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Kategorie: Politik

Mittel für Schulsozialarbeit aufgestockt

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Fachtag „Wir machen Schule!“ in Rostock

Rostock – Am heutigen Mittwoch (31.05.) treffen sich pädagogische Fachkräfte aus verschiedenen Bereichen zu einem gemeinsamen Fachtag unter dem Motto „Wir machen Schule“ an der Universität Rostock in Zusammenarbeit mit dem Landesfachverband Schulsozialarbeit M-V. Sozialministerin Drese begrüßte die Teilnehmenden digital und betonte den Wert der fachübergreifenden Zusammenarbeit.

Drese: „Um ganzheitliche und zukunftsweisende Unterstützungsstrukturen für junge Menschen zu schaffen, ist ein kontinuierlicher und anerkennender Austausch aller Professionen im Bereich Schule und Jugendarbeit notwendig. Insbesondere die Sozialarbeit an den Schulen gewinnt dabei zunehmend an Bedeutung, da dort alle jungen Menschen erreicht werden können.“ Aktuelle Krisen würden sich laut Drese auch auf das Wohlbefinden von Kindern und Jugendlichen und ihre Leistungen in der Schule auswirken.

„Die seelische Gesundheit der Schülerinnen und Schüler stellt immer häufiger eine Belastung in der Entwicklung der jungen Menschen dar. Gerade hier ist es wichtig, dass Lösungsmöglichkeiten im Zusammenwirken aller Beteiligten entwickelt werden“, so Drese.

Um die Fachkräfte in der Schul- und Jugendsozialarbeit zu sichern und ihre Arbeitsbedingungen zu verbessern, unterstützt das Land die Kommunen in den kommenden sieben Jahren in Mecklenburg-Vorpommern mit über 96 Millionen Euro. „Das ist eine deutliche Steigerung gegenüber der vorherigen Förderperiode, die jungen Menschen in unserem Land zu Gute kommt“, betone Sozialministerin Stefanie Drese.

Am heutigen Fachtag nehmen neben Schulsozialarbeiterinnen und -arbeitern und Lehrkräften auch Studierende des Lehramtes sowie der Erziehungswissenschaft teil. Drese: „Die Veranstaltung schafft eine wichtige Plattform für den Austausch und die Vernetzung der unterschiedlichen Professionen und Generationen.“ Das gemeinsame Ziel der Arbeit an den Schulen sei es, jungen Menschen neben der Vermittlung von Lerninhalten eine positive Lebensperspektive aufzuzeigen, hilfreiches Handwerkszeug mitzugeben und Zuversicht zu vermitteln, so Drese.

Das Sozialministerium fördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds+ (ESF+) und Landesmitteln die Personalausgaben für die pädagogischen Fachkräfte. Die gesamte ESF-Förderperiode zur Förderung der Jugend- und Schulsozialarbeit begann am 01.01.2023 und erstreckt sich über sieben Jahre bis zum 31.12.2029.

Im Einzelnen stellt das Land zur Förderung der Jugendsozialarbeit 25 Millionen Euro (davon 15 Millionen Euro ESF+-Mittel und 10 Millionen Euro Landesmittel) zur Verfügung. Hinzu kommt ein einmaliger Aufschlag aus Landesmitteln von jeweils 500.000 Euro in 2023 und 2024 (erste Förderphase).

Zur Förderung der Schulsozialarbeit (SSA) stellt das Land den Kommunen in den kommenden sieben Jahren ESF+-Mittel in Höhe von 64,2 Millionen Euro bereit und damit deutlich mehr als in der vorangegangenen Förderperiode.

Zur Förderung der sogenannten sozialraumorientierten Schulsozialarbeit sind darüber hinaus weitere ESF+-Mittel in Höhe von 6,25 Millionen Euro vorgesehen.

Der ESF+ ist das Hauptinstrument der Europäischen Union für Investitionen in den Bereichen Beschäftigung, Soziales, Bildung und Kompetenzen. Darunter zählen unter anderem Vorhaben, die zur Integration von benachteiligten Personen dienen. Das Sozialministerium in Mecklenburg-Vorpommern hat erfolgreich erwirkt, dass die Mittel für die Schulsozialarbeit in Mecklenburg-Vorpommern deutlich erhöht werden können.

Arbeitsmarkt Mai in M-V

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Meyer: Arbeitsmarkt erweist sich als robust – Chancen im Handwerk nutzen – frühzeitig auf Ausbildungsplätze aufmerksam machen

Schwerin – In Mecklenburg-Vorpommern ist die Zahl der Arbeitslosen im Mai gesunken. Im Vergleich zum Vormonat April sank die Zahl um 1.800 Arbeitslose (-2,8 Prozent) ab. Die Arbeitslosenquote liegt bei 7,5 Prozent. Insgesamt sind aktuell 61.600 Menschen arbeitslos.

„Der Arbeitsmarkt erweist sich weiter als robust. Unternehmen, Branchen und Regionen stehen dabei in einem immer stärkeren Wettbewerb um qualifizierte sowie motivierte Arbeits- und Fachkräfte. Für die Unternehmen in Mecklenburg-Vorpommern ist das die elementare Herausforderung, um mehr Wertschöpfung erreichen zu können. Ein volles Auftragsbuch nützt wenig, wenn die Arbeitskräfte fehlen, die Aufträge umzusetzen“, sagte der Minister für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit Reinhard Meyer am Mittwoch.

Im Vergleich zum Vorjahresmonat Mai 2022 ist die Zahl der Arbeitslosen um 6.800 (12,3 Prozent) gestiegen. Ein großer Teil davon geht auf Schutzsuchende aus der Ukraine zurück. Hier hat die Bundesagentur für Arbeit im Mai 4.500 Schutzsuchende registriert.

In einer aktuellen Studie der Universität Göttingen im Auftrag vom Wirtschaftsministerium und den Handwerkskammern im Land sind fünf Jahre nach der Gründung in Mecklenburg-Vorpommern noch fast 60 Prozent der Betriebe am Markt, nach neun Jahren sind es zwischen 40 und 50 Prozent.

„In Deutschland waren im Jahr 2021 13 Prozent der Inhaber/innen jünger als 40 Jahre, während es in Mecklenburg-Vorpommern nur zehn Prozent sind. Gleichzeitig ist in Mecklenburg-Vorpommern ein größerer Anteil der Inhaber/innen über 61 Jahre alt. „Die demografisch bedingte Knappheit an jungen Arbeitskräften wird in den nächsten zehn Jahren weiter zunehmen. Unternehmen buhlen um Fachkräfte.

Es gibt aktuell eine sich verschärfende Konkurrenzsituation um Auszubildende und Fachkräfte mit anderen Wirtschaftszweigen und Organisationen“, so Meyer weiter. Als Beispiele nannte der Minister die Bunderwehr, die Gesundheitswirtschaft oder den öffentlichen Dienst.

Arbeitsminister Meyer machte drüber hinaus auf die Nachfolgezentrale zur Unterstützung des Generationenwechsels aufmerksam. „Diese bringt Unternehmer mit Nachfolgeinteressierten zusammen“, so Meyer. Das Projekt wird vom Wirtschaftsministerium, den Industrie- und Handelskammern, den Handwerkskammern und der Bürgschaftsbank Mecklenburg-Vorpommern betreut.

Auf dem Ausbildungsmarkt sind aktuell rund 2.800 Bewerberinnen und Bewerber unversorgt sowie 5.300 Ausbildungsplätze frei. Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer warb dafür, das vielfältige Angebot der Berufsberatung zu nutzen.

„Es gibt viele Möglichkeiten für eine qualifizierte Berufsausbildung mit besten Einstiegs- und Karrierechancen. In vielen Branchen sind noch frei Plätze. Die duale Berufsausbildung bietet hervorragende Voraussetzungen für einen erfolgreichen Start ins Berufsleben“, machte Wirtschaftsminister Meyer deutlich. Gesucht wird aktuell vor allem in den Berufen Verkäufer/in, Kaufmann/-frau im Einzelhandel sowie Koch/Köchin.

Der Arbeitsminister begrüßte, dass viele Unternehmen im Land Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen. „Das ist ein elementarer Beitrag, für eigenen Fachkräftenachwuchs zu sorgen. Entscheidend ist, dass wir stärker als bislang alle Erwerbspotentiale ausschöpfen. Frühzeitig werben, Praktika oder auch Ferienjobs anbieten, sind wichtige Maßnahmen, um potentielle Auszubildende kennenzulernen“, betonte Wirtschafts- und Arbeitsminister Reinhard Meyer abschließend.

Knüppeldammbrücke eröffnet

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Schwerin – Nach siebenmonatiger Bauzeit wurde am heutigen Tag die Knüppeldammbrücke im Schweriner Schlossgarten von Finanzminister Dr. Heiko Geue feierlich eröffnet.

Ein genaues Erbauungsjahr des sogenannten Knüppeldamms mit der hölzernen Brücke ist nicht bekannt. Jedoch lässt sich nach Auswertung von Kartenmaterial die Erbauung auf den Zeitraum zwischen 1862 und 1871 eingrenzen.

Aufgrund von Schäden am Bauwerk, die die Stand- und Verkehrssicherheit erheblich beeinträchtigten, musste die Brücke im April 2020 für jegliche Art von Nutzung und Verkehr gesperrt werden. Der dadurch notwendig gewordene Ersatzneubau mit Gesamtkosten in Höhe von 460.000 Euro ist nun fertiggestellt.

 „Ich freue mich sehr, dass dieses beliebte Fotomotiv nun wieder für Einheimische wie auch für Touristinnen und Touristen in neuem Glanz erstrahlt. Die denkmalpflegerischen Vorgaben und der schwierige Baugrund haben für einige Herausforderungen gesorgt, die jedoch sehr gut gemeistert werden konnten. Davon kann sich nun jeder Schlossgartenbesucher und jede -besucherin überzeugen“, sagt Dr. Geue.

Die Tiefgründung für die Brücke wurde mittels Stahlrohrrammpfählen mit einer Länge von bis zu 19 Metern hergestellt. Auch der Überbau besteht aus Stahl, der mit einem Holzbohlenbelag versehen wurde. Das Brückengeländer besteht aus geflochtenem Eichenholz.

Verantwortlich für die Baumaßnahme ist das Staatliche Bau- und Liegenschaftsamt (SBL) Schwerin aus dem Geschäftsbereich des Finanzministeriums. Weitere Informationen finden Sie auf den Internetseiten des SBL Schwerin.

Erneuerung eines Jugendtreffs

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Ministerin Drese übergab an OB Dr. Rico Badenschier einen Fördermittelbescheid des Landes zur Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit im Schweriner Stadtteil Großer Dreeesch.
Ministerin Drese übergab an OB Dr. Rico Badenschier einen Fördermittelbescheid des Landes zur Stärkung der Kinder- und Jugendarbeit im Schweriner Stadtteil Großer Dreeesch.

Schwerin – Mit 362.000 Euro fördert die Landesregierung aus Städtebaufördermitteln die Sanierung und Modernisierung des Jugendtreffs „Deja vu“ im Schweriner Stadtteil Großer Dreesch.

Sozialministerin Stefanie Drese übergab am (heutigen) Dienstag einen entsprechenden Fördermittelbescheid an Oberbürgermeister Dr. Rico Badenschier.

„Der Jugendtreff ist ein wichtiger und beliebter Treffpunkt für Kinder und Jugendliche in der Landeshauptstadt. Junge Menschen können hier ihre Freizeit verbringen und vielfältige Angebote wahrnehmen.

Sie erhalten zudem kompetente Beratung und Unterstützung in allen Lebenslagen. Ich freue mich deshalb sehr, dass wir als Land dazu beitragen, das ‚Deja vu‘ noch attraktiver zu gestalten“, sagte Drese.

Die Fertigstellung der baulichen Maßnahmen, die u.a. Aspekte der Barrierefreiheit beinhaltet, ist für Ende November geplant. Zu den Angeboten des Jugendtreffs gehören Jugendsozialarbeit, mobile Kinder- und Jugendsozialarbeit im Stadtteil, Beteiligungsprojekte, offene Kinder- und Jugendarbeit, Gemeinwesenarbeit und die Förderung des Ehrenamts.

Neben Freizeitmöglichkeiten wie Billiard, Kicker, Tischtennis sowie Online- und Gesellschaftsspiele können junge Menschen zwischen 10 und 27 Jahren Freunde treffen und kennenlernen, aber auch Hausaufgaben machen oder Bewerbungen schreiben.

„Die Zuschüsse des Landes sind sehr gut angelegte Fördermittel, weil sie der Kinder- und Jugendarbeit zugutekommen“, so Ministerin Drese.

Buch für Kitas zum Nachdenken

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Oldenburg: Das Buch leistet einen wesentlichen Beitrag zur Inklusion

Schwerin – Mit einem neuen Buch für Kinder will Mecklenburg-Vorpommern die Mädchen und Jungen in Kindertageseinrichtungen für eine kulturelle und sprachliche Vielfalt sensibilisieren. Das Bildungsministerium hat die SDGs (Sustainable Development Goals = Nachhaltigkeitsziele) Kinderbücher an die über eintausend Kindertageseinrichtungen in Mecklenburg-Vorpommern versandt.

Die illustrierten Geschichten in dem Sammelband beschäftigen sich kindgemäß mit den Nachhaltigkeitszielen der Agenda 2030. Sie sollen weltweit zu besseren Lebensverhältnissen und nachhaltigem Handeln führen und ein Grundverständnis für eine vielfältige Gesellschaft wecken und fördern.

„Das SDGs Kinderbuch trägt durch die vielseitigen Heldinnen und Helden dazu bei, dass Vielfalt nicht nur als Teil unserer Gesellschaft akzeptiert, sondern wertschätzend aufgenommen wird. Damit leisten die Bücher einen wesentlichen Beitrag zur Inklusion.

Ob ein Handicap vorliegt oder nicht, die Körperfarbe heller oder dunkler ist, ein Kopftuch getragen wird oder die Sprachen durcheinander tanzen. Ein jeder von uns ist willkommen und gehört ganz selbstverständlich dazu“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg.

Das Buch für verschiedene Altersgruppen soll die Kita-Fachkräfte darin unterstützen, den Kindern kulturelle Diversität als selbstverständlich nahe zu bringen. Darüber hinaus sollen Kinder verstehen lernen, wie sie mit ihren Entscheidungen und ihrem Verhalten zu Gerechtigkeit in der Gesellschaft beitragen können. Das Buch setzt sich inhaltlich für eine nachhaltige ökologische, ökonomische und soziale Entwicklung und Bildung ein. Neben der Fähigkeit zur Empathie und Kommunikation werden auch interkulturelle Kompetenzen der Kinder geweckt und gestärkt.

„Wir möchten mit dem SDGs Abenteuerbuch die Lust auf Nachhaltigkeit und Diversität in den Kitas und Horten wecken, genauso wie gegen Rassismus Haltung zeigen. Gleichzeitig wird die Agenda 2030 den Kindern spielerisch und kindgerecht nahegebracht. Besonders wichtig ist uns, dass Kinder sich an der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele beteiligen. Das Lesen des Buches macht Spaß. Durch die Vielfältigkeit in den Geschichten können sich die Kinder gut mit den Heldinnen, Helden und Situationen des Buches identifizieren“, sagte die Integrationsbeauftragte der Landesregierung, Jana Michael.

Die Geschichten wurden von Jugendlichen mit Migrations-/Fluchterfahrung im Rahmen eines Projektes von Tutmonde e. V. geschrieben. Die Autorinnen haben dabei ihre eigenen Erlebnisse, Wünsche und Träume verarbeitet und binden sie in die Geschichten aus ihrem Alltagsleben ein. Der Fokus liegt dabei immer wieder auf Vielfalt und Diversität in all ihren Facetten, die als selbstverständlicher Teil unseres Alltags dargestellt wird. In den Buch-Illustrationen werden beispielsweise Kopftuchträgerinnen als Ärztinnen abgebildet und Kinder mit Handicap nehmen aktiv am Leben teil.

Eigenes Wappen und eigene Flagge

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Nustrow – Die Gemeinde Nustrow im Landkreis Rostock erhält ein eigenes Wappen sowie eine eigene Flagge. Den Wappenbrief hat das Innenministerium an Bürgermeister Dirk Lembke versandt.

„Ich freue mich, dass die Gemeinde Nustrow ein eigenes Wappen erhalten hat. Es zeigt das Interesse der Gemeinde, ihre kulturhistorischen Traditionen zu bewahren und ihre Selbstverwaltung auch in einem eigenen Symbol sichtbar zu machen. Wappen spiegeln die geschichtliche Vergangenheit der Gemeinde und die Besonderheiten der örtlichen Gemeinschaft auf anschauliche Art und Weise wider und unterstreichen die Eigenständigkeit der Kommune“, würdigte Innen- und Kommunalminister Christian Pegel das Engagement der Nustrower für ein eigenes Wappen.

Das Wappen der Gemeinde Nustrow wird im Wappenbrief wie folgt beschrieben: „Mit silbernem Göpelstück gespalten von Rot und Blau, das Göpelstück belegt mit einem rot geungten, silbern bewehrten schwarzen Bären mit goldenem Halsband, vorne eine silberne Lilie, hinten ein silberner Rinderkopf“. (siehe Bild im Anhang).

Als Göpelstück bezeichnet man eine schräg- mit senkrechter und waagerechte Teilung. Ähnlich wie bei einer Deichsel beim Pferdewagen dient es als eine Verbindung/Kopplungsstück.

Der Nustrower Bürgermeister Dirk Lembke erklärt, wofür die Symbole stehen: „Die Gemeinde greift in ihrem Wappen frühere Besitzverhältnisse auf. Der Bär mit der roten Zunge und dem goldenen Halsband ist das Wappentier der mecklenburgischen Gutsfamilie von Behr, die von 1425 bis 1794 in mehreren Generationen in Nustrow ansässig war.

Die Lilie stammt aus dem Wappen von der Gutsfamilie Graf von Schack. Diese Familie hat den Ort von 1794 bis 1912 bewirtschaftet. 1830 wurde, nach dem Abriss des hier erbauten Schlosses, das neue Gutshaus der Familie errichtet.

Der Rinderkopf im Wappen geht darauf zurück, dass Nustrow viele Jahrhunderte von der Landwirtschaft geprägt wurde, insbesondere 1952 bis 1991 von der Rinderzucht.“

In der Flagge der Gemeinde spiegeln sich die Farben des Wappens von Nustrow wider. Die Flagge ist horizontal von Blau und Weiß zu Rot im Verhältnis geteilt. Das Wappen liegt mittig deutlich nach unten verschoben in Weiß und Rot mit Abstand zum unteren Rand (auch hier finden Sie ein Bild im Anhang).

Nustrow kann das Wappen künftig unter anderem im Siegel, Briefkopf und auf Amtsschildern führen. Die endgültige Verwendung des Wappens legt jede Gemeinde selbst fest. Die Flagge kann als repräsentatives Aushängeschild für die Aktivitäten der Gemeinde dienen und bei geeigneten Anlässen gehisst werden, wie zum Beispiel am Fahnenmast in der Mitte des Dorfplatzes. (Foto im Anhang)

Aktuell sind in Mecklenburg-Vorpommern mit seinen 724 Gemeinden und den kreisfreien Städten Schwerin und Rostock 385 Wappen in die Wappenrolle des Landes eingetragen. Seit 1990 wurden 298 Wappen für Gemeinden, Städte und Landkreise genehmigt (einschließlich Wappen, die zum Beispiel wegen Gemeindezusammenlegungen inzwischen erloschen sind). Jährlich werden etwa fünf bis acht Wappen beantragt und genehmigt.

Schon in der DDR gab es die Möglichkeit, ein Wappen als Hoheitszeichen zu beantragen. Nach 1990 nahmen die Anträge deutlich zu. Grund dafür war die Neufassung der Kommunalverfassung, wodurch auch das kommunale Wappen- und Flaggenwesen erneuert wurde.

Das Verfahren für die Annahme eines Wappens ist in der Verwaltungsvorschrift des Ministeriums über die Genehmigung kommunaler Wappen und Flaggen beschrieben, die Sie auf der Webseite des Ministeriums herunterladen können.

Beitragsfreier Ferienhort stark nachgefragt

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Oldenburg: 95 Prozent der Hortträger haben die erweiterte Ferienbetreuung angeboten

Schwerin – Nach Auffassung von Bildungsministerin Simone Oldenburg hat sich die Idee einer ganztägigen Bildung, Erziehung und Betreuung auch in den Schulferien bewährt. „Der kostenfreie Ferienhort wird von den Eltern gut angenommen und erleichtert dort, wo er bereits jetzt angeboten wird, eine bessere Vereinbarkeit von Erwerbs- und Privatleben“, sagte die Ministerin.

Offizielle statistische Auswertungen zur Inanspruchnahme liegen noch nicht vor, weil die Abrechnungen der Landkreise und kreisfreien Städte noch nicht vollständig abgeschlossen sind. Die Hortschulferienverordnung sieht eine Evaluierung des Verfahrens zur Ermittlung der Kosten bis zum Ende des Jahres 2023 vor.

„Nach den Rückmeldungen, die bisher eingegangen sind, haben ca. 95 Prozent der Hortträger die erweiterte Ferienhortbetreuung von bis zu 10 Stunden täglich beitragsfrei für die Kinder und ihre Eltern angeboten, obwohl noch kein Rechtsanspruch besteht. Lediglich fünf Prozent haben dieses Angebot den Eltern noch nicht unterbreitet. Dazu zählten große Träger von Einrichtungen mit Krippe, Kindergarten und Hort und kleine einzelne Horte“, erläuterte Oldenburg.

Als Gründe führten die Träger eine geringe Zahl von Eltern an, die auf dieses Angebot zurückgreifen wollten und wirtschaftliche Unwägbarkeiten, die damit in Zusammenhang stehen, sowie Unsicherheiten bei der Einsatzplanung des Personals. Die Hortförderung soll laut Kindertagesförderungsgesetz jedoch ein bedarfsgerechtes Angebot gewährleisten.

„Wir wollen schon heute den Bedürfnissen erwerbstätiger Eltern Rechnung tragen, wenngleich ein Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder erst ab dem Jahr 2026 schrittweise eingeführt wird. Die Landesregierung und die zuständigen Jugendämter sind deshalb im Austausch mit den Trägern und versuchen, vor Ort für alle Eltern Lösungen zu finden“, sagte die Bildungsministerin.

DDR-Altschulden

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Land unterstützte bereits über 300 Kommunen mit 30 Millionen Euro

Schwerin – Als bislang einziges Bundesland hat sich Mecklenburg-Vorpommern der Wohnungsbaualtschulden angenommen, die viele ostdeutschen Gemeinden und Wohnungsunternehmen seit dem Ende der DDR belasten. Seit 2020 stellt die Landesregierung jährlich 25 Millionen Euro für den Abbau dieser Schulden bereit.

„Wir haben damit mehr als 300 Kommunen bei uns im Land unterstützt, gut 30 Millionen Euro Verbindlichkeiten abzulösen. Mit dem Einigungsvertrag wurden die damaligen Verbindlichkeiten nicht gestrichen, sondern auf die Kommunen übertragen. Davon sind jetzt noch insgesamt 217,6 Millionen für mehr als 200 Anträge von 166 Kommunen offen.

Für diese gibt es noch eine gute Nachricht: Wir können sie künftig noch stärker bei der Lösung dieses Problems lösen, das sie nicht verschuldet haben“, sagt Bau- und Kommunalminister Christian Pegel und erläutert: „Im Hinblick auf beihilferechtliche Regelungen der Europäischen Union hatten wir unsere Entschuldungshilfe zunächst vorsichtshalber auf eine gesichert unbedenkliche Höchstgrenze von 200.000 Euro pro Fall beschränkt.

Dank einer jetzt vorliegenden klärenden Stellungnahme der EU kann diese Vorsichtsbegrenzung künftig entfallen – und unsere Hilfe richtig zünden. Mit einer neuen Verordnung werden die restlichen Wohnungsbaualtschulden der Kommunen bzw. der kommunalen Wohnungsunternehmen, die einen Antrag gestellt haben, in voller Höhe abgelöst. Begrenzt sind wir dann nur noch durch das jährlich zur Verfügung stehende Kontingent.

So kann es ein, dass manche Kommunen nicht in einem Rutsch, sondern über aufeinanderfolgende Jahre entschuldet werden. Wir arbeiten mit Hochdruck daran, unsere Verordnung, die unsere Altschuldenhilfe regelt, entsprechend anzupassen. Bis Ende Juli wird die neue Verordnung in Kraft treten.“

Mit ihrem Inkrafttreten könne der Entschuldungsprozess in M-V entschlossen zu Ende geführt werden: „Die Lösung der DDR-Altschuldenfrage ist somit für unsere Kommunen in Sichtweite. Land und kommunale Spitzenverbände haben vor, in den kommenden acht Jahren schätzungsweise gut 200 Anträge mit einem Volumen an bestehenden Verbindlichkeiten in Höhe von 217,6 Millionen Euro zu begleichen“, sagt Pegel.

Christian Pegel verweist darauf, welche Perspektiven ein solcher Schuldenschnitt den Kommunen eröffnet: „Ohne diese immensen Schulden im Nacken haben unsere Städte und Gemeinden ganz neue Möglichkeiten für Investitionen, mit denen sie auch ihre Attraktivität erhöhen.

Insbesondere im ländlichen Raum und in kleineren Städten haben die kommunalen Wohnungsunternehmen dann deutlich mehr Spielraum, ihre Wohnungen zeitgemäß und der Nachfrage entsprechend herzurichten und zu sozial gerechten Mieten anzubieten.“