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Kategorie: Polizei / Feuerwehr / THW / Rettung

Erweiterungsbau für die WaPo

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Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Finanzminister Dr. Heiko Geue und Innenminister Christian Pegel haben heute der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin ihren neuen Erweiterungsbau übergeben.

Das etwa 2,3 Mio. Euro teure Gebäude befindet sich direkt am Ufer des Schweriner Sees. Daher war das 3 ½-jährige Bauvorhaben gestalterisch und naturschutzrechtlich in enger Abstimmung mit der Landeshauptstadt Schwerin in die Umgebung einzupassen. Mit dem nachhaltigen Gebäude in zeitgemäßer Holzbauweise wird die Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin um eine Netto-Grundfläche von rund 270 m² erweitert.

Der Holzbau besteht aus einem eingeschossigen Flachbau, der mit einer Glasfuge an die Stirnseite des bestehenden Verwaltungsbaus angeschlossen wurde. Im Gebäude sind moderne Büroräume, ein Sportraum sowie Umkleide- und Nebenräume für den täglichen Dienst der Wasserschutzpolizei entstanden. Die Innenwände und Decken wurden überwiegend in elementierter Bauweise erstellt und mit Holzplatten verkleidet, um den Charakter des Holzbaus aufzunehmen.

Ministerpräsidentin Manuela Schwesig: „Ich möchte Ihnen, liebe Polizistinnen und Polizisten, ganz herzlich für Ihren Einsatz danken. Sie garantieren die Sicherheit auf dem Schweriner See und auf den vielen kleineren Seen rund um Schwerin bis zur Ostseeküste. Es ist immer Aufgabe der Wasserschutzpolizei, möglichst schnell vor Ort zu sein und den Sachverhalt aufzunehmen.

Umso besser, wenn das alles unter den wachsamen Augen der Wasserschutzpolizei passiert. Mit dem neuen Gebäude bekommen Sie, was Sie dringend brauchen: neue Büroräume, Duschen und Umkleiden sowie neue Lagerräume. Das Land hat 2,3 Millionen Euro in dieses Gebäude investiert. Alle Arbeiten sind von regionalen Firmen gemacht worden. Es ist wirklich schön geworden.“

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Die Wasserschutzpolizei kann sich ab heute über attraktive nachhaltige Räumlichkeiten freuen. Der Erweiterungsbau verfügt über eine Luft-Wasser-Wärmepumpe mit Deckenflächenheizung und über eine Gebäudehülle mit geringem Wärmedurchgangskoeffizienten. Sowohl bei der Baukonstruktion als auch beim Innenausbau und der Fassade wurde der nachwachsende Rohstoff Holz verwendet.

Auf dem Dach des Neubaus wird nachträglich eine Photovoltaikanlage mit einer Nennleistung von 22 kWp errichtet, die einen geschätzten jährlichen Stromertrag von rund 19.000 kWh liefert. So geht moderner, nachhaltiger Landesbau!“

Innenminister Christian Pegel: „Für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Wasserschutzpolizeiinspektion Schwerin wird mit dem Erweiterungsbau nunmehr ein angemessener Standard in Bezug auf die Raumbedarfsplanung erreicht. Denn der vorherige Bau war für acht Mitarbeitende ausgelegt, mittlerweile arbeiten an diesem Standort aber 26 Polizistinnen und Polizisten. Vor allem nach nun fast 40 Jahren gibt es erstmals einen Damenumkleideraum und einen Sanitärraum für Frauen.

Außerdem haben die Kolleginnen und Kollegen nun endlich eine klare Trennung zwischen den Schreibräumen, Büros, Umkleideräumen, Asservatenraum, Vernehmungsraum und Druckerraum. Zur Gesunderhaltung unserer Beamtinnen und Beamten ist in dem Erweiterungsbau nun auch ein Sportraum integriert, wo u.a. der Dienstsport absolviert werden kann.“

Lutz Müller, Leiter Landeswasserschutzpolizeiamt: „Die Fertigstellung des Erweiterungsbaus und die feierliche Übergabe wird als deutliches Signal der Anerkennung der Bedeutung des Landeswasserschutzpolizeiamtes und des Standortes Schwerin angenommen.

Die neuen funktionalen Räumlichkeiten, vom Büro bis zum Asservatenraum und Trockenraum werden nun den Bedarfen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WSPI Schwerin gerecht und lassen ihnen eine angemessene Wertschätzung ihres täglichen Tuns zuteilwerde.“

Datenträgerspürhunde im Einsatz

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Schwerin – Die Landespolizei Mecklenburg-Vorpommern hat drei neue Ermittler: Loki, Otis und Marly. Sie sind die ersten Datenträgerspürhunde, die ihre Ausbildung beim Landesbereitschaftspolizeiamt beendet haben.

„Die Hunde wurden durch unsere Beamtinnen und Beamten der Diensthundeschule seit dem Welpenalter auf ihre Aufgaben vorbereitet. Nämlich das Aufspüren von Datenträgern wie Festplatten, Speicherkarten, USB-Sticks, Smartphones und SIM-Karten, die wichtige Beweismittel enthalten könnten“, sagt Innenminister Christian Pegel und heißt die neuen Schnüffler herzlich Willkommen. „Die drei Datenträgerspürhunde sind der Diensthundeeinheit des Landesbereitschaftspolizeiamt M-V zugeordnet und können zukünftig von allen Polizeibehörden im Land zur Unterstützung angefordert werden“, so der Minister.

In ihrer Ausbildung haben die drei Diensthunde ihr Können unter Beweis gestellt. Die Ausbildung begann vor ungefähr einem Jahr, als das Ziel gesetzt wurde, die vierbeinigen Kollegen auf die Suche nach Datenträgern vorzubereiten. Loki, der Älteste des Trios, ist ein belgischer Schäferhund mit hoher Motivation und einem sanften Gemüt. Otis, ein energiegeladener Border Collie, beeindruckt mit seiner Intelligenz und seinem Arbeitseifer. Marly, ein verspielter Deutscher Schäferhund, zeichnet sich durch seine Ruhe und Konzentration bei der Arbeit aus.

„Die Ausbildung umfasste ein breites Spektrum, vom Umwelttraining als ganz junge Welpen, bis hin zur anspruchsvollen Konditionierung der Leitgerüche. Unter der Anleitung erfahrener Ausbilder erlernten die Hunde nach Monaten harter Arbeit die Grundlagen ihres zukünftigen Dienstalltags“, veranschaulicht Minister Christian Pegel und:

„Mit Engagement und Hingabe wagten sich die Diensthundführer und ihre treuen Begleiter in Übungen vor, die sich von echten Einsatzlagen kaum mehr unterschieden haben. Bei diesen konnten sie erfolgreich auf das Gelernte zurückgreifen und schlussendlich gemeinsam die Ausbildung zu Datenträgerspürhunden erfolgreich absolvieren.“

Die Suche nach den Datenträgern erfordert viel Konzentration und Anstrengung von den Diensthunden. Sie wurden auf bestimmte Echtstoffe konditioniert, um deren Geruchsquellen bei der Suche zu identifizieren und zu lokalisieren. Ihre hohe Suchmotivation und Ruhe bei der Arbeit machen sie besonders geeignet für diese Aufgaben.

Trotzdem werden die Vierbeiner und ihre Diensthundeführer auch in Zukunft lernen. „Um ihre Leistungsfähigkeit aufrechtzuerhalten, unterziehen sich die Diensthunde regelmäßigen Fortbildungen und Prüfungen. Man kann sie mit Leistungssportlern vergleichen, die kontinuierlich trainieren müssen, um ihren Leistungsstand zu halten und auszubauen“, sagt der Innenminister.

Die drei Fellnasen führen ihre Sucharbeit mit einer hohen Zielstrebigkeit und Motivation aus, die gleichzeitig Beweis für die enge Bindung zwischen Mensch und Tier ist. „Ich bin beeindruckt, mit wieviel Hingabe und Engagement die Diensthundführer die Ausbildung durchgeführt haben. Es hat sich gezeigt, dass dies nicht nur die Fähigkeiten der Hunde verbessert, sondern auch die Beziehung zwischen ihnen gestärkt hat. Diese Beziehungen sind ein wertvolles Beispiel dafür, wie ein konstruktives Arbeiten und harmonisches Zusammenleben von Mensch und Hund nicht nur zu beeindruckenden Leistungen führt, sondern auch zu einer Verbindung, die ein Leben lang anhält“, würdigt Innenminister Christian Pegel die Arbeit an der Diensthundeschule.

Öffentlich Hakenkreuze zeigen ist widerlich

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Schwerin – Innenminister Christian Pegel verurteilt das öffentliche Setzen von Hakenkreuzen in Rostock und Schwerin durch bislang Unbekannte scharf:

„Das Hakenkreuz ist in unserem Land untrennbar mit dem Nationalsozialismus verbunden. Damit werden die schlimmsten Verbrechen an der Menschlichkeit, die je von deutschem Boden ausgegangen sind, verbunden.

Dieses Symbol auf eine öffentliche Rasenfläche zu mähen und auch noch auf die „Bank der Menschenrechte“ zu schmieren, ist einfach widerlich – und außerdem verfassungsfeindlich“, so der Minister und fügt hinzu: „Wer das Hakenkreuz nutzt, spricht sich gegen die Menschenwürde und alle bei uns gesetzlich verankerten Grundrechte aus. Zudem werden die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft auf eine abscheuliche Art und Weise verhöhnt.“

Der Staatsschutz der Polizei werde alles daransetzen, die Straftäter zu ermitteln. Das Hakenkreuz ist in Deutschland strafbar.

Regierung M-V unterstützt Torgelower Feuerwehr

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Torgelow – Gute Nachricht für die Freiwillige Feuerwehr in Torgelow: Der Chef der Staatskanzlei Patrick Dahlemann hat heute an die Torgelower Bürgermeisterin Kerstin Pukallus eine Sonderbedarfszuweisung aus dem Ministerium für Inneres, Bau und Digitalisierung für die Beschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges in Höhe von 215.800 Euro übergeben.

Die Gesamtkosten für dieses Feuerwehrfahrzeug betragen knapp 500.000 Euro. Neben der Förderung der Landesregierung stehen auch eine Förderung Dritter und ein Eigenanteil von über 116.000 Euro zur Verfügung.

„Beide Programme machen deutlich, dass sich das Land konsequent und kontinuierlich um die Ausstattung der Feuerwehren in Mecklenburg-Vorpommern kümmert. Jeder weiß: Wir brauchen die Feuerwehren, ob es regnet oder brennt, sie sind eine der größten Hilfsorganisationen in unserem Land, die uns vor Katastrophen schützen, besonders im ländlichen Raum, egal, ob im Alltag oder an Feiertagen, gleich, um welche Tageszeit.

So möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, mich bei allen Feuerwehrfrauen und        -männern, egal, ob haupt- oder ehrenamtlich bedanken. Sie schützen unser Leben, unsere Städte und Gemeinden, unser Hab und Gut. Sie alle sind unverzichtbar für unsere Gesellschaft, für unseren Zusammenhalt“, erklärte Dahlemann bei der Übergabe.

Die Fördermittel des Landes für das Feuerwehrfahrzeug kommen aus dem Programm „Zukunftsfähige Feuerwehren“, für das von 2020 bis 2023 50 Millionen Euro vorgesehen sind. Im Frühjahr hatte die Landesregierung ein weiteres Sonderprogramm 50 Millionen Euro angekündigt – diesmal für Feuerwehrgerätehäuser, finanziert aus Haushaltsüberschüssen.

Landespolizei M-V auch mit E-Bikes im Einsatz

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Rostock – Polizistinnen und Polizisten in Mecklenburg-Vorpommern nutzen nun auch E-Bikes im Einsatz. Insgesamt wurden mehrere Dienststellen in dem Bereich der beiden Polizeipräsidien Rostock und Neubrandenburg mit 22 Pedelecs vom Typ Trekking-/Mountainbike ausgestattet. Die Gesamtkosten beliefen sich auf etwa 100.000 Euro.

„Unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landespolizei testeten die E-Bikes schon während Bäderdienstes, sie haben sich sehr bewährt. Sie sind eine tolle Ergänzung zu den Fahrzeugen in unser Landespolizei“, sagte Innenminister Christian Pegel und:

„Ziel dieser neuen Einsatzmittel ist es, die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmerinnen und -teilnehmern zu erhöhen. Das Verständnis zwischen Radfahrern, Fußgängern und motorisierten Verkehrsteilnehmern möchten wir auf diese Weise langfristig verbessern. Gleichzeitig ergeben sich neue und flexiblere Einsatzmöglichkeiten im polizeilichen Streifendienst. So sind unsere Polizistinnen und Polizisten noch besser für Bürgerinnen und Bürger zu erreichen. Mit der Anschaffung dieser modernen Technik bleiben wir als Landespolizei weiter am Puls der Zeit.“

Eingesetzt werden die fahrradfahrenden Beamtinnen und Beamten etwa bei der Aufnahme von Verkehrsunfällen oder zur Verkehrsregulierung bei Veranstaltungen.

Die Pedelecs können mit der motorischen Unterstützung eine Geschwindigkeit von bis zu 25 Kilometer pro Stunde erreichen. Stationiert werden die E-Bikes in den Polizeiinspektion Neubrandenburg, Anklam, Stralsund, Rostock, Schwerin, im Polizeipräsidium Neubrandenburg sowie in der Kriminalpolizeiinspektion Neubrandenburg.

Ausbildung für den Polizeidienst

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Innenminister Christian Pegel: „Großer Zuspruch für Ausbildung zur Polizeimeisterin und zum Polizeimeister“

Güstrow – Heute haben 157 junge Frauen und Männer an der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Polizei und Rechtspflege des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow ihre Ausbildung zum Polizeimeister bzw. zur Polizeimeisterin begonnen.

„Wir freuen uns sehr, dass unser Ausbildungsangebot für den mittleren Polizeivollzugsdienst in diesem Jahr so großen Zuspruch erfährt. Ursprünglich sollten 125 neue Anwärterinnen und Anwärter eingestellt werden. Wegen der guten Bewerbungslage haben wir die Anzahl der Ausbildungsplätze erhöht. Das ist nicht selbstverständlich in Zeiten, in denen aufgrund der demografischen Entwicklung in unserem Land nahezu alle Branchen um Nachwuchs ringen“, sagt Innenminister Christian Pegel.

Gründe für den Andrang sieht er unter anderem im Engagement der Fachhochschule, im ganzen Land für die Ausbildung zu werben: „Im Jahr 2022 waren die Einstellungsberater des Zentralen Auswahl- und Einstellungsdienstes der Fachhochschule an 132 Tagen zur Nachwuchsgewinnung sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch außerhalb unterwegs, um die jungen Menschen in persönlichen Gesprächen von einer Bewerbung bei der Polizei M-V zu überzeugen“, so Dr. Stefan Metzger, Direktor der Fachhochschule. „Hinzu kommt, dass wir im Bewerbungsfenster mit einem neuen Karriere-Account auf Instagram sowie einer neuen Webseite online gegangen sind“, sagt Dr. Stefan Metzger weiter.

Der Innenminister würdigt zudem, dass die Fachhochschule in Güstrow auch ungewöhnliche Wege geht: „In anderen Bundesländern wurden nach unserer Kenntnis Interessenten für die Ausbildung, die die für dieses Jahr vorgesehene Klassenstärke überstiegen, aufs folgende Ausbildungsjahr ,verschoben‘. Da ist das Risiko natürlich hoch, dass sie sich eine andere Ausbildung suchen. Die Fachhochschule hat Lösungen gefunden, um zusätzliche Anwärterinnen und Anwärter zu unterrichten und unterzubringen“

Von den 37 jungen Frauen und 120 jungen Männern, die heute ihre Ausbildung in Güstrow begannen, stammen 141 aus Mecklenburg-Vorpommern, 16 aus anderen Bundesländern. Sie sind zwischen 16 und 33 Jahre alt.

Bereits seit 1. Juli können sich Interessenten für die Polizeiausbildung und das Polizeistudium an der Fachhochschule Güstrow für 2024 bewerben. Der Zentrale Auswahl- und Einstellungsdienstes der Fachhochschule hat fünf weitere Zusagen für den 1. September dieses Jahres versandt, insgesamt sind noch bis zu zwölf Einstellungen zum 1. September möglich. Vielleicht möchtest Du die PI entsprechend ergänzen.  Informationen dazu finden Sie unter https://www.fh-guestrow.de/bewerbung/polizei/ueberblick.

Am 2. September lädt die Fachhochschule wieder zum Tag der offenen Tür ein, an dem neben der Polizistenlaufbahn auch Studium und Ausbildung für Verwaltung und Rechtspflege vorgestellt werden.

Dank den ehrenamtlichen Rettungsschwimmern

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Schwerin – In den vergangenen Tagen kam es in Mecklenburg-Vorpommern zu mehreren lebensrettenden Hilfsaktionen durch die Rettungsschwimmer und -schwimmerinnen der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft (DLRG). „Wir können uns glücklich schätzen, von der Arbeit der Wasserrettung zu profitieren. Mein ausdrücklicher Dank gilt den vielen Ehrenamtlichen, die mit ihrem Einsatz Menschenleben retten“, sagte Drese heute.

Erst gestern hatte das DLRG drei Mädchen im Alter zwischen 14 und 18 Jahren in Warnemünde aus der Ostsee gerettet. Zuvor waren bereits am Sonntag sieben Menschen, darunter vier kleine Kinder, in Graal-Müritz durch die DLRG gerettet worden. „Dank der ehrenamtlichen Retterinnen und Retterin können jedes Jahr viele Menschenleben gerettet werden“, so Drese. Den Einsatzkräften gelte daher große Anerkennung. „Respektlosigkeit gegenüber den Rettungskräften, ob an Land oder im Wasser, ist hingegen absolut inakzeptabel“, machte Drese deutlich.

Die Ministerin plädierte zur Vorsicht und Vernunft beim Baden und verwies auf die Warnhinweise. „Badegäste sollten die Gefahreneinstufung durch die Wasserwacht ernstnehmen“, so Drese. So seien besonders Kinder bei schwierigen Bedingungen im Wasser gefährdet. „Immer mehr Kinder können nicht gut schwimmen. Dieser Entwicklung versuchen wir unter anderem mit dem Landesprogramm ‚MV kann schwimmen‘ entgegenzuwirken“, sagte Drese.

Im Rahmen des Programms werden zusätzliche Schwimmkurse, vorrangig in den Ferien oder auch an den Wochenenden bzw. Nachmittagen für Grundschüler:innen der Klassenstufen 3 und 4 angeboten. „Die Kurse sind für die Familien kostenfrei. Es lohnt sich, bei den Trägern in der Region anzufragen, ob es freie Plätze gibt“, so Drese.

Auch die Träger selbst könnten laut Drese noch Förderungen für die Ausrichtung von Kursen in diesem Jahr beantragen. Im Rahmen des Landesprogramms „MV kann schwimmen“ fördert das Land Schwimmkurse für Grundschulkinder mit 200.000 Euro für 2023.

Die schwimmspotragenden Verbände und die Kommunen können eine entsprechende Förderung über das Landesförderinstitut (LFI) beantragen. Anbieter der Schwimmkurse, die vom Land gefördert werden, sind Vereine im Schwimm-Verband M-V, die DLRG MV, der ASB MV, die Wasserwacht im DRK-Landesverband MV sowie Städte und Gemeinden.

Die Durchführung kann nur durch qualifizierte Lehrkräfte erfolgen, die im Besitz einer gültigen Rettungsschwimmerqualifikation sind.

Auffinden von vermissten Personen

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Schwerin – In insgesamt 132 Fällen haben die Polizeibehörden in Mecklenburg-Vorpommern das Mittel der Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) im Jahr 2021 zur Gefahrenabwehr nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz (SOG M-V) eingesetzt. Dies ergibt sich aus dem gesetzlich vorgeschriebenen Bericht des Innenministeriums dazu, den der Innenminister heute im Kabinett vorgestellt hat und der jetzt dem Landtag übermittelt wird.

„Vermehrt wurden Daten erneut fast ausschließlich erhoben, um vermisste, hilflose oder suizidgefährdete Personen zu finden. Die Maßnahmen der TKÜ werden erst eingesetzt, wenn andere polizeiliche Ermittlungsmaßnahmen ausgeschöpft sind und nicht zum Auffinden der gesuchten Personen geführt haben“, sagte Innenminister Christian Pegel und ergänzte: „Alle TKÜ-Maßnahmen bedürfen außerdem grundsätzlich einer vorherigen richterlichen Anordnung. In Ausnahmefällen wie bei Gefahr im Verzug kann eine Polizeibehörde eine solche Maßnahme selbst anordnen, dann muss sie unverzüglich eine richterliche Bestätigung einholen.“

Die Datenerhebungen bezogen sich in zwei Fällen auf die Inhalte der Telekommunikation, in zwei Fällen Standort- und Verkehrsdaten einer Mobilfunkendeinrichtung und in 128 Fällen ausschließlich auf Standortdaten nach dem Telekommunikationsgesetz.

2021 wurden darüber hinaus keine akustischen Wohnraumüberwachungsmaßnahmen nach der Strafprozessordnung oder nach dem SOG M-V zugelassene Wohnraumüberwachungsmaßnahmen in unserem Land durchgeführt. Auch die Befugnisse zur Online-Durchsuchung, Rasterfahndung oder elektronischen Aufenthaltsüberwachung wurden nicht angewendet. Somit gab es auch keine polizeilichen Datenübermittlungen an Drittstaaten oder an andere Stellen im Anwendungsbereich der Datenschutz-Grundverordnung. Durch die Polizeibehörden wurde lediglich eine längerfristige Observation nach dem SOG M-V durchgeführt. Zudem wurde in einem Fall ein sogenannter IMSI-Catcher zur Ermittlung eines genaueren Standortes eingesetzt.

„Nach der Neufassung des Sicherheits- und Ordnungsgesetzes im Jahr 2020 wurden die Regeln für die Erfassung und Darstellung dieses Berichtes verändert, deshalb lässt sich die diesjährige Statistik nicht mit der der Vorjahre vergleichen, da die Systematik in der Erhebung geändert wurde – insbesondere bei den Handyortungen“, ergänzt Christian Pegel.

Die Landesregierung ist nach dem Sicherheits- und Ordnungsgesetz gesetzlich zur Abgabe eines jährlichen Berichtes gegenüber dem Landtag Mecklenburg-Vorpommern über die Anzahl der Einsätze technischer Mittel nach dem SOG M-V zur Erhebung personenbezogener Daten aus Vertrauensverhältnissen, zum Schutz der bei einem Polizeieinsatz tätigen Personen in Wohnungen, zur Überwachung der Telekommunikation, zur Wohnraumüberwachung sowie nach § 100c der Strafprozessordnung zur akustischen Wohnraumüberwachung verpflichtet.

Für das Berichtsjahr 2021 besteht für die Landesregierung nicht mehr nur die Pflicht zur Unterrichtung über die Anzahl der unterrichtungspflichtigen SOG-Maßnahmen. Erstmals besteht zusätzlich auch die Pflicht, den Landtag über den Umfang der erfolgten Benachrichtigung der von den SOG-Maßnahmen betroffenen Personen in Kenntnis zu setzen. Um eine einheitliche Verfahrensweise bei der Angabe der Daten zu gewährleisten, wurde der 31. März 2022 als Stichtag für die Datenzulieferungen vorgegeben.