Bäderdienst der Landespolizei eröffnet

Rostock – Im feierlichen Rahmen eröffnete der Minister für Inneres und Europa des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier, im Rostocker Stadthafen den Bäderdienst der Landespolizei 2018.

Vom 07. Mai bis zum 11. September 2018 werden insgesamt 202 Beamtinnen und Beamte der Landespolizei den Bäderdienst im Bereich des Polizeipräsidiums Neubrandenburg und des Polizeipräsidiums Rostock wahrnehmen. Dies erfolgt durch die Umsetzung von 122 eigenen Beamten und mit der Unterstützung von 80 Bereitschaftspolizisten in den Urlaubsregionen.

„Unseren vielen Sommergästen möchten wir neben anderen Aspekten vor allem auch einen sicheren Urlaub in M-V ermöglichen. Dank der engagierten Beamtinnen und Beamten, die für den Bäderdienst nicht selten auf ihren eigenen Sommerurlaub verzichten, kann unsere Polizei in den Bäderregionen noch viel präsenter sein – zu Fuß, mit dem Fahrrad oder ganz klassisch mit dem Streifenwagen“, so Caffier.

Neben der konsequenten Durchsetzung polizeilicher Maßnahmen zielt das Konzept der Landespolizei darauf ab, mögliche Straftaten wie Sachbeschädigungen und Diebstahl, Körperverletzungen oder Landfriedensbruch durch sichtbare Präsenz vielfach schon im Vorfeld zu verhindern.

Mehr Begegnungsmöglichkeiten und Austausch zwischen Bevölkerung und Polizei sind dabei ein sehr willkommener Nebeneffekt. „Unsere Landespolizei legt großen Wert auf den direkten Kontakt zu den Menschen. Weil wir so ein noch besseres Gespür für die Lage bekommen, aber auch, weil für uns der kleine Schnack zwischendurch einfach dazugehört“, erklärte der Minister in seiner Rede.

Durch die gute Zusammenarbeit zwischen den örtlichen Polizeiinspektionen, den Kommunalbehörden und Präventionsräten sowie den regionalen Saisonräten, Campingwirten und anderen Akteuren der Tourismusbranche, welche bereits lange vor Saisonbeginn anfange, habe sich das detaillierte Sicherheitskonzept bereits seit 27 Jahren bewährt, führte Caffier aus. Der guten Vorbereitung und vertrauensvollen Zusammenarbeit sei es zu verdanken, dass statt besonderer Vorkommnisse im Rahmen des Bäderdienstes vielmehr zahlreiche positive Reaktionen auf die Bäderpolizei zurückgemeldet würden.

Untermalt wurde die Rede von Minister Caffier von den Klängen der Dixieland-Jazz-Band des Landespolizeiorchesters, die somit auch den Gästen des MV-Tags 2018 im Rostocker Stadthafen eine kleine Darbietung ihres Könnens präsentierte.

Der Minister nutzte wie Gäste und zahlreiche Besucher auch die Gelegenheit, sich über die präsentierten Fahrzeuge und Einsatzmittel der Polizei zu informieren und mit den Polizeibeamtinnen und –beamten ins Gespräch zu kommen.

Das Polizeipaket schafft mehr Sicherheit für die Bürger

Schwerin – Zu den geplanten Mehrausgaben von 15 Millionen Euro und der Schaffung von zusätzlichen 150 neuen Polizeistellen erklärt der polizeipolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Dachner: „Ich begrüße die getroffene Entscheidung, die Landespolizei zu stärken. Dies erhöht nicht nur die Sicherheit in unserem Land, sondern führt im Ergebnis auch zu einer größeren Zufriedenheit der Beamtinnen und Beamten in den Revieren.

Bisher anfallende Überstunden können reduziert werden und die Anhebung des Schichtzuschlages ist eine Anerkennung der geleisteten Arbeit und Motivation zugleich.

Kritisch muss allerdings angemerkt werden, dass man in Vorbereitung der Polizeistruktur 2016, Stäbe und Führungsgruppen klein gerechnet hatte und in Folge dessen ein Führungskräftedefizit entstanden ist. Deshalb stand für mich von Anfang an fest, dass hier nachgebessert werden muss. Dieses wird im Zuge der Umsetzung des 15 Millionenpaketes für den Bereich der Landespolizei erfolgen können.

Ich verstehe deshalb auch nicht die unqualifizierte Kritik der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN, Frau Oldenburg, an diesem Paket. Ihre Forderung nach einer Verdreifachung der eingestellten Mittel entspricht keiner soliden Haushaltspolitik.

Ich hoffe, dass mit dem 15 Millionenpaket endlich alle Polizeivollzugsbeamten, insbesondere die der Laufbahngruppe 1 ihr Endamt sukzessive vor der Pensionierung erreichen. Hier ist das Innenministerium gefordert, intelligente Lösungen zu entwickeln.“

Sogenannter Romantik-Betrug auf Rügen

Insel Rügen – Auf der Insel Rügen ist eine 61-jährige Frau Opfer des sogenannten Romantik-Betruges (Romance Scam) geworden. Die Geschädigte hatte im November vergangenen Jahres über eine Internetplattform Kontakt mit dem angeblichen Chirurgen Dr. Jack Dossier aufgenommen. Er stamme aus den USA und befände sich derzeit im Irak. Nach dem Austausch einiger Nachrichten bat er die Frau, dringend benötigte Dokumente aus den USA für ihn entgegen zu nehmen, da dies im Irak nicht möglich sei. Die Überstellung würde durch eine Sicherheitsfirma erfolgen.

Diese Firma nahm dann auch Kontakt zur Geschädigten auf und forderte im März und April mehrfach Summen ein, welche für Zoll oder Gebühren benötigt wurden. Ende April forderten sie 6.500 EUR. Diese Summe überwies die Frau nicht. Bis dahin hatte sie jedoch bereits über 4000 EUR gezahlt. Auf die Nichtzahlung reagierte der „Arzt“ mit bedrohlichen Nachrichten, was die Frau dazu veranlasste, schließlich Anzeige zu erstatten.

Beim Romance Scam handelt es um eine seit Jahren bekannte Betrugsmasche, welche meisten den hoch organisierten Banden der Nigeria Connection zugerechnet werden kann. Diese erstellen authentisch wirkende Fake-Profile auf verschiedenen Plattformen und stellen sich als gutaussehende und erfolgreiche Personen vor. Einfühlsam gehen sie auf ihre Opfer ein und spielen Verliebtheit vor. Sofern das Vertrauen dann gewonnen wurde, wird eine Notlage vorgetäuscht, aus der nur der Partner ihnen helfen kann. Oft sind die Geschädigten bei Erfolg der Betrüger finanziell und emotional zerstört.

Romance Scammer kommunizieren oft in gutem Englisch, wobei sie häufig Software benutzen. Erkennbar könnten sie an den Bildern sein, die in die Fake-Profile eingespeist wurde. Diese sind unscharf und von geringer Auflösung, da sie von Identitätsdiebstählen stammen. Schon nach dem ersten Kontakt werden die Opfer mit Liebesschüren überhäuft, eine feste Partnerschaft vorgegaukelt. Schließlich kommt es dann zur finanziellen Notlage.

Wir raten Ihnen im Falle des möglichen Romatik-Betruges, niemals Geld an Personen zu überweisen, die Sie noch nie persönlich getroffen haben. Gehen Sie sparsam mit Ihren Hintergrundinformationen, wie zum Beispiel finanziellen Verhältnissen, um. Geben Sie den Namen der Internetbekanntschaft in eine Suchmaschine mit dem Zusatz „Scammer“ ein. Es gibt Portale, die sich mit dem Aufdecken der unechten Profile beschäftigen und vielleicht ist Ihre Bekanntschaft dort schon verzeichnet. Bei der umgekehrten Bildersuche könnten Sie ebenfalls nützliche Hinweise erhalten.

Wenn Sie erkennen, dass Sie Opfer eines solchen Betruges wurden, brechen Sie sofort jeglichen Kontakt ab. Lassen Sie sich nicht erpressen oder einschüchtern und überweisen kein Geld mehr. Gehen Sie in jedem Fall zur Polizei und erstatten Anzeige.

Verkehrserziehungstag in der Grundschule Boltenhagen

Wismar – Einen etwas anderen Schulalltag erlebten die Kinder der Grundschule Boltenhagen am gestrigen Vormittag, denn von 08:00 bis 12:00 Uhr ging es rund um das Thema Verkehrssicherheit.

Bei schönstem Wetter durchliefen die Kinder die verschiedensten Stationen, die durch Mitarbeiter mehrerer Polizeibehörden, des DRK, der AOK und des ansässigen Busbetriebes betrieben wurden.

Wie verhalte ich mich richtig im Straßenverkehr? Das zeigten und erklärten die Präventionsberater der Polizeiinspektion Wismar sowie der für den Bereich Boltenhagen zuständige Kontaktbeamte Marcus Wiederhold. Wer mit dem Roller den Parcours gemeistert hat, erhielt den Kinderführerschein für den Roller.

Die Kinder konnten Polizei- und Rettungsfahrzeuge bestaunen, anfassen und natürlich auch einsteigen. Erste-Hilfe-Maßnahmen gab es nicht nur zum Anschauen, sondern auch zum Mitmachen. Und mit unserer Polizeimöwe Klara und den Mitarbeitern des Landespolizeiorchesters M-V wurde Verkehrssicherheit mit Musik sowie Gesangs- und Tanzeinlagen belebt.

Sicher soll es nicht nur auf den Straßen, sondern auch auf dem Wasser sein. Das vermittelte Frank Herrmann von der Wasserschutzpolizeiinspektion Wismar. Seine wichtigste Botschaft: Rettungswesten tragen, rettet Leben!

Gestiegene Waldbrandgefahr im Land: Unbedingt Hinweise beherzigen!

Schwerin – Die sommerliche Witterung der letzten Tage hat zu einem Anstieg der Brandgefahr in den Wäldern des Landes geführt. In Vorpommern Greifswald herrscht seit dem 7. Mai hohe Waldbrandgefahr (Stufe 4), in allen anderen Landkreisen gelten die Waldbrandgefahrenstufen 2 (erhöhte Waldbrandgefahr) bzw. 3 (mittlere Gefahr).

Laut Prognose des Deutschen Wetterdienstes hält das sommerliche Wetter bis zum Donnerstag, dem 10. Mai, an. Im Feiertagsverlauf soll dann ein Tiefdruckausläufer mit Gewittern von Westen her bis Freitagabend nach Osten durchziehen. Es sind hierfür ausreichende Niederschläge vorhergesagt, die die Waldbrandgefahr auch im Osten des Landes deutlich minimieren sollen. Für das Wochenende wird wieder frühsommerliche Witterung mit etwas geringeren Tageshöchsttemperaturen erwartet. Auch das frische Mai Grün wird dann die Brandgefährdung weiter dämpfen.

Ab Waldbrandgefahrenstufe 2 treten gestaffelte Maßnahmen zur Waldbrandüberwachung und -vorbeugung in Kraft: Beispielsweise werden Bereitschaftsdienste aktiviert, automatische Waldbrandfrüherkennungssysteme in Betrieb genommen die Öffentlichkeit verstärkt informiert. Sowohl Forstbehörden, amtliche und ehrenamtliche Brandschutzorgane als auch Waldbesitzer und -besucher können sich somit gut auf die jeweilige Waldbrandgefahr einstellen.

In diesem Jahr ist es bisher zu vier kleineren Waldbränden gekommen. 2017 gab es insgesamt sechs Waldbrände. „Damit wir auch in diesem Jahr möglichst wenig Waldbrände verzeichnen müssen, bitte ich Sie, folgende Hinweise zu beherzigen:“ appelliert der Minister:

  • Rauchen Sie nicht im Wald und in der Feldflur!
  • Werfen Sie keine Zigarettenreste aus dem Auto! Benutzen Sie Ihren Bordaschenbecher!
  • Nutzen Sie für Lagerfeuer und Grillabende nur ausgewiesene Grill- und Lagerfeuerplätze, auf denen Sie einen ausreichenden Brandschutz sichern können. Halten Sie dabei einen Mindestabstand zum Wald von 50m ein!
  • Parken Sie nur auf ausgewiesenen Waldparkplätzen! Ermöglichen Sie zu Ihrer eigenen Sicherheit den Lösch- und Rettungskräften eine rasche und ungehinderte Zufahrt zum Brandherd, indem Sie die Waldwege freihalten!
  • Melden Sie alle Brände unverzüglich der Feuerwehr (Notruf 112) oder der Polizei (Notruf 110)!

Meldepflichtiges Ereignis im stillgelegten Kernkraftwerk Lubmin/Greifswald

Greifswald – Im stillgelegten Block 4 des Kernkraftwerkes Lubmin/Greifswald kam es am 26. April 2018 zu einem meldepflichtigen Ereignis der geringsten Meldestufe N.

Während der Erprobung einer Zerlegetechnik unter Wasser an einem nicht radioaktiven Versuchskörper kam es zu einer Verpuffung. Die Erprobung fand in Anwesenheit eines Vertreters des Ministeriums für Inneres und Europa (Aufsichtsbehörde) und von Sachverständigen statt. Es gab weder Personen- und Sachschäden, noch radiologische Auswirkungen oder eine Gefahr für die Bevölkerung. Die Erprobung fand auch nicht im Bereich der abgestellten Castoren statt. Die Ursachenermittlung läuft.

Staatssekretär Thomas Lenz betont: „Die kerntechnische Sicherheit der Anlage stehen ebenso wie der Strahlenschutz des Personals und der Bevölkerung zu jeder Zeit im Mittelpunkt, deshalb ist es wichtig, dass Verfahren vor ihrer Anwendung erprobt werden.“

Die EWN Entsorgungswerk für Nuklearanlagen GmbH hat das Ereignis der Aufsichtsbehörde am 2. Mai 2018 und damit innerhalb der atomrechtlich vorgegebenen Frist von fünf Werktagen gemeldet. Die erforderlichen weiteren Meldungen an die zuständigen Bundesbehörden sind erfolgt.

70 Jahre Landespolizeiorchester

Schwerin – Das Landespolizeiorchester Mecklenburg-Vorpommern begeht am 5. Mai 2018 sein 70-jähriges Jubiläum mit einem Konzert im Großen Haus des Staatstheaters Schwerin.

Innenminister Lorenz Caffier gratuliert allen Mitgliedern recht herzlich, die in den letzten 70 Jahren das Orchester mit so viel Hingabe und Freude an der Musik bereichert haben.

„Das Polizeiorchester gehört zur Visitenkarte der Polizei und unseres Landes. Als klingender Botschafter unterstützt es die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei und begeistert mit seiner Virtuosität, Klangfülle und dem professionellen Auftreten das Publikum“, sagte der Minister. „Die Musiker sorgen so auch mit für das positive Image unserer Landespolizei.“

Unter der Leitung von Christof Koert umfasst das Hauptorchester 30 Musikerinnen und Musiker sowie eine Gesangssolistin. Das Repertoire ist breit gefächert, so finden sich Titel der traditionellen Blasmusik ebenso wie Filmmusiken, Melodien aus Musical und Operette, Originalkompositionen für Blasorchester und auch Transkriptionen für Blasorchester von Ouvertüren oder sinfonisch-konzertanten Werken. Darüber hinaus bietet das Orchester Titel aus den Bereichen Rock und Pop, Funk oder Latin in flottem Big-Band-Sound an. Auch Instrumentalsolisten stellen bei den Konzerten ihr Können unter Beweis.

Und davon gibt es viele, denn die Musikerinnen und Musiker sind im Laufe des Jahres bei mehr als 130 Auftritten im Land unterwegs, gerade auch in den Sommermonaten, ob auf der Hengstparade in Redefin, in der Konzertkirche Neubrandenburg, bei der Eröffnung des Bäderdienstes der Polizei oder wie gerade erst am 1. Mai im Kurhausgarten in Warnemünde.

Aber das Landespolizeiorchester ist noch viel mehr. Es bringt sich ein in die Gesellschaft, unterstützt die Präventionsarbeit von Polizei und zivilen Trägern, arbeitet mit Schülerinnen und Schülern und engagiert sich in der Seniorenarbeit und für Menschen mit Behinderungen wie jüngst bei einem Konzert in der Landesschule für Blinde und Sehbehinderte in Neukloster.

Das Landespolizeiorchester wurde als „Kapelle der Landesbehörde der Volkspolizei“ gegründet. Heute ist es Teil der Bereitschaftspolizei Mecklenburg-Vorpommern.

Geige im Wert von 25.000,- Euro wieder da

Rostock/Güstrow – Überglücklich konnte  eine 24-jährige südkoreanische Musikstudentin ihre wertvolle Geige wieder in Empfang nehmen. Abhandengekommen war ihr diese am 22.04.2018 in der S-Bahn auf der Fahrt von Rostock nach Güstrow. Nach Besteigen der S-Bahn platzierte sie das wertvolle Instrument neben sich auf dem Sitzplatz. Als sie bemerkte, dass ein älterer Herr einen Platz suchte, verstaute sie diese in der Hutablage und bot ihm den Sitzplatz an. Beim Ausstieg am Hauptbahnhof Rostock vergaß sie leider ihr Instrument.

Als sie dieses bemerkte, war der Schreck riesengroß. Handelte es sich doch hierbei um einen Nachbau einer „Sainton 1744“ eines bekannten Geigenbaumeisters aus Hannover. Der Wert der Geige soll sich auf ca. 25.000 Euro belaufen. Sofort verständigte die junge Dame die Deutsche Bahn, doch die Geige konnte nach Ankunft am Bahnhof Güstrow nicht mehr am Ablageort aufgefunden werden.

Nun wandte sich die Frau an die Polizei. Hier wurden die Ermittlungen aufgenommen. Durch die Bundespolizei erfolgte eine Auswertung der Videoaufzeichnung und tatsächlich konnte ein Tatverdächtiger ausgemacht werden.

Und wieder zeigte die gute Zusammenarbeit zwischen der Bundes- und Landespolizei Wirkung. Durch die Bundespolizisten wurde anhand der Bilder ein polizeiinternes Fahndungsblatt erstellt und den benachbarten Dienststellen der Landespolizei zur Mitfahndung übersandt.

Ein Beamter des Kriminalkommissariats in Güstrow erkannte den Mann wieder und wusste auch, wo er sich regelmäßig aufhält.

Zusammen mit seinem Kollegen begab er sich zu diesem Ort. Völlig verdutzt reagierte dieser, als er von den Zivilbeamten mit den Worten „Guten Morgen. Musikschule Güstrow. Können wir Ihnen Geigenunterricht anbieten“ angesprochen wurde. Danach gaben sich diese als Polizeibeamte zu erkennen und erklärten ihr Erscheinen.

Der Mann war sofort geständig, führte die Beamten zu seiner Wohnung und übergab ihnen die Geige. Vermutlich war ihm der Wert der Geige zu keiner Zeit bewusst.

Die Geige wurde sichergestellt und am 03.05.2018 der Eigentümerin zurückgegeben. Diese war überglücklich und bedankte sich bei den Ermittlern.

Gegen den Mann wird durch die Bundespolizei ein Ermittlungsverfahren geführt.

Brand in Wismar

Innenminister Caffier: Feuerwehr und THW beweisen Leistungsfähigkeit

Wismar – Anlässlich des schweren Brandes in der Wismarer Altstadt an diesem Wochenende zeigt sich Innenminister Lorenz Caffier von der Einsatzbereitschaft der Feuerwehren stark beeindruckt: „Die Kameradinnen und Kameraden der Feuerwehren und THW haben einmal mehr ihre Leistungsfähigkeit unter Beweis gestellt. Auch im Namen der betroffenen Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt möchte ich den Einsatzkräften Dank und Anerkennung aussprechen.“

Die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren sowie der Berufsfeuerwehren und des Technischen Hilfswerks waren zeitweise mit über 100 Einsatzkräften zeitgleich am Einsatzort. Nur durch ihren unermüdlichen Einsatz am Rande der Belastbarkeit konnte eine noch schlimmere Entwicklung des Brandes und ein Übergreifen auf weitere Gebäude gerade noch verhindert werden. Weiterhin haben sie unter Beweis gestellt, dass die Bürgerinnen und Bürger im Ernstfall auf ein gut funktionierendes Rettungs- und Hilfsnetz vertrauen können, welches ohne die vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer so nicht bestehen könnte.

„Für den historischen Stadtkern von Wismar ist dies ein schwerer Schlag, den es nun zu verkraften gilt“, so Innenminister Caffier. „Ich hoffe, dass die Brandursachermittler schon bald klären können, wie es zu diesem Großbrand kommen konnte und ob ein technischer Defekt oder sogar fahrlässige oder vorsätzliche Brandstiftung ursächlich für das verheerende Feuer gewesen ist.“

Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft

Schwerin – Seit Montag früh (23. April 2018) lässt die Bundesanwaltschaft nach derzeit hier vorliegenden Informationen 12 Objekte in Mecklenburg-Vorpommern von insgesamt 7 nicht tatverdächtigen Personen (Zeugen) durchsuchen. Zudem wurden bzw. werden diese Personen als Zeugen vernommen. Die Zeugenvernehmungen sind noch nicht abgeschlossen.

Von den Maßnahmen erhoffen sich GBA und BKA weitere Erkenntnisse im Zusammenhang mit einem Ermittlungsverfahren, über das die Bundesanwaltschaft seinerzeit mit ihrer Pressemitteilung Nr. 73 vom 28. August 2017 die Öffentlichkeit informiert hatte (Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat (§ 89a StGB).

Da es sich um ein Ermittlungsverfahren der Bundesanwaltschaft handelt, kann das Innenministerium keine weitergehenden Auskünfte erteilen. Das SEK M-V ist entgegen anderslautender Medienberichte nicht zum Einsatz gekommen.

Auf Nachfrage teilte das BKA mit, dass gegenwärtig keine Erkenntnisse vorliegen, die auf eine konkrete Gefährdung für Personen, Institutionen und Objekten hinweisen. An der bereits dargestellten Gefährdungsbewertung des BKA wird weiter festgehalten.

Seitens der Landespolizei wird, wie in der Vergangenheit auch, alles unternommen, um die strafrechtlichen Ermittlungen des GBA weiter zu unterstützen. Die Tätigkeit der von der Landesregierung eingesetzten Kommission zur Beleuchtung der „Prepper-Szene“ bleibt von diesen Maßnahmen unberührt und wird ihren Abschlussbericht voraussichtlich im dritten Quartal dieses Jahres vorlegen.

Verkehrsunfallstatistik 2017

Innenminister Lorenz Caffier: Mehr Unfälle – weniger Verunglückte

Schwerin – „Die Verkehrsunfallbilanz des Landes Mecklenburg-Vorpommern hat sich im Jahr 2017 im Vergleich zum Vorjahr wieder leicht verbessert. Die Verkehrssicherheitsarbeit des Landes und vor allem der Landespolizei entfaltet ihre Wirkung.“ Dieses grundsätzlich positive Fazit hat heute Innenminister Lorenz Caffier bei der Vorstellung der offiziellen Verkehrsunfallstatistik 2017 für unser Bundesland gezogen. Dennoch ereigneten sich täglich durchschnittlich 14 Verkehrsunfälle mit Personenschaden auf unseren Straßen. „Daher stehen die Reduzierung der Verkehrsunfallzahlen und auch der Anzahl der bei Verkehrsunfällen Getöteten und Schwerverletzten weiter im Vordergrund der Verkehrssicherheitsarbeit.“

Aus dem polizeilichen Verkehrslagebild 2017 können folgende wesentliche Feststellungen getroffen werden:

• historischer Tiefstand bei den Verkehrstoten
• weniger Verunglückte im Straßenverkehr
• mehr Sachschadensunfälle und Verkehrsunfälle insgesamt
• Anstieg bei den Getöteten bei Verkehrsunfällen mit Baumberührungen
• weniger Unfallverursacher in der Risikogruppe der jungen Fahrer 
• Fortsetzung der themenorientierten Verkehrskontrollen mit Schwerpunkt Geschwindigkeit und neuer Verkehrskampagne „Fahren.Ankommen.LEBEN!“

Unfalllage

Die positive Entwicklung der zurückgehenden Zahlen der im Straßenverkehr getöteten Menschen hält auch im Jahr 2017 an. Mit insgesamt 79 bei Verkehrsunfällen getöteten Personen ist die Zahl auf ein für unser Bundesland historisches Tief gesunken. Im Vorjahr waren noch 89 Todesopfer auf den Straßen Mecklenburg-Vorpommerns zu beklagen gewesen. „Zwar setzt sich der seit dem Jahr 2012 bestehende Trend mit deutlich unter 100 tödlich verunglückten Verkehrsunfallopfern in unserem Bundesland fort, allerdings bedarf es auch weiterhin großer Anstrengungen, um diesen Trend auch in den Folgejahren halten zu können“, so Minister Caffier.

Im Bundesvergleich konnte Mecklenburg-Vorpommern sich mit 49 im Straßenverkehr tödlich verunglückten Personen je eine Million Einwohner vom vorletzten Platz des Vorjahres auf Platz 9 der Flächenländer verbessern, liegt allerdings noch deutlich über dem Bundesdurchschnitt.

Wie bereits in 2016 mussten auch im Jahr 2017 wieder mehr Unfälle insgesamt von der Polizei aufgenommen und bearbeitet werden. Mit 58.363 Verkehrsunfällen in Jahr 2017 wurde ein Anstieg von 2,4% der Gesamtzahl der statistisch erfassten Verkehrsunfälle festgestellt. (2016: 56.971). Diese Entwicklung ist allerdings ausschließlich auf die steigende Anzahl bei den Unfällen mit Sachschaden zurückzuführen. Denn besonders positiv ist die Feststellung, dass Mecklenburg-Vorpommern bei den Unfällen mit Personenschaden  einen Rückgang – sogar über dem Bundestrend – verzeichnen kann.

Die Zahl der Unfälle mit Personenschaden ist mit insgesamt 5.258 um 3 Prozent und damit stärker als im Bundesdurchschnitt gesunken (2016: 5.422). Auch die Anzahl der bei Verkehrsunfällen verunglückten Personen sank in unserem Land gegenüber dem Vorjahr auf 6.894 und damit um 3,4 Prozent. Bei der Betrachtung der Häufigkeitszahl von rund 461 verletzten Personen je 100.000 Einwohner liegt Mecklenburg-Vorpommern nach wie vor deutlich unter dem Bundesschnitt (473) auf Platz sechs der Flächenländer.

Innenminister Lorenz Caffier: „Das ist besonders bemerkenswert, da Mecklenburg-Vorpommern im Vergleich der Bundesländer jährlich die mit Abstand höchste Tourismusintensität aufweist. Hieraus ergeben sich besondere Auswirkungen auf die Verkehrsdichte und auf das Unfallrisiko.“

Die positive Entwicklung der Zahl der bei Verkehrsunfällen getöteten Personen wird ein wenig getrübt bei der Betrachtung der Verkehrsunfälle, bei denen die Fahrzeugführer aufgrund eines Fahrfehlers, nicht angepasster Geschwindigkeit oder anderer Ursachen die Kontrolle über ihr Fahrzeug verloren haben und in dessen Folge das Fahrzeug gegen einen Baum prallte. Trotz der in der Vergangenheit forcierten Ausstattung großer Alleenabschnitte mit Schutzplanken sind rund 40 Prozent aller getöteten Verkehrsunfallopfer bei Unfällen mit Baumberührungen ums Leben gekommen. Insgesamt verloren 32 Menschen hierbei ihr Leben.

„Noch immer wird die Gefahr eines Baumunfalls von vielen Fahrzeugführern unterschätzt“, hält Innenminister Caffier fest. „Kraftfahrer schätzen Kurven, schmale Straßen und Wildwechsel als größere Gefahrenquellen ein als Baumalleen und Straßenbäume“, so Caffier.
 
Unfallursachen

Die häufigste Unfallursache bei den schweren Verkehrsunfällen, also Unfällen mit getöteten und schwerverletzten Personen, war im letzten Jahr erneut „Geschwindigkeit“, gefolgt von „Vorrang/Vorfahrt“ und „Alkohol“.

Erfreulich ist, dass sich im Jahr 2017 die Unfallursache Alkohol bei Unfällen mit getöteten und schwerverletzten Personen im Vergleich zum Jahr 2016 um 8,3 Prozent reduzierte.

„Gerade auf Landstraßen können überhöhte Geschwindigkeit, riskante Fahrweise oder Unaufmerksamkeit und erst recht in Kombination mit Alkohol oder Drogen schnell fatale Folgen haben“, erklärt Innenminister Caffier.

Unfallbeteiligung

Nach wie vor bilden die Pkw-Insassen mit über 50 Prozent der bei Verkehrsunfällen Verunglückten den größten Anteil und sind demzufolge am meisten gefährdet. Erst mit Abstand folgt die Gruppe der Radfahrer sowie motorisierten Zweiradfahrer und Fußgänger. Allein bei den im Straßenverkehr verunglückten Fußgängern musste ein Anstieg um 1 Prozent registriert werden. Mit 520 verunglückten motorisierten Zweiradfahrern konnte dagegen erneut eine positiv rückläufige Entwicklung in Höhe von 11 Prozent im Vergleich zum Vorjahr festgestellt werden. Auch die Zahl der bei Verkehrsunfällen verletzten Fahrradfahrer sank um 35.

Während sich die Anzahl der verletzten Fahrradfahrer im Mehrjahresvergleich auf gleichbleibenden Niveau bewegt, bleibt festzustellen, dass der Anteil der zur Gruppe der Fahrradfahrer gehörenden verunglückten Pedelecfahrer erneut gestiegen ist. Im vergangenen Jahr wurden 71 Fahrer von Pedelecs infolge eines Verkehrsunfalls leicht- bzw. schwerverletzt. (2016: 47) Ihr Anteil an den Verunglücktenzahlen stieg mittlerweile von ein auf nun schon 4,7 Prozent.

Innenminister Lorenz Caffier: „Grundsätzlich ist der Anstieg der Unfallzahlen vorrangig durch die steigende Zahl der genutzten Elektrofahrräder zu erklären. Um jedoch insbesondere schwere Kopfverletzungen zu vermeiden, bin ich auch weiterhin für eine generelle Helmpflicht für Fahrradfahrer, vor allem für Pedelecnutzer, auch wenn ich weiß, dass das kein populärer Vorschlag ist.“

Altersgruppen

Dass die jahrelange, zielgruppenorientierte Präventions- und Repressionsarbeit ihre Wirkung zeigen, lässt sich an dem erneuten Rückgang bei im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen verunglückten Personen in der Altersgruppe der 18- bis 24-Jährigen erkennen. Mit insgesamt 23 weniger jungen Erwachsenen in diesem Bereich auf insgesamt 800 verunglückte Personen setzt sich der seit 2013 nach Einführung des Präventionsprojektes „CrashKurs MV“ eingetretene Trend auch im Jahr 2017 fort.

Auch bei den Erwachsenen im Alter zwischen 25 und 34 Jahren ist ein deutlicher Rückgang festzustellen. Dennoch führt diese Altersgruppe mit insgesamt 1.142 Verunglückten die Rangfolge weiterhin an. In der Altersgruppe der über 65-jährigen wird der demografische Wandel in Mecklenburg-Vorpommern langfristig betrachtet auch in der Verkehrsunfallstatistik sichtbar. Mit 35 verunglückten Personen in dieser Altersgruppe mehr als im Vorjahr bzw. 1.121 Verunglückten insgesamt setzte sich der kontinuierliche Anstieg hier auch im Jahr 2017 fort.

Betrachtet man die Zahl der Verursacher von Verkehrsunfällen mit Personenschaden, ist zwar in der Altersgruppe der über 65-jährigen Verkehrsteilnehmer wie bei den Verunglückten ein Anstieg auf 894 festzustellen (+49), bei einem Bevölkerungsanteil von 23,6 Prozent ist diese Altersgruppe am Unfallgeschehen mit einem Verursacheranteil von 18 Prozent jedoch nach wie vor deutlich unterrepräsentiert.

„Damit sind Senioren in unserem Land grundsätzlich keine Risikofahrer!“, macht Innenminister Caffier deutlich. „Wir werden diese Verkehrsteilnehmer aber bezüglich unserer präventiven Verkehrssicherheitsarbeit verstärkt im Fokus behalten müssen und fortlaufend analysieren, ob neue Schwerpunkte in Bezug auf die Zielgruppen zu bilden sind.“

Beim Vergleich ihres Einwohneranteils und des Anteils an den Verkehrsunfällen mit Personenschaden zeigt sich, dass hier die Altersgruppe der 18- unter 25-Jährigen bei einem Bevölkerungsanteil von 5,1 Prozent aber mit einem Verursacheranteil am Unfallgeschehen von 12 Prozent deutlich überrepräsentiert ist.  Demgegenüber kann allerdings festgestellt werden, dass sowohl in dieser Altersgruppe 32 Verursacher (577) wie auch in der Altersgruppe der 25-34jährigen insgesamt 170 Verursacher von Personenschadensunfällen weniger (894) festgestellt wurden, als noch im Vorjahr.

„Analog zu den Entwicklungen im Bereich der Verunglückten sank bei den jungen Fahrern bis 34 auch deren Anzahl und Anteil an den Unfallverursachern“, fasst Innenminister Caffier zusammen. „Hier greifen augenscheinlich die auf Langfristigkeit angelegten Maßnahmen, wie beispielsweise die Null-Promille-Grenze für Fahranfänger, das Begleitete Fahren ab 17 sowie unsere zielgruppenorientierte Präventionsveranstaltungen im Zusammenwirken mit unseren Partnern, insbesondere der Verkehrswacht sowie den vielen zumeist ehrenamtlichen Akteuren in den Verkehrsunfallkommissionen auf kommunaler Ebene.“

Polizeiliche Maßnahmen

Die Zahl der polizeilich festgestellten Ordnungswidrigkeiten insgesamt ist gestiegen. So stieg diese Zahl um 7,5 Prozent bzw. um 22.735 festgestellte Ordnungwidrigkeiten auf insgesamt 324.271. Insbesondere bei der Hauptunfallursache Geschwindigkeit wurden mit 218.136 polizeilich festgestellten Verkehrsordnungswidrigkeiten 12,2 Prozent bzw. um fast 23.700 mehr Verstöße festgestellt als im Vorjahreszeitraum.

Minister Caffier: „Die vielen Feststellungen machen deutlich, dass in unserem Bundesland auch schnell gefahren und damit das eigene Leben und das Leben anderer in Gefahr gebracht wird. Daher gilt für mich: Null Toleranz gegenüber Rasern, Dränglern, Ausbremsern und anderem verkehrsgefährdenden Verhalten auf unseren Straßen!“

Die Anzahl der Feststellungen von Geschwindigkeitsverstößen im Rahmen von Anhaltekontrollen ging im vergangenen Jahr um 7.828 Feststellungen in diesem Deliktsbereich zurück. Allerdings konnte durch die polizeilichen Anhaltekontrollen und insbesondere durch die Anhaltekontrollen der im vergangenen Jahr landesweit eingeführten Themenorientierten Verkehrskontrollen eine Steigerung der Anzahl festgestellter Verkehrsordnungswidrigkeiten bei den anderen Hauptunfallursachen erreicht werden.

So wurden bei den unfallträchtigen Vorfahrtsfehlern 2.718 Verstöße (plus 56 Prozent) mehr als im Vorjahr geahndet. Auch beim unzulässigen Überholen mit 3.392 Feststellungen sowie bei der unzulässigen Nutzung mobiler Kommunikationsgeräte mit 10.000 Feststellungen wurden jeweils mit über 10 Prozent mehr Verstöße zum Vorjahresvergleich geahndet.

Fazit

„Die Einhaltung der Verkehrsregeln ist eine wesentliche Grundvoraussetzung für ein hohes Maß an Verkehrssicherheit. Denn Verkehrsunfälle sind größtenteils vermeidbar, weil sie vielfach auf menschliches Fehlverhalten beruhen, das sich abstellen lässt“, fasst Innenminister Lorenz Caffier zusammen und ergänzt: „Ein Rechtsstaat, der die Einhaltung von Verkehrsvorschriften nicht überwacht, wäre unglaubwürdig. Auch wenn die Zahlen der Unfälle mit Personenschaden kontinuierlich zurückgehen und aktuell erneut ein historischer Tiefststand festgestellt wurde, legt die Landespolizei den Fokus verstärkt auf die signifikanten Bevölkerungs-, Verursacher- und Verkehrsteilnehmergruppen. Großen Stellenwert nimmt hier vordergründig die Bekämpfung der Ursachen von Verkehrsunfällen mit Personenschäden ein. Zur Durchführung der entsprechenden Kontrollen und der Präventionsprojekte benötigt die Polizei aber auch die Ausstattung und das Personal. Das Vorhandensein der benötigten Personal- und Sachmittel sicherzustellen, ist Aufgabe der gesamten Landespolitik.“

Kosten für Polizeieinsätze

Lorenz Caffier: Keine Änderung bisheriger Verfahren vor Ende des Rechtstreits

Schwerin – Zu heutigen Presseberichten, wonach Bremen und Rheinland-Pfalz die Deutsche Fußball-Liga (DFL) über einen Fonds an den Kosten für Polizeieinsätze bei Hochrisikospielen beteiligen wollen, sagte der Minister für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern und Sprecher der unionsgeführten Innenressorts Lorenz Caffier:„Wir können das Thema gern auf der Innenministerkonferenz im Juni erörtern, aber solange es keinen abschließenden Richterspruch im Rechtsstreit mit der DFL gibt, werden die Unionsinnenminister keine Entscheidung treffen und die bisherige Verfahrensweise beibehalten. Erst danach wird es eine erneute Prüfung geben können. Ziel sollte am Ende ein einheitliches Vorgehen aller Länder sein. Die weitreichenden Folgen des Rechtsstreites für den Sport insgesamt erlauben keine populären Schnellschüsse.“

Neues Löschfahrzeug für die Ortsfeuerwehr Rogeez

Fünfseen – Die Freiwillige Feuerwehr in der Gemeinde Fünfseen ist personell gut aufgestellt und kann auch die Tageseinsatzbereitschaft sicher gewährleisten. Besondere Einsatzschwerpunkte sind landwirtschaftliche Betriebe, Gewerbeansiedlungen und die Bundesautobahn A 19 sowie die Bundesstraße B 198. Darüber hinaus übernimmt die Feuerwehr den Brandschutz für zehn weitere Ortsteile von der Gemeinde Fünfseen und in einer Zweckgemeinschaft ach für die Gemeinde Zislow.

Für die Feuerwehr im Ortsteil Rogeez will die Gemeinde ein neues Löschfahrzeug (HLF 20) anschaffen. An der Neuanschaffung beteiligt sich neben dem Landkreis Mecklenburgische Seenplatte auch das Innenministerium finanziell. Innenminister Lorenz Caffier übergab heute an den Bürgermeister der Gemeinde Egbert Wenghöfer einen Förderbescheid über 75.400 Euro.

„Neben der Bekämpfung von Bränden müssen die Feuerwehren unseres Landes immer häufiger zu Hilfeleistungs- und Rettungseinsätzen ausrücken. Moderne Einsatztechnik ist bei diesen Aufgaben unentbehrlich, denn die Angehörigen der Feuerwehren können Menschen oft nur unter großer Gefahr für das eigene Leben retten. Die Bereitstellung moderner Einsatzmittel dient deshalb dem Schutz der Bevölkerung und der Einsatzkräfte gleichermaßen“, so der Minister. Er dankte den Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für ihr ehrenamtliches Engagement. „Ein Fuhrpark, der den örtlichen Verhältnissen und Einsatzschwerpunkten angepasst ist, ist in einer Gemeinde genauso wichtig, wie das Ehrenamt“, betonte Lorenz Caffier

LKA MV entwickelt eigene Social Media-Plattform

Rampe – Immer mehr Bürger unseres Landes wünschen sich, nicht zuletzt durch bekannt gewordene Social-Media Datenskandale, eine sichere Kommunikation in Sozialen Netzen. Sicherheit ist die Aufgabe der Polizei – und so sind IT-Spezialisten des Landeskriminalamtes Mecklenburg-Vorpommern in Kooperation mit Softwareentwicklern derzeit im Rahmen eines Pilotprojektes damit beschäftigt, einen Gegenentwurf zu kommerziellen Social Media-Plattformen zu entwickeln.

Unter dem Arbeitstitel „Safer Police Communication“ (kurz: SaPoCom) soll eine eigene Social Media-App entstehen, die sich an Open Source-Standards orientiert und somit keine versteckten Algorithmen und Datenabflüsse beinhaltet. Alle Daten werden auf Servern des Landeskriminalamtes gespeichert, wodurch ein höchstmögliches Maß an Datensicherheit gewährleistet ist.

Wie von anderen Social Media-Apps bekannt, können die Nutzer von „SaPoCom“ Inhalte kreieren sowie teilen und sich vernetzen. Die Plattform soll vor allem User ansprechen, die das Vertrauen in bestehende Netzwerke verloren haben, jedoch nicht auf die Social Media-Aktivitäten mit der Polizei verzichten möchten.

Der Projektplan sieht vor, dass „SaPoCom“ bereits im Herbst 2018 in eine erste Anwender-Testphase geht, die sich zunächst an Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landeskriminalamtes richtet. Voraussichtlich wird dann im Frühjahr 2019 der tatsächliche Wirkbetrieb in ausgewählten Landkreisen gestartet. Um eine möglichst große Akzeptanz und auch Verbreitung der neuen Plattform zu erreichen, ist beabsichtigt, Kooperationen mit weiteren öffentlichen Institutionen einzugehen. Sukzessive sollen diese ihre Social Media-Aktivitäten zugunsten der neuen Plattform umstellen.

Mittel- bis langfristiges Ziel soll es sein, „SaPoCom“ als sichere Plattform fest auf dem Social Media-Markt zu etablieren, die Nutzungsmöglichkeiten auszubauen und somit zu einer höheren Sicherheit im Umgang mit sozialen Medien beizutragen.

Neue Fahrzeuge für die Landespolizei

Schwerin – Innenminister Lorenz Caffier hat in Schwerin insgesamt 22 neue Einsatzfahrzeuge an die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern übergeben. Achtzehn Funkstreifenwagen vom Typ VW Passat sowie vier kombinierte Befehls- und Verkehrskontrollkraftwagen vom Typ Mercedes-Benz Sprinter gehen an die Polizeireviere im Land.

„Moderne Fahrzeuge werden gebraucht “, so Innenminister Lorenz Caffier. „Beim Ersatz älterer Fahrzeuge möchte ich weiterhin eine Kontinuität sicherstellen. Und so sind die heutigen 22 die ersten von geplanten etwa 90 Fahrzeugen, die in 2018 als Ersatz in den Dienst gehen.“

Die Funkstreifenwagen VW Passat werden im allgemeinen Streifendienst der Landespolizei eingesetzt.

Die kombinierten Befehlskraftwagen / Verkehrskontrollkraftwagen führen technisches Equipment mit, welches für allgemeine und spezielle Verkehrskontrollen benötigt wird. Der Bürobereich der Fahrzeuge ist ausgelegt für die Sachbearbeitung am Einsatzort und als mobiler Befehlsleitstand.

Die neuen Fahrzeuge ersetzen Vorgänger, die vier bis acht Jahre alt sind und zwischen 183.000 und 342.000 km gelaufen sind. Sie gehen an die Polizeireviere in Neubrandenburg, Anklam, Stralsund, Rostock, Ludwigslust, Güstrow, Schwerin und Wismar.