Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Bevölkerungsschutz-Übungen in M-V

Schwerin – Der September steht in diesem Jahr in Mecklenburg-Vorpommern im Zeichen wichtiger Bevölkerungsschutz-Übungen. Den Auftakt macht der bundesweite Warntag am 14. September. Mit der „LÜKEX“ (Länder- und Ressortübergreifende Krisenmanagementübung – EXercise) findet am 27. und 28. September eine bundesweite strategische Übung statt, die sich zeitlich teilweise mit der – operativen – Landeskatastrophenschutzübung vom 28. bis zum 30. September im Landkreis Vorpommern-Greifswald überschneidet. Darüber berichtete Innenminister Christian Pegel heute im Kabinett.

„In diesem Jahr werden am 14. September in ganz Deutschland insbesondere Sirenen und Mobiltelefone warnen. Ziel auch des dritten bundesweiten Warntags ist es, alle Menschen im Land einmal im Jahr daran zu erinnern, wie im Fall eines entsprechenden Anlasses alarmiert wird“, sagte Christian Pegel und beschrieb den konkreten Ablauf:

„Um elf Uhr werden gut 1.600 Sirenen auch bei uns in Mecklenburg-Vorpommern ertönen. Sie sind ein wichtiges Warnmittel, um zum Beispiel vor Stürmen, Waldbränden, Hochwasser oder anderen großräumigen Gefahren zu warnen und erste Verhaltensempfehlungen zu transportieren. Abweichend von der bundesweiten Regelung wird bei uns dem Warnsignal der Entwarnungston vorausgehen. Damit wollen wir alle Menschen bei uns im Land, die diese Signale leider nicht nur aus Übungen kennen, explizit darauf hinweisen, dass es sich um eine solche handelt.“

Um 11.45 Uhr werde mit dem Signal ,Entwarnung‘ die Übung beendet. (Hier können Sie alle Sirenensignale hören und lesen, was bei ihrem Ertönen zu tun ist.)

Zugleich werden um elf Uhr über das so genannte Cell Broadcast Warnnachrichten direkt auf das Handy oder Smartphone geschickt, erklärte der Innenminister und macht auf einen technischen Hinweis aufmerksam: „Leider ist im System Cell Broadcast technisch derzeit noch keine Entwarnung möglich, daher wird auf den Smartphones, auch wenn sie stumm geschaltet sind, vorerst nur die ,Warnung‘ aufploppen. Diese kann aber, da es sich um einen Übungsfall handelt, händisch beendet werden.“

Der Warnmittelmix bestehe aus dem System Cell-Broadcast, Warn-Apps wie „Nina“ oder „Katwarn“, stationären Sirenenanlagen, Radiodurchsagen, Spruch- bzw. Laufbändern in Fernsehübertragungen, Lautsprecherdurchsagen, mobiler Sirenentechnik, Einblendungen in modernen Werbeanlagen („Stadtmöbel“) und z.B. auch aus Informationstafeln der Bahnhöfe.

Der Bund wird über das satellitengestützte Warnsystem „Modulares Warnsystem“ (MoWaS) Warnungen z.B. durch Cell-Broadcast und die App „Nina“ auf die Smartphones der Bevölkerung bringen, soweit diese hierfür technisch ausgestattet sind. „Noch immer ist es so, dass ältere Generationen von Handys oder Smartphones diese Netz- und anbieterunabhängigen Warn-Meldungen nicht umsetzen können. Also wundern Sie sich nicht, liebe Bürgerinnen und Bürger, wenn Sie auf Ihrem Handy oder Smartphone doch keine Nachricht dazu erhalten. Dann hilft unser Warnmittelmix“, verdeutlichte Minister Pegel.

Die Länder lösen über ihre jeweilig zuständigen Katastrophenschutzbehörden – in M-V sind das die Landkreise und kreisfreien Städte – um 11 Uhr den verbleibenden eigenen Warnmittelmix aus stationären Sirenensignalen, Lautsprecherdurchsagen eigener Fahrzeuge der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS), mobilen Sirenensignale, kommunalen Anzeigetafeln etc. aus.

„Zusätzlich sind wir alle gefordert, auch auf die Bevölkerungsgruppen, die nicht mit entsprechender Technik ausgestattet sind, durch nachbarschaftliches Engagement zu denken. Bitte informieren Sie auch bei dieser Übung Ihre Mitbürger ,links und rechts neben sich‘ und sensibilisieren Sie sie für die Situation. Bei dem Übungsfall können wir so Panik vermeiden und im Krisenfall werden wir uns dann gegenseitig unterstützen können“, appellierte der Innenminister.

LÜKEX23: Bund und Länder üben „Cyberangriff auf Regierungshandeln“

Die mittlerweile neunte LÜKEX befasst sich mit dem Thema „Cyberangriff auf das Regierungshandeln“. Sie ist eine Stabsrahmenübung, mit der das gemeinsame Krisenmanagement des Bundes und der Länder auf strategischer Ebene erprobt und verbessert werden soll.

„Im Zentrum der Übung steht, die Staats- und Regierungsfunktionen in einem Szenario aufrechtzuerhalten, in dem die IT-basierten Prozesse, die diese Funktionen normalerweise gewährleisten, gestört sind und auszufallen drohen“, führte Innenminister Christian Pegel aus und sagte weiter: „Dabei fokussieren wir uns vor allem auch auf die Notfallmechanismen der Cyber-Sicherheitsstrukturen. Bei der LÜKEX geht es auch darum, dass sich unterschiedliche Experten vernetzen und zu einer gemeinsamen Sprache und Bewertung in einer Krisenlage kommen. Es geht dabei um das Üben der einen Katastrophenschutzlage koordinierenden Stäbe – die Katastrophenschutzeinheiten werden also nicht wirklich ausrücken und ‚draußen‘ üben.“ Vorrangig beübt werden vor allem die beim Innenministerium angesiedelten gemeinsamen Krisenreaktionsstrukturen der Landesregierung.

„Wir wollen vor allem unseren schon eingerichteten Landeskoordinierungs- und Unterstützungsstab (LKUSt) und den auf Ebene der Staatssekretärinnen und Staatssekretäre gebildeten Krisenstab in einem realitätsnahen Szenario ins Arbeiten bringen, um für den Ernstfall gewappnet zu sein“, kündigte Innenminister Christian Pegel an.

Vorpommern-Greifswald übt Großwaldbrand-Szenario

In und um Pasewalk wird zudem vom 28. bis 30. September 2023 eine Landeskatastrophenschutzübung stattfinden. Das Landesamtes für zentrale Aufgaben und Technik der Polizei, Brand- und Katastrophenschutz M-V (LPBK) übt mit dem Landkreis Vorpommern-Greifswald den überregionalen Einsatz von Rettern während eines Großwaldbrandes. Neben dem Landkreis Vorpommern-Greifswald werden die Katastrophenschutzeinheiten der örtlichen Feuerwehren, die Medical Task Force, die überörtlichen Katastrophenschutzeinheiten, das Technische Hilfswerk, die Bundeswehr, die Landes- und Bundespolizei sowie polnische Feuerwehr- und Katastrophenschutz-Einheiten mit üben. „Bei dieser Übung werden also die Katastrophenschutzeinheiten alarmiert und es wird tatsächlich ‚draußen‘ geübt“, beschreibt der Minister den Unterschied zur Bundesübung LÜKEX.

Doppelhaushalt 2024/2025 M-V

Schwesig: Solider Haushalt und Investitionen in die Zukunft

Schwerin – Die Landesregierung in Mecklenburg-Vorpommern hat heute ihren Entwurf für den Doppelhaushalt 2024/2025 in den Landtag eingebracht. „Wir setzen die solide Haushaltspolitik fort und investieren in die Zukunft. Dabei bleiben wir – auch mit dem Doppelhaushalt 2024/2025“, erklärte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig in ihrer Rede zu Beginn der Haushaltsdebatte im Plenarsaal im Schweriner Schloss. „Wir wollen künftigen Generationen sowohl finanzielle Gestaltungsspielräume als auch eine moderne Infrastruktur hinterlassen.“

Schwesig sprach von einem „Haushalt in schwierigen Zeiten. Wir nehmen die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger und der Wirtschaft sehr ernst.“ In der Corona-Pandemie und in der Energiekrise hätten Bund und Länder mit milliardenschweren Programmen geholfen. Steigende Personalausgaben, die hohen Kosten für die Flüchtlingshilfe und Programme des Bundes, die von den Ländern mitfinanziert werden, würden das Land vor zusätzliche finanzielle Herausforderungen stellen. „Die finanziellen Spielräume sind deshalb enger geworden“, stellte die Ministerpräsidentin fest.

„Für den Doppelhaushalt 2024/2025 bedeutet das: Wir nehmen keine neuen Schulden auf. Allerdings müssen wir für 2024 180 Millionen Euro und für 2025 414 Millionen Euro aus der Ausgleichsrücklage nehmen. Diese Rücklagen sind dafür da, auch in schwierigen Zeiten die Bürgerinnen und Bürger zu entlasten und in die Zukunft unseres Landes zu investieren“, erläuterte die Ministerpräsidentin. Gleichzeitig werde das Land in den kommenden zwei Jahren etwa 400 Millionen Euro an Altschulden zurückzahlen. „Wir bleiben auf dem Kurs der soliden Finanzpolitik“, betonte Schwesig.

Die Landesregierung setze mit dem Haushalt fünf Schwerpunkte.

Erster Schwerpunkt sei die Stärkung der Wirtschaft des Landes für gute Arbeitsplätze mit guten Löhnen. „Die Investitionsquote des Haushalts liegt 2024 bei 15 Prozent, 2025 bei 15,5 Prozent. Sie bleibt also hoch: Das sind 1,6 Milliarden Euro im kommenden und 1,7 Milliarden Euro im übernächsten Jahr“, sagte Schwesig. Die Landesregierung investiere insbesondere in den Ausbau der erneuerbaren Energien und den Ausbau der Wasserstoffwirtschaft. Auch andere strategisch wichtige Wirtschaftsbereiche wie der Tourismus und die Gesundheitswirtschaft würden unterstützt. Auf Bundesebene setze sich die Landesregierung für die Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes in der Gastronomie und niedrigere Strompreise ein.

Als zweiten Schwerpunkt nannte die Ministerpräsidentin den Ausbau der Infrastruktur. Hier gehe es vor allem um den Ausbau der digitalen Infrastruktur, des schnellen Internets. „Die notwendigen Kofinanzierungsmittel dafür stellen wir auch in diesem Doppelhaushalt zur Verfügung. Wir wollen schnelles Internet an jeder Milchkanne.“

Gleichzeitig arbeite die Landesregierung daran, den Öffentlichen Nahverkehr attraktiver zu machen. Das Land habe ein inzwischen deutschlandweites Azubiticket für 29 Euro eingeführt. Seit dem 1. August gebe es auch ein Seniorenticket zum gleichen Preis. „Die MV-Koalition hält, was sie versprochen hat. Für die jüngere wie auch für die ältere Generation. Gleichzeitig investieren wir in den kommenden zwei Jahren insgesamt 20 Millionen Euro in die Schaffung eines landesweiten Busnetzes und 28 Millionen Euro in den Aufbau eines Rufbussystems. Wir gehen also auf zwei Wegen vor. Wir machen den öffentlichen Nahverkehr preiswerter, insbesondere für Azubis und Senioren. Und wir verbessern das Angebot, insbesondere in den ländlichen Räumen“, erläuterte die Ministerpräsidentin.

„Der dritte Schwerpunkt unseres Haushalts betrifft Kitas und Schulen. Wir haben die beitragsfreie Kita eingeführt und um den beitragsfreien Ferienhort ergänzt. Dabei bleibt es. Die Eltern im Land können sich darauf verlassen, dass Krippe, Kita und Hort auch in Zukunft beitragsfrei sind“, sagte Schwesig weiter. Nun seien Investitionen in die Qualität geplant. Mit einem neuen Kindertagesförderungsgesetz wolle die Landesregierung in mehr Erzieherinnen und Erzieher und kleinere Gruppen investieren. Im Schulbereich gehe es vor allem um die Gewinnung von Lehrerinnen und Lehrern. So sehe der Haushaltsentwurf mehr Mittel für Kitas und Schulen vor.

„Diejenigen zu unterstützen, die sich um den sozialen Zusammenhalt in unserem Land kümmern, ist der vierte Schwerpunkt unseres Haushalts. Das sind zum Beispiel die Feuerwehren, insbesondere im ländlichen Raum. Deshalb starten wir nach dem ersten Feuerwehrprogramm, mit dem wir die Ausstattung der Feuerwehren verbessert haben, ein zweites Programm für die Verbesserung der Feuerwehrgerätehäuser. Dafür stehen 2024 und 2025 jeweils 25 Millionen Euro zur Verfügung. Für den Sport sieht der Haushaltsentwurf eine weitere Erhöhung der Mittel auf 12,8 Millionen Euro im Jahr vor. Und die Ehrenamtsstiftung des Landes soll in Zukunft dauerhaft 1 Million Euro an Fördergeldern vergeben können. Außerdem führen wir die Ehrenamtskarte fort“, erklärte die Ministerpräsidentin zum vierten Schwerpunkt, dem sozialen Zusammenhalt. Das Land sichere eine verlässliche Finanzausstattung der Kommunen. „Die Kommunen werden weiter unterstützt. Für Investitionen und für den Zusammenhalt vor Ort.“

Der fünfte Schwerpunkt sei der Klimaschutz. „Der Schutz unserer Natur und Umwelt ist ein Gewinn für alle: für die Menschen, die hier leben, für kommende Generationen, für die Wirtschaft, für den Tourismus“, so Schwesig.

„Mit dem Doppelhaushalt 2024/2025 machen wir unser Land wirtschaftlich stärker, sozial gerechter und nachhaltiger. Wir investieren in Wirtschaft und Arbeitsplätze, in Infrastruktur, in Kitas und Schulen, in den sozialen Zusammenhalt und in Klimaschutz. Die Bürgerinnen und Bürger können sich darauf verlassen: Wir bringen unser Land verlässlich durch die Krise und führen es in die Zukunft“, bilanzierte die Ministerpräsidentin zum Ende ihrer Rede. „Bitte gehen Sie diesen Weg mit. In diesem Sinne freue ich mich auf die Beratung des Doppelhaushalts.“ Dieser soll nach den Beratungen im Parlament voraussichtlich in der Dezembersitzung im Landtag beschlossen werden.

Regionalkonferenzen zur Krankenhausreform

Schwerin – Drese: „Die Krankenhausreform wird spürbare Auswirkungen auf die Kliniken im Land und ihre Arbeit haben. Deshalb ist mir der direkte Austausch noch vor Erstellung des Gesetzentwurfs wichtig, um die Interessen und Bedarfe Mecklenburg-Vorpommerns bestmöglich einzubringen.“ Die verschiedenen Perspektiven würden dabei helfen, alle Bereiche gründlich zu beleuchten, so Drese.

Ministerin Drese, die die Interessen der ostdeutschen Bundesländer in der Redaktionsgruppe von Bund und Ländern zur Erarbeitung des Gesetzentwurfs, vertritt, ist zuversichtlich, dass mit der Reform das Finanzierungssystem der Kliniken nachhaltig verbessert wird.

„Wir brauchen eine Krankenhausreform, die zu einem großen Teil auf Vorhaltepauschalen setzt, so wie es nun geplant ist,“ betonte Drese im Vorfeld der Regionalkonferenzen.

Doch auch andere Themen spielten laut Drese in der Zukunft der medizinischen Versorgung im Land eine tragende Rolle. „Insbesondere die ostdeutschen Bundesländer treibt die medizinische Fortbildung um. Es gibt in Mecklenburg-Vorpommern überdurchschnittlich viele kleine Häuser im ländlichen Bereich, die auch für angehende Mediziner attraktiv bleiben müssen“, betont die Ministerin. Nur so könne die Nachwuchssicherung sichergestellt werden.

Die geplanten Fachberatungen mit den Krankenhäusern in den jeweiligen Planungsregionen sollen dazu beitragen, die Einschätzungen und Forderungen der einzelnen Häuser für die Verhandlungen mit dem Bund zusammenzutragen. „Wir haben in Mecklenburg-Vorpommern eine sehr gute Krankenhausversorgung. Diese zu erhalten und gemeinsam mit den Häusern weiter zu verbessern, ist unser Anspruch für die Zukunft“, macht Drese deutlich.

Neues Feuerwehrgerätehaus in Leopoldshagen

Leopoldshagen – Leopoldshagen bekommt ein neues Feuerwehrgerätehaus. Der Chef der Staatskanzlei hat am Sonntag an Bürgermeister Werner Hackbart eine Sonderbedarfszuweisung aus dem Innenministerium in Höhe von 550.000 Euro im Rahmen des Tages der offenen Tür der Feuerwehr übergeben. Insgesamt werden fast 1,5 Millionen für dieses Projekt investiert. Das sei gut angelegtes Geld für eine wichtige Sache.

 „Die Landesregierung bekennt sich ganz klar zu den Feuerwehren und sorgt dafür, dass die Kameradinnen und Kameraden gute Bedingungen für ihre so wichtige Arbeit haben oder bekommen“, erklärte Dahlemann. Er verwies auf das Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“, mit dem zwischen 2020 und 2023 50 Millionen Euro für die Verbesserung des flächendeckenden Brandschutzes bereitgestellt wurden und werden.

„Darüber hinaus wollen wir auch die Situation der Feuerwehrgerätehäuser verbessern, so wie hier in Leopoldshagen. Beide Programme gehen auch auf die hartnäckige Arbeit des Bürgermeisters und langjährigen Ordnungsamtsleiters Werner Hackbarth zurück“, erklärte Dahlemann bei der Übergabe des Bescheides.

Der Staatssekretär nutzte die Gelegenheit und dankte allen Feuerwehrleuten, die unermüdlich im Einsatz sind, wenn die Umstände dies erfordern. „Ob große oder kleine Brände, Verkehrsunfälle oder andere außergewöhnliche Ereignisse, bei denen Hilfe gebraucht wird. Die rund 950 Freiwilligen und sechs Berufsfeuerwehren stehen immer bereit, sind einsatzfähig und zuverlässig und bilden darüber hinaus in den fast 700 Jugendfeuerwehren den Nachwuchs aus.

Dafür gilt ihnen allen ein herzliches Dankeschön. Die Feuerwehren in unserem Land sind unverzichtbar. Und sie sind wie hier in Leopoldshagen Rückgrat des Dorfes und echter Zusammenhalt. Das unterstützen wir mit aller Kraft.“

Wetterstudio Hiddensee

Insel Hiddensee – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat am Samstag die Jubiläumsfeier zum 25-jährigen Bestehen des Wetterstudios Hiddensee im Hafen Kloster besucht.

Miraß würdigte die Arbeit des Studios und seine Bedeutung für Mecklenburg-Vorpommern: „Das Wetterstudio Hiddensee hat uns über die letzten 25 Jahre nicht nur zuverlässig Wetterinformationen geliefert, sondern es hat sich auch einen festen Platz in den Herzen der Menschen erobert – in Vorpommern und weit darüber hinaus. Mit ihren charmanten Vorhersagen im Nordmagazin und bei NDR1 Radio MV sind die „Wetterfrösche“ Stefan Kreibohm und Uwe Ulbrich für viele fast schon zu so etwas wie Familienmitglieder geworden.“

Kreibohm und Ulbrich zeichneten sich dadurch aus, dass es ihnen und ihrem Team gelungen sei, eine ganz eigene Mischung aus meteorologischer Fachkompetenz und Norddeutschem Humor zu entwickeln. „Sie haben Wettervorhersagen von der Insel Hiddensee zu einer unverwechselbaren Marke gemacht, zu einem Identitätsanker für die Menschen in unserm Land. Dafür danke ich Ihnen sehr herzlich“, lobte der Staatssekretär.

Das Wetterstudio Hiddensee wurde 1998 ursprünglich auf Initiative von Jörg Kachelmann gegründet und hat seitdem ununterbrochen Wettervorhersagen ausgestrahlt – für die Region und über die NDR-Programme auch für ganz Mecklenburg-Vorpommern und Norddeutschland. Die Insellage ermöglicht dabei eine einzigartige Beobachtung der lokalen Wetterentwicklungen.

Skaterbahn zur Nutzung freigegeben

Dahlemann: Ich bin sicher: Die neue Skaterbahn wird große Resonanz finden

Ueckermünde – Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat am Sonnabend in Ueckermünde gemeinsam mit Bürgermeister Jürgen Kliewe die neue Skaterbahn zur Nutzung freigegeben: „Herzlichen Glückwunsch an alle Skater und Skaterinnen in und um Ueckermünde zu der neuen Anlage. Die neue Skaterbahn bereichert das Sport- und Freizeitangebot in Ueckermünde. Sie macht das Seebad noch ein Stück lebenswerter und attraktiver, vor allem für junge Leute.“

Dahlemann dankte den Skaterinnen und Skatern für ihr Engagement bei der Umsetzung des Projektes „Ohne das Engagement der Skater-Initiative „Ue’de rollt“ wären wir heute nicht hier. Dafür gilt jeder einzelnen und jedem einzelnen ein großes Dankeschön. Der erfolgreiche Einsatz für diese Skaterbahn zeigt: Es ist wichtig, sich in der eigenen Stadt einzubringen. Und es lohnt sich, sich einzubringen.

Das haben die Skaterinnen und Skater super gemacht und nicht nachgelassen. Sie haben die Stadtvertreterinnen und Stadtvertreter und den Bürgermeister überzeugt, mich auch – damals noch als Parlamentarischen Staatssekretär. Wir haben gemeinsam das Land mit ins Boot geholt.“

Den Löwenanteil des nötigen Geldes habe die Stadt aufgebracht, aus der Sportstättenförderung des Landes fließen 184.000 Euro. Dazu kommen 40.000 Euro aus dem Fonds für Vorpommern und das östliche Mecklenburg.

„Jugendliche brauchen Plätze, an denen sie sich treffen können, an denen sie Zeit miteinander verbringen und Dinge tun, die ihnen Spaß machen.“

Dahlemann: „Ich danke dem Bürgermeister und der Stadtvertretung für die Unterstützung dieses wichtigen Projekts. Das ist ein wichtiges Zeichen. Ueckermünde ist auch eine Stadt für junge Menschen. Ja, Ueckermünde hat Zukunft. Kurz gesagt: Ue‘de rollt.“

Gesellschaftlicher Wert von Freiwilligendiensten

Rostock – Anlässlich des Beginns des neuen Freiwilligendienstjahres betont Sozialministerin Drese den hohen gesellschaftlichen Wert des freiwilligen Engagements. „Engagement ist eines der höchsten Güter unserer Gesellschaft. Wer sich einbringt, stärkt unsere Gemeinschaft und kümmert sich um das Gemeinwohl aller“, hob Drese am Sonnabend in ihrer Rede in der Rostocker Nikolaikirche hervor.

Die Ministerin sprach auf Einladung von Landespastor Paul Philipps vor rund 300 Teilnehmenden und Angehörigen. Dabei würdigte Drese die Freiwilligen, die bereits ein Jahr lang im Rahmen eines Freiwilligen Sozialen Jahres (FSJ) oder des Bundesfreiwilligendienstes (BFD) Einrichtungen des Diakonischen Werkes Mecklenburg-Vorpommerns unterstützt haben. Zugleich begrüßte sie den neuen Jahrgang, der in diesen Tagen seinen Freiwilligendienst antritt.

„Die Absolvierung eines Freiwilligen Sozialen Jahres oder des Bundesfreiwilligendienstes ist eine Entscheidung, sich für das Gemeinwohl einzusetzen. Unsere Gesellschaft braucht die sozialen, weltoffenen, neugierigen, fleißigen, freiwilligen Helferinnen und Helfer“, sagte Drese. „Dieses Engagement fördern wir deshalb auch als Landesregierung.“ So werden jährlich insgesamt 180 FSJ-Plätze in den Bereichen der Pflege, Behinderten- und Jugendhilfe, Denkmalpflege, Kultur, Demokratie, Flüchtlingsarbeit oder im Sport mit Mitteln in Höhe von 400.000 Euro aus dem Europäischen Sozialfonds Plus gefördert.

„Dass jungen Erwachsenen die Chance geboten wird, sich sinnvoll einzubringen, neue Arbeitsorte kennenzulernen und an ihren Tätigkeiten zu wachsen, verdanken wir dabei auch Trägern wie dem Diakonischen Werk“, betonte Drese in der Rostocker Nikolaikirche. „Unsere anerkannten Träger im Land stellen nicht nur die entsprechenden Plätze in ihren Einrichtungen zur Verfügung, sondern begleiten, stützen und betreuen die Freiwilligen“, erklärte die Ministerin.

Drese: „Allein beim Diakonischen Werk MV haben so in den vergangenen gut 30 Jahren bereits mehr als 3.000 Personen die Chance genutzt, ein FSJ oder BFD zu absolvieren. Ich hoffe, dass sich auch zukünftig viele weitere junge Menschen für einen sozialen Freiwilligendienst begeistern können.“

Zusammenarbei mit der Ukraine

Schwesig: M-V will mit Region Tschernihiw zusammenarbeiten

Schwerin – Gemeinsam unterwegs in Vorpommern: Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat ein positives Fazit des Besuchs des ukrainischen Botschafters Oleksii Makeiev gezogen.

„Es ist etwas Besonderes, dass sich der Botschafter eines anderen Landes so viel Zeit für einen Austausch hier bei uns in Mecklenburg-Vorpommern nimmt. Dafür danke ich herzlich“, sagte die Regierungschefin. „Am heutigen Weltfriedenstag ist unser größter Wunsch, dass die Menschen in der Ukraine möglichst bald wieder in Frieden leben können. Putins brutaler Angriffskrieg auf die Ukraine muss endlich ein Ende haben.“

Am Vormittag hatten Schwesig und Makeiev das Institut für Ukrainistik und das Interdisziplinäre Forschungszentrum Ostseeraum in Greifswald besucht. Anschließend waren sie beim Unternehmen Cheplapharm, das Medikamente für die Ukraine gespendet hat. In Stralsund besuchten die Ministerpräsidentin und der Botschafter das Nachbarschaftszentrum des Diakonischen Werks im Stadtteil Grünhufe.

Am Abend steht eine Diskussionsrunde mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft in Stralsund an. „Wir haben heute gesehen, dass es ein enges Band zwischen Mecklenburg-Vorpommern und der Ukraine gibt. Wir versuchen, so gut wie möglich zu unterstützen“, sagte Schwesig.

Menschen aus unserem Land hätten Hilfsgüter organisiert oder dabei geholfen, Ukrainerinnen und Ukrainern beim Ankommen zu unterstützen. „Mehr als 20.000 Menschen haben seit dem brutalen russischen Angriff auf die Ukraine bei uns Schutz gesucht und gefunden. Es ist ein Gebot der Menschlichkeit, sie bei uns aufzunehmen.“

Und Mecklenburg-Vorpommern wolle weiter Hilfe leisten. „Wir haben heute vereinbart, dass das Land eng mit der ukrainischen Region Tschernihiw zusammenarbeiten wird. Tschernihiw ist gerade im August von einem schrecklichen Angriff getroffen worden. Wir werden humanitäre Hilfe leisten und beim hoffentlich baldigen Wiederaufbau helfen. Wir beginnen ganz konkret mit einer Unterstützung von 250.000 Euro für die Ausrüstung der Schulen mit Schutzräumen“, sagte die Ministerpräsidentin.