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Tag: 12. Mai 2026

Abschluss des Haushaltsjahres 2025 bestätigt hohe Investitionstätigkeit

Schwerin – Finanz- und Digitalisierungsminister Dr. Heiko Geue hat heute den Jahresabschluss des Haushaltsjahres 2025 vorgestellt. Trotz spürbar unter den Erwartungen liegender Steuereinnahmen konnte das Land weitere Schulden tilgen und seine Investitionstätigkeit erneut deutlich steigern. Dazu haben auch geringere Personalausgaben und Zinsausgaben als geplant beigetragen.

Für den finanziellen Ausgleich des Haushaltsjahres 2025 waren Entnahmen in Höhe von zusätzlich 27 Mio. Euro aus der Ausgleichsrücklage notwendig.

Zur Einnahmeentwicklung: Die Einnahmen aus Steuern und Bundesergänzungszuweisungen blieben im Jahr 2025 deutlich unter dem Haushaltsansatz (-206 Mio. Euro bzw. -3 %). Hauptursache hierfür waren Erstattungen bei der Gewerbesteuer Küstengewässer, die allein zu Mindereinnahmen von rund 374 Mio. Euro geführt haben, die aber in diesem und im kommenden Jahr über den Länderfinanzausgleich wieder ausgeglichen werden.

Zum Schuldenabbau: Zum Jahresende wurde das Sondervermögen MV-Schutzfonds aufgelöst. Das verbliebene Vermögen in Höhe von rund 17 Mio. Euro wurde im Landeshaushalt vereinnahmt und in gleicher Höhe für eine Sonder-Tilgung von Corona-Schulden verwendet.

Zur Ausgabenentwicklung: Die Investitionen konnten erneut deutlich auf 1.833 Mio. Euro gesteigert werden. Das waren 83 Mio. Euro bzw. 5 % mehr als geplant. Die Investitionsquote betrug somit 16 %.

Besonders dynamisch entwickelten sich die Bauinvestitionen (+39 Mio. Euro bzw. +13 %). Weitere Schwerpunkte der höheren Investitionstätigkeit waren der Schulbau (+56 Mio. Euro), die Landwirtschaft und die ländlichen Räume (+40 Mio. Euro), der Verkehr (+33 Mio. Euro), die Universitätsmedizinen (+33 Mio. Euro) und die Krankenhäuser (+32 Mio. Euro).

Die Personalausgaben lagen mit -71 Mio. Euro bzw. -3 % und die Zinsausgaben mit -10 Mio. Euro bzw. -6% unter den Planungen.

Der Haushaltsabschluss 2025 reiht sich ein in die schwierige Haushaltslage, in der sich alle Länder sowie der Bund befinden. Ein ausgeglichener Abschluss war trotz der Globalen Minderausgabe von 129 Mio. Euro nur mithilfe einer Entnahme aus unseren Rücklagen möglich. Dennoch ist es gelungen, die Investitionen des Landes um 5 Prozent zu steigern. Die Konsolidierungsanstrengungen müssen in Zukunft weiter intensiviert werden“, sagt Minister Dr. Geue.

Der Haushaltsabschluss wird nun in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses vorgestellt.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig dankt allen Pflegenden

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat zum „Tag der Pflege“ die Leistungen und das Engagement aller Pflegenden gewürdigt: „Zum heutigen Tag der Pflegenden möchte ich allen Danke sagen, die pflegen. In unseren Pflegeheimen, in ambulanten Pflegediensten, in Tagesstätten, in der Intensivpflege und in Familien. Wir brauchen sie alle. Gute Pflege braucht genau diesen Mix von guten Angeboten.“

Erstmals wurde als Zeichen der Wertschätzung und Würdigung im Rahmen einer Festveranstaltung im Goldenen Palais in Schwerin die Pflegemedaille an pflegende Angehörige verliehen. „Wir wollen mit der Pflegemedaille die enorme Leistung aller Pflegenden sichtbarer machen. Menschen, die sich um ihre pflegebedürftigen Männer, Frauen, Väter, Mütter, Geschwister oder Kinder kümmern, fühlen sich oft übersehen. Einige Menschen reden die eigene Sorgearbeit klein. Ist doch selbstverständlich, sagen sie.

Einige empfinden vielleicht sogar Scham über die Erkrankung von Eltern, Partnern oder Kindern. Ich möchte ganz deutlich sagen: Es ist keine Selbstverständlichkeit, es ist eine enorme Leistung, sich selbst hinten anzustellen und Angehörige zu pflegen“, so die Regierungschefin. Es brauche mehr Aufmerksamkeit für pflegende Angehörige, für die Menschen, die ihre Lebenszeit anderen widmen, die sich zum Teil neben beruflichen und privaten Verpflichtungen in ihrer Freizeit aufopfern und immer wieder über persönliche Grenzen hinweggingen.

Bärbel Neumann pflegt ihre Tochter seit 53 Jahren, da diese seit ihrer Geburt geistig beeinträchtigt ist und an einer Epilepsie leidet. Frau Neumann, die inzwischen 76 Jahre alt ist, hat für die Pflege ihrer Tochter ihren Beruf als Krippenerzieherin aufgegeben. Sie wird für diese jahrzehntelange Pflegearbeit mit der Pflegemedaille des Landes geehrt.

Der Ehemann von Kathrin Meyer ist an Frontotemporaler Demenz und Parkinson erkrankt. Sie pflegt ihn seit sechs Jahren, obwohl sie selbst an Multipler Sklerose leidet. Vor der wertvollen Pflegearbeit war Frau Meyer ehrenamtlich beim Schiedsgericht Grabow tätig. Frau Meyer erhält die Pflegemedaille des Landes.

Katharina Storm pflegt ihre schwer kranke Tochter seit sieben Jahren. Die kleine Tochter ist schwer chronisch erkrankt und lebt mit erheblichen körperlichen Einschränkungen. Trotz einer eigenen Erkrankung pflegt sie ihr Kind. Dafür erhält Frau Storm die Pflegemedaille des Landes.

Die Regierungschefin sagte: „Ich bin dankbar, dass es viele Menschen gibt, die sich für Pflegebedürftige engagieren. Sie tragen damit auch zu einem Gemeinschaftsgefühl bei, das uns nicht verlorengehen darf. Wir setzen mit der Verleihung der Pflegemedaille ein Zeichen für Solidarität, Verantwortung und Wertschätzung.“

Auch Sozialministerin Stefanie Drese hob die Bedeutung der häuslichen Pflege hervor: „Pflegende Angehörige tragen eine Verantwortung, die oft im Verborgenen bleibt. Sie sind da, wenn Menschen Unterstützung brauchen. Sie reichen die Hand, spenden Trost, hören zu und geben Halt, selbst dann, wenn die eigene Kraft längst an ihre Grenzen stößt.
Dieses Engagement verdient unsere höchste Anerkennung. Deshalb freue ich mich sehr, dass wir heute erstmals die Landespflegemedaille verleihen konnten.“

Die Jury hatte sich nach Sichtung der eingegangenen Vorschläge entschieden, die Landespflegemedaille in diesem Jahr gleich dreimal und damit in der höchstmöglichen Anzahl zu vergeben.

Landespflegekongress 2026

„Sorgende Gemeinschaften“ stärken – pflegende Angehörige in den Mittelpunkt rücken

Schwerin – Der 12. Mai ist der Internationale Tag der Pflegenden. Während an diesem Tag häufig die beruflich Pflegenden im Fokus stehen, richtet die diesjährige vom Sozialministerium ausgerichtete Landespflegekonferenz den Blick bewusst auf pflegende Angehörige und sorgende Gemeinschaften.

Sozial-Staatssekretärin Sylvia Grimm hob bei der Eröffnung des Pflegekongresses heute in der Landeshauptstadt Schwerin hervor, dass rund 86 Prozent aller pflegebedürftigen Menschen in Mecklenburg-Vorpommern in der eigenen Häuslichkeit versorgt werden – getragen von Angehörigen, Nachbarn, Ehrenamtlichen und professionellen Unterstützungsstrukturen.

„Pflegende Angehörige bilden damit das Fundament der Versorgung von Menschen mit Pflegebedarf“, betonte Grimm. Ohne pflegende Angehörige ist Pflege nicht vorstellbar und nicht leistbar. „Ziel muss deshalb eine Pflegepolitik sein, die die Menschen in ihrer Lebensrealität unterstützt und insbesondere die häusliche Pflege nachhaltig stärkt“, sagte Grimm.

Vor diesem Hintergrund beschäftigt sich der Landespflegekongress mit dem Aufbau und der Weiterentwicklung von „Sorgenden Gemeinschaften“. Die Leitidee ist dabei nicht neu: Sorgearbeit wurde schon immer in Familien, Nachbarschaften, Freundeskreisen, Religionsgemeinschaften und durch gesellschaftliches Engagement geleistet. Unterstützt wird dies vielerorts durch Gemeinwesen- und Quartiersarbeit in den Kommunen.

Angesichts des demografischen Wandels, sich verändernder Familienstrukturen und des zunehmenden Fachkräftemangels gewinnt die Sorgefähigkeit örtlicher Gemeinschaften nach Aussage von Grimm jedoch immer stärker an Bedeutung. „Sorgende Gemeinschaften setzen weit vor der Pflegebedürftigkeit an. Sie schaffen lokale Netzwerke, in denen Nachbarn, Ehrenamtliche, Kommunen, lokale Wirtschaft und professionelle Dienste gemeinsam Verantwortung übernehmen“, sagte die Staatssekretärin.

„Wenn die eigene Familie weit entfernt lebt, brauchen Menschen vor Ort andere verlässliche Strukturen“, so Grimm weiter. „Sorgende Gemeinschaften fördern Lebensqualität, soziale Teilhabe und Solidarität. Sie entlasten Angehörige, wirken Einsamkeit entgegen und ermöglichen vielen Menschen trotz Pflegebedarfs ein Leben in ihrer vertrauten Umgebung.“

Am Nachmittag wird im Rahmen der Landespflegekonferenz erstmals die Landespflegemedaille verliehen. Mit dieser Auszeichnung würdigt das Sozialministerium Menschen, die sich mit außergewöhnlichem Engagement um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern. Stellvertretend für alle pflegenden Angehörigen in Mecklenburg-Vorpommern erhalten drei Personen die Landespflegemedaille. Die Auszeichnung wird gemeinsam durch Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Sozialministerin Stefanie Drese vorgenommen.

Mehr Sichtbarkeit für die „Weiterbildungsdatenbank“

Dr. Wolfgang Blank: „Mit mehr Reichweite schaffen wir neue Chancen – für Fachkräfte wie für Bildungsanbieter.“

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern verbessert die Sichtbarkeit seiner Weiterbildungsangebote: Ab sofort werden die Kurse aus der Weiterbildungsdatenbank des Landes zusätzlich auf dem bundesweiten Portal „mein NOW“ der Bundesagentur für Arbeit angezeigt. Grundlage ist eine neue technische Schnittstelle, über die die Angebote automatisiert ausgespielt werden.

„Das erhöht die Reichweite und eröffnet neue Chancen – für Fachkräfte, Unternehmen und Weiterbildungsinteressierte gleichermaßen“, sagte Wirtschaftsminister Dr. Wolfgang Blank.

Das Landesportal www.weiterbildung-mv.de, gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+), bleibt zugleich die zentrale Anlaufstelle für alle, die sich in Mecklenburg-Vorpommern weiterbilden möchten. Es bündelt Informationen zu Kursen, Bildungsanbietern und Fördermöglichkeiten und ist ein wichtiger Bestandteil des Landesnetzwerk Weiterbildung Mecklenburg-Vorpommern.

Aktuell sind dort rund 10.500 Kurse von etwa 300 Bildungsanbietern aus Mecklenburg-Vorpommern gelistet. Bereits heute verzeichnet das Portal monatlich mehr als 13.000 Besuche. Nutzerinnen und Nutzer finden dort einen umfassenden Überblick über Weiterbildungsangebote, Bildungsanbieter und Fördermöglichkeiten im Land. Durch die zusätzliche Veröffentlichung auf „mein NOW“ erreichen diese Angebote künftig eine noch größere Zielgruppe.

„Die Anbindung an das bundesweite Portal ergänzt unser Angebot sinnvoll und stärkt gleichzeitig die Sichtbarkeit unseres eigenen Portals“, so Dr. Wolfgang Blank.

Für Weiterbildungsinteressierte wird die Suche damit einfacher: Wer über „mein NOW“ ein passendes Angebot findet, gelangt direkt zu den weiterführenden Informationen auf weiterbildung-mv.de – einschließlich Details zu Inhalten, Anbietern und Fördermöglichkeiten.

Mecklenburg-Vorpommern nimmt dabei eine Vorreiterrolle ein: Als erstes Bundesland setzt es diese technische Lösung um. Bildungsanbieter erhalten so neue Möglichkeiten, zusätzliche Teilnehmende zu gewinnen. Unternehmen profitieren von besser auffindbaren Qualifizierungsangeboten für ihre Beschäftigten. Fachkräfte wiederum erhalten einen noch einfacheren Zugang zu passender Weiterbildung.

Nähere Informationen zum Landesportal finden Sie unter: www.weiterbildung-mv.de

Nähere Informationen zum Bundesportal finden Sie unter: https://mein-now.de/

Aktueller Führer für Putbusser Park sehr gefragt

Interesse an einzigem englischem Landschaftsgarten der Insel Rügen weiterhin groß

Insel Rügen – „Der Park zu Putbus wächst weiterhin in der Gunst der Bewohner und Besucher“, meint der Lehrer und Historiker André Farin in seinem aktuellen Führer durch den einzigen englischen Landschaftsgarten der Insel Rügen.

Das wachsende Interesse habe vielfältige Gründe, erklärte er während einer Lesung aus dem aktuellen Buch.

„Auf einer Fläche von 75 Hektar bietet die Anlage genügend Raum und Anregungen fürs Erholen, Auftanken und Lesen.“ Und vorzeigbar sei der Park allemal, denn in den zurückliegenden Jahren intensivierte die Stadt in die Pflege von Bäumen, Wegen und Grünflächen.

Mit Landesmitteln meisterten die Putbusser die dringend notwendige Sanierung einzelner historischer Gebäude.

Der Rüganer André Farin knüpft an bisherige Veröffentlichungen an und blickt strukturiert, kurz und prägnant auf die Pflanzen- und Tierwelt sowie auf die Geschichte der Bauwerke und Denkmale.

Erstmals spannt er einen größeren Bogen und stellt seine umfangreiche Sammlung von Informationen einem breiten Publikum zur Verfügung: Nachrichten über die Geschichte der Familie zu Putbus und ihre Parkanlage, Berichte über besondere Gäste des Parks, Sagen und Anekdoten, Rezepte und kleine Tipps für Kunst und Kultur sowie Sport und Spiel. Es entsteht ein ganzheitlicher und nachhaltiger Überblick über den Besuchermagneten im Südosten der Insel Rügen.

Das 120-seitige Buch bestückten Christoph Gebler mit beeindruckenden Fotografien aus allen Jahreszeiten in der Parkanlage und Grete Hesemann mit ganz individuell gehaltenen Zeichnungen und zwei Orientierungskarten.

Die Kurverwaltung Putbus ergänzt mit diesem regionalen Buchprojekt ihr aktuelles Informationsangebot für Einheimische und Gäste von Putbus. Dabei wurde sie unter anderem von der rügendruck GmbH Putbus unterstützt.

Weitere Lesungen und Führungen sowie die Möglichkeit einer Parkführer-Sprechzeit bietet André Farin auf seiner Website www.andre-farin.de an. Das Buch ist in der Kurverwaltung und im Rosencafé Putbus sowie in allen guten Buchhandlungen erhältlich.

Breitbandausbau im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte

Altentrebtow – Mehr als 2.600 Kilometer Glasfaser wurden verlegt, über 16.000 Anschlüsse erstellt – heute am Montag, den 11.05.2026, wurde in Altentreptow feierlich der Abschluss des von Bund und Land geförderte Breitbandausbaus in fünf Projektgebieten im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte gefeiert.

„Ein leistungsfähiges Breitbandnetz ist heute kein optionales Extra mehr, sondern ein wichtiger Standortfaktor für unseren ländlichen Raum. Nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger, sondern insbesondere auch für die Wirtschaft“, sagte Landrat Thomas Müller bei seiner Begrüßung in der Stadtbibliothek Altentreptow. Gerade in Zeiten der zunehmenden Digitalisierung sei die Frage nach hohen Übertragungsraten für viele Unternehmen von zentraler Bedeutung. Insgesamt wurden in den fünf Projektgebieten 471 Unternehmen an das Glasfasernetz angeschlossen.

Staatssekretärin Ina-Maria Ulbrich betont die Relevanz schneller Internetanschlüsse, u.a. auch für den Tourismus im Land und schildert den enormen Fortschritt, den MV in den letzten 10 Jahren bereits gemacht hat: „2015 lag die Glasfaserquote in MV bei gerade einmal 2,1 %, heute sind es bereits 64 %. Das ist eine enorme Leistung, die wir zu einem großen Teil mit Fördermitteln von Bund, Land und Kommunen erbracht haben.“

„Als Bund und Land das Förderprogramm aufgelegt haben, waren wir in Neubrandenburg bereits mitten im Glasfaserausbau. Wir konnten also auf wertvolle Erfahrung zurückgreifen und wussten, dass wir ein Projekt dieser Größenordnung im Ausbaugebiet erfolgreich umsetzen können“, blickte neu-medianet Geschäftsführer Ingo Meyer zurück.

Die neu-medianet GmbH, ein Tochterunternehmen der Neubrandenburger Stadtwerke, hatte den von Bund und Land geförderten und durch den Landkreis koordinierten Ausbau in den Projektgebieten Stavenhagen-Land, Burg-Stargard-Trollenhagen, Friedland, Altentreptow und Penzlin-Kratzeburg ausgeführt. In den insgesamt siebeneinhalb Jahren Bauzeit seien so dafür rund 1.150 Kilometer Trasse und 2.636 Kilometer Glasfaser gebaut worden. Die Investitionssumme von Bund und Land in den fünf Fördergebieten beläuft sich auf rund 83 Millionen Euro.

Innenminister Christian Pegel lobt die Arbeit des Landkreises und der neumedia-net. „Den ersten Förderbescheid hat der Landkreis Mecklenburgisch Seenplatte von uns im August 2016 erhalten. Das war unser Startpunkt für den großen Sprung, den Mecklenburg-Vorpommern in nur einer Dekade geschafft hat. Ein großer Teil der Bevölkerung hat jetzt schon die Möglichkeit, einen Glasfaseranschluss zu nutzen. Darauf können wir alle stolz sein“, so Christian Pegel: „Auch in einem Flächenland wie Mecklenburg-Vorpommern gilt, dass der Glasfaserausbau nicht an den Standgrenzen enden, sondern muss bis in die letzte Milchkanne reichen.“

Seit 2015 stellt der Bund im Rahmen des sog. „Weiße-Flecken-Programms“ rund 17 Milliarden Euro Fördermittel für den flächendeckenden Breitbandausbau in Deutschland zur Verfügung. In Mecklenburg-Vorpommern koordinieren die Landkreise den Ausbau in den förderfähigen Gebieten, garantieren dem Bund gegenüber die Erreichung der Projektziele und stellen hierbei insbesondere einen diskriminierungsfreien Zugang über die gesamte Projektlaufzeit sicher.

Für den Landkreis Mecklenburgische Seenplatte wurden im Rahmen des Weiße-Flecken-Programms 20 Projektgebiete mit einer Gesamtfördersumme von Bund und Land in Höhe von rund 360 Mio. Euro festgelegt. Maßgebliches Kriterium für die Förderfähigkeit eines Gebietes gemäß den Breitbandleitlinien der EU ist die Aufgreifschwelle von 30 Mbit/s verfügbare Internetgeschwindigkeit. Nur dann, wenn diese 30 Mbit/s unterschritten werden, handelt es sich um ein förderfähiges Gebiet.

Eine weitere Fördervoraussetzung besteht darin, dass das Projektgebiet nicht ohnehin zeitnah durch ein Telekommunikationsunternehmen ausgebaut wird. Als Nachfolgeprogramm wurde im April 2023 die Gigabitförderung 2.0, das sog. „Graue-Flecken-Programm“ in der der Schwellenwert auf eine Förderung auf mindestens 200 Mbit/s symmetrisch bzw. 500 Mbit/s im Download erhöht wurde. Der Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat auch in diesem neuen Programm drei Projektgebiete definiert und nach erfolgreicher Antragstellung auf Bundes- und Landesförderung die vorläufigen Zuwendungsbescheide erhalten hat. Zurzeit befindet sich die Verwaltung noch in der Ausschreibungsphase.

Bund und Land haben sich zum Ziel gesetzt, eine flächendeckende Gigabitversorgung zu ermöglichen. Ende 2015 verfügten nur rund 2,1 % der Haushalte in Mecklenburg-Vorpommern über einen Glasfaseranschluss. Bis heute konnte diese Zahl nach landesinternen Erhebungen auf 64 % gesteigert werden. Das sind rund 330.000 Adressen von insgesamt 520.000 erfassten Adressen im Land.

Von diesen bereits versorgten Adressen wurden mehr als 270.000, also 82 %, mit Hilfe von Fördermitteln von Bund, Land und Kommunen ausgebaut. Das zeigt den hohen Stellenwert, den die Förderung im Glasfaserausbau in Mecklenburg-Vorpommern hat. Bis heute haben 154 Projektgebiete einen Zuwendungsbescheid vom Bund und Land erhalten. Für diese Projekte stehen Fördermittel in Höhe von rund 2,9 Milliarden Euro zur Verfügung (von Bund und Land sowie einem kommunalen Eigenanteil).

Davon sind bereits mehr als die Hälfte verbaut. Der Ausbau der weißen Flecken (also Adressen mit unter 30 Mbit/s-Versorgung vor Förderbeginn) ist nahezu abgeschlossen. Nach Angaben der ausbauenden Unternehmen sind mit Hilfe der Fördermittel von Bund, Land und Kommunen bislang mehr als 18.000 Kilometer Trasse mit rund 51.000 Kilometern Glasfaserkabel fertiggestellt worden.

Training bis in die Abendstunden

SV Bad Kleinen bekommt neue LED-Flutlichtanlage

Bad Kleinen – Seit mehreren Jahren verzeichnet der gemeinnützige SV Bad Kleinen einen kontinuierlichen Zuwachs an Mitgliedern, insbesondere in der Fußballabteilung mit ihren Kinder-, Jugend- und Männermannschaften. Damit die Trainingszeiten verlängert und auch in der dunkleren Jahreszeit trainiert werden kann, überbrachte Sportministerin Stefanie Drese dem Verein heute einen Fördermittelbescheid in Höhe von 50.000 Euro aus dem Bürgerfonds des Landes für eine neue LED-Flutlichtanlage.

“Mit der neuen Flutlichtanlage schaffen wir verlässliche Trainingsbedingungen das gesamte Jahr über und ermöglichen gleichzeitig neue Nutzungsmöglichkeiten für den Rasenplatz, der regelmäßig auch von umliegenden Vereinen genutzt wird. Fußball, Federball, Popgymnastik und andere Outdoorsportarten profitieren damit gleichermaßen von der modernen und tageslichtunabhängigen Beleuchtung“, erklärte Drese bei der Übergabe des Bescheids.

Die Investition in die neue LED-Flutlichtanlage sei deshalb ein wichtiger Beitrag zur Förderung des Breitensports in der Region insgesamt. „Gerade Kinder und Jugendliche erhalten dadurch mehr Zeit auf dem Platz und bessere Bedingungen für ihre sportliche Entwicklung“, freute sich Drese. Zugleich werde die Attraktivität des Vereins auch nach außen weiter gesteigert. „Damit steht einem bunten, weiter wachsenden Vereinsleben nichts mehr im Wege“, so die Ministerin.