Menü Schließen

M-V beteiligt sich am „Marktplatz der KI-Möglichkeiten“

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Mecklenburg-Vorpommern geht einen wichtigen Schritt in Richtung digitaler Zukunft: Das Land beteiligt sich aktiv am bundesweiten „Marktplatz der KI-Möglichkeiten“ (MaKI). Mit dieser Plattform entsteht erstmals eine einheitliche und transparente Anlaufstelle für den Einsatz von Künstlicher Intelligenz in der öffentlichen Verwaltung – über Bundes-, Landes- und Kommunalgrenzen hinweg.

Um den Einsatz von Künstlicher Intelligenz schneller weiterzuentwickeln, wird sich das Ministerium für Finanzen und Digitalisierung Mecklenburg-Vorpommern ab sofort am bundesweiten „Marktplatz der KI-Möglichkeiten“ (MaKI) beteiligen.

Der MaKI ist ein bundesweit entwickeltes Innovationsprojekt. Er macht sichtbar, welche KI-Lösungen bereits heute in Verwaltungen eingesetzt werden, dokumentiert deren Nutzen und eröffnet die Möglichkeit, erfolgreiche Anwendungen auch in anderen Bundesländern oder Kommunen einzusetzen. Gleichzeitig unterstützt die Plattform die Umsetzung der europäischen KI-Verordnung und sorgt für Transparenz beim Einsatz von Hochrisiko-KI. Ziel ist es, Synergien zu nutzen, Doppelstrukturen zu vermeiden und Best Practices leichter zugänglich zu machen.

„Mit unserer Teilnahme am MaKI-Projekt werden wir die Digitalisierung und Modernisierung unserer Landesverwaltung weiter voranbringen. Mit der Zuarbeit von künstlicher Intelligenz kann uns gelingen, Prozesse effizienter zu gestalten und Verwaltungsleistungen bürgerfreundlicher bereitzustellen. Der MaKI ermöglicht uns, Doppelarbeit zu vermeiden, erfolgreiche Lösungen zu teilen und neue Kooperationen anzustoßen“, sagt Minister Dr. Heiko Geue.

Der IT-Planungsrat hatte Ende des Jahres 2024 das Pilotprojekt zur Öffnung des MaKI für Länder und Kommunen beschlossen. Mecklenburg-Vorpommern ist nun Teil dieser bundesweiten Initiative, die von Bund, Ländern und kommunalen Spitzenverbänden gemeinsam getragen wird.

Die Plattform verfolgt drei Kernziele:

  • Transparenz über aktuelle KI-Systeme in der Verwaltung,
  • Förderung der Vernetzung durch Austausch von Erfahrungen, Lessons Learned und Pilotierung gemeinsamer Vorhaben und
  • Stärkung der Außendarstellung durch Sichtbarkeit von Innovationen und Vorreiterprojekten der öffentlichen Hand.

Ende des Jahres soll der MaKI in die Strukturen des föderalen Produktmanagement-Modells überführt werden, um ihn langfristig in den „Marktplatz der Zukunft“ einzubinden und mit dem europäischen KI-Transparenzregister zu verknüpfen.

M-V und E.on renaturieren Moorwiese Forstwisch

Rügenbote 0 Kommentare

Start für Umweltschutz-Projekt auf der Mecklenburgischen Seenplatte

  • Wiedervernässung auf einer Fläche von rund 16 Fußballfeldern zum Erhalt des Moores als natürlicher Kohlenstoffspeicher
  • Projekt ist auf 30 Jahre angelegt mit langfristig positiven Auswirkungen auf die gesamte Region
  • E.ON finanziert die Maßnahme über Beitrag des Tarifs „ZukunftsStrom“

Das Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern und der Energieanbieter E.ON haben im Oktober den Startschuss für ein großangelegtes Umweltschutz-Projekt gegeben: Auf einer Fläche von rund zwölf Hektar beginnt südlich von Malchow die Renaturierung der Moorwiese Forstwisch. E.ON finanziert das Projekt aus dem Tarif „ZukunftsStrom“ heraus, bei dem gemeinsam mit den Kundinnen und Kunden ein sogenannter Zukunftsbeitrag zur Unterstützung regionaler Umwelt- und Klimaprojekte gesammelt wird.

Verminderte Treibhausgas-Emissionen, Artenschutz und weitere positive Auswirkungen

„Die Renaturierung der Moorwiese Forstwisch ist ein wichtiges Umweltschutz-Projekt rund um die Mecklenburgische Seenplatte“, sagt Klimaschutzminister Dr. Till Backhaus. „Das Vorhaben ist auf 30 Jahre angelegt und wird einen nachhaltig positiven Effekt für die gesamte Region haben. Die Maßnahme reduziert nicht nur Treibhausgas-Emissionen, sondern trägt auch zum Biotop- und Artenschutz bei. Zudem hat sie einen kühlenden Effekt auf das lokale Klima und unterstützt den Grundwasser- und Überflutungsschutz. Klimaschutz beginnt vor Ort – die Moorwiese Forstwisch ist ein gutes Beispiel dafür, wie wir diesen Satz mit Leben füllen können.“

Martin Endress, als CCO bei E.ON Energie Deutschland verantwortlich für das Kundengeschäft: „Gemeinsam mit den Kunden unseres ZukunftsStrom-Tarifs haben wir bereits Umweltprojekte in Glasin, Ebern und Bielefeld finanziert – der Start für die Renaturierung der Moorwiese Forstwisch ist ein weiterer wichtiger Meilenstein. Nicht zum ersten Mal steht das Thema Moor bei unseren Projekten im Fokus, denn die Wirkung für das Klima ist gewaltig: Ein einziger Hektar speichert durchschnittlich so viel Kohlenstoff, wie rund 1.400 Autos jährlich ausstoßen. Wir sind überzeugt: Das große Ziel einer erfolgreichen Energiewende und regionaler Klimaschutz gehen Hand in Hand. Deshalb freuen wir uns umso mehr, dass unser Tarif bei den Menschen so gut ankommt und wir dadurch die Möglichkeit haben, Projekte wie die Moor-Renaturierung bei Malchow zu finanzieren.“

12 Hektar für Klimaschutz und Artenvielfalt

Hauptziel des Projekts ist die Wiederherstellung eines intakten Moor-Ökosystems auf einer Fläche von 12 Hektar. Die Umsetzung erfolgt durch das Kompetenzzentrum Ökowertpapiere des Ministeriums für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern in Zusammenarbeit mit der Landesforstanstalt Mecklenburg-Vorpommern. Zu den Wiedervernässungsmaßnahmen zählen insbesondere die Beseitigung von Drainageeinrichtungen und die Verschließung ableitender Gräben. Neben dem Erhalt des Moores als natürlicher Kohlenstoffspeicher steht auch die Förderung der Biodiversität im Fokus. Durch die Stabilisierung des Wasserhaushalts soll die Moorwiese wieder Heimat für seltene Tier- und Pflanzenarten werden.

So funktioniert der E.ON Tarif „ZukunftsStrom“

Kunden des „ZukunftsStrom“-Tarifs tragen auf mehreren Wegen zum Umweltschutz bei: Sie beziehen nicht nur Ökostrom*, sondern leisten darüber hinaus gemeinsam mit E.ON über den „Zukunftsbeitrag“ einen konkreten, finanziellen Zusatznutzen für den Umwelt- und Klimaschutz. Denn für jede verbrauchte Kilowattstunde in diesem Tarif fließen 0,3 Cent als „Zukunftsbeitrag“ in nachhaltige Projekte in Deutschland. Die Förderung der Initiativen setzt E.ON gemeinsam mit renommierten Partnern in Deutschland um.

Mehr Informationen zu den im Rahmen von E.ON ZukunftsStrom geförderten Projekten erhalten Interessierte online, Details zum Tarif finden sie hier.

*Der Strom wird in Höhe des Verbrauchs aus regenerativen Energiequellen mit Standort in Deutschland gewonnen und in das Stromnetz eingespeist. Der Nachweis erfolgt über die Entwertung von Herkunftsnachweisen beim Umweltbundesamt. Wir verpflichten uns zudem, einen Betrag in Höhe von 0,3 ct pro verbrauchter kWh Strommenge für nachhaltige Umwelt- und Klimaschutzprojekte zu verwenden.

Über E.ON Energie Deutschland:

Die E.ON Energie Deutschland GmbH ist ein bundesweit führendes Energieunternehmen und Dachgesellschaft des E.ON Vertriebs in Deutschland. Rund 6.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sorgen für die Versorgung mit Strom und Erdgas zu fairen Preisen – mit einem mehrfach ausgezeichneten Kundenservice. Unsere innovativen flexiblen Tarife ermöglichen es Kundinnen und Kunden einfach von der Energiewende zu profitieren. Mit unseren Energielösungen zu Photovoltaik und Energiespeichern, Wärmepumpen, Elektromobilität, Energiechecks und Effizienzmaßnahmen sind wir der Anbieter für eine zunehmend dezentrale, ökologische und digitale Energiewelt.

Die Vertriebsgruppe, zu der die E.ON Energie Dialog GmbH, die E WIE EINFACH GmbH, die eprimo GmbH sowie weitere regional verankerte Energieversorgungsunternehmen gehören, hat zahlreiche Standorte im ganzen Bundesgebiet. Hauptsitz ist München. Unsere rund 14 Millionen Privat-, Geschäfts- und Industriekunden profitieren damit sowohl von den Stärken des Konzernverbunds als auch von der regionalen Präsenz vor Ort.

Die E.ON Energie Deutschland GmbH ist ein Unternehmen der E.ON SE.

Zwischen TikTok und Schulordnung

Rügenbote 0 Kommentare

Wie Schulen mit Social Media und Smartphone-Nutzung umgehen sollen

Schwerin – Im Rahmen der 5. Bildungsministerkonferenz trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Bildungsministerkonferenz (BMK), der Gesundheitsministerkonferenz (GMK), der Bundesärztekammer (BÄK) sowie des GKV-Spitzenverbands (Gesetzliche Krankenversicherung) zu einem länderoffenen Gespräch über den Medienkonsum von Kindern und Jugendlichen. Im Fokus standen die Herausforderungen durch Social Media und die Nutzung von Smartphones im Schulalltag – und die Frage, wie Schule und Gesundheit gemeinsam Verantwortung übernehmen können.

Simone Oldenburg, Präsidentin der Bildungsministerkonferenz und Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern: „Bildung muss dort beginnen, wo Kinder stehen – unabhängig von Herkunft oder Wohnort. Medienkompetenz ist kein Luxus, sondern Teil unseres Bildungsauftrags. Wir brauchen klare Regeln, aber vor allem pädagogische Konzepte, die Kinder stark machen. Schule ist der Ort, an dem Prävention beginnt.“

Christine Streichert-Clivot, A-Länderkoordinatorin und Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes: „Kinder und Jugendliche unterscheiden heute nicht mehr zwischen digitalen und analogen Welten. Die Grenzen sind für sie fließend und sie bewegen sich in diesen sehr selbstverständlich – mit all den Chancen und Herausforderungen, die damit verbunden sind. Oft sind diese digitalen Räume von für uns nicht einsehbaren Regeln, das heißt nicht kontrollierbaren Algorithmen geprägt.

Dort, wo diese zu menschenverachtenden Inhalten führen, werden sie eindeutig zu einem Problem für unsere Gesellschaft und das solidarische Miteinander. Daher brauchen wir ein Bildungssystem, das Teilhabe und Mitbestimmung, Medienkompetenz, Gesundheit und Demokratiebildung miteinander verbindet. Schule ist ein Lebensort, an dem Kinder lernen, Verantwortung zu übernehmen – digital wie analog. Wir müssen sie darin begleiten, kritisch zu reflektieren, selbst zu regulieren und die Chancen digitaler Medien zu nutzen, ohne ihre Gesundheit und ihr Wohlbefinden zu gefährden. Gemeinsam können wir Schulen zu Orten der Zukunft machen, an denen Kinder stark, selbstbewusst und kompetent aufwachsen.“

Dorothee Feller, B-Länderkoordinatorin und Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen: „Unsere Schulen stehen vor großen Herausforderungen – vom Lehrkräftemangel bis zur digitalen Transformation. Medienkompetenz gehört heute zur Grundbildung. Deshalb fangen wir bereits in den Grundschulen damit an. Wir setzen auf klare Rahmenvorgaben, Peer-Konzepte und eine Schulkultur, die Kinder schützt und stärkt. Wichtig ist zudem, dass wir den interdisziplinären Austausch pflegen und dieses wichtige Thema von allen Seiten betrachten.“

Die Gesprächsteilnehmenden waren sich einig, dass die Nutzung von Smartphones und sozialen Netzwerken wie TikTok, Instagram oder Snapchat Schulen vor neue pädagogische und gesundheitliche Herausforderungen stellt. Dabei geht es nicht nur um Verbote, sondern um die Förderung von Selbstregulation, kritischer Reflexion und altersgerechter Medienkompetenz. Schulen entscheiden eigenverantwortlich – in Abstimmung mit ihren Gremien – über die Nutzung von Smartphones im Unterricht und in Pausen. Die Gesprächsteilnehmenden betonten die Notwendigkeit, zwischen privater Nutzung und pädagogisch angeleiteter Medienarbeit zu unterscheiden.

Im Gespräch wurden entwicklungspsychologische Aspekte wie Empathiefähigkeit, Selbstregulation und Peer-Einfluss als zentrale Faktoren für die Medienbildung hervorgehoben. Die Risiken suchtartiger Nutzung sozialer Netzwerke und digitaler Endgeräte wurden ebenso thematisiert wie die Rolle von Lehrkräften bei der Vermittlung reflexionsfördernder Ansätze – etwa durch Feedbackkultur, Journale oder Gruppendiskussionen. Auch die Bedeutung eines evidenzbasierten Wissenstransfers aus der medizinischen Forschung in die schulische Praxis wurde betont.

Als politischer Ausblick wurde auf die geplante Fachkommission zum Kinder- und Jugendschutz in der digitalen Welt hingewiesen, die unter Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) bis Ende 2026 Empfehlungen vorlegen soll.

Darüber hinaus wurde deutlich, dass eine Verstetigung erfolgreicher Präventionsmaßnahmen dringend erforderlich ist – ebenso wie eine dauerhafte Finanzierung. Die Länder arbeiten fortlaufend an rechtssicheren und pädagogisch fundierten Rahmenbedingungen für den Einsatz digitaler Medien und KI im Schulbereich.

Bereits 2016 hat die Bildungsministerkonferenz mit der Strategie „Bildung in der digitalen Welt“ die Bedeutung von Medienkompetenz betont. Die aktuelle Initiative greift neue Herausforderungen auf – darunter Internetsucht, KI-gestützte Mediennutzung und die Frage, wie Schule und Elternhaus gemeinsam Verantwortung übernehmen können. Die Empfehlungen der Bildungsministerkonferenz eröffnen den Schulen bewusst Gestaltungsspielräume, um zeitgemäße Inhalte und Maßnahmen bedarfsgerecht umzusetzen.

Digitale Führung durch Auschwitz-Birkenau

Rügenbote 0 Kommentare

Bildungsministerkonferenz ruft Länder zur bundesweiten Umsetzung auf

Schwerin – Im Rahmen der 5. Bildungsministerkonferenz stellt die Konferenz heute ein innovatives Bildungsprojekt vor, das Erinnerungskultur neu zugänglich macht: „Auschwitz. In front of your eyes“, eine digitale Live-Führung durch die Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau. Nach dem Motto: Vergessen ist keine Option, sind die Länder aufgerufen, das Angebot in ihre Curricula zu integrieren und durch Förderprogramme sowie technische Unterstützung bundesweit verfügbar zu machen.

„Niemals, niemals dürfen die Gräueltaten des Nationalsozialismus verdrängt oder gar vergessen werden“, betont Simone Oldenburg, Präsidentin der Bildungsministerkonferenz und Ministerin für Bildung und Kindertagesförderung Mecklenburg-Vorpommern. „Die digitale Führung ist enorm wichtig, um jungen Menschen den Holocaust eindringlich zu vermitteln – gerade dann, wenn ein Besuch vor Ort nicht möglich ist. Erinnerungskultur ist das Fundament unserer Demokratie – sie schützt vor Geschichtsverfälschung und vor dem Wiedererstarken menschenverachtender Ideologien.“

Auch Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes und Koordinatorin der A-Länder, unterstreicht die gesellschaftliche Verantwortung: „Gerade in einer Zeit, in der antisemitische Angriffe auf Menschen und rechtsextreme Ideologien wieder zunehmen, dürfen wir nicht müde werden, Erinnerung lebendig zu halten. Das Projekt zeigt, wie moderne Bildung Erinnerungskultur neu denken kann – digital, interaktiv und zugleich tief berührend.

Es ermöglicht jungen Menschen, sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen, auch wenn eine Reise nach Auschwitz nicht möglich ist. Entscheidend ist, dass sie verstehen, was damals geschehen ist – und was das für unser Zusammenleben heute bedeutet. Bildung trägt hier eine besondere Verantwortung: Sie muss deutlich machen, wohin Ausgrenzung, Hass und Gleichgültigkeit führen. Nur wenn wir uns der Vergangenheit stellen, können wir unsere Demokratie und unsere Menschlichkeit im Hier und Jetzt stärken.“

Dorothee Feller, Ministerin für Schule und Bildung des Landes Nordrhein-Westfalen und Koordinatorin der B-Länder, verweist auf die positiven Erfahrungen aus der Pilotphase: „Das Angebot einer digitalen Führung, von deren Eindrücklichkeit ich mich bereits gemeinsam mit Neunt- und Zehntklässlern aus Jüchen beziehungsweise Münster überzeugen konnte, ermöglicht Schulen, den Erinnerungsort gleichsam ins Klassenzimmer zu holen.

Es ist eine Ergänzung zu den bestehenden Gedenkstättenfahrten und kann den Unterricht vertiefen. Die Erfahrung der digitalen Führung berührt und bildet zugleich. Sie macht deutlich, dass auch Erinnerung, die im besonderen Maße an einen Ort gebunden ist, überall stattfinden kann. Gerade für Schulen, die keine Fahrt nach Auschwitz organisieren können, ist dieses Angebot eine zusätzliche Möglichkeit, sich mit der historischen Verantwortung für ein ‚Nie wieder‘ auseinanderzusetzen.“

Mit dem Projekt „Auschwitz. In front of your eyes“ eröffnet die Stiftung Auschwitz-Birkenau neue Wege der historischen Bildung. Die rund 105-minütige Live-Führung wird von speziell geschulten Guides durchgeführt und kombiniert Kamerabilder vom Gelände mit Archivmaterial, Zeitzeugen-Videos und interaktiven Elementen. Sie ist in sieben Sprachen verfügbar und kann über visit.auschwitz.org gebucht werden. Das Angebot ist didaktisch fundiert, interaktiv und niedrigschwellig. Es ersetzt keinen realen Besuch, sondern ergänzt die schulische Vermittlung historisch-politischer Bildung.

Die Idee für das Projekt entstand während der Corona-Pandemie, als die Gedenkstätte für Besucher geschlossen war. Heute ist es eine Antwort auf schwindende Zeitzeugenschaft und wachsende gesellschaftliche Herausforderungen. Antisemitismus und Geschichtsverzerrung nehmen weltweit zu – umso wichtiger ist eine klare und breit angelegte Bildungsstrategie. Die Bildungsministerkonferenz sieht darin einen Auftrag an alle Länder: Erinnerung zugänglich, persönlich erfahrbar und zukunftsfähig zu machen.

Das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau war das größte deutsche Lager zur Zeit des Nationalsozialismus. Bis zur Befreiung am 27. Januar 1945 wurden dort etwa 1,1 Millionen Menschen ermordet, darunter eine Million jüdische Menschen. Auschwitz ist weltweit zum Symbol des Holocaust geworden – ein Erbe, das nicht in Vergessenheit geraten darf.

Ein Jahr Seebrücke und Inselhafen Prerow

Rügenbote 0 Kommentare

Prerow – Vor genau einem Jahr wurden die Seebrücke und der Inselhafen Prerow feierlich eröffnet – ein landesweit einzigartiges Infrastrukturprojekt, das gleichermaßen touristische, ökologische und sicherheitsrelevante Ziele vereint. Die Bilanz nach zwölf Monaten fällt eindeutig positiv aus: Mehr als 536.000 Besucherinnen und Besucher nutzten die 721 Meter lange Seebrücke, über 2.200 Boote liefen den Inselhafen an – darunter Wassersportler, Fischer, Rettungseinheiten und Gäste aus aller Welt. Über die Übernachtungsgebühr konnten bislang rund 70.000 Euro Einnahmen erzielt werden.

Mit der Errichtung von Inselhafen, Seebrücke und Fahrgastschiffanleger hat das Land Mecklenburg-Vorpommern ein über 30 Jahre bestehendes Problem gelöst: den Zielkonflikt zwischen notwendigem Hafenbetrieb im Seegebiet und den Naturschutzanforderungen in der Kernzone des Nationalparks Vorpommersche Boddenlandschaft. Gleichzeitig ist am Darß ein neues touristisches Wahrzeichen entstanden, das für viele Gäste zum festen Bestandteil ihres Ostseeurlaubs geworden ist.

Umweltminister Dr. Till Backhaus zieht ein rundum positives Fazit: „Nach dem ersten Jahr kann ich mit Stolz und aus voller Überzeugung sagen, dass wir gemeinsam – also Planungsbüros, Verwaltung, Politik, Gemeinde Ostseebad Prerow und nicht zuletzt die Menschen, die die Bauwerke betreiben – viele Dinge richtig gemacht haben. Inselhafen und Seebrücke haben das erste Jahr mit Bravour absolviert.“

Die Seebrücke hat sich in kürzester Zeit zu einem touristischen Publikumsmagneten entwickelt: Spaziergänge bis zum Inselhafen, Sonnenuntergänge über der Ostsee und neue Aussichtspunkte auf den Nationalpark machen sie zu einem Anziehungspunkt für Einheimische und Gäste gleichermaßen.

Neben der touristischen Bedeutung haben auch Sicherheit und Nachhaltigkeit überzeugt: Der Hafen bietet der Seenotrettung, der Fischerei, der DLRG und der Feuerwehr eine moderne Infrastruktur. Gleichzeitig wird das Gebiet ökologisch verträglich betrieben – dank Meerwasserentsalzungsanlage, autarker Energieversorgung und Abwasseraufbereitung.

Auch der Leiter des Nationalparkamtes Vorpommern, Gernot Haffner, hebt die besondere Rolle des Projekts hervor: „Mit dem Inselhafen ist es gelungen, Naturschutz und Nutzung in Einklang zu bringen. Während der Hafen außerhalb der Kernzone wichtige Aufgaben für Sicherheit und Fischerei erfüllt, kann sich die Natur am Darßer Ort ungestört entfalten. Die Seebrücke ermöglicht gleichzeitig Tausenden Besucherinnen und Besuchern, diese Dynamik hautnah zu erleben.“

Das Land will die Entwicklung fortsetzen: Für 2026 ist die Inbetriebnahme des Fahrgastschiffanlegers geplant, zudem sollen Regelungen zur Kurtaxe für Hafennutzer sowie Konzepte für Sonderveranstaltungen gemeinsam mit der Gemeinde Prerow weiterentwickelt werden.

Dr. Backhaus: „Prerow hat ein attraktives neues Wahrzeichen gewonnen. Wir wollen die Potenziale von Seebrücke und Inselhafen weiter ausschöpfen – als Ort der Begegnung, der Sicherheit und des Respekts vor der Natur.“

Zur Würdigung des ersten Jahrestags hat das Nationalparkamt Vorpommern gemeinsam mit dem Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern eine Broschüre herausgegeben. Sie fasst die wichtigsten Fakten, Bilder und Stimmen zum ersten Betriebsjahr zusammen und steht ab sofort online zum Download bereit.

Staatssekretär Schmülling bittet um Entbindung von seinen Aufgaben

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Innenminister Christian Pegel wurde am Mittwoch, dem 15.10.2025, von Staatssekretär Wolfgang Schmülling darüber informiert, dass dieser die Ministerpräsidentin gebeten hat, ihn von seinen Aufgaben zu entbinden.

In seinem Schreiben begründet Schmülling diesen Schritt mit seiner Verantwortung gegenüber dem Amt, dem Land und den Werten der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. In den vergangenen Wochen habe sich eine zunehmend verschärfte Debatte entfaltet, in deren Zusammenhang auch Sachverhalte aus dem Innenministerium in den Fokus geraten seien. Schmülling bedauert dies sehr, da es ihm stets ein Anliegen war, dass die Arbeit des Innenministeriums von Sachlichkeit und Respekt geprägt ist. Nach reiflicher Überlegung habe er sich für diesen Schritt entschieden, um weiteren Schaden für die Landesregierung und das Gemeinwohl abzuwenden.

Innenminister Christian Pegel dazu: „Ich habe die Bitte von Herrn Schmülling mit großem Respekt entgegengenommen. Ich danke ihm sehr für sein langjähriges, engagiertes Wirken im Dienst unseres Landes. Er hat in verschiedenen Funktionen, ob auf kommunaler oder auf Landesebene, über Jahrzehnte mit Loyalität und Sachkenntnis Verantwortung übernommen. Für diese Zusammenarbeit und seine Verlässlichkeit bin ich ihm sehr dankbar.“

Die Ministerpräsidentin erklärte: „Ich nehme die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis und halte sie für nachvollziehbar. Wolfgang Schmülling hat sich als langjähriger Staatssekretär, als stellvertretender Oberbürgermeister in Schwerin und als Beigeordneter in Ludwigslust-Parchim und in den Altkreisen Uecker-Randow und Ludwigslust um den Aufbau unseres Landes in den vergangenen 35 Jahren verdient gemacht.

Die Stärkung der kommunalen Ebene lag ihm immer besonders am Herzen, ebenso wie die Sicherheit der Bevölkerung durch eine leistungsstarke Polizei und Feuerwehr. Wolfgang Schmüllings großes Engagement für das Land und seine hohe Einsatzbereitschaft zeigen sich auch daran, dass er über die Altersruhestandsgrenze hinaus als Staatssekretär tätig war. Seine Leistungen verdienen Anerkennung und Respekt. Und sie bleiben auch – unabhängig von den Debatten der vergangenen Wochen. Ich danke ihm für die immer angenehme und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Ich habe die Staatssekretärin im Innenministerium Ina-Maria Ulbrich gebeten, vorübergehend seine Aufgaben mit zu übernehmen. Allerdings ist es mir wichtig, die Position des Staatssekretärs für Sicherheit und Kommunales nachzubesetzen. Dazu werde ich mich mit dem Innenminister beraten. Es wird dazu in der kommenden Woche eine Entscheidung geben.“

Drese: Keine Sozialleistungskürzungen im Landeshaushalt

Rügenbote 0 Kommentare

Schwerin – Sozialministerin Stefanie Drese hat anlässlich der Kundgebung der LIGA der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege am Mittwoch in Schwerin hervorgehoben, dass es im Entwurf des Landeshaushalts für die Jahre 2026 und 2027 keine Leistungskürzungen im Sozialbereich gibt.

„Im Gegenteil, die Gesamtausgaben im Einzelplan Soziales steigen um fast 150 Millionen Euro auf rund 1,7 Milliarden Euro. Allein für den Bereich der Eingliederungs- und Sozialhilfe sind über 736 Millionen Euro und damit 50 Millionen Euro mehr im Vergleich zum Nachtragshaushalt 2025 eingestellt“, verdeutlichte Drese. Eine Hauptursache dafür seien Kostensteigerungen, die mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) im Zusammenhang stehen.

Genau vor diesem Hintergrund bestehe das klar formulierte Ziel der Landesregierung, die teilweise gravierenden Ausgabensteigerungen im Sozialbereich zu begrenzen.

„Es gibt Kostensteigerungen im Sozialbereich, die wir uns genauer ansehen müssen – sowohl auf Bundes- als auch auf Landes- und kommunaler Ebene. Und genau das machen wir und sind seit vielen Monaten dabei auch in intensiven Gesprächen mit den Wohlfahrtsverbänden der LIGA – mit Respekt vor dem großen Leistungsspektrum der sozialen Träger in unserem Land“, betonte die Ministerin.

Alle Akteure der Sozialwirtschaft einschließlich der Verbände und Kommunen sind nach Ansicht der Ministerin aufgefordert, zusammen sowohl Lösungsansätze zur Kostendämpfung in den betroffenen Bereichen zu erarbeiten als auch zu überlegen, wie man strukturiert den Sozialstaat einschließlich angemessener freiwilliger Leistungen sichern kann.

„Denn, wenn wir die Kostenexplosion im Sozialbereich nicht in den Griff kriegen, dann belastet das unsere Möglichkeiten Beratungsangebote und Sozialprojekte, so zu fördern, wie wir das für richtig erachten“, so Drese.

Schon jetzt seien 90 Prozent des Landessozialhaushaltes gesetzliche Pflichtaufgaben und schränken die freiwilligen Leistungen erheblich ein. Den meisten Kommunen gehe es ebenso.

Drese: „Deshalb sitzen wir im selben Boot. Es geht in den fortdauernden Gesprächen um Vereinfachungen, um geeinte Leistungs- und Vergütungsvereinbarungen, um eine bessere Steuerung, um Transparenz und um Bürokratieabbau.“

Es gehe aber gerade nicht um eine Kürzung der Leistungen für die betroffenen Menschen, so Drese weiter. „Wir werden als Landesregierung nicht den Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe erschweren. Wir stehen zum personenzentrierten Ansatz und wollen die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ausbauen und gewährleisten. Dazu müssen wir die Voraussetzungen für eine transparente, steuerbare und personenzentrierte Bedarfsdeckung und einen bisher fehlenden Orientierungsrahmen für vergleichbare Sachverhalte schaffen, erläuterte Drese.

Mehr Transparenz stärkt Kindertagesförderung

Rügenbote 0 Kommentare

Oldenburg: Geld, das für die Kita-Kinder zur Verfügung steht, muss auch bei den Kindern ankommen

Schwerin – Das Land steigert die Ausgaben für die Kindertagesförderung. Gemeinsam mit den Kommunen sind es fast eine Milliarde Euro pro Jahr, die für Bildung und Förderung der Kleinsten investiert werden. Gleichzeitig stärkt das Land mit den geplanten Neuerungen seine Prüfkompetenzen.

„Wir brauchen mehr Transparenz in der Finanzierung der Kindertagesförderung“, sagte Simone Oldenburg heute in Schwerin. „Geld, das für die Kita-Kinder zur Verfügung steht, muss auch bei den Kindern ankommen. Geld, das für Erzieherinnen und Erzieher zur Verfügung steht, soll auch bei ihnen ankommen.“

 Die Ministerin betonte, dass selbstverständlich alle Kinder weiterhin einen Kita-Platz bekommen – ohne Einschränkung und ohne Wartezeit. „Die Kita bleibt für die Eltern mit all ihren Angeboten beitragsfrei. Ein Ganztagsplatz umfasst weiter 10 Stunden und ein Teilzeitplatz 6 Stunden – ohne Einschränkungen und ohne Vorgabe der Arbeitszeit der Eltern.“

 Gute Bedingungen für die Kinder – das bleibt auch weiter so

  • Bis zu zehn Stunden tägliche Betreuung, Förderung und Bildung in Krippe, Tagespflege und Kindergarten sowie bis zu sechs Stunden Betreuung im Hort bleiben erhalten.
  • Eine hohe Anzahl von qualifizierten Fachkräften arbeitet in den Einrichtungen. 95 Prozent des Personals sind ausgebildete Erzieherinnen und Erzieher.
  • Kitas in MV haben die längsten Öffnungszeiten bundesweit.
  • Über 1.200 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher konnten durch mehr Landesgeld eingestellt werden.
  • Ab dem Schuljahr 2026/2027 haben Grundschulkinder einen Rechtsanspruch auf einen Hortplatz, der unabhängig von der Erwerbstätigkeit ihrer Eltern gilt.

 Entlastung für die Eltern

  • Die Beitragsfreiheit für alle Kinder in Krippe, Kita, Tagespflege, Hort und Ferienhort bleibt erhalten.
  • Eltern sparen je Kind bis zu 18.000 Euro an Betreuungskosten.
  • Die Kita in MV bietet den Eltern eine hohe Verlässlichkeit durch wenige Schließtage.

 Mehr Geld für die Kindertagesförderung

  • Fast eine Milliarde Euro investieren Land und Kommunen jährlich in gute Kitas.
  • Die Ausgaben des Landes wurden von 254 Mio. Euro im Jahr 2018 auf 539 Mio. Euro im Jahr 2025 gesteigert.

 Beste Betreuungszeiten

  • Alle pädagogischen Angebote der Einrichtungen werden weiterhin finanziert und stehen allen Kindern beitragsfrei zur Verfügung.
  • Keine Veränderungen bei den Betreuungsansprüchen für Ganztags- und Teilzeitplätze.

Im intensiven Austausch mit den Kommunen, Gewerkschaften, LIGA und dem Elternrat wurde sich u. a. auf folgende Inhalte geeinigt:

  • Die Entgeltverhandlungen der Träger gelten weiterhin für 12 Monate.
  • Die Verhandlungsergebnisse werden für alle Eltern in der Kita sichtbar ausgehängt.

Die avisierten Anpassungen zum Haushaltsbegleitgesetz werden durch Änderungsanträge im Landtag eingebracht. Die Änderungen an der 5. KiföG-Novelle werden den Verbänden im Rahmen der zweiten Verbandsanhörung übermittelt.

„Wir wollen den Austausch deutlich verbessern. Deshalb laden wir die Vertreterinnen und Vertreter der LIGA, des Elternrats, der Gewerkschaften und die kommunalen Vertretungen dazu ein, zum ersten Forum ‚Gute Kita 2030‘ am 30. Oktober ihre Ideen austauschen, um die Kindertagesförderung in Mecklenburg-Vorpommern zukunftsfähig auszugestalten und weitere Qualitätsverbesserungen gemeinsam zu verabreden.“