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Autor: Rügenbote

Entlastung gefordert

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Schwerin – Die Landesregierung reagiert mit großer Sorge auf die rasant steigenden Energiepreise und die Auswirkungen auf Mecklenburg-Vorpommern.

„Mecklenburg-Vorpommern ist ein Flächenland in dem jeden Tag mehrere hunderttausend Menschen mit dem Auto zur Arbeit fahren. Deshalb sind die Menschen in unserem Land von dieser Entwicklung – insbesondere bei den Benzin- und Dieselpreisen – ganz besonders betroffen“, sagte Wirtschaftsminister Reinhard Meyer nach einer Telefonkonferenz mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Finanzminister Heiko Geue. Die Ministerpräsidentin hat die Abstimmung mit ihren Ressortkollegen auf Grund der andauernden Erholungsphase nach ihren Operationen von zu Hause aus durchgeführt.

„Pendlerinnen und Pendler zahlen aktuell rund 60 Cent mehr pro Liter Diesel als noch im Januar“, sagte Meyer. „Wer täglich einen Arbeitsweg von einer Stunde auf sich nimmt, muss allein dafür einen deutlich höheren Betrag einplanen. Das überfordert viele Menschen in unserem Land.“

Hinzu komme, dass die Homeoffice-Pflicht aufgrund der Corona-Pandemie ab 20. März abgeschafft werde, was zu zusätzlichen Pendlerbewegungen führen wird.

„Mecklenburg-Vorpommern wird deshalb eine Initiative im Bundesrat unterstützen, die unter anderem zum Ziel hat, die Mehrwertsteuer für Kraftstoffe zeitlich befristet auf 7 Prozent zu senken. Die Menschen erwarten zu Recht, dass jetzt rasch gehandelt wird. Deshalb brauchen wir jetzt eine Spritpreisbremse“, sagte der Minister. „Auch für weitere Energieträger wie Strom, Erdgas, Erdwärme und Fernwärme müssen die Bürgerinnen und Bürger entlastet werden.“

Zudem müsse der Heizkostenzuschuss für Wohngeld- und Bafög-Empfänger dahingehend angepasst werden, dass die tatsächlichen Heizkosten als Grundlage für die Berechnung herangezogen werden. Besondere Aufmerksamkeit gilt dem Gaspreis. Deshalb schlägt Mecklenburg-Vorpommern vor, einen „Gaspreisdeckel“ einzuführen, der verbraucherorientiert wirkt. „Der Staat kann dabei einen bestimmten Grundverbrauch an Gas für einen Haushalt definieren, der dann über einen Festpreis für die Verbraucher staatlich subventioniert wird“, so Meyer.

Digitalisierung in Krankenhäusern

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Schwerin – Gesundheitsministerin Stefanie Drese will die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter voranbringen, um die Versorgungsstrukturen zu sichern und die telemedizinische Vernetzung zu verbessern. „Die Corona-Pandemie hat deutlich gezeigt, welch großer digitaler Investitions- und Innovationsbedarf besteht“, sagte Drese auf der Jahresversammlung der Ärztekammer Mecklenburg-Vorpommern am (heutigen) Sonnabend in Rostock.

Ausdrücklich bedankte sich die Ministerin bei den Ärztinnen und Ärzten im Land für den großen Einsatz und die Leistungen der medizinischen Versorgung unter Pandemiebedingungen. „Sie haben in den vergangenen zwei Jahren Herausragendes bei der Corona-Bekämpfung geleistet. Auf Ihre fachliche Expertise und Ihr hohes Engagement war immer Verlass“, sagte Drese.

Ministerin Drese kündigte an, dass das von Bund und Ländern erstellte Konzept zur Verbesserung der Versorgung durch Digitalisierung im Gesundheitswesen überarbeitet werde. „Die Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitswesens ist durch Corona in den Fokus gerückt. Wir müssen dort flächendeckend endlich den Sprung vom Fax-Zeitalter in die digitale Zukunft schaffen“, verdeutlichte die Ministerin.

Drese hob zudem hervor, dass das im Oktober 2020 in Kraft getretene Krankenhauszukunftsgesetz die Digitalisierung in Krankenhäusern fördern und damit einhergehend die zunehmende Nutzung von Telemedizin im Land ermöglichen wird. „Als Land wollen wir dabei die Krankenhäuser bei den notwendigen Investitionen in digitale Technik unterstützen“, so Drese.

Gefördert würden Investitionen in moderne Notfallkapazitäten und eine bessere digitale Infrastruktur wie beispielsweise Patientenportale, elektronische Dokumentation von Pflege- und Behandlungsleistungen, digitales Medikationsmanagement sowie sektorenübergreifende telemedizinische Netzwerkstrukturen.

Drese: „Für Mecklenburg-Vorpommern können mit dem Krankenhauszukunftsgesetz insgesamt bis zu 86 Millionen Euro zur Förderung der 37 Krankenhäuser im Land abgerufen werden.“

„Das ist lebendiger Unterricht“

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Gingster Schüler organisieren erfolgreiche Sachspendenaktion für Menschen in der Ukraine

Insel Rügen – Spontan, schnell und selbstbewusst machten Jungen und Mädchen der 8a ihre Geschichtsstunde über Napoleons Feldzüge zu einer Teamplanung für eine Ukraine-Spendenaktion. Sie kamen in den ersten Tagen nach Kriegsbeginn mit ihrem Geschichtslehrer Jörg Kruspe ins Gespräch, wollten Fragen klären, Meinungen äußern und irgendwie helfen. Dabei diskutierten sie den Vorschlag, sich einer Greifswalder Initiative anzuschließen und zunächst in einem Vorflur der Schule alle dringend notwendigen Dinge des täglichen Bedarfs zu sammeln. Ihr Englischlehrer Goswin Schreck stellte den Kontakt zur Greifswalder Gruppe STRAZE her und übernahm für den geplanten Transport die Regie.

Aus dem gelb-blauen Plakat-Aufruf in der Schule entwickelte sich innerhalb weniger Stunden eine Aktion, die alle Beteiligten überwältigte. In den sozialen Medien machte das Posterfoto seine Runde und erreichte die ganze Insel: Bewohner des Schulortes und anderer Gemeinden fühlten sich angesprochen, Lehrer und Schüler von der Insel Hiddensee sendeten mit einer Fähre ihren Beitrag und Selliner Grundschüler wollten bei der guten Sache nicht fehlen. Innerhalb von drei Tagen kamen so viele Sachspenden zusammen, dass der große Werkraum und die Mensa zum Lagern und Vorsortieren der Produkte, Kleidungsstücke und Spielsachen gebraucht wurden.

Vivien Kuka, Goswin Schreck, Jörg Kruspe und Hannah Möller (v. l. n. r.) übernahmen die Regie bei der großen Sachspendenaktion für die Ukraine. Foto: privat.
Vivien Kuka, Goswin Schreck, Jörg Kruspe und Hannah Möller (v. l. n. r.) übernahmen die Regie bei der großen Sachspendenaktion für die Ukraine. Foto: privat.

Hochmotiviert beteiligten sich die Jugendlichen aus der 8a unter Leitung von Vivien Kuka und Hannah Möller beim Sortieren, Verladen und Transportieren der Spenden nach Greifswald. Der Förderverein der Schule und die Kfz-Werkstatt Peters stellten ihre Fahrzeuge dafür kostenfrei zur Verfügung. „Ein Teil der Gingster Sammlung ging zuvor bereits nach Stettin an eine Aufnahmestelle für Geflüchtete“, erklärt Goswin Schreck. Der Großteil der Spenden wurde von Freiwilligen in die Greifswalder Partnerstadt Drohobytch gebracht und dort an Bedürftige verteilt.

„Das ist wirklich lebendiger und gelebter Unterricht“, sagt Schulleiter André Farin, „in solchen Situationen beweisen unsere Schüler, dass sie mitdenken, Verantwortung übernehmen wollen und das Herz am rechten Fleck haben.“ Er lobte das Engagement der hilfsbereiten Initiatoren, zu denen Jasmin und Jennifer Köster gehören. Als Reporter der Schülerzeitung „Die Gingster Welle“ begleiteten sie die Aktion von der ersten Idee bis zur Übergabe der Sachspenden in Greifswald.

Energieversorgung Thema im Landtag

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Schwerin – Im Schweriner Landtag ist das Thema Energieversorgung diskutiert worden. „Die Energieversorgung darf nicht zu einer existentiellen Frage werden“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer im Landtag.

Wirtschafts- und Energieminister Meyer forderte den Bund auf, Bürgerinnen und Bürger zügig zu entlasten. „Die massiven Preissteigerungen bei den Energiekosten gilt es zu stoppen. Die Bundesregierung muss jetzt handeln. Im Interesse der Menschen in Mecklenburg-Vorpommern fordern wir eine `Spritpreisbremse´. Hierfür kommen verschiedene Wege in Frage, wie beispielsweise eine temporäre Absenkung der Mehrwertsteuer auf Benzin und Heizöl oder eine Senkung der Energiesteuer. Auch denkbar wäre ein `Gaspreisdeckel´, der bis zu einem definierten Verbrauch einen staatlich festgesetzten Gaspreis garantiert“, forderte Meyer im Landtag.

Der Minister machte im Landtag deutlich, dass Bund und Länder gegenwärtig alle Möglichkeiten für ein versorgungssicheres und widerstandsfähiges Energiesystem auf den Prüfstand stellen.

„Das bedeutet auch, dass wir darüber nachdenken müssen, trotz berechtigter Bedenken zum Klimaschutz, die bestehenden Kohlekraftwerke weiter temporär zu nutzen. Der Ausbau der erneuerbaren Energien darf dabei jedoch nicht aus dem Blick verloren werden. Im Gegenteil: Der Ausbau muss gerade jetzt weiter vorangetrieben werden. Ziel aller Bemühungen muss es sein, insgesamt unabhängiger von Energieimporten zu werden“, sagte Wirtschafts- und Energieminister Reinhard Meyer abschließend.

Unterrichtsmaterialien zum Krieg in der Ukraine

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Oldenburg: Lehrkräfte und Kinder nicht alleinlassen

Schwerin – Der Ukraine-Krieg ist ein alles beherrschendes Thema an den Schulen. Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer haben daher viele Fragen, Sorgen und Ängste. Was passiert in der Ukraine? Wie kann man die Lage politisch analysieren? Was bedeutet der Krieg für uns in Deutschland?

Ministerin Simone Oldenburg: „Unsere Lehrkräfte sind in dieser Ausnahmesituation sowohl in fachlicher als auch in pädagogischer Hinsicht sehr gefordert. Mit besonderen Angeboten wollen wir sie bei dieser wichtigen Aufgabe unterstützen sowie die Sorgen und Nöte der Kinder und Jugendlichen ernst nehmen und Antworten auf ihre Fragen finden.“

Das Bildungsministerium hat über ein Online-Padlet eine Sammlung mit ausgewählten, geeigneten Unterrichtsmaterialien und -ideen zur politischen Bildung erstellt, um Lehrkräfte beim Unterricht zu diesem Thema zu unterstützen. Daneben finden sich auch grundsätzliche Hinweise zu Fragen des Unterrichtens (z.B. zum Überwältigungsverbot und Kontroversitätsgebot nach dem Beutelsbacher Konsens).

Das Padlet findet sich auf dem Bildungsserver M-V, unter der Rubrik IM BLICKPUNKT: Ukraine-Krieg: Hintergründe für den Unterricht und auch direkt unter dem LINK: https://de.padlet.com/pbaensch/Material_Ukraine

Das Padlet wird fortlaufend erweitert und aktualisiert. Lehrkräfte sind herzlich eingeladen, eigene Unterrichtsmaterialien hier veröffentlichen zu lassen.

Ansprechpartner hierfür ist Herr Philipp Bänsch, Tel: 0385 588 17882;  p.baensch@iq.bm.mv-regierung.de.

Bei der Erstellung des Padlets wurde das Bildungsministerium durch die Landeszentrale für politische Bildung MV und das Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung Hamburg unterstützt.

Hinweis: Der Zentrale Fachbereich für Diagnostik undSchulpsychologie (ZDS) unterstützt Schulen mit psychologischer Erstberatung und Informationen zu weiterführendenHilfen unter der Telefonnummer: 0385 588 7777.

Bei akuten Problemen wird schnelle Hilfe vor Ort abgesichert. Des Weiteren stehen mobile Teams, die psychologisch begleiten und beraten, den Schulen vor Ort zur Verfügung.

Bundesrat fordert Rauchverbot in Autos

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Berlin – Die Länder möchten das Rauchen im Auto verbieten lassen, wenn Schwangere und Kinder dabei sind. Sie beschlossen am 11. März 2022, einen entsprechenden Gesetzentwurf beim Bundestag einzubringen. Sie wiederholen dabei einen Antrag, den sie im Jahr 2019 schon einmal in den damaligen 19. Bundestag eingebracht hatten.

Darin schlagen sie eine Änderung im Bundesnichtraucherschutzgesetz vor, die das Rauchen in geschlossenen Fahrzeugen in solchen Fällen ausdrücklich untersagt. Im Falle eines Verstoßes soll ein Bußgeld von 500 bis 3000 Euro drohen.

Zur Begründung seiner Initiative verweist der Bundesrat auf die massiven Folgen des Passivrauchens: Weltweit würden jährlich 166.000 Kinder an den Folgen des Passivrauchens sterben, heißt es in dem Gesetzentwurf. Gerade in Fahrzeugkabinen seien Minderjährige und ungeborene Kinder den Gefahren einer gesundheitlichen Schädigung besonders ausgesetzt: Nirgends sei die Passivrauchkonzentration so hoch wie im Auto als Mitfahrer. Schätzung des Deutschen Krebsforschungszentrums zufolge sei derzeit rund eine Million Minderjähriger in Deutschland Tabakrauch im Auto ausgesetzt.

Der Gesetzentwurf wird nun über die Bundesregierung dem Bundestag zugeleitet. Dieser entscheidet, ob er den Vorschlag des Bundesrates aufgreifen will. Feste Fristen gibt es hierfür nicht.

Hospiz- und Palliativversorgung in M-V

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Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat heute im Landtag die besondere Bedeutung der Palliativ- und Hospizversorgung in Mecklenburg-Vorpommern hervorgehoben. „Ziel der Landesregierung ist die Sicherstellung der größtmöglichen Lebensqualität für unheilbar erkrankte Menschen“, sagte Drese in der Landtagsdebatte.

Die Herausforderungen für Mecklenburg-Vorpommern seien aufgrund der ländlichen Strukturen im Land und der geringen Dichte an Leistungserbringern in einigen Regionen enorm. Einiges hat die Landesregierung gemeinsam mit weiteren Akteuren im Bereich der Hospiz- und Palliativversorgung auf den Weg gebracht, so Drese.

Drese: „So haben wir in MV mittlerweile 12 spezialisierte Teams für die ambulante Palliativversorgung (SAPV), 9 Hospize, 23 ambulante Hospizdienste sowie 16 Krankenhäuser mit einem palliativmedizinischen Angebot.“ Darüber hinaus fördere das Land seit letztem Jahr die Geschäftsstelle der Landesarbeitsgemeinschaft Hospiz und Palliativmedizin. „Die Landesarbeitsgemeinschaft stellt einen wichtigen und verlässlichen Partner der Landesregierung bei der Umsetzung der Gesundheitspolitik in der Hospiz- und Palliativversorgung dar“, verdeutlichte die Ministerin.

Weitere Erkenntnisse lieferte ein Evaluationsbericht zu den vorhandenen Strukturen der Hospiz- und Palliativversorgung in Mecklenburg-Vorpommern aus der vergangenen Legislaturperiode. Darin wurden die aufgeworfenen Ergebnisse mit Handlungsempfehlungen verknüpft. „Die Entwicklung innovativer, regional orientierter Versorgungskonzepte, auch unter Einbeziehung telemedizinischer Funktionalitäten und e-Health, könnte beispielsweise strukturelle Lücken, gerade in ländlichen Regionen, abdecken,“ sagte Drese. Zudem sollte die palliativmedizinische Fort- und Weiterbildung in der Primärversorgung intensiviert werden und in jeder stationären Pflegeeinrichtung mindestens eine Palliative Care Fachkraft verfügbar sein.

In den nächsten Jahren müsse es nach Ansicht von Ministerin Drese vorrangig darum gehen, die vorhandenen Empfehlungen sukzessive umzusetzen. „Dies beinhaltet natürlich die Initiative von Seiten der Landesregierung, aber auch von Seiten der Leistungserbringer. Ohne die relevanten Akteure in der Hospiz- und Palliativversorgung sind viele Empfehlungen nicht umzusetzen“, betonte Drese im Landtag.

Sanierung des Lichtenhäger Brink

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Rostock – Für die Erneuerung der Fußgängerzone im Sanierungsgebiet Lichtenhagen wird die Hanse- und Universitätsstadt Rostock Städtebaufördermittel in Höhe von rund 975.000 Euro einsetzen, wobei sie ein Drittel davon selbst trägt. Die Gesamtkosten sind auf ca. 1,5 Millionen Euro veranschlagt.

Die Hansestadt will die unter Denkmalschutz stehende Fußgängerzone im Stadtteil Lichtenhagen erneuern. Das Areal zwischen dem Hochbeet Lichtenhäger Brink und der Ratzeburger Straße sowie dem angrenzenden Hofbereich mit Spiel- und Bolzplatz soll den Charakter einer Parkanlage erhalten. Historische Wegeführungen werden wiederhergestellt, Freiflächen bepflanzt sowie Funktions-, Spiel und Aufenthaltsbereiche neugestaltet. Außerdem werden insektenfreundliche Beleuchtungen installiert.

Die Bauarbeiten, die voraussichtlich in diesem Frühjahr beginnen, sollen im Jahr 2023 beendet werden.