein. „Wenn alles funktioniert, wie es soll, können wir dann die Landkreise und kreisfreie Städten bei der Registrierung ihrer Flüchtlinge unterstützen. Sie können sie mit dem Bus dorthin bringen lassen und unsere Kolleginnen und Kollegen der Erstaufnahmeeinrichtung des Landes sowie Helfer von der Landespolizei registrieren, registrieren, registrieren“, so Christian Pegel. Wie viele Registrierungen am Tag zu schaffen seien, werde der Probebetrieb zeigen.

Weitere Informationen sowie die aktuellen Zahlen zu den Menschen, die in M-V Schutz vor dem Krieg suchen sowie den Kapazitäten, die für sie bereitgestellt werden, finden Sie auf der Webseite des Innenministeriums.

Agentur für Moor- und Klimaschutz

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Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern will sich für den Schutz seiner Moore neu aufstellen und mittelfristig eine Moor- und Klimaschutzagentur gründen.

„Die entwässerten Moore stellen mit einem Anteil von rund 30 Prozent die größte Treibhausgaseinzelquelle in Mecklenburg-Vorpommern dar. Sie verursachen Emissionen von rund 6 Millionen Tonnen pro Jahr. Deshalb ist ein wirksamer Klimaschutz nur mit einer umfangreichen und schnellen Wiedervernässung unserer Moore denkbar. Nur so erreichen wir unser Ziel, dass MV bis spätestens 2040 klimaneutral ist.

Um hier einen entscheidenden Schritt voranzukommen, möchten wir in enger Zusammenarbeit mit dem Greifswalder Moor Centrum und der Landgesellschaft MV eine Moor- und Klimaschutzagentur aus der Taufe heben, die bestehende Kompetenzen, Akteure und Projekte im Moorschutz bündelt und vernetzt. Die Agentur selbst soll ausschließend koordinierend und beratend tätig sein. Uns geht es nicht darum, einen weiteren Akteur ins Rennen zu schicken, der aktiv Projekte umsetzt, wie es erfreulicherweise bereits viele im Land gibt, sondern die Agentur soll als Schnittstelle fungieren, die vorrangig Aufklärung betreibt, um möglichst viele Interessengruppen von der Notwendigkeit solcher Wiedervernässungsmaßnahmen zu überzeugen“, sagte Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus.

In Mecklenburg-Vorpommern nehmen Moore mit 288.000 Hektar rund 12 Prozent der Landesfläche ein. Hiervon waren nach Angaben des Greifswalder Moor Centrums Anfang der 1990er Jahre lediglich rund 3 Prozent naturnah. Seitdem wurden über 30.000 Hektar wiedervernässt. Minister Backhaus hält dazu fest: „Wir müssen unsere Moore schneller und umfangreicher nass bekommen, wenn wir die Klimaschutzziele von Paris erreichen wollen. Diese Aufgabe ist gewaltig und von ähnlicher Dimension wie der Braunkohleausstieg! Deswegen brauchen wir neue organisatorische Strukturen für den Moorschutz.“

Eine erste Vorbereitungssitzung fand heute (25. März 2022) statt. Neben dem federführenden Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt waren das Greifswald Moor Centrum, verschiedene Stiftungen, die Landgesellschaft und die Landesforst MV als wesentliche Projektträger vertreten. „Die Auftaktveranstaltung diente der Setzung eines Arbeitsrahmens. In den kommenden Wochen werde ich weitere Akteure, zum Beispiel aus der Landwirtschaft, der Paludikultur und dem Naturschutz und die Wasser- und Bodenverbände einbinden und einladen. Mecklenburg-Vorpommern soll Vorreiterin bei der Etablierung von Nutzungsalternativen werden!“, so Backhaus abschließend.

Solidarität mit der Ukraine – jeder Beitrag zählt

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WEMAG füllt Spendentopf und unterstützt Crowd-Projekte

Schwerin –  Viele Menschen wollen sich angesichts des Ukraine-Krieges engagieren und Betroffenen helfen. Auch die WEMAG zeigt ihre Solidarität. So stellt das Energieunternehmen seine Crowdfunding-Plattform zur Verfügung, über die schnell und unbürokratisch Spendengelder gesammelt werden können. Über die Crowd-Seite im Internet (https://crowd.wemag.com/) können Initiatoren unkompliziert eine Projektseite erstellen, um ihr Vorhaben öffentlich zu machen und Unterstützer zu finden. Die Beratung und Hilfe bei der Umsetzung geben die Crowdfunding-Experten bei der WEMAG und der Fairplaid GmbH kostenfrei.

Die Crowd-Projekte werden von der WEMAG finanziell unterstützt: „Für Initiativen in Mecklenburg-Vorpommern, die sich für Betroffene des Ukraine-Krieges einsetzen, stellen wir einen zusätzlichen Fördertopf in Höhe von insgesamt 2.000 Euro zur Verfügung, erklärte Caspar Baumgart, kaufmännischer Vorstand der WEMAG.

Vor wenigen Tagen hat auf der WEMAG-Crowd das in Schwerin ansässige Ukrainisch-Deutsche Kulturzentrum SIČ e.V. ein humanitäres Hilfsprojekt gestartet. „Wir möchten nicht nur unser Mitgefühl zeigen, sondern wirksame und notwendige Hilfe leisten. Bei unserem humanitären Projekt geht es uns vor allem darum, die leidtragenden Menschen der Ukraine mit dem zu unterstützen, was sie dringend brauchen.

Ein wichtiger Part ist auch die anschließende Betreuung der Geflüchteten“, sagte der Initiator Maxim Golik, der ehrenamtlich beim SIČ e.V. tätig ist. Dazu gehören hauptsächlich Sachspenden für Menschen in der Ukraine, Transporte für Flüchtende aus der Ukraine, die Versorgung von Geflüchteten in Deutschland sowie die Vermittlung von Unterkünften. Das Kulturzentrum sieht sich dabei als eine wichtige Anlaufstelle für alle sozialen und politischen Fragen der Geflüchteten.

Der 2014 gegründete Verein SIČ möchte vor allem die kulturellen und sozialen Beziehungen zwischen beiden Ländern fördern und die ukrainische Geschichte in Deutschland bekannter machen. SIČ steht für Konzerte, Folklore, Ausstellungen, Workshops, Seminare, Lesungen und Vorträge.

Die Mitglieder stammen nicht nur aus der Ukraine, sondern sind Menschen verschiedener Länder mit ihrer neuen Heimat in Deutschland. Der Verein, der den Zugewanderten bei der Integration in das kulturelle und gesellschaftliche Leben in Schwerin hilft, unterstützt durch Beratung, Koordination und Alltagsbegegnungen.

Städtebau-Förderung in M-V

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Bundesweiter Tag der Städtebau-Förderung in M-V: Volksfest in Rostock zur Einweihung des neuen Bürgerparks

Rostock – Am 14. Mai 2022 wird der neu gestaltete Bürgerpark in Rostock-Toitenwinkel mit einem großen Volksfest seiner Bestimmung übergeben. Seine Einweihung wird zugleich die zentrale Veranstaltung 2022 der Bundesregierung zum alljährlichen Tag der Städtebauförderung.

„Ich freue mich sehr, dass das Bundesbauministerium diesen Tag erstmals in Mecklenburg-Vorpommern begeht. Viele Städte und Gemeinden in unserem Bundesland verdanken ihre heutige Attraktivität zu großen Teilen der Städtebauförderung von Bund und Ländern. Auch die Umgestaltung des Toitenwinkler Bürgerparks haben Bund und Land mit knapp einer Million Euro Finanzhilfen aus der Städtebauförderung unterstützt“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Bauminister Christian Pegel. Am 14. Mai wird auch Bundesbauministerin Klara Geywitz in Rostock erwartet.

Bereits im Februar hatten das Bundesbauministerium, die Bauministerkonferenz und die kommunalen Spitzenverbände die Städte und Dörfer bundesweit aufgerufen, sich am Tag der Städtebauförderung zu beteiligen. Stadtspazier- und Stadtteilrundgänge, Baustellenbegehungen, Workshops, Stadtrallyes, Tage der offenen Tür, Ausstellungen und vieles mehr sind möglich. Ebenso willkommen sind angesichts der aktuellen Coronalage hybride oder digitale Formate.

Bis zum 30. März können Kommunen auch in Mecklenburg-Vorpommern unter www.tag-der-staedtebaufoerderung.de Veranstaltungen anmelden, mit denen sie ihre Objekte und Projekte der Städtebauförderung am 14. Mai vorzeigen wollen.

 Die Städtebauförderung ist eine gemeinschaftliche Initiative von Bund, Ländern und Kommunen. Seit mehr als 50 Jahren unterstützt sie Städte und Gemeinden dabei, baulichen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und ökologischen Herausforderungen zu begegnen. Fast 12.000 Gesamtmaßnahmen wurden seit 1971 in fast 4.000 Kommunen bundesweit gefördert. In Mecklenburg-Vorpommern konnten seit 1991 mehr als 120 Städte und Gemeinden im Rahmen der Städtebauförderung mit insgesamt rund 2,6 Milliarden Euro Bundes- und Landesmitteln unterstützt werden.

Glasfaserinfrastruktur in Nordwestmecklenburg

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Schwerin – Der Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg war und ist eine Mammutaufgabe und gleichzeitig eine große Chance für die gesamte Region. Vor allem die regionale Wirtschaft erhält einen Investitionsschub durch das bisher größte Investitionsprogramm im Landkreis.

Investiert werden knapp 270 Millionen Euro, die aus Fördermitteln von Bund und Land, einem kommunalen Eigenanteil sowie Eigenmitteln der WEMAG-Gruppe stammen. Vom schnellen Glasfasernetz profitieren neben Wirtschaft und Gewerbe auch die Schulen, die endlich zukunftsfähig gemacht werden, sowie Vereine und Kultureinrichtungen. Und natürlich kommt es den Bürgern und Bürgerinnen im Landkreis Nordwestmecklenburg zugute, die zu großen Teilen schon heute mit schnellem Internet surfen können.

„Bedingt durch die Corona-Pandemie waren erhebliche zusätzliche Herausforderungen zu bewältigen, auf die die WEMACOM nicht immer Einfluss hatte. Dennoch haben wir uns stets als Partner der Region und der Kommunen verstanden und uns darum bemüht, gemeinsam mit allen Beteiligten und Betroffenen partnerschaftliche Lösungen zu finden. Wir sind froh, dass wir mit diesem Mammutprojekt nun auf der Zielgeraden sind“, sagt Volker Buck von der WEMACOM.

Die WEMACOM und ihre Partner konzentrieren sich aktuell darauf, die Kunden anzuschließen, die sich bis zum Ende der Planungsphase in ihrer Region für einen Vertrag entschlossen haben. Diese Kunden warten bereits am längsten auf die Fertigstellung und Inbetriebnahme ihres Hausanschlusses. Gleichzeitig unternimmt die WEMACOM alles, um den Prozess weiter zu beschleunigen. Mehr als zwei Drittel Kunden und damit der Großteil werden bis Ende März an das schnelle Netz angeschlossen sein. Die verbleibenden Haushalte folgen bis Mitte des Jahres. Dem hat es auch der Kreistag des Landkreises in seiner Sitzung vom 24. März 2022 mehrheitlich zugestimmt.

Die 1997 gegründete Telekommunikationsgesellschaft WEMACOM betreibt in Westmecklenburg ein umfangreiches Telekommunikationsnetz für Geschäfts- und Privatkunden. Als Regional- und City-Carrier vermarktet die WEMACOM Übertragungskapazitäten und realisiert mit Partnern den Ausbau des eigenen Glasfasernetzes. Das Telekommunikationsunternehmen ist ein Joint Venture der WEMAG AG und der Stadtwerke Schwerin GmbH.

Pandemie weiterhin sehr ernst nehmen

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Schwerin – Der Landtag hat in seiner heutigen Sondersitzung die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage in allen sechs Landkreisen und den beiden kreisfreien Städten beschlossen. Die Landesregierung wurde im Wesentlichen beauftragt, die Corona-Übergangsregeln auch über den 2. April hinaus zu verlängern.

Dies beinhaltet eine Maskenpflicht in öffentlichen Innenbereichen, das Abstandsgebot von mindestens 1,5 Metern, die Fortschreibung der 3-G-Regel bzw. des 2G-Optionsmodells entsprechend den Übergangsvorschriften sowie das Vorhalten von Hygienekonzepten.

Für die Landesregierung hob Gesundheitsministerin Stefanie Drese in der Landtagsdebatte die konkrete Gefahr einer sich dynamisch ausbreitenden Infektionslage mit einer Überlastung der Krankenhauskapazitäten in allen Landkreisen und kreisfreien Städten hervor.

„Die Entwicklung ist anders verlaufen als wir uns das wahrscheinlich alle Mitte Februar gewünscht haben. Die Pandemie lässt sich nicht per Gesetz beenden. Omikron & Co. ist der 20. März ziemlich egal. Stattdessen hat das Virus uns den Subtyp BA.2 geschickt, der ganz besonders in Mecklenburg-Vorpommern dafür sorgt, dass die Infektionszahlen in die Höhe geschnellt sind“, sagte Drese bei der Einbringung des Antrags der Landesregierung.

Drese erläuterte zur Belastung in den Krankenhäusern: „Bis zu 30 Prozent des Personals fallen aus, Stationen werden geschlossen, Operationen verschoben, Notfallpatienten in Nachbarhäuser umgelenkt, Beschäftigte in Kernbereichen zentralisiert.“ Neben einem erhöhten Patientenaufkommen habe sich auch eine große Anzahl an Mitarbeitenden infiziert oder befindet sich in Quarantäne und ist nicht einsatzfähig.

Die Landesregierung habe aufgrund der Pandemielage in allen Landkreisen und kreisfreien Städten dem Landtag vorgeschlagen, von der Möglichkeit der Feststellung von Hotspots nach § 28a Abs. 8 Infektionsschutzgesetz Gebrauch zu machen. „Wir begrüßen, dass der Landtag diese Feststellung getroffen hat“, so die Ministerin.

Drese: „Über die Schutzmaßnahmen hinaus kommt es auf uns alle gemeinsam an. Nicht alles was erlaubt ist, ist auch sinnvoll. Selbstschutz, Eigenverantwortung, aber auch Mitmenschlichkeit und Achtsamkeit sind jetzt besonders wichtig.“

Die Landesregierung wird jetzt auf Grundlage des Landtagsbeschlusses eine Landesverordnung erarbeiten, die in der kommenden Woche im Landeskabinett besprochen und beschlossen und ab dem 3. April in Kraft treten soll.

Ehrenamtlich Engagierte in den Notunterkünften

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Schwerin – Im Nachgang zum Besuch in Notunterkünften in der Hansestadt Rostock und Bad Doberan dankten Sozialministerin Stefanie Drese und die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Jana Michael, den kommunalen Akteurinnen und Akteuren und den ehrenamtlich Engagierten für ihre Arbeit in den Notunterkünften für Geflüchtete aus der Ukraine.

„Die Menschen in unserem Land wollen helfen und tun dies mit großem Einsatz. Davon haben wir uns bei unseren Informationsbesuchen überzeugen können. Ohne die Hilfe der Zivilgesellschaft könnten die ankommenden Geflüchteten vielerorts nicht so gut unterstützt werden“, sagte die Ministerin. Drese informierte sich in Bad Doberan in der vom Landkreis Rostock eingerichteten Notunterkunft in der Turnhalle des Sonderpädagogischen Förderzentrums „Am Kellerswald“.

Die Integrationsbeauftragte Michael besuchte die Notunterkunft der Hansestadt Rostock in der Hansemesse. „Wir haben gesehen, dass viel geleistet wird. Teilweise bis zur Belastungsgrenze. Die Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler brauchen daher weitere Unterstützung“, schilderte Jana Michael ihre Eindrücke. Sie rief dazu auf, dass alle Menschen, die helfen wollen, sich insbesondere an die Hilfe-Vereine wenden können, um die aktiv Tätigen stärker zu entlasten.

Drese und Michael dankten den Organisatorinnen und Organisatoren für die Möglichkeit, sich einen Einblick von der Aufnahmesituation machen zu dürfen.