Monthly Archives for August 2023

Kultur- und Kreativwirtschaft in M-V

Schulte: Branche ist geprägt durch kreative Vielfalt, hochqualifizierte Fachkräfte mit zündenden Ideen und genialen Köpfen

Rostock – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat heute in Rostock gemeinsam mit Akteuren der Kultur- und Kreativwirtschaft geplante Aktivitäten der Branche vorgestellt. Dabei ging es um das Programm zum „ZuSch-Festival: nordisch. kreativ. kulturell. #impulse“ in Gadebusch, der Landesbranchenkonferenz KREATOPIA ON TOUR 2023 am 19. Oktober 2023 und die aktuellen Entwicklungen zum Warnow Valley Lab Rostock.

„Die Kultur- und Kreativwirtschaft ist geprägt durch kreative Vielfalt, hochqualifizierte und spezialisierte Fachkräfte mit zündenden Ideen und genialen Köpfen. Aber: vor allem die Unternehmerinnen und Unternehmer im großflächigen Raum Mecklenburg-Vorpommerns haben besondere Herausforderungen gegenüber den Akteuren in Metropolen. Unser Ziel ist es, die Sichtbarkeit der Akteure zu erhöhen und sie so für Auftraggeber als regionale Anbieter ins Bewusstsein zu holen. Deshalb unterstützen wir die Branche“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Das dreitägige Kultur- und Kreativfestival „ZuSch“ findet vom 01. bis 03. September 2023 in Gadebusch statt. Ziel ist, insbesondere junge, gut ausgebildete Kreativ- und Kulturschaffende aus den Metropolen nach Mecklenburg-Vorpommern zu bewegen. Nach dem Motto „Menschen ziehen Menschen an“ möchte der Veranstalter, die kultursegel gGmbH, zusammen mit seinem Kreativnetzwerk einen starken Impuls für die Attraktivität des Standorts Mecklenburg-Vorpommern setzen und authentisch für die Branche und für Zuzug werben.

Unter anderem stellen sich auf einem „ZuSch-Marktplatz“ Unternehmen aus unterschiedlichen Teilbereichen der KKW vor. Zudem soll in „ZuSch Dialogen“ über fachliche Fragen diskutiert werden, wie beispielsweise digitales Arbeiten auf dem Land, die Rolle der KKW für die Wiederbelebung des Schlosses Gadebusch. „Das Festival ist ein Gewinnerprojekt unseres Ideenwettbewerbes der Kultur- und Kreativwirtschaft. Wir fördern seit dem Jahr 2016 die Branche mit jährlich 100.000 Euro“, sagte Schulte.

Aus diesem Budget wird unter anderem der Ideenwettbewerb ausgerichtet. Darüber hinaus finanzierte das Wirtschaftsministerium seit dem Jahr 2017 Projekte aus dem Bereich der Kultur- und Kreativwirtschaft in Höhe von 1,6 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW).

Im Rahmen der KREATOPIA ON TOUR am 19.Oktober 2023 in Rostock werden die Perspektiven für ein neues Kreativquartier vorgestellt – von einer mittelfristigen dauerhaften Lösung bis hin zu temporären smarten Zwischennutzungen im Kontext der Stadtentwicklung. Best Practices aus anderen Städten und Kommunen werden vorgestellt, es kommen branchenübergreifend verschiedene Akteure sowie Macherinnen und Macher im Austausch mit Politik und Verwaltung zu Wort.

„Die Branchenkonferenz ist eine zentrale jährliche Netzwerkveranstaltung. Sie soll Sichtbarkeit und Aufmerksamkeit für die Branche generieren. Zugleich ist es das Ziel, dass Akteure aus der Kultur- und Kreativwirtschaft, der Industrie, des Handwerks, der Verwaltung, der Wissenschaft und der Politik zusammengeführt werden, damit gemeinsam aus innovativen, kreativen Ideen marktreife Produkte und Dienstleistungen entstehen können“, sagte Schulte.

Unter KKW werden Kultur- und Kreativunternehmen erfasst, die überwiegend erwerbswirtschaftlich orientiert sind und sich mit der Schaffung, Produktion, Verteilung und/oder medialen Verbreitung von kulturellen/kreativen Gütern und Dienstleistungen befassen. Die KKW umfasst folgende 12 Teilmärkte: Musikwirtschaft, Designwirtschaft, Rundfunkwirtschaft, Buchmarkt, Architekturmarkt, Darstellende Kunst, Kunstmarkt, Pressemarkt, Software-/Games-Industrie, Filmwirtschaft, Werbemarkt und Sonstige.

In Mecklenburg-Vorpommern sind rund 4.800 Unternehmen in der Branche tätig, davon rund 2.200 Unternehmen mit einem Jahresumsatz von mehr als 22.000 Euro. Der Jahresumsatz der Branche betrug 874 Millionen Euro. Insgesamt sind rund 9.200 Beschäftigte dort tätig, davon etwa 7.600 sozialversicherungspflichtig (alle Angaben Stand 2021).

Pferdetage Redefin

Ein Fest für die ganze Familie

Redefin – Am Sonntag nimmt Minister Dr. Till Backhaus an den Redefiner Pferdetagen teil. Die Veranstaltung erstreckt sich auf drei Tage: 26. August, 27. August und 3. September.

„Die Pferdetage haben sich zu einem beliebten Ausflugsziel entwickelt, zu dem Besucher aus ganz Norddeutschland anreisen. Besonders freue ich mich, dass ich als Pferdeliebhaber und -Besitzer wieder die Schirmherrschaft übernehmen darf. Hier gibt es für die ganze Familie etwas zu erleben, was ich sehr begrüße.

Natürlich stehen wieder die beliebte Springquadrille der Redefiner Landbeschäler, die Dressurquadrille der Lützower Jäger in historischen Uniformen und die traditionelle Postkutsche auf dem Programm. Für die kleinen Besucher wartet ein Kinderland mit Schminken, Ponyreiten, Hüpfburg und Clown-Vorführungen“, sagt Backhaus.

Einer der Höhepunkte ist der Auftritt von Iseulys Desle aus Belgien, die bereits 2019 mit ihren Cremello-Hengsten in Redefin zu Gast war. Mit ihrer Freiheitsdressur gehört sie zu den absoluten Publikumslieblingen. Ein weiterer Stargast ist Alina Roß. Die gebürtige Neustrelitzerin ist amtierende Vize-Europameisterin im Voltigieren. Sie hat ihr Kommen für das erste Wochenende angekündigt.

Für hochkarätigen Voltigier-Sport aus Mecklenburg-Vorpommern sorgt außerdem der Ostseeküsten-Voltigier-Verein, der am dritten Paradetag sein Programm zeigt. Das Team gewann in diesem Jahr den Deutschen Voltigierpokal der L-Gruppe und ist amtierender Landesmeister MV im Voltigieren.

Die Schlemmermeile bietet kulinarische Köstlichkeiten für alle Geschmäcker. Das Landespolizeiorchester Mecklenburg-Vorpommern unter neuer Leitung von Cornelius During-Schwarzmeier sorgt für musikalische Untermalung. Am ersten Wochenende zeigt zudem ein Falkner sein Können.

Neubau der Notaufnahme am Klinikum Karlsburg

Karlsburg – Gesundheitsministerin Stefanie Drese übergab heute einen Fördermittelbescheid des Landes in Höhe von zehn Millionen Euro an das Klinikum Karlsburg (Landkreis Vorpommern-Greifswald). Die Mittel stammen aus dem MV-Schutzfonds und sind für die Errichtung einer Notaufnahmestation vorgesehen.

„Investitionen in unsere Krankenhäuser sind Investitionen in die Zukunft“, betonte Drese bei ihrem Besuch am (heutigen) Donnerstag in Karlsburg. „Wir sorgen damit für eine qualitativ hochwertige und moderne Gesundheitsversorgung.“

Mit dem Neubau einer Notaufnahmestation werden nach Angaben der Ministerin die räumlichen und baulichen Voraussetzungen geschaffen, um die Aufnahme der Patientinnen und Patienten zentral in einer Station durchzuführen. Bisher müssen sämtliche Notfallpatienten direkt auf die Intensiv- oder auf die Allgemeinstation aufgenommen werden.

Bestandteil der Notaufnahme ist auch eine Holding-Area. „Hierbei handelt es sich um einen kombinierten Halte- und Aufwachraum, der dazu dient, dass alle Patienten vor Verlegung auf die Intensivstation oder die Allgemeinstation dort in Dringlichkeits- oder Gefährdungskategorien eingeteilt werden können“, so Drese.

„Mit der Etablierung einer Holding-Area entfallen die Freihaltung von Zimmern bzw. Betten für diese Patienten“, verdeutlichte Drese. Durch die Verfügbarkeit einer Notaufnahmestation könne zudem ein konsequentes Hygiene-Management nicht nur in Bezug auf Corona, sondern auch im Hinblick auf das Auftreten multiresistenter Keime besser realisiert werden.

Das Klinikum Karlsburg ist ein renommiertes Herz- und Diabeteszentrum und ist mit 236 Betten in den Fachabteilungen Anästhesiologie und Intensivmedizin, Innere Medizin, Herzchirurgie und Kinder- und Jugendmedizin in den Krankenhausplan des Landes Mecklenburg-Vorpommern aufgenommen.

Das Klinikum Karlsburg ist eine interdisziplinäre Schwerpunktklinik für die Diagnostik und Therapie von Gefäßerkrankungen, Erkrankungen des Herzmuskels und der Herzklappen sowie sämtlicher Formen des Diabetes mellitus und seiner Komplikationen inklusive Kinder- und Jugenddiabetes. Es nimmt 24 Stunden an sieben Tagen pro Woche an der Notfallversorgung teil.

Neugier und Freude am Lernen bewahren

Oldenburg: Für Erstklässlerinnen und Erstklässler beginnt eine aufregende Zeit

Schwerin – Zum neuen Schuljahr werden in Mecklenburg-Vorpommern 14.900 Kinder an den Schulen in öffentlicher und freier Trägerschaft eingeschult. Insgesamt besuchen 31.500 Schülerinnen und Schüler die Schuleingangsphase (Jahrgangsstufe 1 und 2). Die Grundschulen in öffentlicher Trägerschaft können im Schuljahr 2023/2024 erstmals eigenverantwortlich festlegen, ob die Einschulungsfeiern am letzten Sonnabend der Sommerferien stattfinden oder am Ende der ersten Schulwoche.

„Die Erstklässlerinnen und Erstklässler freuen sich schon auf den ersten Schultag. Zum ersten Mal gehen die Mädchen und Jungen mit Ranzen und Schultüte in die Schule. Ich wünsche ihnen, ihren Eltern und Großeltern eine tolle Einschulungsfeier“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

„Für die Erstklässlerinnen und Erstklässler beginnt eine aufregende Zeit und ein neuer Lebensabschnitt. Bald werden sie Lesen, Schreiben und Rechnen lernen. Dabei werden sie viel Freude und Erfolg haben und auch Geduld brauchen, wenn es einmal nicht so klappt, wie sie sich das vorgestellt haben. Ich hoffe, dass sie sich während ihrer gesamten Schulzeit ihre Neugier bewahren. Vieles gilt es zu entdecken. Das ist spannend“, so Oldenburg.

An alle Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmer appellierte die Bildungsministerin, besonders achtsam zu sein, wenn morgens wieder Schülerinnen und Schüler unterwegs sind.

Die erste Schulwoche kann ab dem Schuljahr 2023/2024 für alle Schulanfängerinnen und Schulanfänger eine Projektwoche sein, die unter dem Motto „Willkommenswoche – wir lernen uns und unsere Schule kennen“ steht. Die Grundschulen geben den Erstklässlerinnen und Erstklässlern damit die Möglichkeit, anzukommen und die Schule und den Schulalltag kennenzulernen. Den Schulleitungen ist es freigestellt, wie sie diese Woche pädagogisch gestalten.

Bildungsministerin Simone Oldenburg nimmt am Sonnabend, 26. August 2023, um 9:00 Uhr an der Einschulungsfeier der Grundschule „John Brinckman“, Vagel-Grip-Weg 10 a, in Rostock teil.

Rücksicht auf Kinder im Straßenverkehr

Schwerin – Nach den Sommerferien beginnt mit der Einschulung morgen ein neuer Lebensabschnitt für die Erstklässler in unserem Land. Auf sie stürmen viele neue Eindrücke ein – auch der Schulweg ist für die Abc-Schützen eine neue Erfahrung. Für alle anderen Schülerinnen und Schüler startet am Montag wieder der Unterricht – und damit auch der Weg zur Schule und von dort zurück.

„Kinder können Verkehrssituationen oft nicht ausreichend wahrnehmen und vorausschauend handeln. Außerdem fällt es ihnen schwer, ihre Aufmerksamkeit gleichzeitig auf verschiedene Dinge zu richten. Je jünger sie sind, desto schwieriger fällt es ihnen, in der komplexen Verkehrswelt zurechtzukommen“, sagt Innenminister Christian Pegel und appelliert an alle Verkehrsteilnehmer:

„Bitte seien Sie deshalb besonders aufmerksam im Straßenverkehr. Gehen Sie mit gutem Beispiel voran, fahren Sie besonders rücksichtsvoll und vorausschauend. Kinder sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer und vom Vorbild und von der Anleitung der Erwachsenen abhängig.“ Weiter kündigt er an:

„Unsere Polizei wird auch in diesem Jahr mit verstärkten Verkehrsüberwachungsmaßnahmen gezielt im Umfeld von Schulen für die Sicherheit der Schulanfänger im Einsatz sein. Neben der Schulwegsicherung werden das richtige Angurten der Kinder in den Fahrzeugen sowie die Einhaltung der zulässigen Fahrgeschwindigkeit im Mittelpunkt stehen. Die Kontrollen werden dabei durch Präventionsmaßnahmen unterstützt. Auch im Monat September wird die Landespolizei bei ihren landesweiten, themenorientierten Schwerpunktkontrollen ihr Augenmerk darauf richten.“

2022 verunglückten 404 Kinder auf Straßen in M-V

Im vergangenen Jahr sind auf Mecklenburg-Vorpommerns Straßen 404 Kinder im Alter von 6-14 Jahren verunglückt ((2021: 427). Auf dem Weg zur oder von der Schule ereigneten sich 65 (2021: 65) Verkehrsunfälle, bei denen 12 (2021: 12) Kinder schwer- und 54 (2021: 55) Kinder leichtverletzt wurden. In 41 Fällen – mehr als der Hälfte – waren die verunglückten Kinder mit dem Fahrrad unterwegs.

„Sicheres Radfahren im Straßenverkehr setzt viele Fähigkeiten voraus, die Kinder erst nach und nach erwerben. Jüngere Kinder sind diesen Anforderungen meist noch nicht gewachsen“, sagt Christian Pegel, selbst Vater zweier schulpflichtiger Kinder, und mahnt: „Es gibt zwar keine Helmpflicht in Deutschland. Aber vor allem unsere Kinder sollten immer einen Fahrradhelm tragen – und ihre Eltern mit gutem Beispiel voranfahren.“

Tipps für einen sicheren Schulweg

  • Planen Sie stets genügend Zeit ein und gehen Sie den Schulweg in den ersten Tagen gemeinsam mit Ihrem Kind ab. Zeitnot und Hetze führen zu falschem Verhalten und erhöhen das Unfallrisiko.
  • Begleiten Sie Ihr Kind solange, bis Sie sicher sind, dass es den Schulweg alleine meistern kann. Dies gilt insbesondere auch für Ihre Rad fahrenden Kinder. Fahrradhelm nicht vergessen!
  • Trainieren Siedas richtige Benutzen der öffentlichen Verkehrsmittel bzw. des Schulbusses.
  • Wählen Sie den sichersten Schulweg, nicht den kürzesten.
  • Wenn Sie Ihr Kind mit dem Auto zur Schule bringen oder abholen, achten Sie darauf, dass Ihr Kind immer – auch auf nur kurzen Fahrten – vorschriftsmäßig angeschnallt bzw. in entsprechenden Kindersitzen gesichert ist. Das gilt auch bei Fahrgemeinschaften.
  • Beachten Sie alle Halt- und Parkverbote und lassen Sie Kinder grundsätzlich nur auf der Gehwegseite ein- und aussteigen.
  • Ihr Kind sollte möglichst auffällige, signalfarbene Kleidung und einen geeigneten Schulranzen mit großflächigen Reflektorstreifen tragen – Sicherheit hängt auch von der Sichtbarkeit ab.

Innenminister Christian Pegel und die gesamte Polizei Mecklenburg-Vorpommern wünschen allen Schülerinnen und Schülern im Land einen erfolgreichen Schulanfang und stets einen sicheren und unfallfreien Schulweg.

Heidepflege auf munitionsbelasteter Fläche

Schwerin – Über 30 Jahre ist es her, dass auf der DBU-Naturerbefläche Marienfließ bei Retzow Bomben fielen und Panzerschießübungen gemacht wurden. Inzwischen ist es ruhig geworden in dem Naturschutzgebiet 15 Kilometer südlich von Plau am See.

Und dennoch prägt die militärische Vergangenheit die Fläche: Durch die jahrelange Nutzung haben sich auf der Fläche der gemeinnützigen Tochtergesellschaft der Deutschen Bundesstiftung Umwelt (DBU), dem DBU Naturerbe, großflächige offene Landschaftsbereiche mit Sandmagerrasen und Heide entwickelt. Vogelarten wie der Neuntöter oder der Ziegenmelker finden auf der europäisch geschützten Fläche selten gewordenen Lebensräume.

Doch die Kampfmittelbelastung gerade im sogenannten Bombodrom machten die Pflege nach Abzug des Militärs fast unmöglich. Somit konnte dort auch eine besonders effektive Pflegemethode bislang nicht durchgeführt werden: das kontrollierte Brennen der Heide.

Jetzt wird die erforderliche Kampfmittelsondierung- und Räumung sowie die Naturschutzmaßnahme über das Staatliche Amt für Landwirtschaft und Umwelt (StALU) Westmecklenburg mit rund 900.000 Euro aus Mitteln des Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) gefördert. Im Rahmen seiner Sommertour machte sich Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt in Mecklenburg-Vorpommern, ein Bild vom Projektfortschritt.

„Heideflächen sind wertvolle, sehr spezielle Lebensräume. Heute sind sie bei uns vor allem auf ehemaligen Militärflächen zu finden, so wie im Naturschutz- und Natura 2000-Gebiet Marienfließ. Wir tragen die Verantwortung für den Erhalt der Heiden, auch wenn es sich dabei teilweise um munitionsbelastete Flächen handelt. Das stellt uns vor große Herausforderungen. Daher bin ich sehr erfreut und dankbar, dass die DBU-Naturerbe GmbH als Eigentümer ein mit EU-Mitteln gefördertes innovatives Naturschutzprojekt durchgeführt hat.

Erstmals wurde in MV ein Feuermanagement zur Heidepflege unter dem Einsatz von geschützter Technik erfolgreich durchgeführt“, betonte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus. Am Bombodrom angekommen, erläuterte DBU-Generalsekretär Alexander Bonde: „Naturschutz ist immer eine Gemeinschaftsaufgabe, gerade auf so speziellen Flächen wie hier. Mit der Unterstützung der Behörden, der Fördermittelgebern und Spezialunternehmer werden wir die Pflege der seltenen Lebensräume am Bombodrom ermöglichen und damit einen Beitrag zum Schutz der biologischen Vielfalt leisten.“

Ohne die Zusammenarbeit hätte sich auf den Flächen nur noch Wald entwickeln können und die in unserer Kulturlandschaft ohnehin seltenen offenen Heideflächen mit ihrer ganz besonderen und speziell an diesen Lebensraum angepassten Pflanzen- und Tiergemeinschaft wären verloren gegangen.

„Mithilfe dieser feuerökologischen Pflegemaßnahme werden wir verfilzte Gräser beseitigen und die Vitalität und Blühintensität der hier landschaftsprägenden Heide fördern“, sagt Marius Keite, Prokurist im DBU Naturerbe. Unverzichtbar gerade für das kontrollierte Brennen auf einer munitionsbelasteten Fläche wie dem ehemaligen Truppenübungsplatz Redlinski sei eine gründliche Vorbereitung. Ein Spezialunternehmen für Kampfmittelräumung sondierte und beräumte zunächst notwendige Zufahrtswege auf einer Strecke von rund vier Kilometern zur Heidefläche. „Dabei wurde sogar noch mehr Munition gefunden, als wir vermutet hatten“, so Keite.

Die umfangreichen Räumarbeiten machen den Großteil der Kosten aus, sind aber aus Gründen des Arbeitsschutzes unverzichtbar. Die jetzt beräumten Wege können zukünftig sicher von Feuerwehr und Rettungskräften genutzt werden.

Diplom-Forstwirt Steffen Hartig von der Firma Pyreco, der die Pflegemaßnahme plant und koordiniert, traf zudem Brandschutzvorkehrungen: Er erweiterte die äußeren Brandschutzstreifen, damit das Feuer nicht auf Nachbarflächen übergreift und entfernte jungen Gehölzaufwuchs, um die Brandlast auf der Fläche möglichst gering zu halten. Das kontrollierte Brennen selbst wird dann mit splittergeschützter Technik umgesetzt. Die eingesetzte Maschine kann per Knopfdruck aus sicherer Entfernung die Heide entzünden sowie mit einem Wasserwerfer Brandherde gezielt löschen.

Die rund 450 Hektar (ha) große DBU-Naturerbefläche Marienfließ ist dem Naturschutz gewidmet und liegt in Mecklenburg-Vorpommern direkt an der Grenze zu Brandenburg. Das DBU Naturerbe hat sie als Teil des Nationalen Naturerbes 2008 vom Bund übernommen. Von 1933 bis 1945 wurde der Ostteil der DBU-Fläche als Übungsplatz für die Deutsche Wehrmacht genutzt. Anschließend übten die sowjetischen Truppen bis 1992 auf dem gesamten Gelände.

Der Westteil diente als Panzerschießplatz der Landstreitkräfte, der Ostteil als Bombenabwurfplatz. Aufgrund der Kampfmittelbelastung ist das Betreten der Fläche nur auf ausgewiesenen Wegen erlaubt, das sogenannte Bombodrom darf nicht betreten werden.

Jobaktionstag in Schwerin

Schulte: 30 Unternehmen zeigen attraktive Job-Möglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte hat heute den Jobaktionstag der UdW Gesellschaft für Dienstleistung Unternehmensberatung der Wirtschaft mbH (UdW GmbH) in Schwerin offiziell eröffnet. „Der Jobaktionstag mitten im Herzen Schwerins auf dem Alten Garten vor dem Schweriner Schloss ist ein gutes Format, um für die attraktiven Arbeitsplätze bei uns im Land zu werben.

An einem öffentlichen Platz, der gut frequentiert ist, präsentieren die Unternehmen Arbeits- und Ausbildungsplatzinteressierten zwanglos und niedrigschwellig die Job-Möglichkeiten in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte der Staatssekretär im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Jochen Schulte.

Der JOBAKTIONSTAG fand in diesem Jahr zum zweiten Mal statt. Die Veranstaltung ist nach Angaben der Veranstalter adressiert an Touristen, Rückkehrer, MV-Verliebte und Auspendler als potentielle Bewerber für Unternehmen aus dem westlichen Mecklenburg. Auf dem Alten Garten in Schwerin präsentierten sich rund 30 Unternehmen mit ihren Arbeits- und Ausbildungsplatzangeboten.

„Die wichtigste Aufgabe im Land ist jetzt die Sicherung von qualifizierten Fachkräften. Fähige und engagierte Mitarbeitende sind die Grundlage für erfolgreich am Markt agierende Betriebe. Deshalb muss stetig aus- und weitergebildet werden. Ein attraktives Arbeitsumfeld, gute Löhne und stete Investitionen in Aus- und Weiterbildung sind das beste Mittel zur Sicherung des Fachkräftebedarfs in den Unternehmen“, sagte Schulte.

Nach Angaben der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit gab es im Juli 2023 60.200 Arbeitssuchende in Mecklenburg-Vorpommern. Zudem waren 4.200 unbesetzte Ausbildungsplätze gemeldet, vor allem in den Bereichen Verkäufer/in (410), Kaufmann/-frau im Einzelhandel (269) und Koch/Köchin (146).

Wichtiger Faktor Außenhandel

Neubrandenburg – Der Außenhandel spielt bei der wirtschaftlichen Entwicklung Mecklenburg-Vorpommerns eine wichtige Rolle. Das sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig heute auf dem Exportabend der Landesregierung in Neubrandenburg.

„Seit 2018 verzeichnen wir ein stetiges Wachstum im Außenhandel. Im vergangenen Jahr betrug das Volumen insgesamt 20 Milliarden Euro. Auch die Zahlen dieses Jahres sind positiv: Im Vergleich zum Vorjahr ist unser Außenhandel im Export in den ersten fünf Monaten um 192 Millionen Euro und im Import um 84 Millionen Euro angestiegen“, sagte Schwesig. Möglich machten das die Unternehmen im Land, „die mit Ideen und Mut nicht nur den nationalen, sondern auch den internationalen Markt bereichern“.

In den kommenden Jahren müsse es darum gehen, die Potentiale Mecklenburg-Vorpommerns noch besser zu nutzen. „Mehr internationale Verbindungen würden bei uns im Land Wertschöpfung und Wachstum schaffen. Es gibt schon viele Erfolgsgeschichten bei uns. Wir als Landesregierung helfen dabei, weitere zu schreiben.“

Die Veranstaltung in Neubrandenburg wurde in enger Zusammenarbeit mit der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern vorbereitet. „Außenwirtschaftlich aktiv sind in der Region der IHK Neubrandenburg für das östliche Mecklenburg-Vorpommern rund 15 Prozent der Firmen. Dazu gehört auch der Export von Waren oder Dienstleistungen. Damit erschließen sich die Firmen nicht nur neue Absatzmärkte.

Sie sichern auch die Zukunft des Unternehmens und der Arbeitsplätze in diesen. Die Unternehmen führen ihre Waren und Dienstleistungen in mindestens 90 Prozent der Länder der Erde aus. Mit diesen Leistungen wird so zur Attraktivität des Wirtschaftsstandortes im östlichen Mecklenburg-Vorpommern beigetragen. Für potentielle Investoren ein nicht zu unterschätzendes Argument, sich in solch einem Umfeld anzusiedeln“, warb der Präsident der Kammer Dr. Wolfgang Blank für ein stärkeres außenwirtschaftliches Engagement.

Kurze Wege zwischen Wirtschaft und Politik, finanzielle Hilfen zum Beispiel auf Messen oder das gemeinsame Knüpfen von Kontakten im Ausland, „all das ist ein guter Rahmen für einen weiteren Ausbau unseres Außenhandels“, sagte die Ministerpräsidentin.

Schwerpunkt sei dabei der demokratische Ostseeraum. „Mecklenburg-Vorpommern ist das deutsche Tor zur Ostsee. Und wir sind ein Land, das reich an erneuerbaren Energien ist. Das bringt große Chancen, auch für den Export. In enger Zusammenarbeit im demokratischen Ostseeraum können wir voneinander lernen und voneinander profitieren. Unser Ziel ist klar: Wir wollen unser Land stärker als bisher zum Industrieland machen.“

Inklusive Segel-WM

Rostock – Vom 24. bis 27. August segeln Menschen mit und ohne Behinderung bei der 4. Inklusiven Segel-WM (Inclusion World Championship for Sailing) gemeinsam um den Weltmeistertitel. Am (heutigen) Mittwochabend eröffnet Sportministerin und Schirmherrin Stefanie Drese gemeinsam mit dem Organisationsteam, ehrenamtlichen und hauptamtlichen Unterstützenden sowie Athletinnen und Athleten das Spitzensportevent im Segelstadion der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

Drese: „Die Inklusive Segel-WM ist weltweit einmalig. Ich freue mich sehr, dass sie in diesem Jahr mit Unterstützung des Landes und der Stadt Rostock nun schon zum zweiten Mal in Rostock ausgetragen wird. Ich bin mir sicher, die nächsten Tage werden dank des großen Engagements der Stadt und der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer Festtage des inklusiven Segelns und des inklusiven Sports.“

Die Teams bei dieser WM setzen sich aus je einer Person mit und einer Person ohne Behinderung zusammen. Es werden über den Tag verteilt mehrere kurze Rennen von 10 bis 15 Minuten Länge gefahren. „So kann der Wettkampf so gerecht wie möglich ausgestaltet werden. Am Ende zählt das Gesamtergebnis aus allen Durchläufen für die Wertung“, betont Drese.

Bei der WM treten 28 Teams aus aller Welt an, darunter auch aus Australien, Neuseeland und Kanada. „Der Sport braucht Vorbilder und Leuchtturmprojekte. Deshalb ist die Ausrichtung hochkarätiger internationaler Wettkämpfe gerade im paralympischen Spitzensport so bedeutend“, verdeutlicht Drese.

In dieser Hinsicht sei 2023 ein ganz besonderes Jahr. „Uns allen sind noch die beindruckenden Bilder der Special Olympics World Games 2023 in Berlin in guter Erinnerung. Eine Woche lang war Deutschland Gastgeber der größten inklusiven Sportveranstaltung der Welt,“ so Drese. Bereits im Vorfeld hätten im Rahmen des „Host Town Programms“ 200 Gastgeberstädte, darunter Rostock sowie drei weitere Kommunen in MV, mit dem Leitgedanken ein neues Miteinander zu stiften, das größte kommunale Inklusionsprojekt in der Geschichte der Bundesrepublik initiiert und somit den Raum für Begegnungen weit über die Special Olympics World Games Berlin 2023 hinaus geöffnet.

Drese: „Ich freue ich mich, dass die Inklusionsbewegung im Sport bei uns in Mecklenburg-Vorpommern weiter an Fahrt gewonnen hat. Sehr gern und voller Überzeugung habe ich daher die Schirmherrschaft für die „Inclusion World Championship for Sailing 2023“ übernommen.“

Neben den Rennen um den Weltmeistertitel finden zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des inklusiven Begleitprogramms statt, darunter Goalball- und Rollstuhlbasketball-Spiele, Boccia und andere Mitmach-Sportangebote.

Die Siegerinnen und Sieger der Inklusiven Segel-WM werden am Sonntag, 27. August, gekürt. „Dann können wir einem Team für seine besondere Leistung zum diesjährigen Inklusions-Weltmeistertitel im Segeln gratulieren“, kündigt Drese an. Darüber hinaus werden zwei Weltmeistertitel im Para-Segeln vergeben, bei dem beide Besatzungsmitglieder mit einer Behinderung antreten. Die Sportministerin wird die Siegerehrung begleiten.

Drese hofft zudem, dass Para-Segeln künftig auch wieder olympisch wird: „Von 2000 bis 2016 war Segeln bei den Paralympics vertreten. Ich hoffe stark, dass es ab 2032 wieder so sein wird.“ Events wie die Inklusive Segel-WM würden laut Drese dabei einen wichtigen Beitrag für die wachsende Popularität des Sports leisten.

Inklusion: Zukunft gerecht gestalten

Bildungsministerin zu Gast beim „all inklusiv“- Festival in Rostock

Rostock – Bildungsministerin Simone Oldenburg informiert beim zweiten „all inklusiv“-Festival in Rostock über das inklusive Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern und seine Weiterentwicklung. Das Festival findet vom 24. bis 26. August 2023 in und um Rostock statt. Am Freitag, 25. August 2023, steht die Ministerin von 15 bis 16 Uhr auf dem Universitätsplatz in Rostock für Gespräche mit Besucherinnen und Besuchern zur Verfügung. Am Sonnabend, 26. August 2023, nimmt sie von 10 bis 12 Uhr am „Inklusionstalk“ in der Hochschule für Musik und Theater (HMT) teil.

„Das Können eines Menschen darf nicht nur im Maßstab mit anderen beurteilt werden“, betonte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir müssen die Talente eines jeden Menschen wertschätzen und dürfen sie nicht durch Vergleiche überhöhen oder geringschätzen. Egal, ob klein oder groß, egal ob beeinträchtigt oder nicht, egal ob jung oder erfahren – das gilt für alle Menschen gleichermaßen. Nur wenn das in jedem Bereich unseres Zusammenlebens gelingt, dann sind wir eine wirklich inklusive Gesellschaft. Ich danke dem Initiator Christian Schenk für die Organisation des Festivals“, so Oldenburg.  

Die Inklusionsstrategie des Landes sieht die Einführung des inklusiven Bildungssystems bis zum Schuljahr 2027/2028 vor. Schrittweise rückt das Land diesem Ziel näher. Derzeit erfolgt die Begleitung und Auswertung der Schulversuche Inklusion. Insgesamt nehmen 39 Schulen an den Schulversuchen teil.

Das Rügener Inklusionsmodell (RIM), das seit 2010 Schulen wissenschaftlich begleitet, weist nach: „Kinder mit Förderbedarf lernen mehr und Kinder ohne Förderbedarf lernen nicht weniger.“  

Das „all inklusiv“-Festival wurde im vergangenen Jahr von der „Allianz für Inklusion“ ins Leben gerufen. Nach Angaben der Veranstalter ist es eine zeitgemäße Verbindung aus Kultur, Kunst, Bildung, Wissenschaft, Sport und Familie für Menschen mit und ohne Behinderung und schafft eine öffentliche Aufmerksamkeit für Barrierefreiheit.

Letzte große Altlast aus DDR-Zeiten

Rostock – Mit der Sanierung des Geländes des ehemaligen Vereinigten Norddeutschen Chemiehandels (VENOC) an der Warnow sind mögliche Gefahren durch die letzte große Altlast aus DDR-Zeiten in Mecklenburg-Vorpommern nun Geschichte. Umweltminister Dr. Till Backhaus informierte sich heute im Rahmen seiner Sommertour über den Abschluss der Arbeiten und mögliche Nachnutzungskonzepte. Ein Großteil der abgedeckten Fläche wird der natürlichen Entwicklung überlassen.

„Ich freue mich, dass es uns unweit der Stelle, wo das Warnowwasser für die Trinkwasserversorgung der Hansestadt Rostock entnommen wird, gelungen ist, Produktionssünden der Vergangenheit zu beseitigen und Besorgnisse der Menschen in der Region auszuräumen. Zwar belegen unsere engmaschigen Überwachungen, dass nie eine aktue Gefahr für die Anwohnerinnen und Anwohner bestanden hat, dennoch bestand Handlungsbedarf, um potenzielle Gefahren für die Trinkwasserversorgung dauerhaft auszuschließen“, erklärte Minister Backhaus mit Blick auf die Bedeutung der Altlastensanierung und verwies auf die wechselvolle Geschichte des acht Hektar großen Areals:

Ab Mitte des 19. Jahrhunderts wurden auf dem Gelände an der Neubrandenburger Straße 9 in einer Zuckerfabrik Zuckerrüben verarbeitet. Nach dem 2. Weltkrieg wurden zunächst Teigwaren, Kunsthonig und Hefe produziert. Ab den 1950er Jahren arbeitete hier der VENOC. Bis 1991 wurden auf dem Gelände Chemikalien gelagert und umgeschlagen. Dabei kam es auf mehreren Teilflächen zu erheblichen Verunreinigungen des Bodens und des Grundwassers mit Lösungsmitteln. Den Verursacher, den VEB VENOC bzw. die nachfolgende VENOC GmbH, gibt es schon lange nicht mehr. Die Liegenschaft wurde nach der Insolvenz zunächst dem Bund und dann über das Altlasten-Sondervermögen dem Land zugeordnet – und damit verbunden auch die Pflichten zur Abwehr der altlastenbedingten Gefahren.

Für die Sanierung der Altlasten aus Vorwendezeiten hat das Umweltministerium die Gesellschaft für Abfallwirtschaft und Altlasten MV (GAA mbH) beauftragt. Zwischen 2018 und 2022 wurden verschiedene Sanierungsmaßnahmen umgesetzt, deren oberstes Ziel die wirksame Reduzierung von Schadstoffeinträgen in die Warnow ist. Hierfür wurden zunächst die am stärksten belasteten Böden und unterirdischen Bauwerke entfernt. Das gesamte Gelände wurde anschließend mit unbelastetem, gering wasserdurchlässigem Boden mit einer Mächtigkeit von mindestens 0,5 Metern abgedichtet und mit einem Abflussmanagement versehen, um Konzentrationsspitzen bei den unsanierbaren Belastungen im Grund- und Oberflächenwasser (z.B. durch Starkregen) zu verhindern.

„Auch nach Abschluss der technischen Maßnahmen werden wir eine behördlich abgestimmte, engmaschige Überwachung und einen dynamisch angepassten Ereignismanagementplan mit Informations- und Meldeketten, Handlungsszenarien usw. gewährleisten, damit frühzeitig auf mögliche Gefahren für die Trinkwassergewinnung reagiert werden kann“, versicherte Minister Backhaus.

Da die Altlastensanierung mit Eingriffen in Natur und Landschaft verbunden war und geschützte Biotope wie auch Lebensräume geschützter Arten zerstört wurden, mussten umfangreiche Ausgleichsmaßnahmen auf der sanierten Altlast umgesetzt werden. Zahlreiche neue Bäume und Hecken wurden gepflanzt. Ein Großteil der heute abgedeckten Fläche ist der natürlichen Entwicklung zu überlassen. Zusätzlich werden neue Lebensräume für Zauneidechsen und Fledermäuse angelegt. Auf dem Areal werden auch zukünftig zahlreiche Grundwassermessstellen über die Zuwegungen betrieben.

Bisher entstandene Kosten entfallen in Höhe von 7,4 Mio Euro auf seit 2008 durchgeführte Maßnahmen wie z. B. das Grund- und Oberflächenwassermonitoring und Ingenieursleistungen (Voruntersuchungen, Sanierungsplanung, Landschaftsplanung, Überwachungskonzeption). Weitere 4,8 Mio Euro wurden für die Baumaßnahmen verwendet.

XL-Regio und Ersatzzüge Richtung Ostsee

Meyer: Doppelstockwagen werden eine erhebliche Entlastung bringen

Schwerin – Nach den Gesprächen mit der Deutschen Bahn (DB), der Verkehrsgesellschaft Mecklenburg-Vorpommern (VMV) und der Ostdeutsche Eisenbahn GmbH (ODEG) am Ende der letzten Woche ist Wirtschafts- und Verkehrsminister Reinhard Meyer zuversichtlich.

„Alle Gesprächspartner haben die Notwendigkeit des Handelns erkannt und es wurden sofort Ideen sowie konkrete Verbesserungen entwickelt, um die Situationen der Bahnreisende zu verbessern. Als ein Ergebnis gibt es kurzfristig die bereits angesprochenen umgeleiteten Verstärkerzüge (Berlin-Stralsund) für die nächsten beiden Wochenenden sowie eine deutliche Erhöhung der Kapazitäten der Züge auf dieser Strecke.“

Das Angebot für Bahnreisende des Regionalverkehrs von Berlin an die Ostsee wird damit nochmals erweitert. Die Verbindung Berlin-Stralsund ist besonders stark nachgefragt, nicht zuletzt wegen der Nähe zu den Inseln Rügen und Usedom.

Folgende Angebotsanpassung wurde von den Bestellern VMV und Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) mit DB Regio vereinbart: Die Verstärkerzüge, die am Wochenende zwischen Berlin und Stralsund fahren, verkehren bis Ende September als XL-Regios mit bis zu sieben Doppelstockwagen und bis zu 700 Sitzplätzen. An den nächsten beiden Wochenenden werden die Verstärkerzüge aufgrund von Bauarbeiten über Neustrelitz umgeleitet.

Trotz Umweg bleibt die Fahrzeit aber weitgehend unverändert. Die Züge fahren gegen 9 Uhr ab Berlin Hbf und Berlin Gesundbrunnen, die Rückfahrt ab Stralsund beginnt gegen 18:30 Uhr. Die XL-Regios, die nur an ausgewählten Stationen halten, bieten sich insbesondere für alle Fahrgäste an, die direkt an die Ostsee reisen möchten. Ostsee-Reisenden wird explizit empfohlen, diese Züge mit besonders vielen Sitzplätzen zu wählen.

Fördermittel für Ludwigslust-Parchim

Ausbau K 39 und Schule in Dömitz

Dömitz – Wirtschaftsminister Reinhard Meyer hat heute zwei Fördermittelbescheide an den Landkreis Ludwigslust-Parchim übergeben. „Wir wollen an der Seite der Kommunen dabei beitragen, die regionale Wirtschaft zu stärken, um so das Wachstum zu fördern und dauerhafte Arbeitsplätze zu schaffen. Dazu gehört, dass das Land bei infrastrukturellen Vorhaben Unterstützung bietet – wie beispielsweise jetzt im Landkreis Ludwigslust-Parchim.

Der Ausbau der Kreisstraße 39 am Gewerbegebiet in Ludwigslust und die Modernisierungen an der Dömitzer Schule sind wichtige Bestandteile für die Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen in der Region“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Der Landkreis Ludwigslust-Parchim plant den grundhaften Ausbau der K 39 in der Ortsdurchfahrt Ludwigslust in zwei Bauabschnitten. Die Bauernallee läuft in Nord-Süd-Richtung durch das Gewerbegebiet und ist die Haupterschließungsstraße für das anliegende Gewerbe. Der Zustand der Fahrbahn ist derzeit von Unebenheiten geprägt. Die jetzt vorgesehene Baumaßnahme umfasst Erd-, Entwässerungs- und Straßenbauarbeiten.

Zudem werden die vorhandenen Gehwege höhen- und gefällegerecht der Fahrbahn angepasst. Auch die Zufahrten und Zuwegungen werden im Zuge des Ausbaus angepasst. „Die geplanten Maßnahmen werden die Bedingungen für die gewerbetreibenden vor Ort erheblich verbessern“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestition beträgt mehr als 1,5 Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das Vorhaben aus Mitteln der „Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) in Höhe von rund 907.000 Euro.

Zudem finden weitere Modernisierungsmaßnahmen am Gymnasialen Schulzentrum „Fritz Reuter“ in Dömitz statt. In den vergangenen Jahren wurden seitens des Landes bereits der Neubau einer zentralen Heizungsanlage, der Ersatzneubau Haus 2 sowie die modernisierte Sporthalle und der Sportplatz fertiggestellt. Im Anschluss ging es um den Teilrückbau des südwestlichen Gebäudeteils und die Errichtung des Ersatzneubaus.

Jetzt wird die Modernisierung des nicht rückgebauten, bleibenden Gebäudeteils von Haus 3 unterstützt. „Gut ausgestattete Schulen sind eine wesentliche Grundlage für den Lernerfolg von Kindern und Jugendlichen. Deshalb ist es wichtig, in die Schulen und damit in eine solide Ausbildung zu investieren. Mit den zusätzlichen Mitteln aus dem Schulbaupaket gelingt es, weitere Vorhaben umzusetzen“, sagte Meyer.

Die Gesamtinvestitionen belaufen sich auf rund neun Millionen Euro. Das Wirtschaftsministerium unterstützt das aktuelle Vorhaben aus dem Programm „Schulbaupaket“ in Höhe von rund 1,7 Millionen Euro. Das Land Mecklenburg-Vorpommern fördert Schulträger außerhalb der Mittel- und Oberzentren zur Verbesserung der Schulinfrastruktur im Bereich der öffentlichen allgemeinbildenden Schulen des Landes.

Borchert-Kommission hört auf

Backhaus: „Glaubwürdigkeit der Bundesregierung erschüttert“

Schwerin – Mit großer Sorge, aber auch Verständnis blickt Mecklenburg-Vorpommerns Agrarminister Dr. Till Backhaus auf die Entscheidung des Kompetenznetzwerkes Nutztierhaltung, auch bekannt als „Borchert-Kommission“, ihre konzeptionelle Arbeit für das Bundeslandwirtschaftsministerium zum Umbau der landwirtschaftlichen Tierhaltung in Deutschland zu beenden.

„Leider war diese Entwicklung abzusehen, was sie nicht weniger dramatisch macht“, sagte Backhaus. Im September 2022 hatte das Expertengremium, das im Februar 2020 Empfehlungen für die deutliche Anhebung des Tierwohlniveaus der gesamten deutschen Nutztierhaltung vorgelegt hat, ein neues Mandat erhalten, jedoch erklärt, seine Arbeit vorerst ruhen lassen zu wollen und dies damit begründet, dass es zunächst die Einigung auf eine langfristig zugesicherte und staatlich finanzierte Tierwohlprämie benötige.

Erst im Juni 2023 hatte die „Borchert-Komission“ die Arbeit wieder aufgenommen, aber ebenso mit dem Hinweis darauf, dass der Bundeshaushalt 2024 eine ausreichend Geld für die Transformation einer substanziellen Anzahl von ökologischen und konventionellen Betrieben bereithalten muss.

„Diese Versprechen wurde nicht eingelöst und somit ist die Entscheidung der Kommission aufzuhören, nur folgerichtig“, wertete Minister Backhaus. „Ein klares Bekenntnis zur Tierhaltung in Deutschland hat es in den ersten zwei Jahren der laufenden Legislaturperiode aus Berlin nicht gegeben, obwohl immer wieder ein anderer Eindruck erweckt werden sollte. Das ist nicht nur ein Schlag ins Gesicht der Landwirtinnen und Landwirte, die mit den hohen investiven und laufen Kosten für bessere Ställe und mehr Tierwohl allein gelassen werden.

Es ist auch eine schlechte Nachricht für die Verbraucherinnen und Verbraucher und die Gesellschaft insgesamt, da hier eine Chance verpasst wird, die Ernährung der Menschen mit den drängenden Umweltkrisen unserer Zeit in Einklang zu bringen. Für mich ist die Glaubwürdigkeit der Bundesregierung in dieser Frage zutiefst erschüttert“, sagte er weiter.

Minister Backhaus verwies auf die Bedeutung der Nahrungsmittelproduktion für eine stetig wachsende Weltbevölkerung: „Gerade in Krisenzeiten zeigt sich, wie elementar wichtig die sichere Versorgung mit Grundnahrungsmitteln ist.

Da wir die Produktion von Lebensmitteln nicht einfach einstellen können, trägt der Sektor Land- und Ernährungswirtschaft eine ganz besondere Verantwortung beim Klima-, Umwelt- und Tierschutz. Die 2020 vorgelegten Empfehlungen der Borchert-Kommission für eine Nutztierhaltung der Zukunft waren ein Durchbruch und werden bis heute weit über das Netzwerk hinaus unterstützt. Vielfach wurde und wird ihre Umsetzung eimgefordert – bis heute Fehlanzeige!“

Entwurf für neue Bürgermeisterbesoldung

Schwerin – Mit der Änderung der Kommunalbesoldungsverordnung Ende vergangenen Jahres wurde die Besoldung der Landräte angehoben – und angekündigt, eine solche Änderung auch für die haupt- und ehrenamtlichen Bürgermeister in Mecklenburg-Vorpommern zu prüfen. Das Ergebnis und daraus resultierende Entwürfe für erforderliche Verordnungsänderungen hat Kommunalminister Christian Pegel heute im Kabinett vorgelegt.

„Auch die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister jeder einzelnen Gemeinde in unserem Bundesland leisten unverzichtbare Arbeit. Wer sich ehren- oder hauptamtlich für seine Gemeinde engagiert, tut dies in der Regel weit über die üblichen Büroöffnungszeiten hinaus. Und viele Bürgermeister vor allem in unseren kleineren Gemeinden setzen sich ehrenamtlich, neben ihrem Hauptberuf, für das Wohl ihrer Gemeinde ein.

Wenn wir dieses kommunale Wahlamt weiterhin für geeignete Bewerberinnen und Bewerber attraktiv gestalten wollen, ist eine angemessene Besoldung beziehungsweise Aufwandsentschädigung unverzichtbar“, begründet Christian Pegel das Novellierungsvorhaben. Es seien außerdem die Vergütungsregelungen benachbarter Bundesländer im Norden zum Vergleich herangezogen worden. „Der Vergleich zeigt sehr deutlich, dass es höchste Zeit ist, in den kleineren Gemeinden bei den hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern etwas zu tun“, so der Minister.

In den kleinen hauptamtlich verwalteten Gemeinden werden sie bislang genauso besoldet wie Beamte der mittleren Hierarchieebene der Landes-oder Kreisverwaltung. „Sie müssen sich aber im Gegensatz zu diesen regelmäßig einer Wahl stellen und werden zum Beispiel durch abendliche Sitzungen und andere Repräsentationstermine zeitlich wesentlich intensiver beansprucht, während sie gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ihrer Gemeinde eine sehr hohe Verantwortung tragen. Das sollte sich auch in der Besoldung widerspiegeln“, so Pegel.

Das gelte auch und erst recht für die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den kleinen und kleinsten Gemeinden des Landes sowie deren Stellvertretungen. Entsprechend werde auch deren Aufwandsentschädigung zeitgemäß angepasst. Dafür wird parallel zu den Regelungen für die Besoldung hauptamtlicher Bürgermeisterinnen und Bürgermeister auch die „Verordnung über die Entschädigung der in den Gemeinden, Landkreisen, Ämtern und Zweckverbänden ehrenamtlich Tätigen“ (Entschädigungsverordnung) geändert werden.

Was soll sich im Detail ändern?

Kommunalbesoldungslandesverordnung: Der Entwurf sieht vor, dass die beim Vergleich mit den anderen norddeutschen Bundesländern untypisch kleinteilige Unterteilung mit dem üblichen Standard umgesetzt wird. Künftig wird es deshalb für Gemeinden und Städte bis 10.000 Einwohnerinnen und Einwohner nur noch eine einheitliche Regelung geben. Laut dem jetzigen Entwurf sollen künftig folgende Vergütungsgruppen gelten:

– bis 10 000:  Besoldungsgruppe A16

– 10.001 bis 15.000: Besoldungsgruppe B2

– 15.001 bis 20.000: Besoldungsgruppe B3

– 20.001 bis 40.000: Besoldungsgruppe B4

Die Besoldungsgruppe B4 war nach den letzten Besoldungsfestlegungen frei geblieben. Diese wird mit dem jetzigen Entwurf wieder geschlossen und die weiteren Besoldungsgruppen schließen dann wieder – wie in anderen Bundesländern üblich – an die vorherigen Besoldungsstufen nahtlos an.

Entschädigungsverordnung: Die Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Bürgermeister sollen künftig monatlich um 20 Prozent angehoben werden, sodass z. B. die Bürgermeister in den kleinsten ehrenamtlich verwalteten Gemeinden mit bis zu 500 Einwohnern nun 840 Euro statt wie bisher 700 Euro und die Bürgermeister in den größten ehrenamtlich verwalteten Gemeinden mit mehr als 5.000 Einwohnern 3.600 Euro statt bislang 3.000 Euro monatlich erhalten können. Diese Regelung bestimmt allerdings nur die Höchstsätze, die die Gemeinden festlegen dürfen. Die konkrete Bestimmung der Höhe bleibt weiterhin von der Regelung in der Hauptsatzung der Gemeinde abhängig.

Die Höchstsätze der Aufwandsentschädigung ihrer Stellvertreter sollen sich aufgrund einer Prozentregelung in der Entschädigungsverordnung entsprechend ändern:

Die ehrenamtlichen Stellvertreter hauptamtlicher Bürgermeister sollen künftig bis zu 50 Prozent mehr an monatlicher Aufwandsentschädigung erhalten können. Je nach Gemeindegröße sind das künftig maximal 440 Euro bis 900 Euro. Damit soll ebenfalls der deutlich höheren Verantwortung gegenüber ihren Kollegen ohne Stellvertretungsfunktion Rechnung getragen werden.

Zum weiteren Verfahren sagt Christian Pegel: „Nach der ersten Kabinettsbefassung erfolgt nun die Verbandsanhörung zu den Verordnungsentwürfen und danach eine zweite Kabinettsbefassung. Das Inkrafttreten der Kommunalbesoldungslandesverordnung ist für Ende dieses Jahres angedacht.“