Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg

Insel Poel – Am Donnerstag, 25. April 2019, nimmt Landesdigitalisierungsminister Christian Pegel mit Bundesminister Andreas Scheuer, Landrätin Kerstin Weiss, Wemag-Vorstand Thomas Murche und Wemacom- Geschäftsführer Martin Retzlaff den Spatenstich für den Breitbandausbau auf der Insel Poel (Landkreis Nordwestmecklenburg) vor.

Timmendorf auf der Insel Poel gehört zu den 14 Projektgebieten mit insgesamt 81 Gemeinden im Landkreis Nordwestmecklenburg, in denen jetzt die Bauarbeiten – zeitversetzt – beginnen. Die Projekte umfassen alle Gemeinden des Landkreises, mit Ausnahme von Wismar, Pingelshagen, Perlin und Grambow. Dort erfolgt der Ausbau überwiegend eigenwirtschaftlich.

Die Wemacom verlegt im Projektgebiet Nordwestmecklenburg ca. 8.800 Kilometer Glasfaserkabel, um rund 35.700 Haushalte und ca. 4.800 Firmen mit schnellem Internet zu versorgen. Das Unternehmen beabsichtigt, im gesamten Ausbaugebiet ein Glasfasernetz mit FTTB/FTTH-Standard einzurichten, also mit Glasfaseranschlüssen bis an die Gebäude bzw. Wohneinheiten.

Insgesamt stellen Bund und Land für das schnelle Internet im Landkreis Nordwestmecklenburg 180 Millionen Euro zur Verfügung. Der Bund finanziert den Ausbau in diesem Projektgebiet mit ca. 113 Millionen Euro. Das Land unterstützt die Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von rund 42 Millionen Euro. Der Eigenanteil des Landkreises für die Maßnahmen liegt bei etwa 25 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden.

Hintergrund

Um die Bundesrepublik Deutschland mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen, hat der Bund bisher mehr als 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Die Förderung des Bundes beträgt dabei bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojekts. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt grundsätzlich zehn Prozent. Dieser wird aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ vor.

Sämtliche 97 Projektgebiete, mit denen Mecklenburg-Vorpommern nahezu flächendeckend für den Breitbandausbau überplant worden ist, erhielten den Zuschlag von Bund und Land. Damit konnten mehr als 800 Millionen Euro Bundesmittel nach M-V geholt werden. Das Land wird aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ rund eine halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes sowie für die Vorfinanzierung der kommunalen Eigenanteile beitragen. Damit stehen insgesamt ca. 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Land fördert Online-Plattform „Erlebnis-Welten M-V“

Schwerin – Am 25. April 2019 übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel in Gülzow-Prüzen (Landkreis Rostock) einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 5.000 Euro an Jan Martin, Inhaber des „Jan Martin Reisebüro Last Minute & Flugagentur M-V“. Die Fördermittel dienen der Einführung der Online-Plattform „Erlebnis-Welten Mecklenburg-Vorpommern“, die unter anderem ein Buchungssystem enthalten soll. Die Förderung wird nach der Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation vergeben.

Das Unternehmen vermittelt aktuell Erlebnisangebote im Luftraum über Mecklenburg-Vorpommern. Dazu gehören unter anderem Rundflüge, Ballonfahrten, Fallschirmsprünge und Gleitschirmflüge. Nun soll ein neuer Geschäftszweig für Erlebnisse am Boden wie beispielsweise das Segway- oder Baggerfahren erschlossen werden.

Dazu soll die Online-Plattform „Erlebnis-Welten Mecklenburg-Vorpommern“ entstehen, die Informationen über das Erlebnisangebot im Land mit Anbieter-Kontakten verknüpft. Zudem soll die Plattform ein Buchungssystem bereitstellen, über das die Abwicklung der Buchungen bei den verschiedenen Anbietern zentral erfolgen kann.

Durch die gemeinsame Vermarktung verschiedener Aktivitäten der diversen Anbieter werden Ressourcen kostenoptimiert gebündelt, Geschäftsprozesse vereinheitlicht und digitalisiert sowie neue touristische Wertschöpfungspotenziale in M-V erschlossen.

Die Plattform wird nach den Vorgaben des Reisebüros entwickelt und alle aktuellen Web-Standards enthalten. So wird gewährleistet, dass möglichst viele Nutzer mit verschiedenen Endgeräten auf die Plattform zugreifen können.

Hintergrund

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium die Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation, kurz DigiTrans-Richtlinie, aufgelegt.

Fördermittel von bis zu 10.000 Euro und in Ausnahmefällen bis zu 50.000 Euro können Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro beantragen. Unterstützung in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen gibt es für den Aufbau neuer, digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut bereits 37 Anträge auf Förderung im Rahmen der DigiTrans-Richtlinie vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut zu stellen. Die dafür notwendigen Unterlagen können auf der Internetseite des LFI heruntergeladen werden.

Startschuss für Breitbandausbau in Vorpommern-Greifswald

Wusterhusen – Am Donnerstag, 18. April 2019, nimmt Digitalisierungsminister Christian Pegel mit Landrat Michael Sack und Hans Sarkreida, Geschäftsführer der ATL Antennentechnik Lubmin, den ersten Spatenstich für den Breitbandausbau im Landkreis Vorpommern-Greifswald vor.

Im Rahmen des Ausbaus der digitalen Infrastruktur erhalten die Gemeinden Lubmin, Kröslin, Wusterhusen, Rubenow, Brünzow und Katzow als erstes von 15 Projektgebieten im Landkreis Zugang zu schnellem Internet. Davon profitieren rund 2.800 Haushalte und 220 Unternehmen. Die ATL Antennentechnik beabsichtigt, im gesamten Ausbaugebiet ein reines Glasfasernetz mit FTTB-Standard einzurichten, also mit Glasfaseranschlüssen bis an die Gebäude.

Insgesamt stellt der Bund für den Ausbau des schnellen Internets in diesem Projektgebiet ca. 6,1 Millionen Euro bereit. Das Land unterstützt die Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von rund drei Millionen Euro. Der Eigenanteil des Landkreises für beide Maßnahmen liegt bei etwa einer Million Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden.

Hintergrund

Um die Bundesrepublik Deutschland mit zukunftsfähigen Breitbandnetzen zu versorgen, hat der Bund bisher mehr als 3,5 Milliarden Euro Fördermittel bereitgestellt. Die Förderung des Bundes beträgt dabei bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten eines Ausbauprojekts. Um den verbleibenden kommunalen Eigenanteil zu verringern, stellt das Land Mecklenburg-Vorpommern ergänzend eine Kofinanzierung zum Breitbandausbau bereit. Der Eigenanteil der Landkreise beträgt grundsätzlich zehn Prozent. Dieser wird aus dem Kommunalen Aufbaufonds finanziert und belastet deshalb nicht die einzelnen Kommunen. Das Land finanziert diese Ausgaben des Kommunalen Aufbaufonds aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ vor.

Sämtliche 97 Projektgebiete, mit denen Mecklenburg-Vorpommern nahezu flächendeckend für den Breitbandausbau überplant worden ist, erhielten den Zuschlag von Bund und Land. Damit konnten mehr als 800 Millionen Euro Bundesmittel nach M-V geholt werden. Das Land wird aus dem Sondervermögen „Breitbandausbau in Mecklenburg-Vorpommern“ rund eine halbe Milliarde Euro als Kofinanzierung des Landes sowie für die Vorfinanzierung der kommunalen Eigenanteile beitragen. Damit stehen insgesamt ca. 1,3 Milliarden Euro für den Breitbandausbau zur Verfügung.

Für den Ausbau des schnellen Internets in den 15 Projektgebieten im Landkreis Vorpommern-Greifswald stellt der Bund ca. 216,1 Millionen Euro bereit. Das Land unterstützt die Maßnahmen mit Fördermitteln in Höhe von rund 48 Millionen Euro. Der Eigenanteil des Landkreises liegt bei 25,2 Millionen Euro und kann aus Mitteln des Kommunalen Aufbaufonds gedeckt werden. Neben dem Beginn in Wusterhusen stehen zwei weitere Projektgebiete in den Startlöchern: Unter anderem in den Gemeinden Züssow, Gützkow und Stolpe beginnt der Breitbandausbau in Kürze. Die weiteren zwölf Projekte befinden sich im Auswahlverfahren.

Grimmener Unternehmen erhält Fördermittel für Digitalisierung

Grimmen – Am Donnerstag, 18. April 2019, übergibt Digitalisierungsminister Christian Pegel in Grimmen (Landkreis Vorpommern-Rügen) einen Zuwendungsbescheid in Höhe von 50.000 Euro an die UTL Verarbeitungs- und Dienstleistungs GmbH. Die Fördermittel dienen der Einführung einer integrierten Projekt- und Unternehmenssteuerung durch Umstellung auf digitalisierte Prozesse und werden nach der Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation vergeben.

Die UTL Verarbeitungs- und Dienstleistungs-GmbH ist ein kleines Unternehmen mit rund 40 Mitarbeitern. Zum Produktportfolio gehören diverse Sparten des Tiefbaus, der Kulturbau mit den Sparten Küstenschutz, landwirtschaftlicher Wasserbau, Wirtschaftswegebau sowie Bereiche der Abfallbeseitigung.

Um die Folgen des Fachkräftemangels auszugleichen und die technischen Anforderungen am Markt erfüllen zu können, sollen mit den geplanten Investitionen sämtliche Prozesse im Unternehmen optimiert werden. Dazu wird eine individualisierte Softwarelösung implementiert. Außerdem muss das Unternehmen zur Umsetzung des gesamten digitalen Geschäftsmodells systemkompatible Hardwarekomponenten anschaffen. Damit können Belege zur elektronischen Bearbeitung gescannt und automatisiert abgelegt werden. Außerdem werden unter anderem die Bearbeitungszeiten von Ausschreibungen und der Angebotsvergabe verkürzt, digitalisierte Beschaffungsanfragen an Subunternehmer und Lieferanten geschaffen, das Baustellenmanagement verbessert (Führung eines elektronischen Bautagebuchs) und Schnittstellen zur externen Buchhaltung erstellt.

Hintergrund

Die digitale Transformation stellt potenzielle Gründer, Start-ups und insbesondere kleine und Kleinst- sowie mittlere Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern vor neue Herausforderungen. Um die Wirtschaft im Land auf dem Weg in die Digitalisierung zu begleiten und bei der zukunftsfähigen Aufstellung der Unternehmen zu helfen, hat das Energieministerium die Richtlinie zur Förderung der digitalen Transformation, kurz DigiTrans-Richtlinie, aufgelegt.

Fördermittel von bis zu 10.000 Euro und in Ausnahmefällen bis zu 50.000 Euro können Unternehmen mit bis zu 250 Beschäftigten und entweder einem Jahresumsatz von bis zu 50 Millionen Euro oder einer Jahresbilanzsumme von höchstens 43 Millionen Euro beantragen. Unterstützung in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen gibt es für den Aufbau neuer, digitaler Geschäftsmodelle oder die Umstellung von analogen auf digitale Prozesse. Außerdem sind Investitionen in die IT-Sicherheit und den Datenschutz zur Erhöhung des Digitalisierungsgrads förderbar.

Zurzeit liegen beim Landesförderinstitut bereits 37 Anträge auf Förderung im Rahmen der DigiTrans-Richtlinie vor. Anträge sind vor Beginn des Vorhabens beim Landesförderinstitut zu stellen. Die dafür notwendigen Unterlagen können auf der Internetseite des LFI heruntergeladen werden.

Digitalisierung der Verwaltung

Lenkungsausschuss vereinbart verstärkte Kooperation bei Digitalisierung der Verwaltung

Schwerin – Die Digitalisierung verändert unsere Welt. Sie hat Einfluss auf Kommunikation, Konsum, Arbeitswelt, Familienleben – und auch auf die Verwaltung. Diesen Änderungsprozess in der Verwaltung Mecklenburg-Vorpommerns erfolgreich zu gestalten, hat sich der Lenkungsausschuss „Kooperatives E-Government“ zum Ziel gesetzt. Das Gremium aus Vertretern der Landesregierung der Landkreise, der Kommunen sowie der kommunalen Spitzenverbände tagte am 10.4.2019 in Schwerin.

„Mit dem Lenkungsausschuss steuern wir den Ausbau einer komplexen und vor allem bürgerfreundlichen E-Government-Struktur in Mecklenburg-Vorpommern“, erklärt Ina-Maria Ulbrich, die IT-Beauftragte der Landesregierung und Staatssekretärin im Digitalisierungsministerium. Dafür sei es wichtig, in der Verwaltung im Land ebenen- und organisationsübergreifend zusammenzuarbeiten und öffentliche wie auch private Einrichtungen einzubeziehen. „Ziel ist, Verwaltungsvorgänge insbesondere gegenüber dem Bürger sowie der Wirtschaft schlank, effizient und transparent zu gestalten, um mit modernen Verwaltungsleistungen die Lebensqualität sowie den Wirtschaftsstandort in Mecklenburg-Vorpommern zu stärken“, so Ulbrich.

In seiner gestrigen Sitzung hat der Lenkungsausschuss mit Blick auf die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) auch für die Zukunft eine enge Zusammenarbeit vereinbart. „Bei der Umsetzung des Bundesgesetzes OZG hat Mecklenburg-Vorpommern bundesweit die Federführung für das Themenfeld ‚Bauen und Wohnen‘ übernommen“, erklärt Ina-Maria Ulbrich und sagt weiter: „Innerhalb dieses Themenbereichs sind 58 Verwaltungsdienstleistungen zu digitalisieren, beispielsweise die Baugenehmigung oder die Ummeldung nach Umzug.“ Weil insbesondere auch die Zuständigkeit für die einzelnen Leistungen gesetzlich verteilt sei und diese in erster Linie auf kommunaler Ebene erbracht würden, sei die enge Zusammenarbeit und Abstimmung von besonderer Bedeutung. „Ich begrüße die heute getroffene Vereinbarungen mit den Vertretern der kommunalen Seite daher sehr“, sagt die IT-Beauftragte der Landesregierung.

Zudem wurde über den Vorsitz des Lenkungsausschusses abgestimmt. Diesen übernimmt künftig Ina-Maria Ulbrich. Stellvertreter sind Dr. Stefan Fassbinder, Oberbürgermeister der Universitäts- und Hansestadt Greifswald für den Städte- und Gemeindetag, sowie Kerstin Weiss, Landrätin des Landkreises Nordwestmecklenburg für den Landkreistag.

Die nächste Sitzung des Lenkungsausschusses „Kooperatives E-Government“ findet voraussichtlich im September 2019 statt.

Agraranträge für 2019 ab sofort online

Einreichungsfrist endet am 15. Mai

Schwerin – Auch in 2019 erhalten Landwirte die Agraranträge ausschließlich in digitaler Form. So sieht es das durch die EU verordnete georeferenzierten Antragsverfahren vor, das seit 2016 in Mecklenburg-Vorpommern umgesetzt wird. Seit 2018 müssen die hiesigen Landwirte auch diejenigen Flächen beantragen, die sie in anderen Bundesländern bewirtschaften. Die betriebsbezogenen Antragsdaten und Luftbilder können vom zentralen Server hinzu geladen werden. Die Antragssoftware steht ab sofort online zum Herunterladen zur Verfügung.

Mit der Nutzung der digitalen Antragstellung kann der Agrarantrag dann per Datenträger oder online wieder eingereicht werden. Maßgeblich als Einreichungsdatum ist der Eingang des unterschriebenen Datenträgerbegleitscheins.

62 Landwirte hatten im vergangenen Jahr ihre Anträge auf EU-Direktzahlungen bzw. Mittel für die 2. Säule verspätet eingereicht und somit unnötige Kürzungen in Kauf genommen. Deshalb weist Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus noch einmal ausdrücklich auf eine sorgfältige und rechtzeitige Einreichung der digitalen Antragsunterlagen in 2019 hin, um somit unnötige finanzielle Einbußen für die Unternehmen zu vermeiden. Letzter Einreichungstermin ist der 15. Mai 2019.

Danach können Anträge nur noch bis 11. Juni 2019 unter Beachtung entsprechender Kürzungen der Beihilfen eingereicht werden. Anträge die danach eingehen, gelten als verfristet und sind somit abzulehnen.

Auch in 2019 wird es das s.g. PreCheck-Verfahren geben, in denen Antragsteller nach Abgabe und Vorlage aller Anträge ihre Unterlagen auf Flächenüberschneidungen mit den Nachbarn prüfen können. Die korrigierten Daten sind bis zum 19. Juni 2019 digital einzureichen.

E-Government-Wettbewerb

Online-Baugenehmigung aus Nordwestmecklenburg im Finale

Schwerin – Der Landkreis Nordwestmecklenburg ist einer von drei Finalisten in der Kategorie „Bestes Projekt zur Umsetzung des Online-Zugangsgesetzes (OZG)“ im bundesweiten E-Government-Wettbewerb. Mit seinem Projekt „Online-Baugenehmigungsverfahren“, das durch die Landesregierung gefördert wurde, konkurriert er mit der Generalzolldirektion und dem Land Berlin am 9. April 2019 um den Titel.

„Das ist eine große Anerkennung für die Arbeit des Landkreises im Bereich Verwaltungsdigitalisierung“, sagt die IT-Beauftragte der Landesregierung und Staatssekretärin im Digitalisierungsministerium, Ina-Maria Ulbrich. Weiter führt sie aus: „Ich freue mich sehr, dass der ganzheitliche, nutzerzentrierte Ansatz für ein interaktives, OZG-konformes Baugenehmigungsportal auf Bundesebene gewürdigt wird. Dieses Bauportal des Landkreises mit dem Bauleitplanserver kann künftig als zentraler Bestandteil angehender Basis-Onlinedienste dem gesamten Land zur Verfügung gestellt werden. Und da Mecklenburg-Vorpommern bei der bundesweiten OZG-Umsetzung federführend den Bereich Baugenehmigung übernommen hat, kann der Online-Dienst aus Nordwestmecklenburg sogar zum Maßstab für eine bundesweite Standardisierung avancieren.“

Dieses Angebot ist ein Pilotprojekt zur Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes im Bereich „Bauen und Wohnen“. Ziel ist die Digitalisierung des gesamten Baugenehmigungsverfahrens von Antragstellung über Bearbeitung, Beteiligung bis zu Bescheid und Bezahlung über das Portal http://bauen.nordwestmecklenburg.de.

Zurzeit finden Nutzer dort eine Themenwelt, die sie von der ersten Idee bis zum Antrag begleiten soll. Seit dem 1. Januar 2019 können sie online einen Bauantrag stellen. Bis Jahresende soll u.a. die Authentifizierung per elektronischer Personalausweis-ID möglich sein. Beim weiteren Ausbau der E-Government-Infrastruktur werden weitere Leistungen hinzukommen wie die Anbindung ans Landesservicekonto, über das künftig alle Online-Angebote der Behörden im Land erreichbar sein sollen sowie die „Once-only-Vorbefüllung“: Wurden für eine Verwaltungsleistung online einmal die persönlichen Daten eingegeben, sind sie bei allen folgenden bereits in die Formulare voreingetragen.

„Die Vorteile des Verfahrens liegen auf der Hand: Die Antragsteller können rund um die Uhr den Antrag stellen oder künftig auch Dokumente nachreichen, unabhängig von den Öffnungszeiten der Baubehörde. Sie sparen die Kosten der mehrfachen Ausfertigung des Antrags, der zudem schneller bearbeitet werden kann“, sagt Ina-Maria Ulbrich.

„Das ist eine Win-Win-Situation für alle Beteiligten. Da die Antragsteller den Antrag mit Online-Hilfestellungen ausfüllen, entfällt für die Verwaltungsmitarbeiter die Nachbearbeitung und entlastet sie von Routinetätigkeiten“, sagt Nordwestmecklenburgs Landrätin Kerstin Weiss. Sie führt weiter aus: „Wir wollen nicht nur Dienste online abwickeln, sondern das Verfahren nutzen, um im Baugenehmigungsverfahren schneller zu werden. Hier gilt es im Interesse von Wirtschaft und privaten Bauherren, die Zeit bis zur Baugenehmigung zu verkürzen“.

Beim weiteren Ausbau der E-Government-Struktur müssen die Ergebnisse aus dem parallel laufenden OZG-Labor „Bauen und Wohnen“ mit dem Ergebnis des Projekts aus Nordwestmecklenburg verschmolzen werden, um für Bürger und Unternehmen optimierte OZG-Online-Dienste anbieten zu können. „Diese parallel ablaufende Abstimmung setzt die Standards, um die jetzt noch klassische Plattform nach und nach mit modernsten Nutzeroberflächen für Bauherren und Baufirmen auszustatten“, erläutert Ina-Maria Ulrich.

Bis 31. März 2019 haben 25 Bauherren aus Nordwestmecklenburg die Möglichkeit genutzt, ihren Bauantrag online zu stellen. Die Mitarbeiter im Fachdienst Bauordnung und Umwelt nutzen für die Bearbeitung die E-Bauakte, sodass mehrere Behörden gleichzeitig an einer Akte arbeiten und ihre Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren verfassen können. Geplant sind auch Möglichkeiten für eine gemeinschaftliche Bearbeitung von Bauanträgen durch Bauherren, beteiligte Architekten und Ingenieure im Bauportal. Künftig soll auch der weitere Schriftverkehr im Genehmigungsverfahren online erfolgen können und die Baugenehmigung auf Wunsch elektronisch versandt werden.

Die Landesregierung hat das Projekt seit 2016 mit 579.900 Euro Fördermitteln nach der E-Government-Richtlinie unterstützt.

Bei den Finalistentagen des E-Government-Wettbewerbs am 9. und 10. April in Berlin werden die Vertreter des Landkreises ihr Projekt Fachpublikum und Jury präsentieren – in direktem Vergleich mit dem Projekt der Generalzolldirektion „Bürger- und Geschäftskundenportal“ sowie der „Geburtsurkunde digital“ der Berliner Senatsverwaltung für Inneres und Sport.

Ina-Maria-Ulbrich und Kerstin Weiss drücken für die Nordwestmecklenburger fest die Daumen. Sie sind sich jedoch einig: „Unabhängig davon, ob wir Erster, Zweiter oder Dritter werden – wir haben bundesweit gezeigt, dass wir in Mecklenburg-Vorpommern in Sachen Digitalisierung durchaus auf einem guten Weg sind.“

Kostenloses WLAN in Zentren des öffentlichen Lebens

Gemeinden können sich für EU-finanzierte Hotspots registrieren

Schwerin – WiFi4EU ist eine Initiative der EU Kommission zur Förderung der Internetanbindung von Kommunen. Ziel ist die Installation modernster WLAN-Technologie. Kostenloser Internetzugang in den Zentren des öffentlichen Lebens – das soll mit WiFi4EU Wirklichkeit werden.

Bereits seit letztem Jahr können sich Kommunen für das EU-Förderprogramm WiFi4EU zur Einrichtung kommunaler WiFi-Hotspots über das Internetportal www.wifi4eu.eu registrieren. Das Ministerium für Inneres und Europa Mecklenburg-Vorpommern hatte darüber in einer Pressemitteilung vom 31.3.2018 informiert.

Das Programm erhält bereits einen großen Rücklauf. Bisher haben sich über 14.000 Kommunen aus ganz Europa registriert. Darunter befindet sich auch eine große Anzahl von Kommunen aus Mecklenburg-Vorpommern.

 Am 4. April 2019 um 13 Uhr MESZ wird der zweite Förderaufruf für registrierte Kommunen geöffnet werden. Die Gemeinden können sich für einen Gutschein zur Einrichtung eines WLAN-Hotspots bewerben. Nach Aussagen der Europäischen Kommission ist für das Einreichen der Bewerbung nach erfolgreicher Registrierung nur eine Anmeldung auf der Webseite und das Anklicken eines „Absenden“-Feldes notwendig. Die Gemeinden werden in der Reihenfolge der Beantragung ausgewählt (Datum und Uhrzeit der Antragstellung, nicht der Registrierung). Jeder Mitgliedstaat wird im Rahmen dieser ersten Aufforderung mindestens 15 Gutscheine erhalten. Der Wert eines Gutscheins beläuft sich auf 15.000 Euro. Registrierung und Antragstellung sind auf Deutsch möglich. Die Webseite www.wifi4eu.eu öffnet sich zunächst in Englisch, kann aber durch Drücken des Feldes „English“ oben rechts auf Deutsch umgestellt werden.

 Weitere Informationen finden Sie unter folgendem Link: WiFi4EU (auf Deutsch). Eine Übersicht häufig gestellter Fragen und Antworten finden Sie auf der FAQ-Seite der Europäischen Kommission.

Die Antragsstellung erfolgt über das Portal Wifi4EU.

Projektaufrufe sollen in einem halbjährlichen Rhythmus wiederholt werden.

Kommission begrüßt Votum des Europäischen Parlaments für Urheberrechtsreform

Brüssel – Das Europäische Parlament hat heute (Dienstag) der Reform des digitalen Urheberrechtsschutzes zugestimmt. Die Abgeordneten haben die Richtlinie mit 348 Ja-Stimmen bei 274 Gegenstimmen und 36 Enthaltungen angenommen. Damit wird ein ausgewogenes Verhältnis zwischen den Interessen aller Akteure – Nutzer, Kreativschaffende, Urheber und Presse – gewährleistet; gleichzeitig werden angemessene Verpflichtungen für Online-Plattformen eingeführt. Den Text müssen nun noch die Mitgliedstaaten im Rat billigen. Nach der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt haben die Mitgliedstaaten zwei Jahre Zeit, die Richtlinie in nationales Recht umzusetzen.

Andrus Ansip‚ Vizepräsident für den digitalen Binnenmarkt und Digitalkommissarin Mariya Gabriel haben die Annahme der Richtlinie begrüßt: „Diese Richtlinie schützt die Kreativität im digitalen Zeitalter und stellt sicher, dass die Bürgerinnen und Bürger der EU vom breiteren Zugang zu Inhalten und von neuen Garantien zum Schutz ihrer Meinungsfreiheit im Netz profitieren. Die neuen Vorschriften werden unsere kreativen Branchen stärken, die für 11,65 Millionen Jobs und 6,8 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung stehen.“

Die Urheberrechtsrichtlinie schützt die Meinungsfreiheit, einen Grundwert der Europäischen Union. Sie legt strenge Schutzvorkehrungen für die Nutzer fest, die deutlich machen, dass überall in Europa die Nutzung bestehender Werke für Zitate, Kritik, Rezensionen, Karikaturen und Parodien ausdrücklich erlaubt ist.

Dies bedeutet, dass Memes und ähnliche Parodien frei verwendet werden können. Die Interessen der Nutzer werden außerdem durch wirksame Mechanismen geschützt, so dass sie eine ungerechtfertigte Entfernung ihrer Inhalte durch die Plattformen rasch beanstanden können.

Gleichzeitig verbessert die Richtlinie die Position der Kreativschaffenden in ihren Verhandlungen mit großen Online-Plattformen, die umfassenden Nutzen aus ihren Inhalten ziehen. Schriftstellern, Journalisten, Sängern, Musikern und Schauspielern wird es leichter fallen, bessere Verträge mit ihren Verlagen oder Produzenten auszuhandeln.

Die neuen Vorschriften werden auch Forschungseinrichtungen, Universitäten, Schulen, Bibliotheken und Museen erlauben, mehr Online-Inhalte zu nutzen.

In der Richtlinie werden neue Technologien berücksichtigt, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Forscher Text- und Datenmining in vollem Umfang nutzen können. Wir danken allen Beteiligten und insbesondere den Mitgliedern des Europäischen Parlaments und den Mitgliedstaaten für ihre Bemühungen, diese für die Zukunft Europas entscheidende Reform zu ermöglichen.“

Die EU-Kommission hatte 2016 nach umfangreichen Konsultationen einen Vorschlag zur Reform des europäischen Urheberrechts vorgelegt. Er ist Teil einer umfassenden Initiative, mit der die EU-Urheberrechtsvorschriften an das digitale Zeitalter angepasst werden sollen.

Im Dezember 2018 einigten sich die EU-Mitgesetzgeber auf neue Regeln, um es den europäischen Rundfunkanstalten zu erleichtern, bestimmte Programme in ihrem Live-Fernsehen oder ihren Nachholdiensten online verfügbar zu machen.

Und seit dem 1. April 2018 können Europäer, die in ihrem Herkunftsmitgliedstaat Filme, Sportsendungen, Musik, E-Books und Spiele kaufen oder abonnieren, auf diese Inhalte zugreifen, wenn sie reisen oder sich vorübergehend in einem anderen EU-Land aufhalten.

Schwesig lädt für Montag zum Live-Chat auf Facebook ein

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig stellt sich am kommenden Montag, den 25. März, in einem Live-Chat auf Facebook den Fragen der Bürgerinnen und Bürger.

„Ich bin als Ministerpräsidentin viel im Land unterwegs und suche das Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern. Es ist mir wichtig, auch in den sozialen Medien ansprechbar zu sein. Das ist eine zusätzliche Möglichkeit für den Bürgerdialog“, so die Ministerpräsidentin im Vorfeld der Veranstaltung.

Los geht es am Montag um 19.30 Uhr auf der Facebookpräsenz der Staatskanzlei: www.facebook.com/StaatskanzleiMVSie werde wieder versuchen, so viele der eingehenden Fragen wie möglich zu beantworten, so Schwesig. „Ob Fragen zur wirtschaftlichen Entwicklung, zur kostenlosen Kita, zu Problemen in den Schulen oder zur Versorgung mit schnellem Internet und Mobilfunk – alle Fragen der Landespolitik sind gleichermaßen willkommen.“

Das Video wird für alle, die den Live-Chat verpasst haben, im Nachhinein wieder online zur Verfügung gestellt.

Mit dem Facebook-Chat startet die Landesregierung in eine Woche des intensiven Bürgerdialogs. Von Mittwoch bis Freitag finden in der Reihe „Landesregierung vor Ort“ 9 Bürgerforen mit den verschiedenen Kabinettsmitgliedern statt. Ministerpräsidentin Schwesig ist am 28. März um 17.00 Uhr in der Gemeinde Feldberger Seenlandschaft zu Gast. Alle Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme herzlich eingeladen.

Tiefe Einblicke in elektronische Verwaltung beim Estland-Besuch

Tallinn – Der zweite Tag der Delegationsreise nach Estland mit Digitalisierungsminister Christian Pegel startete mit spannenden Vorträgen zu E-Verwaltung und E-Gesundheit im E-Estonia-Showroom, einem Präsentationszentrum für Informations- und Telekommunikationstechnologien. Der estnische Minister für Unternehmertum und Informationstechnologie der Republik Estland Rene Tammist empfing die Delegation aus M-V und führte ins Thema E-Government ein.

„Jeder Este hat eine ID-Karte mit zwei Pins. Diese Karte dient als Zugangsschlüssel für 99,9 Prozent aller Onlinedienstleistungen des estnischen Staats. Das Portemonnaie der Esten ist schmal: Sie brauchen keinen Führerschein mit sich zu führen oder ein ausgedrucktes Rezept zur Apotheke zu tragen. Alle Informationen sind in Verbindung mit der Personalnummer auf der Karte gespeichert“, erklärte im Anschluss Florian Marcus von der estnischen Regierung in einem Vortrag. Die Esten können zudem mit der ID-Karte seit 2005 bei Lokal-, Parlaments- und Europawahlen ihre Stimme abgeben. Diese Dienstleistungen werden verbunden durch das System „X-Road“, innerhalb dessen verschiedene Server von Ministerien und Privatunternehmen miteinander kommunizieren können. „Das funktioniert unter strengsten Gesetzen und Datenschutzregulierungen“, so Marcus.

Mecklenburg-Vorpommerns Digitalisierungsminister Christian Pegel war beeindruckt, auch von den Selbstkontrollmöglichkeiten der Nutzer: „In Estland hat jeder Bürger die Möglichkeit, über ein Portal der estnischen Regierung den Datenverkehr und die Datennutzung an jeder Stelle zu überprüfen. Das heißt, sie können nachschauen, wer welche seiner Daten abgerufen hat. Gleichzeitig hat jeder die rechtliche Möglichkeit, sich diesen Abruf begründen zu lassen. Dadurch ist die Einhaltung des Datenschutzes dezentralisiert und transparent.“

„Der Vortrag war spannend“, urteilte auch Delegationsteilnehmer Hartmann Schleifer und fügte hinzu: „Die Technologien, die dahinter stecken, sind nicht neu. Toll ist, dass Estland die X-Road umgesetzt hat. Leider fehlen in Deutschland, Österreich und der Schweiz dafür die Rahmenbedingungen und die Akzeptanz in der Bevölkerung. Die Menschen müssen lernen: Auf Papier ist es unsicherer als digital.“

Im Anschluss reiste die MV-Delegation zur Technischen Universität Tallinn und nahm an Workshops zu den Themen X-Road, Big Data, künstliche Intelligenz und Smart City teil. Am Nachmittag eröffnete Schwerins Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier die Ausstellung der Künstler Tino Bittner, Thomas Sander und Udo Dettmann im Kunstmuseum „Kumu“. Zum Ende des Tages besichtigt die Delegation das Parlament der Republik Estland Riigikogu und die deutsche Botschaft.

Digitale Spiele als Gesundheitstraining

BARMER-Präventionsprojekt jetzt auch in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Ein innovatives Präventionsprojekt für (teil-)stationäre Pfle­geeinrichtungen kommt nun auch nach Mecklenburg-Vorpommern: Thera­peu­tische Videospiele sollen den Alltag von Senioren bereichern und ihre Le­bens­qualität steigern. Über Körperbewegungen können pflegebedürftige Men­schen mit der MemoreBox auf einfache Art und Weise ihr Gedächtnis und ihre Be­weglichkeit trainieren. Unter der Schirmherrschaft von Sozialministerin Ste­fa­nie Drese wurde das Projekt heute in Schwerin vorgestellt.

Die BARMER stat­tet in diesem Jahr vier Einrichtungen im Land mit der MemoreBox aus. „Die Menschen werden immer älter. Das ist eine gute Nachricht! Wir stellen uns dabei die Frage: Wie kann es gelingen, beim Älterwer­den jung zu blei­ben? Die Trainingspro­gramme der Me­moreBox fördern die körperlichen und geistigen Fähigkeiten, bringen Men­schen zusammen, nehmen auf Entde­ckungsreisen mit und sind auf spieleri­sche Art und Weise herausfordernd“, sagte Henning Kutzbach, Landesge­schäftsführer der BARMER in Mecklen­burg-Vorpommern, bei der Vorstellung im AWO Seniorenhaus Schelfwerder in Schwerin.

Egal ob die Sonntagsfahrt mit dem Motorrad, ein Ausflug auf die Kegelbahn oder ins Tanzlokal – das, worauf viele Pflegebedürftige aufgrund ihrer Mobili­tätseinschränkun­gen manchmal viele Jahre verzichten mussten, ist plötzlich mit innovativen Spielen wieder erlebbar. „Ich bin sehr angetan von der Idee.

Moderne Technik und Älterwerden schließen sich nicht aus. Derartig innova­tive Projekte können für die Zukunft der Gesundheitsförderung in der stationä­ren Pflege beispielhaft sein. Das gemeinsame Spielen fördert zudem das So­zialleben und das Zusammengehörigkeitsgefühl“, sagte Schirmherrin Stefanie Drese, Sozialministerin des Landes Mecklenburg-Vor­pommern.

Im Rahmen eines zweijährigen Modellvorhabens hat die BARMER den praxis­nahen Einsatz der MemoreBox in Berliner und Hamburger Pflegeein­richtun­gen er­probt und einer wissenschaftlichen Begleitung unterzogen. „Die Unter­suchung hat ge­zeigt, dass die Spiele eine präventive und gesundheits­förderli­che Wirksamkeit erzie­len konnten. Die Stand- und Gangsicherheit der Teil­nehmerinnen und Teilnehmer wurde gestärkt, Motorik-, Ausdauer und Ko­ordi­nationsfähigkeiten haben sich verbes­sert“, erklärte Kutzbach. Videospiele in Alten- und Pflegeheimen sind eine echte Bereicherung. „Menschen jeden Al­ters haben ei­nen natürlichen Spieltrieb“, so der BARMER-Landeschef.

Die guten Ergebnisse aus der ersten Modellphase waren für die BARMER An­lass, die digitalen Gesundheitstrainings in Pflegeeinrichtungen in allen Bun­desländern einzu­setzen. In den nächsten Monaten werden 100 ausgewählte Pflegeinrichtungen, darun­ter vier aus Mecklenburg-Vorpommern, an der zwei­ten Projektphase beteiligt. „Neu ist, dass geschlechtsspezifische Aspekte auf­genommen wurden. Neben der Spielfigur ,Paul‘ kann jetzt auch ,Anna‘ als Charakter gewählt werden, die durch das Spiel führen. Damit greifen wir aktiv die Wün­sche der Seniorinnen und Senioren und eine Empfehlung der Natio­nalen Präventionskonferenz auf“, er­klärte Kutzbach. Da­rin heißt es unter an­derem, dass bei der Planung und Er­bringung von Präven­tions- und Gesund­heitsförderungsleistungen auch ge­schlechterbezogene As­pekte zu berück­sichtigen sind.

Anne-Katrin Otto, Leiterin des AWO Seniorenhauses Schelfwerder, freut sich, dass ihre Einrichtung eine MemoreBox erhält: „Das Konzept hat uns über­zeugt, weil durch das Projekt die Erlebniswelten der Senioren und Seniorinnen und unserer Pflege- und Betreuungskräfte miteinander verschmelzen können. Zum einen tauchen die Senioren in die digitale Welt ein. Zum anderen können die Pflegekräfte zusammen mit den Senioren in die Vergangenheit reisen, da viele Elemente der MemoreBox, wie beispielsweise die Musik, die Senioren in vergangene Tage zurückversetzen.“

Die MemoreBox wurde vom Hamburger Digital Health Start-up RetroBrain R&D entwi­ckelt. „Wir möchten mit den therapeutischen Videospielen Freude bereiten und gleichzeitig die körperliche und geistige Fitness fördern“, so Jens Brandis, Projektmanager Key Account bei der RetroBrain R&D GmbH. Die Humboldt-Universität zu Berlin, die seit 2016 die präventiven und gesundheitli­chen Aspekte des Videospielens mit der MemoreBox für Seniorinnen und Se­nioren in Berlin und Hamburg auswertet, wird das bundesweite Präventions­angebot mit weiteren Partnern auch in der zweiten Phase wissenschaftlich be­gleiten.

Die Spielekonsole MemoreBox des Digital Health Start-ups RetroBrain R&D GmbH wurde von erfahrenen Experten aus Wissenschaft, pflegerischer Praxis und Spieleentwicklung konzipiert. Die MemoreBox kann an jeden Fernseher angeschlossen und mit Hilfe einer Kinect-Kamera über Gestensteuerung be­dient werden. Es handelt sich um eine Zusammenstellung von therapeuti­schen Gesundheitstrainings, wie z. B. Tanzen, Singen, Kegeln, Tischtennis, Motorrad- oder Briefträgerfahren, die durch Bewegung, Spiel und Spaß die präventiven und gesundheitsfördernden Fähigkeiten der Seniorinnen und Se­nioren stärken können.

Die Trainings integrieren verschiedene therapeutisch-präventiv-rehabilitativ wirksame Elemente, die unter anderem aus Erkenntnis­sen der Geriatrie, der Neuropsychologie sowie der Physio- und Musiktherapie entwickelt wurden. Die MemoreBox wird neben dem aktuellen Pilotprojekt u. a. bereits an der Charité Berlin (gefördert durch die Stiftung Charité) und am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf (gefördert durch die Freie und Han­sestadt Hamburg) wissenschaftlich evaluiert.

Die BARMER und das Digital Health Start-up RetroBrain R&D GmbH starten in die zweite Pilotphase. Gemeinsam mit der Alice Salo­mon Hochschule Ber­lin, der Charité Universitätsmedizin Berlin und der Hum­boldt-Universität zu Berlin werden bundesweit 100 ausgewählte (teil-)statio­näre Pflegeeinrichtun­gen bei der Umsetzung des Präventionsangebotes im Pflegealltag wissen­schaftlich begleitet. Es werden die präventiven und ge­sundheitsfördernden Möglichkei­ten der MemoreBox, auf die gesundheitsbe­zogene Lebensqualität, körperliche Bewegung, den Erhalt kognitiver Fähigkei­ten und genderrelevante Aspekte von Seniorinnen und Senioren untersucht.

Hierbei sollen die positiven Ergeb­nisse der ersten Evaluation durch die Hum­boldt-Universität zu Berlin überprüft und weitere Fragestellungen aus der Ver­haltens- und Verhältnisprä­vention im Pflegealltag vertieft werden, um digitale Präventionslösungen nach­haltig zu etablieren. Die wissenschaftliche Beglei­tung des Pilotprojektes in Hamburg und Berlin lieferte Hinweise, dass die Nut­zung der MemoreBox posi­tive Ef­fekte auf die gesundheitsbezogene Lebens­qualität der teilnehmenden Senio­rinnen und Senioren hat. Es zeigte sich eine Stärkung der geistigen Leistungs­fähigkeit, der Stand- und Gangsicherheit, der Motorik-, Ausdauer- und Koordi­nationsfähigkeit. Darüber hinaus konnten die soziale Einbindung, Interaktion und Kommunikation positiv gefördert werden als auch das subjek­tive Schmerzerleben, welches durch das regelmäßige Spielen verringert wurde.

Die RetroBrain R&D GmbH entwickelt seit 2014 therapeutisch-präventiv wirk­same Videospiele für gesunde und von Demenz, Parkinson und Schlaganfall betroffene Seniorinnen und Senioren. Das interdisziplinäre Team entwickelte und etablierte als erstes die Digital Health Lösung MemoreBox. Diese Spiele­konsole gilt seit 2015 als „a benchmark in the therapeutic gamification in­dustry“ (LIFT Basel).

Start für Breitbandausbau in Nordwestmecklenburg

WEMACOM Breitband GmbH beginnt mit den Baumaßnahmen

Schwerin – Noch vor dem offiziellen Spatenstich Ende April 2019 beginnt im Landkreis Nordwestmecklenburg der geförderte Breitbandausbau. Auf der Insel Poel, in der Gemeinde Gägelow sowie in der Stadt Klütz werden die Bauarbeiten zur Errichtung des Glasfasernetzes der WEMACOM Breitband GmbH zuerst und schon in der nächsten Woche aufgenommen.

Die WEMACOM Breitband GmbH hat im vergangenen Jahr nach einer europaweiten Ausschreibung den Zuschlag für den Breitbandausbau im Landkreis Nordwestmecklenburg erhalten. Die Tochtergesellschaft des Schweriner Energieversorgers WEMAG wird die Planung, den Bau und den Betrieb des Telekommunikationsnetzes verantworten.

„Mit unseren Erfahrungen aus dem Breitbandausbau im Landkreis Ludwigslust-Parchim werden wir alles daransetzen, die Einwohner des Landkreises Nordwestmecklenburg so schnell wie möglich mit modernen Glasfaseranschlüssen zu versorgen. Unser Projektteam ist vorbereitet und stellt sich der Herausforderung“, kündigt Martin Retzlaff, Geschäftsführer der WEMACOM Breitband GmbH, an.

Das Unternehmen realisiert die leistungsfähigste Breitbandinfrastruktur, die es momentan gibt. Insgesamt werden rund 2.000 Kilometer Trasse neu gebaut. In die schmalen Gräben legen Tiefbauer etwa 4.700 Kilometer verbundene Leerrohre. Durch diese sogenannten Flatliner wird später die Glasfaserleitung eingeblasen – insgesamt etwa 8.800 Kilometer. In den 14 Projektgebieten mit insgesamt 81 Gemeinden gibt es rund 41.000 förderfähige Anschlusspunkte. Auf insgesamt rund 170 Gemeindevertretersitzungen und 110 Einwohnerversammlungen wurde und wird über das Vorhaben und die Anschlussmöglichkeit informiert. Die WEMACOM Breitband GmbH bittet die Anwohner um Verständnis dafür, dass es während der Arbeiten zu temporären Lärmbelästigungen kommen kann.

Hauseigentümer in Gemeinden im Fördergebiet, die noch während der Planungsphase einen Hausanschlussvertrag mit der WEMACOM und einen zugehörigen Internet- oder Telefonvertrag abschließen, erhalten eine Hausanschlussleitung bis 15 Meter Länge auf dem eigenen Grundstück kostenfrei. In der Bauphase werden für einen Hausanschluss 199 Euro und in der dauerhaften Betriebsphase 1.299 Euro berechnet. Sofern kein Dienste-Vertrag abgeschlossen wird, liegen die Kosten für den Hausanschluss darüber. Wann die Planungsphase für die einzelnen Gemeinden endet, ist veröffentlicht unter: www.wemag.com/ausbautermine

Die passenden Internetprodukte können zum Beispiel bei der WEMAG bezogen werden. Das kommunale Unternehmen bietet Internettarife mit Übertragungsraten von bis zu einem Gigabit pro Sekunde. Bis die ersten Kunden per Glasfaser surfen, telefonieren und fernsehen können, wird noch etwas Zeit vergehen. Ende 2020 sollen alle Bauarbeiten abgeschlossen sein.

Bund und Länder einigen sich beim DigitalPakt Schule

Ministern Hesse: Guter Tag für die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Bildungsministerin Birgit Hesse zeigt sich über die Einigung von Bund und Ländern zum DigitalPakt Schule erfreut. Nachdem der Bundesrat die Grundgesetzänderung beschlossen hat, geben die Kultusministerinnen und Kultusminister für die Vereinbarung zum DigitalPakt Schule grünes Licht. Die Vereinbarung muss allerdings noch unterzeichnet werden. Mecklenburg-Vorpommern kann über einen Zeitraum von fünf Jahren mit insgesamt rund 100 Millionen Euro aus dem DigitalPakt Schule rechnen. Bis zum Ende dieser Wahlperiode sind es ca. 70 Millionen Euro.

„Heute ist ein guter Tag für die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern. Der DigitalPakt ist für unsere Schulen eine Riesenchance, die Ausstattung mit digitaler Technik zu verbessern“, betonte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Die Digitalisierung betrifft heute alle Lebensbereiche. Wenn wir Schülerinnen und Schüler darauf vorbereiten wollen, sich selbstbestimmt in der Welt zurechtzufinden, dann müssen wir eine moderne Lernumgebung schaffen. Die vergangenen Monate waren aber keine verlorene Zeit. Wir haben sie genutzt, um uns intensiv vorzubereiten“, erläuterte Hesse. Mecklenburg-Vorpommern sei sehr gut aufgestellt.

„Wir dürfen jedoch nicht zu ungeduldig sein“, sagte Bildungsministerin Birgit Hesse. „Damit die Fördermittel in den Schulen ankommen, sind weitere Arbeiten notwendig. Schulen müssen Medienbildungskonzepte erarbeiten. Schulträger legen Medienentwicklungspläne auf. Wir als Land erstellen eine Förderrichtlinie, die wir mit dem Bund abstimmen. Ich danke allen Partnern, wie Schulleitern, Schulträgern und IT-Dienstleistern, die bislang konstruktiv mit uns zusammengearbeitet haben. Ich bin mir sicher, dass wir diese Zusammenarbeit fortsetzen können. Wir arbeiten darüber hinaus an einer Roll-out-Planung, aus der hervorgehen soll, wann welche Schule von den Fördermitteln profitiert. Wenn wir dieses Konzept fertiggestellt haben, werden wir es öffentlich vorstellen“, so Hesse.

Bundesrat gibt Weg für Strafverschärfung im Darknet frei

Innenminister Caffier: Anonymität darf Kriminelle nicht schützen

Schwerin – Der Innenminister Mecklenburg-Vorpommerns, Lorenz Caffier, begrüßt es sehr, dass der Bundesrat heute der Einführung einer eigenständigen Strafbarkeit für das Betreiben von internetbasierten Handelsplattformen für illegale Waren und Dienstleistungen im sogenannten Darknet zugestimmt hat. Mit einer Änderung des Strafgesetzbuches sollen künftig bereits diejenigen strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden, die im Darknet Plattformen zur Verfügung stellen, über die Straftaten, wie Waffenhandel oder Kinderpornografie begangen werden.

„Wir müssen alles dafür tun, den perfiden Geschäften von Kinderpornografie und dem Waffenhandel entschieden und mit allen Mitteln ein Ende zu bereiten“, so Innenminister Lorenz Caffier. „Die Anonymität im Darknet schützt Kriminelle und es herrschen andere Strukturen als auf dem für die Sicherheitsbehörden bekannten Schwarzmarkt. Bei der Schwere der Straftaten dürfte kaum zu bestreiten sein, dass bereits das Ermöglichen, Straftaten zu begehen, selbst unter Strafe gestellt werden muss.“

In diesem Zusammenhang bekräftigt Innenminister Caffier auch die Forderung der Unionsinnenminister nach einer Verlängerung der Vorratsdatenspeicherung. Ohne wirksame Vorratsdatenspeicherung bleiben jedes Jahr nachweislich zahlreiche Fälle von Kinderpornographie ungeklärt.

Die Strafverfolgungsbehörden stehen angesichts des technischen Fortschritts vor immer neuen Herausforderungen bei der Bekämpfung von terroristischen Straftaten, Cyberkriminalität und organisierten Verbrechen, deren Verfolgung oftmals nur gelingt, weil die Sicherheitsbehörden auf Telekommunikationsdaten zugreifen können.

„Wir müssen alle Möglichkeiten der Verbrechensbekämpfung wie die Vorratsdatenspeicherung nutzen und brauchen dieses Werkzeug, um die Bürgerinnen und Bürger besser vor Straftaten schützen zu können“, so Caffier. „Die Fristen für die Speicherung müssen zudem auf sechs Monate deutlich erhöht werden. Nur so kann verantwortungsvolle Sicherheitspolitik aussehen.“