Menü Schließen

Kategorie: Landtag und Regierung MV

Schwesig lobt Entlastungspaket

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat die heute von der Bundesregierung vorgelegten Maßnahmen für das dritte Entlastungspaket für die Bürgerinnen und Bürger begrüßt.

„Das ist ein großes Entlastungspaket mit den richtigen Schritten für die Menschen in unserem Land. Die 65 Milliarden Euro helfen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, die Herausforderungen der Energiekrise zu bewältigen. Viele unserer Vorschläge aus dem Energiegipfel MV sind in dem Entlastungspaket enthalten“, sagte die Ministerpräsidentin.

Schwesig: „Ich freue mich, dass nun auch Rentnerinnen und Rentner sowie Studierende eine Energiepreispauschale erhalten sollen. Dafür habe ich mich sehr eingesetzt.

Auch die vereinbarte Strompreisbremse sowie die geplante Abschöpfung von Zufallsgewinnen sind angesichts der Preissteigerungen im Strommarkt eine große Hilfe – insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger mit kleineren und mittleren Einkommen.“

„Es ist richtig, dass das auch auf europäischer und nationaler Ebene für die Gaspreise angestrebt wird – so wie wir es in unserem Energiegipfel vorgeschlagen haben. Darüber hinaus sind die Anhebung des Kindergeldes, die zügige Wohngeldreform, zusätzliche Hilfen für Unternehmen, mögliche steuerfreie Einmalzahlungen durch die Arbeitgeber und eine Nachfolgelösung für das 9-Euro-Ticket besonders für MV entscheidend“, betonte die Ministerpräsidentin.

31. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern

Schwerin – Das 31. Filmkunstfest Mecklenburg-Vorpommern ist zu Ende gegangen. Zum Abschluss hat Ministerpräsidentin Manuel Schwesig den Schauspieler Michael Habich mit dem Goldenen Ochsen ausgezeichnet.

„Hinter uns liegen Tage voller filmischer und kultureller Erlebnisse. Der heutige Abend ist der Höhepunkt – mit den Preisverleihungen der wichtigsten Kategorien, vor allem natürlich mit dem Ehrenpreis „Goldener Ochse“, in diesem Jahr für Matthias Habich. Herr Habich ist ein Charakterdarsteller, der nachwirkt. Sein ausdrucksstarkes Spiel bleibt noch lange nach dem Film bei einem. „Ob als Victor Klemperer, Heinrich Cresspahl in „Jahrestage“, im oscar-prämierten „Nirgendwo in Afrika“ oder in „Der Vorleser“ – Habich gibt seinen Figuren etwas Unvergessliches. Herzlichen Glückwunsch zu unserem Ehrenpreis“.

Die Ministerpräsidentin würdigte das Engagement des Filmkunstfest-Teams und der vielen Helferinnen und Helfern hinter den Kulissen.

„Sie alle haben viele Monate der Vorarbeit und Planung geleistet und hatten dann vor allem in den letzten Tagen ein riesiges Arbeitspensum. Sie haben uns mit viel Energie und Herzblut ein tolles Filmkunstfest geschenkt. Mein herzlicher Dank an alle, die das Filmkunstfest möglich machen, an die Mitglieder der Jury, an die Schauspieler und Filmemacher, an die Sponsoren und Medienpartner: Sie alle haben dazu beigetragen, das 31. Filmkunstfest wieder zu einem großen Erfolg zu machen.“ Mit anspruchsvollen Wettbewerben, ausdrucksstarken Filmen und einem großartigen Programm wurde Schwerin wieder in eine Filmstadt verwandelt“, unterstrich die Regierungschefin.

Schwesig dankte auch dem Publikum. Die Filmfans aus Schwerin oder von weiter her machen das Festival lebendig. Mit ihrer Begeisterung stecken sie uns alle immer wieder neu an. Sie sind wunderbar, diese ganz besondere familiäre Atmosphäre wäre ohne das Publikum undenkbar. Das Kino braucht uns auch außerhalb der Festivals. Gehen Sie bitte auch weiter ins Kino.“

60 Jahre Tierpark Ueckermünde

Ueckermünde – Der Parlamentarische Staatssekretär für Vorpommern und das östliche Mecklenburg Heiko Miraß hat den Tierpark Ueckermünde auf der Festveranstaltung zum 60-jährigen Bestehen gewürdigt.

„Wenn ich den Ueckermünder Tierpark besuche, bin ich immer wieder beeindruckt, dass es schon wieder etwas Neues zu erleben gibt. Der Haff-Tierpark ist ein Leuchtturm für Jung und Alt im südlichen Vorpommern – stets innovativ und einen Besuch wert.“

Der Tierpark schaffe es seit Jahren, das Angebot immer weiterzuentwickeln und so attraktiv zu bleiben, wie z.B. mit der neuen Traktorbahn oder dem Regionalladen. Das alles sei natürlich nur möglich, weil der Tierpark von vielen Menschen getragen wird.

„Ich danke allen in der Region, die sich für ihren Tierpark einsetzen, ganz besonders natürlich dem engagierten Team um Direktorin Katrin Töpke“, sagte der Staatssekretär.

Eine weitere Besonderheit des Tierparks sei, dass er als Anziehungspunkt bei deutschen und polnischen Familien gleichermaßen beliebt ist.

„Mit der Zweisprachigkeit der Angebote ist der Tierpark zugleich ein Vorreiter für das Zusammenwachsen in der Metropolregion Stettin. Ich freue mich, dass wir dieses vorbildliche Engagement bereits mehrfach mit Mitteln des Interreg-Programms der Europäischen Union und des Vorpommern-Fonds unterstützen konnten.“

Psychologische Hilfe auf ITS-Stationen

Schwesig: Psychologische Hilfe auf ITS-Stationen ist von enormer Bedeutung

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig informierte sich heute in den Helios Kliniken Schwerin über das landesweite Modellprojekt zur Verbesserung psychologischer Betreuung auf Intensivstationen.

„Ich bin sehr beeindruckt von der Arbeit der Ärztinnen und Ärzte und des Pflegepersonals und habe großen Respekt vor dem, was wie leisten. Sie haben mir berichtet, dass gerade die schwere Belastung in der Corona-Pandemie Spuren hinterlassen hat. Es ist jetzt wichtig, das Personal zu entlasten. Dabei hilft das Projekt“, erklärte die Ministerpräsidentin im Anschluss an den Besuch.

Im Rahmen des Modellprojektes können Krankenhäuser im Land für ihre Intensivstationen je eine zusätzliche psychologische Fachkraft einstellen, die aus Mitteln des MV-Schutzfonds gefördert wird. Ziel ist eine strukturierte, niederschwellige psychologische Hilfe für Personal, Patienten und deren Angehörige.

„Mit dem Projekt wollen wir die Rahmenbedingungen für psychologische Hilfe in den Krankenhäusern verbessern und somit eine wichtige Versorgunglücke schließen“, sagte Schwesig.

Die Regierungschefin sagte weiter: „Und auch für Patienten und deren Angehörige ist eine intensivmedizinische Behandlung von Ungewissheit, Sorgen und Ängsten geprägt. Gespräche mit Psychologen können Halt in einer schweren Zeit geben. Auch dafür ist das Projekt da.“

Inhaltlich ist das Projekt von Dr. Jana Protzel entwickelt worden. Sie ist Chefärztin der Klinik für Intensivmedizin an den Helios Kliniken Schwerin. „Die vergangenen, pandemiegeprägten Jahre haben gezeigt, wie hoch die psychische Belastung für unser Personal gerade auf Intensivstationen ist. Hier dringend erforderliche Unterstützung in schwierigen Situationen zu geben, wurde bisher leider vernachlässigt“, sagte Protzel.

Mit dem Projekt könne kontinuierlich professionelle Hilfe angeboten und somit Traumatisierungen und langfristige psychische Störungen möglichst verhindert werden, betonte Protzel. „Dass wir damit jetzt hier in den Helios Kliniken Schwerin und mit Unterstützung des Landes starten können, freut mich sehr.“

Erster Solarpark in der Gemeinde Lüttow-Valluhn

Die geplante finanzielle Beteiligung der Kommune an der Anlage hat Vorbildcharakter für die Region

Lüttow-Valluhn – Am 07. September feiert die Gemeinde Lüttow-Valluhn im Landkreis Ludwigslust-Parchim die offizielle Einweihung ihres ersten Solarparks. Die Photovoltaik-Freiflächenanlage erstreckt sich auf insgesamt 12,5 Hektar entlang der A 24 zwischen Hamburg und Schwerin und wird von der NE-Energiepark Lüttow-Valluhn GmbH & Co. KG, einer Tochterfirma der naturstrom AG, betrieben.

Mit einer Leistung von 14,4 Megawatt und 32.451 verbauten Modulen ist es der zweitgrößte Solarpark, der dieses Jahr in MV in Betrieb genommen wurde. Die Anlage produziert voraussichtlich genügend Strom für durchschnittlich 4.344 Drei-Personen-Haushalte und spart damit jährlich knapp 6.000 t CO₂ ein.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern (LEKA MV) bietet am Einweihungstag Interessierten die Möglichkeit zur Besichtigung des Solarparks.

„Die Inbetriebnahme des neuen Solarparks an der Autobahn 24 ist ein großer Schritt für unser Ziel, bis 2035 rechnerisch den gesamten Energiebedarf des Landes für Strom, Wärme und Mobilität aus erneuerbaren Quellen zu decken. Dazu kommt: Die Gemeinde Lüttow-Valluhn mit den Ortsteilen Lüttow, Valluhn und Schadeland profitiert gleich dreifach finanziell von der neuen Anlage. Das ist ein wichtiger Aspekt, um die Akzeptanz der Bevölkerung für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien in Mecklenburg-Vorpommern zu steigern. Bürgerinnen und Bürger müssen unmittelbar einen Mehrwert durch die erneuerbaren Energien erleben“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Für den Solarpark wurde ein schmaler Ackerstreifen entlang der A 24 genutzt, über den eine Höchst- und Hochspannungs-Freileitung verläuft. Der Bereich ist eine nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 (EEG) förderfähige Gebietskategorie. Die Ausgestaltung der finanziellen Beteiligung der Gemeinde hat Vorbildcharakter für ganz Mecklenburg-Vorpommern: Aufgrund einer Vereinbarung mit der naturstrom AG erhält die Gemeinde für jede eingespeiste Kilowattstunde aus dem Solarpark 0,2 Cent (gemäß § 6 des EEG 2021).

Darüber hinaus hat die Gemeinde eine eigene GmbH gegründet, mit der sie eine Beteiligung in Höhe von 20 Prozent am Solarpark plant. Die Gemeinde würde unmittelbar am wirtschaftlichen Erfolg der Anlage partizipieren. Als dritte Form der finanziellen Beteiligung profitiert die Gemeinde Lüttow-Valluhn von der Neuregelung der Gewerbesteuerzerlegung für Erneuerbare-Energien-Anlagen. Diese sieht vor, dass die anfallende Gewerbesteuer zu 90 Prozent bei der Standortgemeinde des Solarparks verbleibt. Diese Neuregelung gilt seit dem vergangenen Jahr bundesweit und ist insbesondere für das Land Mecklenburg-Vorpommern mit seinen vielen Windenergie- und Solaranlagen von Vorteil.

Die Einnahmen aus dem Solarpark in Lüttow-Valluhn sollen vor allem für gemeinnützige nachhaltige Projekte verwendet werden. Angedacht ist eine von der Gemeindevertretung einberufene Einwohnerversammlung für die Ideenfindung und Beschlussfassung. Als nächstes Projekt der Gemeinde ist die Bebauung der Wallanlagen, die den Solarpark vom angrenzenden Kieswerk trennt, mit Solarmodulen geplant.

Die LEKA MV lädt gemeinsam mit der naturstrom AG und der Gemeinde Lüttow-Valluhn am 07. September ab 15.00 Uhr zu einer Eröffnungsveranstaltung: Interessierte Bürger, Kommunalvertreter und Amtsmitarbeiter haben an diesem Tag die Möglichkeit, Fachvorträge rund um das Thema Solarparks in Kommunen zu hören und mehr über die Pläne der Gemeinde zu erfahren. Außerdem führen die Experten der naturstrom AG durch den Solarpark. Dabei wird auf Fragen der Teilnehmer ebenso eingegangen wie auf aktuelle Herausforderungen zu Lieferketten, Neuerungen des EEG oder den kommunalen Planungsprozess.

Die Landesenergie- und Klimaschutzagentur Mecklenburg-Vorpommern GmbH (LEKA MV) wurde 2016 gegründet und ist mit den drei Standorten Stralsund, Schwerin und Neustrelitz landesweit aktiv. Als landeseigene Einrichtung berät die LEKA MV Kommunen, Unternehmen und Bürger kostenlos und neutral in allen Fragen der Energieeffizienz und der Energiewende. Darüber hinaus vernetzt die LEKA MV in eigenen Schulungen und Veranstaltungen die landesweiten Akteure der Energiewende, vermittelt Wissen an Entscheidungsträger und berät zu Fördermöglichkeiten.

Förderbescheid für bezahlbares Wohnen

Rostock – Am kommenden Montag übergibt Landesbauminister Christian Pegel einen Zuwendungsbescheid über gut eine Million Euro aus dem Programm „Wohnungsbau sozial“ für den Neubau eines Wohngebäudes mit barrierefreien Wohnungen in Rostock-Evershagen.

Gefördert werden neben zwei Fahrstühlen 21 der 62 Wohnungen im neuen Elfgeschosser. Sie werden belegungsgebunden sein und nur an Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen und entsprechendem Wohnberechtigungsschein vermietet.

Das 2017 in Kraft getretene Förderprogramm “Wohnungsbau Sozial“ setzt Anreize für Wohnungsunternehmen und private Investoren, bezahlbaren Wohnraum in Kommunen mit angespanntem Wohnungsmarkt zu schaffen. Förderfähig ist die Schaffung von barrierearmen und barrierefreien Mietwohnungen durch Neubau, Um- und Ausbau sowie durch Nutzungsänderung bestehender Gebäude.

Bereitgestellt werden Zuschüsse bis zu 850 Euro je Quadratmeter Wohnfläche im ersten Förderweg, bis zu 700 Euro pro Quadratmeter Wohnfläche im zweiten Förderweg und zusätzlich bis zu 100 Euro je Quadratmeter Wohnfläche für den Einbau von Personenaufzügen.

Für die nach der Richtlinie geförderten Wohnungen gilt eine Belegungsbindung: 20 Jahre lang dürfen sie nur an Personen mit einem Wohnberechtigungsschein vermietet werden. Diesen erhalten Wohnungssuchende, deren Einkommen einen festgelegten, von der Haushaltsgröße abhängigen Satz nicht überschreitet, bei ihrer Kommune. Für die Dauer von 20 Jahren unterliegen die Wohnungen auch Mietpreisbindungen.

Apfelsaison in M-V offiziell eröffnet

Gutow – In Gutow bei Güstrow eröffnete Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus heute offiziell die Apfelsaison in Mecklenburg-Vorpommern. Der Minister und die Vorsitzende des Verbandes Mecklenburger Obst und Gemüse, Griseldis Dahlmann, freuten sich bei dem Auftakt auf dem Bio-Obsthof Sternberg auf eine saftige Ernte:

„In Mecklenburg-Vorpommern werden in diesem Jahr voraussichtlich 33.000 bis 35.000 Tonnen Äpfel geerntet. Das entspricht dem Durchschnitt der vergangenen zehn Jahre und bedeutet eine Normalernte. Deutschlandweit betrachtet dürfen sich die Obstbaubetriebe auf eine überdurchschnittlich gute Apfelernte freuen: So werden bundesweit in diesem Jahr voraussichtlich 1.051 000 Tonnen Äpfel geerntet. Das ist sind 80 000 Tonnen mehr (+ 8,2 Prozent) gegenüber dem zehnjährigen Durchschnitt“, so Minister Backhaus.

rschläge seien die Bedingungen in diesem Jahr dennoch gut gewesen, sagte der Minister weiter. Die Obstblüte war stark und Frostnächte gab es zur Vollblüte keine. Vielmehr war das Wetter während der Blüte „bestäuberinsektenfreundlich“, was einen starken Fruchtansatz begünstigte. Wiederholte Hitzewellen und intensive Sonneneinstrahlung machten allerdings dem Fruchtgrößenwachstum und der Fruchtqualität zu schaffen. Seit den Rekordhitzetagen um den 20. Juli sind landesweit im bisher nicht gekannten Ausmaß Sonnenbrandschäden an den Früchten festzustellen.

Die Apfelbauern schauten aber aus einem anderen Grund sorgenvoll in die kommende Saison, sagte Backhaus. Der Apfelkonsum in Deutschland bleibe seit Monaten hinter den Erwartungen zurück. Das schwierige wirtschaftliche Umfeld nähmen die Verbraucher zum Anlass, zögerlicher und bedarfsgerechter einzukaufen.

An Handel und Verbraucherinnen und Verbraucher gerichtet, betonte Backhaus deshalb: „Wir haben in diesem Jahr eine gute Obsternte und ich hoffe, dass sich das auch in den Regalen wiederspiegeln wird. Es ist nicht nötig, Äpfel aus Neuseeland oder Chile zu importieren, wenn wir die gleichen Sorten regional vor der Tür haben. Angesichts des Klimawandels sind solche langen Lieferketten auch alles andere als geboten. Ich möchte alle Verbraucherinnen und Verbraucher in unserem Land dazu ermuntern, das vielfältige Angebot unserer Obstbauern in MV zu nutzen und somit den regionalen Apfelanbau zu unterstützen“.

In M-V wachsen Äpfel auf 1.686 Hektar und sind damit auch in M-V das wichtigste Obst. Ökologisch bewirtschaftet werden 1.112 Hektar (66 %). 85 Prozent der Äpfel werden weiterverarbeitet zu Mus, Mark (Kindernahrung), Saft und Trockenobst. 15 Prozent kommen als Tafeläpfel auf den Tisch bzw. in die Hand. Mit 24,4 Kilogramm pro-Kopf-Verbrauch von einem Verbrauch an 72,1 Kilogramm Früchten insgesamt im Erntejahr 2020/2021, lagen Äpfel in der Beliebtheit ganz vorne.

Ernährungsbranche steht vor Herausforderungen

Warnemünde – Anlässlich des 5. Norddeutschen Ernährungsgipfels in Rostock-Warnemünde, betont Dr. Till Backhaus, Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt MV die systemrelevante Rolle der Ernährungswirtschaft besonders in anhaltenden Krisenzeiten:

„Noch vor wenigen Monaten hätte sich kaum jemand vorstellen können, dass Menschen in Deutschland einmal vor der Frage stehen würden, ob sie essen oder lieber heizen wollen. Und nun steuern wir in ganz Europa auf diese Frage zu. Ich erinnere daran, dass die Ernährungsbranche in Hochzeiten der Corona-Krise stets geliefert hat. Dafür möchte ich mich aufrichtig bedanken. Flexibilität und Kreativität gehören zur DNS der Branche und wir haben uns daran gewöhnt. Doch mit dem Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ist nichts mehr, wie es war und wir müssen gewaltig umdenken“, so Backhaus.

„Die Ernährungswirtschaft blickt auf ein trotz Corona gutes Jahr zurück: Im Ernährungsgewerbe steigerten sich die Umsätze um 13,2 % zum Vorjahr. Die Beschäftigtenentwicklung war im genannten Zeitraum leicht ansteigend und die Exportquote stieg auf noch nie erreichte 20,9 %. Allerdings spiegelt das keineswegs eine durchgängig glänzende Jahresbilanz wieder, denn der Blick auf den Umsatz allein täuscht.

Die Erhöhung der Umsatzzahlen resultiert aus den enormen Preiserhöhungen bei Lebensmitteln. Die Verbraucherinnen und Verbraucher zahlten im Juli 15,1 % mehr für frische Lebensmittel als noch vor einem Jahr. Wir erleben gerade, dass der Konsument sehr sensibel auf diese Preiserhöhungen reagiert: Markenprodukte, aber auch der Bio-Bereich verzeichnen Umsatzrückgänge. Discounter und Preiseinstiegs-Handelsmarken sind die Gewinner. Es zeigt sich: Verbraucher sparen, wenn das Geld knapp wird, vielfach zunächst beim Essen. Sie wissen, dass in Deutschland auch günstige Produkte höchste Qualitätsstandards erfüllen und man sich auch für wenig Geld gut und ausgewogen ernähren kann.

Für die Produzenten von hochwertigen Spezialitäten sind das keine guten Nachrichten. Auf Dauer muss man den Menschen klarmachen, dass nicht die nächste Urlaubsreise oder der neueste technische Schnickschnack für sie wichtig ist, sondern sie auf die Wichtigkeit einer Erzeugung vor Ort achten sollten, vor allem auch im Hinblick auf Ressourcenschonung und zur Verdichtung regionaler Kreisläufe“ fährt der Minister fort.

„Ich bin ein Freund der Stärkung von regionalen Kreisläufen. Eine Versorgung überwiegend aus regionalen Wirtschaftskreisläufen – und das weltweit – könnte Regionen in Krisensituationen weniger krisenanfällig machen und durch lokale Wertschöpfung auch Kleinst-, kleine und mittlere Wirtschaftsbetriebe vor Ort stärken. Die Politik der Landesregierung ist der Erhalt und Aufbau regionaler Wirtschaftskreisläufe für eine hohe Wertschöpfung in den Regionen und eine weitgehende Unabhängigkeit von globalen Handelsstrukturen weiterhin wichtig.

Sie bieten die Voraussetzung für eine zukunftsträchtige und krisenfeste Daseinsvorsorge. Die Energiepreise werden steigen, aber wir müssen verhindern, dass sie in einem Umfang steigen, der zu einem massiven Verlust an Arbeitsplätzen führt. Über die konkreten Maßnahmen wird aktuell diskutiert. Entlastungspakete für die Wirtschaft sind ein Mittel, allerdings helfen sie nur kurzfristig. Es gilt, sich mittel- und langfristig aufzustellen. Darüber müssen wir weiter diskutieren. Das biete ich an und bin optimistisch: Die Unternehmen im Land hatten nach der Wende schon einmal riesige Herausforderungen vor der Brust.

Und sie haben sie gemeistert. Auch jetzt setze ich auf die Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und erwarte von allen ein Hochkrempeln der Ärmel und ein konstruktives Anpacken. Dann werden wir die Aufgaben gemeinsam erneut meistern“, appelliert Backhaus an die Unternehmen der Branche.