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Kategorie: Veranstaltungen / Termine

Herbstaufforstung startet

5.000 Bäume für das Revier Lohmen

Güstrow – In Mustin bei Güstrow startet am 15.11.2023 mit der ersten Herbstpflanzung die diesjährige Aufforstungsaktion der Landesforstanstalt. Insgesamt sollen auf einer Fläche von einem Hektar 5.000 Bäume, darunter Traubeneiche, Winterlinde, Hainbuche, Vogelkirsche, in die Erde gebracht werden, die im Rahmen des traditionellen Holzfestes in Friedrichsmoor Anfang September von den Besucherinnen und Besuchern an einem Rudergerät symbolisch errudert wurden. Die Aufforstungsmaßnahme im Forstamt Güstrow ist ein Teil der Initiative „Unser Wald in Mecklenburg-Vorpommern“. Das aktuell größte Aufforstungsprojekt deutschlandweit.

Mecklenburg-Vorpommerns Forstminister Dr. Till Backhaus, der bei der Pflanzaktion persönlich mit anpacken wird, lobte die Ruderaktion in Friedrichsmoor und das Engagement der Bürgerinnen und Bürger: „Bei der Pflanzfläche im Revier Lohmen handelt es sich um eine Waldmehrungsfläche, das bedeutet, dass hier ein ganz neuer Wald entsteht. Zuvor wurde diese Fläche landwirtschaftlich genutzt. Wenn wir davon ausgehen, dass ein Hektar im Durchschnitt jährlich etwa acht Tonnen CO2 speichert, werden allein mit dieser einzelnen Maßnahme etwa 220.000 Fahrkilometer mit einem durchschnittlichen PKW kompensiert.“

Im Rahmen der Aufforstungsinitiative des Landes sollen innerhalb von zehn Jahren rund 8.600 ha – das entspricht 10 Prozent der landeseigenen Flächen – neu aufgeforstet werden und für andere Klima- und Naturschutzprojekte, wie etwa Moorrenaturierung und Wiedervernässung, eingesetzt werden. Beginnend im Jahr 2020 wurden bereits circa 800 Hektar neue Waldflächen aus Mitteln der Initiative und unter Beteiligung von Vereinen, Verbänden und Schulklassen angelegt. Insgesamt wurden dabei circa 3,5 Millionen standortgerechte und klimaresiliente Bäume und Sträucher gepflanzt. „Damit liegen wir im Plan, denn bis zum Ende der Legislaturperiode sollen laut Koalitionsvertrag 5 Millionen neue Bäume gepflanzt werden. Damit leistet die Landesregierung einen wichtigen Beitrag gegen den menschengemachten Klimawandel“, betonte Backhaus.

Für ihn führt der Weg aus der Klimakrise direkt hinein in unsere Wälder: „Über Jahrzehnte haben wir die Ökosystemleistungen des Waldes für selbstverständlich gehalten und unterschätzt, wie zerstörerisch sich unser Handeln auf diese Leistungen auswirkt. Dazu zählen neben dem Rohstoffertrag auch seine Funktionen als Luftfilter, Lebens- und Erholungsraum, Kohlenstoff- und Trinkwasserspeicher, sowie als Sauerstofflieferant und Bodenschützer. Mein Ansatz ist daher, die Forstpolitik stärker darauf auszurichten, dass auch die Ökosystemleistungen des Waldes finanziell abgegolten werden werden. Meine Leitidee dabei ist: Öffentliches Geld für öffentliche Leistungen!“

Außerdem hat das Land die forstliche Aus- und Weiterbildung gestärkt. Es fanden vor allem Modernisierungsarbeiten in den Ausbildungsstätten der Forstwirtsauszubildenden sowie den Jugendwaldheimen Loppin und Dümmer statt. Das größte Teilprojekt war der Neubau des Lehrausbildungs­gebäudes im Forstamt Güstrow. „Es wurde ein hochwertiges und energieeffizientes Gebäude in Holzrahmenbauweise unter Nutzung moderner Heiztechnik und größtmöglicher Verwendung nachhaltiger Baustoffe errichtet. Damit wird die Attraktivität der Landesforstverwaltung als moderner Ausbilder und Arbeitgeber gesteigert. Sie bietet jungen Menschen Chancen für ein erfolgreiches Berufsleben und ist wichtig für die Sicherung von Fachkräften in Mecklenburg-Vorpommern“, führte Backhaus aus.

Der Aufbau eines Projektzentrums für Waldbrandschutz sei ebenfalls ein wichtiger Pfeiler zum Schutz der Wälder im Land, sagte der Minister: „Um den Waldbrandschutz im Land voranzutreiben, erfolgte mit Mitteln der Waldinitiative der Aufbau des „Fachzentrums für Waldbrandschutz“, welches im Forstamt Kaliß ansässig ist. Zu den Aufgaben des Kompetenzzentrums gehören die Verbesserung des vorbeugenden Waldbrandschutzes wie auch die Erarbeitung von Nachsorgestrategien und deren praxisbezogene Umsetzung für den Gesamtwald Mecklenburg-Vorpommerns.

Top-Arbeitgeber in M-V

Junge Menschen zeichnen das Land M-V als Top-Arbeitgeber aus

Schwerin – Das Land Mecklenburg-Vorpommern hat als attraktiver Arbeitgeber die Auszeichnung „Next Gen Workplace 2023-2024“ erhalten. Vergeben wurde die Ehrung im Rahmen der Young Brand Awards. Der Wettbewerb findet bereits seit 2011 statt und kürt die Arbeitgeber mit den besten Benefits für die junge Generation von 16 bis 35 Jahren.

Gute Bewertungen erhielten vor allem die starken Vorteile der Landesverwaltung: die überdurchschnittliche Bezahlung schon in Ausbildung bzw. im Studium, die Sicherheit durch hohe Übernahmechancen und die guten Perspektiven. Als weiterer Pluspunkt wurden die modernen Modelle für ortsunabhängige Arbeit und Arbeitszeit genannt. Für viele junge Menschen ist das Land ein interessanter Arbeitgeber.

„Diese Auszeichnung ist die sichtbare Bestätigung dafür, dass die Arbeit in der Landesverwaltung in den vergangenen Jahren noch attraktiver geworden ist. Ich denke beispielsweise an unsere Homeoffice-Regelungen oder an das einfach zu nutzende E-Learning-Portal der Landesverwaltung LEON und freue mich sehr, dass unsere Bemühungen nun spürbare Früchte tragen. Wer sich für den Landesdienst entscheidet, profitiert von vielseitigen Aufgabenbereichen, sehr guten Arbeitsbedingungen und einem kollegialen Miteinander.

Dass dies auch von jungen Menschen erkannt und geschätzt wird, ist eine motivierende Nachricht und bestärkt uns, den Weg hin zu einem noch moderneren Arbeitgeber weiterzugehen“, so Finanzminister Dr. Heiko Geue.

Das Land MV bietet interessierten Bewerberinnen und Bewerbern über das Karriereportal MV einen einfachen Zugang zu sämtlichen Stellen- und Nachwuchsangeboten. Außerdem sind auf der Seite umfassende Informationen über das Arbeiten und Lernen in der Landesverwaltung zu finden.

M-V auf weltgrößter Medizintechnikmesse

Made in M-V exportiert in über 100 Länder

Schwerin – Fast doppelt so viele Unternehmen wie im letzten Jahr präsentierten sich auf der diesjährigen Medica in Düsseldorf. Wirtschaftsminister Meyer war vor Ort und zieht ein positives Fazit.

„Die vermeintlichen Hidden Champions aus unserem Bundesland setzen ihre Produkte mittlerweile in mehr als 100 Ländern weltweit ab. Mecklenburg-Vorpommern muss sich also nicht verstecken, wenn es um Innovation in der Medizintechnik geht. Die 18 Unternehmen, die sich auf der Medica in Düsseldorf präsentiert haben, zeigten eindrucksvoll, welches Potenzial in diesem Wirtschaftszweig gerade in Mecklenburg-Vorpommern steckt“, so Wirtschaftsminister Reinhard Meyer am Rande der Messe.

Die Gesundheitswirtschaft ist in Mecklenburg-Vorpommern seit Jahren ein stabiler, krisenfester Wachstumsfaktor. Nach aktuellen Daten weist die Branche eine Wertschöpfung von insgesamt ca. 6,5 Mrd. Euro aus.

Das entspricht fast 15 Prozent der gesamten Wirtschaftsleistung des Landes. Rückgrat der Gesundheitswirtschaft in M-V bleibt zwar nach wie vor die medizinische Versorgung, aber der Anteil der mittelständisch geprägten industriellen Gesundheitswirtschaft (u.a. Produktion, Vertrieb und Großhandel von Humanarzneimitteln, Medizintechnik und Medizinprodukten) in Mecklenburg-Vorpommern wächst stetig.

Mehr als 12.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind in der Branche beschäftigt und tragen damit ihren Teil zur Bruttowertschöpfung von mittlerweile 630,7 Mio. Euro bei. Damit sind auch Medizinprodukte und Medizintechnik Wachstumstreiber im Hinblick auf Wertschöpfung, Beschäftigung und Export.

Super Wettkampfwochenende der Turnriege

Insel Rügen – Am ersten Wochenende im November stand ein großes Wettkampfwochenende der Turnerinnen der SSG Rügen an. Am Samstag legte die Trainerin, Birgit Eicke, selbst bei den Landesmeisterschaften der Erwachsenen in Ribnitz-Damgarten vor. Sie muss die gleichen Anforderungen der Leistungsklasse 4, wie ihre Schützlinge, an den Geräten turnen. Ihr gelangen die Übungen am Stufenbarren, Boden und der Bank ausgezeichnet, so dass zum Schluss der Landesmeistertitel nach Rügen und die Sana Sportgemeinschaft ging.

Am folgenden Sonntag wollten die jüngsten Mädchen der Abteilung Turnen es ihrer Trainerin nachmachen. Alle waren aufgeregt und voller Spannung auf die Kreisjugendspiele und gaben ihr Bestes. Für einige Mädchen war es der erste Wettkampf und da war die Nervosität natürlich sehr groß. Frau Deichen und Frau Kruse betreuten und beruhigten die Kinder, so dass die Leistungen bestens gezeigt werden konnten.

Bei der Siegerehrung gab es strahlende Augen. Jördis in der AK 8 und Pauline in der AK 9 wurden Kreismeisterinnen und standen mit der Goldmedaille strahlend auf dem obersten Treppchen. In der AK 8 belegten Elli Platz 4, Frida Platz 5 und Anna bei ihrem ersten Wettkampf Platz 6. Eine Altersklasse höher, in der AK 9, belegte Carlotta den 7. Und Heidi den 8. Platz. Ihre Schwester Henni erturnte in der AK 6 den 6. Platz und Martha belegte ebenfalls den 6. Platz in der AK 7. Ein sehr schöner Erfolg für die Jüngsten der Turnkids.

Am Nachmittag bildeten die Kürmädchen den Abschluss. Sie waren in den letzten Wochen sehr fleißig im Training und konnten das auch im Wettkampf zeigen. Mira belegte in der AK 11 den 7. Platz, Emma in der AK 13 den 4. Platz, Florentina in der AK 10 den 6. Platz. Skadi turnte alle vier Geräte so ausdrucksstark, dass sie die Silbermedaille freudestrahlend auf dem Podest in Empfang nehmen durfte. In der AK 14 erturnte sich Nele bei ihrem ersten Wettkampf die Silbermedaille und ihre Teamkollegin, Jennifer wurde sogar Kreismeisterin und strahlte mit der Goldmedaille vom Podest.

Ein äußerst erfolgreiches Wochenende für die Turnriege der SSG Rügen ging zu Ende mit viel Motivation für die nächste Trainingszeit.

Obermeistertag des Handwerks 2023

Schulte: Handwerk ist Wirtschaftsmacht und wichtiger Faktor bei der Fachkräfteentwicklung

Schwerin – Der diesjährige Obermeistertag des Handwerks befasst sich unter der Überschrift „Handwerk bildet Zukunft“ thematisch mit den Voraussetzungen für eine erfolgreiche Ausbildung im Handwerk.

„Das Handwerk ist in Mecklenburg-Vorpommern unbestritten ´die Wirtschaftsmacht von nebenan´. Als eine starke, regional weit verbreitete, traditionell geprägte und innovative Wirtschaftsgruppe ist das Handwerk in vielen Geschäftsfeldern sehr erfolgreich tätig“, stellte Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte gleich zu Beginn seiner Begrüßungsrede die hohe Bedeutung des Handwerks in MV heraus.

Der Obermeistertag ist das wichtigste Treffen der Spitzenvertreter aus der gesamten Handwerksorganisation in Mecklenburg-Vorpommern. Als Obermeister bezeichnet man im Bereich des deutschen Handwerks den Vorsitzenden einer Innung. In MV gibt es derzeit ca. 142 Innungen, die in 13 Landesinnungsverbänden organisiert sind.

Mehr als 20.000 Handwerksbetriebe in Mecklenburg-Vorpommern mit rund 101.000 Beschäftigten und über 6.000 Lehrlingen erwirtschaften einen jährlichen Umsatz von rund neun Milliarden Euro. Dem Handwerk werden etwa 10 Prozent der Bruttowertschöpfung, rund 14 Prozent der Erwerbstätigen und etwa 25 Prozent des Ausbildungsmarktes zugerechnet.

Mit 12,4 Handwerksbetrieben je 1.000 Einwohner in Mecklenburg-Vorpommern wird der deutsche Durchschnitt von 11,8 Betrieben pro 1.000 Einwohner deutlich übertroffen.

Wirtschaftsstaatssekretär Jochen Schulte wies in seiner Rede außerdem auf die gezielte Förderung der dualen Ausbildung in MV hin: „Durch die hervorragende Leistung seiner Fachkräfte ist das Handwerk lokal, regional und national wettbewerbsfähig. Die Ausbildungsleistung wird im Handwerk in der Regel von den Meisterinnen und Meistern übernommen – mit großem persönlichen Einsatz.

Ergänzend fördern Bund und Land die Durchführung der überbetrieblichen Lehrlingsunterweisung im Handwerk. Trotz des sehr positiven Aufwuchses von 8,9 Prozent bei den neu abgeschlossenen Ausbildungsverträgen im Jahr 2023 gibt es aufgrund des demografischen Wandels zunehmend Schwierigkeiten bei der Besetzung von Ausbildungsplätzen.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklung sind folgende drei Punkte wichtig, um ausreichend Fachkräftenachwuchs für das Handwerk zu finden und langfristig an die Betriebe zu binden: 1. eine hohe Qualität der beruflichen Bildung, 2. konkrete Werbung für die berufliche Bildung und 3. noch mehr innovative Anreize in der beruflichen Bildung.“

Der Fokus dieser landesweiten Handwerkskampagne liegt insbesondere auf den Karrieremöglichkeiten im Handwerk, auf der Qualitätsmarke Meisterin bzw. Meister sowie der Digitalisierung im Handwerk. Im Rahmen dieser Kampagne stehen die Handwerkskammern MV auch mit Schülerinnen und Schülern im Kontakt, es werden Projekte, die der Berufsorientierung im Handwerk dienen, z. B. wie Schülerzeitungswettbewerbe, Berufswahlparcours, Tage der Zukunft, Handwerk macht Schule, Girls‘-/Boys‘-Day, Jobfactory, Schulmessen sowie Elternsprechtage durchgeführt.

Die Berufsorientierung ist ein wichtiges Element eines kontinuierlichen Prozesses zur Sicherung des Fachkräftenachwuchses und der damit folgenden Stellenbesetzung. Das Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Tourismus und Arbeit finanziert Personalstellen in den Kammern zur Umsetzung dieser Kampagne.

Demokratie beschützen und gestalten

Schwerin – Ministerpräsidentin Manuela Schwesig hat heute die besondere Bedeutung des 9. November in der deutschen Geschichte hervorgehoben.

„Der 9. November ist ein besonderer Tag in der deutschen Geschichte. Das Datum erinnert uns an eine Sternstunde in unserer Geschichte: an den Fall der Mauer und die Öffnung der innerdeutschen Grenze am 9. November 1989 und auch an die Ausrufung der Republik und den Beginn der ersten deutschen Demokratie am 9. November 1918. Es steht aber auch für einen besonders schrecklichen Tag in der deutschen Geschichte.

Am 9. November wurden in ganz Deutschland planmäßig Synagogen angezündet und Menschen jüdischen Glaubens angegriffen. Wie kein zweiter Tag zeigt der 9. November, dass Demokratie und Freiheit keine Selbstverständlichkeit sind. Die Demokratie muss beschützt und aktiv gestaltet werden. Darum bitte ich alle Bürgerinnen und Bürger in unserem Land“, sagte die Ministerpräsidentin am heutigen Morgen.

Schwesig wird am Vormittag in ihrer Eigenschaft als Bundesratspräsidentin die zentrale Gedenkveranstaltung zur Erinnerung an den 9. November 1938 in der Berliner Synagoge Beth Zion besuchen.

„Der 9. November 1938 war nicht der Beginn der Verfolgung der Juden in Deutschland. Sie wurden bereits seit dem Beginn der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft im Jahr 1933 diskriminiert, gedemütigt und verfolgt. Mit dem 9. November 1938 erreichte die Verfolgung der Juden eine neue Dimension. Am Ende dieser Entwicklung stand der millionenfache Massenmord an Juden aus Deutschland und vielen anderen Staaten Europas“, erinnerte die Ministerpräsidentin.

„Deutschland hat aus seiner Geschichte gelernt. Wir sind heute ein freiheitlicher und demokratischer Rechtsstaat. Und wir fühlen uns dem Schutz jüdischen Lebens besonders verpflichtet“, sagte die Ministerpräsidentin.

„Niemand darf das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Und niemand darf jüdisches Leben in Deutschland angreifen. Dabei ist egal, ob diese Angriffe aus einer rechtsextremen Ecke oder von Sympathisanten der Hamas kommen. Es ist widerlich, wenn der Angriff auf Israel verharmlost oder gar bejubelt wird. Dagegen müssen wir mit allen Mitteln des Rechtsstaats vorgehen. Denn wir wollen, dass Juden in Deutschland ohne Angst leben können.“

Am Nachmittag wird Schwesig in Schlagsdorf, das früher im DDR-Sperrgebiet an der innerdeutschen Grenze lag, auf ihren schleswig-holsteinischen Amtskollegen Daniel Günther treffen. „Es ist inzwischen eine schöne Tradition, dass wir am 9. November gemeinsam an die Öffnung der innerdeutschen Grenze erinnern.

Der 9. November war ein Tag der Freude in ganz Deutschland. Das heutige Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein haben beide von der Grenzöffnung stark profitiert. Wir leben heute in guter Nachbarschaft mit Schleswig-Holstein. Und das soll auch immer so bleiben“, erklärte die Ministerpräsidentin.

„Der Herbst 1989 wird für alle, die diese Zeit miterlebt haben, immer etwas Besonderes sein. Am Anfang waren es nur einige sehr Mutige, die offen gegen die SED-Herrschaft opponierten. Im Laufe des Herbstes demonstrierten immer mehr Menschen für Meinungs- und Pressefreiheit, für Reisefreiheit und freie Wahlen. Es waren die Menschen in der DDR selbst, die mit ihrem friedlichen Protest die Mauer und bald darauf die SED-Diktatur zur Fall brachten.

Darauf können alle, die damals mit dabei waren, auch heute noch sehr stolz sein“, sagte Schwesig. „Der 9. November 1989 zeigt, was möglich ist, wenn Menschen zusammenstehen und für Freiheit und Demokratie eintreten. Es ist über alle tagespolitischen Entscheidungen hinweg unsere wichtigste gemeinsame Aufgabe, dafür zu sorgen, dass auch unsere Kinder und die Generationen danach in Demokratie und Freiheit leben können.“

Lehrkräftenachwuchsgewinnung

Oldenburg: Schulmesse wirbt für ländlichen Raum

Greifswald – Allgemein bildende Schulen im ländlichen Raum haben sich am 8. November 2023, an der Universität Greifswald präsentiert und ihre Profile vorgestellt. Studierende konnten sich im Foyer des Hörsaalgebäudes Campus Loefflerstraße über Praktikumsplätze, Plätze für schulpraktische Übungen und den Berufseinstieg an Schulen im ländlichen Raum informieren. Außerdem stand ein Vortrag über das Referendariat an Schulen auf dem Programm.

„Der ländliche Raum als Arbeits- und Wohnort bietet viele Perspektiven. Mit den Schulmessen wollen wir darauf aufmerksam machen, Praktika und Referendariate vermitteln“, sagte Bildungsministerin Simone Oldenburg. „Wir wissen aus Erfahrung, dass der persönliche Kontakt zwischen Studierenden und Schulen von unschätzbarem Wert ist. Wir sind hier gerne als Vermittler tätig“, so die Ministerin.

Folgende 16 Schulen waren vertreten:

  • Freie Schule Glowe, Grundschule mit Orientierungsstufe, Rügen
  • Regionale Schule mit Grundschule „Heinrich Heine“, Karlshagen
  • Regionale Schule mit Grundschule „Johann-Christoph Adelung“, Spantekow
  • Regionale Schule „Am Grünen Berg“, Bergen
  • Regionale Schule „Fritz Reuter“, Demmin
  • Regionale Schule „Tom Beyer“, Göhren
  • Regionale Schule „Am Lindetal“, Neubrandenburg
  • Regionale Schule „Am Wasserturm“, Strasburg
  • Kooperative Gesamtschule mit gymnasialer Oberstufe, Altentreptow
  • Evangelisches Schulzentrum Demmin „Katharina von Bora“
  • Schulcampus Röbel, Verbundene Regionale Schule und Gymnasium
  • Goethe-Gymnasium – Musikgymnasium – Demmin
  • „Schloss-Gymnasium“, Gützkow
  • Albert-Einstein-Gymnasium, Neubrandenburg
  • Gotthold-Ephraim-Lessing-Gymnasium, Neubrandenburg
  • Sportgymnasium Neubrandenburg

Vertreterinnen und Vertreter des Bildungsministeriums haben über Zuschläge für Referendarinnen und Referendare, finanzielle Unterstützung bei Praktikumsreisekosten, die LehrerbildungsLANDPARTIE und die kostenlosen Leistungen der landesweiten Welcome Center informiert. „Seit Jahren sind die Schulmessen gut besucht und erfolgreich. Deshalb werden wir diese Veranstaltungsformate weiter fortsetzen“, unterstrich Oldenburg.

Die Schulmessen und Vorträge werden in Kooperation mit dem Greifswalder Universitätszentrum für Lehrer*innenbildung und Bildungsforschung (GULB) umgesetzt und sind Teil der Lehrerwerbekampagne des Landes.

Der nächste Vortrag bietet am Mittwoch, 15. November 2023, von 17:15 bis 18:15 Uhr Informationen über „DEIN REF IN MV AB 1. APRIL“. Die digitale Infoveranstaltung richtet sich an alle Studierenden aller Lehrämter, die zum 1. April 2024 in den regulären Vorbereitungsdienst einsteigen wollen.

Die nächste Schulmesse findet am Mittwoch, 22. November 2023, von 15 bis 17 Uhr an der Universität Rostock in der Mensa Ulme in Kooperation mit dem landesweiten Zentrum für Lehrerbildung und Bildungsforschung (ZLB) statt.

 Weitere Informationen: www.Lehrer-in-MV.de

Solidaritätsbeflaggung am 9. November

Schwerin – Das Land erlaubt seinen und den kommunalen Behörden morgen, am 9. November 2023, dem Jahrestag der Reichspogromnacht, aus Solidarität die Flagge des Staates Israel an den behördlichen Fahnenmasten zu setzen, teilte Landesinnenminister Christian Pegel in einer entsprechenden Verfügung den Behörden im Land mit.

„Die Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 ist einer der beschämendsten Tage in der deutschen Geschichte. Vor mehr als 80 Jahren legte der nationalsozialistische Mob Brände in Synagogen und Geschäften, misshandelte, verfolgte und erniedrigte mit der Billigung, sogar dem Willen, der staatlichen Gewalt Menschen jüdischen Glaubens in Deutschland.

Um diese Nacht – und die grausamen Taten in unserer Geschichte – nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und der Unterstützung für die Opfer der brutalen und schrecklichen Angriffe der Hamas auf Zivilisten in Israel zu verdeutlichen, ermöglichen wir unseren Behörden im Land das Sezten der Israel-Flagge“, sagt Innenminister Christian Pegel und: „Deutschland trägt eine besondere Verantwortung für den Kampf gegen Antisemitismus.

Wem Deutschland Schutz vor Verfolgung bietet, kann deshalb den Terror der Hamas keine Sympathien entgegenbringen. Wir werden nicht akzeptieren, wenn brutale Gewalt gegen Menschen und das Infragestellen des Staates Israel relativiert oder propagiert werden.“

Gestattet ist den Behörden im Land die israelischen Flagge an den Dienststellen des Landes sowie den Dienststellen der Gemeinden und Gemeindeverbände sowie der übrigen Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts, die der Aufsicht des Landes unterliegen, zu hissen.