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Kategorie: Landtag und Regierung MV

Nordländer zum Jahressteuergesetz

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Schwerin – Die Nordländer Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen machen sich auf Bundesebene für eine Verlängerung der Home-Office-Pauschale im Steuerrecht stark. Seit dem Jahr 2020 ist es den Bürgerinnen und Bürgern möglich, einen Teil ihrer Kosten, die durch Arbeit im Home-Office entstehen, steuerlich als Pauschale geltend zu machen. Dabei können arbeitstäglich 5 Euro ohne weiteren Nachweis steuermindernd als Werbungskosten geltend gemacht werden. Dieser Betrag ist jährlich auf maximal 600 Euro gedeckelt. Diese Regelung war wegen der verstärkten Verlagerung der Arbeitswelt in das Homeoffice während der Corona-Pandemie geschaffen worden und sollte eigentlich zum 31.12.2022 auslaufen.

 Finanzsenator Dr. Andreas Dressel (Hamburg), Finanzministerin Monika Heinold (Schleswig-Holstein), Finanzminister Dr. Heiko Geue (Mecklenburg-Vorpommern) und Finanzsenator Dietmar Strehl (Bremen) sehen jedoch die große Akzeptanz dieser Regelung bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und setzen sich für eine Verlängerung bis zum Jahresende 2023 ein. Dafür stellen sie einen gemeinsamen Antrag zur Änderung des Entwurfes eines Jahressteuergesetzes über den Bundesrat, den sie am heutigen Donnerstag in Berlin vorstellten.

 Finanzsenator Dr. Andreas Dressel: „Die finanziellen Belastungen für die Bürgerinnen und Bürger sind außergewöhnlich stark gestiegen. Daher wollen wir als Nordländer mit unserem Antrag zur Fortgeltung der Homeoffice-Pauschale über die von der Bundesregierung bereits beschlossenen Maßnahmen hinaus einen Beitrag zur Entlastung leisten. Wegen Corona- und Energielage werden viele Arbeitgeber, aber auch Arbeitnehmer im bevorstehenden Winter Home-Office wieder verstärkt forcieren, insofern ist es widersinnig, diese Pauschale genau zum Jahresende auslaufen zu lassen. Denn gerade auch zu Hause nehmen die Belastungen finanziell massiv zu – dafür braucht es einen steuerlichen Ausgleich.“

 Finanzministerin Monika Heinold: „In Krisenzeiten braucht es pragmatische Lösungen, die den Menschen konkret helfen. Das erfüllt die Homeoffice-Pauschale. Da die von der Bundesregierung beabsichtigte Evaluation der Homeoffice Pauschale noch aussteht, ist es geboten, die jetzige Regelung bis Ende 2023 zu verlängern.“

 Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Wir haben während der Corona-Pandemie gute Erfahrungen mit der Nutzung von Homeoffice gemacht. Mir ist es ein besonderes Anliegen, den Beschäftigen auch unabhängig von der Pandemie die Möglichkeit einzuräumen, von zu Hause aus zu arbeiten. Seit dem 1. Mai 2022 haben alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Finanzministeriums Mecklenburg-Vorpommern daher schon die Möglichkeit, bis zu 60 % ihrer Arbeit ortsunabhängig zu verrichten. Dass gerade vor dem Hintergrund der stark gestiegenen Energiekosten dies mit zusätzlichen finanziellen Belastungen einhergeht, steht außer Frage. Ich setze mich daher aktiv für eine Verlängerung der Homeoffice-Pauschale ein.“

 Finanzsenator Dietmar Strehl: „Es ist absehbar, dass viele Menschen auch in diesem Herbst und Winter wieder im Homeoffice arbeiten werden. Die Arbeitnehmer tragen dann die gestiegenen Energiepreise, die in ihrer Arbeitszeit zu Hause anfallen. Eine schnelle und unbürokratische Entlastung der Arbeitnehmer ist daher notwendig. Die Verlängerung der Homeoffice-Pauschale bis Ende 2023 macht genau das. Daher unterstütze ich die Hamburger Initiative.“

Ausbildungsstart in Mecklenburg-Vorpommern

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Oldenburg: Chancen der dualen Ausbildung nutzen

Schwerin – Nachdem am Montag dieser Woche die Berufsschulen gestartet sind, beginnt heute das neue Ausbildungsjahr.  Im Bereich der dualen Ausbildung sind nach derzeitigem Stand insgesamt 18.629 Schülerinnen und Schüler angemeldet.

Bildungsministerin Simone Oldenburg ruft alle Jugendlichen auf, sich zu informieren und die Möglichkeit der dualen Ausbildung zu nutzen: „Eine fundierte Ausbildung ist die beste Grundlage für einen guten Arbeitsplatz und eine sichere Berufsperspektive. Mit der dualen Berufsausbildung hat Deutschland ein System, um das uns viele Länder beneiden.“

Für das Berufsvorbereitungsjahr sind nach derzeitigem Stand 374 Jugendliche angemeldet und für das Berufsvorbereitungsjahr für ausländische Schülerinnen und Schüler 528 Jugendliche.

Leicht gestiegen sind die Anmeldungen bei den Höheren Berufsfachschulen. Bei den Erzieherinnen und Erziehern für 0-10-Jährige sind es 416 Anmeldungen (Vorjahr: 365). Zur Sozialassistentin oder zum Sozialassistenten wollen sich 652 Jugendliche ausbilden lassen (Vorjahr: 638).

Der Ausbildungsmarkt in Mecklenburg-Vorpommern bietet Bewerberinnen und Bewerbern noch große Chancen, eine attraktive Ausbildung zu beginnen.

Landesweit sind in Handwerksbetrieben noch rund 650 Stellen frei. Die Arbeitsagentur Nord meldet noch 3.900 freie Ausbildungsplätze in Mecklenburg-Vorpommern – vor allem im Handel und in der Gastronomie.

FÖJ startet in eine neue Runde

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Rostock – In Mecklenburg-Vorpommern starten heute 141 Jugendliche in das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ). „Ein FÖJ heißt: viele neue Erfahrungen, Einblicke in die Berufswelt, die Gelegenheit persönlich zu wachsen und eine gute Zeit“, sagte Mecklenburg-Vorpommerns Umweltminister Dr. Till Backhaus heute bei der Auftaktveranstaltung für das Bildungsjahr 2022/23 im Rostocker Zoo. Dort schaute er den Freiwilligen bei ihren ersten praktischen Tätigkeiten über die Schulter und eröffnete mit einem Grußwort offiziell das Projektjahr.

Zoos seien bei den jungen Leuten die beliebtesten Einsatzstellen, so Minister Backhaus. Neben dem Umgang mit exotischen und heimischen Tieren gebe es in den meisten Fällen auch die Möglichkeit eine Ausbildung anzuschließen, begründete er. Auch Tierheime und landwirtschaftliche Betriebe stünden hoch im Kurs. „Die Freiwilligen können sich ein Jahr lang ausprobieren, sich engagieren und lernen eine Menge über Natur und Umwelt und treffen beizeiten meistens die richtige Entscheidung, wie es mit Ihnen weitergeht“, sagte er weiter.

Die FÖJ-Auftaktveranstaltung im Rostocker Zoo ist eingebettet in einen Bildungstag. Das heißt, ehemalige FÖJ’ler gestalten ein Programm für die neuen Freiwilligen mit vielen Mitmachaktionen. Ab ca. 11 Uhr wird es um das Thema Tierbeschäftigung gehen. Gemeinsam werden die „alten“ und „neuen“ Freiwilligen Beschäftigungshilfen anfertigen und diese bei einem Rundgang durch den Zoo an die Tiere verteilen. In dieser Zeit besteht auch die Möglichkeit für einen Erfahrungsautausch.

Der Minister betonte, dass die Landesregierung der außerschulischen Bildung eine große Bedeutung beimisst. Über den Europäischen Sozialfonds Plus werden speziell für das FÖJ insgesamt sieben Millionen Euro für den Zeitraum 2021-2027 zur Verfügung gestellt. Dadurch konnte die Anzahl der FÖJ-Plätze nochmals um 12 auf 141 erhöht werden. Jugendliche zwischen 16 und 27 Jahren können aus insgesamt 250 potenziellen Einsatzstellen auswählen. „So kann gewährleistet werden, dass jeder eine Tätigkeit gemäß seiner Interessen, Fähigkeiten und persönlicher Eignung angeboten bekommt“, erklärte Minister Backhaus.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ergänzt die Finanzierung um bis zu 200 Euro pro Teilnehmer. Diese Mittel sind für die pädagogische Begleitung des FÖJ durch die Träger vorgesehen. Die Einsatzstellen beteiligen sich mit mindestens 100 Euro pro Monat an den Kosten. Bei Bedarf werden die Summen angepasst.

Insgesamt haben mehr als 3.500 Jugendliche ein FÖJ in Mecklenburg-Vorpommern absolviert.

Investoren aus der Schweiz gesucht

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Meyer: Herausragende Standortvorteile Mecklenburg-Vorpommerns intensiver vermarkten

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschaftsminister Reinhard Meyer ist am Donnerstag für zwei Tage in die Schweiz gereist. Im Mittelpunkt stehen die Investorenwerbung für den Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern in Bern sowie Unternehmensbesuche in weiteren Regionen der Schweiz. Schwerpunkte der Termine sind dabei die Bereiche Medizintechnik/Life Science, Lebensmittelindustrie, Maschinenbau sowie Elektronik bzw. Elektrotechnik.

„Mecklenburg-Vorpommern kann mit herausragenden Standortvorteilen punkten. Dazu zählen beispielsweise die strategisch gute Lage im Ostseeraum mit Brückenfunktion nach Nord- und Osteuropa und gleichzeitig die Nähe zu den Ballungsräumen Hamburg, Berlin, Stettin, Kopenhagen und den Ostseeanrainern. Dazu kommen eine moderne Infrastruktur und hervorragend ausgebaute Gewerbegebiete. Diese Standortfaktoren machen unser Land für Investoren interessant. In der Schweiz wollen wir mit Unternehmen noch intensiver ins Gespräch kommen und sie von unseren Standortvorteilen überzeugen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer.

Unter dem Motto „Gemeinsam mehr erreichen“ ist in Bern (Schweiz) ein Wirtschaftstreffen mit potentiellen schweizerischen Investoren geplant. Der Minister informiert sich darüber hinaus in Burgdorf, Gwatt (Thun) und Bülach bei den Unternehmen Ypsomed, der Meyer Burger Technology Ltd. und der BIOTRONIK AG über anstehende Projekte.

„Wir setzen in Mecklenburg-Vorpommern auf eine moderne, international wettbewerbsfähige und klimafreundliche Industrie. Deshalb werden wir Ansiedlungen und Erweiterungen von Unternehmen weiter offensiv unterstützen mit einem Fokus auf grüne Energie und grüne Gewerbegebiete sowie den Strukturwandel in der maritimen Industrie. In den vergangenen Jahren ist es bereits gelungen, Schweizer Unternehmen erfolgreich von Mecklenburg-Vorpommern als modernen Investitionsstandort zu überzeugen. Den Weg gehen wir weiter“, sagte Meyer.

Der Lebensmittelkonzern Nestlé hat sich mit einem Werk zur Herstellung von Nescafé Dolce Gusto-Kapseln in der Landeshauptstadt Schwerin angesiedelt. Auch das Unternehmen Anklam Extrakt ist als Teil der Gemkap Holding AG seit mehr als zehn Jahren ein verlässlicher und innovativer Partner in der Entwicklung und Produktion von hochwertigen Pflanzenextrakten. Die Firmengruppe Liebherr produziert am Standort in Rostock Schiffs-, Hafenmobil- und Offshorekräne. Ebenso hat sich der Medizintechnikhersteller Ypsomed AG in Schwerin einen Standort aufgebaut. Ein weiteres Ansiedlungsbeispiel ist die Rostocker Cortronik GmbH. In enger Kooperation mit der BIOTRONIK AG in Bülach wird die Entwicklung und Produktion von vaskularen Implantaten (Stents) vorangetrieben.

Der Außenhandel zwischen der Schweiz und Mecklenburg-Vorpommern ist seit Jahren mit leichten Steigerungen auf einem konstanten Niveau.

2021 erreichte er mit rund 309 Millionen Euro (Vorjahr rund 300 Millionen Euro) den bislang höchsten Stand. 2021 wurden aus Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 188 Millionen Euro in die Schweiz exportiert, was im Vergleich zum Vorjahr einen Anstieg um 8 Prozent bedeutet. Die Hauptexportgüter waren medizinische Geräte und orthopädische Vorrichtungen (48 Millionen Euro), Eisen-, Blech- und Metallwaren (17 Millionen Euro) sowie Zuckerrüben, Zucker und Zuckererzeugnisse (13 Millionen Euro).

2021 wurden aus der Schweiz nach Mecklenburg-Vorpommern Waren im Wert von 121 Millionen Euro importiert, was im Vergleich zum Vorjahr eine Verringerung um etwa vier Prozent bedeutet. Die Hauptimportgüter waren pharmazeutische Erzeugnisse (23 Millionen Euro), medizinische Geräte und orthopädische Vorrichtungen (15 Millionen Euro) sowie Eisen-, Blech- und Metallwaren (13 Millionen Euro).

Organisiert wurde die Investorenreise durch die Landeswirtschaftsfördergesellschaft Invest in Mecklenburg-Vorpommern GmbH (Invest in MV) in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Botschaft in Bern. Aufgabe der Gesellschaft ist die Unterstützung von Unternehmen, die in das nordöstliche Bundesland investieren und expandieren wollen.

2. Platz beim „Deutschen Kita-Preis“

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Oldenburg: tolle Anerkennung für das gesamte Kita-Team

Greifswald – Die Greifswalder Kita „7 Raben“ ist mit dem 2. Platz beim „Deutschen Kita-Preis“ in der Kategorie „Kita des Jahres“ ausgezeichnet worden.

„Die Kita ‚7 Raben‘ gehört damit zu den fünf besten Kitas bundesweit. Das ist eine tolle Anerkennung für die vom gesamten Team geleistete Arbeit und stellvertretend für so viele Kitas bei uns im Land“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Die Jury begründete ihre Entscheidung vor allem damit, dass in der Greifswalder Kita Diversität in allen Aktivitäten gefördert werde. Außerdem wird in der Kita ein reflektierter und bewusster Umgang mit Geschlechterrollen und Stereotypen gelebt. Dafür holt sich das Team unter anderem auch Netzwerkpartnerinnen und –partner ins Haus.

Der „Deutsche Kita-Preis“ ist eine gemeinsame Initiative des Bundesfamilienministeriums und der „Deutschen Kinder- und Jugendstiftung“ gemeinsam mit der „Heinz und Heide Dürr Stiftung“, dem „Eltern-Magazin“, der „Soziallotterie freiheit+“ und dem „Didacta-Verband“.

Nach der Preisverleihung im Frühjahr war die Auszeichnungsfeier mit Blick auf die Corona-Situation in den Sommer verlegt worden.

Die erstplatzierte Kita erhält ein Preisgeld in Höhe von 25.000 Euro, die vier Zweitplatzierten können sich über jeweils 10.000 Euro freuen.

Neue Straßenwärter für M-V

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Teterow – Für 14 Straßenwärter hat am Mittwoch die Ausbildungszeit im Festsaal des Teterower Rathauses geendet. Traditionell erhalten hier die künftigen Straßenwärterinnen und Straßenwärter des Landes Mecklenburg-Vorpommern ihr Zeugnis über die Abschlussprüfung, die sogenannte Freisprechung. Von 14 Absolventen haben sechs ihre Ausbildung bei der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung Mecklenburg-Vorpommern, sechs bei den Landkreisen oder kreisfreien Städten und zwei als Umschüler bei privaten Bildungsträgern abgeschlossen.

Mecklenburg-Vorpommerns Wirtschafts- und Verkehrsstaatssekretärin Ines Jesse würdigte zur Übergabe der Zeugnisse das Engagement der Absolventen. „Die Ausbildung fand zu einem großen Teil während der Corona-Pandemie statt. Das ist eine Herausforderung gewesen. Unser Land freut sich über neue Alleskönner für die Aufrechterhaltung unserer Straßen. Durch ihre praxisnahe Ausbildung haben sie sich ein breites Fachwissen angeeignet.

Die Wärter bilden die Basis für die Mobilität auf unseren Radwegen und Straßen. Ohne ihr Wissen und Engagement würde der Verkehr nicht so fließen können, wie wir es gewohnt sind. Sie beseitigen Schadstellen, pflegen unsere Alleen, stellen den Winterdienst sicher und vieles mehr, dafür möchte ich Danke sagen. Ich würde mich freuen, wenn auch zukünftig mehr junge Frauen diesen attraktiven Beruf erlernen würden“, betonte Ines Jesse, Staatssekretärin im Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit.

Allein in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung sorgen rund 550 Straßenwärterinnen und Straßenwärter dafür, dass der Verkehr auf den Landes- und Bundesstraßen in Mecklenburg-Vorpommern möglichst ungehindert rollt. Die insgesamt 25 Straßenmeistereien betreuen ein Streckennetz von rund 6.550 Kilometern, darunter auch rund 1.250 Kilometer Kreisstraßen.

Die Straßenwärterinnen und Straßenwärter sind technische Allrounder. Sie können mit modernsten Großgeräten umgehen, kennen sich in der Verkehrstechnik aus, sind handwerklich breit aufgestellt, beherrschen Grünpflegearbeiten von der Grasnarbe bis in die Baumkrone und sind in jeder Wetterlage einsatzbereit.

„Ich weiß, dass Ihr Ausbildungsstart aufgrund des Lockdowns nicht wie geplant abgelaufen ist. Beinahe ihre gesamte Ausbildung war davon beeinflusst, aber Sie haben sich der Herausforderung gestellt und das Problem gelöst. Und genau das ist es, was die Straßenwärterinnen und Straßenwärter in unserem Land ausmacht. Sie stellen sich den täglichen Herausforderungen und lösen sie. Wir freuen uns, Sie heute in den Kreis der Straßenwärterinnen und Straßenwärter aufzunehmen“, sagte Dr. René Firgt, Direktor des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, anlässlich der Freisprechung. Für die sechs Absolventen aus der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung kann es nach der Ausbildung direkt weitergehen. „Wir werden alle übernehmen“, erklärt Dr. Firgt.

Im Anschluss wies er darauf hin, dass ab dem 01. September bereits die neuen Auszubildenden da sind. Landesweit werden 23 neue Auszubildende erwartet. 16 davon werden ihre dreijährige Ausbildung in der Straßenbau- und Verkehrsverwaltung beginnen. Schwerpunkte der Ausbildung zum Straßenwärter sind unter anderem das Bedienen und Warten von schwerer und leichterer Technik – Fahrzeuge, Maschinen, Werkzeuge und Geräte, die Reparatur- und Instandsetzung an Straßen und Brücken, das Sichern von Arbeits- und Unfallstellen sowie die Pflege von Grünflächen und Gehölzen. Praktische Arbeiten im Stein-, Beton- und Holzbau, das Vermessen von Gelände und Bauteilen, das Lesen von Zeichnungen und das Anfertigen von Skizzen.

Die betriebliche Ausbildung erfolgt in der zentralen Straßen- und Ausbildungsmeisterei Teterow, die berufspraktische Ausbildung bei einem überbetrieblichen Ausbildungsträger sowie an der Beruflichen Schule des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte in Neustrelitz. Im späteren Ausbildungsverlauf werden zudem Praxisabschnitte in Straßenmeistereien absolviert.

31. Filmkunstfest eröffnet

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Schwesig: Unser Filmkunstfest ist großes Kino in familiärer Atmosphäre

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute im Schweriner Filmpalast Capitol das 31. Filmkunstfest eröffnet. „Willkommen im Filmland Mecklenburg-Vorpommern, willkommen zum Filmkunstfest in unserer schönen Landeshauptstadt, ganz besonders auch dem diesjährigen Gastland Rumänien! Mit jährlich rund 18.000 Besuchern zählt das Filmkunstfest zu den größten Publikums-festivals in Ostdeutschland. Jedes Jahr beeindruckt mich dieser besondere Charakter des Festivals: großartige Filme auf der Leinwand und ein entspannter und nahbarer Austausch mit den Filmschaffenden. Unser Filmkunstfest ist großes Kino in familiärer Atmosphäre“, sagte Schwesig.

Die Regierungschefin appellierte an alle Besucherinnen und Besucher, Mecklenburg-Vorpommern während der kommenden Tage als Filmland kennenzulernen und auf Entdeckungsreise zu gehen. Schwesig: „Mit der Gründung der MV-Filmförderung haben wir es geschafft, die Film-, Festival- und Kinoförderung in unserem Land neu auszurichten. Wir wollen besonders Filme und Filmemacher aus MV unterstützen, die Geschichten aus unserem Land erzählen, die sich unserer Zukunft widmen und die einen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa leisten. Die Förderzusagen belaufen sich auf mehr als sechs Millionen Euro. Mit Erfolg: Filme wie „Rabbi Wolff“ oder „Wildes Herz“ von Charly Hübner sind gefördert und später ausgezeichnet worden.“

Die Ministerpräsidentin erinnerte auch an die zuletzt schwere Zeit für die Kulturbranche: „Der gesamte Kultursektor hat unter der Pandemie gelitten. Für die Kinos war es besonders hart. Ich möchte ausdrücklich auch noch einmal den Kinobetreibern danken. Dafür, dass sie in der coronabedingten Schließzeit nicht aufgegeben haben. Kino gehört seit mehr als 100 Jahren zu unserer Kultur und das soll auch so bleiben. Die Landesregierung hat die Spielstätten mit dem MV-Schutzfonds unterstützt und wird auch weiterhin helfen, beispielsweise mit dem Kinoinvestitionsprogramm „Film AB!“ in Höhe von drei Millionen Euro.“

Förderung Wohnungsbau

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Christian Pegel übergibt Förderzusagen für 521.400 Euro

Greifswald – Am Mittwoch übergibt Landesbauminister Christian Pegel an die Greifswalder Wohnungsbaugenossenschaft drei Zuwendungsbescheide in Höhe von insgesamt 521.000 Euro für die Modernisierung eines Fünfgeschossers an der Koitenhäger Landstraße. Für sechs Personenaufzüge in dem Gebäude stehen 356.400 Euro bereit.

Die Barrierereduzierung unterstützt das Land mit 90.000 Euro und die Änderung der Zuschnitte in zehn Wohnungen mit 75.000 Euro. Die Gesamtkosten für die drei Maßnahmen betragen drei Millionen Euro.

Eigentümer und Mieter von Miet- und Genossenschaftswohnungen können ebenso wie Eigentümer selbst-genutzten Wohnraums Fördermittel beim Land beantragen, um Personenaufzüge nachzurüsten oder auf anderem Wege Barrieren abzubauen.