Menü Schließen

Monat: April 2026

Schwesig: Die Spritpreise müssen jetzt abgesenkt werden

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die Mineralölkonzerne aufgefordert, die Kraftstoffpreise schnell abzusenken. „Die Mineralölkonzerne haben nach Beginn des Iran-Kriegs die Spritpreise schnell angehoben. Dann sollten sie jetzt nach dem Waffenstillstand auch konsequenterweise die Preise schnell wieder absenken“, sagte die Ministerpräsidentin heute in Neubrandenburg.

Zu Medienberichten, nach denen der Bundeskanzler eine Anhebung der Pendlerpauschale und eine Absenkung der Stromsteuer prüft, sagte die Ministerpräsidentin: „Das reicht nicht. Eine Anhebung der Pendlerpauschale ist sicher sinnvoll, würde aber weder Handwerker noch Spediteure noch Rentnerinnen und Rentner entlasten. Die Bürgerinnen und Bürger und die Unternehmen müssen Entlastungen jetzt an den Zapfsäulen spüren, indem die Energiesteuer abgesenkt wird“, so die Ministerpräsidentin.

In der Energiekrise 2022 habe es eine enge Abstimmung zwischen Bund und Ländern gegeben. „Das würde ich mir auch jetzt wünschen. Die Bundesregierung muss jetzt in den Krisenmodus schalten. Ich finde gut, dass Bundesfinanzminister Klingbeil die Wirtschaft und die Gewerkschaften an seinen Tisch holt. Es ist jetzt die wichtigste Aufgabe, die Wirtschaft zu stabilisieren und Arbeitsplätze zu sichern“, sagte die Ministerpräsidentin.

Die Landesregierung habe bereits vor Ostern die hohen Benzinpreise in der Ost-MPK und im Bundesrat thematisiert. „Ich habe auch mit dem Bundeskanzler und dem Vizekanzler persönlich gesprochen.“ Hier im Land gebe es einen Austausch zwischen dem Wirtschaftsministerium mit der Wirtschaft und der Logistikbranche. „Und nächsten Dienstag werden wir zur Kabinettssitzung Vertreter der Wirtschaft, der Gewerkschaften und der Kommunen einladen, um über die Auswirkungen des Iran-Krieges auf die Wirtschaft zu sprechen.“

Land will neues Feuerwehrgerätehaus fördern

Rügenbote 0 Kommentare

Ines Jesse: „Wir stärken die Feuerwehren in unserem Land.“

Möllenhagen – Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit, hat heute an die Gemeinde Möllenhagen eine Förderankündigung in Höhe von bis zu 900.000 Euro für den Neubau eines Feuerwehrgerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Lehsten übergeben.

„Unsere Feuerwehren brauchen gute Rahmenbedingungen für ihren Einsatz im Brand- und Katastrophenschutz. Moderne Gerätehäuser tragen entscheidend dazu bei“, so Staatssekretärin Jesse. „So stärken wir die Feuerwehren in unserem Land, das Ehrenamt vor Ort und den ländlichen Raum insgesamt.“

Das Vorhaben in Möllenhagen ist Teil des Projekts „Musterfeuerwehrhaus Mecklenburg-Vorpommern“. Ziel ist es, standardisierte und seriell herstellbare Feuerwehrgerätehäuser zu entwickeln, die von den Kommunen bedarfsgerecht abgerufen und zügig umgesetzt werden können. Durch die Standardisierung werden Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigt und Baukosten reduziert. Das Projekt wird in enger Zusammenarbeit des Innenministeriums mit dem Landesamt für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz (LPBK), den Feuerwehrverbänden, der Hanseatischen Feuerwehr-Unfallkasse Nord sowie weiteren Partnern umgesetzt.

Für die moderne Musterfeuerwehrgerätehäuser stellt die Landesregierung mit dem neuen Programm 50 Millionen Euro zur Verfügung. Insgesamt werden damit 58 Vorhaben im Land über Sonderbedarfszuweisungen gefördert. In den vergangenen Jahren wurden bereits 15 Millionen Euro für konventionelle Feuerwehrgerätehäuser bereitgestellt. Damit konnten bereits 32 Einzelvorhaben für Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten ausgewählt werden.

Voraussetzung für die endgültige Bewilligung der Sonderbedarfszuweisung ist, dass die Gemeinde alle erforderlichen Unterlagen vollständig vorlegt. Die Gesamtkosten für das geplante zweistellige Musterfeuerwehrgerätehaus werden auf rund 1,2 Millionen Euro geschätzt.

Eine weitere Förderankündigung für das Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Völschow wird Staatssekretärin Jesse am 14. April an die Gemeinde Völschow übergeben.

Backhaus warnt vor Asiatischer Hornisse

Rügenbote 0 Kommentare

Imker und Imkerinnen sollen wachsam sein

Schwerin – Aus aktuellem Anlass appelliert Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus nochmals an die Imkerinnen und Imker in Mecklenburg-Vorpommern, besonders aufmerksam auf mögliche Nester der Asiatischen Hornisse (Vespa velutina) zu achten.

„Auch wenn die Art in Mecklenburg-Vorpommern bislang noch nicht nachgewiesen wurde, müssen wir vorbereitet sein. Solange die Bäume noch nicht belaubt sind, sind mögliche Nester leichter sichtbar. Daher ist erhöhte Aufmerksamkeit sinnvoll, solange Blätter fehlen und die Tiere besser zu beobachten sind“, betonte Backhaus.

„Ich rufe alle Imkerinnen und Imker sowie Bürgerinnen und Bürger auf, mögliche Sichtungen oder Nester umgehend dem Landesamt für Umwelt, Naturschutz und Geologie (LUNG) zu melden. Nur durch schnelles Handeln können wir einer dauerhaften Etablierung dieser invasiven Art entgegenwirken.“

Die Asiatische Hornisse gilt als erhebliche Gefahr für heimische Insekten und kann vor allem Bienenvölker massiv beeinträchtigen. In anderen Bundesländern wurde sie bereits mehrfach nachgewiesen. Das Landwirtschaftsministerium hat daher in Zusammenarbeit mit dem LUNG und dem Landesimkerverband Informationsmaterialien und Merkblätter zur Früherkennung und Bekämpfung herausgegeben.

Über das „Meldeportal Arten“ auf der Internetseite des LUNG können Beobachtungen der Asiatischen Hornisse (sowie auch Beobachtungen weiterer Arten) punktgenau gemeldet werden, siehe nachfolgende Links:

https://www.lung.mv-regierung.de/fachinformationen/natur-und-landschaft/artendatenbank/meldeportal-arten

https://cloud.multibasecs.de/CloudPages/174/AddBeobachtung.aspx?ID_Art=1051572

Bis zu 2,8 Millionen Euro für Feuerwehren

Rügenbote 0 Kommentare

Oldenburg: Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern leisten wichtige Bildungs- und Jugendarbeit

Schwerin – Bildungsministerin Simone Oldenburg hat bei Besuchen in vier Gemeinden im Landkreis Nordwestmecklenburg eine Förderung der Landesregierung zum Neubau von Feuerwehrhäusern in Aussicht gestellt. Danach kann die Gemeinde Bernstorf mit bis zu 600.000 Euro, die Gemeinde Groß Molzahn mit bis zu 780.000 Euro, die Gemeinde Rieps mit bis zu 780.000 und die Gemeinde Menzendorf mit bis zu 650.000 Euro für neue Feuerwehrgerätehäuser rechnen. Die Fördermittel für die angekündigte Förderung stammen aus dem Musterfeuerwehrhaus-Programm.

„Für mich sind das heute besondere Termine“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Die Feuerwehren retten, löschen, bergen und schützen. Sie sind damit ein wichtiger Teil der kritischen Infrastruktur. Die Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern leisten aber auch wichtige Bildungs- und Jugendarbeit. Das zeigt sich immer dann, wenn Kita-Kinder, Schülerinnen und Schüler die Feuerwehren besuchen und ganz begeistert von Feuerwehrautos und den Löschgeräten sind. Mit den Löschzwergen sorgen die Feuerwehren vielerorts für ihren eigenen Nachwuchs. Außerdem machen die Wehren in vielen Städten und Gemeinden Angebote in Schulen. Der Landesfeuerwehrverband ist Partner unserer Kooperationsinitiative für ganztägiges Lernen. Für diesen großen Einsatz und das ehrenamtliche Engagement möchte ich herzlich danken“, so Oldenburg.

Mit einer Förderung über das Musterfeuerwehrhaus-Programm der Landesregierung können Feuerwehren neue Gebäude errichten oder ihre bestehenden Gebäude umbauen. Das Förderprogramm hat einen Umfang von 50 Millionen Euro. „Es ist wichtig, dass die Feuerwehren gute Bedingungen für ihre Arbeit haben. Sie tragen letztlich zu unser aller Sicherheit bei“, so die Bildungsministerin weiter. Das Programm ist bereits das zweite in dieser Höhe, das die Modernisierung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt. Mit einem ersten Programm konnten 310 neue Feuerwehrfahrzeuge angeschafft werden. Mit dem zweiten Programm können 58 neue Feuerwehrgerätehäuser in standardisierter Bauweise errichtet werden. Der Preis für ein Musterfeuerwehrhaus liegt bei 1,09 Millionen Euro.

Die Steuer macht jetzt das Amt

Rügenbote 0 Kommentare

Mecklenburg-Vorpommern beteiligt sich an länderübergreifendem Pilotprojekt zur vereinfachten Steuerveranlagung

Schwerin – Wie kann die Abgabe der Steuererklärung einfacher werden? Diese Frage treibt die Steuerverwaltungen der Länder seit Jahren an. Mecklenburg-Vorpommern geht nun gemeinsam mit Hessen, Hamburg, Schleswig-Holstein und Thüringen einen weiteren Schritt: Mit dem Pilotprojekt „Die Steuer macht jetzt das Amt“ wird die sogenannte Amtsveranlagung deutlich ausgeweitet.

Konkret bedeutet das: Für ausgewählte Steuerpflichtige erstellen die Finanzämter auf Basis bereits vorliegender Daten – etwa zu Lohn, Rente oder Versicherungen – einen Vorschlag für den späteren Steuerbescheid. Die Bürgerinnen und Bürger müssen diesen nur noch prüfen und können ihm zustimmen.

In Mecklenburg-Vorpommern beteiligen sich alle zehn Finanzämter an dem Pilotprojekt. Insgesamt kommen rund 78.000 Steuerpflichtige in Mecklenburg-Vorpommern hierfür in Frage. Die ausgewählten Steuerpflichtigen erhalten in den kommenden Wochen ein Schreiben, in dem Sie über das weitere Vorgehen informiert werden.

Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue erläutert: „Viele Menschen empfinden die Steuererklärung jedes Jahr als lästige Pflicht. Umso sinnvoller ist es, vorhandene Daten zu nutzen, die der Steuerverwaltung bereits vorliegen. Wenn das Finanzamt daraus einen Vorschlag für den Steuerbescheid erstellt, wird das Verfahren deutlich einfacher. Das entlastet Bürgerinnen und Bürger und zeigt zugleich, dass Verwaltung auch pragmatisch und serviceorientiert arbeiten kann.“

Das Pilotprojekt knüpft an erfolgreiche Erfahrungen aus Hessen an: Dort hatten im vergangenen Jahr rund 75 Prozent der angeschriebenen Steuerpflichtigen keine Einwände gegen den Vorschlag ihres Finanzamts.

Ergänzt wird das neue Verfahren durch das digitale Angebot „Die Steuererklärung mit einem Klick“, das ab Sommer 2026 eine vereinfachte elektronische Steuererklärung über ELSTER ermöglichen wird. Beide Ansätze verfolgen ein gemeinsames Ziel: Die Einkommensteuer für Bürgerinnen und Bürger einfacher, verständlicher und weniger aufwendig zu machen.

„Unsere Finanzämter verstehen sich als Partner der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen. Wer Steuern zahlt, soll sich darauf verlassen können, dass Verfahren verständlich, transparent und möglichst unkompliziert sind. Mit dem Pilotprojekt gehen wir einen weiteren Schritt hin zu einer bürgernahen Steuerverwaltung“, so Dr. Geue.

Ziel ist es, die gewonnenen Erkenntnisse für eine weitere Vereinfachung des Besteuerungsverfahrens bundesweit nutzbar zu machen.

Agraranträge für 2026 verfügbar: bis 15. Mai einreichen 

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Landwirte in Mecklenburg-Vorpommern können ab sofort unter www.agrarantrag-mv.de ihre Agraranträge ausfüllen. Das Landwirtschaftsministerium weist gleichwohl darauf hin, dass derzeit zwar mit der Bearbeitung begonnen werden kann, das Einreichen der Anträge aber erst ab 17.04.2026 zur Verfügung steht.

Die Frist zum Einreichen ist der 15. Mai 2026. Danach eingehende Anträge haben auf Grund der verspäteten Abgabe Prämienkürzungen zur Folge. Anträge, die nach dem 31. Mai 2026 eingehen, gelten als verfristet und werden abgelehnt.

Tipp: Keine Prämienkürzung erfolgt, wenn bis zum 15.05.2026 alle gewünschten Anträge und über die Flächenerfassung („Tabelle Nutzungsnachweis“) eine einzelne Fläche eingereicht werden. Die vollständige Erfassung der Flächen kann in diesem Fall dann noch bis 31.05.2026 ohne Prämienkürzung über das erneute Einreichen der „Tabelle Nutzungsnachweis“ nachgeholt werden.

Die jeweiligen Bewilligungsbehörden stehen den Antragstellern unter der Woche zu den Dienstzeiten als fachliche und technische Ansprechpartner zur Verfügung. Die entsprechenden Kontaktdaten werden im Antragsverfahren ersichtlich. Um ein sorgfältiges Lesen der verschiedenen Hinweise im Antragsverfahren wird seitens der Verwaltung ausdrücklich gebeten.

Walschutzorganisation unterstützt Vorgehen des Landes

Rügenbote 0 Kommentare

Umgang mit gestrandetem Wal

Schwerin – Gestern hat Umwelt Minister Dr. Till Backhaus auf Grundlage eines wissenschaftlichen Gutachtens die Entscheidung getroffen, den vor Poel gestrandeten Wal in Ruhe sterben zu lassen. Er stützt die Entscheidung auch auf ein Schreiben der Internatio­nalen Walfangkommission (IWC), die sich seit den 1980er Jahren um den Schutz von Delfin- und Tümmlerbeständen sowie von Großwalen kümmert.

„Die Entscheidung, keine Rettungsversuche zu unternehmen, weil sie dem Tier mehr schaden als nützen würden, ist mir so schwergefallen, wie wohl keine andere in meinem bisherigen politischen Leben. Doch kein ernst zu nehmender Experte auf der Welt hat ein anderes Vorgehen empfohlen. Auch die IWC hat sich mit einem Schreiben an unser Haus gewandt und erklärt, dass der Fall als einzigartig in der Welt gilt. Noch nie ist beobachtet worden, dass ein Wal innerhalb weniger Tage mehrfach an einer Küste strandet und weiterlebt. Dies geschieht hier bei uns auch noch 24 Stunden pro Tag unter Kamerabeobachtung vor den Augen der Öffentlichkeit.

Die Experten der Walschutzorganisation haben erklärt, dass eine Lebendbergung des Tieres keine Option darstellt, da ihm aufgrund des Hautzustandes beim Anlegen von Bergungsgeschirr die Haut großflächig vom Leib gerissen würde. Dies ist mit dem Tierschutz nicht zu vereinbaren. Auch eine Euthanasierung kommt für die IWC nicht in Betracht, da sie aufgrund der Lage des Wales im seichten Wasser mit einer großen Gefahr für beteiligte Personen einherginge.

Erprobte Verfahren, die gewährleisten, dass dem Tier nicht weitere schwere Leiden zugefügt würden, gibt es demnach nicht. Die IWC würdigt die derzeit durchgeführten palliativen Maßnahmen, die wir am Wal durchführen und sieht sie als einzig verantwortungsvolle, humane und pragmatische Reaktion auf die Situation. Diese Situation macht alle Beteiligten sehr traurig“, so der Minister, der ergänzt:

„Wir wissen, dass viele Manschen Anteil nehmen am Schicksal des Wals. Das kann ich gut verstehen und ich bin dankbar für die tausenden Hinweise, die per Mail oder Telefon von Seiten der Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen werden. Wir werten die Hinweise aus und werden die Schreiben auch beantworten.

Ich bitte aber um Verständnis, dass Antworten nicht umgehend erfolgen können, da die schiere Anzahl unsere personellen Ressourcen übersteigt. Natürlich gibt es auch Kritik an unserem Vorgehen. Auch dafür habe ich Verständnis. Ich nehme aber zur Kenntnis, dass das Verwaltungsgericht in Schwerin bereits drei Eilverfahren, die durch Bürgerinnen und Bürger gegen uns angestrengt wurden, abgewiesen hat.

Um den Wal vor unerlaubten Zugriffen oder Waltourismus zu schützen, werden die Walwachen und der Sperrbezirk um das Tier aufrechterhalten. Auch die Benetzung des Tieres, um es zu kühlen, wird fortgesetzt. Das ist eine enorme personelle Belastung für die Wasserschutzpolizei, die freiwillige Feuerwehr und die Mitarbeitenden unseres Hauses. Für die Leistung bin ich ungeheuer dankbar und würde mir wünschen, dass die Menschen, die sich hier einsetzen durch Internetkommentare gewürdigt, statt geschmäht würden“, so der Minister abschließend.

Hoher Zuspruch zu Lehrerfortbildungen in MV

Rügenbote 0 Kommentare

Oldenburg: Lehrerinnen und Lehrer setzen verstärkt auf Zukunftsthemen

Schwerin – Lehrkräfte in Mecklenburg-Vorpommern zeigen großes Interesse an Fortbildungen, die das Bildungsministerium und das Institut für Qualitätsentwicklung (IQ M-V) anbieten – mit deutlich steigender Tendenz. Im Schuljahr 2024/2025 ist das Fortbildungsangebot auf 1.622 Veranstaltungen mit 46.601 Teilnahmen angewachsen. Im Schuljahr zuvor waren es 1.474 Angebote mit rund 19.000 Anmeldungen.

„Die Entwicklung zeigt eindrucksvoll, wie groß die Bereitschaft der Lehrkräfte ist, sich kontinuierlich fortzubilden. Besonders die starke Nachfrage in den Bereichen Schulentwicklung und Künstliche Intelligenz macht deutlich, dass unsere Schulen aktiv auf die aktuellen Herausforderungen reagieren. Diese hohe Fortbildungsbeteiligung ist ein zentraler Baustein für guten und zeitgemäßen Unterricht in Mecklenburg-Vorpommern“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Der inhaltliche Schwerpunkt lag im Schuljahr 2024/2025 auf der Schul- und Unterrichtsentwicklung: Hier wurden 1.124 Angebote mit 19.690 Teilnehmerinnen und Teilnehmern umgesetzt. Auch die Themen Künstliche Intelligenz und Digitalisierung gewinnen verstärkt an Bedeutung – 125 Angebote erreichten in diesem Bereich bereits 10.002 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Fortbildungen zu den Themen „Antisemitismus“ und „Rassismus“ wurden insgesamt 39-mal durchgeführt und von 1.465 Lehrerinnen und Lehrern besucht.

Auch im laufenden Schuljahr setzt sich diese positive Entwicklung fort: Die 721 Fortbildungen verzeichnen 12.673 Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Bis zum Schuljahresende rechnet das Bildungsministerium mit einer deutlich höheren Gesamtzahl. Das Kursangebot wird kontinuierlich erweitert und gezielt um Fortbildungen in den Bereichen Antisemitismus, Extremismusprävention und Gewaltprävention ergänzt.

„Mit unserer Fortbildungsreihe ‚Antisemitismus die Stirn bieten‘ haben wir im Jahr 2025 ein starkes und praxisnahes Angebot geschaffen, das von Expertinnen und Experten begleitet wird. Gleichzeitig kooperieren wir mit Beratungsstellen wie ‚JUMP‘, um den Lehrkräften zusätzliche Qualifizierungsmöglichkeiten zu eröffnen. Damit stärken wir die Handlungssicherheit im Schulalltag und leisten einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Demokratiebildung an unseren Schulen“, sagte die Ministerin.

Das Portfolio des IQ M-V reicht von Fortbildungen am Nachmittag über Fachtage bis hin zu langfristigen Qualifizierungsreihen. Besonders gefragt bleiben digitale und flexible Formate der Online-Fortbildung, darunter auch der hauseigene Podcast „IQ M-V trifft…  – Fortbildung mal anders“.

Neben klassischen Angeboten können Lehrkräfte auch das Fortbildungsportal „fobizz“ nutzen. Die digitale Plattform bietet über 300 digitale Fortbildungen und wird kontinuierlich erweitert. Im Fokus stehen dabei unter anderem der didaktisch sinnvolle Einsatz digitaler Technologien sowie Anwendungen Künstlicher Intelligenz im Unterricht. Von April 2020 bis heute hat das fobizz-Portal bereits über 166.000 Teilnahmen aus Mecklenburg-Vorpommern registriert.