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Tag: 5. Mai 2026

Backhaus: Offene Fragen zum Buckelwal müssen geklärt werden

Schwerin – „Ich nehme die aktuelle Diskussion und die Einschätzungen des Deutschen Meeresmuseums zur Kenntnis. Den Spekulationen über den möglichen Tod des Wals schließe ich mich zum jetzigen Zeitpunkt ausdrücklich nicht an. Ich richte mein Urteil an Fakten aus. Sollte das Deutsche Meeresmuseum Erkenntnisse haben, die wir nicht haben, bitte ich um entsprechende Herausgabe.

Insgesamt bin auch ich der Auffassung, dass die relevanten Daten zum Wal zügig vorgelegt und die offenen Fragen aufgeklärt werden müssen. Gerade weil die Freilassung des Wals Medienberichten zufolge nicht abgestimmt erfolgt ist, besteht hier ein berechtigtes Interesse an Transparenz.

Mit der privaten Initiative ist vereinbart, dass sie sich bis heute mit den angeforderten Informationen zurückmeldet. Dazu gehören insbesondere die Daten der Peilsender sowie aktuelle Erkenntnisse zum Zustand des Tieres. Diese Rückmeldung war Bestandteil der gemeinsamen Absprachen, und ich erwarte, dass sie nun zeitnah erfolgt.

Unabhängig davon ist mir wichtig klarzustellen, dass zentrale Punkte im Vorfeld verbindlich vereinbart waren: Erstens die Anbringung eines Peilsenders sowie eine Videoüberwachung auf der Barge, zweitens eine tierärztliche Begutachtung des Tieres unmittelbar vor der Freilassung, und drittens die Bereitstellung der Peilsenderdaten für einen abgestimmten, vertraulichen Kreis.

Diese Punkte dienen der Nachvollziehbarkeit des Einsatzes und der weiteren Einordnung des Geschehens.

Ich habe von Anfang an deutlich gemacht, dass wir den Wal begleiten – und dazu gehört auch, dass die Initiative ihren Vereinbarungen nachkommt und die Informationen unverzüglich vorlegt.“

Gemeinsam für erfolgreiche Ausbildungswege

Landesregierung und Landesausschuss für Berufsbildung verbessern Berufsperspektiven von Jugendlichen

Schwerin – Das Land führt ab dem Schuljahr 2026/2027 an beruflichen Schulen mit Berufsvorbereitungsteil den neuen Bildungsgang AVdual (Ausbildungsvorbereitung dual) ein. Das berufsvorbereitende Angebot startet mit dem Ziel, die Ausbildungschancen und die Anschlussvermittlung von Schülerinnen und Schülern zu verbessern, die den ersten Einstieg in die Berufsausbildung noch nicht geschafft haben. Die genaue Anzahl der AVdual-Gruppen, die je Schule eröffnet werden, hängt von den Bedürfnissen der Schülerinnen und Schüler sowie den personellen Voraussetzungen der jeweiligen Schule ab. Der neue Bildungsgang soll im ersten Schuljahr an ausgewählten beruflichen Schulen modellhaft erprobt und dann Schritt für Schritt ausgeweitet werden.

Bildungsministerin Simone Oldenburg: „Mit dem neuen Bildungsgang an beruflichen Schulen stärken wir die Berufswahlkompetenzen von Schülerinnen und Schülern. Wir verbinden Unterricht mit praxisnaher Beruflicher Orientierung und setzen auf individualisierte Lehr- und Lernkonzepte. Außerdem gibt es die Möglichkeit, den bundesweit anerkannten Abschluss der Berufsreife zu erlangen. AVdual ist damit ein weiteres Angebot, um jungen Menschen in unserem Land eine klare Perspektive zu eröffnen. Der Übergang von der allgemein bildenden Schule in die berufliche Schule darf keine Warteschleife sein. Kein junger Mensch soll uns verloren gehen. Ich danke den Mitwirkenden im Landesausschuss für Berufsbildung, die sich gemeinsam mit der Landesregierung dafür einsetzen, dass mehr Schülerinnen und Schüler die beruflichen Schulen mit einem Abschluss verlassen und eine Ausbildung beginnen.“

Marco Kiepke, alternierender Vorsitzender des Landesausschusses für Berufsbildung (LAB) und Abteilungsleiter Berufliche Bildung beim DGB Nord: „Als Mitglieder des Landesausschusses für Berufsbildung wollen wir uns nicht damit abfinden, dass fast jeder fünfte junge Mensch in Mecklenburg-Vorpommern keinen Berufsabschluss hat. Seit jeher arbeiten wir deshalb gemeinsam unter anderem an der Verbesserung von Berufsorientierung und Ausbildungsqualität. Wir begrüßen die Initiative des Bildungsministeriums, mit einer eng an den Landesausschuss angebundenen Arbeitsgruppe weitere Maßnahmen zu entwickeln, um den Übergang in die Berufsausbildung zu verbessern und Auszubildende besser auf ihrem Weg zum erfolgreichen Abschluss zu unterstützen.“

Peter Todt, alternierender Vorsitzender des Landesausschusses für Berufsbildung (LAB) und Geschäftsbereichsleiter Aus- und Weiterbildung der IHK zu Schwerin: „Die Unternehmen in Mecklenburg sind sich ihrer Verantwortung bewusst und werden auch zum Sommer 2026 eine ausreichende Anzahl an Ausbildungsstellen bereitstellen. Für alle Abschlüsse (Berufsreife, Mittlere Reife und Fachhochschul- und Hochschulreife) wird es attraktive Angebote geben. Der Landesausschuss für Berufsbildung wird in seiner breiten Zusammensetzung und bewährten Zusammenarbeit aller Partner weiter an der Umsetzung einer hohen Qualität vor allem der dualen Berufsausbildung arbeiten und dabei die drei Hauptbeteiligten – die beruflichen Schulen, die Ausbildungsunternehmen und die Auszubildenden – in die Pflicht nehmen.“

Viele Jugendliche scheitern an direktem Einstieg

Der Übergang von der Schule in die berufliche Bildung und ein sich anschließendes Beschäftigungsverhältnis stellt für viele Jugendliche eine große Herausforderung dar. Nach dem Besuch einer allgemein bildenden Schule gelingt es zu vielen jungen Menschen nicht, direkt in eine Ausbildung, ein Studium oder einen studienqualifizierenden Bildungsgang überzugehen. Die Gründe dafür sind vielfältig und individuell – entsprechend differenziert müssen auch die Unterstützungsangebote sein.

Gemeinsame Initiative für erfolgreiche Ausbildungswege

Die Landesregierung und der Landesausschuss für Berufsbildung haben daher die Arbeitsgruppe „Gemeinsam für erfolgreiche Ausbildungswege“ initiiert, um partnerschaftlich tragfähige Strategien und Angebote zu entwickeln und bestehende Konzepte zu schärfen. Erste Vorschläge der Arbeitsgruppe sowie eine grobe Struktur zum weiteren Vorgehen sind für das Ende des dritten Quartals in diesem Jahr geplant. Im Mittelpunkt stehen dabei Fragen, wie die Übergänge von der Schule in die berufliche Bildung weiter verbessert und die Potenziale von Schülerinnen und Schülern im sogenannten Übergangssektor besser genutzt werden können. Die Arbeitsgruppe stützt sich hier auf die Erkenntnisse des Gutachtens der Ständigen Wissenschaftlichen Kommission der Kultusministerkonferenz „Kompetenzen für den erfolgreichen Übergang von der Sekundarstufe I in die berufliche Ausbildung sichern“ und die Befragung von Fachkräften der Bertelsmann Stiftung „Jugendliche im Übergangssektor“.

Warum Jugendliche im Übergangssektor sind

Im sogenannten Übergangssektor befinden sich immer noch zu viele Jugendliche aus verschiedenen Gründen, wie das SWK-Gutachten ausführt: „Ein Teil der Jugendlichen hat noch keine klaren beruflichen Vorstellungen. Bei anderen sind die Kompetenzen noch nicht entwickelt, um eine berufliche Ausbildung erfolgreich zu durchlaufen. Wieder andere versuchen, ihre Chancen auf den Wunschberuf zu verbessern. Im Übergangssektor sind aber auch Jugendliche zu finden, die Stigmatisierung und Diskriminierung am Ausbildungsmarkt erfahren haben oder aufgrund eines Förderbedarfs im Rahmen der Berufsberatung in den Übergangssektor geleitet wurden.“

Fast jeder fünfte Jugendliche an beruflichen Schulen ohne Abschluss

Im Schuljahr 2024/2025 haben von den 11.485 Schülerinnen und Schülern an den beruflichen Schulen in Mecklenburg-Vorpommern 2.140 Jugendliche das jeweilige Ziel des vollständig durchlaufenen Bildungsganges nicht erreicht. Das ist ein Anteil von 18,6 Prozent an allen abgehenden Schülerinnen und Schülern an beruflichen Schulen und Bildungsgängen. Land und Landesausschuss für Berufsbildung sind sich einig, dass auch diese Jugendlichen wichtig für die Fachkräftesicherung sind und enger begleitet werden müssen.

Landesregierung stärkt Grundlagen von Schülerinnen und Schülern

Die Landesregierung hat bereits viele Maßnahmen ergriffen, damit Jugendliche gezielter den Beruf ergreifen, der am besten ihren Neigungen entspricht. Dazu zählt die Stärkung der Kernfächer Deutsch, Mathematik, Englisch und der Naturwissenschaften in den allgemein bildenden Schulen. Ziel ist es, die Kernkompetenzen der Schülerinnen und Schüler zu verbessern. Die neuen Stundentafeln schaffen mehr Unterrichtszeit sowie zusätzliche Möglichkeiten zur individuellen Förderung. Regionale Schulen und Gesamtschulen bieten ein Freiwilliges 10. Schuljahr für Schülerinnen und Schüler an, die mehr Zeit zum Lernen brauchen. Das steigert die Chancen, den bundesweit anerkannten Schulabschluss der Berufsreife zu erlangen und einen Ausbildungsplatz zu erhalten.

Frühzeitige Einblicke in die Arbeitswelt ausgebaut

Das neue Konzept zur Beruflichen Orientierung an allgemein bildenden und beruflichen Schulen schafft viele Angebote, damit Schülerinnen und Schüler ihre Talente besser entdecken und konkrete Vorstellungen von Berufsfeldern erhalten. Hier sind 30 Tage für Betriebspraktika vorgesehen – so viele wie in keinem anderen Bundesland. Das Produktive Lernen und die Berufsreife dual verknüpfen Schule und Arbeitsleben und motivieren Jugendliche auf diese Weise. Schülerinnen und Schüler lernen in der Schule und in einem Betrieb. Die beiden Angebote werden zum kommenden Schuljahr als Praxisorientierte Berufsreife zusammengeführt.

Berufliche Schulen im Land gestärkt

Auf Basis eines Gutachtens haben sich die Planungsträger untereinander auf ein Verfahren zur Schulnetzplanung der beruflichen Schulen verständigt, das die Entwicklung der Schülerzahlen, die regionalen Profile der Berufsschulstandorte schärft und damit zu einer Stabilisierung des Gesamtsystems beiträgt. Die neue Berufsschulverordnung sieht vor, dass Schülerinnen und Schüler künftig bis zu acht Wochen an der beruflichen Schule verbleiben können, wenn ihr Ausbildungsverhältnis, beispielsweise durch Kündigung während der Probezeit, endet und sie den Ausbildungsbetrieb verlassen müssen. Dadurch soll verhindert werden, dass sie den Anschluss an ihre schulische Bildung verlieren. Die Neuregelung schafft Zeit, einen neuen Ausbildungsbetrieb zu finden, reduziert das Risiko eines vollständigen Ausbildungsabbruchs und erhöht die Chancen auf eine erfolgreiche Fortsetzung der Ausbildung.

Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung

Drese ruft zur gelebten Inklusion auf

Schwerin – Jährlich am 5. Mai findet der Europäische Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung statt. In diesem Jahr steht er unter dem Motto „Menschenrechte sind nicht verhandelbar“. Sozialministerin Stefanie Drese rief deshalb heute zu mehr Rücksicht, Solidarität und Teilhabe auf.

„Allein in Mecklenburg-Vorpommern leben derzeit rund 400.000 Menschen mit einer Behinderung, sichtbar oder unsichtbar. Das ist immerhin ein knappes Viertel unserer Landesbevölkerung und eine Zahl die sehr eindrücklich zeigt, dass Inklusion kein Nischenthema ist, sondern die Mitte unserer Gesellschaft und unseres Zusammenlebens betrifft“, betonte die Ministerin anlässlich des Aktionstages.

Sie verwies in diesem Zuge aber auch auf die vielfältigen Hürden, die Menschen mit Beeinträchtigungen noch immer überwinden müssen. „Das beginnt manchmal schon damit, dass nicht jede Behinderung etwa an einem Rollstuhl oder Blindenstock zu erkennbar ist. Viele chronische Erkrankungen, psychische Erkrankungen oder Spektrumstörungen bleiben unsichtbar, schränken die Betroffenen im Alltag jedoch genau so ein“, erklärte sie.

„Ich würde mir wünschen, dass wir gesamtgesellschaftlich dafür noch ein besseres Verständnis für diese Vielfalt entwickeln und Barrieren nicht nur dort abbauen, wo sie aus Beton sind, sondern vor allem in unseren Köpfen. Gerade diese sind es, die ein vorurteilsfreies Miteinander erschweren und dafür sorgen, dass Betroffene noch immer und viel zu oft strukturelle Diskriminierung und Ausgrenzung erfahren“, unterstrich die Ministerin.

Sie hoffe, dass das diesjährige Motto dahingehend eine klare Botschaft an alle sende, sich gegen Diskriminierungen zu wenden und sich für das Recht auf ein freies, friedliches und selbstbestimmtes Leben von Menschen mit Behinderungen einzusetzen. „Schließlich sind das Grundrechte und keine Zugeständnisse“, betonte Drese.

In Mecklenburg-Vorpommern fließen die Erfahrungen und Expertise der Betroffenen deshalb in Form des Inklusionsförderrates (IFR) auch direkt in die politischen Entscheidungen mit ein. „Aus meiner Sicht müsste das absolut selbstverständlich sein, miteinander statt übereinander zu reden. Dennoch ist unser Inklusionsförderrat deutschlandweit das einzige Gremium dieser Art. Darauf sind wir stolz, denn niemand kennt die Lebensrealität so gut, wie die Betroffenen selbst“, führte die Ministerin aus.

Deshalb werde der IFR, der vor wenigen Tagen für die neue Amtsperiode berufen wurde, bei allen neuen Gesetzesentwürfen und Rechtsvorschriften der Landesregierung angehört, wann immer die Belange dieser Zielgruppe berührt werden. Er hat außerdem das Recht, der Landesregierung Initiativen vorzuschlagen. „Genau so setzen wir in MV konsequent das Recht auf Partizipation um und sorgen dafür, dass Mitbestimmung und Mitgestaltung gelingen“, hob Drese hervor.

Abschließend rief die Ministerin dazu auf, den Protesttag nicht nur als symbolischen Anlass zu verstehen, sondern als dauerhaften Auftrag: „Inklusion ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die uns jeden Tag begleiten muss. Nur wenn wir gemeinsam handeln, können wir eine Gesellschaft schaffen, in der Vielfalt als Stärke verstanden wird und alle Menschen die gleichen Chancen erhalten.“

Bürgerforum mit Ministerpräsidentin Schwesig

Altentreptow – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig lädt zum nächsten Bürgerforum im Jahr 2026 ein. Dieses Mal geht es nach Altentreptow im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte.

Das Bürgerforum findet am

Montag11. Mai um 17.00 Uhr
im Fritz-Reuter-Haus,
Oberbaustr. 62, 17087 Altentreptow

statt.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich unter https://130.staatskanzlei-mv.de/BuergerforumAltentreptow anmelden.

„Wir machen solche Bürgerforen regelmäßig an verschiedenen Orten im Land, weil es mir wichtig ist, mit den Bürgerinnen und Bürgern im Gespräch zu sein. So bekomme ich ungefiltert mit, welche Meinungen, Sorgen und Ideen die Menschen bewegen. Durch diesen Austausch höre ich auch schon frühzeitig von Problemen und kann mich um Lösungen kümmern“, sagte die Ministerpräsidentin im Vorfeld der Veranstaltung.

Cannabis-Escaperoom-Projekt gestartet

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern gibt es ein neues Projekt zur cannabisbezogenen Aufklärung und Prävention. „Mit ‚Cannabis Alarm‘ haben weiterführende Schulen des Landes nunmehr die Möglichkeit, Schülerinnen und Schüler der neunten und zehnten Klassen auf spielerische Art und Weise über die verschiedenen Risiken des Cannabiskonsums aufzuklären“, sagte Gesundheitsministerin Stefanie Drese zum Start des interaktiven Suchtprävention-Projekts.

„Cannabis Alarm“ stammt aus dem Nachbarland Schleswig-Holstein und wurde von der Landeskoordinierungsstelle für Suchtthemen (LAKOST) MV weiterentwickelt. Finanziert wird es im Rahmen der vom Land bereit gestellten Mittel zur Stärkung der Cannabissuchtprävention.

„Wir haben immer betont, dass wir parallel zum vor zwei Jahren in Kraft getretenen Cannabisgesetz die Maßnahmen zur cannabisbezogenen Aufklärung und Prävention, insbesondere für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, intensivieren. Dafür haben wir in MV zusätzliche Haushaltsmittel bereitgestellt, um eine verstärkte Präventionsarbeit vor allem in Schulen und anderen Bildungseinrichtungen zu leisten“, verdeutlichte Drese.

Ähnlich wie bei einem klassischen Escaperoom-Event müssen bei „Cannabis Alarm“ mit kreativem Geschick verschiedene Rätsel und Aufgaben gelöst werden. Dabei werden die Jugendlichen mit verschiedenen Aussagen und Informationen rund um Cannabis konfrontiert, die zu Gruppendiskussionen und einer aufgeklärten Haltung führen sollen.

„Das neue Cannabis-Präventionsprojekt begeistert mich sehr. Ganz ohne erhobenen Zeigefinger und auf Augenhöhe werden die Jugendlichen unterhaltsam und spielerisch aufgeklärt, um ihre Schule als drogenfrei zu retten. Ich freue mich, wenn möglichst viele Schulen bei uns im Land das Programm nutzen“, zeigte sich Drese erfreut.

„Das Cannabis-Escaperoom-Projekt ist letztes Jahr erfolgreich in Schleswig-Holstein gestartet. Die verschiedenen Elemente sind sehr hochwertig. Ohne die finanzielle Förderung des Landes wäre es nicht möglich gewesen, jeden Landkreis und die beiden kreisfreien Städte mit mindestens zwei Klassensets auszustatten. Interessierte Schulen können uns ab sofort ansprechen. Wir vermitteln dann an die jeweiligen Fachkräfte in der Region, die dann vor Ort sind“, sagte LAKOST-Geschäftsführerin Birgit Grämke.

Arbeitskreis Steuerschätzung tagt

Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue: „Belastbare Daten sind das Fundament für eine verlässliche Haushaltspolitik.“

Stralsund – Auf Einladung des Ministeriums für Finanzen und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern kommt der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ (AKS) vom 5. bis 7. Mai 2026 zu seiner 170. Sitzung zusammen. Tagungsort des unabhängigen Gremiums ist die Hansestadt Stralsund. Damit ist Mecklenburg-Vorpommern nach Schwerin (1997), Rostock-Warnemünde (2005) und Wismar (2014) bereits zum vierten Mal Gastgeber für diese zentrale Instanz der deutschen Finanzplanung.

Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue begrüßte die rund 35 Expertinnen und Experten aus Bund, Ländern und Kommunen sowie von der Bundesbank und führenden Wirtschaftsforschungsinstituten heute im OZEANEUM:

„In Zeiten wirtschaftlicher und geopolitischer Unsicherheiten ist die Arbeit des Arbeitskreises wichtiger denn je. Die Objektivität und Belastbarkeit der Schätzergebnisse bilden die unverzichtbare Grundlage für die Haushaltsplanungen von Bund, Ländern und Kommunen. Nur auf Basis dieser unabhängigen Daten können wir den finanziellen Rahmen für unsere Politik verlässlich definieren. Ich danke dem Arbeitskreis“, so Minister Dr. Geue.

Die aktuelle Frühjahrsschätzung findet vor einem schwierigen Hintergrund statt. Die deutsche Wirtschaft befindet sich im dritten Jahr in Folge in einer Schwächephase. Geopolitische Krisen belasten die wirtschaftliche Entwicklung und treiben die Energiekosten in die Höhe.

Für Mecklenburg-Vorpommern ist nach wie vor eine konsequente Haushaltsdisziplin unerlässlich, betonte Dr. Geue.

Das offizielle Ergebnis der Steuerschätzung wird am Donnerstag in Berlin verkündet.

Der 1955 gegründete Arbeitskreis Steuerschätzung tagt zweimal jährlich. Dem unabhängigen Gremium gehören Vertreterinnen und Vertreter des BMF, des BMWK, des Statistischen Bundesamtes, der Bundesbank, des Sachverständigenrates, der Länderfinanzministerien, von fünf Wirtschaftsforschungsinstituten und der kommunalen Spitzenverbände an.