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Autor: Rügenbote

Bushaltestellen werden barrierefrei

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Meyer: Umbau ermöglicht unkomplizierte Ein- und Ausstiege

Alt Zachun – In der Gemeinde Alt Zachun (Landkreis Ludwigslust-Parchim) sollen vier vorhandene Bushaltestellen barrierefrei umgebaut werden. „Die Haltestellen sind derzeit gar nicht oder nur bedingt für Personen mit Handicap nutzbar. Das soll jetzt geändert werden. Der Umbau ermöglicht unkompliziertere Ein- und Ausstiege in den Bus. So stehen die öffentlichen Verkehrsmittel allen zur Verfügung“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Die Maßnahmen sind geplant für vier vorhandene Bushaltestellen im Gemeindegebiet Alt Zachun; dabei handelt es sich um die Haltestellen Bahnhof (Richtung Besendorf – linke Seite), Dorfmitte und Richtung Hoort (beidseitig). Neben dem Umbau sollen auch die Pflasterungen erneuert werden. „Ob Rollstuhlfahrer, Familien mit Kinderwagen, ältere Menschen mit Rollator oder Reisende mit viel Gepäck – wichtig ist, dass alle ohne Schwierigkeiten in den Bus kommen. Über das Sonderprogramm ´Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern´ haben wir die Möglichkeit, die Umbauten zu unterstützen“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt rund 160.000 Euro. Das Verkehrsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) in Höhe von rund 128.000 Euro.

Bei der Maßnahme handelt es sich um ein Vorhaben im Rahmen des Sonderprogramms „Barrierefreie Haltestellen in Mecklenburg-Vorpommern“. Gefördert wird daraus der Neu- und Umbau von barrierefreien Haltestellen und Verkehrsstationen mit bis zu 80 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben. Voraussetzung ist, dass das Vorhaben dem Barrierefreiheitsprogramm für den ÖPNV entspricht. Insgesamt stehen in dem Sonderprogramm 15 Millionen Euro bis 2023 zur Verfügung. Davon wurden seit 2015 bereits 11,2 Millionen Euro an Förderung bewilligt. Zudem liegen derzeit Anträge mit einem Fördervolumen von knapp zehn Millionen Euro vor.

Zahlen zum Deutschland-Tourismus

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Meyer: Ausgewogene, planbare Öffnungsstrategie für touristische Anbieter in Mecklenburg-Vorpommern entwickeln

Schwerin – Das Statistische Bundesamt in Wiesbaden hat Zahlen zum Deutschland-Tourismus für das Jahr 2021 vorgelegt. Danach lag die Zahl der Übernachtungen in Hotels, Pensionen, Ferienhäusern und weiteren Übernachtungsmöglichkeiten deutschlandweit bei rund 310,3 Millionen. Das entspricht 2,7 Prozent mehr als im Jahr 2020; jedoch 37,4 Prozent weniger als im Jahr 2019.

„Die Tourismusbranche ist nach wie vor durch die Einschränkungen der Corona-Pandemie hart getroffen. Das gilt auch für Mecklenburg-Vorpommern. Entscheidend ist, dass wir gemeinsam mit den touristischen Anbietern im Land ein Konzept entwickeln, um eine ausgewogene Öffnungsstrategie zu entwickeln. Dabei geht es vor allem um planbare Perspektiven für die Branche. Da sind wir dran“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Für Mecklenburg-Vorpommern liegt derzeit die Tourismusstatistik für den Zeitraum Januar bis Oktober 2021 vor. Nach Angaben des Statistischen Landesamtes gab es in diesem Zeitraum rund 4,87 Millionen Ankünfte (-18,8 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum) und 24,3 Millionen Übernachtungen im Land (-10,9 Prozent). Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer betrug fünf Nächte.

Mecklenburg-Vorpommern gehört zu den führenden Urlaubsländern in Deutschland. Im Jahr 2016 wurden erstmals 30 Millionen Übernachtungen erreicht. Die generierten Umsätze und die damit verbundenen volkswirtschaftlichen Effekte befördern den Tourismus zu einem entscheidenden Wirtschaftsfaktor in Mecklenburg-Vorpommern. Die touristischen Konsumausgaben belaufen sich auf 7,75 Milliarden Euro. Knapp 18 Prozent der Einwohner Mecklenburg-Vorpommerns sind im Tourismus beschäftigt, das sind insgesamt mehr als 131.000 Erwerbstätige.

Tag des Notrufs

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Schnelle und kostenlose Hilfe mit der 112

Schwerin – Zum Europäischen Tag des Notrufs am 11. Februar erinnert Innenminister Christian Pegel an die kostenlose europaweite Notfallnummer: „Diese Nummer rettet Leben. Der überwiegenden Anzahl der Deutschen ist die 112 als nationale Notrufnummer gut bekannt – doch leider wissen viele Menschen nicht, dass diese Nummer auch europaweit zum Beispiel im Urlaub kostenlos gewählt werden kann. Der Tag des Notrufs ist ein guter Anlass, dass wir uns alle wieder an diese wichtige Nummer erinnern.“

Noch schneller kann seit September 2021 ein Notruf abgesetzt werden, durch die Notruf-App „nora“ für Deutschland eingeführt. Mit „nora“ können Betroffene per App den Notruf an die zuständigen Leitstellen von Feuerwehr und Polizei absenden und per Chat mit den Leitstellenmitarbeiterinnen und Mitarbeitern kommunizieren. „nora“ ist deshalb gerade für Menschen mit Hör- oder Sprachbehinderungen die wichtige Ergänzung zum Sprachnotruf (weitere Informationen unter www.nora-notruf.de). Die Anwendung wurde federführend durch das Ministerium des Innern Nordrhein-Westfalen, bundesweit und stellvertretend für alle Länder entwickelt.

Oftmals ist nicht klar, wann die Nummer zu wählen ist. Mit der 112 erreicht man direkt die Feuerwehr, Rettungsdienste oder die Polizei. Wer einen Notruf absetzt, muss daran denken, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der jeweiligen Leitstelle alle wichtigen Informationen zur Situation zu geben.

„Der Notruf ist das entscheidende Glied in der Rettungskette. Die schnelle Information der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes sowie eine möglichst präzise Schilderung des Vorfalls sind Voraussetzungen für eine schnelle und bestmögliche Hilfe“, so der Minister. Als Erinnerungsstütze kann man sich dafür die fünf W’s merken: Wo? Wer? Was? Wie viele? Warten auf Rückfragen! Erst wenn der Ansprechpartner der Rettungsleitstelle bestätigt, dass alle nötigen
Informationen vorhanden sind, kann aufgelegt werden.

Seit 1991 gilt in allen Mitgliedstaaten der Europäischen Union und in einigen weiteren Ländern die einheitliche Notrufnummer 112. Im Falle einer Notsituation muss in allen europäischen Ländern nur noch eine Rufnummer gewählt werden. Sowohl über das Festnetz als auch über alle Mobilfunknetze erreichen Hilfesuchende europaweit über diese Nummer gebührenfrei und direkt die Feuerwehr, Rettungsdienste oder die Polizei. Deshalb haben die Europäische Kommission und das Europäische Parlament mit dem Rat der Europäischen Union im Jahr 2009 den 11. Februar zum „Europäischen Tag des Notrufs 112“
erklärt.

In Mecklenburg-Vorpommern werden sechs integrierte Rettungsleitstellen betrieben, die oft Teil von Leitstellen für Brand-, Katastrophenschutz und Rettungsdienst sind. Die Standorte sind Bad Doberan, Greifswald, Schwerin, Rostock, Stralsund und Wulkenzin. Die Leitstelle Schwerin ist die einzige Regionalleitstelle in MV. Sie werden teilweise kreisübergreifend tätig. Rettungsleitstellen sind ständig besetzt. Für jede Leitstelle ist ein Ärztlicher Leiter des Rettungsdienstes berufen worden.

Schulnetz bis 2030 langfristig sichern

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Oldenburg: Keine Schulen aufgrund von zu geringen Schülerzahlen schließen

Schwerin – „In manchen Regionen Mecklenburg-Vorpommerns kämpfen Schulen seit Jahren mit den Schülerzahlen. Sie hangeln sich mit Ausnahmegenehmigungen von Schuljahr zu Schuljahr. Wir brauchen Verlässlichkeit und Sicherheit für die Familien, für die Schulträger, für die Region sowie für das Land“, erklärt Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Landesbevölkerungsprognose und die darauf basierende Schülerzahlprognose erwartet für die kommenden Jahre weiterhin eine rückläufige Tendenz. Nach den derzeit geltenden Vorschriften wären dann vor allem Grundschulen und Regionale Schulen im Bestand gefährdet.

„Mit uns wird es keine Schulschließungen geben. Wir wollen Schulstandorte in Wohnnähe, die gute Lern- und Arbeitsbedingungen für Schülerinnen und Schüler sowie für die Lehrkräfte bieten“, so Oldenburg weiter.

Die Koalitionspartner SPD und LINKE haben sich deshalb das Ziel gesetzt, das Schulnetz in Mecklenburg-Vorpommern langfristig bis 2030 zu sichern. Schulschließungen durch das Land allein aufgrund von zu geringen Schülerzahlen sollen nicht erfolgen. Zusammenführungen von Schulen für bessere Lern- und Arbeitsbedingungen, die vor Ort gewünscht sind, werden unterstützt.

„Wir werden zunächst kurzfristig die Schulentwicklungsplanungsverordnung ändern. Dann muss auf der Grundlage der neuen Schulentwicklungspläne, die ab 2023 gelten, keine Schule mehr geschlossen werden, obwohl sie die Schülermindestzahlen möglicherweise nicht mehr erreicht. Auf diese Weise erhalten Schulträger Planungssicherheit und das Bangen hat endlich ein Ende“, so Bildungsministerin Oldenburg weiter.

Parallel startet ein Verfahren zur Prüfung und Änderung der Kriterien für die Bestandsfähigkeit von Schulen, wie zum Beispiel die Schülermindestzahlen. Nach Abschluss dieses Verfahrens ist eine Änderung des Schulgesetzes geplant, die gründlich vorbereitet wird. Auch zukünftig sollen damit attraktive und leistungsfähige Schulen in Mecklenburg-Vorpommern gewährleistet werden.

LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis M-V

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Schwerin – Die Bewerbungsphase für den LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern ist gestartet.

„Unternehmen und Wissenschaftler können sich um den Technologiepreis bewerben. Wir wollen innovative Ideen prämieren, die konkret in der Praxis umgesetzt werden. Das kann ein neuartiges Produkt und Verfahren sowie eine technologische Dienstleistung sein. Das Potential im Land aus Wirtschaft und Wissenschaft ist groß, die innovativen Ergebnisse wollen wir bekannter machen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Infrastruktur und Tourismus Reinhard Meyer. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 1. April 2022.

Wirtschaftsminister Meyer machte auf die Bedeutung von wirtschaftsnahen Forschungs-, Entwicklungs- und Innovationsvorhaben im Land aufmerksam.

„Neue innovative Produkte, die den nationalen und auch internationalen Wettbewerb nicht scheuen, schaffen in den Unternehmen zukunftsorientierte Arbeitsplätze. Entscheidend ist es, die Ideen bis zur Marktreife zu entwickeln. Erfindergeist und Innovationsfreude treiben den Fortschritt in unserem Land weiter voran“, betonte Wirtschaftsminister Meyer weiter. Das Wirtschaftsministerium und die Industrie- und Handelskammern loben in diesem Jahr zum neunzehnten Mal den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ aus. Schirmherr ist Wirtschaftsminister Reinhard Meyer.

Mit dem „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis“ werden Unternehmen und wissenschaftlich ausgebildete Einzelpersonen oder auch Personengruppen gewürdigt, die sich um die erfolgreiche Umsetzung von Forschungs- und Entwicklungsergebnissen aus MV in ein konkretes wirtschaftliches Produkt, ein Verfahren oder eine technologische Dienstleistung besonders verdient gemacht haben.

Eine Jury bewertet die Einreichungen nach den folgenden Kriterien: Technische bzw. wirtschaftliche Vorteile und Umsetzbarkeit; Neuheitsgrad, Aktualität, Anwendungsbreite; Nutzung des Technologietransfers zwischen Wissenschaft und Wirtschaft; unternehmerische Leistung, Risikobereitschaft, persönlicher Einsatz, wirtschaftlicher Erfolg mit dem Produkt/Verfahren, nachgewiesene Marktfähigkeit, geschaffene sowie zukünftige Arbeitsplätze.

Die Jury besteht aus Vertretern des Wirtschaftsministeriums, den Industrie- und Handelskammern des Landes, den Universitäten und Hochschulen sowie Vertretern der Medien und der Finanzwirtschaft. Für den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis MV 2022“ stehen insgesamt 10.000 Euro Preisgeld zur Verfügung.

Die Bewerbungsunterlagen für den „LUDWIG-BÖLKOW-Technologiepreis Mecklenburg-Vorpommern“ sind bis zum 1. April 2022 bei der Industrie- und Handelskammer zu Schwerin einzureichen.

Einkommensteuererklärung vollautomatisch

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So viel wie nie: Fast 60.000 Einkommensteuererklärungen vollautomatisch bearbeitet!

Schwerin – Im Jahr 2021 sind fast 60.000 der rund 400.000 für das Jahr 2020 bereits bearbeiteten Einkommensteuererklärungen vollautomatisch durch die Finanzämter des Landes bearbeitet worden.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Wir kommen mit der Modernisierung der Steuerverwaltung gut voran. Ich freue mich sehr, dass wir jetzt bei den vollautomatischen Fällen einen Anteil von 15,6 % der zu bearbeitenden Einkommensteuererklärungen erreicht haben. Das ist so viel wie noch nie.“ Die Tendenz der Automationsfälle ist seit Jahren steigend und das soll nach dem Wunsch des Finanzministers auch so bleiben. „Eine höhere Automationsquote bedeutet nicht nur, dass die Bürgerinnen und Bürger schneller ihre Steuererstattungen erhalten, sondern auch, dass die Bearbeiterinnen und Bearbeiter in den Finanzämtern entlastet werden, um sich den kniffeligen Fällen und den Fragen der Steuerpflichtigen zu widmen“, so Geue.

Die Steuerverwaltung unternimmt viel, um die Abgabe der Steuererklärung und den Zugang zum Finanzamt zu erleichtern. Neben dem kostenlosen Angebot der elektronischen Steuererklärung können unter www.elster.de auch viele Anträge, Schreiben und Belege digital beim Finanzamt eingereicht werden. Das macht die Verfahren nicht nur schneller. Es lassen sich auch bereits bei der Erstellung der Steuererklärung Fehler vermeiden. Dies ist wichtig, um die vollautomatische Bearbeitung einer Steuererklärung zu ermöglichen. Inzwischen gibt es immer mehr Angebote. Neu wird es im Laufe des Jahres mit „einfachELSTER“ eine einfache Möglichkeit zur Abgabe der Steuererklärung für alle geben, die im Jahr 2021 nur Renten bezogen haben.

„Die digitale Abgabe der Steuererklärung ist die Grundvoraussetzung für eine weitere Reduzierung der Steuerbürokratie. Deswegen bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger Mecklenburg-Vorpommerns, ihre Steuererklärung elektronisch abzugeben,“ so der Finanzminister. Nur dann wird es auch möglich sein, die bereits von anderen Behörden oder Einrichtungen vorliegenden Daten, die für die Steuererklärung benötigt werden, zur Verfügung zu stellen.

Norddeutsch und nachhaltig

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Bis 15. Februar für nun-Zertifikat bewerben!

Schwerin – norddeutsch und nachhaltig, kurz nun: Bis zum 15. Februar können sich außerschulische Bildungseinrichtungen erneut für das nun-Zertifikat bewerben. Es orientiert sich an den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen und gibt verbindliche Kriterien für die Bildungsarbeit rundum das Thema Nachhaltigkeit vor. Die vier Länder Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt haben das Zertifizierungssystem gemeinsam auf den Weg gebracht und eine Broschüre für alle Interessierten veröffentlicht.

„Die Broschüre ist ein Beispiel für eine gelungene länderübergreifende Kollaboration und ein buchstäblicher ‚Wegweiser‘ für alle interessierten außerschulischen Bildungseinrichtungen. Sie bietet Informationen zur Zertifizierung und Qualitätsentwicklung in den vier Bundesländern anhand praktischer Beispiele und möchte motivieren, sich dem nun–Zertifizierungsverfahren zu stellen“, sagte Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt M-V.

Die Zertifizierung gibt es seit 2011. MV begann 2012 mit der Zertifizierung von freiberuflichen Personen, Vereinen, Verbänden, Stiftungen und anderen Organisationen. Inzwischen sind hierzulande 31 Bildungseinrichtungen und Bildungspartner für Nachhaltigkeit mit dem nun-Zertifikat ausgezeichnet. „Sie leisten einen wichtigen Beitrag, um Menschen jeden Alters an das Thema Nachhaltigkeit in allen gesellschaftlichen Bereichen heranzuführen“, betonte Backhaus.

Das nach verbindlichen Kriterien vergebene Zertifikat sei für die Bildungspartner ein sichtbarer Beweis für die eigene Leistungsfähigkeit und Kompetenz, sagte er weiter. Es biete Bildungssuchenden eine bessere Orientierung, erhöhe die Qualität der Angebote und steigere deren Bekanntheit.

„Die alle fünf Jahre turnusmäßig stattfindende Re-Zertifizierung sorgt außerdem dafür, dass der einmal erreichte hohe Standard erhalten bleibt bzw. kontinuierlich verbessert wird. Die Auszeichnung der UNESCO spricht für die Qualität des Zertifizierungsverfahrens“, sagte Backhaus abschließend.

2009 wurde auf der dritten nun-Konferenz im Schweriner Schloss die „Schweriner Erklärung“ verabschiedet. Darin vereinbarten die Umweltminister der beteiligten Länder, ein gemeinsames Zertifizierungsverfahren auf den Weg zu bringen. In MV führte Wiltrud Betzler-Schellin ab 2010 die erste Geschäftsstelle. Fortgesetzt wurde die Arbeit von der Akademie für nachhaltige Entwicklung MV. Seit 2020 hat die Über.Morgen gGmbH mit Sitz in Baumgarten (Landkreis Rostock) die Geschäfte übernommen.

Das nun-Zertifikat zielt mit dem Instrumentarium einer Bildung für Nachhaltige Entwicklung auf globale Gerechtigkeit. Ziel ist eine lebenswerte Zukunft. Das zu erreichen ist ein Prozess. Dabei unterstützt das nun-Qualitätssystem. Soloselbstständige, Vereine, Verbände, Stiftungen und weitere Interessierte können mitmachen. Das Angebot ist kostenlos, die Teilnehmer profitieren von einem wachsenden Netzwerk.

Was spielt mein Kind? Eltern aufklären

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Neuer Flyer informiert über Gefahren von Spielwetten und In-App-Käufen

Schwerin – Haben Sie schon mal etwas von Lootboxen, Twitch und E-Sport gehört? Da steht nicht Glücksspiel drauf, ist aber drin. „Kinder und Jugendliche kommen heutzutage viel früher mit Glücksspielangeboten in Berührung. Deshalb ist es wichtig, dass Eltern gut informiert sind“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese am 9. Februar in Schwerin. Der neue Flyer der Landesfachstelle Glücksspielsucht MV “Was spielt mein Kind?“ soll hier eine Anleitung geben.

„Mit dem Flyer möchten wir Eltern zeigen, worauf Sie achten sollen und wo Sie weitere Informationen und Hilfe bekommen“, erklärte Birgit Grämke, Leiterin der Landesfachstelle Glücksspielsucht MV. So zeige das Informationsmaterial auf, dass viele zunächst kostenfreie Spiele In-App-Käufe (In-Game) bieten, um den Spielfortschritt zu beschleunigen. Das könne schnell zur Kostenfalle werden, informierte Grämke. Darüber hinaus würde versucht mit den Spielmechanismen, die jungen Spielerinnen und Spieler dauerhaft zu binden.

Drese: „Gerade in der Corona-Pandemie hat die Mediennutzung der Kinder und Jugendlichen besonders zugenommen. Hinzu kommt: Spiele sind auf dem Handy immer und überall verfügbar.“ Die aktuelle JIM-Studie des medienpädagogischen Forschungsverbunds Südwest zeigt auf: Spielten 2019 noch 63 Prozent der Jugendlichen täglich oder mehrmals die Woche Videospiele, waren es 2021 schon 72 Prozent.

Die Ministerin verdeutlichte, dass Computer- und mobile Spiele durchaus auch positive Aspekte mit sich bringen würden. „Entscheidend ist der Umgang mit den Spielen. Die Spieldauer, die Auswahl der Spiele und ihre Bedeutung als Teil der Freizeitkultur des Kindes sind in der Familie zu thematisieren.“

Wo Eltern AnsprechpartnerInnen finden, ist im neuen Flyer der Landesfachstelle zusammengetragen. Die Publikation kann unter info@gluecksspielsucht-mv.de, Tel.: 0385 7851561 bestellt oder unter www.gluecksspielsucht-mv.de oder www.medienwissen-mv.de runter geladen werden.